INHALTSÜBERSICHT. Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... XVII

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1 INHALTSÜBERSICHT Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XVII Teil 1: Einleitung Einführung in die Thematik Europäische Rahmenbedingungen Die Commission on European Family Law (CEFL) Teil 2: Grundlagen des nachehelichen Unterhalts Relevanz der Grundlagen Grundlagen des nachehelichen Unterhalts im BGB Grundlagen des nachehelichen Unterhalts in den Principles of European Family Law (PEFL) Analyse und Stellungnahme Teil 3: Konkrete Ausgestaltung des nachehelichen Unterhalts Voraussetzungen des Anspruchs Umfang des Anspruchs Dauer des Anspruchs Art der Unterhaltsgewährung Rang des Anspruchs Unterhaltsvereinbarungen Teil 4: Schlussbetrachtung Zusammenfassung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede Reformbedarf im BGB? Ergebnis und Ausblick Teil 5: Anhang Anhang 1: Principles of European Family Law (PEFL) Anhang 2: Synopsen zum BGB Literaturverzeichnis IX

2 INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis...XVII Teil 1: Einleitung Einführung in die Thematik Europäische Rahmenbedingungen... 7 I. Rechtsquellen für grenzüberschreitende Unterhaltssachverhalte Europäisches Unterhaltsrecht... 8 a) IZVR... 9 aa) Unionsrecht... 9 (1) EuGVVO (2) EuVTVO (3) EuUntVO bb) Staatsverträge und multilaterale Übereinkommen (1) HUAVÜ (2) HUÜ cc) Autonomes nationales Recht b) IPR aa) Unionsrecht bb) Staatsverträge und multilaterale Übereinkommen (1) HUÜ (2) HUP cc) Autonomes nationales Recht c) Zwischenergebnis Europäisches Scheidungsrecht a) IZVR aa) Unionsrecht: EheVO bb) Autonomes nationales Recht: FamFG b) IPR aa) Unionsrecht: Rom III-VO bb) Autonomes nationales Recht: EGBGB c) Zwischenergebnis II. Probleme de lege lata und ihre Lösungsmöglichkeiten «Normen-Dschungel» «Forum shopping» Fremdrechtsanwendung Lösungsmöglichkeiten a) Entwirrung des «Normen-Dschungels» b) Vermeidestrategien gegen das «forum shopping» c) Anwendung eines harmonisierten Rechts III. Ergebnis Die Commission on European Family Law (CEFL) I. Entstehung, Ziele, Struktur und Zusammensetzung der CEFL Entstehung XI

3 2. Ziele Struktur und Zusammensetzung II. Principles of European Family Law (PEFL) Rechtsnatur und Reichweite der PEFL Arbeitsmethode: Zustandekommen der PEFL a) Auswahl der Arbeitsgebiete (1. Phase) b) Ausarbeitung eines Fragebogens (2. Phase) c) Bearbeitung der Fragebögen und Ausarbeitung nationaler Gutachten (3. Phase) d) Sammlung und Verbreitung des Materials (4. Phase) e) Entwurf der Prinzipien (5. Phase) f) Veröffentlichung der Prinzipien (6. Phase) Aufbau der PEFL Bisherige PEFL zum Scheidungs- und Scheidungsfolgenrecht a) Scheidung (PEFL 1:1 1:10) b) Nachehelicher Unterhalt (PEFL 2:1 2:10) c) Elterliche Verantwortung (PEFL 3:1 3:39) d) Eheliches Güterrecht (PEFL 4) e) Bisherige Auswirkungen der PEFL III. Weitere Arbeitsergebnisse der CEFL Konferenzen Internetauftritt der CEFL Buchreihe: EFL-Series Teil 2: Grundlagen des nachehelichen Unterhalts Relevanz der Grundlagen I. Rechtfertigung der gesetzlichen Regelung Verfassungsrechtliche Vorgaben Vorgaben der EMRK Ergebnis II. Rechtsanwendung Auslegung Analogie und teleologische Reduktion Grundlagen des nachehelichen Unterhalts im BGB I. Ausgangspunkt: Konzeption des Gesetzgebers BGB von EheG 1938 und EheG Das 1. EheRG (1977) a) Entwurf der Eherechtskommission b) Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums c) Regierungsentwurf UÄndG UÄndG Ergebnis II. Ausformung durch Rechtsprechung und Rechtswissenschaft Rechtfertigung des Ausgleichsunterhalts a) Grundsatz der nachehelichen Solidarität XII

4 b) Konzeptionen in der älteren Literatur aa) Anknüpfung an das Scheidungsverschulden bb) Aufopferungsanspruch cc) Billigkeitserwägungen c) Konzeptionen in der jüngeren Literatur aa) Vertrauensschutzprinzip bb) Grundsatz der nachehelichen Solidarität verstanden als Rechtsprinzip cc) Prinzip des Ausgleichs ehebedingter Nachteile dd) Teilhabeprinzip ee) Prinzip des Solidarlastenausgleichs ff) Verantwortungsprinzip Rechtfertigung des Solidarunterhalts Rechtfertigung des Betreuungsunterhalts III. Zusammenfassung Grundlagen des nachehelichen Unterhalts in den Principles of European Family Law (PEFL) I. Grundsatz der Eigenverantwortung II. Legitimation des nachehelichen Unterhalts III. Zusammenfassung Analyse und Stellungnahme I. Analyse Gemeinsamkeiten Unterschiede II. Stellungnahme zum Ausgleichsunterhalt zum Solidarunterhalt zum Betreuungsunterhalt III. Zusammenfassung Teil 3: Konkrete Ausgestaltung des nachehelichen Unterhalts Voraussetzungen des Anspruchs I. BGB Scheidung Unterhaltstatbestand Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten Negativvoraussetzung: keine unzumutbare Härte Zusammenfassung II. PEFL Scheidung «Unterhaltstatbestände» a) Erwerbsmöglichkeit, Alter und Gesundheitszustand der Ehegatten b) Sorge für die Kinder c) Aufgabenverteilung während der Ehe XIII

5 d) Ehedauer e) Zusammenfassung Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit Negativvoraussetzung: keine unzumutbare Härte III. Analyse Gemeinsamkeiten Unterschiede IV. Stellungnahme Unterhaltstatbestände a) BGB b) PEFL c) Ergebnis Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit Negative Härteklausel (Unterhaltsverwirkung) a) BGB aa) Ausgleichsunterhalt bb) Solidarunterhalt cc) Betreuungsunterhalt b) PEFL c) Ergebnis Umfang des Anspruchs I. BGB Grundsätzliche Höhe des Anspruchs Herabsetzung des Anspruchs II. PEFL Grundsätzliche Höhe des Anspruchs a) Unterhaltsmaß b) Konkrete Unterhaltsberechnung Herabsetzung des Anspruchs III. Analyse IV. Stellungnahme Grundsätzliche Höhe des Anspruchs a) Auswirkungen der Grundlagen b) Folgerungen für die konkrete Ausgestaltung des BGB und der PEFL Herabsetzung des Anspruchs Dauer des Anspruchs I. BGB Befristung des Anspruchs Beendigung des Anspruchs a) Wiederheirat des Berechtigten b) Tod des Berechtigten c) Tod des Verpflichteten d) Außergewöhnliche Härte II. PEFL Befristung des Anspruchs Beendigung des Anspruchs XIV

6 a) Wiederheirat oder neue dauerhafte Beziehung des Berechtigten b) Tod des Berechtigten oder Verpflichteten c) Außergewöhnliche Härte III. Analyse IV. Stellungnahme Dauer des Ausgleichsunterhalts Dauer des Solidarunterhalts Dauer des Betreuungsunterhalts Art der Unterhaltsgewährung I. BGB Unterhaltsform a) Zahlungsmethode b) Sicherheitsleistung Unterhalt für die Vergangenheit II. PEFL III. Analyse IV. Stellungnahme Rang des Anspruchs I. BGB Rangfolge bei mehreren Unterhaltsberechtigten Rangfolge bei mehreren Unterhaltsverpflichteten II. PEFL Rangfolge bei mehreren Unterhaltsberechtigten Rangfolge bei mehreren Unterhaltsverpflichteten III. Analyse IV. Stellungnahme Unterhaltsvereinbarungen I. BGB Zulässigkeit der Vereinbarung Gültigkeit der Vereinbarung a) Inhalt der Vereinbarung b) Zeitpunkt der Vereinbarung c) Form der Vereinbarung Gerichtliche Kontrolle der Vereinbarung II. PEFL Zulässigkeit der Vereinbarung Gültigkeit der Vereinbarung a) Inhalt der Vereinbarung b) Zeitpunkt der Vereinbarung c) Form der Vereinbarung Gerichtliche Kontrolle der Vereinbarung a) Zulässigkeit der Kontrolle b) Umfang der Kontrolle III. Analyse IV. Stellungnahme XV

7 1. Ausgleichsunterhalt Solidarunterhalt Betreuungsunterhalt Formerfordernis und Rangverhältnisse Teil 4: Schlussbetrachtung Zusammenfassung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede I. Grundlagen II. Voraussetzungen des Anspruchs III. Umfang des Anspruchs IV. Dauer des Anspruchs V. Art der Unterhaltsgewährung VI. Rang des Anspruchs VII. Unterhaltsvereinbarungen Reformbedarf im BGB? I. Grundlagen II. Voraussetzungen des Anspruchs III. Umfang des Anspruchs IV. Dauer des Anspruchs V. Art der Unterhaltsgewährung VI. Rang des Anspruchs VII. Unterhaltsvereinbarungen Ergebnis und Ausblick Teil 5: Anhang Anhang 1: Principles of European Family Law (PEFL) I. PEFL 1 (Ehescheidung) und PEFL 2 (nachehelicher Unterhalt) II. PEFL 3 (Elterliche Verantwortung) Anhang 2: Synopsen zum BGB I. Scheidungsrecht: BGB 1900 EheG 1938 EheG 1946 BGB II. Nacheheliches Unterhaltsrecht: BGB 1900 EheG 1938 EheG III. Nacheheliches Unterhaltsrecht: BGB 1977 BGB 1986 BGB Literaturverzeichnis XVI

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