Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 1. Sozialversicherung

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1 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Sozialversicherung Einleitung Organisation der Sozialversicherungsanstalt der Bauern Betriebsversicherung Pflichtversicherung Betriebsbegriff Betriebe der Land- und Forstwirtschaft Land(forst)wirtschaftliche Produktion Einer Bewirtschaftung gleichzusetzen Betriebssonderformen Waldwirtschaftsbetrieb Tierzucht- oder Tierhaltungsbetriebe Umwidmungen, Bauland, Industriegrundstücke Land(forst)wirtschaftliche Unternehmer Betriebsführer nach dem BSVG Natürliche Personen/Personengesellschaften Juristische Personen Betriebskooperation Pflichtversicherung und Untergrenzen, zuständige Träger Pflichtversicherung freiwillige Versicherung Versichertenkreis nach dem BSVG Versichertenkreis nach dem GSVG Pflichtversichert in der Kranken- und Pensionsversicherung ist folgender Personenkreis Pflichtversichert in der Krankenversicherung sind darüber hinaus Versichertenkreis nach dem B-KUVG Versicherung in der Kranken- und Unfallversicherung Nur in der Krankenversicherung pflichtversichert sind darüber hinaus Nur in der Unfallversicherung pflichtversichert sind darüber hinaus Versichertenkreis nach dem ASVG Pflichtversicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung besteht für folgende Personen Nur in der Krankenversicherung pflichtversichert sind darüber hinaus Nur in der Unfallversicherung pflichtversichert sind darüber hinaus

2 Nur in der Pensionsversicherung pflichtversichert sind darüber hinaus Praktikanten Leistungsschutz der Krankenversicherung Eigene Pflichtversicherung Mehrfachversicherung Berechnung des sozialrechtlichen Einheitswertes Einheitswert im sozialrechtlichen Sinn BSVG (pauschale Beitragsermittlung) Grundsätze für die Ermittlung des sozialrechtlichen Einheitswertes Unterschiede zwischen Steuer- und Sozialrecht Wirksamkeit des EW-Bescheides Rechtsmittelergreifung gegen den Einheitswertbescheid sozialrechtliche Wirksamkeit Gegen einen nicht rechtskräftigen Einheitswertbescheid Rückwirkend aufgehobener Einheitswertbescheid Berechnung des Sozialversicherungsbeitrages nach dem BSVG Beitragsgrundlagen Mindestbeitragsgrundlage Höchstbeitragsgrundlage Ehepartner Hauptberuflich beschäftigte Kinder Kind und dessen Ehepartner Hauptberuflich beschäftigte Eltern(teile) Beitragsberechnung bei Betrieben, die keinen land(forst)wirtschaftlichen Einheitswert haben Fischereipacht- und Jagdpachtbetriebe Berechnung der Beitragsgrundlage nach dem Einheitswert Beitragsgrundlage Allgemeine Grundsätze Erwerb oder Veräußerung land(forst)wirtschaftlicher Grundstücke Neugründung eines land(forst)wirtschaftlichen Betriebes Veräußerung oder Erwerb von Teilflächen in einem bestehenden land(forst)wirtschaftlichen Betrieb Ver- und Zupachtung, andere Vertragsformen Pachtfläche Bittleihefläche, Prekarium, Überlassung des Wirtschaftsrechtes Verpachtung von Flächen Zupachtung von Flächen Ab- und Zuschläge gem 40, 46 Abs 5 BewG Tierhaltung, Nebengewerbe, Fischzucht usw Tierzucht Geflügelzucht Bienenzucht

3 Fischerei Fischereirecht ohne weitere land(forst)wirtschaftliche Tätigkeit nach 5 LAG Fischereirecht und eine weitere land(forst)wirtschaftliche Tätigkeit nach 5 LAG Nichtbewirtschaftung Berechnung der Beitragsgrundlage nach dem Einkommensteuerbescheid Bewertung nach dem Einkommensteuerbescheid Vorläufige Beitragsgrundlage Endgültige Beitragsgrundlage Agrargemeinschaften Deputatflächen, Fechsungsvergabe, Verpachtung von Waldflächen Deputatfläche Fechsungsvergabe Verpachtung von Waldflächen Grundzusammenlegung (Kommassierung) Miteigentumsanteile Miteigentum bei Ehepaaren, Gesellschaften, juristischen Personen Miteigentum unter natürlichen Personen Miteigentum mit Agrar-, Flur-, Weidegenossenschaften etc Miteigentum bei Ehepaar Gesellschaften Betriebsführung unter natürlichen und juristischen Personen Land- und forstwirtschaftliche Nebentätigkeiten Exkurs ASRÄG 1997, 21. Novelle zum BSVG, BGBl I 1997/ Novelle zum BSVG, BGBl I 1999/ Novelle zum BSVG, BGBl I 2001/ Novelle zum BSVG, BGBl I 2002/ Novelle zum BSVG, BGBl I 2002/ SRÄG 2004, BGBl I 2004/ Novelle zum BSVG, BGBl I 2004/ Novelle zum BSVG, BGBl I 2005/ Novelle zum BSVG, BGBl I 2005/ SRÄG 2009, BGBl I 2009/ Bäuerliche Nebentätigkeiten in der Sozialversicherung Allgemeines Was ist eine land(forst)wirtschaftliche Nebentätigkeit? Abgrenzung zu anderen Erwerbstätigkeiten Ausweitung der land(forst)wirtschaftlichen Nebentätigkeiten Meldepflicht Aufzeichnungspflicht Meldung der Einnahmen Freibetrag Was versteht man unter Einnahmen?

4 Arten von Nebentätigkeiten Be- und Verarbeitung überwiegend eigener Naturprodukte sowie Mostbuschenschank und Tätigkeiten nach 2 Abs 4 Z 10 GewO 1994 (Almausschank) unter Anwendung eines einmaligen Freibetrages von jährlich ( 2 Abs 4 Z 1 GewO 1994) Verarbeitung von Wein zu Sekt (Obstschaumwein), wenn dies durch eine/n gewerblich befugte/n SchaumweinerzeugerIn im Lohnverfahren erfolgt ( 2 Abs 4 Z 2 GewO 1994) Abbau der eigenen Bodensubstanz ( 2 Abs 4 Z 3 GewO 1994) Persönliche Dienstleistungen mit oder ohne Betriebsmittel für andere land(forst)wirtschaftliche Betriebe einschließlich der Tätigkeit als Betriebshelfer/in im Rahmen eines Maschinen- und Betriebshilferinges sowie als Holzakkordant/in gemäß 2 Abs 4 Z 4 GewO (s Punkt ) Kommunaldienstleistungen gemäß 2 Abs 4 Z 4 lit a bis c GewO Fuhrwerksdienste ( 2 Abs 4 Z 5 GewO) Fuhrwerksdienste mit anderen als Kraftfahrzeugen (zb Pferdeschlittenfahrten, Pferdekutschenfahrten) sowie das Vermieten und Einstellen von Reittieren ( 2 Abs 4 Z 6 GewO) Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel ( 2 Abs 4 Z 7 und 8 GewO 1994) Biowärmeanlagen ( 2 Abs 4 Z 9 GewO) Buschenschank gemäß 2 Abs 1 Z 5 GewO 1994 ivm 2 Abs 9 GewO 1994, soweit derselbe weder auf der Basis eines Anmeldegewerbes ausgeübt wird noch ein darüber hinausgehendes Ausmaß vorliegt Privatzimmervermietung in der spezifischen Form des Urlaubs am Bauernhof ( 148c Abs 2 Z 11 BSVG) Sonstige Tätigkeiten, die im Ergebnis einer Dienstleistung eines Landwirtes für einen anderen gleichkommen Tätigkeiten im Rahmen der Qualitätssicherung der land(forst)wirtschaftlichen Produktion sowie produzierter Produkte, wie sie auch in dem der Versicherung zugrunde liegenden Betrieb produziert werden ( 148c Abs 2 Z 10 lit c BSVG) Tätigkeiten in eingeschränktem Umfang Tätigkeit als land- und forstwirtschaftlicher Sachverständiger, beispielsweise nach dem Anerben-, Landpacht- oder Liegenschaftsbewertungsgesetz bei gleichzeitiger Betriebsführung

5 Beitragsgrundlagenermittlung Beitragsgrundlagenermittlung ohne Antragstellung Pauschalsystem Beitragsgrundlagenermittlung nach Antragstellung Option für Nebentätigkeiten Darstellung des Unterschiedes zwischen Pauschalsystem und kleiner Option Möglichkeiten der Beitragsgrundlagenberechnung Betriebsprüfung Widmung von Beitragsgrundlagenteilen an Angehörige Hofübergabe Allgemeines Grundsätzliches Pensionsversicherung nach Übergabe Übergabe Weitere Überlegungen Optionsbetriebe (= Berechnung der Beiträge aufgrund des Einkommensteuerbescheides) Zurechnung von Beitragsgrundlagenteilen aus Nebentätigkeiten Was sollte man tun, damit eine Betriebsübergabe problemlos über die Bühne geht? Kooperationen bei Nebentätigkeiten Nachbarschaftshilfe Nachbarschaftshilfe heute Hofladen Maschinengemeinschaften Agrargemeinschaft bewirtschaftet Waldflächen Beitragsgrundlagenoption Allgemeines Optionsantrag Widerruf des Optionsantrages Steuerliche Auswirkungen der Beitragsgrundlagenoption Beitragsgrundlage Vorläufige Beitragsgrundlage gemäß 23 Abs 4a Z 2 (Rechtslage gem der 26. BSVG-Novelle BGBl I 2002/142 seit ) Endgültige Beitragsgrundlage Beitragssatz Meldepflichten Gesellschafter Pflichtversicherung Pflichtversichert in der Kranken- und Pensionsversicherung sind: Pflichtversicherung in der Unfallversicherung Hauptberufliche Beschäftigung Doppelversicherungen innerhalb des BSVG als Gesellschafter gemäß 2 Abs 1 Z 1a BSVG

6 Beginn der Pflichtversicherung Ende der Pflichtversicherung Beitragsgrundlage Beitragsvorschreibung nach 30 Abs 6 (Satzungsbeitrag) Kleine/große Option Zurechnung von Beitragsgrundlagenteilen Selbständigenvorsorge für in der Land- und Forstwirtschaft erwerbstätige Personen Opting in freiwilliger Beitritt zum neuen System Aufnahme einer neuen Erwerbstätigkeit Verwaltungsverfahren Bescheid Ablauf des Verfahrens Einheitsbewertung Allgemeines Vom Einheitswert abgeleitete Abgaben, Beiträge und sonstige Anbindungen Vermögensarten Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Grundvermögen Betriebsvermögen (Betriebsgrundstücke) Sonstiges Vermögen Bewertungsmaßstäbe Gemeiner Wert Grundvermögen Verkehrswert Ertragswert Wirtschaftliche Einheit Wirtschaftliche Einheit beim land- und forstwirtschaftlichen Vermögen Forstwirtschaftlicher Betrieb Wirtschaftliche Einheit bei Ehegatten und eingetragenen Partnern Pachtflächen Zugepachtete Flächen Verpachtete Flächen Feststellungszeitpunkte Allgemeines Hauptfeststellung Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Grundvermögen Erhöhung der Einheitswerte des Grundvermögens Betriebsvermögen Betriebsgrundstücke ( 60 BewG) Nachfeststellung Wertverhältnisse Fortschreibungen des Einheitswertes Allgemeines

7 Wertverhältnisse Antrag auf Fortschreibung des Einheitswertes Anzeigepflicht, Erklärungspflicht Wertfortschreibung Artfortschreibung Zurechnungsfortschreibung Vermögensarten Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Abgrenzungen des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens zum Grundvermögen Naturschutzflächen Sportanlagen Golfplätze Schipisten Grundvermögen Allgemeines Bewertung land- und forstwirtschaftlich genutzter Grundstücke als Grundvermögen Anwendung 52 Abs 2 BewG bei Gebäuden Einteilung der Grundstücke Baurecht Gebäude auf fremdem Grund und Boden Bodenschätzung Allgemeines Gesetzlich geregelte Vorgangsweise bei der Bodenschätzung Überprüfungsschätzungen Nachschätzungen Praktische Durchführung der Bodenschätzung Bekanntgabe der Bodenschätzungsergebnisse Ertragsmesszahl Bodenklimazahl Außersteuerliche Nutzung von Bodenschätzungsergebnissen Erläuterung der wesentlichen Abkürzungen in der Schätzungsreinkarte und im Schätzungsreinbuch Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Allgemeines Zukauf fremder Erzeugnisse Landwirtschaftliches Vermögen Allgemeines Hauptvergleichsbetrieb, Vergleichsbetriebe Bewertungsverfahren Alpen und Weiderechte Alpen (Almen) Bewertungsverfahren Weiderechte Ab- und Zuschläge gem 40 BewG Überdurchschnittliche Tierhaltung Anerkannte Geflügelvermehrungszuchtbetriebe

8 Gewerbliche Tierhaltung isd BewG Obstbau und Sonderkulturen Forstwirtschaftliches Vermögen Allgemeines Sturmschäden Weinbauvermögen Rodung von Weingärten Gärtnerisches Vermögen Abgrenzung des gärtnerischen Vermögens vom Grundvermögen (Betriebsvermögen) Übriges land- und forstwirtschaftliches Vermögen Bewertung von Gebäuden im Bereich des Betriebes Allgemeines Wohngebäude beim landwirtschaftlichen Betrieb oder beim Weinbaubetrieb Wohnungswert bei Betriebsverpachtung Besondere Eigentumsverhältnisse beim Wohngebäude Wohngebäude beim forstwirtschaftlichen Betrieb, beim gärtnerischen Betrieb und beim Betrieb des übrigen land- und forstwirtschaftlichen Vermögens Vermietete Wohnungen und sonstige Wohnräume Fremdenzimmer, Urlaub am Bauernhof Land- und forstwirtschaftlich genutzte Gebäude Pferdeställe, Reithallen Gebäude mit nicht landwirtschaftlicher Nutzung Nicht betrieblich genutzte Garagen Leer stehende Wirtschaftsgebäude Erklärungsformulare für land- und forstwirtschaftliches Vermögen Erklärungsformulare für Grundvermögen Grundsteuer Allgemeines Verfahren und Bescheid Berufung Verjährung der Grundsteuer Gesetzliches Pfandrecht Grundsteuerbefreiungen Dauernde Grundsteuerbefreiungen Zeitlich begrenzte Grundsteuerbefreiungen bei Wohngebäuden Grundsteuerbefreiung bei land- und forstwirtschaftlichem Grundbesitz Abgabe und Beiträge von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben Abgabe von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben Beiträge von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben Verfahren und Bescheid Bodenwertabgabe Allgemeines

9 4.2. Befreiung bei nachhaltiger land- und forstwirtschaftlicher Nutzung Golfplatznutzung Wegfall der Steuerpflicht bei Errichtung eines Einfamilienhauses Verfahren und Bescheid Kirchenbeitrag bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben Einkommensteuer Allgemeines Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Landwirtschaft Forstwirtschaft Weinbau Buschenschank im Weinbau Gartenbau Tierzucht und Tierhaltung Einkünfte aus Binnenfischerei, Fischzucht, Teichwirtschaft sowie aus Bienenzucht Jagd Land- und forstwirtschaftliche Nebenbetriebe bzw Nebentätigkeiten Einkünfte aus land- und forstwirtschaftlichem Nebenbetrieb/ Direktvermarktung Allgemeines Substanzbetriebe Be- und Verarbeitungsbetriebe Direktvermarktung Nebenerwerb/Nebentätigkeiten Rechtsgrundlage Allgemeines Abgrenzung zum Gewerbebetrieb Allgemeines Einzelne Abgrenzungsfälle Landwirt als gewerblicher Grundstückshändler Abgrenzung zur Liebhaberei Allgemeines zur Liebhaberei Rechtliche Grundlagen und Begriffsbestimmungen Abgrenzung zu den Einkünften aus (nicht)selbständiger Tätigkeit Abgrenzung zur Vermietung und Verpachtung Einkunftsermittlung der Land- und Forstwirtschaft Allgemeines zur Buchführungspflicht der Land- und Forstwirtschaft Buchführungspflicht aufgrund des Überschreitens der Einheitswertgrenze Buchführungspflicht aufgrund des Überschreitens der Umsatzgrenze Betriebsvermögensvergleich nach 4 Abs 1 EStG Problemfelder bei der Gewinnermittlung gem 4 Abs 1 EStG

10 Betriebsvermögensvergleich nach 5 Abs 1 EStG Gewinnermittlung nach 4 Abs 3 EStG Einnahmen- Ausgaben-Rechnung Allgemeines Gewinnermittlung Pauschalierung (Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen) Texte der LuF PauschVO 2006 (BGBl II 2005/258) und der LuF-PauschVO 2011 (BGBl II 2010/471 und BGBl II 2011/4) Rechtsgrundlage Allgemeines Antrags- und Wahlrecht Unterformen der Pauschalierung Grundsätzliches zur Vollpauschalierung Nebenbetrieb Nebenerwerb und Nebentätigkeiten Almwirtschaft Gewinnerhöhende Posten der Pauschalierung Gewinnmindernde Posten der Pauschalierung Vorgehensweise bei der Gewinnermittlung Teilpauschalierung Wechsel der Gewinnermittlungsart Entschädigungen Allgemeines Förderungen/Prämien Arten von Entschädigungen Wechsel der Gewinnermittlungsart Allgemeines Übergangsgewinn bzw -verlust Betriebsübertragung/Betriebsveräußerung bzw -aufgabe/ Umgründungen Unentgeltliche Betriebsübertragung Betriebsveräußerung/Betriebsaufgabe Förderung der Betriebsübertragung (NeuföG) Umgründungen Mitunternehmerschaften Allgemeines zu Mitunternehmerschaften Voraussetzungen für die Mitunternehmerschaft Formen der Mitunternehmerschaft Gütergemeinschaft Rechtsbeziehungen unter Angehörigen Gewinnermittlung Sonderthema Forst Besonderheiten in der Forstwirtschaft: Wesen und Charakteristik (Branchenbeschreibung) Forstwirtschaftliche Grundbegriffe Holzwirtschaftliche Grundbegriffe Grundlagensicherung Materialbuch Materialverwaltung

11 Materialverwaltung als Teil der Forst- bzw Holzlogistik (Web-Plattform) Betriebswirtschaftlicher-technischer-ökologischer Vergleich der einzelnen Holzernteverfahren Erlösermittlung im Forstbetrieb Außerordentliche Holznutzungen (Begünstigte Holznutzungen) Forstförderung (gilt sinngemäß für ganz Österreich) Maschinenringe (Auskunftserteilung im Abgabenverfahren)/Agrargemeinschaft Übergangsgewinn und -verlust bei der Land- und Forstwirtschaft Steuerlicher Überhieb gem 37 Abs 6 EStG Forstveräußerung Forstliche Nebennutzungen Sonderthema Forstliche Betriebswirtschaftslehre Controlling Kennzahlen Das Testbetriebsnetz im österreichischen Großwald forstliche Branchenstatistik Sonderthema Jagd Betriebszweige bzw kommerzielle Nutzung/Vermarktung der Jagd Wertansatz Externe Informationsquellen zum Thema Jagd Ertragsteuerliche Konsequenzen der Übergabe einer Land- und Forstwirtschaft unter Zurückbehaltung des (Eigen)Jagdrechtes Web-Links Sonderthema Weinbau Gewinnermittlungsarten im Weinbau Weinbaufläche bis 60 Ar Vollpauschalierung Weinbauflächen über 60 Ar Teilpauschalierung Buchführungspflicht im Weinbau Weinbauvermögen Abschreibungen im Weinbaubetrieb Vorratsbewertung im Weinbau Zukaufsgrenzen im Weinbau Buschenschank im Weinbau Wer darf einen Buschenschank betreiben? Welche Speisen und Getränke dürfen angeboten werden? Buschenschank und freies Gewerbe Abgrenzung des Buschenschanks zum Gewerbebetrieb Buschenschank im Familienverband Aufzeichnungspflichten im Buschenschank Exkurs: Mostbuschenschank Sonstige Vergütungen bei Veranstaltungen Kellergassenfest, Tag der offenen Kellertüre

12 Betriebsaufgabe Beilage zur Einkommens- bzw Feststellungserklärung für pauschalierte Weinbauern Komb Abgrenzung Weinbau zum Gewerbebetrieb Abgrenzung des Weinbaubetriebs zu Liebhaberei Aufzeichnungen und gesetzliche Vorschriften im Weinbau Beschäftigung in der Land- und Forstwirtschaft Anmeldung bei Beginn der Beschäftigung durch den Arbeitgeber Lohn- und Sozialdumping Betrugsbekämpfungsgesetz (LSDB -G) Zielsetzung des LSDB-G Prüffelder Grundlohn Anzeige Strafen Maßnahmen zur Durchsetzung Besonderheiten bei Beschäftigten in der Land- und Forstwirtschaft SV-Beitragsgruppen Beitragsgruppen und Beitragssätze Landarbeiterkammerumlage Landarbeiterfreibetrag Lohnnebenkosten Dienstgeberbeitrag Kommunalsteuer Sachbezüge Sozialbetrugsgesetz Fallweise beschäftigte Dienstnehmer Vorübergehend beschäftigte Dienstnehmer Beispiel für eine Monatslohnabrechnung in der Landwirtschaft Behördliche Voraussetzungen bei der Ausländerbeschäftigung Beschäftigungsbewilligung (Saison- oder Kontingentbewilligung) Erntehelfer Arbeitserlaubnis Befreiungsschein Niederlassungsnachweis Exkurs: Verfahren vor dem AMS Strafbestimmungen Beschränkt steuerpflichtige Dienstnehmer Ausländische Saisonarbeitskräfte Grenzgänger Spezialthemen Beschränkte Steuerpflicht ( 98 Z 1 EStG) und grenzüberschreitende Sachverhalte Sondervorschriften für land- und forstwirtschaftliche Körperschaften und Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften

13 Allgemeines Land- und forstwirtschaftliche Kapitalgesellschaften Land- und forstwirtschaftliche Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Betriebe gewerblicher Art von Körperschaften des öffentlichen Rechts Stiftungen nach dem Privatstiftungsgesetz Aufzeichnungspflichten für Bareinnahmen Barbewegungsverordnung Agrargemeinschaften Allgemeines Rechtsnatur der Agrargemeinschaft Steuerpflicht von Agrargemeinschaften Ausschüttungen Kapitalertragsteuerabzug Veräußerung von Anteilen Kirchen, Stifte, Klöster Allgemeines Land- und forstwirtschaftliche Betriebe Umsatzsteuer Durchschnittssatzbesteuerung gem 22 UStG 1994 (= Umsatzsteuerpauschalierung) Buchführungspflicht Land- und Forstwirtschaft als gesondert geführter Betrieb Voraussetzungen für die Umsatzsteuerpauschalierung Land- und forstwirtschaftlicher Betrieb Land- und forstwirtschaftliche Nebentätigkeiten Land- und forstwirtschaftliche Be- und Verarbeitung Substanzbetrieb Nebenerwerb Besteuerung von Dienstleistungen Übergang der Steuerschuld im Inland Liebhaberei im umsatzsteuerrechtlichen Sinne Rechnungslegung Rechnungsmerkmale aufgrund des Umsatzsteuergesetzes ( 11 UStG) Steuersatz Sonderregelung bei Getränken Ausnahmen von der Zusatzsteuer Entstehen und Fälligkeit der Steuerschuld Ausnahmen von der Umsatzsteuerpauschalierung Zuschüsse, Subventionen Umsätze von Grundstücken Verpachtung von land- und forstwirtschaftlichen Flächen Nutzungsentgelte für Schipisten und Langlaufloipen Nutzungsentgelt für das Aufstellen eines Handymastes bzw Windkraftanlagen

14 Einräumung anderer Dienstbarkeiten Jagd und Fischerei Übertragung bzw vorübergehende Überlassung von Zahlungsansprüchen Energieerzeugung Entsorgung von Klärschlamm Anteilige Vorsteuer Veräußerung bzw Entnahme gemischt genutzter Wirtschaftsgüter Auslandsleistungen pauschalierter Unternehmer Binnenmarktregelung Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID-Nummer) Zusammenfassende Meldung Pauschalierte Landwirte und Weinexport Schwellenerwerber Option auf Regelbesteuerung Kleinunternehmerregelung Bindungsfrist Zurechnung der Umsätze bzw Vorsteuern beim Wechsel Beispiele Umsatzsteuersätze für regelbesteuerte Land- und forstwirtschaftliche Betriebe Buchführungspflicht Entstehen der Steuerschuld Fälligkeit der Umsatzsteuer Vorsteuerberichtigung Betriebsveräußerung Betriebsaufgabe Auslandsleistungen regelbesteuerter Unternehmer Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen in EU-Mitgliedstaaten und Drittländern Pkw-Kauf im EU-Ausland Versandhandel Österreichische Lieferschwelle Verbrauchsteuerpflichtige Waren Körperschaften öffentlichen Rechts Zoll EORI-Nummer Antragstellung Erteilung der EORI-Nummer Zollbefreiungen Landwirtschaftliche Erzeugnisse Fischzucht, Fischerei und Jagdergebnisse Abgabenfreie Reisemitbringsel Einreise aus Drittländern (zb Schweiz, USA, Türkei, Ägypten) Einreise aus EU-Staaten Verbrauchsteuern Alkoholsteuergesetz

15 Alkohol Steuersätze Bemessungsgrundlage Steuerlager Verschlussbrennerei Alkohollager Lagerarten Anmeldung, Selbstberechnung, Fälligkeit Verkehr unter Steueraussetzung Im Steuergebiet Verkehr mit anderen Mitgliedstaaten Ausfuhr in Drittländer unter Steueraussetzung Unregelmäßigkeiten im Verkehr unter Steueraussetzung Elektronisches Verwaltungsdokument e-vd; EMCS Einfuhren aus Drittländern Verbringen außerhalb des Steueraussetzungsverfahrens Verbringen zu privaten Zwecken Sonderfall Abfindung Selbst gewonnene alkoholbildende Stoffe Einfaches zugelassenes Brenngerät Abfindungsanmeldung Hausbrand Schaumweinsteuergesetz Schaumwein Steuersatz Verkehr mit anderen Mitgliedstaaten und Ausfuhr in Drittländer unter Steueraussetzung Verbringen zu privaten Zwecken Zwischenerzeugnisse Steuersatz Verkehr mit anderen Mitgliedstaaten und Ausfuhr in Drittländer unter Steueraussetzung Wein Steuersatz Verkehr mit Wein mit anderen Mitgliedstaaten Kleine Weinerzeuger Mineralölsteuergesetz Heizöl (gekennzeichnetes Gasöl) Agrardiesel Nachweis des tatsächlichen Verbrauchs Pauschalvergütung Antragstellung Altlastensanierungsgesetz Definitionen Abfälle ( 2 Abs 1 3 Abfallwirtschaftsgesetz) Öffentliche Interessen ( 1 Abs 3 Abfallwirtschaftsgesetz) Erdaushub

16 Erdaushub Bodenaushubmaterial Altlastenbeitrag Beitragspflicht Ausnahmen von der Beitragspflicht Beitragsschuldner Beitragshöhe Bemessungsgrundlage Beitragssatz Einhebung des Altlastenbeitrages Beitragsschuld Beitragsanmeldung Beitragsentrichtung Werbeabgabe Allgemein Steuertatbestände Steuerbefreiungen Entgelt, Steuersatz Energieabgaben Elektrizitätsabgabe Erdgasabgabe Kohleabgabe Energieabgabenvergütung Höhe der Vergütung Kraftfahrzeugsteuer Steuerbefreiungen Wechselkennzeichen Steuerberechnung Motorbezogene Versicherungssteuer Allgemeines Normverbrauchsabgabe Allgemeines Berechnung Bonus-Malus-System gem 6a NoVAG Genehmigungsdatenbank Grunderwerbsteuer Allgemeines Erwerbsvorgänge Grundstücke Grunderwerbsteuerbefreiungen Geringfügige Erwerbe (Bagatellgrenze) Unternehmensübertragung Flurbereinigung und Zusammenlegung Behördliche Maßnahme zur besseren Gestaltung von Bauland Erwerb durch fremden Staat für Zwecke seiner Vertretungsbehörde Erwerb durch Ehegatten oder eingetragene Partner zur Befriedigung des dringenden Wohnbedürfnisses

17 Erwerbsvorgänge, die unter das Stiftungseingangssteuergesetz fallen Zuwendungen öffentlich-rechtlicher Körperschaften Realteilung Betriebsübertragung nach dem Neugründungs-Förderungsgesetz Bemessungsgrundlagen Gegenleistung Wert des Grundstücks Die bäuerliche Betriebsübergabe Rechtsnatur Erwerbsvorgang Gegenleistung Begünstigungen Steuersatz Entstehen der Steuerschuld Steuerschuldner Abgabenerklärung und Anzeigefrist Selbstberechnung Nichtfestsetzung oder Abänderung der Steuer Kammerumlagen Wirtschaftskammerumlage (WKG) Steuersatz und Bemessungsgrundlage Sonderregelungen Doppelmitgliedschaft Landwirtschaftskammerumlage Verfahrensrecht Organisatorischer Aufbau der Finanzverwaltung Allgemeines Das Bundesministerium für Finanzen Der bundesweite Fachbereich Die Finanzämter Allgemeines Aufbauorganisation eines Finanzamtes Bereiche des Finanzamts Die Zuständigkeit der Finanzämter Allgemeines Sachliche Zuständigkeit Finanzamt mit allgemeinem Aufgabenkreis Finanzamt mit besonderem Aufgabenkreis Finanzämter mit erweitertem Aufgabenkreis Örtliche Zuständigkeit Großbetriebsprüfung Steuerfahndung Unabhängiger Finanzsenat UFS Allgemeines Zuständigkeit Aufgabenbereich

18 Berufungssenate Berufungssenate nach der BAO Berufungssenate nach dem FinStrG Die Geschäftsverteilung Allgemeines Folgen der Geschäftsverteilung für den Abgabepflichtigen Resümee Manuduktionspflicht Die Buchführungsverpflichtung Prüfungsmaßnahmen im Außendienst Das Betriebsprüfungsverfahren Rechtliche Grundlagen Auswahl der zu prüfenden Betriebe Einteilung der zu prüfenden Betriebe Gegenstand der Betriebsprüfung und Prüfungszeitraum Arten des Prüfungsverfahrens Umsatzsteuersonderprüfungen Gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben Vorauszahlungsprüfungen Spezialprüfungen Prüfungsablauf Prüfungsvorbereitung Durchführung der Prüfung Prüfungsabschluss Bescheidausfertigung nach der Betriebsprüfung Feststellung von Einkünften ( 188 BAO) Anwendungsbereich Örtliche Zuständigkeit zur Feststellung von Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft Nichtanwendbarkeit des 188 BAO Steuererklärung Inhalt des Feststellungsbescheides Stets erforderlicher Inhalt des Bescheidspruches Weitere Spruchbestandteile Vorläufigkeit Feststellungsbescheide nach 188 Abs 5 BAO Gänzliche Nichtanerkennung als gemeinsame Einkunftsquelle Wirkung ( 191 BAO) Zustellfiktionen ( 101 BAO) Berufungsverfahren gegen Feststellungsbescheide Berufungsbefugnis Keine Anwendbarkeit der Bemessungsverjährung Verlängerung der Verjährungsfrist Verpflichtung zur elektronischen Einreichung der Feststellungserklärung Einreichung durch einen berufsmäßigen Parteienvertreter Einreichung nicht durch berufsmäßigen Parteienvertreter

19 Neuanmeldung (Formular Verf 16) Bekanntgabe der Beteiligten und Beteiligungswartung (Formular Verf 60) Formulare E 6, E6a, E6a-1, E6b, E6c, E Personengesellschaft mit betrieblichen Einkünften (Mitunternehmerschaft) Zur Erklärung und den Beilagen im Einzelnen Feststellungserklärung (E 6) Beilage E 6a Beilage E 6a Beilage E Beilage E 6c Bearbeitung der Erklärungen im BV-Team E-, K-Verfahren Der Rechtsschutz Übersicht Allgemeines zum Rechtsschutz-Berufungsverfahren Bescheide Verfahrensleitende Verfügungen Verfahrensrechtliche Bescheide Rechtsmittelverzicht (RMV) Berufungsverfahren Berufungsfrist ( 245 Abs 1 BAO) Verlängerung der Berufungsfrist ( 245 Abs 3 BAO) Hemmung der Berufungsfrist ( 245 Abs 2 und 3 BAO) Berufungswerber ( 246 BAO) Einbringungsbehörde ( 249 BAO) Inhalt der Berufung ( 250 BAO) Wirkung der Berufung ( 254 BAO) Zurücknahme der Berufung ( 256 BAO) Berufungsbehörde Berufungsbehörde ( BAO) Berufungsverfahren vor der Abgabenbehörde 1. Instanz ( BAO) Zurückweisung ( 273 BAO) Berufungsvorentscheidung (BVE) ( 276 Abs 1 BAO) Vorlageantrag Zweite Berufungsvorentscheidung (II. BVE 276 Abs 5 BAO) Berufungsverfahren vor der Abgabenbehörde 2. Instanz ( BAO) Entscheidung über Berufungen ( BAO) Amtsbeschwerde ( 292 BAO) Sonstige Maßnahmen Überblick

20 Abänderung, Berichtigung und Zurücknahme von Bescheiden ( BAO) Aufhebung von Bescheiden ( 299 und 300 BAO) Fristen Wiederaufnahme des Verfahrens Verjährung von Abgabenschuldigkeiten ( 207 ff und 238 BAO) Die Festsetzungs- oder Bemessungsverjährung ( 207 ff BAO) Die Verlängerung der Bemessungsverjährung Die Hemmung der Bemessungsverjährung Die Einhebungsverjährung ( 238 BAO) FinanzOnline Neuanmeldung und Einstieg Nutzungsmöglichkeiten Finanzstrafrechtliche Aspekte Abgabenhinterziehung ( 33 FinStrG) Fahrlässige Abgabenverkürzung ( 34 FinStrG) Finanzordnungswidrigkeiten ( 49 ff FinStrG) Tatbestände in finanzstrafrechtlichen Nebengesetzen Ausfuhrerstattungsgesetz (AEG) Mineralölsteuergesetz (MinStG) Alkoholsteuergestetz Strafaufhebungsgründe Rücktritt vom Versuch ( 14 FinStrG) Selbstanzeige ( 29 FinStrG) Verkürzungszuschlag ( 30a FinStrG) Anhang Die wichtigsten Fragen und Antworten Buschenschankgesetze der Bundesländer Stichwortverzeichnis