N i e d e r s c h r i f t

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "N i e d e r s c h r i f t"

Transkript

1 N i e d e r s c h r i f t über die 10. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Trippstadt in der Legislaturperiode 2004/2009 am 5. Oktober 2005 im Saal der Karlstalhalle um Uhr Teilnehmer: Vorsitzender: Ortsbürgermeister Manfred Stahl Ortsbeigeordnete: Wolfgang Henzelmann Kurt Scharmann Ratsmitglieder: Freeman Henzelmann Herrmann, Dr. Horten Käfer Lang Leis Linn Reyer Schmalenberger Sommer Spytalimakis Trunk Veit Wilhelm, Dr. Sieglinde Wolfgang Charles Peter Michael Markus Manfred Eckhard Friedrich Helmut Georg Sofronius Tobias Dieter Hans-Jürgen Entschuldigte Ratsmitglieder: Amberger Karl-Ludwig Amberger Sebastian Bernhart Michael Längin Hans Schmalenberger Inge Schriftführerin: VGA Tamara Schäfer NS GR Trippstadt doc

2 Tagesordnung: 1. Straßenbeleuchtung Kreisel K 53, Langensohl Auftragsvergabe Kreisverkehrsanlage Trippstadt - Auftragsvergabe zur Errichtung und Änderung der Straßenbeleuchtungsanlage 2. Erschließung Gewerbegebiet Wilensteiner Weg - Auftragsvergabe Hausanschlüsse für Wasser und Kanal 3. Ankauf eines Gebäudes Finanzierung 4. Verschiedenes Die Einladung ist schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung am erfolgt. Bekanntmachung: Amtsblatt Nr. 39 vom Beschlussfähigkeit gemäß Gemeindeordnung lag vor. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte der Vorsitzende, dass aufgrund Dringlichkeit weitere Punkte im nichtöffentlichen Teil behandelt werden müssen. Deshalb wird die Tagesordnung um folgende TOP s erweitert: 6. Ankauf eines Gebäudes / Finanzierung und 7. Bau- und Grundstücksangelegenheiten. Beschluss: Der Gemeinderat Trippstadt stimmt den neuen Tagesordnungspunkten zu. Somit ergibt sich folgende neue Tagesordnung: Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Straßenbeleuchtung Kreisel K 53, Langensohl Auftragsvergabe 2. Kreisverkehrsanlage Trippstadt - Auftragsvergabe zur Errichtung und Änderung der Straßenbeleuchtungsanlage 3. Erschließung Gewerbegebiet Wilensteiner Weg - Auftragsvergabe Hausanschlüsse für Wasser und Kanal 4. Ankauf eines Gebäudes Finanzierung 5. Verschiedenes Nichtöffentlicher Teil 6. Ankauf eines Gebäudes / Finanzierung 7. Bau- und Grundstücksangelegenheiten NS GR Trippstadt doc

3 Öffentlicher Teil: TOP 1: Straßenbeleuchtung Kreisel K 53, Langensohl Auftragsvergabe Das Ratsmitglied Helmut Schmalenberger zog sich wegen Sonderinteresse vom Beratungstisch zurück und nahm an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Im Rahmen der Errichtung der Kreisverkehrsanlage an der K 53/K 54 müssen die vorhandene Straßenbeleuchtungsanlage an die neue Straßenführung angepasst werden. Hierzu ist das Versetzen von 3 Auslegermasten erforderlich. In diesem Zusammenhang sollen die Straßenlampen neue energiesparende Leuchten erhalten. Die Pfalzwerke AG Otterbach hat hierzu einen Kostenvoranschlag vorgelegt, der sich auf Brutto 4.623,76 Euro beläuft. Dieser beinhaltet das Versetzen von 3 Auslegermasten und das Austauschen der Leuchtenköpfen einschließlich aller Elektromontagearbeiten und der Demontage. Beschluss: Der Ortsgemeinderat Trippstadt beauftragt die Pfalzwerke AG Otterbach mit der Änderung der Straßenbeleuchtungsanlage im Bereich des Kreisverkehrs K 53/K 54 auf Grundlage Ihres Angebotes vom 7. September 2005 zu dem Bruttoangebotspreis von 4.623,76 Euro. TOP 2: Kreisverkehrsanlage Trippstadt - Auftragsvergabe zur Errichtung und Änderung der Straßenbeleuchtungsanlage - Bushaltestelle Das Ratsmitglied Helmut Schmalenberger zog sich wegen Sonderinteresse vom Beratungstisch zurück und nahm an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Die Ortsgemeinde Trippstadt hat im Rahmen der Kreisverkehrsanlage beschlossen, die Bushaltestellen neu auszugestalten. Hierzu wurde ein entsprechender Förderantrag von der Verwaltung erstellt und mit Schreiben vom hat die Kreisverwaltung Kaiserslautern die Zuweisung mitgeteilt. In diesem Förderantrag wurden die Errichtung von 3 zusätzlichen Straßenlampen genehmigt. Die Pfalzwerke AG Otterbach hat hierzu ein Angebot vorgelegt, welches sich Brutto auf 6.102,76 Euro beläuft. Dies beinhaltet 3 Straßenleuchten, die im Bereich der Bushaltestellen links und rechts errichtet werden sollen NS GR Trippstadt doc

4 Beschluss: Der Ortsgemeinderat Trippstadt beauftragt die Pfalzwerke AG Otterbach mit der Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage im Bereich der Bushaltestelle K 53 auf Grundlage Ihres Angebotes vom 7. September 2005 zu dem Bruttoangebotspreis von 6.102,76 Euro. TOP 3: Erschließung Gewerbegebiet Wilensteiner Weg - Auftragsvergabe Hausanschlüsse für Wasser und Kanal Der Ortsbeigeordnete Kurt Scharmann entfernte sich vom Beratungstisch und nahm wegen Sonderinteresse an der Beratung nicht teil. Weiterhin zog sich das Ratsmitglied Helmut Schmalenberger vom Beratungstisch wegen Sonderinteresse zurück und nahm weder an der Beratung noch an der Abstimmung teil. Die gesamte Erschließung des Gewerbegebietes Wilensteiner Weg wurde per Vereinbarung an die Ortsgemeinde übertragen. Die Ortsgemeinde ist somit auch der Bauherr für die Maßnahmen der Kanalisation und Wasserversorgung. Da zur optimalen Vermarktung der Gewerbeflächen auf eine vorzeitige Parzellierung verzichtet wurde, konnten im Zuge der Kanalisation und Wasserversorgungsarbeiten verschiedene Kanal- und Wasserhausanschlüsse nicht vorgefertigt werden. Die Gesamterschließung des Baugebietes steht jedoch nun mit Fertigstellung des Straßenendausbaues an und die unterirdische Erschließung muss ebenfalls abgeschlossen werden. Das mit Planung und Bauleitung der Maßnahme beauftragte Ingenieurbüro der WVE hat parallel zum Straßenausbau die Arbeiten der Hausanschlüsse für Kanal und Wasser gemäß VOB beschränkt ausgeschrieben. Die Angebotsunterlagen wurden an 6 Fachfirmen versandt und zur Submission am lagen der Verwaltung die 6 Angebote vor. Das günstigste Angebot hat die Firma Karl Müller aus Enkenbach-Alsenborn mit brutto ,56 Euro abgegeben. Die Differenz zum Zweitgünstigsten beträgt ca ,00 Euro. Die Kostenschätzung der WVE für diese Maßnahmen betrug ,00 Euro. Das Ingenieurbüro hat die Angebote geprüft und gemäß 25 VOB/A gewertet und schlägt vor der Firma Karl Müller GmbH aus Enkenbach-Alsenborn den Auftrag zur Herstellung der Hausanschlüsse für Kanal und Wasser im Gewerbegebiet Wilensteiner Weg zu der Brutto-Angebotssumme von ,56 Euro zu erteilen. Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung werden ohnehin nur Fachfirmen, deren Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit bekannt sind, angefragt und die eine ordnungsgemäße Durchführung der Arbeiten gewährleisten. Vertraulich zu behandelnde Daten siehe Anlage Nr. 1 zur Niederschrift NS GR Trippstadt doc

5 Beschluss: Der Ortsgemeinderat Trippstadt erteilt der Firma Karl Müller GmbH aus Enkenbach-Alsenborn den Auftrag zur Herstellung der Hausanschlüsse für Kanal und Wasser im Gewerbegebiet Wilensteiner Weg zu dem Brutto-Angebotspreis von ,56 Euro. TOP 4: Ankauf eines Gebäudes / Grundstückes - Finanzierung Das Grundstück Pl.Nr. 259 zu 383 m² steht samt Gebäude zum Verkauf an. Eigentümer ist Willi Wust, wohnhaft in Kaiserslautern. Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung vom die Ausübung des Vorkaufsrechtes beschlossen. Der Kaufpreis zwischen den Beteiligten liegt für Grundstück und Gebäude bei Hinzu kommen die üblichen Nebenkosten (Notarhonorar, Grunderwerbsteuer, etc.). Nachdem dieser Grunderwerb im laufenden Haushaltsplan nicht vorgesehen ist, war neben dem Verfahren zum Vorkaufsrecht insbesondere auch die Frage der Finanzierung zu klären. Die Kommunalaufsicht hat sich für alle kreditfinanzierten Maßnahmen die Einzelgenehmigung vorbehalten. Dieser Maßstab gilt auch für außerplanmäßige Entwicklungen. Die Finanzierung sollte erfolgen durch Verzicht auf die Sanierungsmaßnahme des Rathauses. Bei der Haushaltsstelle waren Mittel in Höhe von im laufenden Haushalt eingestellt. Die Finanzierung des Grunderwerbs sowie die Notwendigkeit im Sinne der Dorfentwicklung wurden der Kommunalaufsicht vorgetragen. Diese hat die Einzelkreditgenehmigung verweigert. Unter bestimmten Voraussetzungen ist die Kommunalaufsicht jedoch bereit, eine Genehmigung in Aussicht zu stellen. Es wird ein Beschluss des Gemeinderates verlangt, der die Finanzierung wie vorgetragen beinhaltet. Die Gemeinde muss u.a. eine Übersicht über die vorhandenen und verwertbaren bebauten und unbebauten Grundstücke vorlegen. Beschluss: Die Mittel zur Finanzierung für den Ankauf des Grundstückes Pl.Nr. 259 in Trippstadt werden aus den im Haushaltsplan vorgesehenen Mitteln zur Sanierung des Rathauses verwendet NS GR Trippstadt doc

6 TOP 5: Verschiedenes Es wurde vorgetragen, dass zu Beginn der Legislaturperiode vereinbart wurde, dass die Gemeinderatssitzungen Dienstags oder Donnerstags abgehalten werden sollen. Der Vorsitzende erklärte jedoch, dass der Gemeinderat aufgrund Dringlichkeit (wie in dieser Sitzung) auch an einem anderen Tag einberufen werden kann. Dies sind somit nur Ausnahmesituationen. In nächster Zeit werden Parkplatz- und Straßenmarkierungen sowie Beschilderungen in der Ortsgemeinde durch die Gemeindearbeiter vorgenommen. Laut dem Vorsitzenden sei eine Verkehrsschau bereits beantragt. Über das Ergebnis wird in einer Sitzung im November berichtet. Es wurde erwähnt, dass der Friedhof und auch die Bürgersteige in der Ortsgemeinde immer häufiger durch Hundekot verunreinigt werden. Man schlug vor, insbesondere am Friedhof neue Schilder anzubringen, die auf das Verbot, Hunde mit sich zu führen, hinweisen. Des weiteren sei es sinnvoll, im Amtsblatt eine Mitteilung über die Probleme zu veröffentlichen. Eine Überprüfung der Türen zum Friedhof soll vorgenommen werden, da durch nicht richtig schließende Türen streunende Hunde auf den Friedhof gelangen. Es wurde auch vorgeschlagen, das Haupttor nur noch einseitig zu öffnen, da vermehrt mit dem Auto an Gräber gefahren wird. Herr Schmalenberger lässt nachfragen, warum auf den Straßenschildern der Straßenname Brionstraße im Neubaugebiet Nabenberg II mit P geschrieben sei. Aufgrund von Nachforschungen stellte er fest, dass der Straßenname mit B beginnen sollte. Die Angelegenheit wird überprüft. Der Vorsitzende trug vor, dass der ein Schreiben von einem Herrn Thomas Roth, der bei einem 620km-Lauf Geld für krebskranke Kinder sammelt, erhalten hat. Dieser würde am Samstag, den um Uhr nach Trippstadt kommen und möchte dann empfangen werden und Geldspenden entgegen nehmen. Nach kurzer Aussprache schlug man vor, die Angelegenheit vorher noch genauestens zu überprüfen NS GR Trippstadt doc

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 7. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Queidersbach in der Legislaturperiode 2004/2009 am 19. Mai 2005 im Rathaus um 20.00 Uhr. Teilnehmer: Vorsitzende: Erste Ortsbeigeordnete

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 18. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Trippstadt in der Legislaturperiode 2004/2009 am 8. Mai 2007 im Ratssaal der Karlstalhalle um 19.30 Uhr Teilnehmer: Vorsitzender:

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 28. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Krickenbach in der Legislaturperiode 2004/2009 am 18. Juni 2009 im Ratssaal des Rathauses um 20.00 Uhr. Teilnehmer: Vorsitzender:

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 20. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Trippstadt in der Legislaturperiode 2004/2009 am 12. Juli 2007 im Ratssaal der Karlstalhalle um 18.00 Uhr Teilnehmer: Vorsitzender:

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 14. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Queidersbach in der Legislaturperiode 2004/2009 am 7. Februar 2006 im Rathaus um 19.00 Uhr. Teilnehmer: Vorsitzende: Ortsbürgermeisterin

Mehr

Niederschrift über die Sitzung

Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Furth Niederschrift über die Sitzung Tag und Ort: Vorsitzender: Schriftführerin: am 15.06.2015 in 84095 Furth, Rathaus Andreas Horsche, 1. Bürgermeister Frau Weinberger Eröffnung der

Mehr

GEMEINDE GERERSDORF. Pol. Bez.: St. Pölten; Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT. am Dienstag, 16. November 2010

GEMEINDE GERERSDORF. Pol. Bez.: St. Pölten; Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT. am Dienstag, 16. November 2010 GEMEINDE GERERSDORF Pol. Bez.: St. Pölten; Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDERATES in Gerersdorf Gemeindeamt. Beginn der Sitzung: 20.00 Uhr Ende der Sitzung: 21.13

Mehr

Niederschriften Inhaltsverzeichnis Seite 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim 1

Niederschriften Inhaltsverzeichnis Seite 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim 1 Niederschriften Inhaltsverzeichnis Seite 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim 1 Ortsgemeinde Spiesheim in der Verbandsgemeinde Wörrstadt NIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim

Mehr

Gemeinde Cadenberge Cadenberge, 22. Dezember 2009

Gemeinde Cadenberge Cadenberge, 22. Dezember 2009 Gemeinde Cadenberge Cadenberge, 22. Dezember 2009 N i e d e r s c h r i f t über die 13. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 17. Dezember 2009, 19.00 Uhr, Ratssaal, Rathaus Cadenberge

Mehr

Udo Arm, Ulrich Armbrüster, Susanne Merker (als stellvertr. Ausschussmitglied), Berthold Unger

Udo Arm, Ulrich Armbrüster, Susanne Merker (als stellvertr. Ausschussmitglied), Berthold Unger Niederschrift über die 28. Sitzung des Hauptausschusses der Wahlperiode 2009 2014 am 19. August 2013 im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land Beginn: 17.04 Uhr Ende: 18.27 Uhr Anwesend

Mehr

Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung. 3. Brandschutzsanierung des Kreishauses der Kreisverwaltung Donnersbergkreis Auftragsvergabe

Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung. 3. Brandschutzsanierung des Kreishauses der Kreisverwaltung Donnersbergkreis Auftragsvergabe NIEDERSCHRIFT über die 4. Sitzung des Kreisausschusses des Donnersbergkreises in der 10. Wahlperiode 2014/2019 in Kirchheimbolanden, kleiner Sitzungssaal am Dienstag, den 10. März 2015, 15.00 Uhr III.

Mehr

über die 44. Sitzung des Ortsgemeinderates Stein-Bockenheim - Öffentlicher Teil -

über die 44. Sitzung des Ortsgemeinderates Stein-Bockenheim - Öffentlicher Teil - N I E D E R S C H R I F T über die 44. Sitzung des Ortsgemeinderates Stein-Bockenheim - er Teil - Datum: Montag, den 03. Juni 2013 Ort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 20.15 Uhr Ende: 21.36 Uhr I. Anwesenheitsliste

Mehr

Niederschrift zur 19. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nievern

Niederschrift zur 19. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nievern 1 Niederschrift zur 19. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nievern Sitzungstermin: Mittwoch, 02.05.2012 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:30 Uhr 20:40

Mehr

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen Beginn: 18.00 Uhr Anwesend waren: Protokoll zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen a) stimmberechtigt Ortsbürgermeister

Mehr

Gemeinde Aura an der Saale

Gemeinde Aura an der Saale Gemeinde Aura an der Saale Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates Aura a.d. Saale Sitzungsdatum: Donnerstag, 07.05.2015 Beginn: 19:30 Uhr Ende 20:35 Uhr Ort: Rathaus, Schulstr.

Mehr

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015 d MARKT WAGING A. SEE NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Waging a.see Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen. Erschienen

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T GEMEINDE WESTENSEE Seite: 64 N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westensee am Dienstag, 11. November 2014, um 18.30 Uhr, im Bürgerhaus in Westensee Beginn: Ende:

Mehr

Anwesenheitsliste. Öffentliche Sitzung: Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:16 Uhr Nicht-öffentliche Sitzung: Beginn: 19:16 Uhr Ende: 19:48 Uhr

Anwesenheitsliste. Öffentliche Sitzung: Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:16 Uhr Nicht-öffentliche Sitzung: Beginn: 19:16 Uhr Ende: 19:48 Uhr N i e d e r s c h r i f t über die 22. öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann am Dienstag, 09.04.2013, 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus in St. Johann Anwesenheitsliste Sitzung am: 09.

Mehr

Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2011

Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2011 Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2011 Anwesend: Hans Roller Hardy Maurer Hubert Ank Walter Bender Heidrun Roos Gerhard Franz Rosemarie Pullig Hans-Joachim Adamus Michael Krämer Rolf Ries Wolfgang

Mehr

Niederschrift. Frau Mirow vom AHEG, zugleich als Protokollführerin. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Niederschrift. Frau Mirow vom AHEG, zugleich als Protokollführerin. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wohltorf am Dienstag, dem 06.11.2012 - Nr.9/2012-19.30 Uhr in Wohltorf (Thies'sches Haus, Alte Allee 1), krü Anwesend: Es

Mehr

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Gesetzl. Mitgliederzahl: 13

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Gesetzl. Mitgliederzahl: 13 1 Gemeinde Travenbrück Das Protokoll dieser Sitzung Sitzung der Gemeindevertretung enthält die Seiten 1 bis 6. im Feuerwehrgerätehaus Schlamersdorf, Dorfstraße 4 a Beginn: 19.30 Uhr Ende: 20.40 Uhr Maltzahn

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 9. gemeinsame öffentliche Sitzung der Werksausschüsse Wasser- und Kanalwerk in der Legislaturperiode 2004/2009 am 7. Dezember 2005 im großen Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes

Mehr

- 1 - b) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

- 1 - b) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung - 1 - Unterrichtung über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Berglicht am Donnerstag, dem 8. Juli 2010 um 19.30 Uhr im Gasthaus Zum Berger Wacken in Berglicht Ortsbürgermeister

Mehr

Ergebnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2015

Ergebnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2015 Ergebnisprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2015 Diese Sitzung ist öffentlich. Sitzungsort: Bürgersaal im Rathaus Schönbrunn, Herdestraße 2 1. Der Bürgermeister Jan Frey 2. Die 11 Gemeinderäte

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau. am: Montag 18. April 2011 Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Herr Georg Belian

Niederschrift. über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau. am: Montag 18. April 2011 Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Herr Georg Belian Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau am: Montag 18. April 2011 im: Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Beginn: Ende: Vorsitzender: Schriftführer: 19.30 Uhr 21.00 Uhr 1. Bürgermeister

Mehr

Beschlüsse und Ergebnisse (gem. 35 Abs. 2 K-AGO)

Beschlüsse und Ergebnisse (gem. 35 Abs. 2 K-AGO) Gemeinderat 18. September 2015 1 Beschlüsse und Ergebnisse (gem. 35 Abs. 2 K-AGO) über die Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Lavamünd am Freitag, den 18. September 2015, im Sitzungssaal der Marktgemeinde

Mehr

Niederschrift. Die schriftliche Einladung erfolgte form- und fristgerecht. Sitzungstag und Tagesordnung waren ortsüblich bekannt gemacht.

Niederschrift. Die schriftliche Einladung erfolgte form- und fristgerecht. Sitzungstag und Tagesordnung waren ortsüblich bekannt gemacht. Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Winningen am Dienstag, 17.06.2014, 19.30 Uhr im Turnerheim, Neustraße 31, Winningen Die schriftliche Einladung erfolgte form- und fristgerecht.

Mehr

S i t z u n g. des Gemeinderates Großlittgen. am 07. Oktober 2015. Der Gemeinderat Großlittgen besteht aus 13 Mitgliedern. Gegenwärtig waren:

S i t z u n g. des Gemeinderates Großlittgen. am 07. Oktober 2015. Der Gemeinderat Großlittgen besteht aus 13 Mitgliedern. Gegenwärtig waren: S i t z u n g des Gemeinderates Großlittgen Verhandelt zu Großlittgen am 07. Oktober 2015 Der Gemeinderat Großlittgen besteht aus 13 Mitgliedern. Gegenwärtig waren: als Vorsitzender: Ortsbürgermeister

Mehr

VERHANDLUNGSSCHRIFT über die ordentliche S I T Z U N G des GEMEINDERATES

VERHANDLUNGSSCHRIFT über die ordentliche S I T Z U N G des GEMEINDERATES Gemeinde Sitzenberg-Reidling VERHANDLUNGSSCHRIFT über die ordentliche S I T Z U N G des GEMEINDERATES am Dienstag, den 21. Juni 2011 im Gemeindeamt, Leopold Figl Platz 4,3454 Sitzenberg-Reidling Beginn:

Mehr

Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24 Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 P R O T O K O L L

Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24 Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 P R O T O K O L L Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24 Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 P R O T O K O L L Rappottenstein, am 09.12.2013 über die öffentliche bzw. ab TOP 14 nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Mehr

Niederschrift. zur 6. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Niederfischbach

Niederschrift. zur 6. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Niederfischbach Niederschrift zur 6. öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Niederfischbach Sitzungstermin: Raum, Ort: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Donnerstag, 19.03.2015, 18:30

Mehr

KREISTAG SCHMALKALDEN-MEININGEN Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Schmalkalden-Meiningen. P r o t o k o l l

KREISTAG SCHMALKALDEN-MEININGEN Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Schmalkalden-Meiningen. P r o t o k o l l KREISTAG SCHMALKALDEN-MEININGEN Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Schmalkalden-Meiningen P r o t o k o l l der 2. Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses des Landkreises Schmalkalden-Meiningen

Mehr

Marktgemeinde Absdorf Bez. Tulln/NÖ, 3462 ABSDORF, Hauptplatz 1 02278/2203 - Fax /2203-15 E-Mail: marktgemeinde@absdorf.gv.at

Marktgemeinde Absdorf Bez. Tulln/NÖ, 3462 ABSDORF, Hauptplatz 1 02278/2203 - Fax /2203-15 E-Mail: marktgemeinde@absdorf.gv.at Marktgemeinde Absdorf Bez. Tulln/NÖ, 3462 ABSDORF, Hauptplatz 1 02278/2203 - Fax /2203-15 E-Mail: marktgemeinde@absdorf.gv.at Lfn.Nr.8/2015 Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDERATES

Mehr

VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 16. Juli 2007, Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer.

VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 16. Juli 2007, Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer. Lfd. Nr. 3 Jahr: 2007 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 16. Juli 2007, Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer. Anwesende 1. ) Bgm. Retschitzegger

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t 2. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 21.05.2001 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Calden Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit

Mehr

Herr Jens Christof Krabbenhöft Verbandsvorsteher Vorsitz

Herr Jens Christof Krabbenhöft Verbandsvorsteher Vorsitz N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbands der Ämter Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge (BZV) vom 20.09.2011, Ort: Sitzungsraum der Amtsverwaltung

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Micheldorf vom 16. August 2012 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes in Micheldorf

Niederschrift. über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Micheldorf vom 16. August 2012 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes in Micheldorf Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Micheldorf vom 16. August 2012 im Sitzungssaal des Gemeindeamtes in Micheldorf Anwesende: Bürgermeister Heinz Wagner; Die Vizebürgermeister

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T über die 21. Sitzung des Ausschusses für Planung und Gemeindeentwicklung am 26.11.2008 im Saal des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.32 Uhr 18.49

Mehr

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Breitscheidt, am 23.02.2012 in Breitscheidt

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Breitscheidt, am 23.02.2012 in Breitscheidt Beginn: 17.00 Uhr Anwesd war: Protokoll zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Breitscheidt, a) stimmberechtigt Ortsbürgermeister Aloys Lück Beigeordnete Edith Heyd Karl-Heinz Bitzer Helmut

Mehr

Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24. Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 P R O T O K O L L

Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24. Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 P R O T O K O L L Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24 Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 Rappottenstein, am 23.5.2012 P R O T O K O L L über die öffentliche bzw. ab TOP 13 nicht öffentlicher Teil der Sitzung des

Mehr

Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 23.06.2010 Nachsendung der Vorlage zu TOP 10 und Ergänzung der Tagesordnung

Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 23.06.2010 Nachsendung der Vorlage zu TOP 10 und Ergänzung der Tagesordnung Gemeinde Lindlar Der Bürgermeister Bauen Planen Umwelt Gemeinde Lindlar Der Bürgermeister Borromäusstraße 1, 51789 Lindlar An die Mitglieder des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses und nachrichtlich

Mehr

Ortsgemeinde Steinefrenz Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates in Steinefrenz am 27.Februar 2009. Ratsmitglieder Anwesend Bemerkung

Ortsgemeinde Steinefrenz Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates in Steinefrenz am 27.Februar 2009. Ratsmitglieder Anwesend Bemerkung Ortsgemeinde Steinefrenz Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates in Steinefrenz am 27.Februar 2009 Ratsmitglieder Anwesend Bemerkung Ortsbürgermeister: Klaus-Dieter Kühner nein ja nein 1. Beigeordneter:

Mehr

I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden. Datum Inhalt Seite

I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden. Datum Inhalt Seite AMTSBLATT Nr. 3 vom 30.01.2004 Auskunft erteilt: Frau Druck I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden Datum Inhalt Seite 23.01.04 Bekanntmachung über die überörtliche Prüfung der Haushalts-

Mehr

Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013

Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013 Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Soziales der Gemeinde Tangstedt am Donnerstag, dem 23.10.2008 im Gemeindezentrum, Brummerackerweg, 25499 Tangstedt

Mehr

Niederschrift Nr. 9. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil -

Niederschrift Nr. 9. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil - Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil - Schriftstück-ID: 153602 vom: 12.02.2015 Beginn: 16:30 Uhr in: Sitzungszimmer des Rathauses,

Mehr

Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Westerdeichstrich: 11

Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Westerdeichstrich: 11 Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Westerdeichstrich am 30. März 2015 um 19:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus in Westerdeichstrich Gesetzliche Mitgliederzahl

Mehr

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Etzbach, am 15.12.2014 in Etzbach, Bürgerhaus

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Etzbach, am 15.12.2014 in Etzbach, Bürgerhaus Protokoll zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Etzbach, am 15.12.2014 in Etzbach, Bürgerhaus Beginn: 18.00 Uhr Ende: 20.35 Uhr Anwesend waren: a) stimmberechtigt Ortsbürgermeister Ulf Langenbach

Mehr

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Kaufering 04/2014 vom 05.03.2014

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Kaufering 04/2014 vom 05.03.2014 Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz hat in seinem 14. Tätigkeitsbericht (Landtagsdrucksache 12/9430) zur Veröffentlichung von Niederschriften öffentlicher Gemeinderatssitzungen in gemeindlichen

Mehr

Ortsgemeinde Essingen. Niederschrift. über die 19. Sitzung des Gemeinderates Essingen am Donnerstag, 15.02.2007, 19:00 Uhr im Rathaus.

Ortsgemeinde Essingen. Niederschrift. über die 19. Sitzung des Gemeinderates Essingen am Donnerstag, 15.02.2007, 19:00 Uhr im Rathaus. Ortsgemeinde Essingen Niederschrift über die 19. Sitzung des Gemeinderates Essingen am Donnerstag, 15.02.2007, 19:00 Uhr im Rathaus. Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit

Mehr

Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf

Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf Sitzung am Mittwoch, den 30.01.2013 Beginn: 17:30 Uhr Ende: 18:25 Uhr in Meldorf,

Mehr

Niederschrift über die 57. Sitzung des GEMEINDERATES WALD am 23.09.2013 im Rathaus der Gemeinde Wald - öffentlich -

Niederschrift über die 57. Sitzung des GEMEINDERATES WALD am 23.09.2013 im Rathaus der Gemeinde Wald - öffentlich - 735 Niederschrift über die 57. Sitzung des GEMEINDERATES WALD am 23.09.2013 im Rathaus der Gemeinde Wald - öffentlich - Vorsitzender: Schriftführerin: Erster Bürgermeister Bauer VAnge. Weiß Der Vorsitzende

Mehr

N i e d e r s c h r i f t. T e i l n e h m e r v e r z e i c h n i s

N i e d e r s c h r i f t. T e i l n e h m e r v e r z e i c h n i s 6 Ortsgemeinde Weibern N i e d e r s c h r i f t Gremium Gemeinderat Weibern Sitzung am Mittwoch, 30.06.2010 Sitzungsort Weibern, Sitzungsraum Mehrzwecktrakt der Robert Wolff-Halle Sitzungsbeginn 19:00

Mehr

Protokoll über die Sitzung des Rechts- und Grundstücksausschusses am Montag, 06. Juni 2016, in der Wandelhalle Bad Wildungen

Protokoll über die Sitzung des Rechts- und Grundstücksausschusses am Montag, 06. Juni 2016, in der Wandelhalle Bad Wildungen Protokoll über die Sitzung des Rechts- und Grundstücksausschusses am Montag, 06. Juni 2016, in der Wandelhalle Bad Wildungen Beginn: 18.30 Uhr Ende: 19.00 Uhr Anwesend waren: vom Rechts- und Grundstücksausschuss:

Mehr

1. Beschlussfassung über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte

1. Beschlussfassung über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeindevertretung Langballig am Montag, d. 02. Dezember 2013 um 17.30 Uhr im großen Sitzungssaal der Amtsverwaltung Langballig Tagesordnung:

Mehr

N I E D E R S C H R I F T. der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Jugenheim am Donnerstag, 18. Juni 2015 Beginn: 20:00 Uhr, Ende: 21:30 Uhr

N I E D E R S C H R I F T. der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Jugenheim am Donnerstag, 18. Juni 2015 Beginn: 20:00 Uhr, Ende: 21:30 Uhr Ortsgemeinde Jugenheim 19.06.2015hr. N I E D E R S C H R I F T der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Jugenheim am Donnerstag, 18. Juni 2015 Beginn: 20:00 Uhr, Ende: 21:30 Uhr Anwesenheit: Siehe

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 18. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Trippstadt in der Legislaturperiode 2009/2014 am 26. März 2013 im Ratssaal der Karlstalhalle um 19.30 Uhr Teilnehmer: Vorsitzender:

Mehr

Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung

Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Lünebach für das Jahr 2012 vom 31.05.2012 Der Gemeinderat hat aufgrund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar

Mehr

Unterrichtung. Sie stellte fest, dass die Mitglieder des Ortsgemeinderates nach ordnungsgemäßer Einladung in beschlussfähiger Zahl erschienen waren.

Unterrichtung. Sie stellte fest, dass die Mitglieder des Ortsgemeinderates nach ordnungsgemäßer Einladung in beschlussfähiger Zahl erschienen waren. Unterrichtung über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Merschbach am Mittwoch, den 31.03.2010 um 19.00 Uhr im Gemeindehaus Merschbach Gemäß 34 GemO hatte die Ortsbürgermeisterin

Mehr

Protokoll zur Öentlichen Sitzung am 26.10.2009

Protokoll zur Öentlichen Sitzung am 26.10.2009 Protokoll zur Öentlichen Sitzung am 26.10.2009 Beginn: 17:05 Uhr Ort: G02-215 Anwesende gewählte Mitglieder: Protokollführer: Sebastian Gläÿ Carsten Grimm Meike Kieritz Michael Oelze Jennifer Saalfeld

Mehr

1. Bürgermeister Manfred Porsch

1. Bürgermeister Manfred Porsch Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Speichersdorf - öffentlicher Teil - Tag und Ort Vorsitzender Schriftführer/in am 28.02.2011 im Sitzungssaal des Rathauses 1. Bürgermeister

Mehr

P R O T O K O L L. über die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 3.6.2015 um 19.00 Uhr im Gemeindeamt Petronell-Carnuntum

P R O T O K O L L. über die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 3.6.2015 um 19.00 Uhr im Gemeindeamt Petronell-Carnuntum öffentliches Protokoll 3.6.2015 Zl.: 612/2015 Pr P R O T O K O L L über die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 3.6.2015 um 19.00 Uhr im Gemeindeamt Petronell-Carnuntum Anwesend: Bgm. Ingrid Scheumbauer,

Mehr

Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des. Hauptausschusses. am Mittwoch, 21. September 2011, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses

Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des. Hauptausschusses. am Mittwoch, 21. September 2011, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Stadt Weilheim i.ob Weilheim i.ob, 13.09.2011 EINLADUNG zur Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 21. September 2011, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Öffentlicher Teil Beginn: 15.00 Uhr Beratungspunkte

Mehr

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S N I E D E R S C H R I FT Körperschaft: Stadt Bützow Gremium: Ausschuss für Soziales, Behinderte und Senioren Sitzung am: 05.05.2014 Sitzungsort: Rathaus, Beratungsraum 1. OG Sitzungsbeginn: 16.00 Uhr Sitzungsende:

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die öffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der Sitzung der Gemeindevertretung Fuhlenhagen am Donnerstag, den 26.11.2015 um 19.30 Uhr in Fuhlenhagen - Dorfgemeinschaftshaus

Mehr

Der Vorsitzende des Ortsbeirates: Ortsvorsteher Klaus Englert UWG. Die Mitglieder des Ortsbeirates: Horst Pollesch UWG Martin Sattler Michael Sattler

Der Vorsitzende des Ortsbeirates: Ortsvorsteher Klaus Englert UWG. Die Mitglieder des Ortsbeirates: Horst Pollesch UWG Martin Sattler Michael Sattler Protokoll der 27. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Schwalheim am Montag, den 22.03.2010, 20.00 Uhr im Sportheim am Sportplatz, An der Faulweide, 61231 Bad Nauheim Anwesend sind: Der Vorsitzende des

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T Legislaturperiode 2011-2016 14. Sitzung über die Sitzung des Rates der Gemeinde Fintel am Mittwoch, dem 16. April 2014, im Ratshaus der Gemeinde Fintel. Beginn: 20.00 Uhr Zuhörer:

Mehr

N I E D E R S C H R I F T. über die Sitzung des. Gemeinderates Aicha vorm Wald. Sitzungstag: 16.09.2010 Sitzungsort: Aicha vorm Wald

N I E D E R S C H R I F T. über die Sitzung des. Gemeinderates Aicha vorm Wald. Sitzungstag: 16.09.2010 Sitzungsort: Aicha vorm Wald N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Gemeinderates Aicha vorm Wald Sitzungstag: 16.09.2010 Sitzungsort: Aicha vorm Wald Anwesend: Abwesend: Abwesenheitsgrund: 1. Bürgermeister und Vorsitzender:

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Lfd.-Nr: 7 2013 2018 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Verwaltungsausschusses des Amtes Oldenburg-Land am 24.08.2015 in der Amtsverwaltung Oldenburg-Land in der Zeit von 09.00 Uhr bis 09.40

Mehr

4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse

4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse 1 Gemeinde Ahrensbök Der Bürgermeister Niederschrift Nr. 49/ 20082013 über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 11. Juni 2013, um 18:00 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus Obergeschoss in Ahrensbök

Mehr

GEMEINDEAMT ALLERHEILIGEN BEI WILDON VERHANDLUNGSSCHRIFT

GEMEINDEAMT ALLERHEILIGEN BEI WILDON VERHANDLUNGSSCHRIFT GEMEINDEAMT ALLERHEILIGEN BEI WILDON 0 8412 Allerheiligen bei Wildon 240 Telefon: 03182/8204-0 Fax: 03182/8204-20 Email: gde@allerheiligen-wildon.at Infos unter: www.allerheiligen-wildon.at VERHANDLUNGSSCHRIFT

Mehr

N I E D E R S C H R I F T. über die. 6. Sitzung. des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s. am 26. Oktober 2005

N I E D E R S C H R I F T. über die. 6. Sitzung. des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s. am 26. Oktober 2005 N I E D E R S C H R I F T über die 6. Sitzung des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s am 26. Oktober 2005 im SAAL des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.35

Mehr

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern am Montag, 29. September 2014

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern am Montag, 29. September 2014 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern am Montag, 29. September 2014 Sitzungsort: Lehrerzimmer des Förderzentrums in Niebüll, Marktstraße 14

Mehr

FinanzA Tröndel Sitzung vom 22.5.2014 Seite 1 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 2 bis 6 in Tröndel, Dorfgemeinschaftshaus

FinanzA Tröndel Sitzung vom 22.5.2014 Seite 1 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 2 bis 6 in Tröndel, Dorfgemeinschaftshaus FinanzA Tröndel Sitzung vom 22.5.2014 Seite 1 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 2 bis 6 in Tröndel, Dorfgemeinschaftshaus Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse. Beginn: 19.30 Uhr 21.15 Uhr Ende:

Mehr

G e s e l l s c h a f t s v e r t r a g der Dragons Rhöndorf Marketing GmbH-Beteiligungs-GbR GESELLSCHAFTSVERTRAG. 1 Name und Sitz

G e s e l l s c h a f t s v e r t r a g der Dragons Rhöndorf Marketing GmbH-Beteiligungs-GbR GESELLSCHAFTSVERTRAG. 1 Name und Sitz Seite 1 von 5 G e s e l l s c h a f t s v e r t r a g der Dragons Rhöndorf Marketing GmbH-Beteiligungs-GbR Die Gesellschafter Michael Wichterich, wohnhaft Wupperstr. 5, 53175 Bonn Hansjörg Tamoj, wohnhaft

Mehr

Über die Sitzung des. Gemeinderates Margetshöchheim

Über die Sitzung des. Gemeinderates Margetshöchheim NIEDERSCHRIFT Über die Sitzung des Gemeinderates Margetshöchheim am 21.09.2010 Von den 17 ordnungsgemäß geladenen Beratungsberechtigten waren 15 anwesend, 2 entschuldigt, -- nicht entschuldigt, so dass

Mehr

Stadtgemeinde Pöchlarn www.poechlarn.at

Stadtgemeinde Pöchlarn www.poechlarn.at Stadtgemeinde Pöchlarn www.poechlarn.at Sitzungsprotokoll Gemeinderat 31.03.2011 Uhrzeit: 19.00 Uhr 22.00 Uhr Ort: Rathaus Regensburgerstr. 11 Beschlussfähig: Ja Einladung zugestellt am: 21.03.2011 Nachname

Mehr

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Gönnersdorf für das Jahr 2015. vom 15. Juni 2015

Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Gönnersdorf für das Jahr 2015. vom 15. Juni 2015 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Gönnersdorf für das Jahr 2015 vom 15. Juni 2015 Der Ortsgemeinderat hat auf Grund der 95 ff. Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz folgende Haushaltssatzung beschlossen, die

Mehr

AUSZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden am 05.06.2014 im Rathaus Calden - Sitzungssaal -

AUSZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden am 05.06.2014 im Rathaus Calden - Sitzungssaal - 25. Sitzung der Leg.-Periode 2011/2016 AUSZUG AUS DER NIEDERSCHRIFT über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Calden am 05.06.2014 im Rathaus Calden - Sitzungssaal - Gesetzliche Mitgliederzahl

Mehr

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Ockfen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 Der Ortsgemeinderat hat auf Grund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz

Mehr

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1-10.

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1-10. P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G N E H M T E N - ö f f e n t l i c h - Sitzung: vom 13. Dezember 2011 im Gemeindehaus Bredenbek von 20:00

Mehr

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Pracht, am 23. Oktober 2014 in der Gaststätte Im kühlen Grunde in Niederhausen

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Pracht, am 23. Oktober 2014 in der Gaststätte Im kühlen Grunde in Niederhausen Protokoll zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Pracht, am 23. Oktober 2014 in der Gaststätte Im kühlen Grunde in Niederhausen Beginn: 18.00 Uhr Anwesend waren: a) stimmberechtigt Ortsbürgermeister

Mehr

Protokoll der 7. Mitgliederversammlung des FACH- Fachschaft Chemie und Wirtschaftschemie e.v.

Protokoll der 7. Mitgliederversammlung des FACH- Fachschaft Chemie und Wirtschaftschemie e.v. FACH-Fachschaft Chemie und Wirtschaftschemie Ulm e.v. FACH-Fachschaft Chemie und Wirtschaftschemie Ulm e.v. c/o AStA Universität Ulm Albert-Einstein-Allee 11 89081 Ulm, Germany Tel: +49 731/50-22407 Fax:

Mehr

Abwasserzweckverband 'Obere Röder", Sitz Radeberg

Abwasserzweckverband 'Obere Röder, Sitz Radeberg STADTUERW. GRDF 3: IZ +49 35952 28351 28-2- 1:27 [391 ttf RADEBERG +49 3528 433 419 5.2 Hier klicken, um zur übergeordneten Seite zu gelangen Abwasserzweckverband 'Obere Röder", Sitz Radeberg Gemeinsame

Mehr

Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 öffentlicher Teil AZ: 101306.11.

Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 öffentlicher Teil AZ: 101306.11. Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 öffentlicher Teil AZ: 101306.11.01-21 Beginn: Ende: Ort: Anwesende: 19:00 Uhr 21:00 Uhr Ortsteil

Mehr

1. Bürgermeister Manfred Porsch

1. Bürgermeister Manfred Porsch 1 Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Speichersdorf - öffentlicher Teil - Tag und Ort Vorsitzender Schriftführer/in am 28.11.2011 im Sitzungssaal des Rathauses 1. Bürgermeister

Mehr

Amtliche Mitteilungen

Amtliche Mitteilungen Amtliche Mitteilungen Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 12. Oktober 2015: 1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse: Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 21.09.2015

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 83. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Pullenreuth am: 24.02.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Pullenreuth Vorsitzende: Hubert Kraus 1. Bürgermeister anwesend abwesend

Mehr

Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 13.01.2015 TAGESORDNUNG

Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 13.01.2015 TAGESORDNUNG STADT ST. BLASIEN STADTVERWALTUNG Menzenschwand St. Blasien Albtal Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 13.01.2015 TAGESORDNUNG 1. Bekanntgaben der Verwaltung 2. Beschlüsse aus

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t 1 N i e d e r s c h r i f t über die 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport am Donnerstag, dem 22.11.2007, 18.15 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Unter den Linden 1, 23909

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 26. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenberg am Dienstag, den 17. April 2012 im Sitzungssaal des Rathauses in Eisenberg Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung:

Mehr

B e s c h l u s s p r o t o k o l l

B e s c h l u s s p r o t o k o l l B e s c h l u s s p r o t o k o l l der 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 31.08.2010 um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Ortenberg (Saal) T a g e s o r d n u n g Punkt 1: Anfragen

Mehr

Beschluss zu a): Beschluss zu b):

Beschluss zu a): Beschluss zu b): Bebauungsplan Nr. 142a Biogasanlage Kruthaup Osterfeine a) Aufstellungsbeschluss gem. 2 Abs. 1 BauGB b) Veränderungssperre gem. 14 BauGB Beschluss zu a): Der Bürgermeister der Stadt Damme beschließt im

Mehr

I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden. Datum Inhalt Seite

I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden. Datum Inhalt Seite AMTSBLATT Nr. 28 vom 17.07.2009 Auskunft erteilt: Frau Druck I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden Datum Inhalt Seite 13.07.09 Bekanntmachung über die Haushaltssatzung der 332 Ortsgemeinde

Mehr

Über die Sitzung der Gemeinschaftsversammlung

Über die Sitzung der Gemeinschaftsversammlung NIEDERSCHRIFT Über die Sitzung der Gemeinschaftsversammlung am 25. Januar 2012 Von den 8 ordnungsgemäß geladenen Beratungsberechtigten waren 8 anwesend, --- entschuldigt, --- nicht entschuldigt, so dass

Mehr

Niederschrift über die Haupt- und Bauausschusssitzung am 20.08.2015.

Niederschrift über die Haupt- und Bauausschusssitzung am 20.08.2015. Niederschrift über die Haupt- und Bauausschusssitzung am 20.08.2015. - öffentlicher Teil Sitzungsbeginn: 18.00 Uhr Anwesend: Erste Bürgermeisterin Christine Konrad Ausschussmitglieder: Roland Nagel Helmut

Mehr

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 12.

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 12. P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G D Ö R N I C K - ö f f e n t l i c h - Sitzung: vom 28. August 2012 im Dörpshuus Dörnick von 20:00 Uhr bis

Mehr

2. im Finanzhaushalt - die ordentlichen Einzahlungen auf 1.953.800,-- Euro

2. im Finanzhaushalt - die ordentlichen Einzahlungen auf 1.953.800,-- Euro Haushaltssatzung der Ortsgemeinde S i m m e r t a l für das Haushaltsjahr 2015 vom Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Simmertal hat in seiner Sitzung am aufgrund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz

Mehr

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Betriebsausschusses Abwasser des Rates der Stadt Erwitte (10. Sitzung der Wahlperiode 2004/2009)

NIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Betriebsausschusses Abwasser des Rates der Stadt Erwitte (10. Sitzung der Wahlperiode 2004/2009) NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Betriebsausschusses Abwasser des Rates der Stadt Erwitte (10. Sitzung der Wahlperiode 2004/2009) Sitzungsdatum : 07.12.2006 Sitzungsbeginn : 18:00 Uhr Sitzungsende :

Mehr

Niederschrift Nr 1 / 2015

Niederschrift Nr 1 / 2015 Niederschrift Nr 1 / 2015 über die Sitzung des Hauptausschusses des Amtes Bordesholm am Donnerstag dem 19. März 2015 im Sitzungssaal des Rathauses Bordesholm Anwesend: die Mitglieder AV Herr Teegen als

Mehr

Rechte der Aktionäre (nach 122 Absatz 2, 126 Absatz 1, 127, 131 Absatz 1 AktG)

Rechte der Aktionäre (nach 122 Absatz 2, 126 Absatz 1, 127, 131 Absatz 1 AktG) Ordentliche Hauptversammlung der JENOPTIK AG am 3. Juni 2015 Rechte der Aktionäre (nach 122 Absatz 2, 126 Absatz 1, 127, 131 Absatz 1 AktG) Ergänzungsanträge zur Tagesordnung auf Verlangen einer Minderheit

Mehr