II. Unterhaltsbedürftigkeit Die Erwerbspflicht von Kindern Ausbildungsunterhalt a) Der Ausbildungsanspruch...

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1 Inhalt Teil Vorbemerkung Lernziele A. Allgemeines I. Prüfungsschema II. Auskunft Inhalt Zeitraum Pflicht zur Vermögensauskunft Pflicht zur ungefragten Mitteilung III. Unterhalt für die Vergangenheit B. Unterhaltsrechtliches Einkommen und Vermögensverwertung I. Einkünfte Einkommensquellen a) Allgemeines b) Mietfreies Wohnen c) Versorgungsleistungen für Dritte Einkommen aus unzumutbarer Tätigkeit Keine Einkommensquellen II. Bereinigtes Nettoeinkommen Einkommen- und Kirchensteuer Vorsorgeaufwendungen Berufsbedingte Aufwendungen Berücksichtigungsfähige Schulden und Doppelverwertungsverbot III. Vermögensverwertung C. Kindesunterhalt I. Anspruchsgrundlage

2 II. Unterhaltsbedürftigkeit Die Erwerbspflicht von Kindern Ausbildungsunterhalt a) Der Ausbildungsanspruch b) Erwerbsobliegenheiten während der Ausbildung III. Höhe des Unterhalts Art der Unterhaltsgewährung Haftung der Eltern für den Unterhalt der Kinder Umfang des Unterhaltsanspruchs a) Allgemeines b) Bestimmung des Barunterhaltsanspruchs Minderjähriger aa) Düsseldorfer Tabelle und Leitlinien bb) Möglichkeiten der Bedarfsgeltendmachung cc) Anrechnung des Kindergeldes dd) Vorschläge zur Fassung der Anträge c) Bestimmung des Barunterhaltsanspruchs Volljähriger aa) Lebensstellung bb) Berücksichtigung des Kindergeldes cc) Bestimmung der Haftungsanteile des 1606 Abs. 3 S. 1 BGB d) Anrechnung eigener Einkünfte des Kindes IV. Leistungsfähigkeit Die Systematik des 1603 BGB Maßstab der Leistungsfähigkeit a) Tatsächliches und fiktives Einkommen

3 b) Schuldhafte Herbeiführung der Leistungsunfähigkeit c) Haushaltstätigkeit in neuer Verbindung ( Hausmann-Rechtsprechung ) D. Elternunterhalt I. Praktische Bedeutung II. Bedarf III. Bedürftigkeit IV. Leistungsfähigkeit des Kindes Ledige Kinder Verheiratete Kinder Bereinigung des Einkommens Vermögensverwertung V. Verwirkung Teil Lernziele A. Ehegattenunterhalt I. Allgemeines II. Familienunterhalt III. Trennungsunterhalt Einführung Anspruchsvoraussetzungen Bedürftigkeit Höhe des Unterhalts a) Gesamtunterhalt b) Elementarunterhalt aa) Eheliche Lebensverhältnisse bb) Der maßgebliche Zeitpunkt cc) Der Halbteilungsgrundsatz dd) Die Unterhaltsberechnung im Einzelnen

4 c) Vorsorgeunterhalt d) Krankenversicherungsunterhalt e) Ausbildungsbedingter Mehrbedarf Leistungsfähigkeit IV. Nachehelicher Unterhalt Wertungsgesichtspunkte Unterhaltstatbestände a) Allgemeines b) Unterhalt wegen Betreuung eines gemeinschaftlichen Kindes ( 1570 BGB) c) Altersunterhalt ( 1571 BGB) d) Unterhalt wegen Krankheit/Gebrechen ( 1572 BGB) e) Erwerbslosenunterhalt ( 1573 Abs. 1 BGB) f) Aufstockungsunterhalt ( 1573 Abs. 2 BGB) g) Unterhalt wegen Wegfalls einer nicht nachhaltig gesicherten Tätigkeit ( 1573 Abs. 4 BGB) h) Ausbildungsunterhalt ( 1575 BGB) i) Billigkeitsunterhalt ( 1576 BGB) Bedürftigkeit Höhe des Unterhalts a) Bestandteile des Unterhaltsanspruchs b) Elementarunterhalt aa) Eheliche Lebensverhältnisse bb) Maßgebender Zeitpunkt cc) Herabsetzung und zeitliche Begrenzung des vollen Unterhalts Leistungsfähigkeit

5 B. Unterhaltsansprüche der Mutter gegen den Vater des nichtehelichen Kindes I. Allgemeines II. Unterhaltsanspruch gemäß 1615l Abs. 2 BGB Anspruchsvoraussetzungen Anwendung der Regeln des Verwandtenunterhalts C. Zusatzfragen I. Verwirkung Verwirkung des Verwandtenunterhalts Verwirkung des Unterhaltsanspruchs nach 1615l BGB Verwirkung des Ehegattenunterhalts a) Allgemeines b) Verwirkungstatbestände des 1579 BGB aa) 1579 Nr. 1 BGB bb) 1579 Nr. 2 BGB cc) 1579 Nr. 5 BGB dd) 1579 Nr. 3 u. 4, Nr. 6 bis Nr II. Rangfragen und Mangelfall Rangverhältnisse a) Rangfolge der Unterhaltsschuldner b) Rangfolge der Unterhaltsgläubiger Mangelfälle III. Selbstständige Bestandteile des Unterhaltsanspruchs Sonderbedarf und Mehrbedarf a) Unterscheidung zwischen Sonderbedarf und Mehrbedarf b) Geltendmachung von Sonderbedarf

6 c) Geltendmachung von Mehrbedarf Verfahrenskostenvorschuss a) Ehegattenunterhalt b) Verwandtenunterhalt c) Verhältnis Verfahrenskostenvorschuss/ Verfahrenskostenhilfe IV. Unterhaltsvereinbarungen V. Unterhaltsverzicht Nachehelicher Unterhalt Verwandtenunterhalt Familien- und Trennungsunterhalt VI. Ende des Anspruchs D. Sozialrechtliche Bezüge I. Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe II. Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Literaturverzeichnis

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