Steuerpraxis für Kreditinstitute

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1 Steuerpraxis für Kreditinstitute Besteuerung der Kreditinstitute Steuerfragen aus der Kundenberatung Ergänzbares Handbuch mit Erläuterungen und Materialien zu den einschlägigen Steuervorschriften sowie systematischer Zusammenstellung der Gesetze und Verordnungen von Hans-Ulrich Dietz Finanzwirt, Betriebswirt (VWA) Lehrbeauftragter für betriebswirtschaftliche Steuerlehre an der Frankfurt School of Finance & Management Wilfried Apitz Oberregierungsrat 1. Band StPK Lfg. 1/08 IV/08 ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Satz: UMP Utesch Media Processing, Hamburg Printed in Germany

3 Haupteinteilung (Grobgliederung) 0010 Haupteinteilung* 1. Band Vorwort Haupteinteilung (Grobgliederung) Inhaltsverzeichnis Sachregister Abkürzungen Literaturverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Teil I: Besteuerung der Kreditinstitute Allgemeine Steuerfragen Abgabenordnung Bilanzsteuerrecht Einkommensteuer Körperschaftsteuer Vermögensteuer (einschl. Bewertungsrecht) Gewerbesteuer Grundsteuer Erbschaft-/Schenkungsteuer Umsatzsteuer Grunderwerbsteuer Ausländisches und internationales Steuerrecht Deutsche außensteuerliche Maßnahmen zur Förderung von Kapitalanlagen im Ausland Deutsche außensteuerliche Maßnahmen zur Verhinderung von Einkommens- und Vermögensverlagerungen in Steueroasen Band Teil II: Steuerfragen aus der Kundenberatung Effekten- und Depotgeschäft Investmentgeschäft Anlageberatung Kreditgeschäft * Der Inhalt des Werkes ist nach einer ensystematik mit vierstelligen en geordnet. Querverweisen innerhalb des Werkes liegen diese en zu Grunde. StPK Lfg. 1/07 V/07 1

4 0010 Haupteinteilung (Grobgliederung) Teil III: Gesetzestexte (auszugsweise) Allgemeine steuerrechtliche Vorschriften

5 Inhaltsverzeichnis 0015 Inhaltsverzeichnis* 1. Band Vorwort Haupteinteilung Inhaltsverzeichnis Sachregister Abkürzungen Literaturverzeichnis Steuerlich bedeutsame Internetadressen Bearbeiterverzeichnis Lexikon steuerlicher Begriffe (deutsch) Lexikon steuerlicher Begriffe (englisch) Teil I: Besteuerung der Kreditinstitute Allgemeine Steuerfragen Allgemeines Steuerrecht (insbesondere Abgabenordnung) Stellung der Abgabenordnung im allgemeinen Verwaltungsrecht und im Steuerrecht Die Reichsabgabenordnung und ihre Nebengesetze Die Gesamtreform des Abgabenrechtes Systematik des Abgabenrechts und Aufbau der AO Finanzwesen Identifikationsnumer seit dem Das Steuergeheimnis Schutz des Bankkunden ( 30, 30a AO) Haftung im Steuerrecht Die Abtretung von Steuererstattungsansprüchen Aufrechnung gegen Steueransprüche Erlass aus Billigkeitsgründen Sicherheitsleistung Büchführungspflichten Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten ( 42 AO) * Der Inhalt des Werkes ist nach einer ensystematik mit vierstelligen en geordnet. Querverweisen innerhalb des Werkes liegen diese en zugrunde. StPK Lfg. 2/09 IX/09 1

6 0015 Inhaltsverzeichnis Steuerliche Zurechnung von Wirtschaftsgütern (Treuhandverhältnisse; Sicherungsübereignung; Leasing) Auskunftspflichten Auskunftspflichten der Banken wegen Dritter (Kunden) Änderung oder Aufhebung von Verwaltungsakten Steuererhebung Das Rechtsbehelfsverfahren in Steuersachen Elektronischer Rechtsverkehr bei den Finanzgerichten in Nordrhein-Westfalen Bevollmächtigung; Hilfeleistung in Steuersachen Betriebsprüfung Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen (GDPdU) nach den 146, 147, 200 AO Nebengesetze Bilanzsteuerrecht Aktuelle Entscheidungen und Informationen Einführung in das Bilanzsteuerrecht Allgemeine Bilanzierungsfragen Gewinnübertragung auf Reinvestitionsobjekte nach 6b EStG Leasing-Glossar Planmäßige Abschreibung des beweglichen Anlagevermögens Behandlung der geringwertigen Wirtschaftsgüter seit Bewertung von Kundenforderungen bei Kreditinstituten, Einzelfragen Bilanzierung der Verbindlichkeiten von Kreditinstituten Rückstellungen bei Kreditinstituten Einkommensteuer Einleitung Geschenke und Zuwendungen im Steuerrecht a EStG Begünstigung nicht entnommener Gewinne Elterngeld Investitionsabzugsbetrag 7g EStG Angehörigenverträge Steuerabzug von Vergütungen für im Inland erbrachte Bauleistungen ( 48 ff. EStG) Bauabzugsteuer

7 Inhaltsverzeichnis 0015 Reisekostenrecht Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zum EStG aus kreditwirtschaftlicher Sicht Lohnsteuer Geringfügige und haushaltsnahe Beschäftigungen Geld- und Sachbezüge aus lohnsteuerlicher Sicht Arbeitnehmerentsendung Mitarbeiterbeteiligung Rahmenbedingungen, Modelle und steuerliche Behandlung Körperschaftsteuer Vorbemerkung Körperschaftsteuer Gesellschafter-Fremdfinanzierung nach 8a KStG Besteuerung ausländischer Einkünfte i. S. d. 8b KStG Der Solidaritätszuschlag nach dem Solidaritätszuschlagsgesetz Vermögensteuer (einschließlich Bewertungsrecht) Die Vermögensteuer Gewerbesteuer Gewerbesteuerliche Organschaft mit Spezialinstituten Grundsteuer Erbschaft-/Schenkungsteuer Erbschaft-/Schenkungsteuer Anzeigepflicht der Vermögensverwahrer, -verwalter und Versicherungsunternehmen beim Tod eines Kunden ( 33 ErbStG) Haftung der Versicherungsunternehmen und Vermögensverwahrer nach 20 Abs. 6 ErbStG für die Erbschaftsteuer Die Stiftung als Instrument zur Nachfolgeplanung Treuhandgestaltung und Erbschaftsteuer Fristen im Erb- und Erbschaftsteuerrecht Rechtsprechung und Verwaltungserlasse zur Erbschaft- und Schenkungsteuer StPK Lfg. 2/09 IX/09 3

8 0015 Inhaltsverzeichnis Die Erbschaft- und Schenkungsteuern in der Schweiz Umsatzsteuer Haftung nach 13c UStG bei Forderungsabtretung Grunderwerbsteuer Überblick Rechtsprechung und Verwaltungserlasse zur Grunderwerbsteuer Ausländisches und internationales Steuerrecht Einleitung Allgemeine Erläuterungen Begriffliche Abgrenzung des ausländischen und internationalen Steuerrechts Rechtsgrundlagen (Rechtsquellen) des ausländischen und internationalen Steuerrechts Gesellschaftsformen und Steuern der neuen EU-Staaten Zuordnung von Betriebsausgaben zu Einnahmen aus ausländischen Einkunftsquellen; Anwendung des BFH-Urteils vom 9. April 1997 I R 178/ Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen nahe stehenden Personen mit grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen in Bezug auf Ermittlungs- und Mitwirkungspflichten, Berichtigungen sowie auf Verständigungs- und EU-Schiedsverfahren (Verwaltungsgrundsätze- Verfahren) Die Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) Besteuerung ausländischer Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen Deutsche außensteuerliche Maßnahmen zur Förderung von Kapitalanlagen im Ausland Entwicklungsländer-Steuergesetz Auslandsinvestitionsgesetz Steuerliches Kapitalerhöhungsgesetz ( 7) Deutsche außensteuerliche Maßnahmen zur Verhinderung von Einkommens- und Vermögensverlagerungen in Steueroasen Außensteuergesetz allgemein

9 Inhaltsverzeichnis 0015 Einkunftsberichtigung bei Geschäftsbeziehungen mit dem Ausland ( 1 AStG) Hinzurechnung von Einkünften einer ausländischen Zwischengesellschaft beim inländischen Gesellschafter ( 7 14 AStG) Sonstige Verwaltungsanweisungen zu 7 ff. AStG Zentrale Sammlung und Auswertung von Unterlagen über steuerliche Auslandsbeziehungen Beziehung eines Steuerinländers zum Ausland und eines Steuerausländers zum Inland Rechtsprechung zu 7 ff. AStG Hinzurechnungsbesteuerung bei Kreditinstituten Repräsentanzen im internationalen Steuerrecht der Bundesrepublik Deutschland Prinzipien der steuerlichen Gewinnabgrenzung bei Auslandsfilialen deutscher Banken Steuerliche Aspekte bei Asset Backed Securities-Transaktionen Zwischenstaatlicher Auskunftsverkehr Zwischenstaatliche Amtshilfe durch Auskunftsaustausch in Steuersachen Umfang des zwischenstaatlichen Auskunftsaustausches Vermögensverwaltung der Banken und Meldepflicht für Auslandsaktivitäten nach 138 AO Band Teil II: Steuerfragen aus der Kundenberatung Effekten- und Depotgeschäft Einleitung Halbeinkünfteverfahren Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit Quellensteuern Veräußerungs- und Spekulationsgewinne Rechtsprechung und Verwaltungserlasse zum Verlustabzug bei Spekulationsgeschäften bis zum Veranlagungszeitraum EU-Zinsrichtlinie über die Besteuerung und den Informationsaustausch von Zinserträgen aus EU- und aus Schweizer Sicht StPK Lfg. 2/09 IX/09 5

10 0015 Inhaltsverzeichnis Neues Verfahren zur Entlastung von US-Wertpapiererträgen von der US-Quellensteuer Qualified Intermediary Status Steuerliche Aspekte von Zertifikaten Einkommensteuerrechtliche Behandlung ausgewählter Kapitalanlageformen im Rahmen des 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG i. V. m. 20 Abs. 2 EStG Einkommensteuerliche Behandlung der Medienfonds Besteuerung ausländischer Einkünfte bei unbeschränkt steuerpflichtigen natürlichen Personen Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen ( 20 EStG) und den privaten Veräußerungsgeschäften Vermögensverwaltungsgebühren als Werbungskosten bei Einkünften aus 20, 23 EStG Was haben Privatanleger von der Abgeltungssteuer für private Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne zu erwarten Ertragsteuerliche Behandlung von Kapitalanlagen unter Berücksichtigung der Abgeltungsteuer Wesen der Kapitaleinkünfte; Bescheinigungs- und Nachweispflichten Jahresbescheinigung nach 24c EStG Übersicht über die Erteilung von Bescheinigungen nach 44a Abs. 5, 7 und 8 EStG, 11 Abs. 2 InvStG und 24 KStG Investmentgeschäft Einleitung und Rechtsentwicklung Einzelfragen, Verwaltungsanweisungen und Rechtsprechung zum Investmentrecht Anlageberatung Abgrenzung private Vermögensverwaltung gegen Gewerbebetrieb Altersvorsorge Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen Steuerliche Beurteilung fremdfinanzierter Rentenversicherungen gegen Einmalbetrag Vertragsänderungen bei Versicherungen auf den Erlebensoder Todesfall im Sinne des 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b Doppelbuchstaben cc und dd EStG

11 Inhaltsverzeichnis 0015 Einkommensteuerliche Behandlung der Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung Bewertung von (Anteilen an) Kapitalgesellschaften zu ertragsteuerlichen Zwecken Analoge Anwendung des Stuttgarter Verfahrens Informationsquellen der Steuerbehörden Leasing in der Kundenberatung Vereins- und Vereinssteuerrecht im Überblick Kreditgeschäft Verwendung von Ansprüchen aus Lebensversicherungen zur Sicherung oder Tilgung von Darlehen Rechtsprechung und Verwaltungserlasse zur Verwendung von Ansprüchen aus Lebensversicherungen zur Sicherung oder Tilgung von Darlehen Teil III: Gesetzestexte (auszugsweise) Allgemeine steuerrechtliche Vorschriften Richtlinie 77/799/EWG des Rates über die gegenseitige Amtshilfe zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten im Bereich der direkten und der indirekten Steuern, bestimmter Verbrauchsteuern und der Steuern auf Versicherungsprämien Gesetz zur Durchführung der EG-Richtlinie über die gegenseitige Amtshilfe im Bereich der direkten Steuern, bestimmter Verbrauchsteuern und der Steuer auf Versicherungsprämien (EG-Amtshilfe-Gesetz EGAHiG) Abgabenordnung vom 1. Oktober 2002 (Auszug) Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vom 18. August 1896 (Auszug) Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1975 (Auszug) Zivilprozessordnung (ZPO) in der Fassung vom 12. September 1950 (Auszug) Strafprozessordnung (StPO) in der Fassung vom 7. April 1987 (Auszug) Finanzgerichtsordnung (FGO) vom 28. März 2001 (Auszug) Steuerberatungsgesetz (StBerG) in der Fassung vom 4. November 1975 (Auszug) StPK Lfg. 2/09 IX/09 7

12 0015 Inhaltsverzeichnis Einkommensteuergesetz (EStG) Einkommensteuer-Durchführungsverordnung 2000 (EStDV 2000) Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen (Zinsinformationsverordnung ZIV) Einführungsschreiben zur Zinsinformationsverordnung (ZIV) Verordnung zur elektronischen Übermittlung von Steuererklärungen und sonstigen für das Besteuerungsverfahren erforderlichen Daten (Steuerdaten-Übermittlungsverordnung StDÜV) vom 28. Januar Investmentsteuergesetz (InvStG) Gesetz über steuerrechtliche Maßnahmen bei Erhöhung des Nennkapitals aus Gesellschaftsmitteln (Steuerliches Kapitalerhöhungsgesetz StKEG) in der Fassung vom 10. Oktober Bewertungsgesetz (BewG) in der Fassung vom 1. Februar 1991 (Auszug) Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) (Auszug) Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung (ErbStDV) vom 8. September 1998 (Auszug) Umsatzsteuergesetz (UStG) Gesetz über die Besteuerung bei Auslandsbeziehungen (Außensteuergesetz AStG ) Grundsätze zur Anwendung des Außensteuergesetzes OECD-Musterabkommen 2003 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (OECD-MA 2003) Vertrag über die Europäische Union vom sog. Maastricht-Vertrag Richtlinie des Rates vom 24. Juni 1988 zur Durchführung von Artikel 67 des Vertrages (88/361/EWG) sog. Kapitalverkehrs-Richtlinie