Inhaltsübersicht 1 Die Stift ungslandschaft in Deutschland 2 Allgemeines über Stift ungen 3 Die rechtsfähige Stift ung bürgerlichen Rechts

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1 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 16 Literaturverzeichnis 19 Bearbeiterverzeichnis 21 1 Die Stiftungslandschaft in Deutschland 23 2 Allgemeines über Stiftungen 32 3 Die rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts 41 4 Die Treuhandstiftung 73 5 Grundlagen des Stiftungsteuerrechts 99 6 Die Rechnungslegung und Steuererklärung einer Stiftung Vermögensausstattung und -anlage von Stiftungen Die Stiftungsidee und ihre Umsetzung Die Praxis der Stiftungsarbeit gemeinnütziger Stiftungen Stiftung als Instrument der Vermögensnachfolgeplanung Besonderheiten bei Stiftungen im Unternehmensbereich Ausländische Familienstiftungen und Trusts Entwicklungen und Perspektiven des deutschen und europäischen Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts Weiteres Wissenswertes 233 Stichwortverzeichnis 258 7

2 1 Die Stiftungslandschaft in Deutschland 23 A. Stiftungsboom in Deutschland 23 I. Regionale Verteilung der Stiftungen 23 II. Die ältesten Stiftungen 24 III. Vermögensgrößen der Stiftungen 25 IV. Visibilität des Stiftungswesens 26 V. Kritik am Stiftungsboom 27 B. Motive und Beweggründe für die Errichtung einer Stiftung 28 I. Gründe für die Errichtung einer Stiftung 28 II. Ergebnisse der Stifter-Studie der Bertelsmann-Stiftung 29 III. Im Fokus stehende Stiftungszwecke 30 C. Alternativen zur Stiftung 30 I. Spenden 30 II. Zustiftungen 30 D. Ausblick 31 2 Allgemeines über Stiftungen 32 A. Das Wesen einer Stiftung und ihre gesetzlichen Grundlagen 32 I. Was ist eine Stiftung? 32 II. Gesetzliche Grundlagen 32 B. Überblick über die Erscheinungsformen von Stiftungen 33 I. Stiftungen des bürgerlichen Rechts Unternehmensstiftungen Familienstiftungen Bürgerstiftungen Gemeinnützige Stiftungen Stiftungs-GmbH und Stiftungsverein 36 II. Unselbstständige Stiftungen/Treuhandstiftungen 37 III. Stiftungen des öffentlichen Rechts 38 IV. Kirchliche Stiftungen 38 V. Kommunale Stiftungen 38 VI. Ausländische Stiftungen und Trusts Ausländische Stiftungen Ausländische Trusts 39 3 Die rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts 41 A. Errichtung, Organisation und Verwaltung 41 I. Entstehung Das Stiftungsgeschäft 42 a) Stiftungserrichtung zu Lebzeiten 42 b) Stiftungserrichtung von Todes wegen 43 c) Inhalt 45 d) Widerruf des Stiftungsgeschäfts Die Stiftungssatzung Das Stiftungsvermögen Die stiftungsrechtliche Anerkennung 50 II. Der Stiftungszweck 51 8

3 1. Öffentliche Zwecke Private Zwecke Steuerbegünstigte Zwecke 53 III. Stiftungsorganisation Mindestanforderungen Der Stiftungsvorstand 55 a) Anzahl, Bestellung und Ausscheiden der Vorstandsmitglieder 55 b) Vertretungsmacht des Stiftungsvorstands und ihr Nachweis im Rechtsverkehr 57 c) Beschlussfassung des Stiftungsvorstands 58 d) Aufgaben des Stiftungsvorstands 58 e) Auslagenersatz und Vergütung des Stiftungsvorstands Weitere Stiftungsorgane 60 IV. Die Geschäftsführung der Stiftung 61 V. Die Haftung der Stiftungsorgane 63 B. Die Stiftungsaufsicht der Bundesländer 65 I. Die Funktion der Stiftungsaufsichtsbehörden 65 II. Die Aufgaben und Befugnisse der Stiftungsaufsicht der Bundesländer 66 C. Die Auflösung und Umstrukturierung der Stiftung 69 I. Die Auflösung der Stiftung 69 II. Umstrukturierung von Stiftungen durch Zusammenschluss oder Spaltung Zusammenschluss mehrerer Stiftungen Spaltung einer Stiftung/Errichtung einer Dachstiftung 72 4 Die Treuhandstiftung 73 A. Wesensmerkmale der Treuhandstiftung 73 I. Abgrenzungen Rechtsfähige Stiftung Stiftungsfonds Zweckvermögen 77 II. Anwendungsbereiche 77 B. Rechtliche Grundlagen 78 I. Die Errichtung durch Stiftungsgeschäft unter Lebenden Auflagenschenkung Treuhandvertrag 80 II. Die Errichtung durch Verfügung von Todes wegen 82 III. Die Treuhandstiftung im Rechtsverkehr Rechtsgeschäftliches Handeln Namensrecht der Treuhandstiftung Haftung des Stiftungsvermögens 84 C. Organisation 85 I. Die Satzung der Treuhandstiftung Name und Sitz Stiftungszweck Stiftungsvermögen 87 9

4 4. Stiftungsgremium Pflichten des Treuhänders Satzungsänderung und Auflösung 89 II. Der Treuhänder Die Auswahl des Treuhänders 90 a) Vertrauenswürdigkeit 90 b) Kompetenz 91 c) Unabhängigkeit 91 d) Kontrollmöglichkeiten Die Haftung des Treuhänders 92 III. Die Verwaltung durch den Treuhänder Administrative Aufgaben Vermögensverwaltung Zweckverwirklichung Rechtliche Begleitung Vergütung 96 D. Die Beendigung des Treuhandverhältnisses 97 I. Auflösung 97 II. Umwandlung 97 III. Übertragung auf einen neuen Treuhänder 98 5 Grundlagen des Stiftungsteuerrechts 99 A. Einführung und Überblick 99 B. Besteuerung und Steuerbefreiungen gemeinnütziger Stiftungen 100 I. Rechtsfähige Stiftungen und Treuhandstiftungen 100 II. Errichtung und Auflösung einer gemeinnützigen Stiftung Erbschaft- und Schenkungsteuer Einkommensteuer Umsatzsteuer Grunderwerbsteuer III. Die Auflösung einer gemeinnützigen Stiftung 103 IV. Die Besteuerung/Steuerbefreiung der laufenden Tätigkeit einer gemeinnützigen Stiftung Körperschaftsteuer/Gewerbesteuer/Kapitalertragsteuer Umsatzsteuer 104 V. Gemeinnützigkeitsrechtliche Anforderungen/Anforderungen für die Steuerbefreiungen Mittelverwendung für gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke 105 a) Gemeinnützige Zwecke 105 b) Mildtätige Zwecke 108 c) Kirchliche Zwecke Grundsatz der Ausschließlichkeit Grundsatz der Unmittelbarkeit 109 a) Einsatz von Hilfspersonen 109 b) Fördernde Tätigkeiten 110 c) Ausnahmen vom Grundsatz der Unmittelbarkeit 110

5 4. Grundsatz der Selbstlosigkeit Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung 112 a) Admassierungsverbot 112 b) Zweckgebundene Rücklage nach 58 Nr. 6 AO 112 c) Freie Rücklage nach 58 Nr. 7 AO 113 d) Ansparrücklage nach 58 Nr. 12 AO 113 e) Umschichtungsrücklage 114 f) Rücklagen im wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb und im Bereich der Vermögensverwaltung 114 g) Weitergehendes Rücklagenverbot Grundsatz der Vermögensbindung Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung 116 a) Überprüfung der tatsächlichen Geschäftsführung durch das Finanzamt 116 b) Steuerverfahrensrechtliche Praxis/Anerkennung der Gemeinnützigkeit 117 VI. Die Besteuerung der wirtschaftlichen Tätigkeit gemeinnütziger Stiftungen Die vier Sphären der Stiftungstätigkeit Die steuerfreie Vermögensverwaltung Der steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb Der steuerfreie Zweckbetrieb 120 C. Die Begünstigung von Zuwendungen an gemeinnützige Stiftungen/ Spendenrecht 121 I. Grundlagen des Spendenrechts Rechtsgrundlagen Spende oder Betriebsausgabe Unentgeltlichkeit und Freiwilligkeit der Spende Sachspenden 123 II. Der Spendenabzug des Stifters bei Errichtung der Stiftung und bei laufenden Zuwendungen 123 III. Auswirkungen der Abgeltungsteuer auf den erweiterten Spendenabzug ab IV. Die steuerliche Zuwendungsbestätigung 126 D. Steuerliche Besonderheiten bei Familienstiftungen 127 I. Besteuerung bei Errichtung und Auflösung einer Familienstiftung Besteuerung bei Errichtung einer Familienstiftung Die Besteuerung bei Auflösung einer Familienstiftung 129 II. Die laufende Besteuerung einer Familienstiftung 130 III. Besteuerung der begünstigten Destinatäre 130 IV. Die Erbersatzsteuer bei Familienstiftungen Die Rechnungslegung und Steuererklärung einer Stiftung 133 A. Aufgaben und gesetzliche Grundlagen der Rechnungslegung 133 I. Rechtsgrundlagen 133 II. Sinn und Zweck der Rechnungslegung

6 B. Arten der Rechnungslegung 136 I. Buchführungstechniken 136 II. Handelsrechtlicher Jahresabschluss 137 III. Einnahmen-/Überschussrechnung 137 C. Besonderheiten der Rechnungslegung von steuerbefreiten Stiftungen 137 I. Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Rechnungslegungsarten für Stiftungen 138 II. Stiftungsspezifische Besonderheiten beim kaufmännischen Jahresabschluss 139 III. Stiftungsspezifische Besonderheiten bei der Einnahmen-/Überschussrechnung 140 D. Prüfung der Rechnungslegung 140 I. Prüfung der Rechnungslegung durch die Aufsichtsbehörden 141 II. Prüfung der Rechnungslegung durch Wirtschaftsprüfer 141 E. Steuererklärung und Freistellungsbescheid der steuerbefreiten Stiftung 142 I. Stiftungsneugründung 142 II. Steuererklärungen 143 III. Freistellungsbescheid Vermögensausstattung und -anlage von Stiftungen 145 A. Die Vermögensausstattung 145 I. Art des Stiftungsvermögens 145 II. Höhe des Stiftungsvermögens 146 III. Anlage des Stiftungsvermögens in der Praxis 147 B. Der Grundsatz der Kapitalerhaltung 147 I. Umfang der Kapitalerhaltung 148 II. Reichweite der Kapitalerhaltung 148 III. Vorgaben des Stifters 149 C. Die Rahmenbedingungen für die Vermögensanlage 149 I. Steuerliche Rahmenbedingungen für die Vermögensanlage 149 II. Stiftungsrechtliche Rahmenbedingungen für die Vermögensanlage 151 III. Umfang der Kapitalerhaltung 151 D. Strategien für die Vermögensanlage 152 I. Grundsätze der Vermögensanlage 152 II. Kapitalerhaltung durch Vermögensanlage 153 III. Performance versus Kapitalerhalt und ordentlicher Ertrag 154 IV. Risikomanagement 155 V. Nachhaltige Kapitalanlagen 155 VI. Alternative Investments 156 E. Ausblick Die Stiftungsidee und ihre Umsetzung 158 A. Der Stiftungszweck als Ausgangspunkt der Stiftungsidee 158 I. Vom Stiftermotiv zum Stiftungszweck 158 II. Kriterien für die Formulierung des Stiftungszwecks 159 B. Die Tauglichkeit von Stiftungskonzepten

7 I. Wahl der geeigneten Rechtsform Dauer der Errichtung Flexibilität bei der Stiftungstätigkeit Anforderungen an die Vermögensausstattung Steuerliche Aspekte 163 II. Der Wirkungszusammenhang von Zweck, Vermögen und Organisation 164 C. Partner bei der Ideenfindung Die Praxis der Stiftungsarbeit gemeinnütziger Stiftungen 166 A. Auswahl und Durchführung geeigneter Projekte 166 I. Grundsätze für die Projektarbeit von Stiftungen 166 II. Bedarfsermittlung 167 III. Förderstiftungen und Operative Stiftungen 168 IV. Projektauswahl und Durchführung bei der operativen Stiftung 169 V. Design und Abwicklung der Tätigkeit von Förderstiftungen Die Formulierung von Fördergrundsätzen Abwicklung einer Förderung 175 a) Akquisition von Anträgen 175 b) Antragsprüfung und Entscheidung 175 c) Ausgestaltung der Förderung und Berichtspflichten 176 B. Strategien der Öffentlichkeitsarbeit 178 I. Aufgabe der Öffentlichkeitsarbeit von Stiftungen 178 II. Entwicklung einer Kommunikationsstrategie Grundvoraussetzung jeder Kommunikationsstrategie: Das mission statement Zielgruppenorientierung Kommunikationsziele Kommunikationsinhalte Bausteine einer erfolgreichen Kommunikationsstrategie 181 III. Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit 181 IV. Erst nach innen, dann nach außen kommunizieren 182 C. Sponsoring bei gemeinnützigen Stiftungen 183 I. Bedeutung des Sponsoring für Stiftungen 183 II. Abgrenzung von Spenden und Sponsoring 183 III. Steuerrechtliche Besonderheiten des Sponsoring Steuerliche Behandlung beim Sponsor Steuerliche Behandlung bei der gesponserten Stiftung 185 IV. Zivilrechtliche Behandlung: Der Sponsoringvertrag Rechtsnatur Inhalt des Sponsoringvertrags 187 D. Fundraising für gemeinnützige Stiftungen 187 I. Definition und Aufgabe des Fundraisings 187 II. Fundraising-Strategie Zieldefinition Zielgruppe

8 3. Methoden und Instrumente 190 a) Das eigene Profil und das Fundraising-Ziel müssen klar definiert sein 190 b) Den richtigen Ansprechpartner finden 190 c) Die richtige Art der Kontaktaufnahme finden 190 d) Die Angemessenheit des Aufwands 192 E. Kooperationen von gemeinnützigen Stiftungen 192 I. Motive und Gründe für Stiftungskooperationen 192 II. Voraussetzungen erfolgreicher Kooperationsprojekte 194 III. Der Ablauf eines Kooperationsprojektes Themen und Partner finden Projektdurchführung 195 F. Corporate Governance bei gemeinnützigen Stiftungen 195 I. Die Corporate Governance Diskussion im Stiftungsbereich 195 II. Auswirkungen auf die Stiftungspraxis Stiftung als Instrument der Vermögensnachfolgeplanung 199 A. Sicherung und Erhaltung des Lebenswerks 199 B. Die Stiftung im Erbfall 200 I. Die rechtsfähige Stiftung im Erbfall 201 II. Die Treuhandstiftung im Erbfall 202 III. Stiftungserrichtung und Pflichtteilsrecht 203 IV. Besteuerungsfragen beim Stiftungserwerb von Todes wegen Besonderheiten bei Stiftungen im Unternehmensbereich 206 A. Einsatzmöglichkeiten der Stiftung bei der Unternehmensnachfolge 206 I. Motive für die Einbeziehung von Stiftungen in die Unternehmensnachfolge 206 II. Arten der Unternehmensstiftungen 207 III. Unternehmenskontinuität als Leitbild 207 IV. Sicherung der Unternehmensliquidität und Versorgung der Unternehmerfamilie 209 V. Nachteile der Unternehmensnachfolge mit Stiftungen 210 B. Besonderheiten der Stiftung & Co. KG 210 C. Die Doppelstiftung im Unternehmensbereich Ausländische Familienstiftungen und Trusts 213 A. Steuerliche Besonderheiten bei ausländischen Familienstiftungen und Trusts 213 I. Begriff der Familienstiftung 213 II. Trust 213 III. Erbschaft- und Schenkungsteuer 214 IV. Laufende Besteuerung von Stiftung, Stifter und Destinatären in Deutschland Die Besteuerung des Stifters nach dem Außensteuergesetz (AStG) Die Besteuerung des Stifters als Treuhänder Die Besteuerung der ausländischen Familienstiftung 14

9 bei inländischer Geschäftsleitung Die Besteuerung der Destinatäre 217 B. Die österreichische Privatstiftung 218 I. Errichtung, Zweck und Organisation der Privatstiftung 218 II. Besteuerung der Errichtung und der laufenden Tätigkeit der Privatstiftung in Österreich Besteuerung bei Errichtung Laufende Besteuerung der Privatstiftung Laufende Besteuerung der Destinatäre 220 C. Die liechtensteinische Familienstiftung 221 I. Errichtung, Zweck und Organisation der liechtensteinischen Familienstiftung Die Begünstigung im Rahmen der Beistatuten Die Besteuerung der liechtensteinischen Familienstiftung 224 D. Der angloamerikanische Trust Entwicklungen und Perspektiven des deutschen und europäischen Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts 226 A. Entwicklungen des deutschen Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts 226 B. Europäische Perspektiven des Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts 226 I. Deutsche Rechtslage für ausländische Körperschaften 227 II. Urteil des EuGH vom ( Stauffer-Urteil ) zur Europarechtswidrigkeit des 5 Abs. 2 Nr. 2 KStG 228 III. Konsequenzen der EuGH-Entscheidung Spendenabzug gem. 10 b EStG Zuwendungen an ausländische Stiftungen Reaktionen des deutschen Gesetzgebers Europäische Perspektiven 231 IV. Urteil des EuGH vom zum Beihilfecharakter von Steuervergünstigungen für gemeinnützige Einrichtungen Auswirkungen auf unternehmensverbundene Stiftungen Auswirkungen auf gemeinnützige Zweckbetriebe Weiteres Wissenswertes 233 A. Gesetzliche Grundlagen 233 I. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 233 II. Abgabenordnung (AO) 235 III. Einkommensteuergesetz (EStG) 243 IV. Körperschaftsteuergesetz (KStG) 244 V. Erbschaft- und Schenkungssteuergesetz (ErbStG) 246 VI. Außensteuergesetz (AStG) 249 B. Ausgewählte Links für Stiftungen und Stifter 250 I. Bertelsmann Stiftung 250 II. Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen 251 III. Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement BBE 251 IV. Bundesverband Deutscher Stiftungen e.v. 251 V. Deutscher Fundraising Verband e.v

10 VI. European Foundation Centre (EFC) 251 VII. Initiative Bürgerstiftungen 252 VIII. Index Deutscher Stiftungen 252 IX. Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin 252 X. Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft 252 XI. Stiftungskompendium 252 C. Ausgewählte Stiftungsverwaltungen und Stiftungstreuhänder 253 I. Bayern LB Stiftungsmanagement 253 II. BRIDGES Nachlassmanagement GmbH 253 III. Delbrück Bethmann Maffei AG 253 IV. Deutsche Stiftung Denkmalschutz 253 V. Don Bosco Stiftungszentrum 254 VI. DS Deutsche Stiftungsagentur GmbH 254 VII. DSZ Deutsches Stiftungszentrum 254 VIII. DT Deutsche Stiftungstreuhand AG 254 IX. Haspa Hamburg Stiftung 254 X. Kinderfonds Stiftungszentrum 255 XI. Kindernothilfe-Stiftung 255 XII. Landeshauptstadt München, Sozialreferat Stiftungsverwaltung 255 XIII. Ludwig-Maximilian-Universität München (LMU) 255 XIV. Maecenata Management GmbH 255 XV. Malteser Stiftungszentrum 256 XVI. Oppenheim Vermögenstreuhand Stiftungszentrum 256 XVII. Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft 256 XVIII. Stiftung Deutsche Welthungerhilfe 256 XIX. Stiftung Menschen in Not Caritas Stiftung im Bistum Trier 256 XX. Stiftungszentrum der Barmherzigen Brüder 257 XXI. Unicef-Stiftung 257 Stichwortverzeichnis

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