SGB IV Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

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1 Gelbe Erläuterungsbücher SGB IV Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung ommentar von Thomas Brandt, Prof. Dr. Ralf reikebohm, Dr. Heike Pohl, Cornelia Schütte-Geffers, Dr. Bernd-Rainer Zabre, Prof. Dr. Andreas Marschner 1. Auflage SGB IV Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung Brandt / reikebohm / Pohl / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: SGB I - Allgemeiner Teil, SGB IV - Gemeinsame Vorschriften Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Vorwort... V Bearbeiterverzeichnis... VI Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzten zitierten Literatur... XV ommentar Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung Erster Abschnitt. Grundsätze und Begriffsbestimmungen Erster Titel. Geltungsbereich und Umfang der Versicherung Sachlicher Geltungsbereich... 1 Versicherter Personenkreis... 2 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich... 3 Ausstrahlung... 4 Einstrahlung... 5 Vorbehalt abweichender Regelungen... 6 Zweiter Titel. Beschäftigung und selbständige Tätigkeit Beschäftigung... 7 Anfrageverfahren... 7 a Insolvenzschutz... 7 b [aufgehoben]... 7 c Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit... 8 Geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten... 8 a Beschäftigungsort... 9 Beschäftigungsort für besondere Personengruppen Tätigkeitsort Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter und Zwischenmeister Reeder, Seeleute und Deutsche Seeschiffe Dritter Titel. Arbeitsentgelt und sonstiges Einkommen Arbeitsentgelt Arbeitseinkommen Gesamteinkommen Verordnungsermächtigung Umrechnung von ausländischem Einkommen a Bezugsgröße Vierter Titel. Einkommen beim Zusammentreffen mit Renten wegen Todes Art des zu berücksichtigenden Einkommens a Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens b VII

3 Erstmalige Ermittlung des Einkommens c Einkommensänderungen d Ermittlung von Einkommensänderungen e Fünfter Titel. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Versicherungsnummer Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung f Angabe der Versicherungsnummer g Sechster Titel. Sozialversicherungsausweis Ausstellung, Pflicht zur Vorlage und Mitführung des Sozialversicherungsausweises h Zweiter Abschnitt. Leistungen und Beiträge Erster Titel. Leistungen Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen Benachteiligungsverbot a Zweiter Titel. Beiträge Aufbringung der Mittel, Gleitzone Bemessung der Beiträge Entstehen der Beitragsansprüche, Zusammentreffen mehrerer Versicherungsverhältnisse Fälligkeit Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt als beitragspflichtige Einnahmen a Beitragspflichtige Einnahmen bei flexiblen Arbeitszeitregelungen b Sonstige nicht beitragspflichtige Einnahmen c Säumniszuschlag Verjährung Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge Verzinsung und Verjährung des Erstattungsanspruchs Verrechnung und Aufrechnung des Erstattungsanspruchs VIII Dritter Abschnitt. Meldepflichten des Arbeitgebers, Gesamtsozialversicherungsbeitrag Erster Titel. Meldungen des Arbeitgebers und ihre Weiterleitung Meldepflicht a Aufgaben der Einzugsstelle bei Meldungen, gemeinsame Grundsätze b Verordnungsermächtigung c Zweiter Titel. Verfahren und Haftung bei der Beitragszahlung Gesamtsozialversicherungsbeitrag d Zahlungspflicht, Vorschuss e

4 Aufzeichnungspflicht, Nachweise der Beitragsabrechnung und der Beitragszahlung f Beitragsabzug g Einzugsstellen h Zuständige Einzugsstelle i Weiterleitung von Beiträgen k Vergütung l Sonderregelungen für bestimmte Personengruppen m Verordnungsermächtigung n Dritter Titel. Auskunfts- und Vorlagepflicht, Prüfung, Schadensersatzpflicht und Verzinsung Auskunfts- und Vorlagepflicht des Beschäftigten o Prüfung bei den Arbeitgebern p Prüfung bei den Einzugsstellen und den Trägern der Rentenversicherung q Schadensersatzpflicht, Verzinsung r Vierter Abschnitt. Träger der Sozialversicherung Erster Titel. Verfassung Rechtsstellung Eigene und übertragene Aufgaben Organe Gemeinsame Organe Vertreterversammlung, Verwaltungsrat Satzung Vorstand Vorstand bei Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie Ersatzkassen a Geschäftsführer Besondere Ausschüsse a Verhinderung von Organen Beanstandung von Rechtsverstößen Versichertenälteste und Vertrauenspersonen Ehrenämter Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen Haftung Zweiter Titel. Zusammensetzung, Wahl und Verfahren der Selbstverwaltungsorgane, Versichertenältesten und Vertrauenspersonen Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane Sozialversicherungswahlen Wahl der Vertreterversammlung Gruppenzugehörigkeit Vorschlagslisten IX

5 Vorschlagsrecht der Arbeitnehmervereinigungen a Feststellungsverfahren b Feststellung der allgemeinen Vorschlagsberechtigung c Stimmenzahl Wahlrecht Wählbarkeit Wahl des Vorstandes Wahlorgane Durchführung der Wahl Wahlunterlagen und Mitwirkung der Arbeitgeber Wahlordnung Rechtsbehelfe im Wahlverfahren Amtsdauer Verlust der Mitgliedschaft Ergänzung der Selbstverwaltungsorgane Wahl der Versichertenältesten und der Vertrauenspersonen Vorsitzende der Selbstverwaltungsorgane Beratung Beschlussfassung Getrennte Abstimmung Erledigungsausschüsse Dritter Titel. Haushalts- und Rechnungswesen Aufstellung des Haushaltsplans Bedeutung und Wirkung des Haushaltsplans Ausgleich, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, osten- und Leistungsrechnung, Personalbedarfsermittlung Haushaltsplan Haushaltsplan der Deutschen Rentenversicherung nappschaft-bahn- See Haushaltsplan der Bundesagentur für Arbeit a Veranschlagung der Arbeitsmarktmittel der Bundesagentur für Arbeit b Eingliederungsrücklage der Bundesagentur für Arbeit c Haushaltspläne der Träger der landwirtschaftlichen Sozialversicherung d Vorläufige Haushaltsführung Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben Nachtragshaushalt Verpflichtungsermächtigungen Erhebung der Einnahmen Rechnungsabschluss, Jahresrechnung und Entlastung Geltung von Haushaltsvorschriften des Bundes für die Bundesagentur für Arbeit a Verordnungsermächtigung Geschäftsübersichten und Statistiken der Sozialversicherung Vierter Titel. Vermögen Verwaltung der Mittel Betriebsmittel X

6 Rücklage Anlegung der Rücklage Beleihung von Grundstücken Genehmigungsbedürftige Vermögensanlagen Ausnahmegenehmigung Fünfter Titel. Aufsicht Umfang der Aufsicht Prüfung und Unterrichtung Aufsichtsmittel Aufsichtsbehörden Zuständigkeitsbereich a Fünfter Abschnitt. Versicherungsbehörden Arten Versicherungsämter Aufgaben der Versicherungsämter Bundesversicherungsamt Sechster Abschnitt [aufgehoben] Siebter Abschnitt. Aufbewahrung von Unterlagen Aufbewahrungspflicht a Rückgabe, Vernichtung und Archivierung von Unterlagen b Verwaltungsvereinbarungen, Verordnungsermächtigung c Beweiswirkung d Achter Abschnitt. Bußgeldvorschriften Bußgeldvorschriften Allgemeines über Bußgeldvorschriften Zusammenarbeit mit anderen Behörden Neunter Abschnitt. Übergangsvorschriften Einkommen beim Zusammentreffen mit Renten wegen Todes Entgeltumwandlung [aufgehoben] a (weggefallen) XI

7 Verwaltungsaufgaben der knappschaftlichen rankenversicherung der Rentner [aufgehoben] , 119 Praxisanhang: Gesetzestexte 1. leinbeträge, Anlage zur VV Nr. 2.6 zu 59 BHO... leinbeträge 2. Verordnung über das Haushaltswesen in der Sozialversicherung... SVHV 3. Verordnung über den Zahlungsverkehr, die Buchführung und die Rechnungslegung in der Sozialversicherung... SVRV 4. Allgemeine Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung... SRVwV 5. Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Statistik in der Rentenversicherung... RSVwV Sachverzeichnis XII

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