Von der Übertragung der Bauherreneigenschaft zur Optimierung der Prozessstrukturen im Hochschulbau

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1 Von der Übertragung der Bauherreneigenschaft zur Optimierung der Prozessstrukturen im Hochschulbau Horst Bauer, Universität Hannover (Dezernat 3 / Gebäudemanagement)

2 Bauen an Hochschulen in Niedersachsen Seite 2

3 Eigentumsverhältnisse Landesbetrieb Land ist Eigentümer von Grundstücken und Gebäuden, die Hochschulen sind Nutzer und zahlen Nutzungsentgelte (Durchlaufposten). Stiftung Eigentum an den für den Betrieb notwendigen Grundstücken ( 55 NHG u. StiftungserrichtungsVO) sowie Bauherrenverantwortung für BU, KNUE und GNUE. Überführung von Personal aus dem jeweils örtlich zuständigen SBN in die Stiftungen in etwa dem Umfang, der dem Personaleinsatz (für die Hochschulen) in den Jahren entsprach (Uni GÖ ca. 60, Uni HI 2, FH OS 2, TiHo 8). BU Bauunterhaltungsmaßnahmen KNUE Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten unter 2 Mio. GNUE Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten über 2 Mio. Seite 3

4 BU / KNUE BU Bauunterhaltungsmaßnahmen KNUE Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten unter 2 Mio. GNUE Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten über 2 Mio. Verfahren bei BU und KNUE Landesbetrieb Seit Haushalt 2008 erhalten die Landesbetriebe die Mittel für BU und KNUE direkt in das Hochschulkapitel eingestellt. Die Hochschulen bewirtschaften diese Mittel selbst müssen die Maßnahmen durch SBN durchführen lassen. Stiftung Baumittel für BU und KNUE sind Bestandteil der Finanzhilfe nach 56 NHG. Die Hochschulen bewirtschaften diese Mittel selbst und führen die Maßnahmen eigenständig durch. Seite 4

5 Verfahren bei GNUE Bauanmeldung / Raumprogramm Landesbetrieb Hochschule stellt Bauanmeldung/Raumprogramm auf und legt es MWK zur Genehmigung vor. OFD/LBA berät dabei und gibt baufachl. Stellungnahme mit Kostenschätzung ab. Stiftung Hochschule stellt Bauanmeldung/Raumprogramm auf (ggf. mit Hilfe des SBN) und legt es MWK zur Genehmigung vor. Genehmigung MWK genehmigt und bittet MF, den Planungsauftrag für die Erstellung der Bauunterlagen zu erteilen. MWK genehmigt und erlässt "Zuwendungsbescheid 1" zur Erstellung der Bauunterlagen. Planungsauftrag f. Bauunterlagen MF erteilt Planungsauftrag an OFD/LBA diese bittet zuständiges Amt des SBN, die Bauunterlagen (HU-Bau) mit der Hochschule zu erstellen (i.d.r. mit externen Büros) Hochschule erteilt Planungsauftrag zur Erstellung der Bauunterlagen an externe Büros. Stellungsnahme durch LRH bzw. OFD/LRH Bauunterlagen gehen über Hochschule, OFD/BL und MF zur Stellungnahme an den Nds. LRH. Bauunterlagen und baufachliche Stellungnahme der OFD/BL gehen zur Stellungnahme an den Nds. LRH. Seite 5

6 Verfahren bei GNUE Landesbetrieb Stiftung GNUE- Kommission Eine Besonderheit stellt in Niedersachsen seit Mitte 2009 im Bereich des Hochschulbaus das Genehmigungsverfahren (GNUE) für Baumaßnahmen über 5 Mio. dar. In einem zweiphasigen Verfahren wird 1. die Bauanmeldung (Phase 1) und 2. die HU- Bau (Phase 2) von einer Kommission bestehend aus dem Wissenschaftsministerium (MWK), dem Finanzministerium (MF), der Oberfinanzdirektion - Bauen und Liegenschaften, dem Landesrechnungshof und der betroffen Hochschule beraten und das Ergebnis (nach Phase 2) dem Landtag zum Beschluss vorgelegt. Mittelbewilligung Vorlage nach 24 Abs. 3 LHO an den Haushaltsausschuss des Nds. Landtages durch MWK und bei Zustimmung Festlegung des verbindlichen 'Kostendeckels' entsprechend der HU-Bau. Vorlage nach 24 Abs. 3 LHO an den Haushaltsausschuss des Nds. Landtages durch MWK und bei Zustimmung Bewilligung der Baumittel ('Zuwendungsbescheid 2'). Baugenehmigung Beantragung der gebührenpflichtigen Baugenehmigung bei der Kommune durch die Hochschule. Baubeginn Baubeginn erfolgt nach Zustimmung durch den Haushaltsausschuss. Baubeginn erfolgt nach Erteilung der Baugenehmigung durch die Kommune. Seite 6

7 Übertragung der Bauherreneigenschaft Seite 7

8 Die Absicht... (2013) Infrastrukturen für die Wissenschaft Die Infrastrukturen für Forschung und Lehre an den niedersächsischen Hochschulen werden den Anforderungen der Zukunft nur noch eingeschränkt gerecht. Dies gilt für Hochschulgebäude, Universitätskliniken und für Informationsinfrastrukturen. Besonders der Sanierungsstau belastet Hochschulen wie Umwelt und verursacht hohe Kosten. Die rot-grüne Koalition wird sich im Bundesrat dafür einsetzen, dass der Bund wieder in den Hochschulbau einsteigt und die Zweckbindung der Entflechtungsmittel für den Hochschulbau über 2013 hinaus erhalten bleibt. den Hochschulen zukünftig auf Antrag die Bauherreneigenschaft übertragen, um den Hochschulen im Baubereich mehr Autonomie zu geben. Koalitionsvertrag zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und Bündnis 90/Die Grünen für die 17. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtags Seite 8

9 Die Umsetzung... (2014) 7 Hochschulbau (1)... (2) Den Hochschulen kann auf Antrag die Bauherreneigenschaft übertragen werden, sofern die rechtlichen, finanziellen, baufachlichen und personalwirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Abstimmung mit dem Finanzministerium geregelt sind. (3)... Hochschulentwicklungsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen und den Niedersächsischen Hochschulen ( ) Stiftungshochschulen in Niedersachsen: - Universität Göttingen - Universitätsmedizin Göttingen - Tierärztliche Hochschule Hannover - Universität Hildesheim - Universität Lüneburg - Hochschule Osnabrück Die restlichen 14 Hochschulen wurden vom Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) mit Schreiben vom aufgefordert, Ihr Interesse an einer Übernahme der Bauherreneigenschaft zu bekunden Seite 9

10 Die Umsetzung... (2014)... Ziel der Regelung ist, die Selbständigkeit, Flexibilität und eigene Verantwortung bei denjenigen Hochschulen zu stärken, die die Bauherreneigenschaft übernehmen wollen und die die sich daraus ergebenden qualitativ und quantitativ hohen Anforderungen sowohl in personeller als auch in organisatorischer Hinsicht erfüllen können. Die bisherige Erfahrung zeigt, dass die Bauherreneigenschaft für Hochschulen in Betracht kommt, die eine hinreichende Größe sowie eine nennenswerte und stete Anzahl von Bauvorhaben haben, da eine Vielzahl von baulich-technischen Fachdisziplinen vorgehalten werden muss.... Dies vorausgeschickt bitte ich Sie um Rückäußerung, ob unter den gegebenen Eignungsvoraussetzungen bei Ihrer Hochschule Interesse an der Bauherreneigenschaft besteht. Ist dies der Fall, so bitte ich um konkrete Darlegung Ihrer Vorstellungen zu einer Übernahme der Bauherreneigenschaft, insbesondere dazu, welche Ausformungen dies an Ihrer Hochschule haben sollte und inwieweit Ihre Hochschule die finanziellen, baufachlichen und personalwirtschaftlichen Rahmenbedingungen mitbringt. Auszug aus dem Schreiben des Nds. MWK an die Hochschulen mit der Aufforderung zur Interessensbekundung zur Übernahme der Bauherreneigenschaft vom Seite 10

11 Die Umsetzung... (2014) Sechs Hochschulen haben bis zum eine Interessensbekundung abgegeben: - Technische Universität Braunschweig - Medizinische Hochschule Hannover - Universität Hannover - Universität Oldenburg - Universität Osnabrück - Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften Die Vorteile der Bauherreneigenschaft werden im Wesentlichen in folgenden Punkten gesehen: - Planung, Bau und Betrieb in einer Hand führen zu mehr Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit - Die Schnittstellen werden gemindert, dadurch Straffung/Beschleunigung von Entscheidungen/ Prozessen - Mehr Eigenverantwortung bringt mehr Effizienz im Mitteleinsatz - Flexiblere und schnellere Planung und Bauausführung möglich Seite 11

12 Die Umsetzung... (2014) Drei unterschiedliche Stufen der Bauherreneigenschaft gewünscht: Übernahme der Bauherreneigenschaft nur für kleine Baumaßnahmen bis 2 Mio. (KNUE), für große Maßnahmen über 2 Mio. (GNUE) soll das SBN unverändert die Bauherreneigenschaft behalten Übernahme der Bauherreneigenschaft für alle Baumaßnahmen, aber weiterhin Zusammenarbeit mit dem SBN als Generalplaner/Dienstleister Volle Übernahme der Bauherreneigenschaft für alle Baumaßnahmen (inkl. Personalübergang vom SBN) Seite 12

13 Aber erst Prozessoptimierung... (2014/15) Anfrage aus der zentr. Arbeitsgruppe des Ministeriums zur Optimierung der Prozessstrukturen im Hochschulbau an die vierzehn 'Nichtstiftungshochschulen' und Ämter Anfrage an die Stiftungshochschulen mit der Bitte um Erfahrungsberichte bezüglich der in eigener Verantwortung durchgeführten Baumaßnahmen... Im Rahmen der Überprüfung der Anträge ( ) auf Übertragung der Bauherreneigenschaft haben MWK und MF vereinbart, eine Bestandsaufnahme der aktuellen Prozessstrukturen bei Hochschulbaumaßnahmen durchzuführen. Der nachfolgende Fragenkatalog dient der Erfassung und Beschreibung von Defiziten bezüglich der Rahmenbedingungen, Organisationsstrukturen und Verfahrensabläufen bei der Durchführung an den als Landesbetrieben geführten Hochschulen. Er wendet sich sowohl an die Nutzerseite als auch an die baudurchführende Ebene und ihre Fachaufsicht.... Aus dem Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur an die Hochschulen in staatlicher Verantwortung vom Seite 13

14 Aber erst Prozessoptimierung... (2014/15) Sitzung der Hauptberuflichen Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten des Landes Niedersachsen am 6. März 2015 Seite 14

15 Aber erst Prozessoptimierung... (2014/15) Sitzung der Hauptberuflichen Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten des Landes Niedersachsen am 6. März 2015 Seite 15

16 Aber erst Prozessoptimierung... (2014/15) Sitzung der Hauptberuflichen Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten des Landes Niedersachsen am 6. März 2015 Seite 16

17 Aber erst Prozessoptimierung... (2014/15) In einer Arbeitsgruppe aus MWK, MF und LRH (ohne Beteiligung der Hochschulen) sollen die Ergebnisse der Befragung bis Ende 2015 ausgewertet werden Eine Entscheidung über die Anträge der sechs Hochschulen auf Übertragung der Bauherreneigenschaft soll voraussichtlich im ersten Halbjahr 2016 fallen Konkrete Fragestellungen der Umsetzung - Wird zusätzliches Personal an den Hochschulen benötigt? - Wenn ja, in welchem Umfang? - Ist die räumliche Unterbringung gewährleistet? - Wie soll mit den ggf. betroffenen Mitarbeitern/-innen des SBN umgegangen werden? - Welche zusätzlichen/neuen Arbeitsmittel und Techniken werden ggf. benötigt bzw. sind vom SBN zu übernehmen? -... Seite 17

18 Es geht doch... Von der Universität Hannover in Eigenverantwortung durchgeführte Baumaßnahmen: Campus Maschinenbau Garbsen 1.BA Bauzeit: Baukosten: Mio. Einhaltung des Zeit- und Kostenrahmens! Campus Maschinenbau Garbsen 2.BA / Forschungsbau Dynamik der Energiewandlung (DEW) Bauzeit: Baukosten: (geplant) 102 Mio. / 40 Mio. Leistungsphase 1-3 und HU-Bau abgeschlossen, Beauftragung der weiteren Leistungsphasen in Vorbereitung Seite 18

19 Neues schaffen wir stehen für Exzellenz in Forschung und Lehre

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