Betriebliche Altersversorgung in der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China im Vergleich

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1 Cong Xu Betriebliche Altersversorgung in der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China im Vergleich PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung h Problemstellung Zielsetzung Methodik und Gang der Untersuchung 16 Erster Teil: Die Ausgangssituation der Altersvorsorge in der Bundesrepublik Deutschland und in der Volksrepublik China Altersversorgung in Bezug auf die Staats- und Verwaltungsreform Entwicklungen der Staats- und Verwaltungsreform in den letzten Jahren Staatsreform Der Sozialstaat" im Wandel Altersversorgung im Spannungsfeld der Reformen Altersversorgung in Bezug auf die Staats- und Verwaltungsreform Reformvorschläge des Alterssicherungssystems ' Das Drei-Säulen-Modell" der Weltbank Reformvorschläge von ILO Betriebliche Altersversorgung im neuen Altersversorgungssystem Begriff Diskussionen über betriebliche Altersversorgung" Würdigung der betrieblichen Altersversorgung Für die Unternehmen Für die Arbeitnehmer Für den Staat Für den Kapitalmarkt Deutsche betriebliche Altersversorgung Drei-Schichten-Modell in Deutschland Gesetzliche Rentenversicherung Betriebliche Altersversorgung private Eigenvorsorge Entwicklungsgeschichte der deutschen betrieblichen Altersversorgung Rentenreform Hintergrund der Rentenreform Demographische Entwicklung in Deutschland und in EU Wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland und der EU Arbeitsmarkt Die Gesetzliche Rentenversicherung Einfluss der demographischen Entwicklung auf die Gesetzliche Rentenversicherung Einfluss der Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt auf die Gesetzliche Rentenversicherung 56

3 Diskussion über die Gesetzliche Rentenversicherung Entwicklung des Vertrauens in die Gesetzliche Rentenversicherung Inhalt der Rentenreform Ist-Zustandder deutschen betrieblichen Altersversorgung Verbreitungsgrad Gesetzliche Rahmenbedingungen der deutschen betrieblichen Altersversorgung Parameter der deutschen betrieblichen Altersversorgung Zusageform Leistungszusage Beitragszusage Beitragsorientierte Leistungszusage Beitragszusage mit Mindestleistung Durchführungswege Direktzusage Unterstützungskasse Direktversicherung Pensionskasse : Pensionsfonds Zusammenfassung Bewertung Bewertung des deutschen Versorgungsmodells, Reformüberlegung H.-D. Steinmeyer Betriebliche Altersversorgung in China Ist-Zustand Hintergrund der Einführung der betrieblichen Altersversorgung Das Drei-Säulen-Modell Gesetzliche Rentenversicherung Betriebliche Altersversorgung Private Altersvorsorge Demographische Entwicklungen Wirtschaftliche Entwicklung Arbeitsmarkt gesetzliche Rentenversicherung Geschichte Probleme des gesetzlichen Rentensystems Ungleichheiten zwischen Städten Defizite des gesetzlichen Rentensystems Keine Altersreserve für ältere Arbeitnehmer Leeres individuelles Konto Begrenzter Teilnehmerkreis

4 4.2.6 Alterssicherung in den ländlichen Gebieten Geschichte der Alterssicherung auf dem Land Entwicklungshindernisse und Diskussionen über Lösungsansätze Entwicklungsgeschichte der chinesischen betrieblichen Altersversorgung Erste Phase: keimende Phase ( ) Zweite Phase: stehengebliebene Phase ( ) Dritte Phase: Forschungsphase ( ) Vierte Phase: Entwicklungsphase (2004-) Entwicklungsbarrieren Innere Entwicklungsbarrieren Aus der Perspektive der Arbeitnehmer Aus der Perspektive der Unternehmen Staatsunternehmen Private Unternehmen Unternehmen mit ausländischem Kapital Aus der Perspektive der Betriebsrats Äußere Entwicklungsbarrieren Funktionslucken bei den bisherigen Entwicklungen Andere Elemente Bewertung Funktionsmechanismus der chinesischen betrieblichen Altersversorgung Beschreibung des Mechanismus Treuhänder, Kontomanager Kapitalmanager Investitionsmanager Bewertung Bewertung Bestehende Organisationsformen Probleme der bestehenden Organisationsformen 147 Zweiter Teil: Reformüberlegungen über die chinesische betriebliche Altersversorgung im Vergleich zur deutschen betrieblichen Altersversorgung Systemvergleich Obligatorium der betrieblichen Altersversorgung Die Argumente Vergleich zwischen Deutschland und China Deutsche freiwillige betriebliche Altersversorgung, Chinesische,freiwillige,betriebliche Altersversorgung Schluss Einschränkung des Teilnehmerkreises Deutschland 161

5 5.2.2 China Schluss Durchrührungswege Die deutschen fünf Durchführungswege Die Existenz der Durchführungswege Kongruenztendenz der Funktionen von Unterstützungskasse und Direktzusage Fünf Durchführungswege in der Praxis Der chinesische Funktionsmechanismus Einseitigkeit des Funktionsmechanismus Finanzierungsvorteile für die Unternehmen Das CTA-Modell der Direktzusage Die deutschen Erfahrungen Der Unternehmensrat Existenz der durch Branchen gestalteten betrieblichen Altersversorgung Zusageform Zusageform der deutschen betrieblichen Altersversorgung Zusageform der chinesischen betrieblichen Altersversorgung : Diskussion über die Reform der chinesischen Zusageform Schluss Bewertung Vergleich aus der Perspektive der Staatsaufgaben Staatsaufgaben Staatsaufgabe allgemein Staatsaufgaben in Bezug auf die betriebliche Altersversorgung Diskussion über die chinesischen Aufgaben in Bezug auf die Vertiefung und Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung Die Gesetze Die Funktionen der Gesetze Ist-Zustand der chinesischen Rechtsordnungen über die betriebliche Altersversorgung Probleme der bestehenden Rechtsordnungen Beachtungspunkte bei der chinesischen Gesetzgebung für die betriebliche Altersversorgung Staatliche Förderung Staatliche Förderung außerhalb der steuerlichen Vergünstigungen Deutsche Maßnahmen Entgeltumwandlung Riester-Förderung Übertragsmöglichkeit der deutschen Förderungsmaßnahmen auf China

6 6.3.2 Steuerliche Vergünstigungen Deutsche Maßnahmen Chinesische Maßnahmen Probleme Diskussion über die steuerlichen Vergünstigungen Zögerliche Haltung des Finanzministeriums und der nationalen Steuerbehörde Unterstützung der Einführung der einheitlichen steuerlichen Maßnahmen...' Steuerliche Vergünstigungen für die persönlichen Beiträge Gedanken für die mögliche Einführung der einheitlichen steuerlichen Vergünstigungen Ein anderer Lösungsansatz Bewertung : Insolvenzsicherung Deutsche Insolvenzsicherung...W Pensions-Sicherungs-Verein Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit (PSVaG) Allgemein Finanzierung Andere Insolvenzpräventionen Die chinesische Insolvenzsicherung Aufsicht Staatliche Aufsicht allgemein Die deutsche Aufsicht über die betriebliche Altersversorgung BaFin Vorschriften über Pensionskassen, Direktversicherung und Pensionsfonds Die chinesische Aufsicht über die betriebliche Altersversorgung Organisation der chinesischen Aufsicht Inhalte der chinesischen Aufsicht über die betriebliche Altersversorgung Leitideen der deutschen und chinesischen Regierung beim Organisieren der betrieblichen Altersversorgung Zusageformen Anpassungspflicht der deutschen Arbeitgeber Mitbestimmungsrecht der Arbeitnehmer Bestimmungsrecht des Staates beim Aufbau einer betrieblichen Altersversorgung Ergebnisse Wichtige Punkte bei der weiteren Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung in China

7 6.7.1 Praxisbezogene Maßnahmen Gegenmaßnahmen für die unterschiedlichen Gegebenheiten Unterschiede Innerhalb eines Unternehmens Unterschiede zwischen unterschiedlichen Unternehmen Unterschiede zwischen den Gebieten Flexibilität beim Planentwurf für die betriebliche Altersversorgung Wichtige Punkte für die Regierung 263 Dritter Teil: Thesen und Zusammenfassung Thesen und Zusammenfassung 267 Literaturverzeichnis