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1 N I E D E R S C H R I F T über die 45. Sitzung der Gemeindevertretung Drelsdorf am Montag, dem , 19:30 Uhr, in Drelsdorf, "Zum Weinkrug", Am Forst 10 Beginn: 19:30 Uhr Ende: 22:10 Uhr Anwesend: Bürgermeisterin Gemeindevertreterin Gemeindevertreter Protokollführerin Gäste Antje Hansen Elke Jessen Elke Strobl Peter Callsen Hans Christian Carstensen Tim Friedrichsen Matthias Holthusen Arne Jensen Johannes Jensen Rüdiger Lorenzen Eric Meister Heiko Schüning-Hansen Petra Hansaul Jan Erik Jessen Zuhörer: Herr Rahn, SHZ Nicht anwesend: Gemeindevertreter Klaus Peter Spreckelsen Die Tagesordnung gliedert sich nunmehr wie folgt: I. Öffentlicher Teil 1 Eröffnung und Begrüßung 1.1 Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 35 GO für TOP 12 2 Einwohnerfragestunde 3 Genehmigung der Niederschrift 4 Titelüberschreitungen 5 Informationen über Digitalfunk Seite 1 von 5

2 6 Beratung und Beschlussfassung zur Finanzierungssicherstellung des Umbau von Küche und Toiletten im Drelsdörper Krog 7 Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Ordnungsprüfung ( ) 8 Bericht des Bürgermeisters 9 Bericht der Ausschussvorsitzenden 10 Anträge 10.1 AWO Schleswig-Holstein 10.2 Freiwillige Feuerwehr Drelsdorf 11 Verschiedenes II. Nichtöffentlicher Teil 12 Bau- und Grundstücksangelegenheiten Sitzungsverlauf: Zu Punkt 1 der TO: (Eröffnung und Begrüßung) Bürgermeisterin Antje Hansen begrüßt alle Anwesenden recht herzlich, insbesondere die erschienenen Zuhörer und Petra Hansaul von der Amtsverwaltung. Zur heutigen Sitzung wurde form- und fristgerecht eingeladen, die Gemeindevertretung ist beschlussfähig. Frau Hansaul wird zur Protokollführerin bestellt. Zu Punkt 1.1 der TO: (Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 35 GO für TOP 12) Antje Hansen beantragt den Top 12 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln. Die Begründung dazu ist den Gemeindevertretern mit der Einladung zugesandt worden. Zu Punkt 2 der TO: (Einwohnerfragestunde) Es liegen keine Wortmeldungen vor. Zu Punkt 3 der TO: (Genehmigung der Niederschrift) Die Gemeindevertretung genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift von der 42. Sitzung am Seite 2 von 5

3 Zu Punkt 4 der TO: (Titelüberschreitungen) Es liegen keine Titelüberschreitungen vor. Zu Punkt 5 der TO: (Informationen über Digitalfunk) Jan Erik Jessen berichtet über die Einführung des Digitalfunks für die Feuerwehren. Die Fahrzeuge werden 2013 damit ausgerüstet, die Handfunkgeräte ab Für das Umrüsten der Fahrzeuge gibt das Land einen Zuschuss in Höhe von 50%. Die Gerätebeschaffung erfolgt über die GMSH, jede Gemeinde muss ihre Geräte selber bestellen. Herr Jessen beschreibt den unterschiedlichen Aufwand für die Ausrüstung der beiden Drelsdorfer Fahrzeuge. In Nordfriesland sind bis auf den Standort in List bereits alle Masten aufgebaut soll der gesamte Informationsfluss ausschließlich über Digitalfunk laufen. Zu Punkt 6 der TO: (Beratung und Beschlussfassung zur Finanzierungssicherstellung des Umbau von Küche und Toiletten im Drelsdörper Krog) Für die Umgestaltung der Küche und der Sanitäranlagen, Damen- und Herren-WC stellt die Gemeinde Drelsdorf bei der AktivRegion Nordfriesland Nord einen Antrag auf Förderung. Die nächste Vorstandssitzung der AktivRegion findet statt am , zu dieser Sitzung will Drelsdorf den Antrag auf Förderung einreichen, hierzu ist ein Beschluss der Gemeinde zur Finanzierungssicherstellung erforderlich. Die Umbauarbeiten sollen 2013 erfolgen, sie müssen bis Ende 2013 abgerechnet sein. Antje Hansen hat eine Kostenschätzung für den Umbau der Küche vorliegen mit einer Gesamtsumme von ca ,- Euro brutto. Für die Sanitäranlagen liegt eine Kostenschätzung vor, von ca ,- Euro brutto. Nach Beratung beschließt die Gemeindevertretung einstimmig die Sicherstellung der Finanzierung Kosten für den Umbau der Sanitäranlagen und der Küche im Drelsdörper Krog. Zu Punkt 7 der TO: (Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Ordnungsprüfung ( )) Die Stellungnahmen zur Ordnungsprüfung sind allen Gemeindevertretern mit der Einladung zugesandt worden. Bezüglich der Niederschlagswassergebühr vertritt die Gemeindevertretung die Meinung, solange der Haushalt der Gemeinde in Ordnung ist sollen die Bürger nicht weiter Belastet werden. Die Gemeindevertretung stimmt den durch die Amtsverwaltung ausgearbeiteten Stellungnahmen zur Ordnungsprüfung für die HH-Jahre zu. Seite 3 von 5

4 Zu Punkt 8 der TO: (Bericht des Bürgermeisters) Antje Hansen berichtet von: Einladung zur Mitgliederversammlung des Verein Natur und Kultur um den Stollberg am Mittwoch den Einladung im Kreishaus zum Thema Konferenz zur Westküstentrasse am Betreffend 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 in der Gemeinde Struckum liegt eine Anfrage mit der Bitte um Stellungnahme im Sinne der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 1 BauGB vor. Die Gemeinde Drelsdorf hat keine Einwände. Die Gemeinde hat Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Vor ca. 2 Wochen wurden überall in der Gemeinde Aufkleber angebracht, unter anderem am Aushangkasten, an Straßenbeleuchtungsmasten usw. Tenne T TSO GmbH hat die Gemeinde angeschrieben, dass sie in Kürze im Gelände Daten erheben werden zur Vorbereitung der Planung des Neubaus einer 380-kV-Hochstspannungsletung von Husum nach Niebüll. Antje Hansen hat von Markttreff eine Einladung zum Erfahrungsaustausch erhalten. Es stellt sich die Frage, wie soll die Gemeinde weiter verfahren. Die Gemeindevertreter sehen das ehrenamtliche Engagement zurzeit nicht, in der Gemeinde gibt es viele Angebote an denen die Bürger teilhaben können, wie Sportverein, eine Gaststätte, Landjugend usw. Der Investor wird von Antje Hansen informiert. Zu Punkt 9 der TO: (Bericht der Ausschussvorsitzenden) Bau- und Wegeausschuss Hans Christian Carstensen berichtet über die Situation am Sandbergweg und berichtet zum Regenwasserkanal Huk, dass dieser bereits abgenommen ist, kleinere Mängel werden noch beseitigt. Zu Punkt 10 der TO: (Anträge) Zu Punkt 10.1 der TO: (AWO Schleswig-Holstein) Die AWO Schleswig-Holstein ggmbh, Bredstedt hat am einen Antrag auf Zuschuss für den Treffpunkt/Begegnungsstätte für psychisch kranke Menschen gestellt. Der Antrag wird abgelehnt Seite 4 von 5

5 Ja: 0 Nein 12 Zu Punkt 10.2 der TO: (Freiwillige Feuerwehr Drelsdorf) Dem Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Drelsdorf vom auf Zuschuss für die Kameradschaftskasse, wird zugestimmt. Der Zuschuss beträgt 85,00 Euro. Zu Punkt 11 der TO: (Verschiedenes) Breitband Im Rahmen der Straßenbauarbeiten für die Breitbandverlegung stehen an einigen Stellen noch Asphaltierungsarbeiten aus. Chronik Antje Hansen, Elke Strobel und Hans Christian Carstensen haben sich bei Fa. Siegel die feste Einbindung mit Klebebindung zeigen lassen. Antje Hansen hat 150 Exemplare bestellt. Diese sind ab Dezember verfügbar. Haushaltsansatz für 2013 Es werden u.a. Kosten für den Korfmakers Weg, Digitalfunk und evtl. Morgensterner Weg mit aufgenommen. Bürgermeisterin Antje Hansen beendet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung. Sie bedankt sich bei den Zuhörern für ihr Interesse und wünscht allen Beteiligten einen guten Heimweg. Die Sitzung wird mit einem nicht-öffentlichen Teil fortgesetzt. Über diesen Teil ist ein gesondertes Protokoll gefertigt worden. BürgermeisterIn ProtokollführerIn Seite 5 von 5

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