- ikfz - Umsetzung eines Projektes des Bundes in der kommunalen Praxis am Beispiel der Landeshauptstadt München -

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1 - ikfz - Umsetzung eines Projektes des Bundes in der kommunalen Praxis am Beispiel der Landeshauptstadt München - Kurt Peichl, Landeshauptstadt München 1

2 Inhaltsübersicht 1) Auslöser 2) gesetzliche Änderungen 3) Änderungen in der IT 4) Zeitplanung 5) Kosten / Nutzen 6) Aktuelle Kennzahlen 7) Erfahrungen 8) Stufe 2 - Ausblick 2

3 Auslöser Deutschland-Online Vorhaben "Kfz-Wesen" des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Fremdbestimmtes Ziel: Fahrzeugregistrierungsprozesse (An-, Ab- und Ummeldung) möglichst durchgängig online ausführen Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 bzw. 4 ab Ab noch nicht terminiert - internetbasierte Außerbetriebsetzung internetbasierte Gesamtverfahren zur - bundesweite Wiederzulassung von internetbasierten KennzeichenFahrzeugen Fahrzeugzulassung mitnahme bei Umzügen 3

4 gesetzliche Änderungen Internetbasierte Außerbetriebsetzung - Neue Dokumente mit verdecktem Sicherheitscode - Stempelplakette: Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein): 4

5 gesetzliche Änderungen Internetbasierte Außerbetriebsetzung Verdeckung der Siegelplakette(n) des / der Kennzeichen(s) abziehen; Sicherheitscode wird sichtbar: Sicherheitscode auf der Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) freilegen; Sicherheitscode wird sichtbar: 5

6 gesetzliche Änderungen Internetbasierte Außerbetriebsetzung - Neue Online-Services- 1. Identitfizierung des Fahrzeughalters mit dem neuen Personalausweises (npa) auf der zentralen Webseite des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) 2. Identifizierung des Fahrzeuges durch Eingabe des / der Sicherheitscode(s) auf dem Formular des Portals 3. Bezahlung der Gebühr mittels epayment-system 4. Zustellung des Bescheides erfolgt postalisch oder unter Nutzung von D 6

7 gesetzliche Änderungen Bundesweite Kennzeichenmitnahme Beim Wohnsitzwechsel ohne Halterwechsel innerhalb des Bundesgebietes kann das bisherige Kennzeichen weitergeführt werden. Vorteile: - Reduzierung Sachaufwand - Reduzierung Zeitaufwand 7

8 Änderungen in der IT Ziel offene Anforderungen Umsetzung Risiko Fachverfahren Anpassung bis zum IT-Services - internetbasierte Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen - revisionssichere Verwaltung und Verwendung der neuen Siegelplaketten und Zulassungsbescheinigungen I - fachliche Anpassung Erweiterung um - Einsatz neuer - eine E-PaymentHardwarekomponenten - eine D (QR-Code HandKomponente Scanner) zu kurzer Realisierungszeitraum (Programmierung, Test, etc.) für alle Änderungen 8

9 Extern Beteiligte Benötigte externe Beteiligte zur Realisierung: - Kundinnen und Kunden Bedarfsträger, npa/eid-besitzer - Kraftfahrtbundesamt (KBA) - Zentrales Portal - Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste (SID) - epaybl - Fa. B+S Card Service GmbH Zahlungsverkehrsprovider - Fa. Stempel Herbst - Plakettenhersteller - Fa. Rieco / Bundesdruckerei ZBI-Herstellung und -Veredelung 9

10 Zeitplanung Anforderungsqualifizierung Anforderungsbearbeitung Realisierung Test Abnahme RollOut Legende: = Meilenstein 10

11 Kosten / Nutzen Kosten: ,96 Kapitalwert ,18 Kapitalwert haushaltswirksam ,22 Kapitalw ert haushaltsw irksam Kaptailw ert nicht haushaltsw irksam Kapitalwert nicht haushaltswirksam , ,22 Nutzen: - Rechtskonforme Umsetzung der Ersten Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung - Erhöhung Revisionssicherheit - Derzeit keine monetär messbaren Erlöse oder Einsparungen 11

12 Erfahrungen Erfahrungen im Rahmen der Umsetzung der Stufe 1: - kurzfriste Bereitstellung der tatsächlichen rechtlichen Anforderungen an IT und Organisation (Hard- und Software, neue Plaketten, neue ZBI) - kurzfristige Bereitstellung von neuen IT-Services (D , E-Payment) - schwierige Vertragsgestaltungen mit externen Beteiligten (E-Payment, Plakettenhersteller) bzgl. Beachtung Vergaberecht - haushaltsrechtliche Implementierung von Kreditkartenzahlungen - bis dato keine kundenspezifische Akzeptanz - kein Mehrwert für die Behörde (Personalmehrbedarf) 12

13 Aktuelle Kennzahlen Aktuelle Nutzungszahlen npa-bereich ( bis ): Personalausweise wurden beantragt Antragstellende waren unter 16 Jahre alt Kunden/innen beantragten die Nutzung der eid-funktion Kunden/Kundinnen wollten die eid-funktion nicht nutzen 13

14 Aktuelle Kennzahlen Aktuelle Nutzungszahlen KFZ-Bereich ( bis ): - Neu zugeteilte Plaketten: ca Stück - Kennzeichenmitnahmen: ca Stück - Ausserbetriebgesetzte Fahrzeuge: ca Stück - über das Internet ausserbetriebgesetzte Fahrzeuge: 0 Stück (München) 50 Stück (bundesweit) (Vergleichszahlen: Zulassungen und Ausserbetriebsetzungen im Großkundenbereich mittels medienbruchfreien Dateitransfer je ca Stück / Jahr) 14

15 ikfz-m Stufe 2 Ausblick Deutschland-Online Vorhaben "Kfz-Wesen" des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Fremdbestimmtes Ziel: Fahrzeugregistrierungsprozesse (An-, Ab- und Ummeldung) möglichst durchgängig online ausführen Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 bzw. 4 ab Ab noch nicht terminiert - internetbasierte Außerbetriebsetzung internetbasierte Gesamtverfahren zur - bundesweite Wiederzulassung von internetbasierten KennzeichenFahrzeugen Fahrzeugzulassung mitnahme bei Umzügen 15

16 ikfz-m Stufe 2 Änderungen in der IT Ziel offene Anforderungen Umsetzung Risiko Fachverfahren IT-Services Anpassung bis zum internetbasierte Wiederzulassung von Fahrzeugen - Neues dezentrales Portal - umfangreiche fachliche - Postalischer Versand der Anpassung Fahrzeugdokumente und - neue Schnittstellen des gesiegelten Plakettenträgers - Veröffentlichung gesetzlicher Grundlagen im Herbst zu kurzer Realisierungszeitraum (Beschaffung, Programmierung, Test, etc.) für alle Änderungen - erneuter Personalmehraufwand durch Postversand 16

17 ikfz-m Stufe 2 Erfahrungen Erfahrungen im Rahmen der Umsetzung der Stufe 2? - kurzfriste Bereitstellung der tatsächlichen rechtlichen Anforderungen an IT und Organisation (Software, Plakettenträger) - schwierige Vertragsgestaltungen mit externen Beteiligten (Dezentrales Portal, E-Payment, Plakettenträgerhersteller, Postversand) bzgl. Beachtung Vergaberecht - keine kundenspezifische Akzeptanz - kein Mehrwert für die Behörde (Personalmehrbedarf durch Postversand) 17

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Für Fragen stehen Ihnen zur Verfügung: Kurt Peichl - Projektleiter Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat kurt.peichl@muenchen.de Tel.: 089/