Inhaltsverzeichnis. Bearbeiterverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. Kapitel 1. Einführung 1

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1 Inhaltsverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII XV XIX Kapitel 1. Einführung 1 Kapitel 2. Das medizinische Gutachten im Zivilprozess 7 A. Vorbemerkung 7 B. Arzt als Sachverständiger und Gutachter 7 I. Begriff, Aufgaben, Rechte und Pflichten des gerichtlichen Sachverständigen/Gutachters 7 II. Unterschied zum Zeugen und sachverständigen Zeugen 10 III. Als gerichtliche Sachverständige in Betracht kommende Personen und Institutionen Einzelgutachter und Sachverständiger 11 a) Öffentlich bestellter Sachverständiger 11 b) Dem öffentlich bestellten Sachverständigen gleichgestellte Personen 11 c) Sachverständige mit hoheitlichen Funktionen 12 d) Freie Sachverständige Behördengutachten und Gutachten von (Universitäts-)Kliniken 12 IV. Sachverständiger und Gericht Anleitung und Weisungen durch das Gericht Einbeziehung des Gutachters in die Urteilsfindung 13 V. Bestellung des Sachverständigen Auswahl Ablehnung Pflicht zur Übernahme von Begutachtungen 16 VI. Einzelne Pflichten des Sachverständigen bei der Begutachtung Objektivität und Neutralität Exakte Beantwortung der gerichtlicherseits gestellten Fragen Aktuelles Fachwissen und Beschaffung des Tatsachenstoffs Kollegiales Verhalten Eigenverantwortliche Erstellung und Erstattung des Gutachtens Kompetenzüberschreitung als Fehlerquelle medizinischer Gutachten Schweigepflicht Erscheinen vor Gericht Rechtzeitige Erstellung und Vorlage des Gutachtens 25

2 X Inhaltsverzeichnis VII. Aufbau, Inhalt und Stil des Gutachtens 26 VIII. Entschädigung des Gutachters und Sachverständigen 27 IX. Folgen der Pflichtverletzung des Sachverständigen Strafrechtliche Verfolgung Zivilrechtliche Haftung Amtshaftung Ausschluss der Haftung Verjährung des Schadensersatzanspruchs 34 C. Juristische Wertung von ärztlichen Gutachten durch das Gericht I. Vorbemerkung 35 II. Verhaltensregeln für den Richter bzw. das Gericht 36 III. Beispiele für richterliche Entscheidungen zur juristischen Wertung ärztlicher Gutachten 39 IV. Schlussthesen 40 Kapitel 3. Das medizinische Gutachten im Strafprozess gegen den Arzt 41 A. Sachverhaltsaufklärung. 41 I. Ergänzende Vernehmung des/der Anzeigenden 41 II. Anhörung des beschuldigten Arztes 41 B. Auswahl des Gutachters 42 I. Auswahlkriterien und beratende Institutionen 42 II. Abklärung der Besorgnis der Befangenheit 43 C. Vorbereitung des Gutachtens 46 I. Fragen an den Gutachter Beispiele eines Fragenkatalogs Vorgehensweise bei der Erstellung des Fragenkatalogs 51 II. Ursächlichkeit im Rechtssinne Fragen nach der Ursächlichkeit im Rechtssinne Bedeutung des Nachweises der Ursächlichkeit im Rechtssinne 53 D. Vorgehensweise nach Erteilung des Gutachtensauftrags 54 I. Möglichkeit der Zuziehung eines weiteren Sachverständigen II. Wichtige Regeln für den Sachverständigen 54 III. Verhalten bei sich widersprechenden Angaben 56 IV. Frist für die Erstattung des Gutachtens und Verstoß gegen diese Frist 56 E. Schritte nach Eingang des Gutachtens im Ermittlungsverfahren 58 I. Information der Betroffenen 58 II. Vorgehensweise bei nicht überzeugenden oder unklaren Gutachten 58 III. Der Sachverständige im Zwischenverfahren und bei der Vorbereitung der Hauptverhandlung 59 IV. Der Sachverständige in der Hauptverhandlung 60

3 Inhaltsverzeichnis XI Kapitel 4. Das medizinische Gutachten im Sozialgerichtsprozess 63 A. Vorbemerkungen 63 I. Notwendigkeit medizinischer Sachverständigengutachten im sozialgerichtlichen Prozess 63 II. Arten von Gutachten im sozialgerichtlichen Verfahren 64 III. Rechtliche Grundlagen der Erstellung sozialgerichtlicher Gutachten Aufgaben des Gerichts Analoge Anwendung der ZPO 65 IV. Auswahl des Sachverständigen Bedeutung der Sachverständigenwahl für die Entscheidung Einfluss der Beteiligten 65 V. Parteiöffentlichkeit ( 116 SGG) 66 B. Verschiedene Kategorien von Gutachten im Einzelnen 66 I. Sog. großes wissenschaftliches Gutachten Aufgaben des großen wissenschaftlichen Gutachtens Sachverständige 67 a) Mitwirkung von Hilfspersonen 67 b) Keine Weitergabe des Auftrags Gutachten und Gegenstand der Gutachtensfragen 68 a) Leitfaden für Formulierung und Gegenstand der Gutachtensfragen 68 b) Aufbau des Gutachtens 69 c) Zeitpunkt einer gutachterlichen Untersuchung 70 d) Wesentliche Änderung i. S. d. 48 SGB X und objektive Beweislast" 70 e) Auflistung der zur Verfügung stehenden Aktenunterlagen 71 f) Relevanter Auszug aus dem Akteninhalt 72 g) Beurteilung als Kern des Gutachtens 72 h) Verwertbarkeit des Gutachtens 72 II. Termingutachten Definition des Begriffs Wertung des Termingutachtens 73 III. Aktenlagegutachten und Untersuchungsgutachten im Vergleich Begriffdefinitionen Jeweilige Anwendungsbereiche Veränderung der Tatbestandsvoraussetzungen 75 IV. Obergutachten Kein höherer Beweiswert Verfahren bei einander widersprechenden Gutachten ( freie Beweiswürdigung") 76 V. Gutachten auf Antrag eines Sozialleistungsberechtigten (S 109 SGG) Definition des Gutachtens nach 109 SGG Voraussetzungen des Rechts auf ein Gutachten nach 109 SGG Antrag nach 109 SGG 77

4 XII Inhaltsverzeichnis 4. Gründe für die Ablehnung des Antrags Taktische Gesichtspunkte Zeitpunkt der Begutachtung nach 109 SGG Auswahl des Sachverständigen nach 109 SGG 81 a) Mehrere Gutachten nach 109 SGG 82 b) Ausländische Sachverständige nach 109 SGG 82 c) Nichtärztliche Sachverständige Wertung des Gutachtens nach 109 SGG durch das Gericht Übernahme der Kosten für das Gutachten nach 109 SGG.. 83 a) Einholung von Amts wegen" 83 b) Gutachten ohne Vorschussanforderung 83 c) Regelfall 83 d) Bedürftigkeit 84 e) Anspruch auf Kostenvoranschlag 84 f) Entscheidung über die endgültige Kostentragung 84 VI. Kausalitätsgutachten Medizinische" Kausalität Sozialrechtliche Besonderheiten 85 VII. MdE-(GdB-)Gutachten Definition Rechtliche Qualität der Anhaltspunkte Zuständigkeit für Einschätzung und Höhe von MdE bzw. GdB Probleme bei der vorläufigen Bemessung 87 VIII. Rentengutachten Begriffsklärung Rente wegen Berufsunfähigkeit Medizinische und arbeitskundliche Tatbestandsvoraussetzungen Problematik der Beurteilung der Restleistungsfähigkeit 89 IX. Gutachten in Schwerbehindertenangelegenheiten 89 X. Gutachten aus dem Bereich der Pflegeversicherung Definition Feststellung der Anspruchsvoraussetzungen 90 a) Hausbesuch 90 b) Angaben der Pflegepersonen 90 c) Einbeziehung des Wohnbereichs 90 C. Abschließende Anmerkungen zu Gutachter und Gutachten 90 I. Mündliche Anhörung des Sachverständigen Antrag der Beteiligten Widersprüchliche Gutachten 91 II. Ablehnung des Sachverständigen Ablehnungsgründe Zeitpunkt des Gesuchs 92 III. Gutachten aus anderen Verfahren 92 IV. Parteigutachten - ihre Verwertung und die Problematik ihrer Verwendung im Prozess Gutachten von n des Versicherten 93

5 Inhaltsverzeichnis XIII 2. Gutachten von n des Sozialleistungsträgers Problematik der Verwendung des Parteigutachtens im Prozess 93 V. Stellenwert anderer medizinischer Stellungnahmen Beratungsärztliche Stellungnahmen Ärztliches Attest Befundbericht 95 VI. Bewertung und Kritik von Gutachten Grundsatz der freien Beweiswürdigung Richtige Gutachtensfragen Parteiöffentlichkeit i. S. d. 116 SGG Wiederholungen im Gutachten Gutachter und Rechtsfragen 97 a) Qualifikation des Sachverständigen 98 b) Nichtmedizinische Anknüpfungstatsachen 98 c) Unklare Feststellungen des Sachverständigen 99 d) Gutachten ohne Dolmetscher 99 e) Verkennung der Beweislast Kosten 100 Kapitel 5. Das Gutachten aus Sicht der konservativen Medizin 101 A. Allgemeine Aspekte 101 I. Gutachter 101 II. Richterliche Fragestellung 102 III. Gutachten 102 IV. Allgemeine Aspekte zu den einzelnen Gutachtenabschnitten Vorgeschichte nach Aktenlage Klagen und Beschwerden Diskussion der Diagnosen Literatur Unterschiedliche medizinische Auffassung Wohlwollende Begutachtung 106 V. Zusammenfassung 107 B. Spezieller Teil 107 I. Gutachten zur Frage des fehlerhaften Handelns eines Arztes Haftungsbegründende Kausalität Haftungsausfüllende Kausalität - richtige Beurteilung des Ausmaßes des Schadens 112 II. Gutachtentyp: Erwerbsunfähigkeit/Berufsunfähigkeit 114 III. Gutachtentyp zum Problem des GdB 117 IV. Gutachtentyp: Vergünstigungsmerkmale 121 V. Gutachtentyp: Kausalzusammenhang 122 VI. Gutachtentyp: Außenseitermethoden 126

6 XIV Inhaltsverzeichnis Kapitel 6. Das Gutachten aus Sicht der operativen Medizin A. Allgemeine Aspekte 129 I. Gutachter 129 II. Richterliche Fragestellung 130 III. Aufbau des Gutachtens 131 IV. Allgemeine Aspekte zu den einzelnen Gutachtensabschnitten Vorgeschichte nach Aktenlage Subjektive Beschwerden Diagnose Literatur Unterschiedliche medizinische Auffassungen Wohlwollende Begutachtung 134 V. Zusammenfassung 134 B. Spezieller Teil 135 I. Gutachten zur Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 135 II. Gutachten zur Minderung der Erwerbsfähigkeit 135 III. Gutachten zur Minderung der Gebrauchsfähigkeit (Gliedertaxe) 136 C. Zusammenfassung 137 Anhang 1. Mustergutachten 139 Anhang 2. Schlichtungsstellen, Gutachterstellen, Gutachterkommissionen 148 Stichwortverzeichnis 149

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