2. ejustice Konferenz. Der hessische Weg: Elektronischer Postausgang und E-Payment. Museum Wiesbaden am 30. August 2012.

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1 Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa 2. ejustice Konferenz Der hessische Weg: Elektronischer Postausgang und E-Payment Museum Wiesbaden am 30. August 2012 Patrik Wagner Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa Referat I/A Informationstechnik und Modernisierung Folie 1

2 Der hessische Weg Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei hessischen Gerichten und Staatsanwaltschaften vom 26. Oktober 2007 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit vom 17. Dezember 2008 Hessische ERV-Verordnung ab 1. Januar 2013 Folie 2

3 Befürchtungen bei Öffnung des elektronischen Zugangs Prognose eine Flut von elektronischen Eingängen Überlastung der Posteingangsstellen mit Druckaufgaben Kosten, Kosten, Kosten (Papier, Kopierer/Drucker, Personal) Folie 3

4 Automatisierung des elektronischen Rechtsverkehrs Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) Elektronischer Rechtsverkehr in Ordnungswidrigkeitenverfahren (ERV OWi) Projekt ELEVATOR (Elektronische Nachrichten Empfangen, Verteilen, Austauschen, Transformieren, Organisieren) Folie 4

5 Die Entwicklung der Eingangszahlen Entwicklung im Rahmen der übrigen Bundesländer Hessenanteil über die vergangenen Jahre ca. 10 bis 11% 2009 und 2010 praktisch keine Steigerungen ( bzw Eingänge) Seit August 2011 Steigerung auf etwa Eingänge mtl. Ursache ERV in Insolvenzsachen Folie 5

6 und der Rest Flut von elektronischen Eingängen und wenn schon Überlastung der Posteingangsstellen vielleicht auch das Gegenteil Kosten, Kosten, Kosten (Papier 0,0049 /Blatt, Klick 0,0159, Personal) Ausdruck von Blatt kosten ca Folie 6

7 Initiativer elektronischer Postausgang das Potential Rechnungen bei Amts- und Landgerichten in Hessen Juli 2012 Folie 7

8 initiativer elektronischer Postausgang mit erechnung elektronischer Postausgang vollständig automatisiert und vorrangig vor dem Papierausgang unerheblich, ob Adressat bisher die Kommunikationsform des Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfachs (EGVP) in dem Verfahren genutzt hat elektronisches Postfach steht zur Verfügung = elektronische Versendung Folie 8

9 Projekt elektronische Kostenrechnung (erechnung) Fachsoftware JUKOS (JUstiz und KOSten - Verfahren zur Automation des Gerichtskosten- und -kassenwesens und der Geldstrafenvollstreckung) Rechnung elektronisch erstellen und versenden erechnung ---- bei allen Amts- und Landgerichten und dem Oberlandesgericht in Hessen seit Dezember 2010 (bis Ende Juli 2012 über erechnungen) Folie 9

10 erechnung: Umsetzung in der Kostensoftware Folie 10

11 EGVP-Liste der Govello-ID`s Folie 11

12 Die Zukunft - Mehrkanalfähigkeit (EGVP, D , Telefax,...) Folie 12

13 Akte beenden ---- ein Anwenderbefehl 4 Aktionen Absenden der Rechnung elektronisch per EGVP oder? Verarbeitung der Rechnungsstellung in der Fachsoftware JUKOS Versendebestätigung der Rechnung für die Verfahrensakte in der Zukunft als Vermerk die in elektronische Akte Ein Mehrwert neben der elektronischen Kommunikation - Freischaltung der epayment-plattform für die angeforderte Zahlung Folie 13

14 Folie 14

15 Folie 15

16 Folie 16

17 Ausdruck einer Quittung am Bildschirm ab Dezember 2012 Ihre Rechnung wurde bezahlt. Folie 17

18 epayment bei Rechnungen per Briefpost Folie 18

19 Das Mengengerüst - Rahmendaten aus dem Jahr 2011 was kann das epaymentportal leisten? 1,1 Mio. Rechnungen/jährlich mit JUKOS 350 Mio./Euro Einnahme - Kostenrechnungen der Gerichte Folie 19

20 ERV Insolvenzsachen die Fachsoftware kann es ab Juli 2011 schrittweise alle 18 hessischen Insolvenzgerichte mit Fachsoftware EUREKA-Winsolvenz bis einschließlich Juli 2012 etwa Postausgänge davon im Juli 2012 allein ca (Eingänge: 3.100) Folie 20

21 ERV Gerichte der Fachgerichtsbarkeiten Der Einstieg - ERV mit Versorgungsverwaltung und Sozialverband VdK Hessen-Thüringen bei Nutzung von EUREKA-Fach Sozialgericht Darmstadt ab April/Mai 2012 Ausweitung auf alle Sozialgerichte in Hessen bis zum Jahresende Ausweitung auf Arbeits- und Verwaltungsgerichtsbarkeit und das Hessische Finanzgericht in Kassel Folie 21

22 Und der Rest? EGVP aktuell der Standard Folie 22

23 enachricht EGVP mit dem neuen Hessen-Client Folie 23

24 neue Nachricht erstellen durch die Serviceeinheit Folie 24

25 Adressbuch - Adresssuche Folie 25

26 Postbuch für a l l e Folie 26

27 ERV allgemein oder Projekt enachricht Ende September 2012 Pilotierung bei dem Landgericht Limburg bis zum Jahresende 2013 alle hessischen Gerichte Folie 27

28 Porto- und Versandkosten 2007 bis , , , , ,14 Gesamt ,03 Folie 28

29 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Besuchen Sie uns auf Folie 29

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