Überblick über das System der technischen Regulierung der Zollunion

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1 Überblick über das System der technischen Regulierung der Zollunion Abgestimmte Politik im Bereich der technischen Regulierung im Rahmen der Zollunion Übereinkunft über Abstimmung der Politik im Bereich technischer Regulierung, sanitärer Maßnahmen in der Eurasischen Wirtschaftsunion Abkommen zur Grundharmonisierung des TR der EAWG Modell Vertrag zur Einführung des ТR der EAWG Abkommen zur Anwendung einer einheitlichen Marke am Markt der EAWG Abkommen zur Einführung eines einheitlichen Informationssystems der EAWG im Bereich technischer Regulierung, sanitärer, und veterinärer Maßnahmen Abkommen zum Umgang mit Produktion, die einer verpflichtenden Bestätigung der Übereinstimmung auf dem Gebiet der Zollunion unterliegt Abkommen zur Anerkennung der Akkreditierungsbehörden der Union (Konformitätsbestätigungen) und der Versuchslaboratorien(-zentren), die Arbeit zur Bestätigung der Konformität durchführen Abkommen über einheitliche Grundsätze und Regeln der technischen Regulierung in Weißrussland, Kasachstan und Russland 2 Festlegung und Anwendung einheitlicher verpflichtender Anforderungen an die Produktion Festlegung einheitlicher Regeln zur Durchführung der Bestätigung der Übereinstimmung Festlegung der Verfahren und Maßnahmen technischer Regulierung gegenüber den Dritt-Ländern 1

2 3 Grundsätze der Ausbildung eines einheitlichen Wirtschaftsraumes Nationales Regime Einheitliche Regulierungsprinzip. Übernationale Regulierung Schaffung einer übernationalen Behörde Einheitliches technisches Reglement Einheitliche zwischenstaatliche Standards Einheitliches System zur Akkreditierung Anerkennung nationaler Akkreditierungsorgane Sicherstellung der einheitlichen Messmethoden Gemeinsame Grundsätze und Sanktionen Einheitliche Überwachungsgrundsätze Integriertes Informationssystem für Außenund gegenseitigen Handel Freie Bewegung der Pruduktion Gegenseitige Anerkennung Nichtdiskrimmination Harmonisierung Äquivalenz Minimierung der Genehmigungsverfahren mit zunehmender Verantwortung 4 Höchster Eurasischer Wirtschaftsrat Die Staats- und Regierungschefs der Mitglieder Abkommen über die Eurasische Wirtschaftskommission vom Eurasische Wirtschaftskommission (ЕWК) Supranationales Leitungsgremium ständige einheitliche Aufsichtsbehörde Rechtsnachfolger der Kommission der Zollunion Schaffung der Voraussetzungen für das Funktionieren und die Entwicklung Hauptaufgabe der Zollunion und des gemeinsamen Wirtschaftsraums Erarbeitung von Vorschlägen für die Weiterentwicklung der Integration Der Aufgabenbereich der Kommission Zolltarif und nicht-tarifäre Regulierung Zoll-Administrierung Technische Regulierung Sanitäre und veterinäre Maßnahmen Anmeldung und Verteilung der Einfuhrabgaben Festlegung der Handelsübereinkünfte mit Drittländern Rat der Kommission Trifft Entscheidungen im Konsens Kollegium der Kommission trifft Entscheidungen und Empfehlungen durch Konsens oder durch eine qualifizierte Mehrheit von zwei Dritteln Beratende Ausschüsse Abteilungen 2

3 5 Eurasische Wirtschaftskommission (ЕWК) Funktionen und Befugnisse des Rates der Kommissionиссии allgemeine Regulierung der Integrationsprozesse in der ZU und EWR Gesamtleitung der Kommission Im Bereich der technischen Regulierung Festlegung einer einheitlichen Produktliste, die den regulatorischen Anforderungen unterliegen Festlegung eines Plans (Programms) zur Erarbeitung der techn. Reglements Festlegung des Prozesses zur Erarbeitung der techn. Reglements Festlegung und Außerkraftsetzten techn. Reglements Festlegung der Standardisierungsliste für die Überprüfung der Übereinstimmung des techn. Reglements Festlegung einer Einheitsmarkte auf der Produktion auf dem Markt der Zollunion 6 Einheitliches technisches Reglement Sicherheitsanforderungen in der EU Richtlinien des neuen Konzepts Grundlegende Anforderungen Umgesetzt durch Standards Richtlinien des alten Konzepts Konkrete Anforderungen Sicherheitsanforderungen in der Zollunion Techn. Reglements der ZU Grundlegende Anforderungen Umgesetzt durch Standards Techn. Reglements der ZU Konkrete Anforderungen Techn. Reglements der ZU Sowohl grundlegende Anforderungen als auch konkrete Spielzeuge, Parfüm-, Kosmetikherstellung, Verpackung 3

4 7 Einheitliche Produktionsliste, im Rahmen deren, verpflichtende Anforderungen für die Zollunion bestimmt werden Produktion und die damit verbundenen Herstellungsprozesse, die ein größeres Risiko bergen für das Leben und die Gesundheit des Menschen, Umwelt, Eigentum, wirtschaftlicher Sicherheit der Staaten Zollunionsmitglieder Niederspannungsanlagen Aufzüge Maschinen und Zubehör Bauprodukte Spielzeug Mittel zur individuellen Sicherheit Medizinische Mittel Gasbetriebene Anlagen Niederdruckbetriebene Anlagen 61 Objekte technischer Regulierung Landwirtschaftliche Technik Lebensmittel Chemische Produktion Parfüm-, Kosmetikherstellung Autostraßen Möbelproduktion synthetische Waschmittel Alkoholproduktion Getreide Kohle und deren Produkte Genehmigt durch den Beschluss der Kommission der Zollunion am Diverse Festlegungen, die nicht auf der Liste vorhanden sind, dürfen innerstaatlich nicht durchgeführt werden. 8 Zollunion Einheitliche technische Reglements 61 Objekte technischer Regulierung Einheitliche Produktionsliste, im Rahmen derer die Anforderungen in der Zollunion festgelegt werden. Produktion, oder mit den Ansprüchen an die Produktion zusammenhängende Prozesse, die ein erhöhtes Risiko aufzeigen Zeitplanmäßige Entwicklung technischer Reglements mit Priorität Nicht Zeitplanmäßige der Zollunion 47 ТR ZU 16 ТR ZU Werden durch die Kommission beschlossen Haben direkte Wirkung auf dem Gebiet der Zollunion 4

5 9 Erarbeitung der technischen Reglements der Zollunion Beschlossen wurden 31 ТR ZU, die geltend werden ab: Von der Sicherheit pyrotechnischer Produkte ТR Von der Sicherheit von Mitteln für Selbstsicherheit Von der Sicherheit der Spielzeuge Von der Sicherheit der Produktion, die für Kinder und Jugendliche bestimmt ist Von der Sicherheit der Parfüm-, Kosmetikproduktion Von der Sicherheit der Produktion in der Leichtindustrie Von der Sicherheit der Verpackung Geändert durch den Ratsbeschluss der Kommission vom Von den Anforderungen an die Automobil- und Flugezeugbenzine, Diesel und Schifffahrtstreibstoff, Kerosin und Heizöl 10 Erarbeitung der technischen Reglements der Zollunion Beschlossen wurden 31 ТR ZU, die geltend werden ab: Von der Sicherheit der Maschinen und des Zubehörs Von der Sicherheit der Gasbetriebenen Anlagen Von der Sicherheit der Anlagen für Arbeit bei Explosionsgefahr Von der Sicherheit von Niederspannungsanlagen Elektromagnetische Komptabilität technischer Mittel Von der Sicherheit der Aufzüge Von der Sicherheit der Lebensmittelproduktion Markierung im Bereich der Lebensmittelproduktion Anforderungen an die Sicherheit von Lebensmittelzusatzstoffen, Geschmacksverstärkern und technologischen Hilfsmittel Von der Sicherheit einzelner Arten spezialisierter Lebensmittelproduktion, inkl. Therapeutischer und prophylaktischer Diätnahrung Technisches Reglement für die Saftproduktion aus Obst und Gemüse Technisches Reglement für die Fett-, Ölproduktion Von der Sicherheit des Getreides ТR 5

6 11 Erarbeitung der technischen Reglements der Zollunion Beschlossen wurden 31 ТR ZU, die geltend werden ab: Von der Sicherheit der Kleinboote ТR Anforderungen an Schmiermittel, Öle und spezielle Flüssigkeiten Von der Sicherheit von explosiven Stoffen, und Stoffen mit solcher Basis Von der Sicherheit der Möbelproduktion Von der Sicherheit der Eisenbahnzüge Von der Sicherheit der Hochgeschwindigkeitszüge Von der Sicherheit der Infrastruktur für Schienentransportmittel 12 Erarbeitung der technischen Reglements der Zollunion Beschlossen wurden 31 ТR ZU, die geltend werden ab: ТR Über die Sicherheit von Radfahrzeugen Über die Sicherheit von Land- und Forstwirtschaftlichen Traktoren und deren Anhänger Über die Sicherheit der Straßen für Kraftfahrzeuge 6

7 13 Übergangszeit Nachweis der Übereinstimmung nach nationaler Gesetzgebung Übergangszeit Nachweis der Übereinstimmung nach dem techn. Reglement der ZU А 6 Monate В 18 Monate С А Entscheidung der Kommission der Zollunion (Eurasische Wirtschaftskommission) über die Verabschiedung der ТR ZU В In Kraft treten der TR ZU С Ablaufdatum der Unterlagen, die die Konformität nach nationaler Gesetzgebung bestätigen 14 Realisierung der technischen Reglements der Zollunion Technische Reglements, die grundlegende Anforderungen beinhalten Technische Reglements, die konkrete Anforderungen beinhalten Standards bei den Anforderungen Standards bei den Testierungsmethoden Methoden der Messung Standards bei den Testierungsmethoden Methoden der Messung Wahl der Herstellung Konformitätsbewertung mit den Anforderungen des technischen Reglements (inkl. der Risiken Analyse) Anwendung der Standardisierung Anwendung einheitlicher, für alle Länder Mitglieder der Zollunion zwischenstaatlicher Standards - GOST zur Anwendung der Anforderungen des technischen Reglements der Zollunion als Resultat einer Anwendung auf freiwilliger Basis zur Anwendung und Erfüllung der Anforderungen des technischen Reglements der Zollunion und der Durchführung einer Konformitätsbeurteilung der Produktion Während der Übergangszeit (vor GOST -Einführung) können nationale (staatliche) Standards der Länder Mitglieder der Zollunion, angewendet werden: GOST R, STB, ST RK 7

8 15 Realisierung der Anforderungen des technischen Reglements der Zollunion Genehmigt durch den Beschluss des Kollegiums der Kommission 16 Festlegung einheitlicher Prinzipien der Verantwortung Des Herstellers Vom Hersteller bevollmächtigten Person Importeurs Verantwortung Für die Sicherheit der in den Umlauf am Markt gebrachten Produktion Genau Trennung der Verantwortung Die Verantwortung und die HÖHE des Rechtsschutzes vor möglichem Schaden müssen für den Konsumenten in jedem Land GLEICH SEIN. PROEKT Übereinkunft zur Harmonisierung der Rechtslage in den Ländern Mitgliedern der Zollunion im Teil der Bestimmung über die Verantwortung bei Verstößen gegen die Rechtsgrundlage der Zollunion im Bereich der technischen Regulierung sanitärer, veterinärer und phytosanitärer Maßnahmen 8

9 17 Entwicklung der Rechtsgrundlage des Binnenmarktes Einheitliche Prinzipien und Kontrollregeln (Aufsicht) Abkommen über die Prinzipien und Regeln der staatlichen Kontrolle (Aufsicht) Muss erarbeitet werden Reglement (ЕС) 765/2008 Bestimmung unabhängiger nationaler Behörden, die für die staatliche Kontrolle (Aufsicht) verantwortlich sind Formulierung einheitlicher Regeln und Prinzipien staatlicher Kontrolle(Aufsicht) Interaktion und effektiver Informationsaustausch Einheitliche Rechte und Pflichten Allgemeine Anforderungen an das Markt- und Produktionskontroll-Aufsichtssystem, für Produkte am Markt, und Anforderungen an die Organisation des Marktaufsichtssystems Einheitliches System bei der Risikoeinschätzung im Bereich der technischen Regulierung für die Planung einer staatlicher Kontrolle (Aufsicht) und Bestimmung der Hauptrichtungen der staatlichen Kontrolle (Aufsicht) im Rahmen der Zollunion 18 Schaffung eines einheitlichen Informationssystems im Bereich der Kontrolle (Aufsicht) System für den Informationsaustausch über gefährliche Produkte in der Zollunion Resultate der staatlichen Überprüfung(Aufsicht) Maßnahmen, die zur Beseitigung des Regelverstoßes eingeleitet wurden Fakten zum Verstoß gegen die Anforderungen der technischen Reglements der Zollunion Hinweise zur Schädigung von Gesundheit und Leben Europäische Informationsaustauschsystem zu Gesundheitsschädlichen Produkten Nicht- Lebensmittelprodukte Lebensmittel und Tierfutter Pharmaka 9

10 Entwicklung eines Informationssystems im Bereich der technischen Regulierung im Rahmen eines Integrierten Informationssystems für Außen und gegenseitigen Handel (IISAGH) Technische Reglements 19 Standardisierung Systemische Statistiken Technische Regulierung Akkreditierung Konformitätsbeurteilung IISAGH Einheitliche Messung Zollkontrolle Техническое регулирование Staatliche Kontrolle (Aufsicht) Information über gefährliche Produkte Die Informationen befinden sich auf Homepages verschiedener Behörden, in verschiedenen Programmbereichen 20 Informationsversorgung Informations-Suchsystem Informationsblöcke des Systems: International Rechtsdokumente im Bereich der technischen Regulierung Technische Reglements der Zollunion Einheitliche Produktionsliste, die zur verpflichtenden Bestätigung der Übereinstimmung gehört Standardisierung unter die technischen Reglements der Zollunion und eine einheitliche Liste Definitionswörterbuch Kommentare, Empfehlungen, Erklärungen Einheitliches Verzeichnis der akkreditierten Laboratorien und Behörden Neuigkeiten zur technischen Regulierung ISS «Technische Regulierung in der Zollunion und im Binnenmarkt» Gesetzgebung der Zollunion im Bereich der technischen Regulierung 10

11 21 Eurasische Wirtschaftskommission 22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 11