Nutzungsbedingungen A1 TV Mobil

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1 Nutzungsbedingungen A1 TV Mobil 1. Allgemeines Betreiber des Dienstes A1 TV Mobil ist A1 Telekom Aktiengesellschaft. A1 TV Mobil ermöglicht den Zugang zum mobilen TV Angebot von A1. 2. Voraussetzungen Um A1 TV Mobil nutzen zu können, müssen Sie über eine gültige Zahlungsvariante gemäß Punkt 4. verfügen. Sie benötigen ein streamingfähiges Mobiltelefon, welches UMTS oder eine Nachfolgetechnologie unterstützt, sowie Versorgung mit UMTS beziehungsweise einer Nachfolgetechnologie um A1 TV Mobil nutzen zu können. 3. Bestellung und Nutzung von A1 TV Mobil Sie können A1 TV Mobil über das mobile Portal, die A1 TV Apps oder per SMS bestellen. Bei der Bestellung anerkennen Sie diese Nutzungsbedingungen, zugleich stimmen Sie zu, dass mit der Leistungserbringung sofort nach Vertragsschluss und noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist begonnen wird. Subsidiär zu diesen Nutzungsbestimmungen gelten die AGB Mobil in der jeweils geltenden Fassung, abrufbar unter Der Servicevertrag ist grundsätzlich unbefristet. Ausgenommen bei Tageszugang (Nutzung für 24 Stunden, Gratiswoche) beziehungsweise der Inanspruchnahme allfälliger Probeangebote diese Angebote enden automatisch. A1 TV Mobil können Sie über das mobile Portal oder die A1 TV Apps nutzen. 4. Verfügbarkeit Wir stellen A1 TV Mobil grundsätzlich 24 Stunden täglich zur Verfügung und sind um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes bemüht. Wir können allerdings keine Gewähr für ein unterbrechungs- und störungsfreies Funktionieren des Dienstes leisten, da das Service von vielen Faktoren abhängt (z.b.: Endgerät, Netzverbindung vor Ort). Insofern kann es aufgrund Dritter Anbieter (Programmveranstalter) sowie bei höherer Gewalt, bei Netzausfällen oder notwendigen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu Einschränkungen oder Unterbrechungen des Dienstes kommen.

2 A1 TV Mobil basiert auf Streaming-Technologie, mit welcher multimediale Datenströme ('Streams') mittels IP-Datenpaketen im Echtzeitverfahren zu einem mobilen Endgerät transportiert werden können. Die Streaming-Daten werden nicht am Endgerät abgespeichert und können daher nur einmal gesehen werden. Der Dienst A1 TV Mobil ist für die Nutzung über ausländische Mobilfunknetze (Roaming) gesperrt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass A1 Telekom berechtigt ist, ein Programm ausnahmsweise vorübergehend zu unterbrechen, sofern und solange ein Sender oder A1 Telekom nicht über die für das Verbreitungsgebiet erforderlichen Rechte, insbesondere urheberrechtlicher Art, verfügt. Sofern derartige Unterbrechungen für A1 Telekom vorhersehbar sind, wird sie den Nutzer unverzüglich darüber informieren. 3. Beginn der Leistungserbringung & Rücktrittsrecht Wir beginnen mit der Leistungserbringung sofort nach Bestellung somit noch vor Ablauf der gesetzlichen Rücktrittsfrist. Da es sich bei A1 TV um digitale Inhalte handelt wird darauf hingewiesen, dass für Verbraucher ab Beginn der Leistungserbringung durch A1 kein Rücktrittsrecht mehr besteht. 3. TV Angebot Die für die Nutzung unseres TV Angebotes notwendigen Datenverbindungen (TV-Streaming) sind im monatlichen Entgelt inkludiert. A1 Telekom ist berechtigt, das TV Angebot von A1 TV Mobil jederzeit zu verändern beziehungsweise einzuschränken (insbesondere TV-Sender und sonstige Inhalte auszutauschen oder zu entfernen), wobei dem Nutzer jedoch jedenfalls der Zugang zu fünf TV Sendern ermöglicht wird. Alle Programme die von Dritten Programmanbietern erstellt werden, leiten wir gleichzeitig, vollständig und unverändert an Sie weiter. Wir übernehmen deshalb auch für die über A1 TV Mobil verfügbaren Inhalte von Dritten keine Verantwortung. 4. Entgelte & Zahlungsbedingungen Für A1 TV Mobil verrechnen wir ein monatliches Entgelt. Wenn Sie einen Tageszugang (Nutzung für 24 Stunden) bestellen, verrechnen wir ein einmaliges Entgelt. Die Verrechnung erfolgt über eine der zur Verfügung stehenden Zahlungsvarianten. Die Höhe des

3 Zugangsentgeltes veröffentlichen wir auf dem mobilen Portal, in den A1 TV Apps sowie auf 5. Sicherheit und Verantwortung Sie verpflichten sich im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes zur Einhaltung sämtlicher relevanten gesetzlichen Vorschriften. Die vertraglichen Leistungen von A1 dürfen auch nicht in einer Weise verwendet werden, dass dadurch Rechte von Dritten beeinträchtigt werden oder ein Schaden für A1 entsteht (insbesondere eine Verletzung von Urheberrechten). Sie müssen uns jedenfalls von allen Ansprüchen Dritter aufgrund der Verletzung dieser Verpflichtungen schad- und klaglos halten. Eine nicht zweckentsprechende Nutzung von A1 TV Mobil berechtigt uns außerdem zur Sperre des Dienstes und zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages. Die in A1 TV Mobil angebotenen Inhalte (das sind insbesondere die bereitgestellten TV-Sender, die darin enthaltenen Programme, Filme und alle Teile davon sowie alle sonstigen Inhalte wie Texte, Bilder) sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen, die in A1 TV Mobil angebotenen Inhalte ausschließlich für den privaten, nichtkommerziellen Gebrauch zu nutzen. Sie sind insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte öffentlich vorzuführen oder der Öffentlichkeit oder Dritten zur Verfügung zu stellen oder auf andere Weise zugänglich zu machen. Eine über die vertragliche Nutzung hinausgehende wie immer geartete Vervielfältigung der Inhalte, gleich auf welchem Trägermaterial und zu welchem Zweck, sowie jegliche Bearbeitung und/oder Verwertung der Inhalte in körperlicher oder unkörperlicher Form ist untersagt. Eine Umgehung der zum Schutz von Urheber- und sonstigen Rechten eingesetzten technischen Maßnahmen (z.b. auf dem mobilen Endgerät oder durch die von A1 Telekom eingesetzte Software) ist nicht gestattet, stellt eine Vertragsverletzung dar und ist darüber hinaus strafbar. Durch missbräuchliche Verwendung der Inhalte verstoßen Sie nicht nur gegen vertragliche Pflichten, sondern verletzen auch die Rechte Dritter. A1 Telekom weist darauf hin, dass sowohl die Rechteinhaber als auch A1 Telekom Ansprüche aus einer Rechtsverletzung (z.b. nach dem Urheberrechtsgesetz) geltend machen werden. Bitte treffen Sie auch Maßnahmen, die eine Inanspruchnahme jener Inhalte und Programme für Jugendliche unter 18 Jahren verhindern, die geeignet sind, deren körperliche, geistige oder sittliche Entwicklung zu gefährden. Gibt es Sperreinrichtungen, wonach Kindern oder Jugendlichen der Zugang zu gewissen Inhalten

4 verwehrt ist, so liegt es in der Verantwortung des Erziehungsberechtigten, die Zutrittsbeschränkung zu verwenden und zu überwachen. 6. Beendigung des Nutzungsvertrages und Sperre Sie können das Service in der App Mein A1 bzw. beim A1 Service Team jederzeit kündigen. Die Kündigung wird zum Ende der jeweils laufenden Abrechungsperiode wirksam. A1 kann den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Ablauf einer Abrechnungsperiode mittels elektronischer Nachricht an den Kunden (z.b. SMS) kündigen. A1 Telekom ist bei Vorliegen eines wichtigen Grundes berechtigt, den Nutzer unverzüglich für den Dienst A1 TV Mobil zu sperren, insbesondere wenn - Sie über keine erforderliche gültige Zahlungsvariante verfügen; - Sie Ihre Rechts- oder Geschäftsfähigkeit verlieren; - der begründete Verdacht besteht, dass Sie gegen die Bestimmungen des Punktes 5. verstoßen oder den Dienst A1 TV Mobil missbräuchlich verwenden oder in anderer Weise wesentlich gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Aus den zur Sperre berechtigenden Gründen kann überdies eine außerordentliche Kündigung mit sofortiger Wirkung erfolgen. 8. Datenschutz Wir ermitteln und verarbeiten die im Zusammenhang mit der Bestellung und Inanspruchnahme von A1 TV Mobil Ihre Stamm- Verkehrs- sowie sonstigen personenbezogenen Daten. Die Daten werden grundsätzlich für Zwecke der Erbringung der Dienstleistungen aus dem Dienst A1 TV Mobil einschließlich der damit verbundenen Zahlungsabwicklung verwendet und nicht an Dritte übermittelt. Sie stimmen zu, dass a. wir Ihre Stamm-, Verkehrs- und sonstige personenbezogene Daten verwenden für bedarfsgerechte Angebote, Service-Leistungen, Dienste mit Zusatznutzen und um Ihnen persönliche Angebote zu Handys, Produkten oder Services von uns zu unterbreiten. 9. Änderung der Nutzungsbedingungen Änderungen dieser Nutzungsbedingungen sowie Preisänderungen werden dem Nutzer durch Benachrichtigung mittels elektronischer

5 Nachricht (z.b. SMS) bekannt gegeben und unter veröffentlicht. Änderungen gelten als genehmigt, wenn diesen nicht binnen 4 Wochen ab Bekanntgabe der Änderung widersprochen wird. Auf die Widerspruchsfrist sowie auf die Bedeutung des Verhaltens des Nutzers wird A1 Telekom bei Mitteilung über die Änderung gesondert hinweisen. Ein Widerspruch innerhalb der Widerspruchsfrist berechtigt A1 Telekom den Vertrag gemäß Punkt 6. aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu beendigen. 10. Schlussbestimmungen Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass auch rechtlich bedeutsame Erklärungen der A1 Telekom mittels SMS-Nachrichten oder anderer elektronischer Medien übermittelt werden. Es gilt österreichisches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist - außer bei Klagen gegen Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind - Wien, Innere Stadt. Kontakt A1 Telekom Austria AG Lassallestraße 9 A-1020 Wien FN: f (HG Wien) UID-Nr.: ATU DVR-Nr.: Tel: (+43 1) Kontaktformular:

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