Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) II D

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 23.10.2015 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1396 - II D 3 - E-Mail: dietmar.jarkow@senaif.berlin."

Transkript

1 Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) II D An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Haushaltsgesetz 2016/ HG 16/17) Kapitel 0940 Titel Zuschüsse für die Errichtung, Erweiterung und überbetrieblicher Berufsbildungsstätten 84. Sitzung des Hauptausschusses vom 30. September 2015 Rote Nr S Ansatz Haushaltsplan 2014: ,00 Ansatz Haushaltsplan 2015: ,00 Ansatz gemäß Haushaltsplanentwurf 2016: ,00 Ansatz gemäß Haushaltsplanentwurf 2017: ,00 Ist 2014: ,27 Verfügungsbeschränkungen: 0,00 Aktuelles Ist (Stand: ): ,33 Gesamtkosten: -- Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenArbIntFrau wird gebeten, dem Hauptausschuss zur 2. Lesung des Einzelplans 09 am den Berichtsauftrag lfd. Nr. 6 (rote Nr S) zu beantworten:,bitte um eine Liste der konkreten. Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen. Eine Übersicht der geplanten sowie der dafür beantragten Landesmittel ist der beigefügten Anlage zu entnehmen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es bei Investitionsvorhaben regelmäßig zu Verzögerungen in der Umsetzung kommt, die eine ständige Anpassung der Finanzierungsströme erforderlich machen. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass sowohl in den Ansätzen für den Haushalt 2015 als auch in den Ansätzen im Entwurf des HPL 2016/ 2017 ein Antrag des bbz Chemie berücksichtigt wurde. Grundlage hierfür war die Planung eines Neubaus der Schulungseinrichtungen mit Gesamtkosten von 4,38 Mio., von denen auf Landesmittel ent-

2 fielen. Diese sollten bis einschließlich 2017 insgesamt verausgabt werden ( in 2015, in 2016 und in 2017). Der Eigenanteil des Bauherren hätte bei einem des s von insgesamt 4,38 Mio. bei gelegen. Nach Beschluss des Senats über den Haushalt wurde uns vom bbz Chemie mitgeteilt, dass nach nochmaliger Prüfung festgestellt wurde, dass der Eigenanteil nicht finanzierbar ist und von dem ursprünglichen Abstand genommen werde. Stattdessen soll ein erneuter Antrag gestellt werden, der allerdings nicht mehr von einem Neubau ausgeht, sondern lediglich die vorhandenen Einrichtungen zum Gegenstand hat. Die auf Grundlage des alten Antrags kalkulierten Förderbeträge werden danach nicht mehr fällig. Ein Neuantrag vom liegt zwischenzeitlich vor. Dieser geht von einem Gesamtfördervolumen von nunmehr nur noch aus, von denen 15% ( ) aus Landesmitteln zu finanzieren sind. Dies soll im HHJ 2016 erfolgen. Die Änderungen sind in der beigefügten Übersicht in roter Schrift berücksichtigt. Hieraus ergibt sich bei dem Titel ein Minderbedarf gegenüber den Ansätzen im Entwurf des HPL 2016/ 2017 in Höhe von in 2016 und in Höhe von in In Vertretung Boris Velter Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen

3 zu Kapitel 0940, Titel Zuschüsse für die Errichtung, Erweiterung und überbetrieblicher Berufsbildungsstätten I. Handwerk 1 Dachdecker- Vorabausstattung % Vorgang abgeschlossen Innung Umbau % % % % Mittel werden bis abgerufen 1. Antrag am / 2. Antrag (gl.az, gl. Zweck) am Der ZB des BIBB legt den Zuwendungszeitraum vom fest. Vorgang wird in 2014 abgeschlossen. 2 Friseur-Innung % Vorgang abgeschlossen 3 Konditoren- Erweiterung, % Vorgang abgeschlossen Innung (Wilmersdorf) 4 Bäcker - Innung Ausbau, % Vorgang abgeschlossen 5 Innung Sanitär, Heizung, Klempner, Klima % Zuwendungszeitraum wurde durch BiBB und SenAIF bis verlängert. Verwendungs-nachweise sind bis dem BiBB vorzulegen. Die bewilligten Mittel wurden bis Ende 2013 vollständig abgerufen. Ausbau zum Komzet % Mittel i.v.h EUR werden in 2014 abgerufen Antrag , Beginn 01/2011, Dauer 4 Jahre. Zuwendungsbescheid vom BAFA für die Zeit vom Handwerkskammer Berlin % Vorgang abgeschlossen Elektrotechnik % Elektrotechnik (Modernisierung BTZ) % Vorgang abgeschlossen % Vorgang abgeschlossen BTZ Tischler Elektroberufe Modernisierung/ (3 Labore) % Vorgang abgeschlossen % Vorgang abgeschlossen BTZ Tischler Umbau/ Brandschutz % Bewilligung BiBB vom / Im September 2013 wurde ein antrag beim BAFA eingereicht % Vorgang abgeschlossen Orthopädietechnik Umbau, (Bernau) - BIZWA Tischler % Vorgang abgeschlossen Umbau, (Bernau) % , Personal-und Sachkosten (Komzet) Zahntechnik % Vorgang abgeschlossen % Bewilligung BAFA für den Zeitraum vom In 2014 wurden die geplanten Mittel i.h.v EUR abgerufen. 7 Maler- und Lackiererinnung Erwerbung von Teileigentum / Umbau / % Vorgang abgeschlossen 8 Kfz-Innung Kreuzberg % Bernau % %

4 zu Kapitel 0940, Titel Zuschüsse für die Errichtung, Erweiterung und überbetrieblicher Berufsbildungsstätten Bernau / Umbau % Die Mittel konnten im Jahr 2013 nicht vollständig abgerufen werden, da der Förderantrag vom Hauptzuwendungsgeber (Bund) geprüft und erst im April 2013 bewilligt wurde. Der Zuwendungszeitraum wurde bis verlängert. Am wurde ein Antrag auf Umwidmung der Mittel gestellt. Insgesamt sollen EUR (= ) für die Kostengruppe 300 Bauwerk/ Baukonstruktion und K-Gr. 400 Bauwerk/ Technische Anlagen umgewidmet werden. Am hat das BIBB ein Gutachten in Auftrag gegeben. Der beträgt EUR. Ein Ergebnis liegt nicht vor (Stand ). Kreuzberg (Fachschule KFZ- Technik) % Neuantrag vom Berufsförderungs - werk (Fach - gemeinschaft Bau) Lehrbauhof Bau/ % Vorgang abgeschlossen Fotografeninnung % Vorgang abgeschlossen 10 II. Industrie 1 Bildungswerk Nordostchemie (ehem.verein für Aus- und Weiterbildung der chemischen Industrie in Berlin u. Brandenburg e.v.) Umbau, Berlin-Rudow/ Adlershof (ges. 21,7 Mio DM) % Vorgang abgeschlossen % 1. Nachtrag % Nachtrag % Nachtrag % Nachtrag % % Bildungswerk Nordostchemie (ehem.verein für Aus- und Weiterbildung der chemischen Industrie in Berlin u. Brandenburg e.v.) Bauliche Eweiterung % Antragstellung 10/2013, voraussichtlicher Beginn I/2014, Dauer ca. 3 Jahre (noch kein Zuwendungsbescheid, ). Termin am zwischen SenAIF und bbz Chemie zur Änderungen in der Kostenkalkulation: Gesamtkosten = EUR, Anteil Land = EUR. Eine Aussage vom BIBB zur grds.förderfähigkeit liegt noch nicht vor. Das Projekt wird nicht umgesetzt / Übungseinheiten (ÜE) % Dieses wurde mit Anzeige vom beantragt. Ein Gutachten sowie der Zuwendungsbescheid des BIBB liegen noch nicht vor. Das Projekt wird nicht umgesetzt % Neuantrag vom III. Landwirtschaft ,33 % 1 Lehr- und Versuchsanstalt Gartenbau Großbeeren/ Werder e.v. Bau, (Großbeeren) Bauabschn. I Bauabschnitte I und II sind abgeschlossen. I II Bauabschn II Bauabschn III Nach tel.r. am mit Fr.Otto (BiBB) liegt Bauabschnitt III "auf Eis". Die Grundlagen für diesen Bauabschnitt sind vollständig weggefallen. Nach dem Geschäftsverteilungsplan befinden sich die beteiligten Geschäftspartner in Auflösung. Es ist derzeit unklar, wer ist Antragsteller und was ist im Rahmen der ÜBS förderfähig. Die Planung für Bauabschnitt III ist daher obsolet. Für eine Fortführung des Projektes bedarf es einer neuen Antragstellung. In der wurden für das Jahr 2015 ca EUR angesetzt, für 2016 ca EUR.

5 zu Kapitel 0940, Titel Zuschüsse für die Errichtung, Erweiterung und überbetrieblicher Berufsbildungsstätten gesamt in EURO Ansätze nach II Anmeldung VE 2016: (gesamt ) VE 2017: (gesamt ) Ansatz Übersicht ÜBS, Stand:

Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 21.09.2015 Integration und Frauen Tel.: (928) - 1493 - II D 5 - E-Mail: Christian.Schlaebitz@senaif.berlin.

Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 21.09.2015 Integration und Frauen Tel.: (928) - 1493 - II D 5 - E-Mail: Christian.Schlaebitz@senaif.berlin. Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 21.09.2015 Integration und Frauen Tel.: (928) - 1493 - II D 5 - E-Mail: Christian.Schlaebitz@senaif.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Integration,

Mehr

7. Sitzung des Unterausschusses Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses vom 25. September 2007

7. Sitzung des Unterausschusses Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses vom 25. September 2007 Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 26. Oktober 2007 Wissenschaft und Forschung Tel.: 9026 (926) - 6106 - II A - Fax: 9026 (926) - 6009 Email: Bernd.Gabbei@senbwf.verwalt-berlin.de An den Vorsitzenden

Mehr

Moderierter Konzeptdialog über den Karneval der Kulturen ab Fortschrittsbericht

Moderierter Konzeptdialog über den Karneval der Kulturen ab Fortschrittsbericht Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 26. Oktober 2015 Integration und Frauen Tel.: 9017 (917) - 2365 - III B - E-Mail: robin.schneider@intmig.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über

Mehr

Senatsverwaltung für Integration, Berlin, den Arbeit und Soziales (Telefon) 030/ ( )

Senatsverwaltung für Integration, Berlin, den Arbeit und Soziales (Telefon) 030/ ( ) Senatsverwaltung für Integration, Berlin, den 15.09.2017 Arbeit und Soziales (Telefon) 030/ 90 28-1439 II A 11 (EMail) lutz.rieger@senias.berlin.de An den Vorsitzenden des Ausschusses für Integration,

Mehr

Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 2. Juli 2014 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1417 - II A 4 - E-Mail: renate.irps@senaif.berlin.

Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 2. Juli 2014 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1417 - II A 4 - E-Mail: renate.irps@senaif.berlin. Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 2. Juli 2014 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1417 - II A 4 - E-Mail: renate.irps@senaif.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten

Mehr

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 11. September 2009 Wissenschaft und Forschung Tel.: 9026 (926) - 5649 - SenPress 6 - Fax: 9026 (926) - Email: Antje.Schmeißer-Weckerle@senbwf.berlin.de An die

Mehr

Darlehen an die mittelständische Beteiligungsgesellschaft Berlin-Brandenburg GmbH

Darlehen an die mittelständische Beteiligungsgesellschaft Berlin-Brandenburg GmbH Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen -III D 11- Berlin, den 01.08.2003 Telefon 90 13 (9 13) 84 44 V 1. An die Vorsitzende des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses

Mehr

Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:

Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 23.11.2012 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 5554 - III E 4 - Fax: 90227 (9227) - 5919 E-Mail: karsten.heinlein@senbjw.berlin.de An den Vorsitzenden

Mehr

Vorlage zur Beschlussfassung

Vorlage zur Beschlussfassung 17. Wahlperiode Drucksache 17/1544 18.03.2014 Vorlage zur Beschlussfassung Aufgabe gemäß 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz der innen liegenden Sporthalle Pasteurstr. 7-11 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer

Mehr

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Berlin, den 19.06.2007 Technologie und Frauen Tel.: 9013 (913) 8159 - III D 3 -

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Berlin, den 19.06.2007 Technologie und Frauen Tel.: 9013 (913) 8159 - III D 3 - Senatsverwaltung für Wirtschaft, Berlin, den 19.06.2007 Technologie und Frauen Tel.: 9013 (913) 8159 - III D 3 - An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von

Mehr

Zuwendungen der DKLB-Stiftung mit Bezug zum Einzelplan 09

Zuwendungen der DKLB-Stiftung mit Bezug zum Einzelplan 09 Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den 23. Oktober 2017 Pflege und Gleichstellung Tel.: 9028 (928) 1947 - LdB 2 - E-Mail: sebastian.keil@sengpg.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses

Mehr

Einführung und Finanzierung der elektronischen Aktenführung in ausgewählten Bereichen der Berliner Verwaltung.

Einführung und Finanzierung der elektronischen Aktenführung in ausgewählten Bereichen der Berliner Verwaltung. Der Senat von Berlin Berlin, den 28. Juli 2015 SenInnSport ZS C 2 9(0)223 2144 Ludwig.Bohrer@seninnsport.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses über

Mehr

Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den Soziales und Verbraucherschutz Tel (928) 1887 II SL 2 Ro

Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den Soziales und Verbraucherschutz Tel (928) 1887 II SL 2 Ro Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den 30.05.2002 Soziales und Verbraucherschutz Tel. 9028 (928) 1887 II SL 2 Ro An die Vorsitzende des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses

Mehr

Der Senat von Berlin Berlin, den.januar 2009 SenFin II C HB 35 18/2008 Tel.: 9020 2325

Der Senat von Berlin Berlin, den.januar 2009 SenFin II C HB 35 18/2008 Tel.: 9020 2325 Der Senat von Berlin Berlin, den.januar 2009 SenFin II C HB 35 18/2008 Tel.: 9020 2325 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses 1316 über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei

Mehr

58. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 3. September 2015 Berichtsauftrag Nr.: BJF 45 Synopse lfd. Nr.

58. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 3. September 2015 Berichtsauftrag Nr.: BJF 45 Synopse lfd. Nr. Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 18.9.2015 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 5988 - I A 2 - Fax: 90227 (9227) - 6005 E-Mail: martina.ramfeldt@senbjw.berlin.de An die Vorsitzende des

Mehr

Das Abgeordnetenhaus hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:

Das Abgeordnetenhaus hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 15.12.2012 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 5706 - VI Gst - Fax: 90227 (9227) - 5468 E-Mail: angelika.brehmer@senbjw.berlin.de An den Vorsitzenden

Mehr

Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin, den 21. November 2013 9(0)28-1788 -I D 31- Rainer.Kroll@sengs.berlin.de

Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin, den 21. November 2013 9(0)28-1788 -I D 31- Rainer.Kroll@sengs.berlin.de Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin, den 21. November 9(0)28-1788 -I D 31- Rainer.Kroll@sengs.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses

Mehr

14 Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten kann verbessert werden (Kapitel 0902 Titelgruppe 06 Titel 893 61)

14 Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten kann verbessert werden (Kapitel 0902 Titelgruppe 06 Titel 893 61) Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Einzelplan 09) 14 Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten kann verbessert werden (Kapitel 0902 Titelgruppe 06 Titel 893 61) 14.0 Die Förderung

Mehr

Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den 30.05.2002 Soziales und Verbraucherschutz Tel. 9028 (928) 2694 /2751 II C 1 / II C 2

Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den 30.05.2002 Soziales und Verbraucherschutz Tel. 9028 (928) 2694 /2751 II C 1 / II C 2 Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den 30.05.2002 Soziales und Verbraucherschutz Tel. 9028 (928) 2694 /2751 II C 1 / II C 2 An die Vorsitzende des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses

Mehr

Landesamt für Gesundheit und Soziales Prüfungsaufgaben -

Landesamt für Gesundheit und Soziales Prüfungsaufgaben - Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales Berlin, den 17. August 2005 und Verbraucherschutz/ Telefon (912) 5817 Landesamt für Gesundheit und Soziales Fax (912) 6378 - SE C 1 - E-Mail Michael.Thom@lageso.verwalt-berlin.de

Mehr

Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:

Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 24. Oktober 2013 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1431 - II C 71 - E-Mail: maik.zinn@senaif.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den

Mehr

Vorlage zur Beschlussfassung

Vorlage zur Beschlussfassung 17. Wahlperiode Drucksache 17/1479 20.02.2014 Vorlage zur Beschlussfassung Aufgabe gemäß 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz des Sport-Grundstücks mit Bürogebäude und Bolzplatz Arcostr. 11, Ortsteil Charlottenburg,

Mehr

Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend am 05.03.2015

Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend am 05.03.2015 Die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen 20.02.2015 Dr.Rose 2858 Lfd. Nr. 141/15 Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend am 05.03.2015 Fonds West

Mehr

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Berlin, den 29. April 2002 Arbeit und Frauen Fernruf: 9013 (913) 8163 - II A 8 -

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Berlin, den 29. April 2002 Arbeit und Frauen Fernruf: 9013 (913) 8163 - II A 8 - Senatsverwaltung für Wirtschaft, Berlin, den 29. April 2002 Arbeit und Frauen Fernruf: 9013 (913) 8163 - II A 8 - An die Vorsitzende des Hauptausschusses 0423 über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses

Mehr

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Berlin, den 01.09.2005 Arbeit und Frauen Tel.: 9013 81 31 I A 12

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Berlin, den 01.09.2005 Arbeit und Frauen Tel.: 9013 81 31 I A 12 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Berlin, den 01.09.2005 Arbeit und Frauen Tel.: 9013 81 31 I A 12 An die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Berufliche Bildung und Frauen über den Vorsitzenden des

Mehr

Verbesserung der personellen Ausstattung der Bezirke im Jahr Sitzung des Haupausschusses vom 6. November 2015

Verbesserung der personellen Ausstattung der Bezirke im Jahr Sitzung des Haupausschusses vom 6. November 2015 Senatsverwaltung für Finanzen IV A HB 5100 /016 Berlin, den 0. Juni 016 Tel.: 00-15 Juergen.Schlegel@senfin.berlin.de 00 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses

Mehr

Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 03. November 2009 II E HB /2009 Telefon: Fax:

Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 03. November 2009 II E HB /2009 Telefon: Fax: Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 03. November 2009 II E HB 1330 5/2009 Telefon: 920-2331 Fax: 920-2621 Lothar.Spruch@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über 1875 den Präsidenten

Mehr

Der Hauptausschuss hat in seinen oben bezeichneten Sitzungen Folgendes beschlossen:

Der Hauptausschuss hat in seinen oben bezeichneten Sitzungen Folgendes beschlossen: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, den 26.08.2013 und Umwelt Tel: 9025-1025/1024 -VII C 2/ 22 - ursula.kempny@senstadtum.berlin.de angela.ehlers@senstadtum.berlin.de An den Vorsitzenden des

Mehr

Tagesordnung. Donnerstag, 8. November 2012. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode. am 31.10.2012.

Tagesordnung. Donnerstag, 8. November 2012. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode. am 31.10.2012. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 31.10.2012 Tagesordnung 12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 8. November 2012 *) vormittags: 10.00 Uhr Donnerstag, 8. November 2012 1.

Mehr

Untervermietung von berlinovo Appartements an das Landesamt für Gesundheit und Soziales durch die Firma BerlinLux GmbH

Untervermietung von berlinovo Appartements an das Landesamt für Gesundheit und Soziales durch die Firma BerlinLux GmbH Senatsverwaltung für Berlin, den 30. März 2016 Gesundheit und Soziales/ 9(0)229-3463 Landesamt für Gesundheit und Soziales E-Mail: gabriele.ruelk-berse@lageso.berlin.de II D Ref An den Vorsitzenden des

Mehr

Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 17.09.2015 und Soziales 9028 (928) 2270 IIB 21(V)

Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 17.09.2015 und Soziales 9028 (928) 2270 IIB 21(V) Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 17.09.2015 und Soziales 9028 (928) 2270 IIB 21(V) Christiane.vanDooren@sengs.berlin.de An den Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit und Soziales über den

Mehr

Senatsverwaltung für Justiz Berlin, den 10. April 2012 und Verbraucherschutz Tel.: 9013 (913) - 3227 I C 4-5120/1/2012/2013

Senatsverwaltung für Justiz Berlin, den 10. April 2012 und Verbraucherschutz Tel.: 9013 (913) - 3227 I C 4-5120/1/2012/2013 Senatsverwaltung für Justiz Berlin, den 10. April 2012 und Verbraucherschutz Tel.: 9013 (913) - 3227 I C 4-5120/1/2012/2013 mandy.noeh@senjust.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses und An

Mehr

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2014 und 2015

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 Der Regierende Bürgermeister von Berlin Berlin, den 30.07.2013 Senatskanzlei Kulturelle Angelegenheiten Tel: 9228 719 - V S 1 Ne - Fax: 9228 375 E-Mail:kerstin.neuwirth@kultur.berlin.de An den Vorsitzenden

Mehr

Mitteilung zur Kenntnisnahme

Mitteilung zur Kenntnisnahme 17. Wahlperiode Drucksache 17/2057 13.01.2015 Mitteilung zur Kenntnisnahme Vertraulichkeit des Inhalts elektronischer Kommunikation mit öffentlichen Stellen schützen Drucksachen17/1758 und 17/1059 und

Mehr

der bürgermeister soest Kulturförderrichtlinie der Stadt Soest

der bürgermeister soest Kulturförderrichtlinie der Stadt Soest der bürgermeister soest Kulturförderrichtlinie der Stadt Soest 1. Allgemeine Ziele der Kulturförderung 2. Gegenstand der Projektförderung 3. Antrags- und Bewilligungsverfahren 3.1 Allgemeine Bewilligungsbedingungen

Mehr

Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:

Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 27.3.2015 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 6466 - IV D 7 - Fax: 90227 (9227) - 6897 E-Mail: tatjana.quack@senbjw.berlin.de An den Vorsitzenden des

Mehr

Die Bildungszentren des Handwerks in Nordrhein-Westfalen fordern

Die Bildungszentren des Handwerks in Nordrhein-Westfalen fordern Die Bildungszentren des Handwerks in Nordrhein-Westfalen fordern eine Gleichstellung der beruflichen Aus- und Weiterbildung gegenüber der allgemeinen Bildung eine verlässliche Förderung der gewerblich-technischen

Mehr

Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe

Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Land Berlin und BIH-Gruppe Senatsverwaltung für Finanzen - I B - BT 0021 44/2015 Tel.: 9(0)20-3102 An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Mitteilung - zur Kenntnisnahme über Neuordnung der Rechtsbeziehungen

Mehr

Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 4. Februar 2014 I D - VV9210 21/2013 Tel.: 9020 3517 Fax: 9020 2611 ellen-christine.grau@senfin.berlin.

Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 4. Februar 2014 I D - VV9210 21/2013 Tel.: 9020 3517 Fax: 9020 2611 ellen-christine.grau@senfin.berlin. Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 4. Februar 2014 I D - VV9210 21/2013 Tel.: 9020 3517 Fax: 9020 2611 ellen-christine.grau@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten

Mehr

Neuregelung zum Sozialausweis der Stadt Erfurt in Verbindung mit den Leistungen zur Bildung und Teilhabe nach 28 SGB II und 34 SGB XII

Neuregelung zum Sozialausweis der Stadt Erfurt in Verbindung mit den Leistungen zur Bildung und Teilhabe nach 28 SGB II und 34 SGB XII Anlage 1 Neuregelung zum Sozialausweis der Stadt Erfurt in Verbindung mit den Leistungen zur Bildung und Teilhabe nach 28 SGB II und 34 SGB XII Sachverhalt Der Sozialausweis der Landeshauptstadt Erfurt

Mehr

Der Senat von Berlin Berlin, den BildJugFam III E - Tel.: (9227)

Der Senat von Berlin Berlin, den BildJugFam III E - Tel.: (9227) Der Senat von Berlin Berlin, den 07.03.2017 BildJugFam III E - Tel.: 90227 (9227) - 5353 E-Mail: holger.schulze@senbjf.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses

Mehr

Vorgang: 32. Sitzung des Hauptausschusses vom 23.01.2008. Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung folgendes beschlossen:

Vorgang: 32. Sitzung des Hauptausschusses vom 23.01.2008. Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung folgendes beschlossen: Senatsverwaltung für Integration, Berlin, den 30. Januar 2009 Arbeit und Soziales Telefon 9028 (928) 2356 I C Fax 9028 (928) 2083 Email Kirsten.Dittmar@senias. berlin.de An den den Vorsitzenden des Hauptausschusses

Mehr

Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den Jugend und Familie Tel.: (9227) II D 2 Ha -

Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den Jugend und Familie Tel.: (9227) II D 2 Ha - Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 02.10.2017 Jugend und Familie Tel.: 90227 (9227) - 5872 - II D 2 Ha - E-Mail: frank.handorf@senbjf.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend

Mehr

Senatsverwaltung für Integration, Berlin, den Arbeit und Soziales 9(0) II D 24

Senatsverwaltung für Integration, Berlin, den Arbeit und Soziales 9(0) II D 24 Senatsverwaltung für Integration, Berlin, den 26.09.2017 Arbeit und Soziales 9(0)28-1489 II D 24 Fanny.Lueskow@SenIAS.berlin.de An den Vorsitzenden des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales

Mehr

Der Senat von Berlin Berlin, den 3. März 2015 SenFin HB 1423 6/2015 9020-2101 karola.scherler@senfin.berlin.de

Der Senat von Berlin Berlin, den 3. März 2015 SenFin HB 1423 6/2015 9020-2101 karola.scherler@senfin.berlin.de Der Senat von Berlin Berlin, den 3. März 2015 SenFin HB 1423 6/2015 9020-2101 karola.scherler@senfin.berlin.de An den Vorsitzende/n des Hauptausschusses über den Präsidenten/die Präsidentin des Abgeordnetenhauses

Mehr

Zuschussentwicklung im außeruniversitären Forschungsbereich

Zuschussentwicklung im außeruniversitären Forschungsbereich Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 17.09.2009 Wissenschaft und Forschung Tel.: 9026 (926) - 6629 - V A 3 - Fax: 9026 (926) - 6617 Email: werner.noetzel@senbwf.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses

Mehr

Senatsverwaltung für Finanzen

Senatsverwaltung für Finanzen Senatsverwaltung für Finanzen 1 Senatsverwaltung für Finanzen, Klosterstraße 59, D-10179 Berlin (Postanschrift) An die Vorsitzende des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin über den Präsidenten

Mehr

Richtlinien für die Vergabe von Mitteln des Fonds der Evangelischen Kirche im Rheinland zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit

Richtlinien für die Vergabe von Mitteln des Fonds der Evangelischen Kirche im Rheinland zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Richtlinien für den Arbeitslosenfonds 535 Richtlinien für die Vergabe von Mitteln des Fonds der Evangelischen Kirche im Rheinland zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Vom 29. Oktober 2010 (KABl. 2011, S.

Mehr

Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 29.05.2012 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1416 - II C 4 - E-Mail: ines.borchard@senaif.berlin.

Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 29.05.2012 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1416 - II C 4 - E-Mail: ines.borchard@senaif.berlin. Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 29.05.2012 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 1416 - II C 4 - E-Mail: ines.borchard@senaif.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten

Mehr

Botschaft des Gemeindevorstandes an das Gemeindeparlament. betreffend

Botschaft des Gemeindevorstandes an das Gemeindeparlament. betreffend Gemeinde Arosa Botschaft des Gemeindevorstandes an das Gemeindeparlament betreffend Verhandlungsmandat und Genehmigung Verpflichtungskredite Mieterausbau und Miete Arztpraxisräumlichkeiten im Neubau Hotel

Mehr

Senatsverwaltung für Finanzen

Senatsverwaltung für Finanzen 0921 Senatsverwaltung für Finanzen, Klosterstraße 59, 10179 Berlin An die Damen und Herren Finanzstadträte der Bezirksämter von Berlin Nachrichtlich An den Vorsitzenden des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses

Mehr

Vorlage zur Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme 17. Wahlperiode Drucksache 17/0786 17.01.2013 Vorlage zur Kenntnisnahme 3 Abs. 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Senats zur Übernahme einer Landesgarantie für Risiken aus dem Immobiliendienstleistungsgeschäft

Mehr

Bezirksamt Mitte von Berlin Abt. Gesundheit, Personal und Finanzen Tel.: 32161 Bezirksbürgermeister

Bezirksamt Mitte von Berlin Abt. Gesundheit, Personal und Finanzen Tel.: 32161 Bezirksbürgermeister Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: Abt. Gesundheit, Personal und Finanzen Tel.: 32161 Bezirksbürgermeister Bezirksamtsvorlage Nr. 668 zur Beschlussfassung - für die Sitzung am Dienstag, dem 19.11.2013

Mehr

11. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom Ansatz 2016:./. Ansatz 2017: ./. Entwurf Ansatz 2018:

11. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom Ansatz 2016:./. Ansatz 2017: ./. Entwurf Ansatz 2018: Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 26. September 2017 Jugend und Familie Tel.: 90227 (9227) - 6046 - I D 1.2 - E-Mail: roger.gapp@senbjf.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung,

Mehr

Kurzinformation Wirtschaft

Kurzinformation Wirtschaft Mit dem Zuschuss Nachhaltige Stadtentwicklung fördert die ILB kleine und mittlere Unternehmen (KMU) im Land Brandenburg gemäß der Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft. Ziel

Mehr

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015 NHG 15)

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (Nachtragshaushaltsgesetz 2015 NHG 15) Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 16.4.2015 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 5095 - ZS B 3 Me - Fax: 90227 (9227) - 5017 E-Mail: heike.melchers@senbjw.berlin.de An den Vorsitzenden

Mehr

Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 23. März 2016 II LIP H / /

Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 23. März 2016 II LIP H / / Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 23. März 2016 II LIP H 1423-1/2016-6-5 030/9020 3503 ansgar.ostermann@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses

Mehr

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Berlin, den II D 42 Fernruf: 9013 (913) 8544

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Berlin, den II D 42 Fernruf: 9013 (913) 8544 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Berlin, den 22.09.2009 II D 42 Fernruf: 9013 (913) 8544 An den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Frauen über den Vorsitzenden

Mehr

Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48

Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48 Der Vorsitzende des ausschusses Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5 10111 Berlin Geschäftszeichen Telefon (030) 2325- Telefax (030) 2325 - Öffentliche Sitzung III D 13 40 13 48 Einladung

Mehr

Senatsverwaltung für Kultur und Europa Berlin, den K D Gut / K D AK Telefon: 9(0)

Senatsverwaltung für Kultur und Europa Berlin, den K D Gut / K D AK Telefon: 9(0) Senatsverwaltung für Kultur und Europa Berlin, den 21.09.2017 K D Gut / K D AK Telefon: 9(0)228-396 E-Mail: Julia.GutierrezPeris@Kultur.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten

Mehr

19.03.2014 nicht öffentlich. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt, der Kreistag beschließt:

19.03.2014 nicht öffentlich. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt, der Kreistag beschließt: 1 Kreistagsdrucksache Nr.:(V-KT) 410/2014 Az.: 012.3; 013.23; 241.21 Datum: 13. März 2014 Betreff: Vergabe der Ausstattung am Fachraumzentrum Bad Mergentheim Beratungsfolge Termin Status Verwaltungs- und

Mehr

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Berlin, den III A 62 - Fernruf: 9013 (913) 7428

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Berlin, den III A 62 - Fernruf: 9013 (913) 7428 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Berlin, den 06.10.2009 - III A 62 - Fernruf: 9013 (913) 7428 An den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Frauen über den

Mehr

Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Leitlinien zur Stand: 07. August 2015 Investiven Förderung von Bau- und Ausstattungsmaßnahmen an Berufsbildungsstätten der

Mehr

Senatsverwaltung für Berlin, den 7. März 2003 Wissenschaft, Forschung und Kultur Tel.: 90228-585 H B 3 Intern: (9228)-585

Senatsverwaltung für Berlin, den 7. März 2003 Wissenschaft, Forschung und Kultur Tel.: 90228-585 H B 3 Intern: (9228)-585 Senatsverwaltung für Berlin, den 7. März 2003 Wissenschaft, Forschung und Kultur Tel.: 90228-585 H B 3 Intern: (9228)-585 1373 An die Vorsitzende des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses

Mehr

Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 4. September 2013 und Soziales ( )

Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 4. September 2013 und Soziales ( ) Senatsverwaltung für Gesundheit Berlin, den 4. September 2013 und Soziales (9028 1787) I D 3 (Margrit.Engel@sengs.berlin.de) An den Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit und Soziales über den Vorsitzenden

Mehr

Titel 684 13 Titel 898 40

Titel 684 13 Titel 898 40 Senatsverwaltung für Bildung Berlin, den 22.11.2010 Wissenschaft und Forschung Telefon: 90227-6931 - IV C 2/ IV C 2.4 - Fax: 90227-6899 Email: brigitte.reich@senbwf.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses

Mehr

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr 04.11.2015 Tel. Nr. 361-4414 Richts Tel. Nr. 361-4136. Neufassung

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr 04.11.2015 Tel. Nr. 361-4414 Richts Tel. Nr. 361-4136. Neufassung Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr 04.11.2015 Tel. Nr. 361-4414 Richts Tel. Nr. 361-4136 Neufassung Deputationsvorlage für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie

Mehr

Senatsverwaltung für Integation, Berlin, den 18. Mai 2009 Arbeit und Soziales Telefon: 9028 (928) 2663 I A / I A 3

Senatsverwaltung für Integation, Berlin, den 18. Mai 2009 Arbeit und Soziales Telefon: 9028 (928) 2663 I A / I A 3 Senatsverwaltung für Integation, Berlin, den 18. Mai 2009 Arbeit und Soziales Telefon: 9028 (928) 2663 I A / I A 3 1409 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses

Mehr

Nachtrag. Betreff: Neuordnung der Beschulung Gehörloser und Schwerhöriger hier: Schulstandort Bielefeld

Nachtrag. Betreff: Neuordnung der Beschulung Gehörloser und Schwerhöriger hier: Schulstandort Bielefeld Nachtrag Federführende Abteilung: Landesjugendamt und Westf. Schulen Datum: 3.09.2002 Status: Datum: Gremium: Berichterstatter/in: Ö 0.0.2002 Schulausschuss Herr Meyer Ö 3.0.2002 Finanzausschuss Herr Meyer

Mehr

Das Abgeordnetenhaus hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:

Das Abgeordnetenhaus hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 23. Januar 2017 Jugend und Familie Tel.: 90227 (9227) - 5269 - III B 11 - E-Mail: jens.winter@senbjf.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den

Mehr

4. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 1. März 2012 Berichtsauftrag Nr.: BJF 03

4. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 1. März 2012 Berichtsauftrag Nr.: BJF 03 Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 21.3.2012 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 6241 - VI BfdH - Fax: 90227 (9227) - 5018 E-Mail: katja.bartel@senbwf.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses

Mehr

Richtlinie zur Förderung der Kompetenzentwicklung in Unternehmen

Richtlinie zur Förderung der Kompetenzentwicklung in Unternehmen Richtlinie zur Förderung der Kompetenzentwicklung in Unternehmen Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Vom 8. Dezember 2008 V 440 1 Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

Mehr

Bericht der Verwaltung für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L) am 03.12.

Bericht der Verwaltung für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L) am 03.12. Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr - 73 - Bremen, den 20.11.2015 Tel.: 6022 (Frau Gerken) Tel.: 4136 Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L) Bericht der

Mehr

Mitteilung zur Kenntnisnahme

Mitteilung zur Kenntnisnahme 17. Wahlperiode Drucksache 17/1319 14.11.2013 Mitteilung zur Kenntnisnahme Leitlinien für einen standardisierten IT-Arbeitsplatz offen und Zukunftsorientiert Drucksachen 17/1077 Neu und 17/0996 und Zwischenbericht

Mehr

Baufachliche Ergänzungsbestimmungen (ZBau)

Baufachliche Ergänzungsbestimmungen (ZBau) Baufachliche Ergänzungsbestimmungen (ZBau) Inhalt 1. Anwendungsbereich 2. Aufgaben der fachlich zuständigen technischen staatlichen Verwaltung 3. Mitwirkung bei der Vorbereitung des Antrags 4. Beratung

Mehr

Abteilung : Allgemeine Verwaltung VORLAGE. Aktenzeichen : DER VERWALTUNG

Abteilung : Allgemeine Verwaltung VORLAGE. Aktenzeichen : DER VERWALTUNG Drucksache Gemeindevertretung Wildau Wahlperoide 1998-2003 Abteilung : Allgemeine Verwaltung VORLAGE Aktenzeichen : DER VERWALTUNG Wildau : 20.04.99 Beratung X Ausschuss Bildung,Jugend,Sport, Kultur Sitzung

Mehr

Rede von. Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, Berlin. anlässlich der Plenardebatte des Abgeordnetenhauses von Berlin. zum Nachtragshaushalt 2015

Rede von. Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, Berlin. anlässlich der Plenardebatte des Abgeordnetenhauses von Berlin. zum Nachtragshaushalt 2015 Rede von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, Berlin anlässlich der Plenardebatte des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Nachtragshaushalt 2015 am 23. April 2015 Herr Präsident, meine Damen und Herren,

Mehr

Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert 18.02.15 021/2015

Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert 18.02.15 021/2015 Gemeinde Kalefeld - Der Bürgermeister - Beschlussvorlage X öffentlich nichtöffentlich Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. I / Herr Grönnert 18.02.15 021/2015 Beratungsfolge Sitzungstermin

Mehr

Beschlussempfehlung und Bericht

Beschlussempfehlung und Bericht LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/13515 24.11.2016 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksachen 16/12500

Mehr

EUROPÄISCHE KOMMISSION. Brüssel, den 02.VII.2008 K(2008)3394

EUROPÄISCHE KOMMISSION. Brüssel, den 02.VII.2008 K(2008)3394 EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 02.VII.2008 K(2008)3394 Betrifft: Staatliche Beihilfe N 252/2008 Deutschland (Freistaat Sachsen) Änderung der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft

Mehr

1,00 Stelle A 14 für Fachcontrolling über die Geschäftsbesorgungsverträge mit Dienstleistern und Treuhändern

1,00 Stelle A 14 für Fachcontrolling über die Geschäftsbesorgungsverträge mit Dienstleistern und Treuhändern Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 16.10.2015 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) - 2038 - Z C 12 - E-Mail: Nicole.Klaschewski@senaif.berlin.de An den Vorsitzenden des Unterausschusses Produkthaushalt,

Mehr

Antrag auf Zuschuss zur Förderung der Teilnahme von jungen innovativen Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland

Antrag auf Zuschuss zur Förderung der Teilnahme von jungen innovativen Unternehmen an internationalen Leitmessen in Deutschland Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Messeprogramm junge innovative Unternehmen Frankfurter Straße 29-35 65760 Eschborn Antrag auf Zuschuss zur Förderung der Teilnahme von jungen innovativen Unternehmen

Mehr

Energie- und Abfallsparen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten 2010-2012

Energie- und Abfallsparen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten 2010-2012 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Grünflächen und Umweltschutz Öffentliche Beschlussvorlage Vorlagen-Nr.: Auskunft erteilt: Frau Karner Ruf: 492-6704 E-Mail: KarnerA@stadt-muenster.de Datum: 17.02.2010 Betrifft

Mehr

Einzelplan 17 - Wissenschaft, Forschung und Kultur - Stiftung Preußischer Kulturbesitz - Museumsinsel

Einzelplan 17 - Wissenschaft, Forschung und Kultur - Stiftung Preußischer Kulturbesitz - Museumsinsel Senatsverwaltung für Wissenschaft, Berlin, den 7.August 2003 Forschung und Kultur Telefon 90228 (9228) 555 - V A 13 - Telefax 90228 (9228) 455 Email: antje.draeger@senwfk.verwalt-berlin.de An die Vorsitzende

Mehr

1. a) Prüfung der Bavaria Film GmbH einschließlich ausgewählter Tochtergesellschaften. Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/1931

1. a) Prüfung der Bavaria Film GmbH einschließlich ausgewählter Tochtergesellschaften. Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/1931 Landtag von Sachsen-Anhalt Ausschuss für Finanzen Kurzbericht 6/FIN/60 18.03.2014 60. Sitzung 12.03.2014 Magdeburg, Olvenstedter Str. 4, Raum 350 ZU Beginn der Sitzung verständigte sich der Ausschuss darauf,

Mehr

Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:

Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 17.11.2015 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) 5313/5568 - III B/III B 2 - Fax: 90227 (9227) - 5010 E-Mail: marlies.rautenberg@senbjw.berlin.de carsten.weidner@senbjw.berlin.de

Mehr

Vorlage zur Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 12.01.2011 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27.01.2011 1. Gegenstand der Vorlage: Terminplanung zur Aufstellung des

Mehr

Mitteilung zur Kenntnisnahme

Mitteilung zur Kenntnisnahme Drucksache 16/0980 08.11.2007 16. Wahlperiode Mitteilung zur Kenntnisnahme Abweichungen gegenüber dem Krankenhausplan 1999 und Abstimmung mit dem Land Brandenburg Drs 13/2369, 13/2547 u. 15/5307 Die Drucksachen

Mehr

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT BESCHLUSS

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT BESCHLUSS BUNDESVERWALTUNGSGERICHT BESCHLUSS BVerwG 6 VR 2.03 In der Verwaltungsstreitsache hat der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 10. Februar 2003 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht

Mehr

STELLUNGNAHME zur Anfrage

STELLUNGNAHME zur Anfrage STELLUNGNAHME zur Anfrage Gremium: 53. Plenarsitzung Gemeinderat Stadträtin Bettina Lisbach (GRÜNE) Stadträtin Sabine Just-Höpfinger (GRÜNE) Stadtrat Tim Wirth (GRÜNE) vom: 05.08.2008 eingegangen: 05.08.2008

Mehr

Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:

Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 23.1.2012 Jugend und Wissenschaft Telefon 9227-5937 - ZS C - Fax: 9227-6003 E-Mail: michael.wilmes@senbwf.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über

Mehr

Berichtsnummern 3 und 30: Zuführung von EFRE - Mitteln an revolvierende Fonds (hier Kapitel 1330)

Berichtsnummern 3 und 30: Zuführung von EFRE - Mitteln an revolvierende Fonds (hier Kapitel 1330) Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung - III D 26 - Berlin, den 29.02.2012 Fernruf: 9013 (913) 8381 An den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Forschung und Technologie über

Mehr

OBERLANDESGERICHT KOBLENZ

OBERLANDESGERICHT KOBLENZ Geschäftsnummer: 10 U 90/04 16 O 202/03 LG Koblenz OBERLANDESGERICHT KOBLENZ Hinweisbeschluss (gemäß 522 Abs. 2 ZPO) in dem Rechtsstreit C Krankenversicherung AG, Beklagte und Berufungsklägerin, - Prozessbevollmächtigte:

Mehr

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, den 20. September 2007 GR C Tel.: 9(0)12 / 3472

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, den 20. September 2007 GR C Tel.: 9(0)12 / 3472 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, den 20. September 2007 GR C Tel.: 9(0)12 / 3472 An den Vorsitzenden des Ausschusses für Verwaltungsreform und Kommunikationsund Informationstechnik über den

Mehr

Stadt Dübendorf. A N T R A G des Stadtrates vom 27. September 2007

Stadt Dübendorf. A N T R A G des Stadtrates vom 27. September 2007 Stadt Dübendorf A N T R A G des Stadtrates vom 27. September 2007 Nr. 77 Beschluss des Gemeinderates betreffend Bauabrechnung Sanierung der Sportanlagen Im Chreis Der Gemeinderat, in Kenntnis eines Antrages

Mehr

Modul 11: Einstellungstests üben

Modul 11: Einstellungstests üben Leitfaden Berufswahlorientierung für die Sek. I Jahrgangsstufe: Themengebiet: Modul 11: Fach: 6 - Bewerbungsfahrplan Wann, wie und wo bewerbe ich mich? 8 Arbeitsweltbezogener Unterricht Warum muss ich

Mehr

Projektförderung über den Landesmusikrat NRW e. V. aus der Laienmusikförderung des Landes Nordrhein-Westfalen gültig ab dem Haushaltsjahr 2016

Projektförderung über den Landesmusikrat NRW e. V. aus der Laienmusikförderung des Landes Nordrhein-Westfalen gültig ab dem Haushaltsjahr 2016 Projektförderung über den Landesmusikrat NRW e. V. aus der Laienmusikförderung des Landes Nordrhein-Westfalen gültig ab dem Haushaltsjahr 2016 A. Allgemeine Fördergrundsätze Die Bezirksregierung gewährt

Mehr

Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den 3. August 2006 Soziales und Verbraucherschutz Telefon 2377 I B 22

Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den 3. August 2006 Soziales und Verbraucherschutz Telefon 2377 I B 22 Senatsverwaltung für Gesundheit, Berlin, den 3. August 2006 Soziales und Verbraucherschutz Telefon 2377 I B 22 An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses über

Mehr

Haushaltssatzung. der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2012

Haushaltssatzung. der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2012 Haushaltssatzung der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2012 Aufgrund des 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wird nach Beschluss-Nr. OD-24/2012 der Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Mehr

Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen

Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen Senatsverwaltung für Integration, Berlin, den 24.07.2017 Arbeit und Soziales Tel.: 9028 (928) 1450 - II B 2 - E-Mail: kathrin.hohmann@senias.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den

Mehr