Inhaltsverzeichnis. 1. Haushaltssatzung Vorbericht Gesamtergebnisplan Gesamtfinanzplan 37

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3 Inhaltsverzeichnis 1. Haushaltssatzung 4 2. Vorbericht 7 3. Haushaltsplan Gesamtergebnisplan Gesamtfinanzplan Teilergebnispläne der Produktbereiche Teilfinanzpläne der Produktbereiche Teilhaushaltspläne der Produkte Produktplan Investitionsplan Erläuterungen zum Investitionsplan Anlagen zum Haushaltsplan Übersicht über die Entwicklung des ordentlichen und des 392 außerordentlichen Ergebnisses 6.2 Übersicht über den Stand der Rücklagen und der Rückstellungen Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen 394 voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen 6.4 Übersicht über die Sonderposten und über die veranschlagten 395 Erträge aus der Auflösung der Sonderposten 6.5 Übersicht über die veranschlagten Erträge und Aufwendungen 396 aus allgemeinen Umlagen, Ersatz von sozialen Leistungen und Sozialtransferleistungen 7. Stellenplan Deckungskreise zum Haushaltsplan Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser Wirtschaftsplan NHN Strom GmbH & Co. KG Wirtschaftsplan NHN Strom Verwaltung GmbH Wirtschaftsplan NHN Gas GmbH & Co. KG Wirtschaftsplan NHN Gas Verwaltung GmbH 453 Seite 3

4 Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr Aufgrund des 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wird nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf ,00 ordentlichen Aufwendungen auf ,00 außerordentlichen Erträge auf ,00 außerordentlichen Aufwendungen auf ,00 2. im Finanzhaushalt mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen auf ,00 Auszahlungen auf ,00 festgesetzt. Von den Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes entfallen auf: Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf ,00 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf ,00 Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf ,00 Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf ,00 Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 0,00 Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf ,00 Einzahlungen aus der Auflösung von Liquiditätsreserven 0,00 Auszahlungen an Liquiditätsreserven 0,00 Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt. 2 4

5 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionsauszahlungen und Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Haushaltsjahren wird auf festgesetzt ,00 Die Steuersätze für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt: 4 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 300 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 360 v. H. 2. Gewerbesteuer 310 v. H Die Wertgrenze, ab der außerordentliche Erträge und Aufwendungen als für die Stadt von wesentlicher Bedeutung angesehen werden, wird auf ,00 festgesetzt. 2. Die Wertgrenze, für die insgesamt erforderlichen Auszahlungen, ab der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Finanzhaushalt einzeln dazustellen sind, wird auf ,00 festgesetzt. 3. Die Wertgrenze, ab der überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen der vorherigen Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung bedürfen, wird auf ,00 festgesetzt. 4. Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist, werden bei: a) der Entstehung eines Fehlbetrages auf ,00 und b) bei bisher nicht veranschlagten oder zusätzlichen Einzelaufwendungen oder Einzelauszahlungen auf ,00 festgesetzt. 5

6 6 Mit dem Beginn von Investitionen und Aufwendungen, für die eine Zuwendung durch Dritte beantragt wurde, darf erst nach Vorliegen eines rechtkräftigen Zuwendungsbescheides begonnen werden. Der Ausgleich des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von ,00 erfolgt aus der Verringerung der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses. 7 8 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf ,00 festgesetzt. Hohen Neuendorf, den gez. Klaus-Dieter Hartung (Bürgermeister) 6

7 Vorbericht zum Haushaltsplan der Haushaltsplan 7

8 1. Einführung in den Haushaltsentwurf Gemäß 3 Absatz 2 Nr. 1 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung KomHKV ist dem Haushaltsplan ein Vorbericht beizufügen. Er gibt einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der kommunalen Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage. Sein Inhalt richtet sich nach ( 10 KomHKV). Der Haushaltsplan ist das zentrale Steuerungsinstrument für die Haushaltswirtschaft der. Nach der Umstellung auf die Doppik wurde er am nach dem vom Ministerium des Innern bekannt gegebenen Produktrahmen neu gegliedert. Über die gesetzlichen Mindestforderungen hinaus, wurden die jeweiligen Teilhaushalte auf Produktebene aufgestellt. Der Produktplan für den Haushalt umfasst 57 Produkte. Die Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Aufwendungen zu den Teilhaushalten sind einzeln ausgewiesen und gegenseitig deckungsfähig. Produktübergreifend deckungsfähig sind folgende Aufwendungen und Erträge: - Personalaufwendungen und Personalauszahlungen, Zuführungen und Inanspruchnahmen von Rückstellungen im Personalbereich - bilanzielle Abschreibungen - Aufwendungen und Auszahlungen für Fernmeldegebühren - Versicherungen - Wertberichtigungen von Forderungen Die Beschreibung der Produkte und Produktgruppen richtet sich nach 6 Absatz 4 KomHKV. Die Investitionen für den Zeitraum von bis wurden weitgehend einzeln veranschlagt, Haushaltsplan 8

9 2. Allgemeine Übersichten 2.1. Entwicklung der Einwohnerzahl Jahr Einwohner Zuwachs Die Entwicklung der Einwohnerzahl wurde dem Amt für Statistik Berlin- Brandenburg entnommen. Der durchschnittliche jährliche Einwohnerzuwachs per des jeweiligen Jahres liegt bei einem Prozent. Per waren in der Einwohner gemeldet Schulen in kommunaler Trägerschaft Art der Schule Grundschule Grundschule Bildungsschwerpunkt Schule mit Sportausrichtung Vorbereitung auf die weiterführenden Schulen Bezeichnung der Schule/ Anschrift Waldgrundschule Hohen Neuendorf Waldstraße Hohen Neuendorf Ahorn Grundschule Bergfelde Schulstraße Hohen Neuendorf Schülerzahl Grundschule Niederheide Goethestraße Hohen Neuendorf Grundschule Flex-Schule 348 Grundschule Borgsdorf Bahnhofstr. 33 a Hohen Neuendorf Oberschule Dr. Hugo Rosenthal Berliner Straße Hohen Neuendorf Grundschule Flex-Schule 243 Oberschule Modellprojekt zur Einführung eines zusätzlichen jahrgangsübergreifende m Wahlpflichtfaches Gesamt Haushaltsplan 9

10 2.3. Übersicht über die Kindereinrichtungen in der Kindereinrichtung Bezeichnung / Anschrift Träger der Einrichtung Anzahl der betreuten Kinder Geplanter Zuschuss an den Träger Kids & Co. Mittelstraße Hohen Neuendorf Waldheim Hubertusstraße Hohen Neuendorf Jugend- und Sozialwerk Jugend- und Sozialwerk , ,00 Zauberstein Goethestraße Hohen Neuendorf AWO Bernau ,00 Pusteblume Heinersdorfer Straße Hohen Neuendorf AWO OberHavelland ,00 Hort Grundschule Niederheide Berliner Straße Hohen Neuendorf Waldwichtel & Kobolde Hirschallee Hohen Neuendorf Krümelkiste Rosenstraße Hohen Neuendorf Johannesstift ,00 Independent Living ,00 Kindervereinigung ,00 Am Zauberwald Triftstraße Hohen Neuendorf Evang. Jugendund Fürsorgewerk ,00 Haushaltsplan 10

11 Kindereinrichtung Bezeichnung / Anschrift Windlichter Hochlandstraße Hohen Neuendorf Träger der Einrichtung Anzahl der betreuten Kinder Geplanter Zuschuss an den Träger Windlichter ,00 Mosaikvorschule Berliner Straße Hohen Neuendorf Jugend- und Sozialwerk ,00 Käferlein Karlstraße Hohen Neuendorf Käferlein ,00 Förderhort DRK Oranienburg ,00 Borgsdorf Margeritenstraße Hohen Neuendorf Gesamt , Tagespflege Anzahl Tagespflegestellen Anzahl betreuter Kinder geplanter Zuschuss ,00 Haushaltsplan 11

12 3. Entwicklung der Rechnungsergebnisse der letzten Jahre Nachtragshaushaltssatzung 2011 Erträge des Ergebnisplanes ,00 Aufwendungen des Ergebnisplanes ,00 Differenz ,00 Jahresrechnung 2011: Erträge des Ergebnishaushaltes ,25 Aufwendungen des Ergebnishaushaltes ,49 Differenz ,76 Haushaltssatzung 2012 Erträge des Ergebnisplanes ,00 Aufwendungen des Ergebnisplanes ,00 Differenz ,00 Jahresrechnung 2012: Erträge des Ergebnishaushaltes ,02 Aufwendungen des Ergebnishaushaltes ,23 Differenz ,79 Haushaltssatzung 2013 Erträge des Ergebnisplanes ,00 Aufwendungen des Ergebnisplanes ,00 Differenz ,00 Haushaltssatzung 2014 Erträge des Ergebnisplanes ,00 Aufwendungen des Ergebnisplanes ,00 Differenz ,00 Haushaltsplan 12

13 4. Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage der Stadt 4.1. Entwicklung einzelner Ertragspositionen Ertragsart Plan 2014 Plan Abweichung Steuern und ähnliche Abgaben , ,00 3% Zuwendungen und Umlagen , ,00 1% Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , ,00 6% Privatrechtliche Leistungsentgelte , ,00-31% Kostenerstattungen, Umlagen , ,00 23% Sonstige ordentliche Erträge , ,00 43% Zinsen , ,00-64% Sonstige Transfererträge 1.500, ,00-14% Summe , ,00 3% Die Abweichung der privatrechtlichen Entgelte, entstand durch die Neuzuordnung der Planansätze für die Wohnraumvermietung. Diese werden künftig unter den sonstigen Erträgen als periodenfremde Erträge veranschlagt, da die Abrechnung von der GeHUS regelmäßig erst im darauffolgenden Jahr erfolgt. Die höheren Erträge bei den Kostenerstattungen und Umlagen gehen vordergründig auf Zuwächse bei den Erstattungen von Gemeinden für Schulkosten zurück. Der Planansatz für Zinserträge wurde aufgrund der aktuellen Zinsmarktpolitik reduziert Die Entwicklung der einzelnen Steuerarten Haushaltsjahr Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer andere Steuern , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,68 Plan , , , ,00 Plan 7.900, , , ,00 Haushaltsplan 13

14 4.3.Entwicklung der Gewerbesteuer Von den angemeldeten Gewerbebetrieben zahlten 2013: Betriebe 85,83 % keine Gewerbesteuer 104 Betriebe 4,15 % bis Betriebe 8,74 % mehr als bis Betriebe 1,20 % mehr als bis Betriebe 0,08 % mehr als Einnahmeentwicklung: Millionen 3,00 2,50 2,00 1,50 1,00 0,50 0, Die Einnahmeentwicklung 2011 ist auf eine einmalige Nachzahlung eines Gewerbetreibenden zurückzuführen. Haushaltsplan 14

15 4.4.Entwicklung der Finanzzuweisungen in EURO Haushaltsjahr Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Ausgleich für Steuerausfälle Familienleistungsausgleich Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Schlüsselzuweisungen , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Plan , , , ,00 Plan , , , ,00 Grundlage der für die Haushaltsjahre 2014 und waren die durch das Land Brandenburg zur Verfügung gestellten Orientierungsdaten. Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 12 Millionen Haushaltsplan 15

16 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Finanzmittelbestand Kassenbestand am Bestand Girokonten in EURO Anlage Festgeld in EURO Kassenbestand insgesamt in EU- RO , , , , , , , , , , , , , , , , , ,69 Der Finanzmittelbestand könnte sich durch die in der mittelfristigen Finanzplanung zwischen bis ausgewiesenen Investitionen deutlich reduzieren. Leider ist es auch im Finanzplan noch nicht gelungen, das Rechnungsergebnis des Vorvorjahres korrekt auszuweisen. Der Grund hierfür liegt in der falschen Kontenzuordnung bei den haushaltsfremden Mitteln. Ab dem Jahrabschluss 2014 sollte dieser Mangel aber behoben sein Finanzbedarf aus Rückstellungen Die Tabelle für den Finanzbedarf aus Rückstellungen ist aus der Tabelle Rücklagenund Rückstellungsübersicht (siehe Anlagen) beigefügt. Haushaltsplan 16

17 4.7. Entwicklung einzelner Aufwandspositionen in EURO Aufwandsart Plan 2014 Plan Abweichung Personalaufwendungen , , % Aufwendungen für Sach , , % und Dienstleistungen Abschreibungen , , % Transferaufwendungen , , % Sonstige ordentliche Aufwendungen , ,00-1 % Zinsen , ,00-8 % Außerordentliche Aufwendungen , ,00 Summe , , % Die Steigerung der Personalkosten berücksichtigt neben der zu erwartenden Tariferhöhung, Entgelterhöhungen aufgrund der erfolgten Stellenbewertungen einschließlich der Nachzahlung aus Vorjahren und die Aufwendungen für 4 neue Stellen im Stellenplan Abweichung von einzelnen Positionen zur mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung In einigen Punkten gibt es Abweichungen des Haushaltsansatzes gegenüber der bisherigen mittelfristigen, die nachstehend näher begründet werden sollen. Produkt Bezeichnung Personalkosten Erläuterung Tariferhöhung Erhöhter Aufwand für Altersteilzeitbeschäftigte Stufen-/Entgelterhöhungen Neue Stellen Personalangelegenheiten Erhöhter Bedarf an Aus- und Fortbildung Externe Dienstleistungen im Rahmen der Stellenbewertungen Jugendfreizeitstätte Sockelsanierung des Gebäudes Sportstätten Sanierung Kunstrasenplatz Borgsdorf (Unfallgefahr) Stadtmarketing Neustrukturierung und Zusammenfassung der Aufgaben des Stadtmarketings und der Wirtschaftsförderung Die Aufwendungen für diese Kosten werden aus dem laufenden Ergebnishaushalt gedeckt. Haushaltsplan 17

18 5. Entwicklung der Haushaltswirtschaft in den Jahren bis 5.1. Entwicklung des Ergebnisplanes Die stellte ihre Haushaltswirtschaft zum 01. Januar 2011 auf das doppische System um. Der Ergebnisplan war in den Jahren 2011 und 2012 durch einen Fehlbetrag geprägt, der jedoch durch die Überschussrücklage der vergangenen Jahre gedeckt war und fortlaufend abgebaut wurde. Für die Jahre 2013 bis 2014 konnte ein positiver Ergebnishaushalt verabschiedet werden, der Haushalt des Jahres ist ausgeglichen. Schwerpunkte für die Aufwendungen im Ergebnishaushalt sind: Absicherung aller Geschäfte der laufenden Verwaltung, Erhöhung der Effizienz Weiterführung der Umsetzung des Leitbildes der Stadt Absicherung der Erfüllung aller Schulträgeraufgaben Erhalt und Ausbau eines bedarfsgerechtem Angebot in der Kindertagesbetreuung durch Umsetzung der Kita-Finanzierungsrichtlinie Fortführung der laufenden Unterhaltung von Gemeindestraßen sowie Gehund Radwegen Die Entwicklung des Ergebnishaushaltes sieht für die Jahre und zwar einen unausgeglichenen Haushalt vor, jedoch wird es bei den nächsten Haushaltsplanungen Aufgabe der Verwaltung und Stadtverordnetenversammlung sein, dem Gesetz Rechnung zu tragen und eine ausgeglichenen Ergebnishaushalt in den jeweiligen Satzungen auszuweisen. Haushaltsjahr Fehlbetrag / Überschuss , , , , , , , ,00 Haushaltsplan 18

19 5.2. Entwicklung einzelner Ertragspositionen in EURO Der Bestand der ordentlichen Erträge gliedert sich im Jahr wie folgt: Erträge Euro % 1. Steuern und ähnliche Abgaben ,15 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen ,07 3. Sonstige Transfererträge ,00 4. Öffentliche-rechtliche Leistungsentgelte ,97 5. Privatrechtliche Leistungsentgelte ,24 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge ,06 8. Zinsen und sonstige Finanzerträge ,18 Summe der ordentlichen Erträge: ,00 Haushaltsplan 19

20 5.3. Entwicklung der Steuereinnahmen Steuerart HHJahr HHJahr HHJahr HHJahr Realsteuern Grundsteuer A 7.900, , , ,00 Grundsteuer B , , , ,00 Gewerbesteuer , , , ,00 Gemeindeanteil an , , , ,00 der Einkommenssteuer Gemeindeanteil an , , , ,00 der Umsatzsteuer andere Steuern Hundesteuer , , , ,00 Vergnügungssteuer , , , ,00 steuerähnliche Erträge Leistungen nach dem FAG , , , ,00 Gesamt , , , , Entwicklung der sonstigen Erträge Ertragsart Plan Plan Plan Plan Zuwendungen und , , , ,00 allgemeine Umlagen sonstige Transfererträge 1.300, , , ,00 öffentlichrechtliche , , , ,00 Leis- tungsentgelte privatrechtliche , , , ,00 Leistungsentgelte Kostenerstattungen , , , ,00 und Umlagen sonstige ordentliche , , , ,00 Erträge Zinsen , , , ,00 Gesamt , , , ,00 Haushaltsplan 20

21 5.5. Entwicklung der Sonderposten und deren Auflösung Erhaltene Zuwendungen Dritter für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie Beiträge und Baukostenzuschüsse sind als Sonderposten auf der Passivseite der kommunalen Bilanz auszuweisen. Die Auflösung der Bilanzposition ist entsprechend der Wertentwicklung des jeweiligen Vermögensgegenstandes vorzunehmen. Im Haushaltsentwurf ist dafür ein Ertrag zu veranschlagen. Bei den Erträgen handelt es sich im Wesentlichen um Anliegerbeiträge und investive Schlüsselzuweisungen. Die Auflösung der investiven Schlüsselzuweisungen wurde wie folgt vorgenommen: Jahr investive Zuweisungen Dauer der Auflö- jährlicher Ertrag , , , , , Jahre , , Jahre , Außerordentliche Erträge Diese Erträge setzen sich aus Erlösen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten, Bauten und Finanzanlagevermögen zusammen. Des Weiteren sind solche Vermögensverkäufe hinzuzurechnen, die auf unvorhersehbaren, seltenen und ungewöhnlichen Geschäftsvorfällen von wesentlicher finanzieller Bedeutung für die Gemeinde beruhen. In der Haushaltssatzung wurde die Wertgrenze, ab der außerordentliche Erträge und Aufwendungen als für die Stadt von wesentlicher Bedeutung angesehen werden, auf ,00 festgelegt. Im Haushaltsplan wurden unter der Betrachtung vorsichtiger lediglich in den Produkten Kommunale Wohn- und Pachtgrundstücke und Gemeindestraßen außerordentliche Erträge aus Grundstücksverkäufen veranschlagt. In der wird davon ausgegangen, dass die Zahl der Grundstücksverkäufe rückläufig ist. Haushaltsplan 21

22 5.7. Entwicklung der ordentlichen Aufwendungen Die Aufteilung der ordentlichen Aufwendungen ist aus der nachfolgenden Grafik ersichtlich. Aufwendungen Euro % 1. Personalaufwendungen ,63 2. Versorgungsaufwendungen 0 0,00 3. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ,91 4. Abschreibungen ,38 5. Transferaufwendungen ,74 6. Sonstige ordentliche Aufwendungen ,97 7. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen ,37 Summe der Aufwendungen: ,0 Haushaltsplan 22

23 Aufwendungen Personalaufwendungen , , , ,00 Aufwendungen aus , , , ,00 Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen , , , ,00 Transferaufwendungen , , , ,00 Sonstige ordentliche , , , ,00 Aufwendungen Zinsen und Finanzaufwendungen , , , ,00 Außerordentliche Aufwendungen , , , ,00 Gesamtaufwendungen , , , ,00 Transferaufwendungen sind neben der Kreis- und der Gewerbesteuerumlage in erster Linie die Zuwendungen für die freien Träger von Kindertagesstätten und für die Tagespflegepersonen, die für die Jahre bis aufgrund der beschlossenen KitaFR als leicht ansteigend eingeschätzt werden. Haushaltsplan 23

24 5.8. Transferaufwendungen Die Transferaufwendungen nehmen den größten Teil der gesamten Aufwendungen in Anspruch und sollen deshalb im Folgenden näher dargestellt werden. Die Kreisumlage wurde dem Doppelhaushalt des Landkreises entsprechend in Höhe von 35,47 % eingestellt. Transferaufwandsart Plan Plan Plan Plan Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke , , , ,00 Sozialtransferaufwendung Gewerbesteuerumlage Allgemeine Umlagen (Kreisumlage) , , , , , , , , , , ,00 Sonstige Transferaufw. 0,00 0,00 0,00 0,00 Gesamt , , , ,00 Haushaltsplan 24

25 5.9. Abschreibungen Als nicht unerheblichen Punkt finden sich im Haushaltsplan Abschreibungen wieder. Unter Abschreibungen wird der Betrag verstanden, der bei den Vermögensgegenständen die eingetretene Wertminderung als Aufwand erfasst. Das bedeutet, dass bei diesen Positionen kaum Gestaltungsspielraum für Politik und Verwaltung bleibt. Zu berücksichtigen ist aber, dass neue Investitionen stets Abschreibungen für die Folgejahre bedeuten, die den Ergebnishaushalt belasten. Wie die nachfolgende Tabelle zeigt, finden sich in fast allen Produktbereichen Planansätze für Abschreibungen. PB Bezeichnung 11 Innere Verwaltung , , , ,00 12 Sicherheit und , , , ,00 Ordnung 21 Schulen , , , ,00 27 Bibliotheken , , , ,00 28 Heimatpflege 1.200, , , ,00 36 Kinder- und , , , ,00 Jugendhilfe 42 Sportförderung , , , ,00 51 Räumliche , , , ,00 und Ent- wicklung 52 Bauen und Wohnen , , , ,00 53 Ver- und Entsorgung , , , ,00 54 Verkehrsflächen , , , ,00 55 Natur- und Landschaftspflege , , , ,00 57 Wirtschaft und 8.300, , , ,00 Tourismus Gesamt , , , ,00 Haushaltsplan 25

26 6. Kommunale Leistungsfähigkeit Investitionen sind an die kommunale Leistungsfähigkeit anzupassen. Schwerpunktinvestitionen des Finanzhaushaltes : Um- und Anbau Rathaus s- und Baumaßnahmen auf den Sportplätzen, insbesondere den Fußballplätzen Niederheide und Bergfelde Straßenbaumaßnahmen Umbau Bauhofgebäude Weiterführung Neubau Regenentwässerung Erwerb von Feuerwehrfahrzeugen Für die Beurteilung der kommunalen Leistungsfähigkeit der können folgende Kennziffern herangezogen werden 6.1. Entwicklung des Überschusses aus dem Ergebnishaushalt Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses entwickelte sich wie folgt: Stichtag Bilanzwert Zuwachs , , , , ,78 Auch 2013 wird ein Überschuss im Ergebnishaushalt erwartet Investive Schlüsselzuweisungen Jahr Höhe der investiven Schlüsselzuweisung , , , ,00 Orientierung ,00 Haushaltsplan 26

27 6.3. Finanzmittelbestand und Haushaltsermächtigungen Haushaltsermächtigungen sind ins nächste Jahr übertragene, nicht in Anspruch genommene Haushaltsmittel. Die Inanspruchnahme wirkt sich auf den Finanzmittelbestand der aus Haushaltsermächtigungen , , ,31 Bestand an liquiden Mitteln am , Mittelbindung durch Haushaltsermächtigungen ,31 Differenz , Ein- und Auszahlungen für Investitionen Ein- und Auszahlungsart 2014 Plan Plan Plan Einzahlungen Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , , , , ,00 Beiträge und , , , , ,00 Entgelte Veräußerung , , , , ,00 von Grundstücken Sonst. Einzahlungen ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 aus Ver- äußerungen Gesamt , , , , ,00 Auszahlungen Baumaßnahmen , , , , ,00 Grundstücks , , , , ,00 erwerb Erwerb sonstiges , , , , ,00 Vermögen Auszahlungen ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 für den Erwerb von Finanzanlagevermögen Gesamt , , , , ,00 Haushaltsplan 27

28 Die Aufteilung der Auszahlungen für Investitionen im Jahr Art der Investitionen Euro % 1. Zuweisungen und Zuschüsse 0 0,00 2. Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden ,23 3. Erwerb von übrigem Sachanlagen ,71 4. Erwerb von Finanzanlagen 0 0,00 5. Baumaßnahmen ,06 darunter 5.1. Hochbaumaßnahmen , Tiefbaumaßnahmen , Sonstige Baumaßnahmen ,39 Summe der Investitionen ,00 Haushaltsplan 28

29 7. Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren Produkt Maßnahme aus 2013 für Erweiterung Rathaus , Birkenwerder Str. Bergfelde aus 2014 für ,00 Die Haushaltssatzung sieht weitere Verpflichtungsermächtigungen wie folgt vor: Produkt Maßnahme aus für Erneuerung Kunstrasen ,00 Sportplatz Niederheide Bruno-Schönlank ,00 Straße Ferdinand-Lassalle ,00 Straße Hermann-Scheffler ,00 Straße Falkenstraße ,00 8. Schulden Mit Beschluss vom hat die Stadtverordnetenversammlung der Verwaltung den Auftrag erteilt, ein Wettbewerbsverfahren der Strom- und Gasnetze durchzuführen. Im Zuge der Kommunalisierung wurden zwei Netzgesellschaften gegründet, welche die Netze Strom bzw. Gas erwerben und verpachten. Diese Gesellschaften sind aus regulatorischen Gründen mit wenigstens 40 % Eigenkapital auszustatten. Die Stadt hatte als Mehrheitsgesellschafter mit 51 % der Anteile einen entsprechenden Anteil am Eigenkapital aufzubringen, mit dem die Netze erworben wurden. Nach Prüfung der Vor- und Nachteile der verschiedenen Finanzierungsarten ist festgestellt worden, dass es am wirtschaftlichsten war, das Kommunalisierungsverfahren bei historisch niedrigen Kapitalmarktzinsen über ein Darlehen zu finanzieren. Daher wurde in den Haushaltsplan 2014 die Kreditaufnahme in Höhe von ,00 eingestellt und folgende Kredite aufgenommen: ,00 für die NHN Gas GmbH & Co. KG ,00 für die NHN Strom GmbH & Co. KG. Daraus folgt, dass ab dem bis zum Jahr 2034 jährlich Tilgung und Zinsen zu zahlen sind. Haushaltsplan 29

30 Weiterhin bestehen Verbindlichkeiten aus der Abwicklung von Grundstücksverkäufen vergangener Jahre. Hierbei handelt es sich um den Verkauf von Grundstücken, bei denen ein Anspruch auf Rückübertragung besteht und ein endgültiger Bescheid über die Zuordnung noch nicht ergangen ist. Deshalb wurde der Verkaufspreis als sonstige Verbindlichkeiten in die Eröffnungsbilanz eingestellt und unter dem Prinzip der vorsichtigen Herangehensweise ein in Höhe von ,00 unter dem Produktkonto gebildet. Alle weiteren in der Bilanz dargestellten Schulden resultieren aus dem laufenden Geschäft der Verwaltung und werden sich voraussichtlich jährlich in gleicher Höhe wiederholen. 9. Bürgschaften und Haftungsverpflichtungen Es bestehen keine Bürgschaften oder Haftungsverpflichtungen. Haushaltsplan 30

31 10. Kennzahlen Gemäß der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung sind im Haushalt messbare Kennzahlen für Auskunfts- und Steuerungszwecke vorzugeben Kennzahlen zur Beurteilung der allgemeinen Ertragslage Zuwendungsquote: Anteil der Zuwendungen und Umlagen an den ordentlichen Erträgen 44,1 % Personalintensität: Anteil der Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen 17,6 % Sach- und Dienstleistungsintensität: Anteil der Sach- und Dienstleistungen an den ordentl. Aufwendungen 18,9 % Abschreibungsquote Anteil der Abschreibungen an den ordentl. Aufwendungen 8,4 % Zinsaufwandsquote Anteil des Zinsaufwandes an den ordentl. Aufwendungen 0,4 % Kennzahlen zur allgemeinen Vermögenslage Auf die Darstellung dieser Kennzahlen wird verzichtet, da die aktuellsten Daten aus dem Jahr 2012 stammen und somit kein realistisches Bild für den Haushalt liefern. Sie werden bei der Jahresrechnung Berücksichtigung finden. Haushaltsplan 31

32 32

33 Haushaltsplan der 33

34 34

35 Gesamtergebnisplan zum Haushaltsplan der 35

36 Ergebnishaushalt und mittelfristige Ergebnisplanung Haushaltsjahr -in EUR- Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , sonstige Transfererträge 6, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge , aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, =Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 7) , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , =Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (11 bis 16) , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.865, = Finanzergebnis , = ordentliches Jahresergebnis ( ) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Jahresergebnis , = Gesamtüberschuss / Gesamtfehlbetrag ( ) ,

37 Gesamtfinanzplan zum Haushaltsplan der 37

38 Finanzhaushalt und mittelfristige Finanzplanung Haushaltsjahr -in EUR- Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , sonstige Transfereinzahlungen 66, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige Einzahlungen , Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 8) , Personalauszahlungen , Versorgungsauszahlungen 0, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , Transferauszahlungen , Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen , sonstige Auszahlungen , = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (10 bis 15) , = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (9./. 16) , Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten , Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0, Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden , Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0, Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen 0, Sonstige Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit(18 bis 24) , Auszahlungen für Baumaßnahmen , Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen für Investitionen Dritter 0, Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen , Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden , Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen , Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen 0, Sonstige Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit(26 bis 32) , = Saldo aus Investitionstätigkeit (25./. 33) , = Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag ( ) , Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen 0, Sonstige Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit (ohne Kassenkredite) 0, = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0, Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen 0, Sonstige Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit (ohne Kassenkredite) 0,

39 Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis = Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 0, = Saldo aus der Finanzierungstätigkeit (38./. 41) 0, Einzahlungen aus der Auflösung von Liquiditätsreserven 0, Auszahlungen an Liquiditätsreserven 0, = Saldo aus der Inanspruchnahme von Liquiditätsreserven (43./. 44) 0, = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln ( ) , voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres (ohne Liquiditätskredite und Kontokorrentverbindlichkeiten) , , , , , , = voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres , , , , , ,31 39

40 40

41 Teilergebnispläne der Produktbereiche zum Haushaltsplan der 41

42 Produktrahmen 1 Zentrale Verwaltung Produktbereich 11 Innere Verwaltung Produktgruppe Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ertrags- und Aufwandsarten Teilergebnishaushalt Haushaltsjahr - in EUR - Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen , sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.216, privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge , aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 2.481, außerordentliche Aufwendungen 274, = außerordentliches Ergebnis 2.206, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ( ) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , Nachrichtlich: 30. nicht zahlungswirksame Erträge , nicht zahlungswirksame Aufwendungen ,

43 Produktrahmen 1 Zentrale Verwaltung Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Ertrags- und Aufwandsarten Teilergebnishaushalt Haushaltsjahr - in EUR - Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , privatrechtliche Leistungsentgelte 2.056, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge , aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen 1.311, Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 531, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 531, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ( ) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , Nachrichtlich: 30. nicht zahlungswirksame Erträge , nicht zahlungswirksame Aufwendungen 1.311,

44 Produktrahmen 2 Schule und Kultur Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben Produktgruppe Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben Ertrags- und Aufwandsarten Teilergebnishaushalt Haushaltsjahr - in EUR - Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 873, sonstige Transfererträge 6, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge 0, aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen 8.099, Transferaufwendungen 132, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ( ) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , Nachrichtlich: 30. nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen 8.099,

45 Produktrahmen 2 Schule und Kultur Produktbereich 27 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe Produktbereich 27 Kultur und Wissenschaft Ertrags- und Aufwandsarten Teilergebnishaushalt Haushaltsjahr - in EUR - Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, sonstige ordentliche Erträge 0, aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen 62, Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ( ) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , Nachrichtlich: 30. nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen 62,

46 Produktrahmen 2 Schule und Kultur Produktbereich 28 Heimatpflege Produktgruppe Produktbereich 28 Heimatpflege Ertrags- und Aufwandsarten Teilergebnishaushalt Haushaltsjahr - in EUR - Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, sonstige Transfererträge 0, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, sonstige ordentliche Erträge 1.302, aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit (1 bis 9) 1.302, Personalaufwendungen 0, Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 179, Abschreibungen -39, Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen 4.491, = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, Finanzergebnis (19./. 20) 0, = ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ( ) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , Nachrichtlich: 30. nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen -39,

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