Ergebnisse einer vergleichenden Untersuchung diverser Modell-Kommunen

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1 Modelle und Ansätze der Institutionalisierung von Beteiligung auf kommunaler Ebene Ergebnisse einer vergleichenden Untersuchung diverser Modell-Kommunen Moritz Brunn Leipzig,

2 Gibt es einen Trend zur Institutionalisierung von Bürgerbeteiligung? Ca Gemeinden bzw. Kommunen in Deutschland Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für Bürgerbeteiligung: Vorhanden: 26 In Erstellung: 5 Ca. 7,1 Millionen Einwohner u.a. Bonn, Darmstadt, Essen, Heidelberg, Potsdam, Köln, Mannheim Moritz Brunn Untersuchung von Modell-Kommunen 2

3 Auf welche Daten können sich Aussagen zur Institutionalisierung von Beteiligung beziehen? Datenreport 2013 Sozialbericht für Deutschland: Kapitel zu Demokratie und politischer Partizipation Thematisiert wird die Wahlbeteiligung, die Mitgliedschaft in Verbänden und Organisationen sowie das politische Interesse. Keine Angaben zu informellen Verfahren. 8. Statusbericht des Portals buergerhaushalt.org: Alle Kommunen mit mehr als Einwohnern und kleinere Kommunen, die in die Datenbank aufgenommen wurden: Moritz Brunn Untersuchung von Modell-Kommunen 3

4 Was heißt Institutionalisierung von Bürgerbeteiligung? Institutionen Verfestigte Regelmäßigkeiten des Handelns" und sozialer Beziehungen auch Verbindlich / Sanktionierbar Verbindliche Regeln, die Verhalten prägen und Erwartungen strukturieren Kodifiziert = Formell Organisationen / Bürokratien Leitlinien / Satzungen? Nicht kodifiziert = Informell Gelebte Praxis? Politische Bürgerbeteiligung in Deutschland Wahlen Direkte Demokratie Informelle Bürgerbeteiligung Bürgerengagement? Kodifiziert = Formell Kodifiziert = Formell Kodifiziert = Formell Nicht kodifiziert = Informell Moritz Brunn Untersuchung von Modell-Kommunen 4

5 Woran lässt sich eine Institutionalisierung von informeller Bürgerbeteiligung festmachen? Merkmale von Bürgerbeteiligungsmodellen? Die Merkmale müssen für einen externen Beobachter sozusagen im Sinne eines Neubürgers einer Kommune mit relativ geringem Aufwand auffindbar sein. Zentrale Merkmale: Leitlinien / Satzungen: - Verfahrensabläufe - Vorhabenlisten - Quoren für Vorhaben von Bürgerseite bzw. Durchführung von Bürgerbeteiligung - Qualitätsmerkmale von Bürgerbeteiligung - Themen und Politikfelder für Bürgerbeteiligung Beobachtbar / Zählbar Strukturen: - Organisationseinheiten in der Verwaltung - Prozessverantwortliche - Büros für Beteiligung - Mitarbeiter und Qualifikation - Rechte und Pflichten der OEs bzw. Büros - Einführungs- und/oder Testphase des Modells Moritz Brunn Untersuchung von Modell-Kommunen 5

6 Woran lässt sich eine Institutionalisierung von informeller Bürgerbeteiligung festmachen? Weitere Merkmale: Bürgerbeteiligung im Internet: - Link zum Thema Bürgerbeteiligung - Eigenständiges Portal für Bürgerbeteiligung - Online-Diskussionsforum - Hinweis aus laufende Beteiligungsverfahren Beobachtbar / Zählbar Lernen und Evaluation: - Regelungen zur Anpassung des Beteiligungsmodells Bürgerhaushalt: - Regelmäßige Durchführung Öffentlichkeit: - Newsletter zum Thema Bürgerbeteiligung - Eigene Rubrik in lokalen Zeitungen - Eigenständige Publikationen Beschwerdemanagement: - Schadens- und Mängelmeldung - Beschwerden - Anregungen Moritz Brunn Untersuchung von Modell-Kommunen 6

7 Des Spektrum ist breit Essen Heidelberg Nürtingen Potsdam Leitlinien / Handlungsempfehlungen Vorhanden Vorhanden Vorhanden Vorhanden Umfang der Leitlinien 1 Seite 19 Seiten 9 Seiten 2 Seiten Inhalte der Leitlinien Selbstverpflichtung zu Grundsätzen guter Bürgerbeteiligung durch die Verwaltung. Verfahrensregelungen zur Durchführung von Bürgerbeteiligung. Qualitätskriterien. Satzungen für Rat und Oberbürgermeister. Verfahrensregelungen zur Durchführung von Bürgerbeteiligung. Qualitätskriterien. Grundsätze der bzw. Ansprüche an Bürgerbeteiligung in Potsdam. Moritz Brunn Untersuchung von Modell-Kommunen 7

8 Der erste Eindruck täuscht Charakter des Bürgerbeteiligungsansatzes Essen Heidelberg Nürtingen Potsdam Ausrichtung der Verwaltung am Konzept der Bürgerkommune. Verbindliche Verfahrensordnung. Vorhabenliste. Basierend auf einem breiten Bürgerengagement wurde die Einleitung von Beteiligungsverfahren konkretisiert. Aufsatz eines dreijährigen, umfassenden Modellprojekts zur Förderung von Bürgerbeteiligung und -engagment in Potsdam. Weitere zentrale Aspekte Fokusder Aktivitäten liegt auf den knapp 9000 Verwaltungsmitarbeitern. Personalentwicklungsmaßna hmen mit Fokus interner und externer Kooperation. Bürgerbeteiligung wird vorhaben-und projektbezogen verstanden. Leitlinien als Komponente der Entwicklung einer breiteren Beteiligungskultur. Schaffungvon Räumen für Beteiligung über Bürgertreff. Regelmäßige Formate als Schnittstellen zwischen Politik und Verwaltung. Bürgermentoren. Bürgerstiftung. Umfangreicher Bericht zum 1. Jahr des Modellprojekts. Moritz Brunn Untersuchung von Modell-Kommunen 8

9 Strukturen der Beteiligungsmodelle Einheiten / Bürosfür Bürgerbeteiligung Essen Heidelberg Nürtingen Potsdam Bürgertreff als Kompetenzzentrum bürgerschaftlicher WerkStadtfür Zusammenarbeit. Beteiligung. Büro für Stadtentwicklung im Geschäftsbereich des OB. Neu eingerichtete Koordinierungstelle für Bürgerbeteiligung in der Verwaltung. Geschäftsstelle für Bürgerengagement als entscheidungsnahe Stabsstelle beim Bürgermeister Getragen von Verwaltung und externem Träger. Mitarbeiter 3 (2011) Mind Moritz Brunn Untersuchung von Modell-Kommunen 9

10 Robustheit der Beteiligungsmodelle Wurden Satzungen verabschiedet? Essen Heidelberg Nürtingen Potsdam Nein. Ja. Nein. Nein. Test-und/oder Einführungsphase des Modells Beteiligte an der Definition des Modells Unbekannt. Nein. Unbekannt. Vertreter aus 24 verschiedenen Ämtern, die freiwillig an einem Workshop teilgenommen haben. Beschluss des Rats zur Einsetzung eines trialogisch besetzten Gremiums zur Erarbeitung der Leitlinien. 4 Verwaltungsangehörige 4 Ratsmitglieder 5 Bürger 18 Beteiligte und 1 professioneller Moderator: 6 sachverständige Bürger 2 Bürgermentoren 1 Ortsvorsteher 7 Ratsmitglieder 2 Verwaltungsangehörige Ja in Form des Modellprojekts. Nicht-partizipativ entwickeltes Konzept wird auf Bürgerveranstaltung abgelehnt. Offen gebildete Gruppe überarbeitet Konzept. Rechte der Bürger Nicht formalisiert Hochin Bezug auf den Prozess der Durchführung von Bürgerbeteiligung. Hochin Bezug auf die Initiative von Bürgerbeteiligung. Niedrige Quoren. Nicht formalisiert. Moritz Brunn Untersuchung von Modell-Kommunen 10

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