Hausarbeit zum Thema. Kreditsicherheiten. von. Carsten Schmidt WF 63

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2 Inhaltsübersicht 1 Definition 3 2 Wozu dienen Kreditsicherheiten? 4 3 Arten der Kreditsicherheiten Unterteilung in Personal- und Realsicherheiten Personalsicherheiten Realsicherheiten Übersicht Personal- und Realsicherheiten Unterteilung in akzessorische und nicht akzessorische (abstrakte) Sicherheiten Akzessorische Sicherheiten Nicht akzessorische (abstrakte) Sicherheiten Übersicht akzessorische und nicht akzessorische (abstrakte) Sicherheiten 6 4 Personalsicherheiten im Einzelnen Bürgschaft Garantie Kreditauftrag 8 5 Realsicherheiten im Einzelnen Eigentumsvorbehalt Pfandrecht Sicherungsübereignung Forderungsabtretung Grundpfandrechte 10 6 Fazit 10 7 Literatur und Quellenverzeichnis 11 2

3 1 Definition Die Kreditsicherheit wird als Vermögensgegenstand (Sachen und Rechte), der den Gläubiger gegen das Kreditrisiko aus einer Kreditgewährung absichern soll definiert. Die Sicherheit gewährt dem Gläubiger bzw. dem Kreditinstitut die Möglichkeit, bei einer Zahlungsunfähigkeit oder auch nur Zahlungsunwilligkeit des Kunden, die ausstehenden Kredite zuzüglich Zinsen und Kosten nach Fälligkeit aus der Verwertung der Sicherheit auch ohne Mitwirkung des Kunden zurückzuführen. ( 232 BGB). 3

4 2 Wozu dienen Kreditsicherheiten? Kreditsicherheiten sind Vermögensgegenstände, dies können sowohl Sachen als auch Rechte sein, die einem Kreditgeber bzw. Gläubiger als Absicherung gegen das bei einer Kreditgewährung entstehende Kreditrisiko dienen sollen. Kreditsicherheiten gewähren dem Kreditgeber die Möglichkeit, bei einer Zahlungsunfähigkeit oder Zahlungsunwilligkeit des Kreditnehmers, die noch bestehenden Forderungen zuzüglich der daraus entstanden Kosten wie Zinsen, Mahngebühren etc. durch Verwertung der Sicherheit, auch ohne Zustimmung des Kreditnehmers, zurückzuführen. 3 Arten der Kreditsicherheiten Kreditsicherheiten lassen sich nach zwei unterschiedlichen Kriterien einteilen. Zum einen nach dem Gegenstand, der sich hinter der Kreditsicherheit verbirgt dies kann entweder eine Person sein, die für den Kreditnehmer als Sicherheit einsteht oder eine Sache, die bei Nichterfüllung des Kreditvertrages seitens des Kreditnehmers verwertet werden kann. Zum anderen lassen sich Kreditsicherheiten nach der Abhängigkeit der Kreditsicherheit bezüglich Bestand und Höhe der Forderung einteilen. Erstere Einteilung ist die nach Personal- und Realsicherheiten, zweit genannte ist die Einteilung nach akzessorischen und nicht akzessorischen (abstrakten) Sicherheiten. 3.1 Unterteilung in Personal- und Realsicherheiten Personalsicherheiten Bei den Personalsicherheiten besteht die Sicherheit darin, dass neben dem eigentlichen Kreditnehmer zusätzlich eine dritte oder sogar weitere Personen für den Kredit haften. Dies bedeutet das bei den Personalsicherheiten schuldrechtliche Ansprüche nicht nur gegenüber dem Kreditnehmer sondern auch gegenüber dritten Sicherungsgebern bestehen. Der Sicherungsgeber verpflichtet sich durch Abschluss eines Sicherungsvertrags für die Verpflichtungen des Kreditnehmers einzustehen und dafür Gewähr zu leisten, dass diese Verpflichtungen erfüllt werden. Der Sicherungsgeber haftet in gleichem Umfang wie der Kreditnehmer mit seinem gesamten Vermögen. 4

5 3.1.2 Realsicherheiten Realsicherheiten auch Sachsicherheiten genannt, dienen durch ein so genanntes dingliches Recht, welches der Kreditgeber an einem Sachwert bzw. individuellem Gegenstand erlangt, als Absicherung. Man unterscheidet hierbei zwischen Rechte an beweglichem und unbeweglichem Vermögen. Der Sicherungsgeber kann, wie bei den Realsicherheiten auch, sowohl der eigentliche Kreditnehmer als auch ein Dritter sein. Bei Nichterfüllung der Kreditverpflichtungen, kann der Kreditgeber sein Recht an dem jeweiligen Sachwert geltend machen. Im Gegensatz zu den Personalsicherheiten erhält der Kreditgeber bei der Realsicherheit ein geschütztes Recht (z. B. Pfandrecht o. Eigentum) an dem Sicherungsgegenstand. Wohin gegen bei der Personalsicherheit nur eine geschützte Rechtsstellung gegenüber dem Sicherungsgeber besteht. Aus dem erlangten Recht an dem Sachwert heraus genießt der Kreditgeber bei Realsicherheiten zusätzlich eine bevorzugte Stellung gegenüber anderen Kreditgebern Übersicht Personal- und Realsicherheiten Kreditsicherheiten Personalsicherheiten Realsicherheiten - Bürgschaft - Eigentumsvorbehalt - Garantie - Pfandrecht - Kreditauftrag - Sicherungsübereignung - Forderungsabtretung - Grundpfandrechte 3.2 Unterteilung in akzessorische und nicht akzessorische (abstrakte) Sicherheiten Akzessorische Sicherheiten Unter akzessorischen Sicherheiten versteht man Sicherheiten, die von einer Forderung abhängig sind. Dies bedeutet, dass nur dann eine rechtswirksame Sicherheit vorhanden ist, wenn aus der Gewährung des Kredites auch eine Forderung besteht. Ist aus der Kreditgewährung noch keine Forderung entstanden, so besteht auch keine Sicherheit bzw. wenn die Forderung ent- oder wegfällt, entfällt ebenfalls die Sicherheit. 5

6 3.2.2 Nicht akzessorische (abstrakte) Sicherheiten Die nicht akzessorischen Sicherheiten sind nicht von Forderungen abhängig und werden deshalb auch abstrakte Sicherheiten genannt. Demnach können die Sicherheiten auch ohne Bestehen einer Forderung in Anspruch genommen werden. Jedoch darf der Gläubiger seine erworbenen Rechte an dem Sicherungsgegenstand nur dann in Anspruch nehmen, wenn der Kreditnehmer seine aus dem Vertrag resultierenden Pflichten nicht erfüllt. Wird ein Kreditverhältnis beendet ist der Gläubiger verpflichtet, den Gegenstand der Sicherung freizugeben. Nicht akzessorische Sicherheiten werden auch treuhänderische oder fiduziarische Sicherheiten genannt Übersicht akzessorische und nicht akzessorische (abstrakte) Sicherheiten Kreditsicherheiten Akzessorische Sicherheiten Abstrakte Sicherheiten - Bürgschaft - Garantie - Pfandrecht (an beweglichen Sachen, - Schuldmitübernahme Rechten und Forderungen) - Sicherungsabtretung von - Hypothek Forderungen und Rechten - Sicherungsübereignung an beweglichen Sachen - Sicherungsgrundschuld 4 Personalsicherheiten im Einzelnen 4.1 Bürgschaft Wie in der Abbildungen zu sehen, ist die Bürgschaft eine Personalsicherheit. Sie ist die häufigst verwandte Sicherheit im Kreditgeschäft. Die Bürgschaft ist ein Vertrag, der zwischen dem Bürgen (Sicherungsgeber) eines Dritten und dem Kreditgeber (Gläubiger) des Dritten geschlossen wird. Hauptaussage dieses Vertrages ist, dass der Bürge sich verpflichtet für die Erfüllung der Verbindlichkeiten des Dritten gegenüber dem Gläubiger einzustehen. Wie in Abb zu sehen, ist die Bürgschaft zudem akzessorisch, da sie von einer bestehenden Forderung abhängig ist, in Fall der Bürgschaft von der Haupt 6

7 schuld. Wenn die mit der Hauptschuld verbundenen Kosten oder Zinsen steigen, steigt auch die Höhe der Bürgschaft. Verringern sie sich oder wird die Schuld getilgt, vermindert sich die Höhe der Bürgschaft. Eine Bürgschaft kann in Höhe und Dauer begrenzt werden und bedarf bei Privatpersonen im Gegensatz zu Kaufleuten der Schriftform. Man unterscheidet grundsätzlich zwei Arten von Bürgschaften, die gewöhnliche Bürgschaft und die selbstschuldnerische Bürgschaft. Bei der gewöhnlichen hat der Bürge das Recht der Einrede auf Vorausklage. Er muss dann erst zahlen wenn eine Zwangsvollstreckung auf das Vermögen des Hauptschuldners erfolglos geblieben ist. Das Vermögen des Hauptschuldners kann auch immobile Werte (Häuser, Grundstücke etc.) beinhalten. Bei der selbstschuldnerischen Bürgschaft hat der Bürge direkt bei Aufforderung des Kreditgebers zu zahlen, wenn der eigentliche Schuldner seinen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen kann. Des Weiteren gibt es noch drei Arten von Bürgschaften, bei denen mehrere Bürgen haften. Zum einen die Mitbürgschaft, bei der mehrere Bürgen unabhängig für einander die Bürgschaft übernehmen und somit gesamtschuldnerisch für ein- und dieselbe Verbindlichkeit haften. Eine weitere ist die Nachbürgschaft. Bei dieser Form kommt die Sicherheitsleistung erst dann zum Tragen wenn die eigentlichen Bürgen auch zahlungsunfähig sind und somit Ihrer Verpflichtung ebenfalls nicht nachkommen können. Bei der Dritten, der Rückbürgschaft, haftet ein Nebenbürge für einen Hauptbürgen. Anders als bei der Nachbürgschaft tritt die Rückbürgschaft erst in Kraft, wenn der Hauptbürge bereits Zahlungen aus einer Bürgschaft heraus geleistet hat bzw. leisten musste und dies nicht mehr kann. 4.2 Garantie Die Garantie ist einer Bürgschaft ähnlich. Hierbei spricht man allerdings nicht von Kreditgeber und Bürge sondern von Garantienehmer und Garantiegeber. Der Garantiegeber verpflichtet sich gegenüber dem Nehmer Gewähr für den Eintritt eines bestimmten Erfolges bzw. Ausbleiben eines Misserfolges zu übernehmen. Nachfolgend aufgeführt die gängigsten und gebräuchlichsten Garantiearten: Anzahlungsgarantie: Kommt bei Großaufträgen zur Anwendung. Sie leistet Gewähr dafür, falls Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen nicht erfüllt werden, dass der Auftraggeber (Kunde) seine bereits geleisteten Zahlungen i. d. R. Anzahlungen zurückerstattet bekommt. Bietungsgarantie: Sie bietet die Sicherheit, dass bei Ausschreibungen, das unterbreitete Angebot, der an der Ausschreibung beteiligten Unternehmen, im Falle eines Zuschlags weiterhin Bestand hat. 7

8 Vertragserfüllungsgarantie: Sie schließt sich der Bietungsgarantie an und sichert dem Auftraggeber zu, dass der Auftrag, dem er den Zuschlag erteilt hat auch im vollen Umfang erfüllt wird. Gewährleistungsgarantie: Wie das Wort schon sagt, leistet diese Art der Garantie Gewähr dafür, dass Waren oder Leistungen in der vereinbarten Qualität geliefert bzw. erbracht werden. 4.3 Kreditauftrag Der Kreditauftrag ist genau wie die Garantie ein bürgschaftsähnlicher Vertrag und somit ebenfalls akzessorisch. Im Falle des Kreditauftrags tritt allerdings der Bürge an den Kreditgeber heran und beauftragt Ihn damit, einem Dritten einen Kredit, Darlehen etc. zu gewähren, anders als bei anderen Arten der Kreditsicherheiten, wo der Kreditgeber an den vermeintlichen Bürgen herantritt und bittet für einen Dritten zu bürgen. Kreditaufträge werden gerne in großen Konzernen genommen um Tochtergesellschaften zu finanzieren. 5 Realsicherheiten im Einzelnen 5.1 Eigentumsvorbehalt Hierbei unterscheidet man zwischen einfachem, verlängertem und erweitertem Eigentumsvorbehalt. Beim Eigentumsvorbehalt handelt es sich lediglich um eine Verschiebung des Zeitpunktes, an dem eine Ware aus dem Besitz in das Eigentum des Käufers übergeht. Der Verkäufer bleibt solange Eigentümer einer Ware bis der Käufer sie vollständig bezahlt halt. Bis dahin ist der Käufer lediglich Besitzer der Sache. Der Eigentumsvorbehalt geht meistens mit eingeräumten Lieferantenkrediten einher und dient dort als Sicherungsmittel. Beim einfachen Eigentumsvorbehalt, kann der Verkäufer bei Nichtzahlung die Herausgabe der Sache fordern. Beim Verlängerten sichert sich der Verkäufer dagegen ab, dass der Sicherungseffekt nicht durch Weiterverarbeitung oder Veräußerung aufgehoben wird. Vor Veräußerung muss der Käufer sich eine Genehmigung einholen, die Ware weiter verkaufen zu dürfen und im Falle einer Weiterverarbeitung geht das Eigentum der damit hergestellten Waren ebenfalls auf den Lieferanten über. ( 398 ff und 950 ff BGB) 8

9 Der erweiterte Eigentumsvorbehalt auch Kontokorrentvorbehalt genannt, ermöglicht den Übergang des Eigentums an einer Sache erst dann, wenn alle noch offenen Verbindlichkeiten getilgt sind, sofern mehrere bestehen. 5.2 Pfandrecht Pfandrecht ist das Recht eines Gläubigers durch Verwertung einer Sache des Schuldners seine ausstehenden Forderungen zu befriedigen. Da beim Pfandrecht vorausgesetzt wird, dass die verpfändete Sache in den Besitz des Pfandgläubigers übergeben wird, spricht man auch vom so genannten Faustpfandrecht. Im Einzelnen ist zu unterscheiden zwischen Pfandrechten an beweglichen Sachen, Grundstücken und Forderungen. Beim Pfandrecht handelt es sich ebenfalls um eine akzessorische Sicherheit, da eine Forderung vorliegen muss auf die sich das Pfandrecht bezieht. Die Verwertung von Pfandgegenständen erfolgt meist durch öffentliche Versteigerungen. Kann für den Gegenstand ein Marktwert bestimmt werden, kann er auch durch freihändigen Verkauf von einem Makler verwertet werden. Diese Verwertung unterliegt allerdings bestimmter Wartefristen und muss angekündigt bzw. angedroht werden. 5.3 Sicherungsübereignung Bei der Sicherungsübereignung überträgt der Sicherungsgeber dem Sicherungsnehmer einen mittelbaren Besitz an einer beweglichen Sache. Dies bedeutet, dass der Kreditnehmer Besitzer der Sache bleibt und der Kreditgeber nur eine Art Treuhänderrolle einnimmt. Im Gegensatz zum Pfandrecht hat der Kreditnehmer so weiterhin die Möglichkeit die Sache zu nutzen. Weiter bedeutet das, dass die Bank nur dann die übertragene Sache (z. B. KFZ) nutzen oder einbehalten darf, wenn der Kreditnehmer seinen Verpflichtungen aus dem Kreditvertrag nicht nachkommt. Man unterscheidet zwischen der Einzelübereignung für klar definierte Sachen, der Raumübereignung für Sachen in einem bestimmten Raum und der Mantelübereignung für Listenführung definierte Sachen innerhalb eines Rahmenvertrages. Die genauen Bedingungen werden in der Regel in einem so genannten Sicherungsvertrag festgehalten. 5.4 Forderungsabtretung Bei der Forderungsabtretung, welche auch Sicherungsabtretung oder Zession genannt wird, tritt der Zedent (bisheriger Gläubiger) seine Forderungen an einen Zessionär (neuer Gläubiger) ab. Dies geschieht durch Abschluss eines Abtretungsvertrages zwischen Zedent und Zessionär. Man unterscheidet grundsätzlich zwischen offener und stiller Zession. Bei der offenen Zession 9

10 wird die Forderungsabtretung dem Schuldner angezeigt, was meist aus Imagegründen bei der stillen Zession nicht der Fall ist. Bei der Forderungsabtretung muss allerdings beachtet werden, dass es Forderungen gibt, die nicht abtretbar sind, weil gesetzlich verboten, z.b. Kindergeld oder der nichtpfändbare Teil des Lohnes. 5.5 Grundpfandrechte Unter einem Grundpfandrecht versteht man ein Sicherungsrecht an einem Grundstück, das als Grundlage zur Darlehenssicherung dient. In Deutschland gelten die Hypothek und die Grundschuld als Grundpfandrecht. Hierbei wird der Kreditgeber ein Darlehen erst dann gewähren, wenn der Kreditnehmer (z.b. Bauherr) eine Sicherheit als Grundpfandrecht einräumt. In der Praxis wird meist eine Grundschuld oder eine Hypothek im Grundbuch eingetragen. Damit der Gläubiger notfalls in der Lage ist, sich ausstehende Zahlungen durch eine Zwangsversteigerung zu sichern. Die Hypothek ist eine Grundstücksbelastung und ein im Grundbuch eingetragenes Recht, sich im Fall der Nichtzahlung oder -erfüllung am Grundbesitz zu befriedigen. Im Gegensatz zur Grundschuld setzt die Hypothek eine zu Grund liegende Forderung voraus (akzessorisch), d.h. sie dient dem Gläubiger, i. d. Regel Hypothekenbank, als Sicherung für einen langfristigen Kredit. Der häufigste Fall der Belastung eines Grundstücks ist aber mittlerweile nicht mehr die Hypothek, sondern die Grundschuld. Im Gegensatz zur Hypothek ist die Grundschuld von jeglichen Forderungen losgelöst (abstrakt bzw. nicht akzessorisch), Sie bleibt auch nach Tilgung der Darlehensschuld als Belastung auf dem Grundstück bestehen. Löst der Grundstückseigentümer die Grundschuld durch Zahlung ab, so erwirbt er sie als Eigentümergrundschuld. Zahlt er nicht, drohen Zwangsvollstreckung oder Zwangsverwaltung. 6 Fazit Abschließend bleibt zu sagen, das jede Kreditvergabe für den Gläubiger mit Risiken verbunden ist. Kann (oder will) der Kreditnehmer seine Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllen, geht der Gläubiger oft leer aus. Deshalb fordert der Kreditgeber meist Kreditsicherheiten, um sein Risiko so weit wie möglich zu minimieren oder wenn möglich sogar ganz auszuschalten. Im Fall der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners kann er dann auf die Sicherheit zurückgreifen und sein Geld auf diese Weise zurückerhalten. 10

11 7 Literatur- und Quellenverzeichnis Bücher Blank-Christ-Schneider; Betriebswirtschaftslehre; 2. Auflage; Troisdorf 2004 Olfert/Reichel, Kompakttraining Finanzierung, 5. Auflage, Ludwigshafen 1999 Gesetze BGB Bürgerliches Gesetzbuch; 55. Auflage; München 2004 Internetquellen So eine Arbeit wird eigentlich nie fertig, man muß sie für fertig erklären, wenn man nach Zeit und Umständen das mögliche getan hat (Goethe, Italienische Reise, 1787) 11

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