Sozialwahl Gute Leistungen, gerecht finanziert. Seniorinnen- und Senioren-Arbeitskreis der IG Metall Frankfurt Frankfurt am Main, 15.

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1 Vorstand Sozialwahl 2011 Gute Leistungen, gerecht finanziert. Seniorinnen- und Senioren-Arbeitskreis der IG Metall Frankfurt Frankfurt am Main, 15. März 2011

2 Sozialwahl was ist das eigentlich? 2

3 Wer oder was wird gewählt? Gewählt werden die Versichertenvertreter in den höchsten Entscheidungsgremien ( = Selbstverwaltung) der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung Rentenversicherung Unfallversicherung und zwar alle 6 Jahre. Jetzt wieder im April und Mai

4 Sozialwahl = Mitbestimmung in den Sozialversicherungen Wir zahlen in die Sozialkassen ein und erwarten bei Krankheit, beruflichen Gesundheitsschäden, Erwerbsminderung, Pflegebedürftigkeit oder im Alter eine gute Versorgung. Über die Höhe der Beiträge und Leistungen entscheidet der Gesetzgeber. Aber in den Sozialversicherungen können wir mitreden. Über die Selbstverwaltung. Die Selbstverwaltung trifft alle wichtigen Entscheidungen und kontrolliert den Vorstand. Allerdings entscheiden die Arbeitnehmer nicht allein. In der Selbstverwaltung haben die Arbeitgeber grundsätzlich genau so viele Stimmen wie die Arbeitnehmer. 4

5 Es geht um viel Geld Unsere Beiträge sind unser sozialer Schutz Ausgaben der Sozialversicherungen 2009 in Mrd. Euro Summe: 502 Mrd. Vergleich: Bundeshaushalt 2009 etwa 290 Mrd. Rentenversicherung Krankenversicherung Pflegeversicherung Unfallversicherung Arbeitslosenversicherung Quelle: Statistisches Bundesamt, Mai

6 Was kann Selbstverwaltung entscheiden? Krankenversicherung Der Verwaltungsrat einer Krankenkasse.. stellt den Haushalt fest wählt den Kassenvorstand und handelt seine Vergütung aus beschließt die Satzung und Satzungsleistungen (z.b. Wahltarife, Haushaltshilfe, Zusatzbeiträge) setzt Ausschüsse ein (u. a. Widerspruchsausschüsse) initiiert neue Versorgungsformen entscheidet über eine Fusion 6

7 Was kann Selbstverwaltung entscheiden? Rentenversicherung Die Vertreterversammlung einer Rentenversicherung.. stellt den Haushalt fest bestellt Widerspruchsausschüsse bestellt Versichertenälteste bzw. Versichertenberater entwickelt Strategien für Rehabilitationsleistungen entscheidet über die innere Organisation entscheidet über eine Vereinigung mit einem anderen Rententräger 7

8 Was kann Selbstverwaltung entscheiden? Unfallversicherung Die Vertreterversammlung einer Berufsgenossenschaft.. wählt die Hauptgeschäftsführung beschließt über berufsgenossenschaftliche Vorschriften (früher: Unfallverhütungsvorschriften) stellt den Haushaltsplan fest und den Gefahrtarif beschließt über die Errichtung von Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen bestellt die Mitglieder der Widerspruchsausschüsse setzt Schwerpunkte in der Präventionsarbeit 8

9 Was tun Selbstverwalter konkret? Selbstverwalter wählen und kontrollieren den Vorstand entscheiden über Widersprüche der Versicherten, wenn Leistungen abgelehnt werden: z. B. Reha-Maßnahmen, Funktionstraining, ein Spezial-Fahrrad für ein behindertes Kind, eine Erwerbsminderungs- oder Unfallrente. mischen sich ein, wenn z. B. Kassen Langzeitkranke drängen, Rente zu beantragen oder einen Aufhebungsvertrag zu schließen. als Versichertenberater helfen sie bei Rentenanträgen und bei rentenrechtlichen Entscheidungen. regen an, dass chronisch Kranke besser behandelt werden (Behandlungsprogramme) oder dass psychische Belastungen bei Gesundheitsförderung eine Rolle spielen. 9

10 Wie wird gewählt? Gewählt wird per Briefwahl, vom 12. April bis 1. Juni Wahlberechtigt sind eigenständig Versicherte ab 16 Jahren. Es gibt zwei Formen der Sozialwahl 1. Wahl mit Wahlhandlung, wenn konkurrierende Listen antreten, z. B. bei Ersatzkassen (BARMER GEK, TK, DAK, KKH Allianz, hkk) Deutsche Rentenversicherung Bund BG Holz und Metall 2. Wahl ohne Wahlhandlung, wenn keine gegnerischen Listen antreten. Dies ist der Fall bei Ortskrankenkassen (AOK) Innungskrankenkassen (IKK) fast allen Betriebskrankenkassen (BKK) regionalen Rententrägern fast allen Berufsgenossenschaften und Unfallkassen 10

11 Kritische Stimmen zur Sozialwahl 2011 Abgehalftert Mitbestimmung ( ) ist längst zu einer riesigen Illusion geworden. FR-Klumne v Demokratie ohne Wähler Sozialwahlen WDR 5, Politmagazin Politikum am 4. Januar 2011 Viel Geld für wenig Demokratie. Deutschland hat ein einzigartiges System der Selbstverwaltung. Doch die reale Mitbestimmung ist begrenzt Der Freitag,

12 Was wir tun können Einflussmöglichkeiten und Nutzen der SV deutlich machen: Wahlaufrufe reichen nicht aus Mitglieder als Wähler und als Multiplikatoren gewinnen: Sozialwahl bei allen Gelegenheiten zum Thema machen Gewerkschaftlichen Sozialwahltag (18. Mai) vorbereiten: z. B. Gemeinsames Wählen in großen Betrieben SV als Institution stärken: Wahlbeteiligung hat politische Wirkung Praxis der Selbstverwaltung verändern: SV muss politischer und versichertennäher werden 12

13 Wer stellt sich zur Wahl auf? Wo kandidiert die IG Metall? Arbeitnehmervereinigungen oder freie Listen stellen Kandidatinnen u. Kandidaten auf. Die IG Metall kandidiert bei Deutsche Rentenversicherung Bund BARMER GEK Techniker Krankenkasse KKH Allianz (auf DGB-Liste) Berufsgenossenschaft Holz Metall* Holz und Metall * Sozialwahl wegen Fusion erst im Herbst

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17 Warum IG Metall wählen? Die Kandidatinnen und Kandidaten der IG Metall sind nah an den Menschen. Sie kennen die Probleme hautnah. Als Betriebsräte oder IG Metall-Sekretäre haben sie Erfahrung im Verhandeln und Rechte durchsetzen. Sie sind keine Abnicker, sondern setzen sich für Versicherte ein. Wer auf der IG Metall-Liste kandidiert, ist kein Einzelkämpfer. Im Rücken steht eine starke Gewerkschaft, die Druck macht, damit Arbeitgeber wieder den gleichen Anteil wie Arbeitnehmer für den sozialen Schutz zahlen. Stark im Betriebsrat, stark gegen Kopfpauschale und Rente 67, stark in der Selbstverwaltung! 17

18 Gesundheit darf kein Luxus sein! 18

19 Gewerkschaftliches Motto: Solidarität wählen! 19

20 Wahlaufruf 20

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