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Rudolf Kruse
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1 Beck-Rechtsberater Meine Rechte als Anleger dtv

3 Beck-Rechtsberater Anleger Meine Rechte als Rechte, Pflichten, Haftung und Ansprüche bei Vermögensverlusten Von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt Deutscher Taschenbuch Verlag

4 Im Internet: dtv.de beck.de Originalausgabe Deutscher Taschenbuch Verlag GmbH & Co. KG, Friedrichstraße 1a, München Redaktionelle Verantwortung: Verlag C.H. Beck ohg Druck und Bindung: Druckerei C.H. Beck, Nördlingen (Adresse der Druckerei: Wilhelmstraße 9, München) Satz: Fa. ottomedien, Darmstadt Umschlaggestaltung: Design Concept Krön, Puchheim, unter Verwendung eines Fotos von Fotolia ISBN (dtv) ISBN (C. H. Beck)

Beck ohg Druck und Bindung: Druckerei C.H.

5 Vorwort Jeder siebente Deutsche hat auf Grund der Finanzkrise nach aktuellen Schätzungen Geld verloren. Kursverluste, pleite gegangene Banken und wertlose Zertifikate finden sich nicht nur in den Depots der Großanleger, sondern vielfach auch in den Depots der einfachen Sparer. Insbesondere müssen die Senioren Verluste hinnehmen, da diese sog. ADRs (Alt, Dumm und Reich) ganz besonders von schlechter Beratung und falschen Anlageprodukten betroffen sind. Man vermutet, dass über 20% der älteren Sparer Verluste erlitten haben. Dies bedeutet, dass jeder fünfte Senior Geld verloren hat. Da tröstet es wenig, dass der internationale Währungsfond (IWF) die weltweiten Verluste infolge der Finanzkrise auf rund 4,1 Billionen Dollar summiert, umgerechnet rund 3.1 Billionen Euro (Stand: ). In Europa soll der Verlust durch faule Wertpapiere bei 1,2 Billionen Dollar, in Japan bei 149 Milliarden Dollar liegen. Das vorliegende Buch soll Sparern helfen, festzustellen, welche Papiere sie überhaupt in ihren Depots haben und wann bzw. wie lange sie Schadensersatzansprüche geltend machen können. Ich bin seit über 20 Jahren als Rechtsanwältin im Bereich Bank- und Kapitalmarktrecht tätig und kenne die Probleme der Sparer auch aus meiner Tätigkeit als Landesgeschäftsführerin der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) sehr gut. In meiner anwaltlichen Praxis habe ich Geschädigte aus der ersten Krise nach dem Zusammenbruch des Neuen Marktes ab 2001 und nun auch im Rahmen der Finanzkrise begleitet und deren Schadensersatzansprüche gegen Banken und Finanzdienstleister geltend gemacht. Als Anwältin beschäftige ich mich nicht nur mit der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen meiner Mandanten, sondern als Dozentin in Fachanwaltskursen, auch mit der Ausbildung der im Bereich des Bank- und Kapitalmarktrechtes tätigen Kollegen. Zugleich bin ich Stellvertretende Vorsitzende des Geschäftsführenden Ausschusses der im Deutschen Anwaltsverein zusammengeschlosse- V

Insbesondere müssen die Senioren Verluste hinnehmen, da diese sog. ADRs (Alt, Dumm und Reich) ganz besonders von schlechter Beratung und falschen Anlageprodukten betroffen sind.

6 Vorwort nen Rechtsanwälte der Arbeitsgemeinschaft Bank- und Kapitalmarktrecht. Besonderer Dank gilt Frau Rechtsanwältin Verena Brendel, München und Frau Rechtsanwältin Elisabeth Mauritz, Passau, die an der Entstehung dieses Buches mitgearbeitet haben. Etliche Rechtsfragen sind in diesem Bereich noch nicht geklärt. Höchstrichterliche Rechtsprechung zu Detailfragen steht oft noch aus. Im Hinblick auf die Herausgabe einer überarbeiteten und ergänzten Neuauflage dieses Buches bin ich daher besonders dankbar für alle Hinweise und Gerichtsurteile, die die Themen dieses Rechtsberaters betreffen. München, März 2010 Daniela A. Bergdolt VI

mitgearbeitet haben. Etliche Rechtsfragen sind in diesem Bereich noch nicht geklärt. Höchstrichterliche Rechtsprechung zu Detailfragen steht oft noch aus.

7 Inhaltsübersicht Vorwort... Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... V IX XV 1. Kapitel An wen richtet sich das Buch? Kapitel Was befindet sich in meinem Depot? Kapitel Kick-back und Verjährung Kapitel Wer kann haften? Kapitel Die Helfer in der Not Sachverzeichnis VII

Kapitel Was befindet sich in meinem Depot?... 5 3.

9 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... V IX XI 1. Kapitel An wen richtet sich das Buch? Kapitel Was befindet sich in meinem Depot?... 5 I. Aktien Aber was sind Aktien eigentlich? Wie funktioniert die Börse? Welche Rechte habe ich als Aktionär Was ist der Unterschied zwischen Aktien und Aktienanleihen? Was ist der Unterschied zwischen Aktien und Aktienoptionen? II. Zertifikate Was sind Zertifikate? Kann ich bei Zertifikaten alles verlieren? Welche Arten von Zertifikaten gibt es auf dem Markt? Habe ich Discount-Zertifikate/Rabatt-Zertifikate im Depot? Ist mein Zertifikat ein Index-Zertifikat? Was ist ein Bonus-Zertifikat? Und welche Zertifikate sind sonst noch auf dem Markt?. 16 III. Fonds Was ist eigentlich ein Fonds? Was ist ein Immobilienfonds? a) Offener Immobilienfonds b) Geschlossener Immobilienfonds IX

Was ist der Unterschied zwischen Aktien und Aktienoptionen?... 11 II. Zertifikate... 12 1. Was sind Zertifikate?... 12 2. Kann ich bei Zertifikaten alles verlieren?... 12 3.

10 Inhaltsverzeichnis c) Geldmarktfonds d) Schiffsfonds e) Erneuerbare Energien Fonds f) Blind Pool Fonds g) Medienfonds h) REIT (Real Estate Investmentfonds) i) Rentenfonds j) Staatsfonds k) Hedgefonds IV. Derivate. Was versteht man gemeinhin unter Derivaten? V. Wertpapieranleihen Was kann ich mir unter Wertpapieranleihen vorstellen? Gibt es auch von den Wertpapieranleihen unterschiedliche Varianten? a) Wertpapieranleihen mit Zinsschein (Kuponanleihen) b) Wertpapieranleihen ohne Zinsschein (Nullkuponanleihen) c) Ordentliche Rückzahlung d) Außerordentliche Rückzahlung VI. Warentermingeschäfte Was versteht man unter Warentermingeschäften? Welche Varianten unterscheidet man bei den Warentermingeschäften? a) Unbedingtes Warentermingeschäft b) Warentermingeschäft als Future und Forward Variante c) Bedingtes Warentermingeschäft d) Terminhandel in Wertpapieren Man hört immer wieder von wettbewerbswidrigen Warentermingeschäften? Was sind Optionsgeschäfte? VII. Stille Beteiligung Was ist eine stille Beteiligung? X

Was kann ich mir unter Wertpapieranleihen vorstellen?.. 28 2. Gibt es auch von den Wertpapieranleihen unterschiedliche Varianten?... 29 a) Wertpapieranleihen mit Zinsschein (Kuponanleihen).

11 Inhaltsverzeichnis a) Typisch stille Beteiligung b) Atypisch stille Beteiligung Kann ich mich auch noch auf andere Weise als durch Aktien an einer Aktiengesellschaft beteiligen? Was versteht man in diesem Zusammenhang unter einer Mezzanine-Finanzierung? VIII. Bond. Was ist ein Bond? IX. Termingeld. Was ist ein Termingeld? Festgeld Kündigungsgeld X. Sparkonto. Wie funktioniert das Sparkonto? XI. Kapitalmaßnahmen. Man hört immer wieder von Kapitalmaßnahmen. Was ist das eigentlich?.. 39 XII. Schrottimmobilie. Was ist die viel zitierte Schrottimmoblie eigentlich? Kapitel Kick-back und Verjährung I. Kick-back-Zahlungen. Aber was versteht man denn eigentlich unter Kick-back? II. Verjährung Rechtslage bis zum Rechtslage ab dem Übergangsvorschrift Verjährung und Kick-back-Zahlung Kapitel Wer kann haften? I. Allgemeines II. Ansprüche gegen die Bank Ansprüche aus einem Beratungsvertrag a) Zustandekommen des Vertrags b) Vertragsinhalt Abgrenzung zur Vermittlung XI

.. 37 X. Sparkonto. Wie funktioniert das Sparkonto?... 38 XI. Kapitalmaßnahmen. Man hört immer wieder von Kapitalmaßnahmen. Was ist das eigentlich?.. 39 XII. Schrottimmobilie.

12 Inhaltsverzeichnis c) Pflichten aus dem Vertrag Ansprüche aus einem Depotvertrag Ansprüche aus einem sog. verbundenen Geschäft III. Ansprüche gegen den Vermittler Zustandekommen des Vermittlungsvertrages Vertragsinhalt Abgrenzung zur Anlageberatung Pflichten aus dem Vermittlungsvertrag a) Allgemeine Pflichten b) Prospekthaftungsansprüche c) Aufklärung über Provisionen IV. Ansprüche gegen den Vermögensverwalter Wann liegt ein Vermögensverwaltungsvertrag vor? Mögliche Pflichtverletzungen a) Vor Abschluss des Vermögensverwaltungsvertrags b) Während der Vermögensverwaltung V. Ansprüche gegen Gesellschaften Ansprüche gegen börsennotierte Gesellschaften a) Ansprüche wegen falscher Ad-hoc-Mitteilungen b) Ansprüche wegen unrichtiger Prospekte Ansprüche gegen Publikumsgesellschaften a) Haftung nach VerkProspG b) Haftung nach BGB Haustürgeschäfte Verbundene Geschäfte VI. Ansprüche gegen Vertreter der Gesellschaften VII. In welchem Umfang wird gehaftet? Kausalität a) Beratungs- und Aufklärungsfehler b) Falsche bzw. unterlassene Ad-hoc-Mitteilungen c) Unrichtige Prospekte Verschulden Mitverschulden Schaden Anrechnung von Steuervorteilen XII

.. 65 b) Prospekthaftungsansprüche... 66 c) Aufklärung über Provisionen... 67 IV. Ansprüche gegen den Vermögensverwalter... 67 1. Wann liegt ein Vermögensverwaltungsvertrag vor?... 67 2.

13 Inhaltsverzeichnis VIII. Wie lange sind Ansprüche durchsetzbar? Welche Verjährungsfrist gilt? Wie hemmt man die Verjährung? IX. Wer muss was beweisen? X. Was kostet die Anspruchsdurchsetzung? Höhe der Kosten Übernahme der Kosten durch die Rechtsschutzversicherung Prozessfinanzierer Kapitel Die Helfer in der Not I. Ombudsmänner II. Schutzvereinigungen III. Verbraucherzentralen IV. Rechtsanwälte V. Rechtsschutzversicherungen VI. Adressen Sachverzeichnis XIII

Übernahme der Kosten durch die Rechtsschutzversicherung... 91 3. Prozessfinanzierer... 92 5. Kapitel Die Helfer in der Not... 93 I.

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