Das Deutsch-Thailändische Wirtschaftsrecht. 6. vollständig überarbeitete Auflage

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1 Michael Lorenz Das Deutsch-Thailändische Wirtschaftsrecht 6. vollständig überarbeitete Auflage Verlag Dr. Kovac

2 INHALTSVERZEICHNIS KAPITEL 1: MANAGEMENT IN THAILAND 1 1. Wirtschaftslage und geschäftliche Chancen in Thailand 1 2. Geschichte Thailands und deutsch-thailändische Beziehungen Deutscher Handel mit dem Land der Freien" Machtkämpfe im Inneren Der König als Integrationsfigur Berechenbarkeit und Stabilität der Wirtschaftspolitik 3 3. Merkmale der thailändischen Wirtschaft 4 4. Das Image der Deutschen" Made in Germany Fußballstars, Krupp und das deutsche Postsystem Vorurteile gegen Deutsche 5 5. Generelle Verhaltensempfehlungen Das Wertesystem als Grundlage des Handelns Buddhismus und Gelassenheit Hierarchisches Denken in einer Gesellschaft der Ungleichen Vom Umgang mit Zeit Konfliktvermeidung und Selbstbeherrschung Der mittlere Pfad Vertrauen schaffen und Referenzen nutzen Gesichtswahrung trotz Kritik Identitätswahrung trotz Anpassung 8 6. Verhalten bei bestimmten Anlässen Höflichkeits-und Umgangsformen Berufliche und private Einladungen Geschenke 14 rx

3 6.4. Kleidung Verhandlungen Englisch als Verhandlungssprache Smalltalk zur Gesprächseröffnung und zum Abschluss Geduld und Gesicht bewahren Sympathie schaffen durch die Akzeptanz kultureller Unterschiede Scheinbare Zustimmung Die Vorgesetztenrolle Hohe Anforderungen an Führungspersonal Entscheidung von oben Sich informieren statt informiert werden Die Abläufe im Auge behalten Die Bedeutung guter persönlicher Beziehungen zu den Mitarbeitern Fürsorge und Loyalität Sensible Reaktion auf Kritik Erfolg durch Geduld und unterstützende Grundhaltung 22 KAPITEL 2: ERRICHTUNG EINER UNTER-NEHMUNG IN THAILAND Einleitung Das Repräsentationsbüro Das Regional Operating Headquarters Joint Ventures Die Zweigniederlassung / Branch Partnership Unregistered Ordinary Partnership (entspricht etwa der BGB-Gesellschaft) Registered Ordinary Partnership (entspricht etwa der OHG) 35

4 6.3. Limited Partnership (entspricht etwa der KG) Verfahrensweise zur Einrichtung einer Partnership Pflichten der Partnership Besteuerung Gesellschaften mit beschränkter Haftung Die Thai Company Limited (entspricht etwa der GmbH) Die Thai Public Limited Company (AG) Unternehmenspflichten Hauptversammlung Im Anschluss an die Jahreshauptversammlung Folgende Punkte benötigen einen Sonderbeschluss Folgende Punkte benötigen Beschlüsse durch die Hauptversammlung der Anteilseigner: Außerordentliche Hauptversammlung Auflösung Aufstellung der Bilanz Rechnungsprüfung Bücher und Konten Steuern 46 KAPITEL 3: VISA UND WORKPERMIT FÜR AUSLÄNDER IN THAILAND Aufenthaltsgenehmigung für Ausländer in Thailand Grundsätzliches Vorübergehende Aufenthaltsgenehmigungen (Visa) Verlängerung des Visums Erneute Einreise nach Thailand Überschreitung der Aufenthaltsgenehmigung Meldepflichten Dauerhafte Aufenthaltsgenehmigungen 54 XI

5 2. Arbeitserlaubnis für Ausländer in Thailand Grundsätzliches Ausnahmen Beantragung einer Arbeitserlaubnis Voraussetzungen für die Bewilligung einer Arbeitserlaubnis Visum und Arbeitserlaubnis für Machbarkeitsstudien (Feasibility Studies) Dauer der Arbeitserlaubnis Verlängerung der Arbeitserlaubnis One-Stop Service Center Strafen 65 KAPITEL 4: DAS THAILÄNDISCHE ARBEITSRECHT Einleitung Gesetzliche Grundlagen Erweiterter Arbeitgeberbegriff Arbeitszeiten, Urlaub, Krankheit Regelarbeitszeit Ruhezeiten Freie Tage Traditionelle Feiertage Erholungsurlaub Krankheit Militärdienst Sonderurlaub Beschäftigung ausländischer Mitarbeiter Beschäftigung von Frauen und Kindern Lohn 74 XII

6 8. Überstunden und Feiertagsarbeit Anordnungsrecht Bezahlung Boni 76 1 O.Besteuerung der Arbeitnehmereinkünfte Kündigung und Abfindung Sozialversicherung Gesetzliche Grundlagen Versicherungspflichtige Personen Höhe der Beiträge Leistungen der Sozialversicherung Workmen's Compensation Fund (Unfallversicherung) Employee Subsistent Fund (Vorsorgefonds, freiwillige Arbeitslosenversicherung) Safety Regulations Soziale Einrichtungen SafetyOfficer Sicherheits-und Gesundheitsausschuss Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Betriebsrat Besondere Regelungen im Umgang mit Working-Rules 95 KAPITEL 5: IMMOBILIENERWERB DURCH AUSLÄNDER IN THAILAND Grundsätzliches Eigentumserwerb an Grundstücken und Gebäuden Privatpersonen Gesellschaften Formalitäten 106 XIII

7 3.1. Landkauf Erwerb von Eigentumswohnungen (Condominiums) Miete von Wohn- und Geschäftsräumen Grundstücke für kommerzielle und industrielle Zwecke Grundstücke für private Zwecke Andere mietrechtsähnliche Rechtsinstitute Steuerliche Besonderheiten beim Grundstücksverkauf "Special business tax" "Government transfer fee" "Stampduty" "Withholding income tax" "Jährlich anfallende Steuern für Grundstückseigentümer" Local Development Tax (Act B.E. 2508) House and Land Tax (Act B.E. 2475) 119 KAPITEL 6: DER THAILÄNDISCHE CIVIL AND COMMERCIAL CODE IM ÜBERBLICK Allgemeines Rechtsgrundsätze Kauf Allgemeines Sachmängelhaftung Sicherheiten Eigentumsvorbehalt Sicherheitsübereignung Pfandrechte Bürgschaft Vertretung (See. 797 ff. CCC) 129 XIV

8 6. Rechtsverfolgung Zivilprozessrecht in Thailand 130 KAPITEL 7 : PFLICHTEN UND HAFTUNG VON DIREKTOREN EINER THAI- LÄNDISCHEN UNTERNEHMUNG Kurzüberblick Einleitung Gründung Die werbende Gesellschaft Die Gesellschaft in der Beendigungsphase Haftung nach weiteren Gesetzen Die Haftung nach dem Act on Offence Haftung nach dem Accounting Act Haftung nach dem Penal Code Haftung nach dem Labour Law Haftung nach dem Revenue Code 147 KAPITEL 8: FORDERUNGSSICHERUNG UND FORDERUNGSEINZIEHUNG BEI INTERNATIONALEN GESCHÄFTEN Forderungssicherung Einleitung Zahlungsmodalitäten Das Dokumentenakkreditiv Forfaitierung - Factoring Bankgarantien Patronatserklärung Garantien und Bürgschaften in Thailand und Deutschland Eigentumsvorbehalt, Fiduziarische Sicherheiten und Pfandrechte Der Wechsel 197 XV

9 2. Forderungseinziehung Einleitung Vorgerichtliche Möglichkeiten Gerichtsverfahren Vollstreckung von Urteilen Schiedsgerichtsbarkeit Insolvenz 209 KAPITEL 9: STEUERINFORMATIONEN THAILAND / DEUTSCHLAND Allgemeine Grundsätze des Steuerrechts Deutsches Steuerrecht Steuerpflicht Verpflegungsmehraufwand und doppelte Haushaltsführung Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer Thailändisches Steuerrecht Einkommensteuer für natürliche Personen Die Körperschaftsteuer Regehi für abziehbare Ausgaben im Bereich Entertaiment" Regehi für abziehbare Ausgaben für Wohltätigkeitszwecke, Bildung und Sport Quellensteuer Dividendenausschüttung Stempelsteuer (stamp duty) Die thailändische und die deutsche Umsatzsteuer Die deutsche Umsatzsteuer Die Thailändische VAT Beispiele für die thailändische VAT Das Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland/Thailand Einführung in die Problematik 258 XVI

10 5.2. Besteuerung von natürlichen Personen Besteuerung von Unternehmen Mitteilung der Steuerbehörden 278 KAPITEL 10: FINANZIERUNGSMÖGLICHKEITEN FÜR GESCHÄFTE MIT THAILAND Einleitung Risikoabsicherung Finanzierungsmittel Lieferantenkredit Bestellerkredit Projektfinanzierung Syndizierte Kredite Multiresourcing Das Angebot im Überblick Ausfuhr-Kreditgesellschaft mbh (AKA) Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) BMZ - Niederlassungs- und Technologieprogramm Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) Finanzierungsangebote deutscher Banken Programme der Europäischen Union Förderungsprogramme der Bundesländer Thailand Board of Investment (BOI) 291 XVII