T E I L E R G E B N I S P L A N Jahr 2016
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- Stanislaus Lorenz
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1 Produktbereich: 01 Innere Verwaltung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Ordentliche Aufwendungen , ORDENTLICHES ERGEBNIS , Finanzerträge , Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen -454, FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄTIGK , , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-BEZ 27 Erträge interne Leistungsbeziehung , Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 1
2 Haushalt 2016 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 01 Innere Verwaltung 01 Verwaltungsleitung/ Steuerungsunterstützung Produkt Leistung 01 Verwaltungsleitung Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 12 -Steuerungsunterstützung, Öffentlichkeitsarbeit, Service Franz Götte Beschreibung des Produktes: Der Landrat leitet die Verwaltung des Hochsauerlandkreises und die Sitzungen des Kreistags. Er ist für die Ausführungen der Kreistagsbeschlüsse zuständig. Zudem nimmt der Landrat im Rahmen der sogenannten Organleihe in verschiedenen Bereichen staatliche Aufgaben als untere staatliche Verwaltungsbehörde wahr. Der Kreisdirektor ist allgemeiner Vertreter des Landrates und wird vom Kreistag für die Dauer von 8 Jahren gewählt. Im organisatorischen Aufbau der Kreisverwaltung des Hochsauerlankreises bestehen derzeit 5 Fachbereiche, die jeweils von einem Fachbereichsleiter bzw. einer Fachbereichsleiterin geleitet werden. Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Umsetzung der strategischen und operativen Zielplanung des Hochsauerlandkreises auf der Basis des durch den Kreistag beschlossenen Zukunftsprogrammes für den Hochsauerlandkreis. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte B7 1 E9 2 B4 1 E8 1 B2 1 E6 4,137 A16 4 gesamt: 7,000 7,137 Vorjahr: 7 7,2
3 Produkt: Verwaltungsleitung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 198, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 198, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.374, Vermischte Einnahmen 0, Ersätze für private Nutzung 0, der Telefonanlage Erstattung von Porto-u. Fahrkosten usw , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Kostenerstattungen durch , Betriebe/Unternehmen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Unterhaltung KFZ , Unterhaltung der -790, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) Unterhaltung der -206, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Umlagenzahlung an die KDVZ -19, Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf BGA , über 410 Euro netto Restbuchwert Anlagenabgang Ausbuchung -26, Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Reisekosten , Leasing KFZ , Beschaffungen unter , Büromaterial (FD 12) -502, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren , Kontoführungs-, -16, Schließfachgebühren und sonstige Auslagen Steuern, Versicherungen , (KFZ) Verfügungsmittel Landrat , Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS Seite 1
4 Produkt: Verwaltungsleitung 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , , ERGEBNIS , Seite 2
5 Haushalt 2016 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 01 Innere Verwaltung 01 Verwaltungsleitung/ Steuerungsunterstützung Produkt Leistung 02 Steuerungsunterstützung Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 12 - Steuerungsunterstützung, Öffentlichkeitsarbeit, Service Franz Götte Aufbau- und Ablauforganisation der Verwaltung, Controlling, Geschäftsprozessmanagement, Personalbemessung und Stellenbewertung, Stellenplan, Bereitstellung von Informationen zur Steuerung, Entwicklung, Unterstützung der Verwaltungsleitung bei der strategischen Zielplanung und operativen Jahresplanung, Fördern und Koordinierung der interkommunalen Zusammenarbeit, Mitarbeiter- und Kundenbefragung, Vorhaltung/Bereitstellung zentraler Dienstleistungsangebote für alle Bereiche der Verwaltung. Zentrales Datenmanagement. Permanente Anpassung der Organisation, Entwicklung von Organisationskonzepten, Umsetzung von Vorgaben des Kreistages, Planung und Kontrolle der Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit des Verwaltungshandelns, Gewährleistung eines reibungslosen Betriebsablaufs, Verbesserung der steuerungsrelevanten Informationsversorgung für die Verwaltungsleitung und den Kreistag, Optimierung der operativen und strategischen Zielplanung, schnelle Durchführung der Aufträge und Arbeiten, kostengünstige und wirtschaftliche Entwicklung, niedrige Fehlerquote/Fehlläufe, Zufriedenheit der hausinternen Kunden. Umsetzung der beschlossenen operativen Ziele im Rahmen der strategischen Zielplanung des Hochsauerlandkreises. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: Kreisordnung sowie Organisationsentscheidungen des Landrates Kennzahlen: Stellen lt. Stellenplan 682,1 690,9 690,1 694,7 693,3 0 -davon "besetzte" Stellen ,2 671,1 668,7 669,3 -davon "unbesetzte" Stellen 19,1 19, Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A14 1 E10 3 A13 gd 1 A12 1 A11 1,5 A9 mdz 0,65
6 gesamt: 5,150 3,000 Vorjahr: 5,15 2
7 Produkt: Steuerungsunterstützung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale , Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 0, Entgelte für Inserate Dritter 0, in Veröffentlichungen des HSK 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Vermischte Einnahmen 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.618, Kostenerstattungen durch 9.618, Betriebe/Unternehmen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Erstattung von Personalund , Sachaufwand an Dritte Unterhaltung der 0, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Kosten von , Klausurtagungen etc Verleihung Ehrenamtspreis 0, Kosten sonstige Dienstleistungen (u.a. Digitalisierung) 0, Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf 0, immaterielle Anlagen Abschreibungen auf , immaterielle Anlagen Abschreibungen auf BGA über 410 Euro netto , Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Reisekosten , Prämien für 0, Verbesserungsvorschläge Beratung, Prüfung 0, Beschaffungen unter 410 0, Büromaterial (FD 12) -251, Bücher und Zeitschriften -176, Telefongebühren -955, Software- Anpassung,Pflege - (FD 13) , Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS Seite 3
8 Produkt: Steuerungsunterstützung 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh. 507, , ERGEBNIS , Seite 4
9 Haushalt 2016 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 01 Innere Verwaltung 02 Politische Gremien Produkt Leistung 01 Kreistagsangelegenheiten Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 11 - Kommunalaufsicht, Kreistag Irmtrud Böddicker Vor- und Nachbetreuung der Sitzung des Kreistages und seiner Ausschüsse Sachliche, personelle und finanzielle Ausstattung der im Kreistag vertretenen Fraktionen einschließlich Bereitstellung von Sitzungsräumen Vor- und Nachbereitung der Sitzungen einschließlich Bearbeitung der Anträge und Anfragen der Fraktionen und Kreistagsmitglieder sowie Berechnung und Auszahlung der Entschädigungen für die ehrenamtliche Tätigkeit, Betreuung und Pflege des Kreistagsinformationssystems SD Net, Verwaltung der Mitgliedschaften des Hochsauerlandkreises in Drittorganisationen. Sicherstellung geordneter Beratungs- und Entschädigungsabläufe Fristgerechte und korrekte Auszahlung der Fraktionsmittel und zeitnahe Prüfung der Verwendungsnachweise Nachvollziehbarkeit für Politik und Verwaltung durch zeitnahe korrekte Protokolle, fehlerfreie und zügige Vorbereitung und Abwicklung der Sitzungen (u. a. guter Organisationsablauf), fehlerlose und abgestimmte Terminorganisation, zeitnahe Erledigung des Schriftverkehrs, persönliche Betreuung, umgehende und korrekte Entschädigungszahlungen, schnelle und kompetente Beantwortung von Rechtsfragen. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: Kreisordnung NRW, Hauptsatzung des Hochsauerlandkreises, Geschäftsordnung des Kreistages des Hochsauerlandkreises, Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse (Entschädigungsverordnung) Kennzahlen: Anzahl Ausschüsse Anzahl Ausschussmitglieder Anzahl Kreistagsmitglieder Stand:
10 Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A13 0,2 E10 1 A10 0,7 E9 0,9 gesamt: 0,900 1,900 Vorjahr: 0,2 1,9
11 Produkt: Kreistagsangelegenheiten 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 110, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 110, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte , Vermischte Einnahmen , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Unterhaltung der 0, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Kosten der Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse , Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf 0, immaterielle Anlagen Abschreibungen auf -185, immaterielle Anlagen Abschreibungen auf BGA über 410 Euro netto , Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Reisekosten -70, Ehrenamtliche und ähnliche , Tätigkeit Beschaffungen unter 410 0, Büromaterial (FD 12) -122, Telefongebühren -239, Software- Anpassung,Pflege , (FD 13) sonstige Versicherungen 0, (ohne KFZ) Wertveränderungen bei -19, Forderungen Fraktionszuwendungen , Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS Seite 5
12 Produkt: Kreistagsangelegenheiten 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 6
13 Haushalt 2016 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 01 Innere Verwaltung 03 Gleichstellung/ Beschäftigtenvertretung Produkt Leistung 01 Gleichstellung Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 06 - Gleichstellungsbeauftragte Karin Schüttler-Schmies Verwirklichung des Verfassungsgebots der Gleichberechtigung von Mann und Frau innerhalb der Kreisverwaltung (verwaltungsintern) sowie bei allen Maßnahmen des Kreises, die die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Frauen und Männern in unterschiedlicher Weise oder Gewichtung berühren (verwaltungsextern). Förderung der gleichberechtigten Stellung von Frauen und Männer in der Gesellschaft, Aufzeigen und Hinwirken auf die Beseitigung von Benachteiligungen für Frauen, Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Förderung der paritätischen Besetzung in allen Bereichen der Kreisverwaltung, insbesondere in Leitungsfunktionen hoheitlich / verpflichtend freiwillig 3 Kreisordnung (KrO) i.v.m. 17 Hauptsatzung HSK Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A11 0,683 gesamt: 0,683 Vorjahr: 0,68
14 Produkt: Gleichstellung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.500, Zuweisungen für laufende 7.500, Zwecke vom Land 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.065, Vermischte Einnahmen 1.065, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 2.000, Spenden 2.000, Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Unterhaltung der Maschinen 0, Unterhaltung der 0, Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Sachkosten der Gleichstellungsbeauftragten -970, Bilanzielle Abschreibungen -52, Abschreibungen auf BGA -52, über 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung -375, Reisekosten -674, Veranstaltungen , Beschaffungen unter 410 0, Büromaterial (FD 12) -7, Bücher und Zeitschriften -231, Telefongebühren -75, Fremde Druckerzeugnisse , Vermische Aufwendungen , sonstige Versicherungen (ohne KFZ) -47, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh. -641, , Seite 9
15 Produkt: Gleichstellung 29 ERGEBNIS , Seite 10
16 Haushalt 2016 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 01 Innere Verwaltung 03 Gleichstellung/ Beschäftigtenvertretung Produkt Leistung Beschäftigtenvertretung Personalrat Schwerbehindertenvertretung Organisationseinheit Produktverantwortlicher Personalrat Kurt Senge / Karin Bühren Nach dem LPVG sind u. a. auch bei den Kreisen Personalvertretungen zu bilden. Dienststelle und Personalvertretung arbeiten zur Erfüllung der dienstlichen Aufgaben und zum Wohle der Beschäftigten im Rahmen der Gesetze und Tarifverträge vertrauensvoll zusammen. Personalvertretung: Wahrnehmung konkreter Beteiligungsrechte des Personalrats, insbesondere die Mitbestimmung und Mitwirkung. Initiativrechte für Maßnahmen, die der Dienststelle und dem Personal dienen. Es ist darauf zu achten, dass die zugunsten des Personals geltenden Rechtsvorschriften, Tarifverträge und sonstige Vorschriften eingehalten werden. Entgegennahme von Anregungen und Beschwerden und, falls sie berechtigt erscheinen, durch Verhandlungen mit dem Dienststellenleiter auf ihre Erledigungen hinzuwirken. Förderung der Eingliederung Schwerbehinderter und sonstiger schutzbedürftiger Personen. Förderung der Belange der Auszubildenden und der jugendlichen Beschäftigten in enger Zusammenarbeit mit der Jugend- und Auszubildendenvertretung. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: Personalvertretungsgesetz für das Land NRW -Landespersonalvertretungsgesetzt- (LPVG), Sozialgesetzbuch neuntes Buch (SGB IX) Kennzahlen: Personalratssitzungen Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A13gD 1 E11 1 E9 0,3 E8 0,1 gesamt: 1,000 1,400 Vorjahr: 1 1,42
17 Produkt: Beschäftigtenvertretung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD 12-0, Bilanzielle Abschreibungen -365, Abschreibungen auf BGA -365, über 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Reisekosten -760, Beschaffungen unter 410 0, Büromaterial (FD 12) -728, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren -184, Aufwandsdeckungsmittel Personalrat 0, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh. -641, , ERGEBNIS , Seite 11
18 Haushalt 2016 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 01 Innere Verwaltung 04 Rechnungsprüfung/ Datenschutz Produkt Leistung 01 Rechnungsprüfung Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 09 - Rechnungsprüfung Ulrike Hohmann Beschreibung des Produktes: Pflichtaufgaben der Rechnungsprüfung gem. 103 Abs. 1 GO NRW: Die gesetzlichen Pflichtaufgaben -einschließlich Beratung und Gutachten- sind insbesondere: - Prüfung des es nach 101 GO NRW einschließlich Prüfung des Verwaltungshandelns ("Recht- und Ordnungsmäßigkeitsprüfung" -Sachprüfung/Technische Prüfung-) in sämtlichen Bereichen der Verwaltung - Laufende Prüfung der Vorgänge der Finanzbuchhaltung zur Vorbereitung der Prüfung des es - Dauernde Überwachung der Zahlungsabwicklung (inkl. Sondervermögen) sowie die Vornahme der Prüfungen - Vorprüfung für den Landesrechnungshof - Vergabeprüfungen. Über die durchgeführten Prüfungen werden gesonderte Prüfungsberichte erstellt, insbesondere über die Prüfung des es zur Vorbereitung der Entscheidung über die Entlastung des Landrats. Übertragene Prüfungen - intern - einschl. Beratung und Gutachten ( 103 Abs. 2 GO NRW): Durch den Kreistag sind der Rechnungsprüfung weitere Aufgaben übertragen; u.a.: - Prüfung der Zahlungsvorgänge vor Zuleitung an die Zahlungsabwicklung (Visakontrolle) - Prüfung Wirtschaftsführung / Rechnungswesen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen, - Prüfung Vorräte und Vermögensgegenstände. Über die durchgeführten Prüfungen werden entsprechende Prüfungsberichte erstellt. Übertragene Prüfungen - extern - einschl. Beratung und Gutachten ( 103 Abs. 2 GO NRW): Durch den Kreistag sind der Rechnungsprüfung weitere Aufgaben übertragen worden, insbesondere: - örtliche Rechnungsprüfung für die Städte Brilon und Schmallenberg, - Prüfung von (doppischen) Jahresabschlüssen (u.a. Bergbaumuseum Ramsbeck GmbH etc.), - Prüfung der Jahresrechnungen/Jahresabschlüsse externer Organisationen (z.b. Stiftung Bruchhauser Steine, Wasserunterhaltungsverbände, Zweckverbände -Naturparke-, Wintersportarena Hochsauerland/Siegerland- Wittgenstein e.v. etc.). Über die durchgeführten Prüfungen werden gesonderte Prüfungsberichte erstellt. Darüber hinaus werden durch die Rechnungsprüfung regelmäßig -zeitlich befristete und an den aktuellen Erfordernissen ausgerichtete- gesonderte Prüfungen in den unterschiedlichsten Verwaltungsbereichen durchgeführt, z.b.: zuletzt mehrjährige Prüfung im Bereich "Konjunkturpaket II", Sonderprüfungen nach Auftragserteilung durch den Landrat gem. 103 Abs. 3 GO NRW. Beschreibung der angestrebten Ziele / se:
19 Primäres Ziel der Prüfungen ist die Feststellung, ob die Aufgabenerledigung in den geprüften Bereichen den gesetzlichen Bestimmungen entspricht und unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgrundsatzes ( 75 I GO NRW) durchgeführt wird. Durch eine sinnvolle Auswahl der Prüfgebiete soll gewährleistet werden, dass im zeitlichen Wechsel die Aufgabenbereiche der jeweiligen Institutionen/Organisationen weitestgehend geprüft werden. Die Erledigung der Prüfungsaufgaben soll in einem angemessenen Zeitraum und in hoher Qualität erfolgen. Durch eine konstruktive Zusammenarbeit mit den geprüften Stellen (Prüfung nicht nur als Kontrolle, sondern auch als Hilfestellung bzw. Prävention), wird versucht -auf Basis einer kompetenten und qualifizierten Beratung- die Effektivität und Effizienz der Aufgabenerledigung zu steigern ("begleitende Prüfung"). hoheitlich / verpflichtend freiwillig Rechtsgrundlagen: saufträge aufgrund Auftragserteilung durch den Landrat gem. 103 Abs. 3 GO NRW i.v.m. 53 KrO NRW. Kennzahlen: Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A14 1 E11 0,8 A12 3 E10 1 A11 2,513 gesamt: 6,513 1,800 Vorjahr: 5,51 2,8
20 Produkt: Rechnungsprüfung 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 221, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 221, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungszahlung der Städte Brilon und Schmallenberg für die Übernahme der Rechnungsprüfung , Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD 12-0, Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf 0, immaterielle Anlagen Abschreibungen auf -205, immaterielle Anlagen Abschreibungen auf BGA über 410 Euro netto , Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Reisekosten , Beschaffungen unter 410 0, Büromaterial (FD 12) -239, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren , Software- Anpassung,Pflege , (FD 13) versch. Beiträge -15, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B Seite 12
21 Produkt: Rechnungsprüfung 27 Erträge interne Leistungsbeziehung , Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 13
22 Haushalt 2016 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 01 Innere Verwaltung 04 Rechnungsprüfung/ Datenschutz Produkt Leistung 02 Datenschutz Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 39 - Rechts-, Gewerbe- und Vergabeangelegenheiten Joachim Walter Der Datenschutzbeauftragte ist für die Behördenleitung und Mitarbeiter der Ansprechpartner in allen Fragen des Datenschutzes. Er unterstützt die Behörde bei der Sicherstellung des Datenschutzes, berät die Behörde bei der Gestaltung und Auswahl von Verfahren zur Verarbeitung personenbezogener Daten, überwacht bei der Einführung neuer oder der Änderung bestehender Verfahren die Einhaltung der einschlägigen Vorschriften. Er ist bei der Erarbeitung behördeninterner Regelungen und Maßnahmen zur Verarbeitung personenbezogener Daten frühzeitig zu beteiligen. Er überwacht die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften, informiert die Bediensteten über die Bestimmungen des DSG NRW führt die Vorabkontrolle durch, führt das Verfahrensverzeichnis nach 8 DSG NRW. Aufgrund einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den kreisangehörigen Städten u. Gemeinden (außer der Stadt Arnsberg) und dem HSK wird der Datenschutzbeauftragte auch für die Städte und Gemeinden tätig. Der Beauftragte ist in seiner Eigenschaft als behördlicher Datenschutzbeauftragter der jeweiligen Behördenleitung direkt unterstellt und in dieser Funktion weisungsfrei. Der Einzelne ist so zu schützen, dass er durch die Verarbeitung personenbezogener Daten durch öffentliche Stellen in unzulässiger Weise in seinem Recht beeinträchtigt wird, selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner Daten zu bestimmen (informationelles Selbstbestimmungsrecht). hoheitlich / verpflichtend freiwillig Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: Art. 4 (2) Landesverfassung NRW, Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) Kennzahlen: Anfragen davon Hochsauerlandkreis davon Städte und Gemeinden (ohne Arnsberg) Stand:
23 Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A12 1 gesamt: 1,000 Vorjahr: 1
24 Produkt: Datenschutz 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD 12-0, Bilanzielle Abschreibungen -827, Abschreibungen auf 0, immaterielle Anlagen Abschreibungen auf -758, immaterielle Anlagen Abschreibungen auf BGA über 410 Euro netto -69, Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung -25, Reisekosten -400, Beschaffungen unter 410 0, Büromaterial (FD 12) -7, Bücher und Zeitschriften -537, Telefongebühren -221, Software- Anpassung,Pflege - (FD 13) -871, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh. -641, , ERGEBNIS , Seite 14
25 Haushalt 2016 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 01 Innere Verwaltung 05 Kommunalaufsicht Produkt Leistung 01 Kommunalaufsicht Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 11 - Kommunalaufsicht, Kreistag Irmtrud Böddicker Allgemeine, finanzielle und personelle Aufsicht über die kreisangehörigen Gemeinden einschließlich Bearbeitung von Eingaben nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleisten (VOB) und der Verdingungsordnung für Leistungen (VOL), Aufsicht über die Wasserverbände, Geschäftsführung des Sparkassenzweckverbandes Hochsauerland Sicherstellung des rechtmäßigen Handelns, Prüfung und Erteilung/Versagung der gesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungen, Überwachung der dauernden Leistungsfähigkeit der Kommunen und deren Sicherstellung, gute präventive Beratung, partnerschaftliches Verhältnis zwischen den Beteiligten, zeitnahe und nachvollziehbar begründete Entscheidungen, ausreichende Beachtung des Selbstverwaltungsrechts, Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit beim Einsatz kommunalaufsichtlicher Mittel. hoheitlich / verpflichtend freiwillig Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: Gemeindeordnung NRW und kommunalverfassungsrechtliche Nebengesetze, Vergaberecht, Wasserverbandsrecht Kennzahlen: Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte A13 0,75 E11 1 E10 0,65 gesamt: 0,750 1,650 Vorjahr: 3,4 0
26 Produkt: Kommunalaufsicht 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 221, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 221, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 75, Erstattungen, 75, Kostenumlagen von übrigen Bereichen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 296, , , Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD , Bilanzielle Abschreibungen -291, Abschreibungen auf BGA -291, über 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung , Reisekosten -217, Beschaffungen unter 410 0, Büromaterial (FD 12) -64, Bücher und Zeitschriften , Telefongebühren -413, Bekanntmachungen -75, Beiträge an den , Landkreistag Beiträge an die KGST , Beitrag an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge -613, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , , Seite 15
27 Produkt: Kommunalaufsicht 29 ERGEBNIS , Seite 16
28 Haushalt 2016 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 01 Innere Verwaltung 06 Serviceeinrichtungen Produkt Leistung 01 Druckerei Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 12 - Steuerungsunterstützung, Öffentlichkeitsarbeit und Service Franz Götte Erstellung von Druckerzeugnissen für die Verwaltung sowie in Einzelfällen für externe Auftraggeber, wobei hierzu im Wesentlichen die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften des Kreises zählen. Erstellung verschiedener Drucksachen, schnelle Durchführung der Aufträge und Arbeiten, kostengünstige und wirtschaftliche Entwicklung, niedrige Fehlerquote/Fehlläufe hoheitlich / verpflichtend freiwillig Organisationsentscheidung der Verwaltungsleitung Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: Anzahl Digitale Druckaufträge Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte E9 1 E6 1 gesamt: 2,000 Vorjahr: 2
29 Produkt: Druckerei 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte , Entgelte für die , Inanspruchnahme der Druckerei 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Unterhaltung der , Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) Unterhaltung der , Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD Papierverbrauch und , sonstiger spezieller Druckaufwand Kosten für Kopiersysteme, Service Oce , Bilanzielle Abschreibungen -223, Abschreibungen auf BGA -223, über 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen -350, Aus- und Fortbildung 0, Beschaffungen unter 410 0, Büromaterial (FD 12) -16, Bücher und Zeitschriften 0, Telefongebühren -333, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , , ERGEBNIS , Seite 17
30 Haushalt 2016 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 01 Innere Verwaltung 06 Serviceeinrichtungen Produkt Leistung 02 Zentrale Beschaffungsstelle Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 12 - Steuerungsunterstützung, Öffentlichkeitsarbeit und Service Franz Götte Zentrale Beschaffung von vermögenswirksamen und nicht vermögenswirksamen Gegenständen, soweit nicht fachspezifisch anderen Dienststellen zugeordnet einschließlich der Unterhaltung der Maschinen und techn. Geräte Schnelle und kostengünstige Serviceerbringung hoheitlich / verpflichtend freiwillig Organisationsentscheidung der Verwaltungsleitung Beschreibung des Produktes: Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Rechtsgrundlagen: Kennzahlen: Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte E9 1 E6 0,641 gesamt: 1,641 Vorjahr: 1,64
31 Produkt: Zentrale Beschaffungsstelle 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 220, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 220, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.634, Verkaufserlöse 420, Vermischte Einnahmen 766, Erstattung von Porto-u. 447, Fahrkosten usw. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.753, Erstattungen von 4.769, Personalkosten für Tätigkeiten für Beteiligungsgesellschaften Kostenerstattungen durch Betriebe/Unternehmen -16, Sonstige ordentliche Erträge 0, Gutschriften und 0, Erstattungen von Geschäftsaufwendungen 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 6.608, , , Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD , Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf BGA , über 410 Euro netto 15 Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung 0, GEZ-Gebühren , Beschaffungen unter , Büromaterial (FD 12) -568, Telefongebühren -440, Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B Seite 18
32 Produkt: Zentrale Beschaffungsstelle 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 3.442, Aufwendundungen int Leistungsbezieh , ERGEBNIS , Seite 19
33 Haushalt 2016 Produktblatt Produktbereich Produktgruppe 01 Innere Verwaltung 06 Serviceeinrichtungen Produkt Leistung 03 Post- und Botendienst Organisationseinheit Produktverantwortlicher FD 12 - Steuerungsunterstützung, Öffentlichkeitsarbeit und Service Franz Götte Beschreibung des Produktes: Post- Botendienst in den drei Kreishäusern und zu den Außenstellen Beschreibung der angestrebten Ziele / se: Schneller und zuverlässiger Transport von Post und Material Rechtsgrundlagen: hoheitlich / verpflichtend freiwillig Organisationsentscheidung der Verwaltungsleitung Kennzahlen: Entwicklung des Portobedarfs ( ) Stand: Personaleinsatz Beamte Tariflich Beschäftigte E8 1 E6 4,28 gesamt: 5,280 Vorjahr: 5,28
34 Produkt: Post- und Botendienst 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.279, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Mitteln der Investitionspauschale 2.279, Sonstige Transfererträge 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg. 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte , Vermischte Einnahmen 0, Erstattung von Porto-u , Fahrkosten usw. 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen von 5.239, Personalkosten für Tätigkeiten für Beteiligungsgesellschaften Kostenerstattungen durch Betriebe/Unternehmen 8.528, Sonstige ordentliche Erträge 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 Bestandsveränderungen 10 Ordentliche Erträge 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , Unterhaltung KFZ -608, Unterhaltung der Betriebsausstattung (techn. Geräte, Kopierer u.a.) -FD , Bilanzielle Abschreibungen , Abschreibungen auf , Maschinen Abschreibungen auf BGA über 410 Euro netto -244, Transferaufwendungen 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aus- und Fortbildung 0, Leasing KFZ 0, Beschaffungen unter , Büromaterial (FD 12) , Telefongebühren , Porto und Fracht , Steuern, Versicherungen (KFZ) , Ordentliche Aufwendungen 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , Finanzerträge 20 Zinsen u. sonstige Finanzaufwendungen 21 FINANZERGEBNIS 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄ , Außerordentliche Erträge 24 Außerordentliche Aufwendungen 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS Seite 20
35 Produkt: Post- und Botendienst 26 ERGEBNIS V. BERÜCKS. INT. LEIST-B 27 Erträge interne Leistungsbeziehung 28 Aufwendundungen int Leistungsbezieh , , ERGEBNIS , Seite 21
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