Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 105
|
|
- Erwin Hafner
- vor 8 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften 105 Jens Nimis Der Anspruch des Patienten auf neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung Nomos
2 Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften Herausgegeben von der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Band 105
3 Jens Nimis Der Anspruch des Patienten auf neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung Nomos
4 Dissertation der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Erstgutachter: Zweitgutachter: Prof. Dr. Helmut Frister Prof. Dr. Horst Schlehofer Jahr der mündlichen Prüfung: 2010 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Düsseldorf, Univ., Diss., 2011 ISBN Die Bände 1 34 sind in der Reihe Nomos Universitätsschriften Recht erschienen. D 61 D61 1. Auflage 2012 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.
5 Inhaltsübersicht Vorwort V 1. Kapitel: Einleitung I. Sozialrechtlicher Kontext: Zum Spannungsverhältnis zwischen dem Vorbehalt des Möglichen und individuellem Versorgungsanspruch II. Gegenstand der Arbeit III. Begrenzungen IV. Gang der Untersuchung Kapitel: Begriff der neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode I. Methode II. Neu III. Zusammenfassung Kapitel: Der Anspruch auf Krankenbehandlung im GKV- System I. Der gesetzliche Rahmen II. Die rechtlichen Grundprinzipien der GKV III. Das sozialrechtliche Dreiecksverhältnis IV. Der Primäranspruch des Patienten auf Krankenbehandlung V. Der Sekundäranspruch des Patienten auf Kostenerstattung VI. Die sozialgerichtliche Kontrolldichte VII. Zusammenfassung Kapitel: Der Anspruch auf neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden I. Die sozialgerichtliche Rechtsprechung bis zum II. Die Nikolausentscheidung des BVerfG vom III. Reaktionen in der Literatur IV. Die sozialgerichtliche Rechtsprechung seit dem V. Konkretisierungen durch das BVerfG selbst VI. Stellungnahme und eigene Konkretisierung der verfassungsrechtlichen Vorgaben Kapitel: Gesamtergebnis: Ein kohärentes Entscheidungsprogramm I. Systemmangel II. Schwerwiegende Erkrankung III. Extrem seltene Erkrankung
6 VIII Inhaltsübersicht IV. Lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung Literaturverzeichnis
7 Inhaltsverzeichnis Vorwort V 1. Kapitel: Einleitung I. Sozialrechtlicher Kontext: Zum Spannungsverhältnis zwischen dem Vorbehalt des Möglichen und individuellem Versorgungsanspruch II. Gegenstand der Arbeit III. Begrenzungen IV. Gang der Untersuchung Kapitel: Begriff der neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode I. Methode Rechtsprechung des BSG Ansichten in der Literatur Sonderproblem Arzneimittel a) Schrifttum b) Rechtsprechung Stellungnahme II. Neu Ambulante Versorgung Stationärer Sektor III. Zusammenfassung Kapitel: Der Anspruch auf Krankenbehandlung im GKV- System I. Der gesetzliche Rahmen Historische Entwicklung Die derzeitige Kodifikation II. Die rechtlichen Grundprinzipien der GKV Das Versicherungsprinzip Das Solidarprinzip Der Sachleistungsgrundsatz a) Ausnahme Kostenerstattung als Wahltarif, 13 Abs. 2, 53 Abs. 4 SGB V b) Ausnahme Kostenerstattung bei Systemmangel, 13 Abs. 3 SGB V Das Wirtschaftlichkeitsgebot und das Prinzip der Beitragssatzstabilität a) Das Wirtschaftlichkeitsgebot aa) Ausreichend bb) Maß des Notwendigen
8 X Inhaltsverzeichnis cc) Zweckmäßig dd) Wirtschaftlich im engeren Sinne b) Grundsatz der Beitragssatzstabilität Das Prinzip der gegliederten KV III. Das sozialrechtliche Dreiecksverhältnis Das sozialrechtliche Dreiecksverhältnis als Grundmodell der Leistungsgewährung Das Ausnahmemodell der unmittelbaren Inanspruchnahme als Regelfall IV. Der Primäranspruch des Patienten auf Krankenbehandlung Das Rahmenrechtskonzept des BSG a) Rechtsgrundlage statt Anspruchsgrundlage b) Konkretisierung durch Leistungserbringer c) Konkretisierung durch untergesetzliche Normen aa) Richtlinien über die Einführung neuer Untersuchungsund Behandlungsmethoden bb) Vorrang des Leistungsrechts vor dem Leistungserbringungsrecht? d) Zur Kritik am Rechtskonkretisierungskonzept aa) Demokratische Legitimation des untergesetzlichen Normgebers bb) Rechtliche Qualifikation der Richtlinien e) Stellungnahme Das Leistungsrecht a) Versicherungsfall Krankheit aa) Regelwidrigkeit aaa) Funktionsabweichung bbb) Entstellung bb) Behandlungsbedürftigkeit cc) Arbeitsunfähigkeit dd) Notwendigkeit ee) Stellungnahme b) Der allgemein anerkannte Stand der medizinischen Erkenntnisse, 2 Abs. 1 S. 3 SGB V c) Besondere Therapierichtungen, 2 Abs. 1 S. 2 SGB V 95 d) Die Berücksichtigung des medizinischen Fortschritts Konkretisierung durch das Leistungserbringungsrecht. 100 a) Anerkennung von Behandlungsmethoden aa) Erfordernis der förmlichen Anerkennung in der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung bb) Voraussetzungen im stationären Bereich b) Das Bewertungsverfahren aa) 1. Schritt: Verfahrenseinleitung und Konkretisierung der Fragestellung bb) 2. Schritt: Informationsextraktion cc) 3. Schritt: evidenzbasierte Studienbewertung.. 106
9 Inhaltsverzeichnis XI dd) 4. Schritt: Gesamtbewertung und Abwägung im medizinischen Versorgungskontext ee) Zusammenarbeit mit dem IQWiG c) Entscheidungen des G-BA gem. 135 SGB V aa) Diagnostischer oder Therapeutischer Nutzen bb) Medizinische Notwendigkeit cc) Wirtschaftlichkeit dd) Nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse ee) In der jeweiligen Therapierichtung d) Entscheidungen des G-BA gem. 137c SGB V Die Steuerung der Arzneimittelversorgung in der GKV. 122 V. Der Sekundäranspruch des Patienten auf Kostenerstattung Bestehender Primäranspruch Rechtswidrige Nichterfüllung a) Vorenthaltung unaufschiebbarer Leistung b) Leistungsablehnung zu Unrecht Notwendigkeit der Leistung Selbstbeschaffung und Kausalität Rechtsfolge VI. Die sozialgerichtliche Kontrolldichte Verfassungsrechtliche Vorgaben Gestaltungsspielraum des G-BA a) Stand der medizinischen Erkenntnisse als Technikklausel? b) Organisation und Arbeitsweise des G-BA Grenzen des Gestaltungsspielraumes des G-BA a) Ermächtigungsgrundlage b) Verfahren und Form c) Gestaltungsspielraum bei der Feststellung von medizinischem Nutzen und Notwendigkeit? d) Gestaltungsspielraum bei Beurteilung der Wirtschaftlichkeit? Statthafte Verfahrensart VII. Zusammenfassung Kapitel: Der Anspruch auf neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden I. Die sozialgerichtliche Rechtsprechung bis zum Ambulanter Sektor a) Fehlende Bewertungsentscheidung b) Negative Bewertungsentscheidung Stationäre Versorgung Sonderfälle a) Besondere Therapierichtung b) Extrem seltene Erkrankung
10 XII Inhaltsverzeichnis c) Arzneimittel: off-label-use II. Die Nikolausentscheidung des BVerfG vom Der Beschluß a) Art. 2 Abs. 1 GG ivm dem Sozialstaatsprinzip b) Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG, Leben und körperliche Unversehrtheit Die Kriterien III. Reaktionen in der Literatur Verfassungsrechtliche Kritik Versuche der Konkretisierung der Kriterien a) Schweregrad b) Alternativlosigkeit c) Nachweis der hinreichenden Erfolgsaussicht Lösung über eine Heilversuchs-RL? IV. Die sozialgerichtliche Rechtsprechung seit dem Hinreichender Schweregrad a) Sozialgerichte b) Landessozialgerichte c) Bundessozialgericht Keine allgemein anerkannte Alternative a) Rechtsprechung der Instanzgerichte b) Bundessozialgericht Hinreichende Erfolgsaussicht a) Rechtsprechung der Instanzgerichte b) Bundessozialgericht Auswirkungen auf die off-label-use-rechtsprechung a) Rechtsprechung der Instanzgerichte b) Bundessozialgericht stationäre Versorgung Zusammenfassung der Rechtsprechung a) 1. Kriterium b) 2. Kriterium c) 3. Kriterium d) Arzneimittel V. Konkretisierungen durch das BVerfG selbst VI. Stellungnahme und eigene Konkretisierung der verfassungsrechtlichen Vorgaben Verfassungsrechtlich gebotenes medizinisches Existenzminimum? Hinreichender Schweregrad Alternativlosigkeit Nachweisanforderungen an die hinreichende Erfolgsaussicht
11 Inhaltsverzeichnis XIII 5. Kapitel: Gesamtergebnis: Ein kohärentes Entscheidungsprogramm I. Systemmangel II. Schwerwiegende Erkrankung Schwerwiegende Krankheit Keine andere Therapie verfügbar Begründete Aussicht auf Behandlungserfolg III. Extrem seltene Erkrankung Seltene Krankheit Keine andere Behandlungsmöglichkeit Mindestqualität der NUB IV. Lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung Erkrankung ohne Standardtherapie Lebensbedrohlich oder regelmäßig tödlich verlaufend Hinreichende Erfolgsaussicht der NUB Literaturverzeichnis
Die Pflicht zur Nacherfüllung im Kaufrecht
Die Pflicht zur Nacherfüllung im Kaufrecht Schriften zur Rechtswissenschaft, Band 173 Ingo Reinke Die Pflicht zur Nacherfüllung im Kaufrecht Eine Analyse der Modifizierung eines Anspruchs als Grundlage
MehrA. Das Formenrepertoire der Sozialversicherung 22. /. Exekutive Normen 26
Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungen V XV Einleitung 1 A. Das Formenrepertoire der Sozialversicherung 22 /. Exekutive Normen 26 1. Exekutive" 26 a) Regierung" 28 b) Verwaltung" 32 2. Der Normbegriff
MehrUniversitätsSchriften
UniversitätsSchriften Recht 816 Christian Osthus Die energetische Gebäudemodernisierung im Mietwohnungsbestand Duldungspflicht und Modernisierungsumlage nach dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013 Nomos Nomos
MehrINHALTSÜBERSICHT. Literaturverzeichnis. Gliederung. Teil 1: Einleitung. I. Problemstellung
- III - INHALTSÜBERSICHT Literaturverzeichnis Gliederung Teil 1: Einleitung I. Problemstellung II. Die historische Entwicklung der Heil- und Hilfsmittelregelungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
MehrDie Absicherung gegen Krankheitskosten durch Sozialhilfe und Gesetzliche Krankenversicherung als Mittel zur Lebensstandardsicherung
Vitus Gamperl Die Absicherung gegen Krankheitskosten durch Sozialhilfe und Gesetzliche Krankenversicherung als Mittel zur Lebensstandardsicherung Verlag Dr. Kovac Hamburg 2010 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis
MehrNomos. Kartellrecht in zweiseitigen Wirtschaftszweigen. Martin Blaschczok
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik 276 Martin Blaschczok Kartellrecht in zweiseitigen Wirtschaftszweigen Eine Untersuchung vor dem Hintergrund der ökonomischen Forschung zu two-sided markets Nomos
MehrDie Bilanzierung von Dividenden nach HGB, Steuerbilanzrecht und IFRS
Jura Daniel Krey Die Bilanzierung von Dividenden nach HGB, Steuerbilanzrecht und IFRS Studienarbeit Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese
MehrRobert Jung. Registergerichtliche Prüfung und Haftungsfragen bei der Mantelund Vorrats-GmbH
Robert Jung Registergerichtliche Prüfung und Haftungsfragen bei der Mantelund Vorrats-GmbH Robert Jung Registergerichtliche Prüfung und Haftungsfragen bei der Mantel- und Vorrats-GmbH Tectum Verlag Robert
MehrKieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF) Band 65. Die Hemmung der Verjährung durch Anmeldung einer Forderung im Insolvenzverfahren
Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF) Band 65 Levke Kiesbye Die Hemmung der Verjährung durch Anmeldung einer Forderung im Insolvenzverfahren Verfahrensrechtliche Erwägungen zu einer materiellrechtlichen
MehrWidenmayerstr. 29 D-80538 München Germany Telefon: +49(0)89-210969-0 Telefax: +49(0)89-210969-99 E-mail: munich@eep-law.de www.eep-law.
Widenmayerstr. 29 D-80538 München Germany Telefon: +49(0)89-210969-0 Telefax: +49(0)89-210969-99 E-mail: munich@eep-law.de www.eep-law.de Meinekestr. 13 D-10719 Berlin Germany Telefon: +49(0)30-887126-0
MehrCarsten Fallak. Rechtsschutz bei lückenhafter Begründung des zivilgerichtlichen. wvb
Carsten Fallak Rechtsschutz bei lückenhafter Begründung des zivilgerichtlichen Urteils wvb Gliederung Literaturverzeichnis....... XIII Abkürzungsverzeichnis XXVII A. Einleitung 1 I. Gegenstand der Untersuchung
MehrNomos. aus der Perspektive des deutschen Gesundheitssystems. Beiträge zum Gesundheitsmanagement 20. Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung
Beiträge zum Gesundheitsmanagement 20 Thomas Zimmermann Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung aus der Perspektive des deutschen Gesundheitssystems Status quo, Bestimmungsgründe und Entwicklungspotenziale
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. A. Einleitung 1. B. Bundesrepublik Deutschland 9. I. Historische Entwicklungen 9
Verena Keßler Unterhalts- und Erbansprüche des innerhalb einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch heterologe Insemination gezeugten Kindes im Rechtsvergleich mit Österreich, den Vereinigten Staaten
MehrDer Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern
Der Anspruch des Bürgers auf Erstattung verfassungswidriger Steuern Kritische Untersuchung der grundrechtseinschränkenden Rechtsfolgenaussprüche des Bundesverfassungsgerichts und Hinweise für den Weg zurück
MehrDie Revision im Strafrecht
NomosReferendariat Weidemann Scherf Die Revision im Strafrecht 2. Auflage Nomos NomosReferendariat Dr. Matthias Weidemann, Richter am Landgericht Fabian Scherf, Richter am Oberlandesgericht Die Revision
MehrBibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek
Martin Rinscheid Diensteanbieter und das Urheberrecht Störerhaftung im Internet und ihre zivilrechtlichen Grundlagen Tectum Verlag Marburg, 2011 Zugl. Univ.Diss., Johannes Gutenberg-Universität Mainz 2011
MehrA. Einführung 1. IV. Folgen des medizinischen Fortschritts 5. VII. Gang der Untersuchung und Zielsetzung der Arbeit 10. B. Das Patiententestament 11
IX Inhaltsverzeichnis A. Einführung 1 I. Veränderungen in der Beziehung zwischen Arzt und Patient 1 II. Aufklärung des Patienten als Einwilligungsvoraussetzung 2 III. Aufklärung und Einwilligung bei einwilligungsunfähigen
MehrE u roparecht. Beiheft 1 2012. Der Rechtsschutz vor dem Gerichtshof der EU nach dem Vertrag von Lissabon. Nomos. Jürgen Schwarze [Hrsg.
EuR E u roparecht Beiheft 1 2012 Jürgen Schwarze [Hrsg.] Der Rechtsschutz vor dem Gerichtshof der EU nach dem Vertrag von Lissabon Nomos EuR E u roparecht Beiheft 1 2012 Jürgen Schwarze [Hrsg.] Der Rechtsschutz
MehrPsychologie für die Soziale Arbeit
Studienkurs Soziale Arbeit Barbara Jürgens Psychologie für die Soziale Arbeit Nomos Studienkurs Soziale Arbeit Lehrbuchreihe für Studierende der Sozialen Arbeit an Universitäten und Fachhochschulen. Praxisnah
MehrDie Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung
Frank Eckhoff Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung Nomos Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 13 B. Eröffnungsgrund und Antragspflicht 15 I.
MehrEuropäisches Vergabe- und Kartellrecht als Herausforderung für die deutsche Sozialversicherung
Gregor Thüsing (Hg.) Europäisches Vergabe- und Kartellrecht als Herausforderung für die deutsche Sozialversicherung V&R unipress Bonn University Press Inhalt Vorwort 11 A. Europäisches Vergaberecht und
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung 17. Erster Teil. Kapitel 1
Inhaltsverzeichnis Einleitung 17 Erster Teil Sozialversicherungsrechtliche Grundlegung 19 Kapitel 1 Entwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung mit Blick auf die Eigenverantwortung der Versicherten
MehrAnspruch auf künstliche Befruchtung als GKV-Leistung auch für von HIV betroffene Paare
Nr.25 / 2010 Seite 1 von 2 Methodenbewertung Anspruch auf künstliche Befruchtung als GKV-Leistung auch für von HIV betroffene Paare Berlin, 16. September 2010 Auch Paare, bei denen einer oder beide Partner
MehrStudien der Hessischen Stiftung 27 Friedens- und Konfliktforschung
Studien der Hessischen Stiftung 27 Friedens- und Konfliktforschung Karima El Ouazghari Islamisten im Wandel Die Islamic Action Front in Jordanien und die An-Nahdha in Tunesien in sich verändernden Kontexten
MehrInhaltsverzeichnis Kurzübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I.
Inhaltsverzeichnis Kurzübersicht Abkürzungsverzeichnis... VIII A. Einleitung...1 B. Gang der Untersuchung...2 C. Begriffsbestimmungen...3 I. Sponsoring...6 II. Merchandising...18 III. Event...28 IV. Ambush
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort...5. 1 Einleitung...17. 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21. 2 Gesetzliche Regelung...23
Inhaltsverzeichnis Vorwort...5 1 Einleitung...17 I. Problemstellung...17 II. Ziel und Gang der Untersuchung...18 1. Ziel der Untersuchung...18 2. Gang der Untersuchung...20 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21
MehrAnwaltswerbung Anwaltshaftung
Philipp Honisch Anwaltswerbung Anwaltshaftung Qualitätssicherung im System anwaltlicher Werbung mit Spezialkenntnissen und haftungsrechtliche Folgen eines solchen Verhaltens Tectum Verlag Philipp Honisch
MehrKrankenhausrecht Vorlesung an der Universität Augsburg am 06.12.2012. Dr. Thomas Vollmoeller vollmoeller@seufert-law.de
Krankenhausrecht Vorlesung an der Universität Augsburg am 06.12.2012 Dr. Thomas Vollmoeller vollmoeller@seufert-law.de VIII. Ambulante Tätigkeit des Krankenhauses (1) 1. Vor- und nachstationäre Krankenhausbehandlung,
MehrVermögensgerichtsstand und einstweiliger Rechtsschutz im deutschen, niederländischen und europäischen Internationalen Zivilverfahrensrecht
Volker Willeitner Vermögensgerichtsstand und einstweiliger Rechtsschutz im deutschen, niederländischen und europäischen Internationalen Zivilverfahrensrecht PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften
MehrVermögensvermischung als Haftungstatbestand im Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Berichte aus der Rechtswissenschaft Xujun Gao Vermögensvermischung als Haftungstatbestand im Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Shaker Verlag Aachen 2001 VI Inhaltsverzeichnis Vorwort V Einführung
MehrMission Wohlfahrtsmarkt
Wirtschafts- und Sozialpolitik 10 Mission Wohlfahrtsmarkt Institutionelle Rahmenbedingungen, Strukturen und Verbreitung von Social Entrepreneurship in Deutschland von Dr. Stephan Grohs, Prof. Dr. Katrin
MehrFinanzentwicklung der sozialen Pflegeversicherung
Beiträge zum Gesundheitsmanagement 40 Finanzentwicklung der sozialen Pflegeversicherung Modellrechnungen unter Berücksichtigung demografischer, ökonomischer, gesundheitlicher und sozialrechtlicher Rahmenbedingungen
MehrAbkürzungsverzeichnis... 15. Einleitung... 21 A. Einführung... 21 B. Gang der Untersuchung... 29
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 15 Einleitung... 21 A. Einführung... 21 B. Gang der Untersuchung... 29 Erster Teil: Grundlagen... 31 A. Die Relevanz der Grundrechte für den Drittschutz... 31
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung... 19
Inhaltsverzeichnis Einleitung... 19 1. Kapitel: Allgemeines zu der Versuchslehre... 23 A. Die geschichtliche Entwicklung der Versuchslehre... 23 I. Das römische Recht... 23 II. Das fränkische Recht...
MehrInhaltsverzeichnis. I. Einleitender Versuch einer allgemeinen Definition von,.fairness" 21
Inhaltsverzeichnis Vorwort 3 Literaturverzeichnis 5 Inhaltsverzeichnis 9 A. Einfuhrung 15 B. Das fair-trial-prinzip 21 I. Einleitender Versuch einer allgemeinen Definition von,.fairness" 21 1. Sinngehalt
MehrFreie Journalisten im Fernsehen
Aktuell. Studien zum Journalismus l 5 Annika Summ Freie Journalisten im Fernsehen Professionell, kompetent und angepasst ein Beruf im Wandel Der Journalismus ist Chronist des Tagesgeschehens und Seismograf
MehrVorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIV. 1. Teil Einleitung... 1
Inhalt Vorwort... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIV 1. Teil Einleitung... 1 A. Einführung... 3 B. Themenstellung... 5 C. Thesen und zentrale Fragestellungen... 7 D. Gang der Darstellung... 9 2. Teil Begriffsbestimmung...
MehrVeröffentlichungen des Instituts für Energierecht an der Universität zu Köln
Veröffentlichungen des Instituts für Energierecht an der Universität zu Köln 167 Viola v. Wrede Die Transparenz im börslichen Stromgroßhandel am Beispiel der European Energy Exchange Nomos Veröffentlichungen
MehrDas Sale-and-lease-back-Verfahren
Wirtschaft Marcus Vollbrecht Das Sale-and-lease-back-Verfahren Bilanzierung und betriebswirtschaftliche Beurteilung verschiedener Entscheidungsalternativen Dargestellt am Beispiel einer mittels Investitionszulage
MehrDer Veräußerungsbegriff des 69 WG
Veröffentlichungen der Forschungsstelle für Versicherungswesen an der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster mit Unterstützung des Vereins zur Förderung der Forschungsstelle für Versicherungswesen
MehrMehr Selbstständigkeit für Menschen mit Autismus
Mehr Selbstständigkeit für Menschen mit Autismus Der TEACCH-Ansatz als evidenzbasierte Fördermethode von Martin Degner 1. Auflage Mehr Selbstständigkeit für Menschen mit Autismus Degner schnell und portofrei
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XI. Literaturverzeichnis... XV
Rz. Seite Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XV A. Das Anhörungsverfahren bei Kündigung nach 102 BetrVG... 1... 1 I. Allgemeine Grundsätze... 1... 1 1. Entstehungsgeschichte... 1... 1
MehrDie Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen
Die Auslegung und Fortbildung des normativen Teils von Tarifverträgen auf der Grundlage eines Vergleichs der Auslegung und Fortbildung von Gesetzen mit der Auslegung und Ergänzung von Rechtsgeschäften
MehrBernd Scheiff. Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG. Europàischer Verlag der Wissenschaften
Bernd Scheiff Wann beginnt der Strafrechtsschutz gegen kriminelle Vereinigungen ( 129StGB)? PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XXI 1. TeiI - Einleitung
MehrDieAnerkennung der privaten Ersatzschule und ihre Auswirkungen auf das Privatschulverhâltnis
René Seidel DieAnerkennung der privaten Ersatzschule und ihre Auswirkungen auf das Privatschulverhâltnis PETER LANG EuropSIscher Vetioq der Wissenschaften Vil Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XVII
MehrDas Verbot parteipolitischer Betätigung im Betrieb
Das Verbot parteipolitischer Betätigung im Betrieb Von Dr. Reinhard Hofmann Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Heidelberg Juristische GesamtbibliotheK der Technischen Hochschule Darmstadt
MehrStudien zur Sozial- und Wirtschaftsgeschichte Ostmitteleuropas
Studien zur Sozial- und Wirtschaftsgeschichte Ostmitteleuropas Herausgegeben von Werner Benecke, Christoph Boyer, Ulf Brunnbauer, Uwe Müller, Alexander Nützenadel und Philipp Ther Band 24 2015 Harrassowitz
MehrDie Scheidungsgründe im Wandel der Zeit
Herbert Forsch Die Scheidungsgründe im Wandel der Zeit Die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Scheidungsgründen vom Inkrafttreten des BGB bis zur Einführung des Zerrüttungsprinzips
MehrArzneimittel Rezeptprüfung, Beratung und Regress
Arzneimittel Rezeptprüfung, Beratung und Regress Ergänzbares Handbuch für Krankenkassen, Ärzte, Apotheker und Arzneimittelhersteller Von Dr. Werner Gerdelmann Diplom-Kaufmann Birger Rostalski Apotheker
MehrArzneimittel für seltene Leiden ("Orphan Drugs") im EG- und US-Recht
Augsburger Schriften zum Arzneimittel- und Medizinprodukterecht herausgegeben von Prof. Dr. iur. Ulrich M. Gassner in Zusammenarbeit mit der Forschungsstelle für Medizinprodukterecht der Universität Augsburg
MehrVersorgungskonzepte für Menschen mit Demenz
Versorgungskonzepte für Menschen mit Demenz Katja Sonntag Dr. Christine von Reibnitz Versorgungskonzepte für Menschen mit Demenz Praxishandbuch und Entscheidungshilfe Mit 15 Abbildungen 1 C Katja Sonntag
MehrInhaltsverzeichnis. Einleitung... 1 1 Gegenstand der Untersuchung... 3 2 Gang der Untersuchung... 4
Inhaltsverzeichnis Einleitung... 1 1 Gegenstand der Untersuchung... 3 2 Gang der Untersuchung... 4 Teil 1 Die geschuldete Arbeitsleistung... 7 3 Der Inhalt der Leistungspflicht... 7 I. Bloße Leistungsbereitschaft...
MehrDas Recht der internationalen Bankenaufsicht
Dr. Klaus-Albert Bauer Das Recht der internationalen Bankenaufsicht Bankauslandsniederlassungen im Aufsichtsrecht der USA und der Bundesrepublik Deutschland Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis
MehrDeutsch-russische Beziehungen im Gassektor
Michael Sander Deutsch-russische Beziehungen im Gassektor Wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Interorganisationsnetzwerke und die Verhandlungen zur Nord Stream Pipeline Nomos Michael Sander Deutsch-russische
MehrDie Pauschalierung. Lohnkirchensteuer
Die Pauschalierung der Lohnund Lohnkirchensteuer von Dr. Klaus J. Wagner junstiscne GesamtbibliothöR der Technischen Hochschui Oarmstadt Verlag Dr. Otto Schmidt KG Köln Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis
MehrInhaltsverzeichnis VII
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XV 1. Kapitel: Entwicklungen am Arbeitsmarkt... 1 A. Einleitung... 1 B. Gang der Untersuchung... 8 2. Kapitel: Die Ausgestaltung der Arbeitszeit... 11 A. Europäische
MehrInhaltsverzeichnis. Bochumer Schriften zum Sozialrecht (BOSS) Inhaltsverzeichnis. Karl Jung, Staetssekretär a.d.
Inhaltsverzeichnis Bochumer Schriften zum Sozialrecht (BOSS) Inhaltsverzeichnis Karl Jung, Staetssekretär a.d. Bundesausschuß der Arzte und Krankenkassen - Aufgaben, Zusammensetzung, Verfahren 5 7 7 a
MehrWISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE
WISSENSCHAFTLICHE BEITRÄGE AUS DEM TECTUM VERLAG Reihe Wirtschaftswissenschaften Band 67 Alexander Berlin Kundenbindung im Zuschauersport Eine Untersuchung am Beispiel der Fußball-Bundesliga Tectum Verlag
Mehrl0 ll t2 t2 l2 l2 l3 t4 t5 t7 t7 t8 l8 t9 t9 20 2l Inhaltsvezeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung
tx Inhaltsvezeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung $ / Bedeutung des Themas und Problemstellung S 2 Gang der Arbeit XV I I 6 Teil l Die ärztliche Aulklärungspflicht Erstes Kapitel Dogmatische, ethische
MehrDie gewillkürte Freistellung des Arbeitnehmers von seiner Arbeitspflicht bis zum Ablauf der Kündigungsfrist Rechtsdogmatische Grundlagen
Miguel Enriquez Dr. iur., LL. M. (Harvard), Rechtsanwalt Die gewillkürte Freistellung des Arbeitnehmers von seiner Arbeitspflicht bis zum Ablauf der Kündigungsfrist Rechtsdogmatische Grundlagen Zugleichein
MehrZwangsvollstreckung in die Website
Zwangsvollstreckung in die Website Eine urheber- und sachenrechtliche Betrachtung von Mani Radjai-Bokharai 1. Auflage Zwangsvollstreckung in die Website Radjai-Bokharai schnell und portofrei erhältlich
Mehrmed MEDIZIN Wirtschaftlichkeitsprüfung in der GKV Erstattungsprobleme bei der COÄ und uv-goä Filier Hermanns (Hrsg.)
Filier Hermanns (Hrsg.) Wirtschaftlichkeitsprüfung in der GKV Erstattungsprobleme bei der COÄ und uv-goä Erfolgreich Regressen und Honorarkürzungen begegnen med MEDIZIN Vorwort 9 Abkürzungsverzeichnis
MehrKonkretisierung des Komplementaritätsprinzips des Internationalen Strafgerichtshofs
ST. Galler STudIen zum InTernaTIonalen recht (SGIr) Band 39 Herausgegeben von Prof. Dr. iur. Ivo Schwander Prof. Dr. iur. Kerstin Odendahl Prof. Dr. iur. et lic. rer. pol. Anne van Aaken Steve Tharakan
MehrStefan Kountouris. Spam ohne Ende?
Stefan Kountouris Spam ohne Ende? Stefan Kountouris Spam ohne Ende? Unerwünschte Werbung per Email und SMS Tectum Verlag Stefan Kountouris Spam ohne Ende?. Unerwünschte Werbung per Email und SMS ISBN:
MehrDie einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank
Axel Klumpp Die einseitige Vertragsbeendigung bankgeschäftlicher Kreditverhältnisse durch die Bank F^l Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Teil 1: Einführung
MehrInhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XV Einführung und Gegenstand der Untersuchung... 1 Erster Teil: Grundlagen... 5
Literaturverzeichnis...XV Einführung und Gegenstand der Untersuchung... 1 Erster Teil: Grundlagen... 5 A. Solidarität unter Familienangehörigen... 5 I. Zum Begriff der Solidarität... 5 1. Semantisch-lexikalische
MehrFallstricke Sozialer Arbeit
Timo Ackermann Fallstricke Sozialer Arbeit Systemtheoretische, psychoanalytische und marxistische Perspektiven Mit einem Vorwort von Heiko Kleve Zweite, überarbeitete Auflage 2011 Der Verlag für Systemische
MehrInhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII. Kapitel 1: Einleitung... 1. A. Problemstellung... 1
Seite I Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII Kapitel 1: Einleitung... 1 A. Problemstellung... 1 B. Gegenstand der Untersuchung... 4 C. Verlauf der Untersuchung... 5 Kapitel 2: Die Schutzrechtsverwarnung
MehrDie Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung de lege lata und de lege ferenda
Die Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung de lege lata und de lege ferenda Von Christian Theiß Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 Kapitel 1 Einführung in die Problematik, Festlegung
MehrHeinrich Hemme, Der Mathe-Jogger 2
Heinrich Hemme Der Mathe-Jogger 2 100 mathematische Rätsel mit ausführlichen Lösungen Vandenhoeck & Ruprecht Mit zahlreichen Abbildungen Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die
MehrAnalyse und Vergleich der Online-Patienteninformationen der Universitätskliniken Deutschlands
Aus dem Institut für Medizinische Statistik, Informatik und Epidemiologie der Universität zu Köln Direktor: Universitätsprofessor Dr. rer. nat. W. Lehmacher Analyse und Vergleich der Online-Patienteninformationen
MehrAnwaltliche Werbung. Inhalt und Grenzen. Stefan Breuer. DeutscherAnwaltVerlag. Bonn
Anwaltliche Werbung Inhalt und Grenzen Stefan Breuer Bonn DeutscherAnwaltVerlag Inhalt Vorwort 15 1 Einleitung 17 I. Die Ausgangssituation 17 II. Der Gang der Arbeit 19 Erster Teil: Die Entwicklung bis
MehrEnergierecht. Betriebsaufnahmegenehmigung nach 4 EnWG. Anwendbarkeit der Regelung, Vereinbarkeit mit Europarecht, Vorschlag einer Neuregelung
Tatjana Schmidt Energierecht Betriebsaufnahmegenehmigung nach 4 EnWG Anwendbarkeit der Regelung, Vereinbarkeit mit Europarecht, Vorschlag einer Neuregelung Diplomica Verlag Tatjana Schmidt Energierecht
MehrAbkürzungsverzeichnis. Einleitung 1 A. Einführung in die Thematik 1 B. Übersicht 5
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Einleitung 1 A. Einführung in die Thematik 1 B. Übersicht 5 1. Kapitel Die Finanzierungsprobleme des deutschen Gesundheitssystems 7 A. Das deutsche Gesundheitssystem
MehrInhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort Abbildungsverzeichnis 13 Tabellenverzeichnis 14 Zusammenfassung 15 1 Einführung 24 2 Gründe für steigende Kosten im Gesundheitswesen: Demografische Entwicklung
MehrRobert Ulrich Fischer. Die Anrechnungslösung des 19 Abs. 4 GmbHG. Herbert Utz Verlag München
Robert Ulrich Fischer Die Anrechnungslösung des 19 Abs. 4 GmbHG Herbert Utz Verlag München Neue Juristische Beiträge herausgegeben von Prof. Dr. Klaus-Dieter Drüen (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf)
MehrSkimming unter kriminologischen und strafrechtlichen. Gesichtspunkten
Skimming unter kriminologischen und strafrechtlichen Gesichtspunkten Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Doktorwürde einer Hohen Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität zu München
MehrDie Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel Braun
Schriftenreihe Information und Recht 63 Die Zulässigkeit von Service Level Agreements - am Beispiel der Verfügbarkeitsklausel von Heiko Braun 1. Auflage Die Zulässigkeit von Service Level Agreements -
MehrFöderale Zuordnung der Sozialversicherungsträger:
Föderale Zuordnung der : Art. 87 Abs. 2 GG: Als bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechtes werden diejenigen sozialen Versicherungsträger geführt, deren Zuständigkeitsbereich sich über
MehrAuswirkungen des SGB IX auf die gesetzliche Krankenversicherung
Dirküebold Auswirkungen des SGB IX auf die gesetzliche Krankenversicherung Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungs Verzeichnis 19 A. Einleitung 25 I. Die rechtliche und rechtspolitische Ausgangslage vor In-Kraft-Treten
MehrLangfristige Genehmigungen
MB 14 b AV 04/13 Merkblatt zum Thema Langfristige Genehmigungen Einleitung Seit der neuen Heilmittel-Richtlinie (HMR) vom 01.07.2011 können Menschen mit schweren und langfristigen funktionellen/strukturellen
MehrNomos. Urteilsabsprachen und Opferinteressen in Verfahren mit Nebenklagebeteiligung. Mainzer Schriften zur Situation von Kriminalitätsopfern
Mainzer Schriften zur Situation von Kriminalitätsopfern 49 Susanne Niemz Urteilsabsprachen und Opferinteressen in Verfahren mit Nebenklagebeteiligung Nomos Mainzer Schriften zur Situation von Kriminalitätsopfern
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 17
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 A. Einführung 19 I. Problemstellung 19 II. Praktische Relevanz der Eigenverwaltung und Restschuldbefreiung im insolvenzrechtlichen Alltag und aktuelle Reformüberlegungen..
MehrUniversitätsSchriften
UniversitätsSchriften Recht 765 Sabine Stollhof Datenschutzgerechtes E-Government Eine Untersuchung am Beispiel des Einheitlichen Ansprechpartners nach der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie Nomos
MehrDie österreichische Gruppenbesteuerung als Modell für Deutschland
Carolin Karthaus Die österreichische Gruppenbesteuerung als Modell für Deutschland Reformnotwendigkeit und mögliche Neugestaltung der körperschaftsteuerlichen Organschaft Tectum Verlag Carolin Karthaus
MehrDer Autokäufer das bekannte Wesen
Christin Kreutzburg Der Autokäufer das bekannte Wesen Persönlichkeitsdispositionen und Kundenorientierung Tectum Verlag Christin Kreutzburg Der Autokäufer das bekannte Wesen. Persönlichkeitsdispositionen
MehrI. Eingeschränkte Geltung des 77 Abs. 3 BetrVG... 85 1. Gewohnheitsrechtliche Derogation... 85
INHALTSVERZEICHNIS VORWORT... 1 A) EINLEITUNG... 3 B) RECHTSNATUR DER DREISEITIGEN STANDORTSICHERUNGSVEREINBARUNG... 7 I. Grundsätze der rechtlichen Einordnung... 8 1. Bezeichnung der Vereinbarung... 9
MehrInhaltsverzeichnis. I. Einleitung...1
I. Einleitung...1 II. Allgemeine Dogmatik der GoA...3 A. Grundgedanken der GoA...3 1. Theorie der Menschenhilfe...3 2. Quasivertragstheorie/Quasikontraktstheorie...8 3. Schutz vor dem unerwünschten Eingriff
MehrDas Abstraktionsprinzip beim Vergleich
Das Abstraktionsprinzip beim Vergleich von Dr. Alexander Maria Schäfer 1992 VERLAG ERNST UND WERNER GIESEKING, BIELEFELD Inhaltsverzeichnis Abschnitt: Einleitung 1 1 Der Vergleich als Mittel der Streitbeilegung
MehrAktuelle Fragen der Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Arzneimittelverordnungen
Aktuelle Fragen der Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Arzneimittelverordnungen Von Jörn Schroeder-Printzen Fachanwalt für Medizinrecht Fachanwalt für Sozialrecht AMNOG I Arzneimittelneumarktneuordnungsgesetz
MehrWillenserklärungen im Internet
Mario Hoffmann Willenserklärungen im Internet Rechtssicherheit durch elektronische Signaturen sowie Anpassung der Formvorschriften und des Beweisrechts Verlag Dr. Kovac Inhaltsverzeichnis: Literaturverzeichnis
MehrEvaluationskonzepte bei neuen Methoden. Analyse und Konsequenz des GKV.SV
Evaluationskonzepte bei neuen Methoden Analyse und Konsequenz des GKV.SV Dr. Diedrich Bühler Dr. Diedrich Bühler Überblick I) Situation und Position des GKV SV II) Methodenbewertung, Selbstverwaltung /
MehrTeil 1 Krankenversicherung und Vertragsarztrecht... 13
Inhalt Teil 1 Krankenversicherung und Vertragsarztrecht... 13 A. Grundlagen...15 I. Geschichte der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und ihre Zukunftsperspektiven...15 II. Grundprinzipien der GKV
MehrStarke Nachhaltigkeit im interkulturellen Kontext
Ulrike Solmecke Starke Nachhaltigkeit im interkulturellen Kontext Theoretische Überlegungen und praktische Implikationen am Beispiel des Tourismus in der VR China Metropolis-Verlag Marburg 2014 Copyright
MehrRichtlinie. des Gemeinsamen Bundesausschusses. zur Umsetzung der Regelungen in 62 für schwerwiegend chronisch Erkrankte ( Chroniker-Richtlinie )
Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Umsetzung der Regelungen in 62 für schwerwiegend chronisch Erkrankte ( Chroniker-Richtlinie ) in der Fassung vom 22. Januar 2004 veröffentlicht im Bundesanzeiger
MehrGesellschafter-Dienstleistungen als eigenkapitalersetzende Rechtshandlungen im Sinne des 32a Abs. 3 GmbHG
Stefan Dittmer Gesellschafter-Dienstleistungen als eigenkapitalersetzende Rechtshandlungen im Sinne des 32a Abs. 3 GmbHG PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften V Inhaltsverzeichnis Einleitung
MehrDie Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz
Hanns-Christian Fricke Die Teilnahme des Strom-Contractings am Belastungsausgleich nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 16 A. Problemstellung 21 B. Gang der
MehrInhaltsübersicht. Abkürzungen
sübersicht Vorwort Inhalt Abkürzungen VII XI XVII Einleitung 1 Erster Teil Persönlichkeitsrechtlicher Hintergrund 9 A. Die Persönlichkeitsrechte im deutschen Recht 11 B. Der zweigleisige Persönlichkeitsschutz
Mehr