Allgemeines Vorgehen der Polizei in Fällen von Gewalt an Frauen Tamara Lüning, Kriminalhauptkommissarin, PP Bielefeld

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1 Allgemeines Vorgehen der Polizei in Fällen von Gewalt an Frauen Tamara Lüning, Kriminalhauptkommissarin, PP Bielefeld 1

2 Gewalt kann jede Frau treffen, unabhängig von ihrem Alter, ihrem kulturellem Hintergrund oder ihrem sozialem Umfeld 2

3 Jede Frau hat ein Recht auf Hilfe und Unterstützung, die in zahlreichen Städten von NRW bei Frauenhäusern, Frauenberatungsstellen, Beratungsstellen der Stadt, der Justiz und der Polizei zu finden ist. 3

4 Bundesweit ist seit Ende 2012 auf Initiative des Bundesministeriums ein kostenfreies Notruftelefon geschaltet worden, wo sich Frauen in 17 Sprachen anonym und vertraulich beraten lassen können. (Polizei nutzt dieses i.r. zum Opferschutz) 4

5 Zur Bekämpfung der Gewalt an Frauen und Abbau von Hemmschwellen gegenüber der Polizei ist eine Wissensvermittlung unabdingbar. Wissen um Hilfe- und Unterstützungsmöglichkeiten Wissen um Rechte, Pflichten und Konsequenzen für Täter Wissen um polizeiliches Vorgehen 5

6 Allgemeines polizeiliches Vorgehen bei Sexualstraftaten bei Häuslicher Gewalt die Möglichkeit der anonymen Spurensicherung mit der Option einer späteren Anzeigenerstattung

7 1. Bearbeitung von Sexualstraftaten - Runderlass des Innenministeriums vom Ziel: Vorurteilsfreie, sachorientierte Ermittlungsarbeit zu fördern gleichzeitig auf die psychische Belastung der Opfer Rücksicht zu nehmen 7

8 1.1. Verhalten bei Anzeigenerstattung Befragung mit besonderer Zurückhaltung und Einfühlungsvermögen nach grobem Sachverhalt (Ort, Tat, Zeit, Hinweise zu Tätern und Zeugen, möglichen Spuren) Ziel: 8 Fahndung Spurensuche Spurensicherung

9 1.2. Vernehmung durch speziell ausgebildete Sachbearbeiter Auszug: - Grundsätzlich auf Wunsch Person des Vertrauens anwesend - Möglichkeit von einer gleichgeschlechtlichen Person vernommen zu werden - nach Möglichkeit keine Folgevernehmung - besondere Vernehmungssituation schaffen 9

10 1.3. Besonderer Stellenwert des Opferschutzes Hinweis auf ärztliche, auch psychotraumatische Beratung Opferschutzbeauftragte in den Polizeibehörden 10

11 2. Allgemeines Vorgehen der Polizei bei Häuslicher Gewalt Möglichkeit der Wohnungsverweisung und des Rückkehrverbotes Ziel dieser Intervention -Betroffene bekommt Schutz- und Ruhephase -Beratungsangebote werden unterbreitet 11

12 3. Möglichkeit der anonymen Spurensicherung nach einer Sexualstraftat anonyme und kostenfreie Möglichkeit der ärztlichen Versorgung und Spurensicherung Option über eine Anzeigenerstattung nach zu denken 12

13 Zahlen polizeilicher Einsätze in Flüchtlingsunterkünften (Sept. 2015) aktuell gibt es in NRW 189 Flüchtlingseinrichtungen 3 Einsätze pro 100 Flüchtlinge jeder 3. Einsatz führt zu einer Anzeige i.d.r. wegen Beleidigung, Bedrohung und Körperverletzung 13

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15 Ausblick für die Polizeibehörde Bielefeld AG 1: Polizeilicher Erstkontakt AG 2: Hilfe/Unterstützung für die Opfer AG 3: Hilfe für Migrantinnen AG 4: Strafrecht und Zivilrecht AG 5: Die Arbeit mit den Tätern AG 6: Gesundheitliche Versorgung AG 7: Kinder in Gewaltbeziehungen AG 8: Nachbarschaft gegen Gewalt AG 9: Hilfe für Flüchtlinge 15

16 Quellen: Effektiver Schutz von geschlechtsspezifischer Gewalt auch in Flüchtlingsunterkünften, Heike Rabe Dienstanweisung Häusliche Gewalt PP Bielefeld Runderlass des IM zur Bearbeitung von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung v StPO (Strafverfolgungszwang für Polizeibeamte), 127 StPO (Jedermann Rechte) 34 a PolG (Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot) SKPR Interventionsprojekt gegen Gewalt von Männern in Beziehungen Interview mit KR Bauermann, LZPD 16