Inhaltsverzeichnis. Vorwort zur 1. Auflage... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... Die Autoren...

Transkript

1 Vorwort zur 4. Auflage Vorwort zur 1. Auflage Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Die Autoren Seite III IV XI XVII XXV I. Rechtsstellung von Mitgliedern des Vertretungsorgans juristischer Personen und zur Rechtsstellung der leitenden Angestellten A. Organmitglieder Arbeitnehmereigenschaft von Organmitgliedern a) Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften b) Vorstandsmitglieder von Sparkassen c) Vorstandsmitglieder von Genossenschaften d) Geschäftsführende Direktoren einer SE e) GmbH-Geschäftsführer Weisungsgebundenheit von Vorstandsmitgliedern, Direktoren einer SE und Geschäftsführern Beachtung von Konzerninteressen... 7 a) Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften b) Geschäftsführende Direktoren einer SE c) GmbH-Geschäftsführer d) Exkurs: Die Drittanstellung von GmbH-Geschäftsführern und Vorstandsmitgliedern Arbeitnehmerähnlichkeit von Vorstandsmitgliedern, Direktoren einer SE und Geschäftsführern Sozialversicherungspflicht von Vorstandsmitgliedern, Direktoren einer SE und Geschäftsführern B. Leitende Angestellte Leitende Angestellte im Betriebsverfassungsrecht Leitende Angestellte und Arbeiterkammerzugehörigkeit Leitende Angestellte im Arbeitszeit- und Arbeitsruhegesetz C. Anwendung von Kollektivverträgen und Betriebsvereinbarungen auf Führungskräfte Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften und Sparkassen Vorstandsmitglieder von Genossenschaften, Direktoren der SE und GmbH-Geschäftsführer Leitende Angestellte II. Bestellung und Anstellung von Vorstandsmitgliedern und Geschäftsführern A. Doppelte Rechtsbeziehung B. Zuständigkeit zur Bestellung C. Zuständigkeit zum Abschluss des Anstellungsvertrages V

2 III. Festlegung und Änderung des Tätigkeitsbereiches von Führungskräften A. Dienstvertragliche Regelung B. Übernahme von Organfunktionen als Dienstpflicht C. Regelung in der Geschäftsordnung bzw Geschäftsverteilung D. Einseitige Änderung des Tätigkeitsbereiches von Führungskräften IV. Entsendung von Führungskräften A. Entsendung ins Ausland Anwendbares Recht Unabhängigkeit der Entsendungsvereinbarung vom Dienstvertrag Entgelt, Steuern, Sozialversicherung Bewilligung für die Entsendung ins Ausland? B. Entsendung/Überlassung innerhalb eines Konzerns Konzernprivileg Konzernbeschäftigungsklauseln und Abfertigungsbesteuerung V. Entgeltregelungen A. Geldbezüge Erfolgsbezogenes Entgelt Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Steuerliche Behandlung des Entgelts von Führungskräften a) Steuerrechtliches Dienstverhältnis b) Besteuerung von Beendigungszahlungen Sonderproblem: Übernahme von Verwaltungsstrafen und Vertretungskosten B. Naturalbezüge Fringe Benefits Dienstwagen Dienstwohnung Aktienoptionsmodelle VI. Arbeitszeitregelungen A. Vertragliche Gestaltung und Arbeitszeitbeschränkungen Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften und Sparkassen GmbH-Geschäftsführer, geschäftsführende Direktoren einer Europäischen Gesellschaft und Vorstandsmitglieder von Genossenschaften Leitende Angestellte Pauschalentlohnungen B. Dienstreisen und Arbeitszeit C. Steuerliche Behandlung Überstunden Dienstreisen VII. Wettbewerbsverbote und Konkurrenzklauseln A. Wettbewerbsverbote Angestellte ( 7 AngG) Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften ( 79 AktG) Vorstandsmitglieder und geschäftsführende Direktoren von Europäischen Aktiengesellschaften ( 79 AktG ivm 54 bzw 60 SEG) GmbH-Geschäftsführer ( 24 GmbH-Gesetz) Vorstandsmitglieder von Genossenschaften VI Inhaltsverzeichnis

3 6. Vorstandsmitglieder von Sparkassen Verbot jeglicher Nebentätigkeit Gebot der Vermeidung von Interessenkonflikten Related Party Transactions B. Konkurrenzklauseln (nachvertragliche Wettbewerbsverbote) Im Geltungsbereich des AngG Konkurrenzklauseln für Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften, Europäischen Aktiengesellschaften und Sparkassen Treuepflichtklauseln (Verfallsklauseln) in Pensionsverträgen Konkurrenzklausel und Arbeitnehmerfreizügigkeit gem Art 45 AEUV VIII. Beendigung der Organstellung und des Anstellungsverhältnisses A. Beendigung von Dienstverträgen leitender Angestellter B. Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften, Europäischen Gesellschaften und Sparkassen Mandatsniederlegung und Anstellungsvertrag Suspendierung von Vorstandsmitgliedern und Anstellungsvertrag Abberufung von Vorstandsmitgliedern und Anstellungsvertrag Gestaltung des Anstellungsvertrages a) Kündigungsklauseln trotz Befristung des Anstellungsvertrages b) Anrechnung anderweitigen Verdienstes bei vorzeitigem Ausscheiden aus dem Vorstandsamt c) Koppelungsklauseln (Gleichlaufklauseln) d) Change of Control-Klauseln C. Geschäftsführer einer GmbH Mandatsniederlegung und Anstellungsvertrag Suspendierung von Geschäftsführern und Anstellungsvertrag Abberufung von Geschäftsführern und Anstellungsvertrag a) Freie Abberufbarkeit als Grundsatz b) Rückführung des Geschäftsführers in ein Angestelltendienstverhältnis c) Beschränkung der Abberufbarkeit auf wichtige Gründe und Anstellungsvertrag d) Abberufung durch gerichtliche Entscheidung und Anstellungsvertrag D. Vorstandsmitglieder von Genossenschaften Mandatsniederlegung und Anstellungsvertrag Suspendierung und Anstellungsvertrag Abberufung und Anstellungsvertrag E. Geschäftsführende Direktoren von Europäischen Gesellschaften Mandatsniederlegung/Suspendierung und Anstellungsvertrag Abberufung von geschäftsführenden Direktoren einer SE und Anstellungsvertrag F. Outplacement IX. Pensions- und Versicherungsregelungen A. Allgemeines B. Direktversicherung, steuerfreie Zukunftsvorsorge C. Betriebspensionsgesetz und Pensionskassengesetz D. Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften, Sparkassen und Europäischen Gesellschaften Direkte Leistungszusage Zusage von Leistungen einer Pensionskasse oder einer betrieblichen Kollektivversicherung Zusage von Leistungen einer Versicherungsunternehmung E. GmbH-Geschäftsführer und Vorstandsmitglieder von Genossenschaften Direkte Leistungszusage VII

4 2. Zusage von Leistungen einer Pensionskasse Zusage von Leistungen einer Versicherungsunternehmung F. Leitende Angestellte Direkte Zusage Zusage von Leistungen einer Pensionskasse Zusage von Leistungen einer Versicherungsunternehmung G. Zulässigkeit von Pensionsabfindungen nach dem BPG H. Abfertigung Neu I. Pensionsanwartschaften und Insolvenzentgeltsicherung X. Haftung von Vorstandsmitgliedern und Geschäftsführern gegenüber der Gesellschaft (Sparkasse, Genossenschaft, Europäische Gesellschaft) A. Vorbemerkung: Haftung von leitenden Angestellten B. Sorgfaltsmaßstab für Vorstandsmitglieder und Geschäftsführer C. Organmitglieder und Dienstnehmerhaftpflichtgesetz D. Vertragliche Haftungsbeschränkungen Vereinbarung mit der Gesellschaft (Sparkasse, Genossenschaft) a) Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft b) Vorstandsmitglieder von Sparkassen c) GmbH-Geschäftsführer d) Vorstandsmitglieder von Genossenschaften Vereinbarung mit einem Dritten E. Beweislastverteilung im Haftungsprozess F. Haftung bei Ressortverteilung G. Mithaftung von Prokuristen? H. Haftung bei Befolgung von Weisungen Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften Vorstandsmitglieder von Sparkassen Vorstandsmitglieder von Genossenschaften GmbH-Geschäftsführer I. Entlastung, Verzicht, Verjährung, Vergleich Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften Vorstandsmitglieder von Sparkassen Vorstandsmitglieder von Genossenschaften Geschäftsführer einer GmbH J. Haftung von geschäftsführenden Direktoren einer Europäischen Gesellschaft K. Haftung nach dem Verbandsverantwortlichkeitsgesetz L. D & O-Versicherung Wesen der D&O-Versicherung Optimales D&O-Versicherungspaket Anstellungsvertragliche D&O-Absicherungsklausel Prämientragung durch die Gesellschaft Entgelt? XI. Führungskräfte und Insolvenz A. Leitende Angestellte Beendigung des Arbeitsverhältnisses in der Insolvenz Verschuldensunabhängiger Schadenersatzanspruch (Kündigungsentschädigung) B. Organmitglieder Auswirkung der Insolvenz auf das Mandat a) Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften VIII Inhaltsverzeichnis

5 b) Vorstandsmitglieder von Sparkassen c) Vorstandsmitglieder von Genossenschaften d) GmbH-Geschäftsführer Lösbarkeit des Anstellungsvertrages und Abberufung a) Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften b) Vorstandsmitglieder von Sparkassen c) Vorstandsmitglieder von Genossenschaften und GmbH-Geschäftsführer Insolvenzentgeltsicherung Vertragsmuster 1. Anstellungsvertrag mit dem Vorstandsmitglied einer AG I. Anstellungsverhältnis II. Tätigkeitsbereich/Funktion III. Übernahme von Organfunktionen IV. Zustimmungspflichtige Geschäfte V. Entgelt VI. Unfallversicherung VII. Dienstwagen, Dienstreisen VIII. Urlaub IX. Wettbewerbsverbot, Interessenkonflikte X. Erwerb und Veräußerung von Aktien XI. Abfertigung XII. Change of Control XIII. Abberufung und Beendigung des Anstellungsvertrages XIV. Einsichtnahmeklausel XV. Konkurrenzklausel XVI. Schlussbestimmungen Bonusvereinbarung für Vorstandsmitglieder einer AG I. Allgemeines II. Zielerreichungsabhängiger Bonus III. Sideletter zur Bonusvereinbarung Pensionsvertrag mit dem Vorstandsmitglied einer AG I. Allgemeines II. Anspruchsvoraussetzungen III. Hinterbliebenenpensionen IV. Höhe und Auszahlung V. Ruhen und Verfall der Pension VI. Schlussbestimmungen Anstellungsvertrag mit dem Geschäftsführer einer GmbH I. Anstellungsverhältnis II. Tätigkeitsbereich, Funktion III. Übernahme von Organfunktionen IV. Zustimmungspflichtige Geschäfte V. Entgelt VI. Unfallversicherung VII. Dienstwagen, Dienstreisen VIII. Urlaub IX. Wettbewerbsverbot, Interessenkonflikte X. Abfertigung Alternativ: X. Betriebliche Mitarbeitervorsorgekasse XI. Einsichtnahmeklausel XII. Abberufung und Beendigung des Anstellungsvertrages IX

6 XIII. Konkurrenzklausel XIV. Schlussbestimmungen Dienstvertrag mit einem leitenden Angestellten I. Tätigkeitsbereich, Funktion II. Prokura III. Übernahme von Organfunktionen IV. Entgelt V. Unfallversicherung VI. Dienstwagen, Dienstreisen VII. Urlaub VIII. Wettbewerbsverbot, Interessenkonflikte IX. Abfertigung Alternativ: IX. Betriebliche Mitarbeitervorsorgekasse X. Beendigung des Dienstvertrages XI. Konkurrenzklausel XII. Schlussbestimmungen Entsendungsvertrag I. Vertragsgegenstand II. Auswirkungen auf das bestehende Dienstverhältnis III. Tätigkeitsbereich IV. Einholung erforderlicher Bewilligungen V. Arbeitszeit, Arbeitsruhe, Arbeitnehmerschutz VI. Entgelt VII. Steuern, Sozialversicherung VIII. Zusatzleistungen IX. Urlaub X. Laufzeit und Beendigung XI. Anwendbares Recht XII. Schlussbestimmungen Stichwortverzeichnis X