Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/2287. Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2020 -

Transkript

1 Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/2287 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/ Wortlaut der Anfrage des Abgeordneten Dr. Gero Hocker (FDP), eingegangen am Wie viel Geld haben die regionalen und lokalen Klimaschutzagenturen zur Verfügung? In vielen Landkreisen und Regionen in Niedersachsen existieren Klimaschutzagenturen. In diesen Klimaschutzagenturen sollen die jeweiligen Klimaschutzaktivitäten vor Ort gebündelt und koordiniert werden. Unter anderem werden teilweise hoch dotierte Auszeichnungen und Förderungen für besondere Klimaschutzprojekte verteilt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche regionalen und lokalen Klimaschutzagenturen gibt es in Niedersachsen? 2. Wie hoch sind die Budgets der regionalen und lokalen Klimaschutzagenturen Niedersachsens (bitte nach den einzelnen Agenturen aufschlüsseln)? 3. Aus welchen Mitteln werden diese Klimaschutzagenturen jeweils finanziert? 4. Wie hoch sind die Budgets der regionalen und lokalen Klimaschutzagenturen Niedersachsens jeweils in Bezug auf die Haushaltshöhe der jeweiligen Gebietskörperschaft (bitte nach den einzelnen Agenturen aufschlüsseln)? 5. In welcher Höhe haben die regionalen und lokalen Klimaschutzagenturen Niedersachsens in den vergangenen beiden Jahren Auszeichnungen dotiert? 6. Nach welchen objektiv nachvollziehbaren Kriterien werden diese Preise vergeben? 7. In welcher Höhe haben die regionalen und lokalen Klimaschutzagenturen Niedersachsens in den vergangenen beiden Jahren Klimaprojekte gefördert? (An die Staatskanzlei übersandt am ) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den für Umwelt, Energie und Klimaschutz - MinBüro-01425/17/7/ Der Begriff der Klimaschutz- bzw. Energieagentur ist nicht geschützt. Neben Einrichtungen in öffentlicher Trägerschaft und öffentlich geförderten Agenturen mit privatrechtlicher Rechtsform gibt es gewerblich tätige Agenturen. Dem Land Niedersachsen obliegt keine Aufsichtsfunktion gegenüber den regionalen Agenturen, diese wiederum sind gegenüber dem Land nicht informationspflichtig. Insofern beziehen sich die Antworten im Folgenden auf Informationen, die aus allgemein zugänglichen Quellen stammen. Die Antwort der Landesregierung konzentriert sich dabei auf diejenigen Einrichtungen, die kostenfreie oder zumindest kostengünstige Beratungsangebote für Privatleute und Unternehmen in ihrem Angebot haben und nicht rein gewerblich tätig sind. 1

2 Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/2287 Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: In Niedersachsen gibt es zwölf regionale und lokale Klimaschutz- und Energieagenturen. Eine Liste der Einrichtungen mit deren regionalen Wirkungskreisen, Rechtsformen, Aufgabenschwerpunkten und n ist beigefügt (Anlage ). Zu 2 bis 4: Zu den Fragen 2, 3 und 4 kann die Landesregierung keine differenzierten Aussagen liefern. Die regionalen und lokalen Agenturen haben unterschiedliche Rechtsformen, befinden sich in unterschiedlichen Trägerschaften überwiegend privatrechtlicher Form und unterliegen keiner Informations- und Auskunftspflicht. Der Landesregierung liegen demzufolge keine über die allgemein zugänglichen Quellen hinausgehenden Informationen zu den jeweiligen Budgets aller regionalen Agenturen, deren Finanzierung und den Anteilen der Budgets an den Haushalten der sie tragenden Gebietskörperschaften vor. Zu 5 und 6: Wenn von den regionalen und lokalen Agenturen Preise vergeben werden, so wird dies, um den Sinn von Preisen zu erfüllen, öffentlich kommuniziert und kann den örtlichen Medien oder auch den Internetseiten der Einrichtungen entnommen werden. Aus diesen Quellen ist bekannt: Die Energieagentur Göttingen hat aktuell einen Wettbewerb ausgerufen Unser Dorf nutzt die Sonne. Hier wird der Zubau an Photovoltaik- und Solarthermieanlagen bei den teilnehmenden Dörfern innerhalb eines bestimmten Zeitraums gemessen. Es gewinnt je Landkreis das Dorf, das im Wettbewerbszeitraum die meisten Photovoltaik- und Solarthermieanlagen errichtet hat. Die Siegerorte gewinnen ein Preisgeld in Höhe von Euro. Der Preis steht den Orten für Projekte im Sinne des Klimaschutzes zur Verfügung. Nähere Informationen finden sich unter Die Klimaschutz- und Energieagentur der Region Hannover hat zum zweiten Mal den Klima- CO2NTEST laufen. Er richtet sich an die Kommunen der Region und erstmals auch die Bürger. Neben dem Ehrentitel für die Kommunen sind Preise im Wert von bis zu Euro von Bürgerinnen und Bürgern zu gewinnen, die ihre CO 2-Bilanz verbessern. Nähere Informationen finden sich unter Zu 7: Die Arbeit der lokalen und regionalen Energieagenturen an sich ist ein Klimaprojekt. Aufgabe der Agenturen ist es, durch Beratung und Motivation Energieeinsparung zu bewirken; inwieweit sie selbst Dritte fördern, ist nicht bekannt. In der Regel werden lokale Klimaschutzprojekte von den Kommunen gefördert. Stefan Wenzel Aus technischen Gründen (Lesbarkeit) ist die Anlage nicht abgedruckt, sondern nur im Internet und im Intranet einsehbar. 2 (Ausgegeben am )

3 Anlage Antwort LT-Az 17/ Energie- und Klimaschutzagenturen in Niedersachsen Aurich Ems-Achse (Landkreise Wittmund, Aurich, Leer, Emsland, Grafschaft Bentheim und Emden) Goslar Goslar, Landkreis Goslar (auch Landkreis übergreifend möglich, Region Goslar) Climate Center North (CCN) Landkreis Aurich Fischteichweg Aurich keine eigene Rechtsform, Projekt des Landkreises Aurich, seit 2007 Goslar mit Energie e.v. Energie und Ressourcen Agentur Goslar mit Energie Am Stollen 19 A Goslar Netzwerk Energieeffizienz-Technologien Energie-Begleitung Initiator INTERREG, Kooperation mit den Niederlande Energie- und Effizienzberatung regionale Modellprojekte Unternehmergespräch ENERGIE Quartiermanagement Fördermittelberatung Informationsveranstaltungen Beratung von Kommunen Schulungen 100% Erneuerbare Energie Region Politik: Energietisch mit den Fraktionen des Landkreises und der Stadt produzierende Betriebe und Technologieanbieter: - Aufbau eines grenzüberschreitenden Unternehmensnetzwerkes - Energie- und CO2-Bilanzierung der Ems-Dollart-Region - Ausrichten von Informations- und Netzwerkveranstaltungen - Einführung von Energiemanagementsystemen bei kleinen und mittelständischen Unternehmen - Klimaunterricht an Grundschulen - Verleihung des Energieeffizienzpreises - Ausrichtung des Lehrgangs zum Energiebeauftragten (IHK) - Kooperation mit Forschung -kostenlose neutrale Erstberatung -Fördermittelberatung -regionale Modellprojekte (z.b. energetische Sanierung im Fachwerkhaus, Denkmalschutz) -Beratung zur energetischen Sanierung -Solarberatung -energetische Optimierung der Beleuchtungstechnik -kostenlose neutrale Erstberatung zur Energie- und Ressourceneffizienz -Fördermittelberatung -Kooperationen (z.b. Netzwerk Ressourceneffizienz) -Unternehmergespräch ENERGIE -Mitarbeiterqualifizierung für Unternehmen -Erfahrungsaustausch Energiebeauftragte der Kommunen -SolarDachAtlas Zweckverband Großraum Braunschweig -regionale Modellprojekte (z.b. Wasserwirbelkraftwerk) -Beratung für Straßenbeleuchtung und effiziente Allgemeinbeleuchtung -Quartiersmanagement

4 Anlage Antwort LT-Az 17/ Göttingen Stadt und Landkreis Göttingen, künftig auch Landkreis Osterode und ggf. Landkreis Northeim Energieagentur Region Göttingen e.v. Berliner Straße Göttingen tätig seit 2009 Haushaltsenergieberatung Altbausanierung privat Qualifizierung von FHW Netzwerk und Kommuniktaion eigenes Förderprogramm Forschungsprojekt zu Biomasse mit der Universität Bangkok Informationsveranstaltungen - kostenlose Haushaltsenergieberatung -Beratung im Bereich Altbausanierung von Euro (keine eigenen Dienstleistungen, mit Verbraucherszentrale und Fachleuten vor Ort) - eigenes Förderprogramm und Fördermittelberatung - kostenlose Erstberatung (Impulsgespräch Energieeffizienz) und Weitervermittlung an örtliche Berater für Unternehmen - Modellprojekt Holzheizung in Unternehmen - Fördermittelberatung - kommunales Projekt (Nahwärmenetz in Planung) - Wettbewerb Klima kommunal (2012: "Unser Dorf spart Strom", 2014: "Unser Dorf nutzt die Sonne") - Stadtquartier Allgemeines: - Bürgerbeteiligung (Energie Cafés) - Qualifizierung von Fachhandwerkern (Fachpartner Bauen und Energie) - Netzwerk Regenerative Energien (läuft aus) - Kommunikation EE ("runde Tische") - Projektunterstützung EE - Forschung Biomasse, BEST - Bioenergie-Regionen stärken läuft aus - Solarportal - politische Arbeit auf regionaler Ebene

5 Anlage Antwort LT-Az 17/ Hannover Region Hannover (z. T. auch darüber hinaus) Hannover Stadt Hannover, Stadt Hemmingen, Stadt Langenhagen, Stadt Laatzen, Stadt Ronnenberg, Stadt Seelze Klimaschutzagentur Region Hannover GmbH Goethestraße Hannover tätig seit 2001 proklima - Der enercity-fonds (GbR) Glockseestraße Hannover tätig seit 1998 Informations- und Beratungskampagne "Gut beraten starten", generell Kampagnen kostenlose Beratungsangebote, EnergieEffizienz- Checks in Unternehmen (e.cobizz) Coaching und Beratung von Kommunen Akquise von Kooperationspartnern Netzwerke in Zahlen: Vor-Ort-Beratungen Beratungen zu energetischer Modernisierung Beratungen einkommensschwacher Haushalte Solar-Checks betriebliche Beratungen, Tendenz steigend! Erstberatungen am Service-Point Förderprogramme und Kampagnen Beratung (Hannover auf Sonnenfang) Kooperationen mit KSA Hannover, VZ Nds. (Die +Sparer), Qualifizierungen mit der HWK, Bewerbung von Energie-Checks der VZ Nds. - Informations- und Beratungskampagne Gut beraten starten für EFH und ZFH - Informations- und Beratungsangebot für MFH; spezielle Angebote für WEGs - kostenlose und unabhängige Heizungsvisite - Informationsmappe Hauskauf energetische Modernisierung zahlt sich aus mit regionalen n - kostenlose und unabhängige Beratungsangebote zu energetischer Modernisierung und zu Solarenergie für EFH/ZFH - Kampagne Strom Abwärts mit Stromsparberatungen und Aktionselementen für Privathaushalte - Stromfasten: Beratungs- und Mitmachaktion zum Stromsparen während der Fastenzeit - Beratung zu energiesparenden Elektrogeräten und Beleuchtung Die Plus-Sparer per Telefon und Chat - Fördermittelübersichten - EnergieEffizienz-Checks in Unternehmen (e.cobizz) - KMU-Beratung (von der KfW gefördert) - Solarberatung für KMU - Coaching zum Aufbau von Netzwerken und Agenturen - Service-Angebot für Kommunen zum Thema Passivhaus-Neubau inklusive Beratung der Kommune und Informationsangeboten für Bauherren - Coaching zu Umweltbildungsangeboten in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen - Heizungsvisite aktionsweise auch in den Kommunen der Region Hannover Allgemein: - überregionales Projekt Stromsparcheck Plus zum Stromsparen für Bedarfsempfänger inklusive Kühlschranktausch - Bewusstseinsbildung / Informationskampagnen - Mitmach-Wettbewerb Klima-CO2NTEST mit Bürgerwertung inklusive Online-CO2-Rechner sowie Kommune-Wertung Themengebiet Fördermittel - Unterstützung bei Markteinführung von Energieeffizienz- Technologien und der Nutzung von regenerativen Energien in der Region Hannover - Unterstützung von Demonstrations- und Pilotprojekten Privat und - Breitenförderprogramme wie z.b. Altbau Förderprogramm, Neubau Förderprogramm, Schulen Förderprogramm, Stromlotsen-Förderprogramm - Einzelförderprogramme - Beratung - Qualifizierung (Empfehlung, Förderung und Durchführung) - Thema Passivhaus und Passivhaustagung - Netzwerk - Qualitätszirkel Handwerk - Effizienztagung mit euz Springe Kommunikation ist nicht Kerngeschäft

6 Anlage Antwort LT-Az 17/ Hildesheim Landkreis Hildesheim und auch darüber hinaus ebz Energie-Beratungs-Zentrum Hildesheim GmbH Osterstrasse 12a Hildesheim tätig seit 2009 nicht gewinnorientiert Bereich Privatpersonen am stärksten frequentiert Partnernetzwerk hauseigene Messe und Zeitung Privatkunden: - kostenlose Erstberatung im Rahmen von Veranstaltungen - Energieberatung, Vor-Ort-Termine - Energieausweis - Fördermittelberatung - Baubegleitung (z. B. für KfW-Mittel) - Beratung EE - Beratung Energieeffizienz/ ganzheitliches Energiekonzept - Enenergiemanagementsysteme/ Energieaudits/ Lastganganalysen - Benchmarking - Energieversorgung: Unterstützung Anbieterwechsel - Quartierskonzepte/ Instandhaltung Betreuung von Neubau- und Sanierungsgebieten - Energieberatungsstellen vor Ort durch Netzwerkpartner - Fördermittelberatung - Energieausweis - kommunales Energiemanagement/ Erstellung von kommunalen Klimacschutzkonzepten Allgemein: - eigene Messe und Zeitung - Planungsaufgaben - eher wenig Öffentlichkeitsarbeit Lüchow emma e.v. Königsberger Straße 10, Raum B Lüchow (Wendland) wirtschaftender Verein, nicht gemeinnützig CO2-Bilanzen Industrienetzwerk Ingenieurleistungen (Dienstleistungen zur Finanzierung) Vermitteln an Berater - Energiemanagement (hier ist gerade ein großer Auftraggeber weggebrochen, LK Lüchow) - Energie- und Klimaschutzkonzepte - CO2-Bilanzen und Energiebilanzen - Energie und Tourismus - Initialberatung am Telefon - Industrienetzwerke (Energieeffizienz-Club) - Vermittlung von Fachpartnern vor Ort Privat: - emma e.v. als - Kooperation mit regionalen Energieberatern (derzeit noch 4) Meppen Landkreis Emsland Energieeffizienzagentur Landkreis Emsland e.v. Ordeniederung Meppen Energieeffizienz in KMU Workshop Energieaudit/Energiekonzept, keine Energiemanagementsysteme Auszeichnung klimabewusstes Unternehmen Beratungsleistung - Informationsangebote zu Energieeffizienz und Fördermitteln - Bildung von Netzwerken; Informations-Veranstaltungen - Auszeichnungen für Unternehmen - Energieaudits KMU, keine Privatpersonen (hier Verweis auf Klimacenter Werlte, 3N), Kommunen auf Anfrage

7 Anlage Antwort LT-Az 17/ Nienburg (Agentur im Aufbau) Gründung ggf Landkreis Nienburg Klimaschutzagentur Mittelweser e.v. Kreishaus am Schloßplatz Nienburg Netzwerk Akteure Bauen/Sanieren im privaten Bereich Beratung von Kommunen - Beratung zu Bauen und Sanieren - Beratung zu Energieeffizienz - Schulen und Kindergärten - Aufbau von Netzwerken und Schnittstellen Allgemein: - Aufbau von Netzwerken und Schnittstelle zwischen Unternehmen, Kommune, Projektpartnern, Akteuren und Bürgern (Bürgersprechstunden) - Arbeitsgruppen - Klimaschutzmanagement - Veranstaltungen und Kampagnen (z. B. Klimaschutzfest) - auch Elektro-Mobilität im Portfolio, aber weniger Oldenburg Metropolregion Bremen- Oldenburg Energienetzwerk Nordwest Stadt Oldenburg, Fachdienst Umweltmanagement Industriestraße 1, Eingang C Oldenburg keine eigene Rechtsform, eigene kommunale Arbeitsgemeinschaft Energiedialog in Gang bringen Best-Practice-Beispiele Multiplikator 3 mal im Jahr Arbeitssitzungen Antrag für Klimaschutzmanager - Kommunale Energieberatung Nordwest - Solardachbörse Nordwest - Energiesparen an Schulen - Energieeffizienzmanagement Verweis auf Klimaplus Oldenburg für Privatpersonen Oldenburg Klimaplus Oldenburg Stadt Oldenburg, Fachdienst Umweltmanagement Industriestraße 1, Eingang C Oldenburg keine eigene Rechtsform, eigene kommunale Arbeitsgemeinschaft Passivhaustage und Effizienzhaustage - Energie- und Fördermitteleratung - Förderung der Stadt Oldenburg für energieeffiziente Neubauten und Energie-Checks in Altbauten - Kampagnen - Veranstaltungen - Informationen - Die neue Klimaschutzinitiative der Stadt Oldenburg für KMU - Veranstaltungen (z. B. PV zur Eigenstromnutzung in Unternehmen, energetische Inspektion von Klimaanlagen nach 12 EnEV, Beleuchtung: Alles LED oder was? - Analyse Technikbestand (kostenfreie Betriebsrundgänge zur Verbesserung der Energieeffizienz in Unternehmen)

8 Anlage Antwort LT-Az 17/ Ottersberg Gemeinde Ottersberg und 5 Untergemeinden Weserbergland Landkreis Hameln- Pyrmont und Landkreis Holzminden ikeo e.v. - Initiative für eine klimafreundliche Energieversorgung Ottersberg Am Mühlenberg Ottersberg gemeinnützig Klimaschutzagentur Weserbergland ggmbh HefeHof 8, 1. OG Hameln Info-Veranstaltungen (Afbäumen - Baumpflanzaktion u. a. auch mit Grundschule) Öffenlichkeitsarbeit Klimaschutz Veranstaltungen und Vernetzung mit Forschung (Alfred-Wegener-Institut) Stärke liegt in lokaler Verankerung Wind und Solar-Bürgerprojekt Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen Beratungskampagne für Privatkunden: "Mach Dein Haus fit!" Dienstleistungen für Kommunen und Unternehmen Klimaschutzagentur Weserbergland hat Beratungen evaluieren lassen Privat und Kommune: - Themenstammtische - organisiert Veranstaltungen - Informationen zu Energiesparmaßnahmen und Nutzung regenerativer Energieträger - Unterstützung von Gemeinden bei Umstellung der Energieversorgung - Studie EWO (Elektrizitätswerk Otterberg) und Gemeinde Otterberg zu bestmöglichem Energiekonzept für Bürger - Klimaschutzkonzept für die Gemeinde Initierung von Bürgerprojekten (mithilfe der WERAG AG): Wind und Solar-Bürgerprojekt Grüne Hausnummer geplant (energetische Modernisierung), Projektträger gesucht Privat: - Beratungsangebote "Mach Dein Haus fit" - Energieeffizienz im Unternehmen, Hilfe zur Erfüllung der EU-Effizienzrichtlinie (Energieaudits etc.) - Einführung eines Energiemanagenebtsystems (EMS) - Dienstleistungen für Kommunen (kommunales Energiemanagement) Allgemein: - Öffentlichkeitsarbeit - kostenlose Erstberatung/Beratungsangebote allg. für Privatpersonen, Unternehmen, Kommunen, Kitas und Schulen - Informationskampagnen und -Veranstaltungen - Hausmeisterschulungen - Hinweis auf Fördermittel allg. Wolfsburg Wolfsburger EnergieAgentur GmbH Heßlinger Straße Wolfsburg Information und Beratung (Schwerpunkt Privatpersonen) eigenes Förderprogramm, bzw. der Stadt Wolfsburg, Veranstaltungsreihen zu Förderprogrammen - kostenlose Erstberatung Unternehmen und - Aufbau von Netzwerken Qualitätssicherung und Umsetzungsbegleitung Vermittlung von Vor-Ort-Beratungen 500 Initialberatungen seit 2012 Allgemeines: - Informationen und Beratung (Schwerpunkt Privatpersonen) - Organisation und Durchführung von Veranstaltungen (viel zu PV, Hausmeisterschulungen, Ausbildung Erwerbsloser zu Energieberatern (zusammen mit dem Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt (KDA)), Wettbewerb "Energieaktive Schulen Wolfsburgs") - Initiierung von Leuchtturmprojekten - Monitoring von energetischen Projekten - eigenes Förderprogramm, bzw. der Stadt Wolfsburg, und Fördermittelberatung - CO2-Minderungskonzept Stadt Wolfsburg - Fernwärmestudie