Online-Kommunikation und Demokratie

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1 Universität Potsdam I Institut für Informatik I Online-Kommunikation und Demokratie Hausarbeit zum Seminar Leitbilder für die Informationsgesellschaft Im Sommersemester 2010 Unter Leitung von Herrn Prof. Klaus Rebensburg Marcus Roczen Matrikelnummer: MA NF Informatik roczen@rz.uni-potsdam.de

2 Abstract

3 Online-Kommunikation und Demokratie

4 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 1 2. Demokratie und ihre Formen 2 3. Möglichkeiten demokratischer Online-Aktivitäten 3.1. Petitionen 3.2. Diskussionen 3.3. Kampagnen 3.4. Abstimmungen 4 4. Online-Kommunikation durch deutsche Parteien 4.1. SPD 4.2. CDU 4.3. Die Grünen 4.4. FDP 4.5. Die Linke 5 7. Politische Online-Kommunikation im globalen Vergleich 7.1. Trends in autoritären Staaten / defekte Demokratien 7.2. Trends in demokratischen Staaten /Demokratien 6 8. Fazit 9. Ausblick 10. Glossar Referenzen 28

5 Zwischenstand Im wesentlichen unterschiedet man in der heutigen Politikwissenschaft zwischen direkter Demokratie und der indirekten bzw. repräsentativen Demokratie. Jedoch befindet sich die Welt in den letzten beiden Jahrzehnten in einem politischen Umbruch, so dass man auch Mischformen und dem Namen nach demokratische Staaten einbeziehen muß. Die direkte Demokratie ist die reinste Art demokratischer Entfaltung. In ihr wird vom Volk unmittelbar entschieden. Sie ist jedoch nur ein theoretischer Ansatz. Volksabstimmungen als typisches Element sind in der Bundesrepublik Deutschland nur bedingt möglich. Petitionen dagegen können von jedermann als Antrag gestellt werden. Am ausgeprägtesten sind Merkmale direkter Demokratie in der Schweiz vorhanden. Weitaus häufiger wird Demokratie durch Volksvertreter, also indirekt, ausgeübt. Diese werden als Partei oder als Person in den meisten Fällen für eine bestimmte Zeit gewählt. In dieser Periode entscheiden sie in gesetzgebenden oder gesetzausführenden Positionen. Beide Demokratieformen sind im Web 2.0 vertreten. Die Möglichkeiten politischer Online-Kommunikationen sind vielfältig. So kann jedermann mit Internetzugang eine epetition einreichen. Dabei handelt es sich um ein Ersuchen oder eine Beschwerde mit politischen Charakter, die an den Petitionsausschluss des deutschen Bundestag gerichtet ist. Sollte der Antrag Unterstützer finden, kann er vom Ausschuss beraten werden Seit 2005 können Petitionen in Deutschland online eingereicht werden und ab 2008 kann auch über eine eigene Plattform mitgezeichnet werden. Daneben gibt es auch inoffizielle Petitionen, welche lediglich eine politische Position zur öffentlichen Wahrnehmung führen sollen, aber kein Ersuchen im rechtlichen Sinne darstellt. Eine politische Diskussion in diversen Foren und Blogs ist eine vom Volk sehr gern angenommene Möglichkeit politischer Teilnahme. Diese Tradition geht auf die grichische ecclesia und antike römischen Foren zurück. Die häufig vermeintlich anonyme Form seinen politischen Standpunkt auszudrücken, ist jedoch nicht in allen Communities gern gesehen, da 1

6 sie besonders gründlich moderiert werden müssen um Rechtsbruch zu verhindern und den guten Ton zu waren. Insofern ist es also nicht verwunderlich, dass überwiegend spezielle Politkforen und Communities großer Portale und Zeitungen eine politische Diskussion zulassen. Diverse Interessengruppen nutzen besonders gerne das Web 2.0 für ihre Kampagnen. Sie bieten dem Besucher ihrer Websites die Möglichkeit sich über deren Anliegen zu informieren und werben besonders stark darum ihre Werbegrafiken per oder eigener Website zu verbreiten. So werben beispielsweise diverse Umwelt- und Naturschutzorganisationen auf der Webseite atomausstieg-selber-machen.de für den Umstieg auf sauberen Ökostrom und bieten dem Interessenten an, Infomaterial zu bestellen um es im Bekanntenkreis zu verteilen. Verschiedene Interessengruppen Gegen Rechts oder Gegen Nazis setzen dagegen verstärkt auf die Verbreitung ihrer Werbegrafiken. Ein wichtiges Element der edemogracy ist das E-Voting, sprich die Onlinewahl. Durch die bequeme standortunabhängige Stimmabgabe erhofft man sich eine höhere Wahlbeteiligung. Die Umsetzung internetbasierter Wahlen wird in Deutschland seit 2001 vorangetrieben. Die Machbarkeit außerparlamentarischer Wahlen wird derzeit noch durch das Forschungsprojekt Wahlen in elektronischen Netzen (T-Systems Enterprise Services GmbH mit Unterstützung des Bundeswirtschaftsministeriums) überprüft. Problematisch ist hierbei die Einhaltung der Wahlgrundsätze, nach denen diese frei und geheim sein müssen. Wie die Landtagswahlen von 2005 in Estland zeigten, kann das nicht immer gesichert sein. Wichtig ist, das die Stimmabgabe gespeichert werden muss um ausgezählt zu werden, um eine nachträgliche Änderung zu vermeiden. In Anbetracht dessen, dass die schon etablierten Briefwahlen das Wahlgeheimnis noch geringfügiger gewährleisten, sollte es mittelfristig keine Vorbehalte geben. Im Kampf um Wählerstimmen setzen die großen Volksparteien nicht mehr allein auf den Inhalt ihrer Webpräsenz. Parteien und Politker kommunizieren nun mit den Wählern vermehrt online mittels Videobotschaften auf youtube.de, präsentieren sich auf sozialen Netzwerken wie facebook oder meinvz oder sind in diversen Politblogs verteten. Einen Überblick der Aktivitäten zum Onlinewahlkampf der CDU zu den NRW- 2

7 Landtagswahlen wurde in deren eigenen Blog veröffentlicht. 1 In den meisten westlichen Demokratien ist die politische Online-Kommunikation in den letzten 10 Jahren nach und nach Bestandteil des Alltags geworden. Das Medium wird von den meisten politischen Akteuren national und international genutzt. Etwas anders sieht die Entwicklung bei den autoritären und auch nicht ganz Lupenreinen Staaten aus. Der Trend zur politischen Kommunikation scheint jedoch global unaufhaltsam. Wer Einfluss nehmen möchte, muß im Web präsent sein. In Russland, einem Land, was von manchen Politikwissenschaftlern als Defekte Demokratie bezeichnet wird, ist die politische Online-Kommunikation im Web 2.0 unter dem Präsidenten Medwedew auf dem Vormarsch. Regierungsbeamte und Gouverneure richten sich eigene Blogs ein, um Bürgernähe zu zeigen. Der russische Präsident persönlich wies seine Regierungsbeamte an sich mit Blogs auseinanderzusetzen, aktiver an der Online- Diskussion teilzunehmen und die Online-Medien zu unterstützen. Andernfalls könnten Regierungsbeamte mit nicht vorhandener Online-Affinität ihren Job verlieren. Grund für diesen Schritt war das Ausweichen der Bürger von den regierungsnahen Massenmedien in das mit Meinungsvielfalt stärker bestückte Medium Internet. 2 Im autoritären Staat VR China liegt der Schwerpunkt der Internetnutzung auf dem Unterhaltungswert. Doch mit knapp 79 Prozent ist der Anteil jener chinesischer Nutzer, die das Web 2.0 auch zur Informationsbeschaffung nutzen, erstaunlich hoch. Hinzu kommt, dass jeder zweite Internetnutzer in China sich an diversen Diskussionen beteiligt. Auch wenn der Anteil der Nutzer mit 180 Millionen noch keine westliche Größenordnung erreicht hat, sind diese Zahlen für ein Land mit der politischen Struktur wie China eine beeindruckende Größe in-nordrhein-westfalen-ein-zwischenstand/

8 11. Referenzen Alemann, Ulrich von, Marschall, Stefan (Hrsg.): Parteien in der Mediendemokratie, Wiesbaden Banse, Gerhard, Coenen, Christopher, Grunwald, Armin, Hennen, Leonhard: Netzöffentlichkeit und digitale Demokratie: Tendenzen politischer Kommunikation im Internet, Berlin Blümel, Clemens, Coenen, Christopher, Lindner, Ralf, Riehm, Ulrich: Bürgerbeteiligung durch E-Petitionen: Analysen von Kontinuität und Wandel im Petitionswesen, Berlin Donath, Matthias: Demokratie und Internet: Neue Modelle der Bürgerbeteiligung an der Kommunalpolitik Beispiele aus den USA, Frankfurt am Main Gellner, Winand, von Korff, Fritz (Hrsg.): Demokratie und Internet, Baden-Baden Meier, Andreas (Hrsg.): edemocracy & egovernment: Entwicklungsstufen einer demokratischen Wissensgesellschaft, Heidelberg Rogg, Arne: Demokratie und Internet, Opladen Schmidt, Manfred G.:Demokratietheorien (3.Aufl.), Opladen Wagner, Ralpf M.: Demokratie und Internet: Einfluss des neuen Mediums auf die demokratische Staatsform, 2003.

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