Guter Rat bei Insolvenz

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1 Beck-Rechtsberater Guter Rat bei Insolvenz Problemlösungen für Schuldner und Gläubiger Von Prof. Dr. jur. Hans Haarmeyer, Bonn, unter Mitarbeit von Christian Stoll, M. A., Hannover 1. Auflage Stand: Mai AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Deutscher Taschenbuch Verlag

2 Vorwort Inhaltsübersicht Literaturverzeichnis V VII XV Einleitung 1 I. Wirtschaft und Insolvenz Am Anfang steht der Kredit, am Ende die Insolvenz Funktionen des Insolvenzrechts im Wandel der Zeit Insolvenzrecht und Marktwirtschaft Insolvenzrecht als unternehmensstrategische Option Reformansatz der Insolvenzordnung 15 II. Wirksame Risikovorsorge durch Gläubiger und Schuldner Warum ist Risikovorsorge wichtig? Externe und interne Signale der Krise Reaktion des Schuldners auf die Krise 27 a) Insolvenzvermeidung 27 b) Auswahl und Einsatz des richtigen" Beraters Reaktion des Gläubigers auf die Krise Straf- und haftungsrechtliche Risiken - auch für Berater 41 III. Der rechtliche Rahmen für die Krisenbewältigung Die außergerichtliche Sanierung Die gerichtliche Abwicklung Die Geschichte der Insolvenz von Fairchild-Dornier.. 50 IV. Gründe für die Einleitung eines Insolvenzverfahrens Die Einleitung des Insolvenzverfahrens aus Gläubigersicht Der Insolvenzantrag aus der Sicht des Schuldners Der typische Ablauf eines Insolvenzverfahrens 63 IX

3 V. Das Insolvenzeröffnungsverfahren Wie wird ein Insolvenzantrag gestellt? 70 a) Darlegung des Bestandes einer Forderung 76 b) Einreichung einer zustellungsfähigen Zweitschrift.. 76 c) Antragsberechtigung 77 aa) Antragsberechtigung bei Eigenantrag 77 bb) Antragsberechtigung bei Gläubigerantrag 80 d) Glaubhaftmachung der Forderung 82 e) Glaubhaftmachung des Insolvenzgrundes 83 aa) Glaubhaftmachung der Zahlungsunfähigkeit bb) Glaubhaftmachung der Überschuldung 84 cc) Darlegung der drohenden Zahlungsunfähigkeit Wo stelle ich den Antrag, was muss ich beifügen? a) Örtliche Zuständigkeit 86 b) Beibringung der notwendigen Unterlagen 87 c) Kosten, Risiken und Vorschuss Bis wann ist die Rücknahme eines Antrags möglich?.. 92 VI. Das Eröffnungsverfahren aus der Sicht des Insolvenzgerichtes Ziel des Eröffnungsverfahrens Die Prüfung durch das Insolvenzgericht Anhörung des Schuldners Bekanntmachung von Sicherungsmaßnahmen Der Erlass so genannter Sicherungsmaßnahmen 108 a) Mögliche Sicherungsmaßnahmen 109 b) Auswirkungen eines Verfügungsverbotes 115 c) Auskunftspflicht des Schuldners Informationsrechte der Gläubiger 118 a) Informationsquellen vor der Insolvenz 119 b) Auskünfte in Insolvenzeröffnungsverfahren 120 c) Auskunft und Akteneinsicht im eröffneten Verfahren 122 VII. Die Entscheidung über den Insolvenzantrag und seine Konsequenzen Abweisungsgründe 124 X

4 2. Abweisung mangels Masse Die Eröffnungsentscheidung 128 VIII. Wer ist Insolvenzgläubiger? Einteilung der Gläubigergruppen und Anmeldeverfahren Das weitere Prüfungsverfahren 138 IX. Einflussmöglichkeiten der Gläubiger Die Organe der Gläubigerselbstverwaltung Mitwirkungs- und Gestaltungsrechte der Gläubiger X. Welche Sicherheiten bieten Sicherheit? Die privilegierten Gläubiger 150 a) Aussonderungsgläubiger 150 b) Absonderungsgläubiger 154 c) Wie erfolgt eine abgesonderte Befriedigung? Wann und wie kann der Gläubiger aufrechnen? 160 XI. Die Auswirkungen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Rechtsfolgen der Eröffnung aus Gläubigersicht Auswirkungen der Eröffnung aus Schuldnersicht Die Auswirkung der Eröffnung aus Arbeitnehmersicht Wirkung der Eröffnung aus gerichtlicher Sicht 174 XII. Der Insolvenzverwalter Allgemeines Kriterien bei der Auswahl Aufgabenstellung Die Rechtsmacht des Insolvenzverwalters 188 a) Das Schicksal" gegenseitiger Verträge im Insolvenzverfahren 188 b) Kauf unter Eigentumsvorbehalt 190 c) Andere Vertragsformen Das Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters 197 a) Allgemeine Bedeutung 197 b) Voraussetzungen der Insolvenzanfechtung 199 XI

5 XIII. Die Eigenverwaltung im Insolvenzverfahren Allgemeine Funktion und Bedeutung Eigenverwaltung aus der Sicht des Schuldners Gesetzliche Voraussetzungen für die Eigenverwaltung Rechtsfolgen der Anordnung Kompetenzverteilung in der Eigenverwaltung Beendigung des eigenverwalteten Verfahrens Gläubigerselbstverwaltung und Eigenverwaltung XIV. Die Stellung des Gläubigers in masselosen und massearmen Verfahren Einstellung mangels Kostendeckung Einstellung wegen Masseunzulänglichkeit Folgen der Verfahrenseinstellung 221 XV. Das Insolvenzplanverfahren Verfahrenswege zum Plan Das gerichtliche Vorprüfungsverfahren Prüfung des Planinhalts 237 a) Der Inhalt des darstellenden Plans 237 b) Der Inhalt des gestaltenden Plans 239 c) Befreiung des Schuldners von Verbindlichkeiten d) Planüberwachung Prüfung der sachgerechten Gruppenbildung Das weitere Planverfahren Der Erörterungs- und Abstimmungstermin 246 a) Festsetzung der Stimmrechte 247 b) Die Vornahme der Abstimmung über den Plan c) Die Ersetzung der Zustimmung (Obstruktionsverbot) 249 d) Zustimmung und/oder Widerspruch des Schuldners 251 e) Schutz der Minderheiten Die Entscheidung über die Bestätigung des Plans und deren Wirkung Die Erfüllung des Plans 255 XII

6 XVI. Restschuldbefreiung Die Bedeutung der Restschuldbefreiung Zugang zur Restschuldbefreiung Voraussetzungen der Gewährung der Restschuldbefreiung Erörterung und Beschlussfassung Der Ablauf des Restschuldbefreiungsverfahrens Obliegenheiten des Schuldners während der Wohlverhaltensperiode Entscheidung über die Restschuldbefreiung Wirkung der Restschuldbefreiung 271 Anhang Auszug aus ZInsO-Insolvenzreport (15/2002) Auszug aus einem Insolvenzplan Die Abwicklung der Herlitz-Insolvenz 2002 mit einem Insolvenzplan 283 Sachverzeichnis 289

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