Protokoll der Gemeindeversammlung

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1 Protokoll der Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 26. November 2014 Ort: Dauer: Vorsitz: Protokoll: Turnhalle Sekundarschule Lützelmurg, Balterswil 20:00 20:45 Uhr Bruno Ruppli, Präsident Volksschulgemeinde Helga Blaser, Sekretärin Traktanden 1. Begrüssung und Eröffnung 3. Protokoll der Rechnungsgemeinde vom 11. Juni 2014

2 1. Begrüssung und Eröffnung Der Schulpräsident Bruno Ruppli begrüsst die anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sowie Gäste und Vertreter der regionalen Presse. Er dankt für die Bereitstellung der Infrastruktur, für die Vorbereitungsarbeit zu dieser Sitzung, für die Berichterstattung dieser Versammlung und für die zur Verfügung gestellt Zeit aller Anwesenden. Einwände gegen die Stimmberechtigung anwesender Personen werden keine erhoben. Die nachfolgend fristgerecht zugestellte Traktandenliste wird ohne Einwand genehmigt: 1. Begrüssung und Eröffnung 3. Protokoll der Rechnungsgemeinde vom 11. Juni 2014 Bruno Ruppli erklärt die Volksschulgemeindeversammlung als eröffnet. Als Stimmenzähler werden vorgeschlagen und gewählt: Norbert Traxler und Maria Weibel Stimmberechtigte 1928 Anwesende 90 (4.66%) Absolute Mehr Protokoll der Rechnungsgemeinde vom Das in der Botschaft zur heutigen Versammlung abgedruckte Protokoll vom wird ohne Gegenstimme genehmigt. Das Budget 2015 und die dazugehörigen Erläuterungen sind in der Botschaft abgedruckt. Zusätzlich erläutert Renate Koller grössere Abweichungen und geplante Ausgaben: - Ab Januar 2015 treten massgebende Änderungen in der Besoldungs- und Rechtsstellungsverordnung in Kraft. - In den Globalbudgets sind sämtliche Aufwendungen für den Schulbetrieb enthalten: Lehrmittel, Schulmaterial, Anschaffungen, Unterhalt von Mobiliar und Geräten, Schulreisen, Exkursionen, übriger Sachaufwand.

3 - Auf Sommer 2014 sind überdurchschnittlich viele Neueintritte in den Kindergarten gemeldet worden. Mit bescheidenen Mitteln konnten die notwendigen Anschaffungen für die Einrichtung des auf zwei Jahren befristeten Kindergartens im alten Schulhaus Rietwies getätigt werden. - Im Schulhaus Rietwies wird ab Sommer 2015 definitiv ein 6. Klassenzug geführt. Das neue Klassenzimmer wird mit einer elektronischen Wandtafel, einem Beamer und Visualizer ausgerüstet. - Gemäss der rollenden EDV-Planung sind Ausgaben für Laptops geplant. - Im Schulhaus Traber sind Anpassungen des Zivilschutzraumes notwendig. - Im Schulhaus Lützelmurg wird die Sanierung der WC-Anlagen vorbereitet. - Im Schulhaus Rietwies sind bauliche Massnahmen für das zusätzliche Klassenzimmer nötig. - Das Pensum des Schulpräsidenten ist im August 2014 leicht gesenkt worden. Spezifische Aufgaben werden auf die übrigen Behördenmitglieder verteilt. - Die Politische Gemeinde erhöht die Steuerbezugsprovision per 1. Januar 2015 auf 2%. Während den finanziell schwierigen Jahren nach der Gründung der VSG hat die Politische Gemeinde der VSG einen tieferen Bezugsprovisionssatz von 1.5% gewährt. - Die Politische Gemeinde beteiligt sich weiterhin mit Fr an den Kosten der Schulsozialarbeit. - Es werden leicht höhere Steuereingänge erwartet. Im Gegenzug fallen die Kantonsbeiträge an die Besoldung und den Betriebsaufwand tiefer aus. Anhand drei Folien zeigt Renate Koller Kennzahlen aus dem Bericht Schulfinanzen 2013 des Amts für Volksschulen des Thurgaus : - Die VSG Bichelsee-Balterswil hatte in den Jahren 2011 und 2012 noch eine kleine Verschuldung. Infolge von Rückzahlungen von Darlehen konnten im 2013 sogar ein Nettovermögen pro Einwohner gebildet werden. - Das Eigenkapital ist im Verhältnis zur Steuerkraft mit 74.9% sehr hoch. - Der Volksschulaufwand pro Schüler liegt weit unter dem Mittelwert des Kantons Thurgau. Die dringend notwendige Sanierung des Schulhauses Rietwies ist mit Fr budgetiert. Im Jahr 2012 wurden Fr zu diesem Zweck zurückgestellt. Da Ende 2013 noch unklar war, wie hoch die Sanierungskosten zu stehen kommen, wurde der Überschuss der Rechnung 2013 im Betrag von Fr dem Eigenkapital gutgeschrieben, mit der Absicht bei der Sanierung wieder auf das Eigenkapital zurückgreifen zu können. Die Behörde schlägt vor, die Vorfinanzierung aufzulösen und zusätzlich den verbleibenden Investitionsbetrag von Fr durch ordentliche Abschreibungen von Fr und ausserordentlichen Abschreibungen von Fr vollumfänglich im Jahr 2015 abzuschreiben. Ohne diese zusätzlichen Abschreibungen würde das Budget einen Ertragsüberschuss von Fr aufweisen. Gesamtaufwand Fr Gesamtertrag Fr Aufwandüberschuss Fr Stephan Rüegg, Liegenschaftsverwalter, erläutert die geplanten Investitionen:

4 Bühnentechnik Lützelmurg Abklärungen haben ergeben, dass es sinnvoll ist, das Projekt noch auszuweiten. Neben sicherheitstechnischen Anpassungen (Seilzüge, Bühnenvorhang) werden eine motorisierte Leinwand und eine neue Akustikanlage eingebaut, die den Bühnenbetrieb vollumfänglich abdecken können. Auch die Bühnenbeleuchtung wird angepasst. Allwetterplatz Traber Der Platz ist über 40 Jahre alt. Diverse Schäden wurden jeweils lokal repariert. Ein Teil wird geteert, der andere Teil wird mit einem Kunststoffbelag versehen. Dieser Teil dient als Basketball- und Volleyballfeld inkl. Weitsprunganlauf. Zusätzlich werden Handballtore und Basketballkörbe angeschafft und die Entwässerung des Platzes verbessert. Schulhaus Rietwies Grundsätzlich ist die Schulanlage in einem guten Zustand. Das Raumklima ist ungenügend, im Sommer ist es in den Räumen über 30 heiss. Da die Belüftung ungenügend ist, ist der Co 2 -Gehalt zu hoch. Die nordwestliche Fassade mit dem Sichtmauerwerk ist einsturzgefährdet. Das Sichtmauerwerk wird neu aufgemauert und die Sturzverankerungen neu erstellt. Alle Fenster werden ersetzt, die Rahmen und Flügelkonstruktionen bleiben bestehen. Die Stofftücher werden ersetzt und im Treppenhaus wird die Fensterfront ebenfalls mit einem Sonnenschutz versehen. Frage und Antwort zur Investition: Herr Markus Hubmann schlägt eine Sanierung der Fenster in Etappen vor, dafür sollten auch die Flügelkonstruktionen ersetzt werden. Denn er befürchtet, dass nach fünf Jahren keine Ersatzteile mehr lieferbar sind. Zudem glaubt er nicht, dass das Sichtmauerwerk hinterlüftet ist. - Stephan Rüegg gibt Auskunft: Das Gebäude wurde von der Firma Gisel + Partner AG begutachtet. Das Sichtmauerwerk ist hinterlüftet und die Sanierung ist gemäss dieser Expertise geplant. Investitionsrechnung Sanierung Bühnentechnik, Lützelmurg Fr Sanierung Allwetterplatz, Traber Fr Sanierung Fassade, Fenster und Beschattung, Rietwies Fr Total Investitionen 2015 Fr Auflösung Vorfinanzierung - Fr Total Nettoinvestitionen 2015 Fr Für die Finanzierung der Rietwies-Sanierung muss, um die Liquidität gewährleisten zu können, ein Darlehen über Fr aufgenommen werden. Aus heutiger Sicht kann das Darlehen innerhalb 3 Jahren zurückbezahlt werden. Die Schulbehörde der Volksschulgemeinde Bichelsee-Balterswil beantragt: 1. Dem vorliegenden Voranschlag der Laufenden Rechnung 2015 mit einem Aufwandüberschuss von Fr zuzustimmen. 2. Den Steuerfuss auf 100% festzulegen. 3. Den Voranschlag der Investitionsrechnung 2015 mit einem Investitionsvolumen von Fr und Nettoinvestitionen von Fr zu genehmigen. 4. Der Aufnahme eines Darlehens über Fr für die Sanierung Rietwies zu genehmigen.

5 Über die Anträge wird Einzel abgestimmt: Das Budget der Laufenden Rechnung 2015 wird ohne Gegenstimme genehmigt. Der Steuerfuss von 100% wir ohne Gegenstimme genehmigt. Die Investitionsrechnung 2015 mit einem Investitionsvolumen von Fr und Nettoinvestitionen von Fr wird mit einer Gegenstimme genehmigt. Die Aufnahme eines Darlehens über Fr wird ohne Gegenstimme genehmigt. Der in der Botschaft abgedruckte Finanzplan für die Jahre wird den Anwesenden zur Kenntnis gegeben. Die Behörde hat beschlossen in den nächsten vier Jahren der Steuerfuss nicht zu erhöhen, obwohl die Prognosen höhere Aufwendungen zeigen. Die Erfahrung zeigt aber, dass die Rechnung meistens besser abgeschlossen hat als im Budget errechnet. Mitteilungen Die Schulsozialarbeit wurde als Projekt für zwei Jahre genehmigt. Mit dem jetzigen Schulsozialarbeiter, Patrik Müller, wird das Arbeitsverhältnis per aufgelöst. Bis Ende Januar ist er noch telefonisch erreichbar. Bevor die Stelle neu besetzt wird, wird das Bedürfnis abgeklärt und ein Anforderungsprofil erstellt. Die Schulbehörde wird verschiedene Nutzungsvarianten der Liegenschaft Büchele prüfen. Bis Mitte 2015 wird die Entscheidung für die weitere Nutzung gefällt sein. Umfrage Zwei Bürger melden sich zu Wort und unterstützen den Entscheid, das Arbeitsverhältnis mit Patrik Müller beendet zu haben. Bruno Ruppli dankt für das Interesse und die Unterstützung, wünscht allen eine schöne Adventszeit und freut sich auf ein Wiedersehen am Chlausmarkt. Balterswil, den Der Schulpräsident Die Aktuarin Die Protokollführerin Bruno Ruppli Renate Koller Helga Blaser

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