Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf Ausschuss für Ortsentwicklung, Wirtschaft und Tourismus. Herr Dinter

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1 Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf Ausschuss für Ortsentwicklung, Wirtschaft und Tourismus Ausschuss-Protokoll Nr: 15/2009 Datum: Rathaus Eggersdorf Anwesenheit: Herr Bendel Herr Kraatz Herr Krause Herr Kühn Herr Bartel Herr Hänsch Herr Günzler Herr Dinter entschuldigt: Herr Brunnow Für die Gemeindeverwaltung: Herr Borchardt, Herr Daut, Frau Kruse, Herr Kliegel, Frau Brandau Gemeindevertreter: Büro Henschel und Pangert mit den Herren Henschel und Pangert Büro Arkus Herr Kotermann Presse: Gäste: elf Bürgerinnen und Bürger Begrüßung durch den Vorsitzenden um 19:34 Uhr. Tagesordnung: 1. Protokollkontrolle 2. Erteilung der Rederechte 3. Möglichkeiten des Einsatzes von LED Lampen bei der Straßenbeleuchtung - Büro Henschel und Pangert 4. Ortsbroschüre - Vorstellung einer Neuauflage 5. Bauvorhaben Gehweg Hermannstraße / Bermannstraße - Vorstellung des Projekts - Büro Arkus 6. Verkehrssicherheit beim Radfahren in der Gemeinde Petershagen / Eggersdorf 7. Investitionsschwerpunkte im Straßenbau im Jahr Strategie Straßenbau / Abschließende Beratung der Beschlussvorlage 9. Auswertung GuK 10. Informationen, Sonstiges Das Protokoll wurde ohne Einwände angenommen. Rederecht wurde einstimmig erteilt. TOP 3: Herr Pangert hat diverse Punkte dargelegt, welchen Nutzen und Vorteile der Einsatz von LED Leuchtmitteln haben kann. Nachfolgend werden die Schwerpunkte aufgezählt: Energieeinsparung Innenbeleuchtung Aussenbeleuchtung mögliche Energieeinsparung bis zu 50% 1

2 mehr Arbeitssicherheit positive Auswirkungen an den Arbeitsplätzen die Leuchtmittel sind bis zu Stunden wartungsfrei hohe Lebensdauer keine Infarot- oder UV-Strahlung in der Gemeinde Panketal kann man sich zwei Musterstraßen mit 52 Lichtpunkten ansehen (Straßennamen und örtliche Lage werden nachgereicht) im Anhang Anlage 1 finden Sie zwei Tabellen, die besprochen wurden Herr Krause hat dazu drei Fragen: 1. Können vorhandene Lampen umgerüstet werden? 2. Welche Aufgabe hat der Kühlkörperß 3. Wie sind fünf Meter Ausleuchtung zu verstehen? Herr Pangert antwortet wie folgt: 1. Vorhandene Lampen lassen sich nicht umrüsten. 2. Die Temperatur, die die LED Leuchtkörper erzeugen, muss über die Kühlkörper (bestehend aus Metall) abgeführt werden. 3. Die LED-Lampen leuchten nach vorn fünf und zu den Seiten 15 Meter Fläche aus. Die Lampen am Försterweg können umgerüstet werden. Die K2 Lampen müssen geprüft werden, ob sie umgerüstet werden können. Herr Bartel fragt nach, ob der Fußweg oder die Fahrbahn ausgeleuchtet wird? Herr Henschel die Fahrbahn. Herr Bartel schlägt vor, einen Straßenabschnitt mit LED-Lampen auszurüsten. Herr Henschel meint, dass der Entwicklungszustand geprüft werden muss. Herr Kraatz gibt zu bedenken, das in unserem Doppeldorf teilweise noch sehr alte Straßenlampen exestieren und diese umgerüstet werden könnten. Hilfreich wäre hier eine Aufstellung von Seiten der Verwaltung. Herr Daut ergänzt, dass das DoDo Nachholbedarf hat und in einigen Straßen keine Lampen vorhanden sind. Frau Kruse stellt fest, das nach dieser Präsentation mehr und teilweise auf beiden Straßenseiten Lampen aufgestellt werden müssen, welches eine hohe Investitionssumme verursacht. Herr Bendel hat den TOP noch einmal zusammengefaßt. TOP 4: Frau Brandau legte einige Broschüren zur Ansicht bereit. Die Neue soll sich wie bisher über Werbung finanzieren. Die meisten Ausschussmitglieder sprachen sich für die quadratische Form aus, da sie sich besser gestalten läßt. Die Werbung sollte dezent eingesetzt werden. Herr Bartel wollte wissen, wer für den Inhalt verantwortlich ist? Für ihm ist unsere letzte Ausgabe sehr akzeptabel, da das Layout ansprechend ist. Frau Brandau erklärt, dass die Gemeindeverwaltung für den Inhalt verantwortlich ist. Herr Kühn schlägt vor, eine Seite in polnischer Sprache zu gestalten, was bei den Ausschussmitgliedern gut ankam. TOP 5: Herr Daut gibt ein paar Erläuterungen zum Bauvorhaben und übergibt das Wort an Herrn Kotermann. Herr Kotermann stellte eine ausführlilche Präsentation vor. Zur Einführung gab es folgende Stichpunkte: Straße wurde komplett vermessen Leitungsplanung Gehweg ist vorhanden, überwiegend unbefestigt unter dem Gehweg verläuft die Trinkwasserleitung zwei Hydranten müssten als Unterflurhydranten umgebaut werden der Wasserverband will die Trinkwasserleitung komplett wechseln auf der Hermannstraße sollte eine Deckschicht aufgetragen werden vom Kreisel bis zur Albertstraße ist ein Gehweg vorhanden, er sollte instand gesetzt werden Die nächsten fünf Unterpunkte hat Herr Kotermann elektronisch zur Verfügung gestellt. Erläuterungen zum Ausbau. Hermann- und Bermannstraße Baulängen: Hermannstraße 400 m, Bermannstraße 778 m - begleitender Gehweg Breite 1,50 m = 103 m - angebauter Gehweg Breite 2,00 m = 400 m 2

3 - angebauter Gehweg Breite 1,50 m = 607 m Bauweise: - Schneiden der Fahrbahnkante (verbleibende Fahrbahnbreite min. 5,50m) - Setzen eines neuen Rundbordes mit Auftrittshöhe 5 bis 8 cm - Anbau Gehweg mit Querneigung zur Fahrbahn, 2 Reihen Läufersteine am Bord - bei vorh. Zaunsockel Befestigung Oberstreifen mit Mosaikpflaster, ist kein Zaunsockel vorhanden Abschluss mit Tiefbord, Bodenandeckung - Grundstückszufahrten - Absenkung auf 5 m Breite, 3 cm Auftritt, Querneigung zu 50% zu den Grundstücken Entwässerung: - Ableitung in nördliche Mulden, Ausbau und Erweiterung der Mulden erforderlich - Instandsetzung und Erweiterung der Versickerungsanlage an 2 Stellen mit Querneigung der Fahrbahn zum Gehweg - Punktuelle Versickerungslösungen an tiefer liegenden Grundstückszufahrten vorhandene Straßenbeleuchtung: Umsetzung von 1 bis 2 Masten erforderlich Bushaltestelle: Anordnung Busbord Herr Daut erklärt, das nicht alle DIN-Vorschriften erfüllt werden, die für ein Gehwegbau vorgegeben sind. Und es wird Probleme mit der Entwässerung geben. Herr Waschkowski aus der Bermannstraße 29a hat folgende Beobachtungen gemacht: drei Sickerschächte vor der Bermannstraße 30 auf der Gehwegseite befindet sich einer die Schächte verschlammen sehr schnell nach Regenende ist das Wasser nach zwei Stunden versickert Mulden werden von Autos kaputt gefahren Herr Bartel fragt nach eine Alternative zu diesen Projekt nach? Herr Daut wirft ein, dass man Grundstücke kaufen oder die Straße neu bauen könnte. Aber beides wäre wirtschaftlich nicht zu vertreten. Herr Müller aus der Wagnerstraße 28a findet die vorgestellte Lösung von Herrn Kotermann gut. Herr Kliegel fragt nach, ob auch auf diesem Weg Kinder mit dem Fahrrad fahren können? Diese Frage wird vom Büro Arkus bejaht. Herr Dr. Hartung hält 1,50 Meter Breite für zu schmal und würde von der Straße noch dreißig Zentimeter dazu nehmen wollen. Herr Henschel aus der Bermannstraße 48 erklärt, dass die Leute zur Zeit alle auf der Straße laufen und es wäre ein 1,50 Meter breiter Weg besser als gar keiner. Herr Krause und Herr Kraatz bitten um die Abstimmung mit dem Wasserverband, damit der Weg nur einmal ausgeschachtet wird und der komplette Weg soll Rollstuhlgerecht ausgebaut werden. Herr Dinter fragt nach, ob die Bürger klagen können, da der Gehweg nicht DIN-gerecht ausgebaut wird? Herr Daut glaubt, das es nicht zur Klage kommen kann. Frau Franke aus der Bermannstraße möchte wissen, ob ihre asphaltierten Einfahrten weggerissen werden? Hier kam ein klares ja. Herr Kühn würde gerne breiter bauen, aber es geht technisch nicht. Der Begegnungsfall Lkw-Lkw sollte gewährleistet werden (Straßenbreite 5,50 Meter) und der Gehweg soll nach DIN ausgebaut werden, jedoch die Breite muss unterschritten werden. Herr Daut hat eine bisherige Kostenschätzung von ca. 200 T. Das Bauvorhaben ist eine Erschliessung und damit müssen die Anwohner 90% von der Summe tragen. Herr Bendel hat den TOP noch einmal zusammengefaßt und stellt fest, dass der Weg gebaut werden soll. TOP 6: Auch hier wurde durch Herrn Daut eine kurze Einführung gegeben. Der Brief von Herrn Müller lag allen Ausschussmitgliedern vor. Herr Müller nutzte die Gelegenheit, vor dem Ausschuss persönlich noch einige Anmerkungen zu machen. Herr Bendel sieht das Verhalten zwischen den Fußgängern und den Radfahrern auch als problematisch. Herr Kliegel sieht in diesem Bereich eine zunehmende Ignoranz. Anregungen von den Bürgern machen einen Sinn. Sicher kann die Verwaltung mit der Straßenverkehrsbehörde reden. Für Rad / Gehwege müssen bestimmte Breiten erfüllt werden. Herr Daut erklärt, dass die Straßenverkehrsbehörde diese Vorschriften festlegt. Eine Änderung der StVO hat zur Folge, dass man Fahrradwege prüft und neu festlegt. Auf vielen Fußwegen sind Fahrradfahrer geduldet, aber Vorfahrt haben hier die Fußgänger. 3

4 Herr Bartel sieht die StVO für bindend. Es sollte mehr Öffentlichkeitsarbeit geleistet werden und auf gegenseitige Rücksichtnahme explizit hingewiesen werden. Herr Müller sieht kaum Radfahrer auf der Straße fahren, aber laut StVO müssten überwiegend die Fahrbahnen benutzt werden. Nach Meinung von Herrn Dr. Lindholz aus der Beethovenstraße 5 (P) fahren alle Autos zu schnell in seinem Straßenzug Wagner-, Beethoven- und Wiesenstraße. Alle Verkehrsteilnehmer müssen die Fahrbahn nutzen und um etwas Ruhe dort zu bekommen, schlägt er Aufpflasterungen vor. Ohne diese sieht er ein Sicherheitsproblem, da der Verkehr seit der Asphaltierung sich ca. verzehnfacht hat. Auch Herr Kühn ist für gegenseitige Rücksichtnahme. Auch in der Strausberger Straße müsste man etwas für Radfahrer verändern. Aufpflasterungen sind die einzige Hemmschwelle für Autofahrer. Herr Dr. Hartung wünscht sich diesbezüglich einen Artikel im DoDo. Man sollte an Rad-, Rollator- und Rollstuhlfahrer denken und bei den Aufpflasterungen links und rechts etwas Platz lassen. Herr Bartel ist gegen eine Aufpflasterung, da dadurch der Geräuschepegel enorm ansteigt. Herr Kühn spricht die Einengung in der Wagner-, Körperstraße (E) an und hält diese Lösung auch für gefährlich. Herr Daut macht deutlich, dass die Aufpflasterungen relativ teuer sind. Herr Krause kann sich individuelle Lösungen einzelner Straßen vorstellen. Auch dieser TOP wird von Herrn Bendel zusammengefaßt und eine Geschwindigkeitsmessung im Straßenzug von Herrn Dr. Lindholz über Herrn Daut angeregt. TOP 7: Herr Daut gibt zu diesem TOP folgenden Überblick: Der komplette Entwurf kann noch nicht vorgelgt werden, da der Finanzausschuss erst in vier Wochen tagt. Auf der Liste stehen sieben geplante und fünf noch nicht erledigte Baumaßnahmen: Lückenschluss Tasdorfer Straße (P) ab Bebauung bis Ortsausgang (Seestraße) ein Teil der Rosa-Luxemburg-Straße (es kam bei der letzten Ausschreibung kein wirtschaftliches Ergebnis heraus, soll noch einmal neu ausgeschrieben werden) zwischen Rehwinkel und Am Fuchsbau Dr.-Manasse-Straße zwischen Ernst-Thälmann-Straße und Bahnhofstraße (wird erst 2011 gebaut, weil dort das Land die Straße - Landesstraße - neu bauen möchte) o o o der Zustand der Eggersdorfer Straße hat sich verbessert (komplett) der Gehweg am Försterweg wird im November abgeschlossen der Gehweg Bruchmühler Straße wird dieses Jahr fertig gestellt 2010 o weitere Befestigung zwischen Rehwinkel und Feldstraße o Gehweg Landsberger Straße o Gehweg Landhausstraße o Straßenbeleuchtungsmaßnahmen 2011 der BA zwischen der Schranke Eggersdorfer Straße und Apotheke Eggersdorfer Straße 1 wird durch den Kreis erst in 2011 ausgeführt. Herr Kühn hält den Ausbau an der Landsberger Straße für sehr wichtig und der Ausbau an der Rosa-Luxemburg- Straße sollte sich nicht nur auf das Schulgelände beziehen (zwei, drei Straßenzüge sollte er schon beinhalten). Herr Bendel fragt nach, ob 2011 die Elbestraße ausgebaut wird und ob eine Reparatur der Straße stattfindet? Herr Daut bejaht beides und für die Reparatur stehen ca. 70 bis 80 T zur Verfügung. TOP 8: Zu diesem Thema führt Herr Bendel ein. Man wurde sich schnell einig im Ausschuss, dass dieses Thema seit Januar 2009 immer wieder öffentlich behandelt wurde. Ab 2013 soll verstärkt mit dem Straßenausbau fortgefahren werden. Der Gesamtwert wird auf ca. 20 Milionen Euro geschätzt. Davon sind 90% Erschließungskosten. Finanziell ist es machbar, personell sieht es schlechter aus. Für jede Straße benötigt man einen Draufblick. Konkrete Kosten konnten noch nicht ermittelt werden. Es ist zweckmäßig, sich Gebiete vorzunehmen und diese als Block abzuschliessen. Es wurde auch an die Folgekosten erinnert und das die Gravenhainstraße als Durchgangsstraße grundhaft ausgebaut werden könnte. 4

5 Der Ausschuss hat dazu einen befürwortenden einstimmigen Beschluss gefasst. 4 / 0 / 0 TOP 9: Herr Kliegel wertete die GuK wie folgt aus: 163 Aussteller wie ,00 Euro Erträge ,00 Euro Standmieten ,00 Euro Aufwendungen ,00 Euro Finanzierung durch die Gemeindeverwaltung ein Gedankenaustausch zwischen den Ausstellern und der Gemeindeverwaltung läuft zur Zeit die Themengestaltung zeigt sich etwas problematisch TOP 10: Termin: Bundesverband Breitbandnutzung in regionalen Ausbaugebieten Einleitung Mobilfunk Nächste Sitzung vom Ausschuss am , dort soll der Ideenwettbewerb abgeschlossen werden für den Horteingangsbereich und der Bibliothek Elternkonferenz Ampelerhaltung 03. und Einbringung der Tragasphaltschicht in der Eggersdorfer Straße Die Arbeitsintensität könnte auf dieser Baustelle verbessert werden und man könnte auch Samstags arbeiten. Die Sitzung wurde um 23:12 Uhr beendet. Frank Günzler Protokollant 5

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