Sanierung im Mittelstand 2013
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- Justus Böhm
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1 Sanierung im Mittelstand 2013 Stand: 04/2013 Referent: Thomas Uppenbrink Insolvenzverwalter Nachdruck - auch auszugsweise - nicht gestattet
2 1. Inhaltsverzeichnis 1. INHALTSVERZEICHNIS 1 2. ÜBERSCHULDUNGSBILANZ 7 A) Grundsätzliches 7 B) Sonderregelung: Änderung des 19 II der InsO in Verbindung mit Artikel 5 des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes 9 3. FESTSTELLUNG DER ÜBERSCHULDUNG 12 A) Die Bewertung der einzelnen Bilanzpositionen in der Überschuldungsbilanz 12 B) Die Aktiva der Überschuldungsbilanz 12 C) Die Passiva der Überschuldungsbilanz 15 D) Das Verhältnis zwischen Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit GRUNDSTRUKTUR EINER LIQUIDATIONSBILANZ CHECKLISTE ZUR KRISENDIAGNOSE UND MAßNAHMEN ZUR INSOLVENZVERMEIDUNG VERTRAGLICHE GRUNDLAGEN (LAUFENDES MANDAT) 31 A) Erfüllung 31 B) Beratungspflicht 31 C) Hinweis auf Insolvenzmöglichkeit 32 D) Mandatsniederlegung 34 E) Außergerichtliches Sanierungsmandat 35 F) Steuerberater als Sanierungsberater
3 G) Unmittelbarer Zusammenhang mit der berufl. Aufgabe 40 H) Auftrag 40 I) Fremde Vermögenswerte 41 J) Insolvenzantrag unzulässig 42 K) Anfechtungsgefahr 42 L) Kongruente Deckung 43 M) Inkongruente Deckung 45 N) Vorsätzliche Benachteiligung HONORARSICHERUNG KÜNFTIGER ANSPRÜCHE 49 A) Vorschuss 49 B) Bargeschäft 49 a) Begriff des Bargeschäfts 49 I. Gleichwertige Leistungen 50 II. Unmittelbarer Zusammenhang 51 b) Schriftliche Vereinbarung ist vorteilhaft 52 C) Schuldanerkenntnis 53 D) Zahlungsanweisung 53 E) Abtretung des Steuererstattungsanspruches 55 F) Abtretung der Gebührenansprüche 58 G) Abtretung an einen anderen Berufsangehörigen 58 H) Abtretung an Dritte 59 I) Lastschriftverfahren VERTRAGLICHE GRUNDLAGEN (NEUES MANDAT) 61 A) Abschluss eines Steuerberatungs-Vertrages
4 B) Mitwirkungspflichten des Mandanten präzise beschreiben 63 C) Mitwirkungspflichten des Beraters präzise formulieren 64 D) Zurückbehaltungsrecht 64 E) Bargeschäft, 142 InsO 65 a) Begriff des Bargeschäfts 65 I. Gleichwertige Leistungen 66 II. Unmittelbarer Zusammenhang 67 b) Schriftliche Vereinbarung ist vorteilhaft PUNKTE DER SANIERUNG 69 A) Typischer Krisenverlauf 69 B) Unternehmensinsolvenzen Fehler! Textmarke nicht definiert. C) Klassischer Verlauf einer Sanierung UNTERNEHMENSSANIERUNG 71 A) Indikatoren, die eine Sanierung zwingend erforderlich machen 71 B) Konzepte und Strategien einer erfolgreichen Unternehmenssanierung 73 a) Zeitabläufe und gesetzliche Vorgaben 74 b) Ist-Analyse und Überblick der tatsächlichen wirtschaftlichen Lage 75 c) Entwicklung und Vorlage einer realistischen Zukunftsplanung 77 C) Die Sanierungsstrategie 78 a) Kampfstrategie 79 b) Defensivstrategie 79 c) Kompromißstrategie 79 D) Prüfung einer Sanierungsbeteiligung der Belegschaft 79 a) Prüfung einer Sanierungsbeteiligung der Belegschaft 79 b) Einstellungsstop 80 c) Überstundenverbuchung 81 d) Gezielte Urlaubsplanung und Abbau von Überstunden 81 e) Umwandlung von Voll- in Teilzeitverträge
5 f) Kündigung bzw. Aufhebung von Dienstverträgen, Verträge mit freien Mitarbeitern oder zeitlich befristeten Aushilfen 81 g) Betriebsversammlung 81 h) Betriebsrat und Gewerkschaften 84 i) Sanierungsvereinbarung mit der Belegschaft 84 E) Informationspolitik bei Übernahme einer Sanierung 85 a) Presse, Funk und Fernsehen 85 b) Kreditversicherungen 86 F) Entschuldungsstrategien 88 a) Maßnahmen zur Entschuldung 88 b) Möglichkeiten aus gesetzlicher Sicht 89 c) Möglichkeiten aus wirtschaftlicher Sicht 90 d) Möglichkeiten aus beschäftigungspolitischer Sicht 91 e) Stundung (Moratorium) 92 f) Stundungsabreden mit teilweisem Schulderlass 93 g) Stundungsabrede mit teilweisem Schulderlass und Besserungsschein 93 h) Abgestufte Schulderlasse 93 i) Vergleich 93 j) Verzicht (Schuldenerlass) 95 k) Forderungsverzicht 95 G) Wer haftet bei welcher Steuerart persönlich? 95 H) Angebot / Vertragsgrundlage MASSENENTLASSUNG 98 A) Begriff der Massenentlassung 98 B) Durchführung einer Massenentlassung 99 a) Betriebsverfassungsrechtliche Erfordernisse 99 b) Anzeige an das Arbeitsamt 100 c) Zeitpunkt der Massentlassungsanzeige 101 d) Rechtsfolgen der Massenentlassungsanzeige 101 e) Rechtsfolgen bei unterbliebener oder unwirksamer Massenentlassungsanzeige KRISENBEWÄLTIGUNG DURCH DEN STEUERBERATER
6 A) Gesellschafterdarlehen in der Krise der GmbH als Sanierungsmittel 103 a) Ist da Darlehen als Sanierungsmittel geeignet? 103 b) Wer soll das Darlehen gewähren? 104 c) Wie ist der darlehensgewährende Gesellschafter beteiligt? 105 d) GmbH-Anteile im Betriebsvermögen 105 e) GmbH-Anteile i. S. d. 17 EStG 105 f) In der Krise hingegebene Darlehen 106 g) In der Krise stehen gelassene Darlehen 106 h) Krisenbestimmte Darlehen 108 i) Finanzplandarlehen 109 j) Sind andere Sanierungsbeiträge als das Darlehen besser geeigenet? 111 k) Zu welchen Konditionen soll das Darlehen gewährt werden? 112 l) Umwandlung und Einlage in ein Betriebsvermögen 112 B) Forderungsverzicht durch einen Gesellschafter 114 a) Steuerfolgen auf der Ebene der Gesellschaft 114 b) Steuerfolgen auf der Ebene des Gesellschafters 114 C) Forderungsverzicht mit Besserungsschein 115 D) Steuerliche Auswirkungen bei Eintritt des Besserungsfalles 117 a) Wiedereinbuchung der Verbindlichkeit 117 b) Steuerrechtliche Behandlung der auf die wieder eingebuchte Verbindlichkeit zu zahlenden Zinsen _ 117 c) Gesellschafterwechsel nach Forderungsverzicht 119 d) Forderungsverzicht gegen Besserungsschein im Zusammenhang mit 8 Abs. 4 KStG (Mantelkauf) 120 E) Verzicht eines Gesellschafters auf Forderungen gegenüber seiner PG 121 F) Voraussetzungen eines Sanierungsgewinnes 122 a) Schulderlass 123 b) Sanierungsbedürftigkeit 124 c) Sanierungsfähigkeit 126 d) Sanierungseignung 127 e) Sanierungsabsicht 128 G) Forderungsverkauf statt Forderungsverzicht als Alternative 130 H) Forderungsverkauf 131 a) Forderungsverkauf im Fall der GmbH 131 b) Forderungsverkauf im Fall von Personenunternehmen
7 I) Verzicht auf laufendes Gehalt 136 a) Gehaltsverzicht für die Vergangenheit 136 b) Gehaltsverzicht für die Zukunft 137 c) Reduzierung des künftigen Gehaltes 140 d) Verzicht auf bereits verdientes Gehalt 141 J) Verzicht auf Tantieme oder Weihnachtsgeld 141 a) Verzicht auf bereits entstandene Ansprüche 141 b) Verzicht auf künftige Ansprüche 142 K) Verzicht auf Pensionszusage 143 a) Reduzierung aufgrund betrieblicher Veranlassung 143 b) Reduzierung aufgrund gesellschaftlicher Veranlassung 143 L) Rangrücktritt 147 M) Anwendung des 5 Abs. 2a EstG im Zusammenhang mit Rangrücktrittsvereinbarungen 148 a) Regelung des 5 Abs. 2a EStG 148 b) Begriff der Rangrücktrittsvereinbarung 148 c) Anwendung des 5 Abs. 2a EstG auf Rangrücktrittsvereinbarungen im Sinne der Nr N) Bilanzielle Behandlung des Rangrücktritts 149 O) Patronatserklärung 150 a) Konzernexterne Patronatserklärungen 151 b) Konzerninterne Patronatserklärungen 152 P) Patronatserklärung zur Beseitigung der Überschuldung 152 a) Konzernexterne Patronatserklärung 153 b) Konzerninterne Patronatserklärung
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