10 Jahre Attac in Erlangen

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1 10 Jahre Attac in Erlangen attac (association pour une taxation des transactions financières pour l'aide aux citoyens, dt. Vereinigung für eine Besteuerung von Finanztransaktionen zum Nutzen der Bürger Nichts läuft wie es soll, die Globalisierung verändert die Gesellschaft und greift tief in unsere Lebensbedingungen ein. Sie wird bisher einseitig von mächtigen Wirtschaftsinteressen dominiert, von großen Banken, Investmentfonds, transnationalen Konzernen und anderen großen Kapitalbesitzern. Das neoliberale Versprechen, die Globalisierung bringe Wohlstand für alle, hat sich jedoch nicht erfüllt. Diese Entwicklung ist keineswegs schicksalhaft und alternativlos sondern sie ist von den Regierungen der großen Industrienationen mit Hilfe von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Welthandelsorganisation (WTO) gezielt betrieben worden. Unter dem Motto Eine andere Welt ist möglich gründete sich 1998 in Frankreich, 2000 in Deutschland und schließlich am 06. März 2001 in Erlangen die globalisierungskritische Bewegung Attac. Attac haben sich inzwischen mehr als Menschen in über 50 Ländern angeschlossen, allein in Deutschland über Menschen. Attac hat keine verbindliche theoretische, weltanschauliche, religiöse oder ideologische Basis, jedoch für Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Chauvinismus und verwandte Ideologien ist kein Platz. Mitglieder von Attac setzen sich ein für die Überzeugung, dass die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen weltweit, die Förderung von Selbstbestimmung und Demokratie und der Schutz der Umwelt die vorrangigen Ziele von Politik und Wirtschaft sein müssen. Attac setzt sich ein für eine ökologische, solidarische und friedliche Weltwirtschaftsordnung. Der gigantische Reichtum dieser Welt muss gerechter verteilt werden. Mit dieser Zielsetzung ist die Regionalgruppe Erlangen von Attac sinnvoller weise im Dritte Welt Laden Erlangen angesiedelt und freundlich aufgenommen. Was unternimmt Attac Erlangen nun um diese Ziele voran zu bringen? Attac möchte allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich auch zu komplexen wirtschaftlichen und sozialen Themen eine Meinung zu bilden. Attac will durch Aufklärung Wissen vermitteln und politischen Druck entfalten. Wir tun dies auch mit Hilfe von Experten, die uns mit Analysen und Vorschlägen Alternativen zur Globalisierung in

2 Attac setzt sich ein für: Ein Ende der neuen Kriegsvorbereitungen und Kriege und für zivile und friedliche Konfliktlösungen. Eine Militarisierung der Außenpolitik und Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland lehnen wir ab. Die Einführung einer Steuer auf internationale Finanztransaktionen, sog. Tobinsteuer und die Verwendung der Einnahmen für internationale Umweltund Entwicklungsaufgaben. Die Schließung der Steueroasen, die Regulierung von Derivaten und das Verbot von hochspekulativen Fonds (sog. Hedge-Fonds). Die stärkere Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen. Die Lösung der Schuldenkrise der Entwicklungsländer, die Beendigung der neoliberalen Strukturanpassung, sowie die Ablösung der Diktatur der Gläubiger durch ein faires und transparentes Verfahren. Eine Welthandelsordnung, die den Interessen der Entwicklungsländer, sozial Benachteiligten und der Umwelt Vorrang einräumt. Internationale Institutionen, die diesen Zielen und nicht den Interessen von Industrieländern, Konzernen und korrupten Eliten dienen. Ein demokratisches und soziales Europa, das sich an den Bedürfnissen der Menschen und der Solidarität mit den anderen Teilen der Welt orientiert. Wir wehren uns gegen die Einschränkung des Demonstrationsrechtes, der Bewegungsfreiheit, des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Wir weisen die Kriminalisierung der Bewegung gegen die neoliberale Globalisierung zurück. Eine demokratische Reform der öffentlichen Dienstleistungen. Wir setzen uns ein für ein Niveau sozialer Sicherung, das allen ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. Wir wenden uns gegen Privatisierung öffentlicher Dienste und der Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge, z. B. des Gesundheits- und Bildungssystems sowie der Wasserversorgung, wie sie im Rahmen des GATS- Abkommens (Abkürzung wofür?) droht. Die Privatisierung öffentlicher Güter und genetischer Ressourcen lehnen wir ab. Ein System der solidarischen Alterssicherung. Umverteilung und Umbewertung von Erwerbs- und unbezahlter Arbeit im Rahmen der internationalen und geschlechtsspezifischen Arbeitsteilung. Eine soziale und ökologische Gestaltung der Landwirtschaft. Gentechnisch veränderte Produkte und Patente auf Leben lehnen wir ab. Die Regulierung und Einschränkungen der Macht transnationaler Konzerne und ökonomischer Machtzusammenballungen durch Kartelle und Fusionen. Wir fordern u.a. höhere Unternehmenssteuern, existenzsichernde Löhne, Arbeitsrechte und Mitentscheidungsrechte für Beschäftigte, Gleichstellungsauflagen, soziale und ökologische Standards.

3 ihrer heutigen neoliberalen Form unterstützen. Wir organisieren Podiumsdiskussionen (oft in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule), Infostände, Ausstellungen und Aktionen. Wir orientieren uns an Kampagnen von Attac, greifen aber auch regionale Themen auf um einen direkten Bezug für die Bürgerinnen und Bürger herzustellen. Aktionen von Attac Erlangen Anhand obiger Attac - Forderungen nun einige Beispiele für unsere Aktionen und Veranstaltungen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Tobin- und Finanztransaktionssteuer: Briefe an unsere Europaabgeordneten und Infostand mit Geldwaschanlage, Ausstellung in der VHS und Universitätsbücherei zu Steueroasen nebst Vorträgen von Experten und Filmvorführungen. Gegen Kriegsvorbereitungen und für friedliche Konfliktlösungen: Demo gegen den Irakkrieg, und Antikriegs-Kundgebungen in Berlin. Ablehnung des Lissabonvertrages wegen dessen Aufrüstungsgebotes. Kritik an der Welthandelsorganisation und Int. Währungsfond: Informationsveranstaltungen zu WTO und GATS, gegen die Privatisierung der Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge: Wasserversorgung - und Entsorgung, Bildung, Gesundheitswesen und Bahn; Aktion Privatisierung des Schlossgartens ; Leserbrief gegen Cross- Border- Leasing an NN. Demonstrationen vor Lidl Lidl ist nicht zu billigen Kampagne Soziale Sicherungssysteme : Vorträge zur Solidarischen Einfachsteuer (Attac und Verdi) und zur solidarischen Bürgerversicherung für Gesundheit, Rente und Arbeitslosigkeit. Mitbegründung des Erlanger Sozialforums, Antrag an den Agenda Beirat und Informationsveranstaltung zum Bürgerhaushalt. Eine andere Welt ist möglich -wenn Sie mitmachen

4 Globalisierungskritik vor Ort Der Widerstand wächst, der soziale Bewegungsmelder vibriert - auch in Erlangen. Seit dem Herbst des letzten Jahres trifft sich in Erlangen eine Ortsgruppe des jungen globalisierungskritischen Netzwerks 'Noya'. Kommt einem irgendwie bekannt vor? Ja klar. Spätestens seitdem die Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer in aller Munde ist, verbindet man mit globalisierungskritischer Basisarbeit vor allem 'Attac'. Unter dessen Dach hat sich 2007 auch das Network of young Altermondialists für Menschen bis Ende zwanzig gegründet, um den neoliberalen Rezepten der Politik ein entschiedenes 'Eine andere Welt ist möglich!' entgegenzusetzen. Der Same ist gelegt, alternativlos hat es immerhin zum Unwort des Jahres 2010 geschafft und die Alternativen lassen sich beim Namen nennen: Noya setzt sich ein für eine solidarische Ökonomie, für eine radikal demokratisierte und friedliche EU, die sich nicht gegen Menschen aus ärmeren Ländern abschottet, und wendet sich gegen eine Globalisierung, in der Privatisierung und die Deregulierung der Märkte wichtiger sind als Menschen und Umwelt. Für dieses Jahr hat sich Noya unter anderem an die Organisation eines Klimacamps gemacht, beteiligt sich am bundesweiten Bildungsstreik, an der Aktion 'Dresden Nazifrei' oder am Widerstand gegen die Aktionärsver sammlung der Deutschen Bank in Frankfurt. Vor Ort in Erlangen hat Noya die Organisation der inzwischen dritten 'Erlanger Themenwoche' übernommen. Zum Thema TAT-Ort Globalisierung wird es unter anderem Vorträge geben von dem Grünen Europa-Abgeordneten Sven Giegold, dem Initiator der Gemeinwohl-Ökonomie und der Demokratischen Bank Christian Felber aus Österreich oder von Heidemarie Schwermer, die seit 15 Jahren glücklich ohne Geld lebt. Dazu gibt es einen Lateinamerikaabend, mit Film und Diskussion und voraussichtlich ein Konzert der kritischen Ska-Reggae- Band Irie Revoltés. Die 3. Erlanger Themenwoche wird vom 24. Juni bis zum 1. Juli im E-Werk stattfinden. Daneben beteiligt sich Noya Erlangen auch an der Vorbereitung des Kongresses Jenseits des Wachstums Mitte Mai in Berlin. Im Rahmen eines eintägigen Seminars (vorauss. am 7. Mai) werden wir diskutieren, wie eine Postwachstumswirtschaft funktioniert oder wie der Weg zu einer solidarischen Gesellschaft aussehen kann. Neugierig geworden? Noya trifft sich meist zweiwöchentlich Mittwochs 18.00Uhr im SpRat, Turnstraße 7. Kontakt: über den Dritte Welt Laden Manuel Kunze

5 Die Finanztransaktionssteuer Steuer gegen Armut Eine Forderung von Attac für eine gerechtere Welt Von Keynes stammt der Ausspruch: Man solle, wenn man das Casino schon nicht schließen kann, wenigstens den Eintritt verteuern und von Tobin die Aussage die Steuer diene dazu, Sand ins Getriebe der Spekulation zu streuen. Die Finanztransaktionssteuer geht über die Gründungsforderung von Attac (Association pour une taxation des transactions financières pour l aide aux citoyens), der sog. Tobin-Steuer, hinaus. Die Finanztransaktionssteuer FTT besteuert anders als die Devisentransaktionssteuer (Tobin Steuer) den Handel mit Aktien, Pfandbriefen, Obligationen, Wertpapieren und Derivaten. Sie ist denkbar als weltweite Steuer, als Steuer auf europäischer Ebene oder im Euroraum oder minimal als Börsenumsatzsteuer, im letzteren Fall wäre der große Nachteil, dass der außerbörsliche Handel (over the counter, OTC ) nicht erfasst würde. Von der Steuer müssten maßgeblich die Produkte betroffen werden, die für die Finanzkriese verantwortlich sind bzw. sie verstärkt haben, d.h. Derivate und OTC Geschäfte. Die Steuer zielt darauf, kurzfristige Spekulationen zu verteuern und damit einzudämmen. Langfristige Investitionen würden somit gefördert. Gleichzeitig bringt die FTT dringend benötigte dauerhafte Steuereinnahmen von einer Branche, die bislang kaum einen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens geleistet hat. Es ist nicht einzusehen und erst recht nicht mehr rechtfertigbar, warum alle Güter auch die existentiellen mit einer Umsatzsteuer besteuert werden, der Finanzsektor jedoch für den Handel mit seinen Produkten keine angemessene Umsatzsteuer zahlen soll. Wohin das ungesteuerte und unbesteuerte Finanzsystem uns geführt hat, haben wir gesehen. Eine angemessene Beteiligung am Allgemeinwohl der Menschen dieser einen Welt ist die Finanzwirtschaft den Menschen schuldig, deren Steuern noch Schlimmeres verhindert haben. Die FTT wird vor allem Spekulationsgeschäfte treffen und somit einen Beitrag zur Stabilisierung von Aktienkursen, Rohstoffpreisen und Wechselkursen leisten. Langfristig orientierte Investoren, die ihre Papiere nicht nach wenigen Tagen, Minuten oder per Computer (Hochfrequenzcomputerhandel) innerhalb von Sekunden wieder verkaufen, würden wenig belastet. An der Derivatebörse Eurex war das Handelsvolumen im Jahre mal so hoch wie die Wirtschaftsleistung Deutschlands. Die globalen Finanztransaktionen überstiegen das Weltsozialprodukt um das 74-fache. Der Umfang an außerbörslichen Kursderivaten stieg von ca. 5 Billionen US-Dollar 2004 auf 50 Billionen Dollar im Jahr 2007, ein Anstieg von 1000 Prozent in nur 3 Jahren. Derivate haben im Herzen der Finanzkrise gestanden, so der Chef der US- Aufsichtsbehörde CFTC Gary Gensler.

6 Sie haben unter anderem den Zusammenbruch der weltgrößten Versicherung AIG verursacht und die Globalisierung der faulen Kredite vorangetrieben. Der Zahlungsverkehr beim Handel mit Gütern für den Arbeitsmarkt, Überweisungen, kurzfristige Interbankkredite und alle Operationen der Zentralbanken würden von der Steuer ausgeschlossen bleiben. (Die kleinen Leute wären somit also nicht betroffen, wie gern behauptet wird) Die FTT trifft die Profiteure der Finanzmärkte, also eine kleine Gruppe ökonomisch sehr starker, finanzkräftiger Akteure, die ihr Kapital in spekulative Geschäfte investieren. Die FTT beugt Finanzkrisen und Währungskrisen vor und sorgt für mehr Planungssicherheit der Realwirtschaft. Nicht nur für die Millenniumsziele, sondern auch für die in Cancun beschlossene zusätzliche Unterstützung armer Länder wird frisches Geld benötigt, damit etwa die Folgen des Klimawandels ausgeglichen oder Wälder vor Abholzung zwecks Biotreibstoffgewinnung geschützt werden können. Eine Steuer gegen Armut ist hier ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Umso mehr, da der Löwenanteil von jenen Finanzjongleuren mit der FTT aufgebracht wird, die Jahrzehntelang satt absahnten, ohne sich angemessen an den Kosten für das globale Allgemeinwohl zu beteiligen. Es ist mehr als recht und billig, von jenen, welche enorme Schäden durch den Crash des globalen Finanzsystems auch außerhalb der westlichen Welt angerichtet haben, einen angemessenen Beitrag zur Folgenabmilderung zu verlangen. Die Einführung einer Bankenabgabe oder Finanzaktivitätssteuer, wie sie gerne als Ausflucht von interessierten Kreisen ins Spiel gebracht wird, ist keine wirkliche Alternative. Nicht nur weil diese deutlich weniger Steuern aufbringen würden, sondern weil sie weniger geeignet sind, sozialschädliches Verhalten zu bekämpfen. Der FTT kommt eine starke symbolische Bedeutung zu, denn sie ist ein Prüfstein, ob seitens der Regierungen der Wille und die Entschiedenheit vorhanden ist, die Partikular- und Privatinteressen des Finanzsektors und seiner Akteure wieder an das Gemeinwesen und die Gemeinwohlaufgaben zurückzubinden oder nicht. Mit der FTT könnte weltweit eine Trendwende hin zur Rückeroberung der während der Deregulierungsphase verlorengegangenen Handlungshoheit der Staaten eingeleitet werden. Gelingt es aber nicht einmal hier sich gegen die Finanzlobby durchzusetzen, um wie viel weniger dürften staatliche Organe dann Chancen haben, noch viel komplexere Auseinandersetzungen zu bestehen. Wenn weiterhin Gewinne privatisiert, Verluste jedoch sozialisiert werden, bleibt das derzeitige Gerechtigkeitsdefizit bestehen und der Zorn wächst. Quellen: Div. Stellungn. zur Anhörung des Finanzaussch. D.Bundest Sepp Böck, Attac Regionalgruppe Erlangen