Unterbeteiligung und Treuhand an Gesellschaftsanteilen

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1 Prof. Dr. Uwe Blaurock Unterbeteiligung und Treuhand an Gesellschaftsanteilen Formen mittelbarer Teilhabe an Gesellschaftsverhältnissen Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden der

2 Inhaltsverzeichnis 1 Einführung 15 l. Teil: Grundlagen Abschnitt: Entwicklung mittelbarer Teilhabe an Gesellschaftsverhältnissen 25 2 Geschichtliche Entwicklung 25 I. Wirtschaftliche Gestaltungen 25 II. Gesetzliche Regelungen 28 3 Entwicklung der Rechtsprechung 32 I. Zivilrechtsprechung Konsortialbeteiligungen J Beteiligungen an Handelsgesellschaften 38 II. Steuerrechtsprechung Konsortialbeteiligungen Beteiligungen an Handelsgesellschaften Abschnitt: Bedeutung mittelbarer Teilhabe an Gesellschaftsverhältnissen im heutigen Rechtsleben 49 4 Unterbeteiligung, Treuhand, Nießbrauch 49 I. Unterbeteiligung Unterbeteiligung an einem Konsortialanteil Unterbeteiligung an Handelsgesellschaftsanteilen aus zivilrechtlichen Gründen Unterbeteiligung aus steuerlichen Gründen 65

3 II. Treuhand Sicherungstreuhand Verwaltungstreuhand 69 Nießbrauch 75 5 Verwandte Rechtsinstitute 79 I. Repräsentation von Gesellschaftern 79 II. Partiarische Rechtsgeschäfte 84 Meta " Teil: Privatrecht Abschnitt: Allgemeines 89 6 Außen-und Innengesellschaften 89 I. Vertretung 90 II. Vermögenszuordnung 93 Mehrgliedrige Innengesellschaften Beteiligungsgesellschaften 104 I. Zusammenfassung mehrerer Mitgesellschafter 104 II. Beteiligungsaußengesellschaft Beteiligungsfähigkeit Zwischenschaltung eines Treuhänders 108 Unterbeteiligung Unterbeteiligung als Gesellschaft Unterbeteiligung als stille Gesellschaft? Beteiligung des Unterbeteiligten am inneren Wert des Gesellschaftsanteils Gewinnverteilung Vertretung der Unterbeteiligungsgesellschaft Geschäftsführung in der Unterbeteiligungsgesellschaft 120

4 8 Treuhand 123 I. II. Allgemeines Rechtsstellung des Treugebers 1. Absolutes Recht? 2. Schutz des Treugebers vor treuwidrigen Verfügungen des Treuhänders Besonderheiten bei Treuhand über einen Gesellschaftsanteil Nie. ßbrauch 135 I. Nießbrauch als dingliche Belastung des Gesellschaftsanteils 135 II. Ausgestaltung des gesellschaftsrechtlichen Nießbrauchs Einräumung des Nießbrauchs Umfang des Nießbrauchs Entnahmerecht Stimmrecht Kapitalerhöhung Informations- und Kontrollrechte Persönliche Haftung Abschnitt: Einzelne Problembereiche Errichtung von Treuhand und Unterbeteiligung 151 I. Vertrag Mitwirkung der Hauptgesellschaft Form des Vertragsschlusses Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung 157 II. Vermerk im Handelsregister 159 Fehlerhafte Unterbeteiligungsgesellschaft Beendigung der Unterbeteiligungsgesellschaft 163 I. Interne Beendigungsgründe Zeitablauf, Bedingungseintritt 163

5 2. Kündigung Tod eines Gesellschafters der Unterbeteiligungsgesellschaft 165 II. Abhängigkeit vom Hauptgesellschaftsanteil Wegfall des Hauptgesellschaftsanteils Rechtliche Veränderung des Hauptgesellschaftsanteils 167 Kündigung durch Gläubiger Kündigung durch Gläubiger des Hauptgesellschafters Kündigung der Unterbeteiligungsgesellschaft durch Gläubiger des Unterbeteiligten 171 IV. Konkurs und Vergleich 173 V. Auseinandersetzung Informationsrechte des mittelbar Beteiligten 180 I. Informationsrechte gegenüber der Hauptgesellschaft 180 II. Informationsrechte gegenüber dem Hauptgesellschafter Treuhand Unterbeteiligung Stimmbindungsvereinbarungen 186 I. Stimmrecht in der Hauptgesellschaft 186 II. Stimmbindung Wettbewerbsverbot 195 I. Wettbewerbsverbot des Hauptgesellschafters 196 II. Wettbewerbsverbot des mittelbar Beteiligten 201 Mittelbare Beteiligung bei bestehendem Wettbewerbsverbot 203 IV. Wettbewerbsverbot und 1 GWB Haftungsverhältnisse I. Haftung innerhalb der Unterbeteiligungsgesellschaft Haftung des Hauptgesellschafters 208

6 2. Haftung des Unterbeteiligten 211 II. Außenhaftung des mittelbar Beteiligten Haftung gegenüber der Hauptgesellschaft Haftung gegenüber Gläubigern der Hauptgesellschaft 213 Geltendmachung eines Schadens des mittelbar Beteiligten Prozeß., 221 I. Prozeßführungsbefugnis des Hauptgesellschafters Unterbeteiligung Treuhand 222 II. Klagebefugnis des mittelbar Beteiligten Die externe Gesellschafterklage Schutz des Vertragspartners vor einem Klagerecht unbekannter Dritter 229 IV. Streitgenossenschaft Nebenintervention Erbgang 234 I. II. Treuhand 1. >Tod des Treuhänders 2. Tod des Treugebers Unterbeteiligung 1. Tod des Hauptgesellschafters 2. Tod des Unterbeteiligten Nießbrauch Zwangsvollstreckung und Konkurs 242 I. Treuhand Schutz des Treugebers bei Konkurs des Treuhänders oder Vollstreckung in den treuhänderisch gehaltenen' Gesellschaftsanteil Lage des Treugebers bei Vollstreckungsmaßnahmen von Gläubigern der Hauptgesellschaft Lage der Gläubiger des Treugebers

7 II. Beteiligungsaußengesellschaft Konkurs Einzelvollstreckung Lage der übrigen Gesellschafter der Beteiligungsaußengesellschaft 267 Exkurs: Stille Gesellschaft Konkurs des Geschäftsinhabers Konkurs des stillen Gesellschafters Pfändung beim Geschäftsinhaber Pfändung des Anteils des stillen Gesellschafters 273 IV. Unterbeteiligung Konkurs des Hauptgesellschafters Einzelvollstreckung beim Hauptgesellschafter Konkurs und Einzelvollstreckung beim Unterbeteiligten 281 V. Nießbrauch Vollstreckung und Konkurs beim Anteilsinhaber Vollstreckung und Konkurs beim Nießbraucher Teil: Steuerrecht Abschnitt: Allgemeines Der mittelbar Beteiligte als Mitunternehmer I. Allgemeines Dualismus der Einkunftsermittlung Wirtschaftliche Betrachtungsweise 292 II. Elemente der Mitunternehmerschaft 298 Treuhand 302 IV. Unterbeteiligung 302 V. Nießbrauch »Nießbrauch«durch Einräumung der Gesellschafterstellung Nießbrauch als Belastung des Gesellschaftsanteils 307

8 20 Unterbeteiligung im Familienverband 310 I. 12 EStG als Grenze für die steuerliche Anerkennung 310 II. Anerkennung von Unterbeteiligungen zwischen Angehörigen dem Grunde nach Zivilrechtliche Wirksamkeit Gleiches Vorkommen unter Fremden Eigene Einkunftsquelle 320 Anerkennung der Gewinnverteilung Abschnitt: Einzelsteuern Einkommensteuer 327 I. II. Besteuerung der Einkünfte des mittelbar Beteiligten 1. Gesellschaftserträge des Treugebers 2. Gesellschaftserträge des Unterbeteiligten 3. Sondervergütungen Berücksichtigung der Einkünfte des mittelbar Beteiligten beim Hauptgesellschafter 1. Unterbeteiligung 2. -Treuhand Einkommensteuerliche Behandlung der Einräumung und Beendigung der mittelbaren Beteiligung 1. Treuhand 2. Unterbeteiligung Körperschaftsteuer Gewerbesteuer I. II. Gewerbebetrieb Gewerbeertragsteuer 1. Gesellschaftserträge des Treugebers und des Unterbeteiligten 2. Sondervergütungen Gewerbekapitalsteuer

9 24 Vermögensteuer 362 I. Kapitalgesellschaft Besteuerung des Vermögens der Gesellschaft Besteuerung des Gesellschaftsanteils 362 II. Personalgesellschaft Mittelbare Beteiligung als Mitunternehmerschaft Nichtmitunternehmerschaftliche Unterbeteiligung Kapitalverkehrsteuern 366 I. Gesellschaftsteuer 367 II. Börsenumsatzsteuer Teil: Schluß Zusammenfassung und Ergebnisse 375 I. Mittelbare Beteiligung an Gesellschaftsverhältnissen Zivilrecht Steuerrecht 383 II. Erweiterung des gesellschaftlichen Wirkungsbereichs 387 Treuhand und Unterbeteiligung 391 Literatur 395 Entscheidungsverzeichnis 419 Sachregister 43} 14

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