Rechtssicherheit praxisorientiert herstellen. Detlef Hofmann 20. September 2012

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1 Rechtssicherheit praxisorientiert herstellen Detlef Hofmann 20. September 2012

2 Aktuelle Rechtsänderungen 2

3 Rechtspyramide

4 Unternehmerpflichten (Delegation an die Beauftragten) Kennen Sie alle wesentlichen Unternehmerpflichten und wie rechtssicher bzw. gerichtsfest ist Ihr Unternehmen? Welche einschlägigen Rechtsvorschriften sind relevant? Wo finden Sie Hinweise/Quellen, die in diesem Zusammenhang stehen? Welche Rolle spielen dabei Genehmigungen, Gutachten und Behördenkommunikation? Welche Organisation und Kommunikation benötigt man, um Straf- und Haftungsrisiken abzuwenden? Wie bettet man die Rechtsforderungen in ein Integriertes Managementsystem ein? Wie ermittelt man die relevanten Gefährdungen und welche Maßnahmen im normalen, abnormalen Zustand und im Notfall. Erstellung EG-Sicherheitsdatenblätter etc.) Wer unterstützt das Unternehmen rechtssicher? Wie sorgt man für weitreichende Rechtssicherheit?

5 BGR 133, 6 Ausrüstung von Arbeitsstätten mit Feuerlöschern BGR 190, Benutzung von Atemschutzgeräten BGR 134, 6 Einsatz von Feuerlöschanlagen mit BGR 137, 6 Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz beim Umgang mit Hydraulikflüssigkeiten sauerstoffverdrängendengasen BiostoffV Biostoffverordnung BGR A3, Arbeiten unter Spannung an elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln BGR 198, 8.2 Schutz- ausrüstungen gegen Absturz BGR 138, 6 Sicherheitsregeln für Räucheranlagen zur Nahrungsmittelbehandlung BGR 143, 7 Tätigkeiten mit Kühlschmierstoffen TRGS 526 "Labo- ratorien" vom TRBS Technischen Regeln für Betriebssicherheit TRBA Technischen Regeln für BiolArbeitsstoffe TRbF 50 Rohrleitungen TRbF 20 Läger BGV D 29, 57 Fahrzeuge ChemVerbotsV Chemikalien-Verbotsverordnung DruckluftV Druckluftverordnung GGBefG Gefahrgutbeförderungsgesetz GPSG - Geräte- und Produktsicherheitsgesetz KrW/AbfG Kreislauf- wirtschafts- und Abfallgesetz SprengG - Sprengstoffgesetz 12. BImSchV Störfall-Verordnung BGV D 27, 37 Flurförderzeuge BGV D 36, 29-30, Leitern und Tritte StrlSchV Strahlenschutzverordnung BGV B 11, BGV A 8, 20 Sicherheits- 9 Elektromagnetische Felder und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz BGV A 1, 1.2 Grund- sätze der Prävention BGR 111, 3.7 Arbeiten in Küchenbetrieben BGR 131-1, 6 Natürliche und künstliche Beleuchtung von Arbeitsstätten, Teil 1: Handlungshilfen für den Unternehmer Hub- u. Zuggeräte BGR 121, 3.7 Arbeitsplatzlüftung Lufttechnische Maßnahmen BGR 121, 3.7 Lufttechnische Anlagen BGV B 5, Explosivstoffe Allgemeine Vorschrift BGV A 3, 5 Elektrische Anlagen und Betriebsmittel BGR 132, Vermeidung von Zündgefahren infolge elektrostatischer Aufladungen BImSchG - Bundes- Immissionsschutzgesetz ChemG - Chemikaliengesetz GenTG - Gentechnikgesetz BGV D 8, 23 Winden, BGV C 14, 15 Wärme- kraftwerke und Heizwerke GefStoffV Gefahrstoffverordnung BGV D 6, 26 Krane Gesetzliche Anforderungen für regelmäßige Prüfungen ASR - Arbeitsstätten- Richtlinien BetrSichV Betriebssicherheitsverordnung BGR B11, 3.7 Elektromagnetische Felder TRbF 60 Ortsbewegliche Behälter

6 Warum eine Pflichtenübertragung? Einzuhaltende Rechtsgrundlagen die in Deutschland. Gesetze Verordnungen Tarifverträge Grundgesetz Unfall- verhütungs- vorschriften Richtlinien und Regeln Staat Arbeitsschutzgesetz Chemikaliengesetz Jugendarbeitsschutzgesetz Mutterschutzgesetz Arbeitsstättenverordnung Gefahrstoffverordnung Tarifpartner Private Normengeber Unfallversicherungsträger BGV A1 Grundsätze der Prävention BGV A3 Elektrische Anlagen BGV C22 Bauarbeiten BGV D6 Krane BGV D27 Flurförderzeuge

7 Warum eine Pflichtenübertragung? Die Gesetze und Vorschriften in der Arbeitssicherheit richten sich im Regelfall mit folgenden Worten an den Unternehmer: Der Unternehmer hat. Da der Unternehmer seine Aufgaben und Pflichten nicht alleine wahrnehmen kann beschäftigt er Vorgesetzte. Mit der Bestellung eines Vorgesetzten durch den Unternehmer werden automatisch auch die Führsorgepflichten für die Mitarbeiter an den Vorgesetzten übertragen. Um zu klären welche Pflichten die einzelnen Vorgesetzten im Bereich Arbeitssicherheit haben, bedarf es einer Organisation. Diese Organisation nennt sich Pflichtenübertragung, die Umsetzung ist in mehreren Gesetzen und Berufsgenossenschaftlichen Regelwerken niedergeschrieben.

8 Warum Gefahren beurteilen

9 Praktische Umsetzung 9

10 Praktische Umsetzung

11 Liste der Prüfpflichtigen Anlagen Anlagen allgemein (s.a. Druckbehälter / Druckgeräte) BGV D34 Eine solche Liste sollte im Instandhaltungsprogramm integriert sein Anlagen mit ortsfesten Verbrauchsanlagen Anlagen mit ortsveränderlichen Verbrauchsanlagen Anlagen mit Verbrauchsanlagen unter Erdgleiche BGI 645 Anlagen mit Zerstäubungsbrennern Flüssiggasanlagen für Vorwärmgeräte für Straßenbeläge 43 Flüssiggas Flüssiggasanlagen zu Brennzwecken in Fahrzeugen (s.a. Fahrzeuge) Ortsfeste Anlagen (s.a. Druckbehälter / Druckgeräte) Ortsveränderliche Anlagen (s.a. Druckbehälter / Druckgeräte) Ortsveränderliche Anlagen, die aus nicht mehr als einem Druckgasbehälter mit nicht mehr als 33 kg Füllgewicht betrieben werden Treibgasanlagen von Fahrzeugen (s.a. Fahrzeuge) ZH 1/455 TRB 801 Nr. 25 ZH 1/455 BGV D34 44 Flüssigkeiten, brennbare 45 Flüssigkeitsstrahler s. Strahlarbeiten 46 Gabelstapler s. Flurförderzeuge Anlagen und Anlagenteile für Gase Anlagen und Anlagenteile für Gase BGV B6 BGV B6 47 Einrichtungen zur Vermeidung elektrostatischer Aufladungen Gaswarneinrichtungen BGV B6 BGV B6 / BGV C5 Schlauchleitungen und Gelenkrohre für brennbare oder gesundheitsgefährliche Gase BGV B6 48 Gerüste BGR 168 BGR 171 BGR Handsprüheinrichtungen elektrostatisches Lackieren ZH 1/ Handsprüheinrichtungen elektrostatisches Versprühen von brennbaren Beschichtungspulvern BGR Hebebühnen Fahrzeug-Hebebühnen und andere Hebeeinrichtungen BGR 157 Hebebühnen zum Heben von Personen BGR Heiz-, Flämm- und Schmelzgeräte für Bau- und Montagearbeiten (u.a. Straßenbau) BGV D16 53 Gase Heizungsanlagen Feuerungsanlagen für - feste Brennstoffe > 1 MW, - flüssige Brennstoffe > 5 MW, - gasförmige Brennstoffe > 10 MW 4. BImSchV bzw. Auflage gem. Genehmigungsurku nde

12 Umwelt-online Start

13 Umwelt Online

14 Rechtsverzeichnis

15 Aktualisierung Umwelt-online

16 Worauf muss ich achten Erstellung von Gefährdungsanalysen und Gefährdungsbeurteilungen Betriebsbegehungen Vorbereitung und Durchführung der Mitarbeiterunterweisungen Brandschutz Gefahrstoff Gefahrgut Prüfung von Betriebsmittel und Anlagen Planung von Betriebsstätten Erstellen von Betriebsanweisungen Erstellen von Flucht- und Rettungsplänen Ergonomie am Arbeitsplatz Gefahrenkennzeichnungen Lärm- und Beleuchtungsmessung Unfalluntersuchung...

17 Warum AMS Verringerung der arbeitsbedingten Erkrankungen. Reduzierung der Fehlzeiten und der damit verbundenen Kosten. Steigerung der Planungssicherheit durch die Vermeidung von Personalengpässen. Motivierte Beschäftigte, die sich mit dem Unternehmen und seinen Zielen identifizieren. Geringeren Personalfluktuationen und damit mehr Kontinuität in den Arbeitsprozessen. Einer Belebung des internen Vorschlagswesens, wenn auch Ideen zur Steigerung der Arbeitssicherheit eingebracht werden können. Besseren Unternehmensbild beim Kunden und auf dem Markt. Mehr Rechtssicherheit, falls doch einmal ein Arbeitsunfall passieren sollte.

18 Welche Gesetzte sind neu (Auszug) TrinkwasserVo Kreislaufwirtschaftsgesetz VUmwS (2012) EEG - Erneuerbare-Energien-Gesetz 17. August 2012

19 Links im Netz

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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