Als Geschäftsbedingungen gelten die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches. Der Richter entscheidet im Einzelfall.
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- Maximilian Färber
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1 A l l g e m e i n e G e s c h ä f t s b e d i n g u n g e n 1. Geltungsbereich Nachfolgendes gilt für alle Angebote, Dienste, Lieferungen und Leistungen der Fairtrade Media, Inh. Conrad Gutekunst, Bonn, im Folgenden Fairtrade Media genannt. Als Geschäftsbedingungen gelten die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches. Der Richter entscheidet im Einzelfall. 2. Widerrufsbelehrung a. Widerrufsrecht Sie können Ihre Bestellung gegenüber Fairtrade Media innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) (oder durch Rücksendung der Sache) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Sache). Der Widerruf ist zu richten an: Fairtrade Media Inh. Conrad Gutekunst Immenburgstr. 20 D Bonn Telefon: +49 (0) Fax: +49 (0) info@fairtrade-media.de b. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind (auf unsere Kosten und Gefahr) zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Rücksendungen richten Sie bitte ebenfalls an unter Punkt 2. a. aufgeführte Adresse: 1
2 3. Zahlung und Lieferung Alle Artikel werden grundsätzlich auf Rechnung geliefert. Bei Bestellungen aus dem Ausland ist ausschließlich Kreditkartenzahlung möglich. Die Lieferung erfolgt zu den vereinbarten Preisen. Die angegebenen Preise sind Endpreise, die bereits alle Preisbestandteile und die gesetzliche MwSt. enthalten. Der Besteller / Käufer hat innerhalb einer angemessenen Frist die Rechnungsstellung zu prüfen. Jedoch können wir Reklamationen zur Rechnungsstellung nach Ablauf von drei Monaten nicht mehr berücksichtigen. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen zu überweisen. Ein Skontoabzug ist nicht möglich. Fairtrade Media ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Zahlungsverzug des Käufers ist Fairtrade Media berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5% Punkten über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank einzufordern. 4. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware im Eigentum der Fairtrade Media. Gegen Forderungen der Fairtrade Media kann der Käufer nur mit unbestrittenen oder festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. 5. Nicht lieferbare Artikel Sollte ein bestimmter Artikel vorübergehend nicht lieferbar sein, verpflichtet sich die Fairtrade Media, Sie über die Nichtverfügbarkeit in einer angemessenen Frist zu informieren. 6. Haftung und Gewährleistung Fairtrade Media haftet für alle vertraglichen und außervertraglichen Ansprüche im Rahmen der Geschäftsbeziehung nur bei Vorsatz und Fahrlässigkeit durch gesetzliche Vertreter, Angestellte oder Erfüllungsgehilfen. Eine über die gesetzliche Haftung hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung für eine in jeder Hinsicht ordnungsgemäße Funktion der Website und eine ununterbrochene Verfügbarkeit ausgeschlossen. Liegt ein Mangel an der Kaufsache vor, den Fairtrade Media zu vertreten hat, kann der Käufer als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Fairtrade Media trägt die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Kosten. Eine Nachbesserung gilt nach dem zweiten Versuch als fehlgeschlagen. Dies gilt dann nicht, wenn sich aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen 2
3 Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nachbesserung fehlgeschlagen wird eine Ersatzlieferung durchgeführt. Wenn eine Mängelbeseitigung bzw. eine Ersatzlieferung in angemessener Zeit nicht realisierbar ist, kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten oder eine Minderung des Kaufpreises verlangen. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht nur auf Sachmängel, sondern auch auf Rechtsmängel. 7. Bilder a. Jede Nutzung des Bildmaterials der Fairtrade Media ist honorarpflichtig. Dies gilt auch für Werbung jeder Art, Einblendungen in Fernsehsendungen, Filmen oder anderen Medien, sofern hierfür keine ausdrückliche schriftliche Sondergenehmigung der Fairtrade Media erteilt wird. Die Preisangaben für das Bildmaterial verstehen sich in Euro und sind Endpreise, d.h. die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in der Preisangabe bereits enthalten. Honorare sind vor Verwendung zu vereinbaren. Die Höhe des Honorars richtet sich nach Medium, Art und Umfang der Nutzung. Es orientiert sich an der jeweils aktuellen Honorarempfehlung der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing. Erfolgt keine Honoraranfrage durch den Besteller und auch keine sonstige Honorarvereinbarung, wird automatisch nach den jeweils geltende Honorarsätzen der Agentur berechnet. Macht der Besteller keine genauen Angaben, ist die Agentur berechtigt ein Pauschalhonorar zu berechnen. b. Exklusivrechte und Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden. c. Die Honorare gelten nur für die einmalige Nutzung für den angegebenen Zweck, Umfang und Sprachraum. Jede weitere Nutzung ist erneut honorarpflichtig und bedarf unserer vorherigen schriftlichen Bestimmung. d. Nicht angezeigte und damit nicht genehmigte Verwendungen können mit einem Zuschlag von bis zu 500% in Rechnung gestellt werden. e. Urhebervermerk und Belegexemplare aa. Der Verwender ist zur Beachtung der publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserates (Pressecodex) verpflichtet. Der Verwender bzw. der Besteller trägt die Verantwortung der Betextung. Für eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes oder des Urheberrechtes durch eine abredewidrige oder sinnentstellende Verwendung in Bild und Text übernehmen wir keine Haftung. Bei der Verletzung solcher Rechte ist allein der Verwender etwaigen Dritten gegenüber schadensersatzpflichtig. Das Einverständnis zur Veröffentlichung von auf dem überlassenen Bildmaterial abgebildeten Personen und/oder rechtlich geschützten Werken und/oder Gegenständen sind nicht Bestandteil dieser Vereinbarung und müssen vom Verwender selbst bei den Rechteinhabern eingeholt werden. 3
4 Vor Veröffentlichung im werblichen Bereich bitten wir Sie, mit uns Rücksprache zu halten. bb. Wir verlangen unter Hinweis auf das Urhebergesetz ausdrücklich einen Urheberund Agenturvermerk der Form "Name der Autorin/ des Autors bzw. Pseudonym/fairtrade media und zwar in einer Weise, dass kein Zweifel an der Zuordnung zum jeweiligen Bild bestehen kann. Sammelbildnachweise reichen in dem Sinne nur aus, wenn sich aus diesen ebenfalls die zweifelsfreie Zuordnung zum jeweiligen Bild vornehmen lässt. Der Verwender hat die Bildagentur von aus der Unterlassung der Urhebervermerke resultierenden Ansprüchen Dritter freizustellen. cc. Bei unterlassenem Bildquellennachweis kann ein Aufschlag von 100% auf das entsprechende Bildhonorar berechnet werden. dd. Von jeder Veröffentlichung im Druck sind uns mindestens zwei vollständige Belegexemplare unaufgefordert und kostenlos zuzuschicken (mit Anstrich, unter Angabe, welches Bild an welcher Stelle veröffentlicht wurde). f. Kosten und Gebühren aa. Die Bearbeitungsgebühr für bestellte Sendungen richtet sich nach Art und Um fang des erforderlichen Arbeitsaufwandes. Zusätzlich wird eine Pauschale für Por to/verpackung erhoben. Kurierkosten gehen zu Lasten des Bestellers. bb. Für das Herunterladen von Bildern von der Bilddatenbank werden keine Downlo adgebühren erhoben. cc. Originaldias sind nach dem Abdruck umgehend im Originalzustand wieder an uns zurück zu senden. Bei Verlust oder Totalbeschädigung berechnen wir für jedes Originaldia/Negativ 1500 EUR mindestens aber die Kosten für eine fachgerechte Wiederherstellung, soweit dies bei Verschmutzung oder Teilbeschädigung mög lich ist. Beiden Vertragsparteien bleibt es vorbehalten, den Nachweis zu führen, dass ein höherer bzw. geringerer Schaden entstanden sei. Mit der Zahlung des Entschädigungshonorars werden keine Eigentums- oder Nutzungsrechte erwor ben. Für den Verlust oder die Beschädigung wiederbeschaffbarer Vorlagen be rechnen wir die anfallenden Wiederbeschaffungskosten zzgl. einer Bearbeitungs gebühr. dd. Das Versandrisiko für die Rücksendung tragt der Rücksender. Kosten und Gefahr vollständiger und ordnungsgemäßer Rücksendung sowie für unsachgemäße Ver packung liegen beim Besteller und verpflichten diesen bei Verlust oder Beschädi gung zu Schadenersatz. Dies gilt auch dann, wenn die Rücksendung durch beauf tragte Dritte des Bestellers vorgenommen wird. Datenschutz Fairtrade Media verpflichtet sich alle personenbezogenen Daten grundsätzlich vertraulich zu behandeln. Es werden lediglich die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten gespeichert 4
5 und im Rahmen dieser Geschäftsabwicklung, wenn notwendig, verwandt und / oder an verbundene Unternehmen weitergegeben. Weiterhin werden Adress- und Bestelldaten zu Marketingaktivitäten der Fairtrade Media gespeichert und verarbeitet. Hierbei finden die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen Berücksichtigung. Anbieterkennzeichnung fairtrade media Geschäftsführer Conrad Gutekunst Immenburgstr. 20 Haus 4B D Bonn Deutschland Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) info@fairtrade-media.de ST. Nr.: 205/5101/0919 Ust-IdNr.: DE Bankverbindung: Deutsche Bank (BLZ ) KtNr.: IBAN: DE Swift BIC: DEUTDEDB380 Schlussbestimmung Die Unwirksamkeit einzelner, der hier vorliegenden AGB - Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und der anderen Bestimmungen der hier vorliegenden AGB s. Vielmehr soll an die Stelle einer unwirksamen Bestimmung, eine dieser Bestimmung in ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt möglichst nahe kommende wirksame Bestimmung treten. (sog. Salvatorische Klausel). Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke. 5
Stammkunden, bei denen keine Zahlungsrückstände bestehen, können auch per Lastschrift zahlen.
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