Protokoll der 24. Sitzung

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1 Protokoll der 24. Sitzung des 15. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Jacob Bohé, Felix Fleckenstein, Jessica Mia Kunert, Konstantin Macher, Paula Männich, Henrik Merker, Lars Rennert, Johannes Schmoldt, Mona Sebald, Johannes Seifert, Melanie Twers, Nicolai Wagner, Nadin Weber, Andreas Zamboni Mitarbeiter: Tanita Ködderitzsch, Chris Köhler, Paul Schäfer Entschuldigt: Marleen Schreier Unentschuldigt: Gäste: Aron Richter (FSR PEB/PdK), Tim Seidel (Streichholz) Sitzungsleitung: Jacob Bohé Protokollführung: Mona Sebald

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl des Protokollanten c. Bericht des Finanzreferenten d. Zulassung von Anträgen als Eilanträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. Stammtisch Umweltpsychologie, Kongress der Initiative für Psychologie im Umweltschutz (IPU), , 60,00,- b. HSG Streichholz, Druck erste Ausgabe, 400,- c. HSG Streichholz, Werbemaßnahme, ,- d. HSG Vocalila, A-Cappella-Workshop, , 39,00,- 5. Auswertung Vollversammlung 6. Aktueller Stand Urabstimmung 7. Diskussion und Beschluss Fahrtkosten zum Planungs- und Vernetzungstreffen Bildungsstreik 2014 vom in Frankfurt a.m. 8. Diskussion Bücherregal 9. Sonstiges Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Jacob Bohé eröffnet die Sitzung um 20:05 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 15 von 16 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit ist gegeben. b) Wahl des Protokollanten Mona Sebald übernimmt das Protokoll. b) Bericht des Finanzreferenten Vermögen: ,- d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträgen Keine Eilanträge e) Beschluss der Tagesordnung Antrag die Anträge b und c vor a zu behandeln (15/0/0) angenommen f) Beschluss der Protokolle Änderung zum Protokoll 23. Sitzung: Nadin Weber hat auf der Anwesenheitsliste gefehlt, war aber anwesend (11/0/4) -> angenommen Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen keine b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien keine c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand)

4 Referat FaRaBa Bericht vom Plenum am vergangenen Montag Referat ÖA Gestern Probesendung bei Radio-F.R.E.I. mit neuer Studierendenredaktion, erste Sendung am 20. Mai um 21:00 Uhr (u.a. Rückblick auf Urabstimmung, Satirezeitschriftz Streichholz) Arbeit an Infoveranstaltung für Donnerstag War beim Hochschulstraßenfest: Zulauf überschaubar, gemeinsam mit HoPo und Vorstand vorab einen Gremienwegweiser erstellt so wie eine Übersicht über die Hochschulgruppen und ein interaktives Campusspiel War beim Hochschulstraßenfest: Bildungsstreik 2014 wurde als Thema gut angenommen, viele Interessent*innen Referat Soziales Bücherbörse wird aufgrund der Nachfrage um eine Woche verlängert Kommenden Montag: 16:00 Uhr offenes Referatstreffen mit Planung Familien- und Kinderfest Referat Internes 5 neue Picknickdecken Drucker wurde repariert Referat HSG Heute Plenum mit Planung des Sommerfest (Kooperation mit FSRs erhofft) Herr Doogs hat neue Schränke für HSG-Lager gebracht, Lager kann bald genutzt werden Referat Kultur In der Planungsphase für Campusfestival, Überlegungen es Mittwoch/Donnerstag statt Donnerstag/Freitag stattfinden zu lassen Referat Hopo Aktuelles zum Bildungsstreik 2014

5 Veranstaltungen zum NSU Ausschuss, Hiwi-Info und Kommunalwahlen gut verlaufen Bildungsstreik-Vernetzungstreffen am Wochenende in Frankfurt Verwaltungsratssitzung des StuWe am Montag: o Neue Beitragsordnung wurde erlassen: einheitliche Beiträge an allen Hochschulen o Bildungsministerium hat StuWe Gelder zur Verfügung gestellt (u.a. für barrierefreien Zugang bei der Mensa) Diese Gelder müssen noch durch Landesrektorenkonferenz genehmigt werden Einige Rektoren hätten dieses Geld aber lieber an den Hochschulen, statt beim StuWe Frage bleibt ob StuWe Gelder bekommt oder nicht o StuWe hat eine Nutzungsgebühr von 10,- monatlich für das Internet erlassen. Hier gibt es unterschiedliche Ansichten über die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme Referat Internationales Nichts zu berichten Vorstand Präsidiumsgespräch am vergangenen Freitag: StuFu-Slots, Zaun vor SuL-Eingang, Pro-Exzellenzinitiative, Mail-Verteiler und barrierefreien Zugang zur Mensa Termin mit USV o Wann soll der Vertrag beginnen (SoSe 14 oder erst WiSe 14/15)? o Kooptiertes Mitglied im Vorstand des USV (eine Person pro StuRa würde entsendet) o Sportreferent*in wäre eine Person für beide Hochschulen o Nächstes Treffen am , soll davor als eigener TOP in einer Sitzung behandelt werden :36 Henrik Merker und Andreas Zamboni haben die Sitzung verlassen Zu 4. Finanzanträge a. Stammtisch Umweltpsychologie, Kongress der Initiative für Psychologie im Umweltschutz (IPU), , 60,- (12/0/1) angenommen

6 b. HSG Streichholz, Druck erste Ausgabe, 400,- Änderung Antragssumme auf 284,01 (9/0/3) angenommen c. HSG Streichholz, Werbemaßnahme, , 60,- (7/3/3) angenommen d. HSG Vocalila, A-Capella-Workshop, , 39,- (13/0/0) angenommen :55-21:05: Sitzungsunterbrechung :05: Lars Rennert hat die Sitzung verlassen Zu 5. Auswertung Vollversammlung Vollversammlung war leider schlecht besucht (ca. 140 Studierende) Steffen: der StuRa hätte erklären sollen, warum er sich gezwungen sieht eine Urabstimmung für das DB-Regio und VMT Ticket durchzuführen Mahnung am die Referatsleiter*innen die Folien für die Vollversammlung künftig fristgerecht an den Vorstand zu schicken Zu 6. Aktueller Stand Urabstimmung Morgen werden die Infoveranstaltungen noch mit Megafon in der Mensa beworben Helfer für die Urabstimmungen können sich in ein Doodle eintragen Die Auszählung wird am Freitag ab 15:00 Uhr ausgezählt Die HFM Weimar hat schon abgestimmt und der Preiserhöhung bei DB-Regio und VMT zugestimmt Besprechung über den Inhalt des Infozettels: Frage nach Einzelheiten o Wurden an KTS-Sprecher zur Prüfung geschickt und als richtig abgesegnet Plakate für die Urabstimmung hängen seit 2 Wochen, diese sollen aber auch noch erneuert werden da scheinbar Personen Plakate abgehängt haben Zu 7. Diskussion und Beschluss Banner Urabstimmung Andreas hat eine Holzkonstruktion für die Befestigung eines Banners geplant Auf den Banner wird das StuRa-Logo und das Wort Urabstimmung stehen Es werden 300,- veranschlagt Unklarheit bezüglich der Lagerung der Holzkonstruktion Fraglich, ob das Banner rechtzeitig fertig wird Statt der Holzkonstruktion wäre vielleicht ein Roll-Up sinnvoll Die Anschaffung eines Banners wird verschoben, stattdessen werden zusätzliche DIN A0 Plakate gedruckt

7 Zu 8. Diskussion und Beschluss Fahrtkosten zum Planungs- und Vernetzungstreffen Bildungsstreik 2014 vom in Frankfurt a.m. Teilnahmegebühren: 15,- pro Person; Abwägung von Nahverkehrs zu Fernzugsangeboten Fernzug wird bevorzugt aufgrund zeitlicher und praktischer Gründe Beschluss: Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, die Übernahme der Teilnehmerbeiträge und der Fahrtkosten für die Delegierten zum Planungs- und Vernetzungstreffen Bildungsstreik 2014 vom in Frankfurt am Main von bis zu 360,-. (11/1/0) -> angenommen Input für Aktionswoche soll in die entsprechenden Pads eingetragen werden welche allen Mitgliedern zugingen, Input wird beim HoPo-Treffen am Montag besprochen Zu 9. Diskussion Bücherregal Idee, ein Bücherregal auf dem Campus aufzustellen, in dem Menschen ihre nicht mehr benötigten Bücher zur freien Mitnahme stellen können Vorschlag gab es schon mal, ist aber im Sande verlaufen und wurde deswegen wieder angesprochen Diskussion wo das Bücherregal aufgestellt werden kann o Vorschlag am Nordeingang der Mensa bei den Essenstafeln Das Referat Soziales wird sich in Zusammenarbeit mit ÖA um eine Lösung bemühen Zu 10. Sonstiges Studierende bekommen die 5,-, die für den Erwerb der Kopierkarte in der Bibliothek bezahlt werden müssen, nicht zurück; deswegen gab es mehrere Beschwerden HSG-Plenum: o Warum fand dieses nicht im Sitzungssaal statt? Weil das Ende der Sitzung vorher nicht genau absehbar war und der Sitzungssaal meist schon ab 19:30 Uhr belegt wird o Vorstand hat dort erfahren, dass HSG-Beauftragte um Termin beim Kanzler angefragt hat (Vorstand ist aber für die Vertretung gegenüber der Hochschule zuständig) Neuer Bürodienst soll bis nächste Woche geklärt sein, außerdem wird eine aktuelle Liste für die Finanzersprechzeiten benötigt Frage bzgl. Termin für Campusfestival : o Wird aufgrund von Kollision mit Wahlen und Demo personell schwierig zu stemmen, auch würden sich hier jeweils die Teilnehmer*innen weggenommen o Laut Referatsleiter Kultur werden nur wenige StuRaner*innen zum Helfen benötigt, Sitzung müsste allerdings verschoben werden o Festival ist noch in der Planungsphase (Demo ebenfalls), Chris wird die Anregungen berücksichtigen

8 o Das Campus Festival wird demnächst auf einer Sitzung besprochen Jacob Bohé schließt die Sitzung um 22:07 Uhr (Jacob Bohé) Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung (Mona Sebald) Protokollführung