PRESSEMITTEILUNG 16. März 2009 Nr.058/2009

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1 PRESSEMITTEILUNG 16. März 2009 Nr.058/2009 Sperrfrist: bis 15 Uhr (Beginn des Besuchs) Arbeits- und Sozialministerin Dr. Monika Stolz: Elterngeld leistet wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf 16 Prozent der Anträge stellen Männer / 755 Millionen Euro Eltern- und Erziehungsgelder bewilligt Das Elterngeld trägt auch in Baden-Württemberg ganz entscheidend zur Verbesserung der finanziellen Situation junger Familien bei und leistet einen wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sagte Arbeits- und Sozialministerin Dr. Monika Stolz am Montag (16.3.) bei einem Besuch der Elterngeldstelle bei der L-Bank in Karlsruhe. Dabei zog sie eine erste Bilanz. Danach wurden 2008 in Baden-Württemberg 755 Millionen Euro für Elterngeld, Bundes- sowie Landeserziehungsgeld bewilligt. Von dieser Summe sind allein 92 Millionen Euro Leistungen für Familien nach dem Landeserziehungsgeld, erläuterte die Ministerin, die betonte, dass Baden-Württemberg eines der wenigen Länder ist, das ein Landeserziehungsgeld hat. Rund Anträge auf Eltern- oder Erziehungsgeld wurden im vergangenen Jahr bei der L-Bank gestellt. Dabei stellen immer mehr Väter einen Antrag auf Elterngeld, zeigte sich die Ministerin erfreut. Rund 16 Prozent seien es zwischenzeitlich. Die Zahl der Bewilligungen für Väter lag 2008 im Landesdurchschnitt bei 15,4 Prozent, 2007 dagegen erst bei 11,2 Prozent. Ich bin zuversichtlich, dass die Zahl der Anträge und Bewilligungen für Väter weiter steigen und sich angleichen wird, so Stolz. Schon heute liegt die Väterquote in den größeren (Universitäts-) Städten des Landes deutlich höher. So sind beispielsweise in der Stadt Freiburg 21,7 Prozent der Bezieher von Elterngeld Väter. Schellingstraße Stuttgart Telefon Fax presse@sm.bwl.de

2 - 2 - Ich bin dankbar, dass die L-Bank durch die Bereitstellung modernster Bearbeitungsverfahren, die deutliche Aufstockung des Personals und den Aufbau eines leistungsfähigen Call Centers, für eine reibungslose und bürgernahe Bewilligung und Auszahlung des Elterngelds sorgt, betonte die Ministerin. Mein Besuch beweist, dass die Entscheidung richtig war, die Kompetenz der L-Bank bei der effizienten Durchführung von Förderprogrammen auch beim Elterngeld zu nutzen. Die Entscheidung des Landes Baden-Württemberg, der L-Bank die Bearbeitung des Elterngeldes für das ganze Land zentral zu übertragen, trägt jetzt Früchte, sagte Christian Brand, der Vorsitzende des Vorstands der L-Bank. Baden-Württemberg gehört bei den Bearbeitungszeiten zu den schnellsten Ländern. Wir erreichen eine durchschnittliche Bearbeitungszeit von elf Kalendertagen. Wer einen vollständigen Antrag bei uns einreicht, erhält dann umgehend eine Bewilligung. Im Durchschnitt erhalten Mütter 509 Euro pro Monat, bei den Vätern sind es 909 Euro. Die Ministerin betonte: Trotz der bisherigen positiven Erfahrungen hat sich das Elterngeld in Teilen für die Antrag stellenden Eltern und in der Folge auch für die Elterngeldstellen als zu kompliziert erwiesen. Deshalb halte ich eine Vereinfachung einiger gesetzlichen Regelungen für wünschenswert. Im Interesse der Eltern begrüße ich es daher außerordentlich, dass die Bundesregierung voraussichtlich in Kürze den einvernehmlichen Willen der Länder aufgreift und Vereinfachungsvorschläge beim Vollzug des Elterngeldes vorlegen wird, so die Ministerin weiter. Hinweis für die Redaktionen: Bildmaterial vom Besuch der Ministerin bei der L-Bank kann über (Pressefotos) oder über die Pressestelle der L-Bank (Tel ) bezogen werden. Daten und Fakten zum Elterngeld Was ist Elterngeld? Das Elterngeld ist eine Einkommensersatzleistung, die den Einkommensverlust ausgleichen soll, der durch die Aufgabe oder Einschränkung der Erwerbstätigkeit zur Erziehung eines Kindes entsteht. Das Elterngeld errechnet sich auf der Grundlage der

3 - 3 - Differenz zwischen dem Einkommen vor und nach Geburt des Kindes. Da der Gesetzgeber das Ziel verfolgt hat, eine möglichst gerechte Regelung für alle Antragsteller zu treffen, sind die rechtlichen Regelungen sehr umfangreich. Gesetz und Richtlinie zum Elterngeld wurden im Dezember 2006 verabschiedet und traten am 1. Januar 2007 in Kraft. Das Elterngeld löste das vorherige einkommensabhängige Bundeserziehungsgeld ab. Was ist Landeserziehungsgeld? Das Erziehungsgeld des Landes Baden-Württemberg fängt an, wenn das Elterngeld des Bundes aufhört: Mit dem zweiten Lebensjahr des Kindes. Erziehungsgeld erhalten Familien mit geringem Familieneinkommen. Zwei Jahre Elterngeld (Start: ) Förderzahlen 2007/2008: In Baden-Württemberg werden etwa Kinder pro Jahr geboren wurden bei der L-Bank fast Anträge auf Eltern- und Erziehungsgeld gestellt: 2007 Anträge Zusagevolumen Elterngeld (Bund) Mio. EUR Bundeserziehungsgeld Mio. EUR Landeserziehungsgeld Mio. EUR Gesamt Mio. EUR 2008 Anträge Zusagevolumen Elterngeld (Bund) Mio. EUR Bundeserziehungsgeld Mio. EUR Landeserziehungsgeld Mio. EUR Gesamt Mio. EUR Das Elterngeld beträgt in Baden-Württemberg durchschnittlich 509 EUR pro Monat für eine Mutter und 909 EUR für einen Vater. Es gibt mehr Anträge als Geburten, weil Mütter und Väter jeweils einen eigenen Antrag stellen können.

4 - 4 - Väterquote: Der Anteil der Väter an den Beziehern von Elterngeld lag 2007 in Baden- Württemberg bei 11,2 Prozent und 2008 bei 15,4 Prozent. Die Väterquote in den größeren (Universitäts-)Städten ist dabei überdurchschnittlich hoch (siehe Tabelle). Während mehr als 93 Prozent der Mütter 12 Monate nehmen, bevorzugen zwei Drittel der Väter 2 Monate. Knapp 11 Prozent der Väter, die einen Antrag stellen, nehmen die 12 Monate in Anspruch. Rang Kreis Vaterquote 1 Stadt Freiburg 21,7 % 2 Stadt Heidelberg 20,9 % 3 Stadt Karlsruhe 20,0 % 4 Alb-Donau-Kreis 19,3 % 14 Landkreis Karlsruhe 16,6 % Baden-Württemberg (gesamt) 15,4 % 41 Landkreis Lörrach 10,8 % 42 Landkreis Waldshut 10,4 % 43 Stadt Pforzheim 10,4 % 44 Landkreis Tuttlingen 10,3 %

5 - 5 - Auch ausländische Eltern sind überproportional vertreten. Nahezu 20 Prozent aller Antragsteller haben einen ausländischen Pass (bei einem Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung in Baden-Württemberg von ca. 12 Prozent, siehe untenstehende Tabelle). Anteil Anteil Eltern Bevölkerung Ausländer gesamt 19,8 % 11,8 % EU-Ausland 6,1 % 4,2 % Türkei 4,6 % 2,7 % Ex-Jugoslawien 3,9 % 2,1 % Sonstige 5,3 % 2,8 % Bearbeitungszeit: Die durchschnittliche Reaktionszeit auf eingehende Anträge und Post konnte auf elf Kalendertage gesenkt werden. Vollständige Anträge bewilligt die L-Bank innerhalb dieses Zeitraums. Bei zwei Dritteln der Antragsteller fehlen jedoch Unterlagen. Dadurch erhöht sich der Zeitraum vom Antragseingang bis zur Bewilligung auf durchschnittlich 42 Kalendertage je nach Fallkonstellation mal kürzer, mal länger. Mit diesen Bearbeitungszeiten liegen wir bundesweit mit im Spitzenfeld. Ein eigenentwickeltes IT-Programm, das weiter reichende Funktionen aufweist als das in anderen Ländern verwendete Standard-Programm, unterstützt unsere Mitarbeiter bei der Bearbeitung der Anträge. Betrieb eines eigenen Call-Centers: Mit neuester Technik und zahlreichen qualifizierten Mitarbeitern erreichen wir beim Elterngeld eine hervorragende Erreichbarkeitsquote nahe 100 Prozent. Dieser Service ist für die baden-württembergischen Eltern kostenlos, einige unserer Mitarbeiter sprechen zum Beispiel Türkisch, Kroatisch, Russisch oder Portugiesisch. Damit ist es für alle Eltern einfach, einen Ansprechpartner zu finden, auch wenn die L-Bank nicht flächendeckend vor Ort sein kann. Ausweitung der Mitarbeiterkapazität: Die Bearbeitung der Anträge ist wegen der umfangreichen gesetzlichen Regelungen

6 - 6 - sehr aufwendig. Die L-Bank hat ihren Personalbestand in der Familienförderung von 135 Mitarbeitern auf 270 verdoppelt, um die Anträge schneller bearbeiten zu können. Das Elterngeld ist also zusätzlich eine regelrechte Job-Maschine für den Raum Karlsruhe. Historie: Die L-Bank ist in Baden-Württemberg für das Elterngeld und das Landeserziehungsgeld die zentrale Vergabestelle. Familienförderung hat in der L-Bank eine lange Tradition. Seit 1977 werden Familienleistungen vergeben. Die Familienpolitik hat einen besonderen Stellenwert im Kinderland Baden-Württemberg. Daher gewährt Baden-Württemberg als eines von wenigen Bundesländern im Anschluss an das Elterngeld Landeserziehungsgeld.