Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung

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1 1 / 8 Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Ort: Datum: Mehrzweckraum APH Ergolz, Ormalingen Mittwoch, 3. Juni 2009, Uhr Gemeindepräsident Walter Baumann eröffnet um Uhr die erste Einwohnergemeindeversammlung des Jahres 2009 und kann insgesamt 115 Stimmberechtigte sowie 2 Gäste Otto Graf als Pressevertretert und Hugo Hofer, Ingenieurbüro Sutter begrüssen. Als Stimmenzähler werden Nicole Fiechter, Siegfried Völlmin-Grieder und Hans Mohni bestimmt. Protokoll Das Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2008 wurde mit der heutigen Einladung in alle Haushaltungen verschickt. Das ausführliche Protokoll konnte gemäss den Bestimmungen der Gemeindeordnung vorgängig bei der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Zum Protokoll liegen seitens der Versammlung keine Wortbegehren vor. ://: Das Beschluss- und das detaillierte Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 5. Dezember 2008 werden diskussionslos genehmigt. Die Traktandenliste zur heutigen Versammlung wurde termingerecht in alle Haushaltungen zugestellt. Zur Traktandenliste liegen keine Wortbegehren und Aenderungswünsche vor, demnach stehen folgende Geschäfte zur Debatte: 1. Rechnung Quartierplan Ribi 3. Sportanlage Bodenmatt: Projekt / Kredit 4. Verschiedenes a) Anfragen Stimmberechtigte b) Mitteilungen des Gemeinderates c) Verabschiedungen Traktandum 1: Rechnung 2008 Ein Zusammenzug der Rechnung 2008 mit ausführlichen Erläuterungen sowie der Bericht der Rechnungsprüfungskommission wurden vorgängig in alle Haushaltungen verschickt. Die Detailunterlagen konnten bei der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. GP Walter Baumann hält einleitend fest, dass der Voranschlag mit einem Defizit gerechnet hat, die Rechnung jedoch erfreulicher Weise mit einem Ertragsüberschuss aufweist. Hierfür waren vorallem der höhere Finanzausgleich und ausserordentliche Buchgewinne verantwortlich.

2 2 / 8 Mit dem stillschweigenden Einverständnis der Anwesenden beschränkt sich GP Walter Baumann darauf, die Funktionstotale des Zusammenzuges zu verlesen. Er bitten jedoch die Anwesenden, bei Unklarheiten sich sofort zu Wort zu melden und nachzufragen. Laufende Rechnung Rechnung 2008 Voranschlag 2008 Funktional - Zusammenzug Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 829' ' ' '300 Nettoaufwand 716' '100 1 OEFFENTLICHE SICHERHEIT 820' ' ' '500 Nettoaufwand 151' '700 2 BILDUNG 2'451' ' '381' '300 Nettoaufwand 1'974' '885'900 3 KULTUR UND FREIZEIT 334' ' ' '700 Nettoaufwand 114' '100 4 GESUNDHEIT 181' ' ' '000 Nettoaufwand 79' '200 5 SOZIALE WOHLFAHRT 856' ' '044' '700 Nettoaufwand 592' '400 6 VERKEHR 685' ' '500 98'900 Nettoaufwand 582' '600 7 UMWELT UND RAUMORDNUNG 899' ' ' '100 Nettoaufwand 59' '800 8 VOLKSWIRTSCHAFT 26' ' '200 11'300 Nettoertrag / 136' '900 Aufwand 9 FINANZEN UND STEUERN 354' '809' '700 4'564'200 Nettoertrag 4'455' '295'500 Total 7'439' '759' '547'200 7'272'000 Ertragsüberschuss 319' Aufwandüberschuss 275'200 Total 7'759' '759' '547'200 7'547'200 Ueli Gysin erkundigt sich wegen der Kosten der Feuerwehr Farnsburg im Zusammenhang mit der EURO 08 und fragt sich, ob ein solcher Einsatz zum Kerngeschäft der Feuerwehr gelte. Seitens der Gemeinde wird festgehalten, dass die Kosten der EURO-Einsätze zurückerstattet wurden, für die Gemeinden faktisch dadurch keine Kosten entstanden sind. Investitionsrechnung Rechnung 2008 Voranschlag 2008 Funktional - Zusammenzug Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 20'000 Nettoausgaben 20'000 1 OEFFENTLICHE SICHERHEIT 40'000 Nettoausgaben 40'000 2 BILDUNG 144' '000 Nettoausgaben 144' '000 3 KULTUR UND FREIZEIT 25' ' '000 25'000 Nettoausgaben 1' ' '000 GESUNDHEIT Nettoausgaben 120'000 5 SOZIALE WOHLFAHRT 6 VERKEHR 335' ' '015'000 Nettoausgaben 333' '015'000

3 3 / 8 7 UMWELT UND RAUMORDNUNG 187' ' ' '000 Nettoausgaben 277' '000 8 VOLKSWIRTSCHAFT 10'000 Nettoausgaben 10'000 9 FINANZEN UND STEUERN 588' ' '000 2'025'000 Nettoeinnahmen 201' '756'000 Total 1'281' '281' '294'000 2'294'000 Einnahmenüberschuss Ausgabenüberschuss Total 1'281' '281' '294'000 2'294'000 Siegfried Völlmin hält fest, dass in der Investitionsrechnung für den Wolhusenweg Ausgaben ausgewiesen werden. Er erkundigt sich, ob am Wolhusenweg keine Anwänderbeiträge vereinnahmt werden. GP Walter Baumann hält fest, dass die Bauabrechnung noch nicht vorliege, weshalb die Anwänderbeiträge noch nicht in Rechnung gestellt werden konnten. Rolf Hägler fragt an, um wieviel m2-land es sich beim Verkauf des Bodenackerweges handelte und was das für einen m2-preis ergebe. GP Walter Baumann muss ihm die Antwort schuldig bleiben. Er kann ihm nur mitteilen, dass der Stiftung APH Ergolz Fr. 97' in Rechnung gestellt wurden. Die entsprechende Summe ist als Buchgewinn in der Buchhaltung enthalten. Bestandesrechnung Zuwachs Abgang Zusammenzug 1 A K T I V E N 8'963' '864' '261' '566' Flüssige Mittel 862' '514' '641' '735' Guthaben 754' '923' '008' ' Anlagen 1'569' ' ' '529' Transitorische Aktiven 243' ' ' ' Sachgüter 3'350' ' ' '313' Investitionsbeiträge Uebrige aktivierte Ausgaben Sachgüter Antenne 1'255' ' ' '117' Sachgüter Wasserversorgung 910' ' ' ' Sachgüter Abwasser ' ' Darlehen Zweckverbände 16' ' Sonderfinanzierungen P A S S I V E N -8'963' '836' '232' '566' Fremdkapital -4'716' '275' '120' '871' Laufende Verpflichtungen -300' ' ' ' Kurzfristige Schulden -489' ' Mittel- und langfristige -3'200' '000' '000' '200' Schulden 204 Rückstellungen -297' ' ' ' Transitorische Passiven -429' ' ' ' Verpfl. Spezialfinanzierungen -2'533' ' ' '623' Fonds -147' ' ' Vorfinanzierungen -67' ' Eigenkapital -1'498' ' '817' Lars Mazzucchelli hält fest, dass die Gemeinde über recht viel Flüssige Mittel verfüge, andererseits jedoch auch viele langfristige Schulden vorhanden sind.

4 4 / 8 GP Walter Baumann hält fest, dass es sich um langfristige Schuldscheine mit einer festen Laufzeit handelt. Eine vorzeitige Rückzahlung macht keinen Sinn. Gerhard Stucki erkundigt sich, ob für die Unterdeckung im Bereich der Pensionskasse Rückstellungen vorgenommen wurden. GP Walter Baumann betont, dass für die Deckungslücke der Pensionskasse keine Rückstellungen vorgenommen wurden. Beat Fiechter gratuliert dem Gemeinderat zum vorliegenden Rechnungsergebnis. Es zeigt auf, dass der Gemeinderat bemüht ist, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln haushälterisch umzugehen. Er schlägt jedoch vor, auf zusätzliche Abschreibungen zu verzichten und an deren Stelle ein Zeichen für zukünftige Sportbauten zu setzen und dafür eine Rückstellung von Fr. 500'000. zu tätigen. Der verbleibende Ertragsüberschuss soll dem Eigenkapital zugewiesen werden. GP Walter Baumann betont, dass das vorliegende Resultat durch den höheren Finanzausgleich und ausserordentliche Buchgewinne zustande kam. Er spricht sich klar für die beantragten zusätzlichen Abschreibungen aus, die mittelfristig eine vernünftige Lösung darstellen. Der Antrag des Gemeinderates den Ertragsüberschuss zum Grossteil für zusätzliche Abschreibungen zu verwenden kann 31 Stimmen auf sich vereinen. Der Antrag von Beat Fiechter Fr. 500' zurückzustellen findet 41 Ja-Stimmen. des Ertragsüberschusses für Sportbauten ://: Gemäss Antrag von Beat Fiechter werden Fr. 500'000. des Ertragsüberschusses für Sportbauten (Sportplatz, Turnhallensanierung oder neubau) zurückgestellt. Der verbleibende, ausgewiesene Mehrertrag von Fr. 63' wird dem Eigenkapital zugewiesen. Die Rechnung 2008 wird mit dieser Aenderung genehmigt. Traktandum 2: Quartierplan Ribi GR Roland Schneider orientiert, dass im Zuge der Zonenplan-Revision die Parzelle 2316 von der Gewerbezone in die Zone WG 3 mit Quartierplanpflicht zugeordnet wurde. Das bedeutet, dass vor der Realisierung eines Bauvorhabens ein Quartierplan zu erstellen ist, der von der Gemeindeversammlung zur Genehmigung zu unerbreiten ist. Im Quartierplan werden spezielle Auflagen bezüglich Gestaltung, Nutzung, Lage und Grösse der Bauten, Erschliessung, Ver- und Entsorgung etc. festgelegt werden. Nach dem Quartierplan-Genehmigungsverfahren findet dann ein ordentliches Baubewilligungsverfahren statt. Es sind Interessenten vorhanden, die die Parzelle 2316 überbauen möchten und legen dafür einen entsprechenden Quartierplan Ribi mit entsprechendem Reglement vor. GR Roland Schneider hält fest, dass die Unterlagen zur Vorprüfung bei den kantonalen Fachstellen war und in Ordnung befunden wurde. Im Weiteren wurde ein öffentliches Mitwirkungsverfahren durchgeführt, bei dem gewisse Anregungen eingebracht wurden. Die Wohngenossenschaft RIBI möchte mit der Unterstützung des Kantons und Bau- und Wohngenossenschaft Wohnstadt auf der Parzelle 2316 eine Ueberbauung gemäss den vorliegenden Planunterlagen realisieren. Leider musste sich der Projektverfasser A. Herbster infolge eines Todesfalles entschuldigen. Edi Weisskopf meldet sich auch im Namen der Anwohner des Fabrikweges - zu Wort und hält fest, dass die im Zuge des Mitwirkungsverfahrens eingebrachten Bedenken nicht bei der Planung berücksichtig wurden. Er hält fest, dass die Anwohner des Fabrikweges besorgt sind. Vorallem der Baustellenverkehr und das Verkehrsaufkommen mache den Anwohnern Sorge. Er weist auch darauf hin, dass im Strassennetzplan festgehalten sei, dass der Fabrikweg nicht der Erschliessung der der Gewerbezone Maloya diene. An der Orientierungsversammlung ist der Planer nicht auf die Bedenken der Anwohner des Fabrikweges eingegangen, sondern hat darauf hingewiesen, dass allenfalls das Gericht entscheiden

5 5 / 8 müsse. Edi Weisskopf erläutert im Detail die Eingaben im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens und hält fest, dass diese nicht in die Planung eingeflossen sind. Im Hinblick auf den regen Verkehr, der diese Baustelle verursachen wird, wurde verlangt, dass der Bauverkehr über das Maloya-Areal und nicht über den Fabrikweg erfolgen soll, der diesem Verkehr nicht gewachsen ist, zumal die Brücke lediglich eine Maximallast von 16 Tonnen aufweise. Damit auch nach dem Bezug der Liegenschaften den Anwohnern trotz dem zu erwartenden regen Fahrzeugaufkommens ein gewisse Sicherheit gewährleistet werden kann, soll der Fabrikweg mit einer Tempo-30-Zone beschränkt werden. Er betont, dass sie sich weder gegen den Gemeinderat noch die Ueberbauung der Parzelle 2316 auflehnen wollen, sie sind jedoch klar der Meinung, dass auch die Erschliessung und der Baustellenverkehr in der Planung zu berücksichtigen und zu regeln sind. Da diese Fragen bis heute noch nicht geklärt sind stellt er einen Rückweisungsantrag. Dies bietet dem Gemeinderat die Möglichkeit, die noch offenen Fragen und Anliegen mit den Planern und der Bauherrschaft zu klären. Seitens des Gemeinderates wird betont, dass es auch dem Gemeinderat ein Anliegen ist, dass der Baustellenverkehr über das Maloya-Areal erfolgt. Dieser Punkt könne jedoch im Baugesuchsverfahren geregelt werden, da der Baustellenverkehr nicht eine Sache der Quartierplanung sei. Edi Weisskopf hält fest, dass die Aussagen des Planers A. Herbster auch in diese Richtung liefen. Die Aussage, dass letzlich das Gericht entscheiden werden, stimmt jedoch skeptisch. Aus seiner Sicht ist es ehrlicher, den Bauverkehr bereits im Quartierplan zu regeln. Er hält daher an seinem Rückweisungsantrag fest. ://: Der Rückweisungsantrag von Edi Weisskopf findet eine grosse Mehrheit. Traktandum 3: Sportanlage Bodenmatt: Projekt / Kredit GR Roland Schneider hält fest, dass aufgrund eines Antrages des Turnvereins Ormalingen ein Projektierungskredit für eine Sportanlage ins Budget aufgenommen wurde. In der Folge wurde ein Bauund Planungskommission Sportanlage gewählt. Die Bau- und Planungskommission Sportanlage hat in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro Sutter AG ein Projekt für eine neue Sportanlage im Gebiet Bodenmatt ausgearbeitet. Die projektierte Anlage grenzt an das heute Schul-/Sportareal an. Der Standort wurde bewusst so gewählt, damit der heutige Rasenplatz für mögliche Erweiterungs- oder Neubauten frei bleibt. Bei der Projektierung wurde Wert darauf gelegt, eine Anlage zu schaffen, die möglichst viele Bedürfnisse abdeckt und verschiedene Nutzungen zulässt. Hugo Hofer vom Planungsbüro Sutter AG lässt den Werdegang des Projektes kurz Revue passieren. In enger Zusammenarbeit mit der Bau- und Planungskommission wurde aufgrund des Anlagekonzeptes das Projekt für die Sportanlage Bodenmatt ausgearbeitet. Das Projekt sollte mit seinen verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten eine möglichst breite Bevölkerung ansprechen. Anhand einer Beamer- Präsentation stellt Hugo Hofer das Projekt im Detail vor. Die geplante Anlage umfasst ein systementwässertes Rasenspielfeld, einen Allwetterspielplatz, eine Weitsprunganlage, eine 100 m- Laufbahn, eine Kugelstossanlage, ein Beachvolleyballfeld und eine Finnenbahn. Die Anlage bietet jedoch auch für weitere Sportarten wie Hochsprung, Wurfdisziplinen und Boccia entsprechende Möglichkeiten. Mit in die Anlage wird auch ein Kinderspielplatz integriert. Zur Unterbringung der Gerätschaften ist ein einfaches Gerätehaus vorgesehen. Der Zugang zur Naturschutzzone wird durch eine neue Wegverbindung gewährleistet. Die Wegverbindungen sind rollstuhlgängig ausgestaltet. Für die Besucher stehen Parkplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zur Verfügung. Die Anlage wird auch mit einer Beleuchtung ausgerüstet, die die abendliche Benutzung der Anlage ermöglicht. Die Kostenberechnung zeigt folgendes Bild: Kostenberechnung (Stand April 2009) 1. Baumeisterarbeiten Tiefbau Fr. 1' Neubau Gerätehaus Fr. 100' Systementwässertes Rasenspielfeld Fr. 126'000.00

6 6 / 8 4. Kunststoffflächen / Markierungen Fr. 108' Elektrische Installationen / Zuleitungen Fr. 117' Trinkwasserzuleitung / Anpassung Hydrantenanlage Fr. 12' Umzäunung / Ballfang / Tore Fr. 62' Aussen-Sportgeräte, Ausrüstung Gerätehaus Fr. 38' Gärtnerarbeiten Fr. 20' Kinderspielplatz Fr. 45' Baugesuch, Detailplanung und Bauleitung Fr. 140' Bewilligungen / Gebühren Fr Baukreditzinsen Fr. 8' Diverses und Unvorhergesehenes Fr. 70' TOTAL BAUKOSTEN (exkl. Teuerung) Fr. 2'030' Seitens des Kantons wurden gewisse Beiträge in Aussicht gestellt, die jedoch nicht ins Gewicht fallen. Hugo Hofer hält fest, dass aufgrund seiner Erfahrung mit jährlichen Unterhalts- und Betriebskosten von durchschnittlich Fr. 28' zu rechnen ist. Hugo Hofer zeigt auch den weiteren zeitlichen Ablauf des Projektes im Falle einer Annahme auf. Wenn als günstig abläuft könnte die Anlage mit Ausnahme des Rasenfeldes in ca. einem Jahr in Betrieb genommen werden. Klaus Reinle, Präsident der Bau- und Planungskommission, hält den Werdegang kurz aus seiner Sicht fest. Der Gemeinderat hat die Aufgaben der Kommission in einem Pflichtenheft festgehalten. An elf Sitzungen wurde das heute vorliegende Projekt erarbeitet. Er empfiehlt das Projekt und den dazugehörigen Kredit zur Genehmigung. Marianne Mangold hält fest, dass in Ormalingen ca aktive Fussballer zu verzeichnen sind, die ihre Trainings auswärts absolvieren müssen. Sie fragt sich, weshalb das Rasenfeld nicht so konzipiert wurde, dass es auch als Fussballfeld genutzt werden kann. GP Walter Baumann hält fest, dass ursprünglich ein etwas grösseres Rasenfeld geplant war. Aus Kostengründen wurde jedoch die erste Projektstudie wieder redimensioniert. Das Feld genügt den Anforderungen Junioren D. Hugo Hofer betont, dass ein Aktiv-Fussballfeld von den vorhandenen Platzverhältnissen kaum realisierbar wäre. Es müsste gewisse Kompromisse eingegangen und mit Mehrkosten von ca. 400'000 Franken gerechnet werden. Aus Kostengründen wurde dann das Projekt redimensioniert. Rolf Hägler schätzt die Aktivitäten des Turnvereins zu Gunsten der Jugendlichen und zur Belebung des Vereinslebens. Er weist darauf hin, dass vor rund 10 Jahren ein Projekt für eine neue Sportanlage in den ähnlichen Dimensionen wie das vorliegenden Projekt in der Referendumsabstimmung abgelehnt wurde. Er betont, dass die Schülerzahlen eher abnehmend sind. Er fragt sich, ob eine solche Investition gerechtfertigt ist, wenn man die Auslastung einer solchen Anlage betrachtet. Sportliche Aktivitäten sind auch auf der heute zur Verfügung stehenden Anlage durchaus möglich. Er findet das vorliegende Projekt als überdimensioniert. Heute weist der Sportplatz eine Grösse von ca. 3'000 m2 auf, das Projekt sieht jedoch eine Fläche von über 9'000 m2 vor. Er bezweifelt auch, dass die genannten Unterhatlskosten von Fr. 28' ausreichen werden. Er hält fest, dass der Gemeinderat im Finanzplan festgehalten habe, dass mit den Investitionen Zurückhaltung geübt werden müsse. Er fragt sich auch, ob sich die Gemeinde Ormalingen in der heutigen Wirtschaftslage ein solches Projekt überhaupt leisten könne. Klaus Reinle, Präsident Bau- und Planungskommission, hält fest, dass im Turnverein Ormalingen ca. 200 aktive Turnende vereinigt sind. Der Turnbetrieb auf der heutigen Anlage stösst an gewisse Grenzen. Er weist darauf hin, dass die Gemeinde Ormalingen eine sehr moderate Pro-Kopf- Verschuldung aufweise. Er ist der Meinung, dass Ormalingen mit bald 2'000 Einwohnern eine angemessene Infrastruktur anbieten soll. Dies belebt das kulturelle Leben der Gemeinde und erhöht die Attraktivität. GR Roland Schneider hält fest, dass die Kosten des Projektes in der Bau- und Planungskommission intensiv diskutiert wurden. Dies führte auch dazu, dass ein erstes Projekt überarbeitet und redimensioniert wurde, um Kosten einzusparen.

7 7 / 8 GP Walter Baumann weist darauf hin, dass die Rechnungsabschlüsse der vergangenen Jahre stets positiv waren. Der Finanzplan wurde provisorisch aufgrund der vorgesehenen Investition Sportanlage überarbeitet und aktualisiert. Es kann davon ausgegangen werden, dass der Steuerfuss ohne Sportanlage beibehalten werden kann. Beim Bau der Sportanlage muss hingegen mit einer moderaten Steuererhöhung gerechnet werden. Edi Weisskopf hält fest, dass das Projekt Sportanlage vor rund 10 Jahren abgelehnt wurde, weil im gleichen Zeitrahmen auch der Bau eines Gemeindehauses in absehbare Nähe gerückt war. Die Bevölkerung habe damals das Gemeindehaus bevorzugt. Dieses sei nun realisiert. Die Notwendigkeit einer neuen Sportanlage zeichnet sich mehr und mehr ab. Er unterstützt das Projekt und bittet um Zustimmung. Therese Dettwiler unterstützt grundsätzlich die Sportanlage. Sie weist jedoch darauf hin, dass es ein dringendes Bedürfnis wäre, die Sanitäranlagen in der Turnhalle zu modernisieren. Hugo Hofer hält fest, dass bezüglich der Turnhallen ebenfalls eine Konzeptstudie erstellt wurde, die verschiedene Lösungsmöglichkeiten aufzeigt. Die Sanierung der Turnhalle oder allenfalls ein Neubau wird jedoch einiges Mehr an Geld verschlingen als die Sportanlage. Lars Mazzuchelli ruft in Erinnerung, dass der TV Ormalingen rund 200 Turner vereinigt. Er ist der Auffassung, dass die Erstellung der Sportanlage gerechtfertigt ist. Nach seiner Schätzung werden ca. 400 Personen wöchentlich den Platz benützen können. Damit kann der Sportplatz wohl zu dem meist genutzten Objekten der Gemeinde gezählt werden. ER stellt auch in Aussicht, dass der Turnverein gewisse Eigenleistungen erbringen könne. Er bezeichnet das vorliegende Projekt als realistisch und ausgewogen. Er empfiehlt Zustimmung zum Projekt und Kredit. Hans Flüeler ist klar der Meinung, dass die veranschlagten Kosten nicht ausreichen, um dieses Projekt umzusetzen. Er bezweifelt auch, dass die genannten jährlichen Kosten ausreichen werden und hält fest, dass die Gemeinde einen zusätzlichen Mitarbeiter anstellen müsse. Andreas Itin ist der Auffassung, dass der Bedarf bezüglich Investitionen in die Turnhalle wesentlich grösser ist als jener der Sportanlage. Er ist der Meinung, dass lieber in eine Sanierung der Turnhalle investiert werden soll als in eine Sportanlage. Siegfried Völlmin hält fest, dass die Prognosen des Finanzplanes und des Budgets meist nicht eingetroffen sind wie die Erfahrung zeigt. In den vergangenen Jahren sind die Abschlüsse stets besser ausgefallen als prognostiziert. Der Finanzplan sei jeweils kritisch zu begutachten. Er unterstellt dem Gemeinderat Schwarzmalerei. GP Walter Baumann weist darauf hin, dass der Finanzplan ein Planungsinstrument sei, dass mit zahlreichen Unbekannten behaftet ist. Aus diesem Grund werde der Finanzplan auch laufend überarbeitet. Er hält fest, dass der Gemeinderat den Finanzplan und das Budget mit bestem Wissen und Gewissen erstelle. Gerhard Stucki hält fest, dass die Sportanlage ein Grossprojekt darstelle, das auch für die Vereine eine Herausforderung bilde. Er regt an, dass die Vereine Eigenleistungen erbringen. Diese müssten jedoch im Vorfeld klar definiert werden. Diese Eigenleistungen könnten sich auch positiv auf das Vereinsleben auswirken. Michael Jankowski, Präsident der RPK, betont, dass der Gemeinderat nach den bekannten Fakten jeweils das Budget und den Finanzplan seriös erstellt. Verschiedene unvorhersehbare Faktoren haben die Rechnung in den vergangenen Jahren jeweils positiv beeinflusst. Bezüglich des vorliegenden Projekts stellt er sich jedoch auch die Frage, weshalb die Problematik Sanitäranlagen Turnhalle ausgeblendet wurde. Es gilt nun abzuwägen, was wichtiger gewertet wird. Feststeht jedenfalls, dass die Sportanlage und eine Turnhallensanierung nicht gleichzeitig realisiert werden können. Lars Mazzucchelli hält fest, dass eine Ablehnung der Sportanlage nicht automatisch eine Zustimmung für die Sanierung der Turnhalle sei. Dies bedingt eine neue Planung, die auch wiederum eine gewisse Zeit beansprucht. Die Sanitäranlagen in der Turnhalle sei seit Jahren im jetzigen Zustand und war bisher eigentlich so akzeptiert.

8 8 / 8 Beat Fiechter spricht sich klar für die Realisierung der Sportanlage aus. Er ist jedoch der Meinung, dass das Problem Sanitäranlagen eventuell mit einem kostengünstigen Provisorium behoben werden könnte. Er kann sich vorstellen, dass z.b. das Turnhallenzimmer umfunktioniert werden könnte. Der Gemeinderat ist gefordert, sich im Rahmen des Budgets Gedanken dazu zu machen. Nachdem keine weiteren Wortbegehren seitens der Anwesenden vorliegen, kann zur Abstimmung geschritten werden. ://: Mit 66 Ja- zu 12 Nein-Stimmen wird das Projekt Sportanlage Bodenmatt gutgeheissen und ein Kredit von Fr. 2'030' bewilligt. Traktandum 4: Verschiedenes a) Anfragen Stimmberechtigte Benjamin Bussinger kommt nochmals auf das Traktandum 2 und fragt nach, ob es juristisch unbedenklich und machbar ist, die Erschliessungsfrage im Quartierplan zu regeln. GP Walter Baumann hält fest, dass der Rückweisungsentscheid unabhängig von der juristischen Sachlage so zu akzeptieren ist. b) Mitteilungen des Gemeinderates GP Walter Baumann orientiert, dass die Gemeindeversammlung einen Beitrag von Fr. 380'000. für den Erweiterungsbau APH Ergolz bewilligt habe. Der Stiftungsrat hat aufgrund der mangelhaften Solidarität unter den Gemeinden und fehlender rechtlicher Grundlage beschlossen, auf die Gemeindebeiträge zu verzichten und die Finanzierung anders zu regeln. Der Gemeindebeitrag ist somit hinfällig. Die Bauarbeiten für die Demenzabteilung werden voraussichtlich im Herbst 2009 in Angriff genommen. GP Walter Baumann weist darauf hin, dass Eingaben und Anträge zuhanden des Budgets 2010 bis zum 31. Juli 2009 an den Gemeinderat zu richten sind. c) Verabschiedungen GP Walter Baumann orientiert, dass Fabienne Uebersax infolge Wegzugs aus dem Wahlbüro Ormalingen ausgeschieden ist. Astrid Mangold wird per 30. Juni 2009 als Gemeindedelegierte aus dem OBAV ausscheiden, wo sie das Präsidium innehatte. GP Walter Baumann dankt den beiden Demissionierenden für Ihre Engagement zu Gunsten der Allgemeinheit. GP Walter Baumann dankt auch allen Anwesenden für ihr Erscheinen und ihr Interesse. Mit dem Hinweis auf die bis Uhr verlängerte Freinacht kann er die Versammlung um Uhr schliessen. Für die Richtigkeit: Der Gemeindepräsident: Der Gemeindeverwalter: