Patente und Lizenzen im klinischen Alltag Praxisbeispiele aus NRW

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1 Patente und Lizenzen im klinischen Alltag Praxisbeispiele aus NRW Dr. Ute Rehwald, PROvendis GmbH MedEcon Ruhr Kongress, Dortmund 31. August 2006

2 Steckbrief PROvendis PROvendis ist die Patentverwertungsagentur der nordrhein-westfälischen Hochschulen Schutzrechts-Management für mehr als Wissenschaftler aus 13 Universitäten, 11 Fachhochschulen und 2 An-Instituten Größte Verwertungsagentur für Hochschulpatente in Europa

3 Steckbrief PROvendis Gründung: Oktober 2001 Rechtsform: GmbH Sitz: Mülheim / Ruhr Mutter: ZENIT GmbH

4 Aufbau von Patent- und Verwertungsagenturen an Hochschulen und Forschungseinrichtungen BMBF- Verwertungsoffensive Schaffung einer professionellen Patent- und Verwertungsinfrastruktur in Deutschland Gesetzesänderung ( 42 ArbEG, )

5 Patentverbund Hochschulen in NRW mit Fachhochschule Düsseldorf University of Applied Sciences

6 Wer ist PROvendis? Wissenschaftl. Fachkenntnisse: Maschinenbau Elektrotechnik Physik / Informatik Chemie Materialwissenschaften Verfahrenstechnik Biologie / Biochemie Medizin Medizintechnik Durchschnittliche Berufserfahrung jedes Mitarbeiters: in der Wissenschaft: 4 Jahre in der Industrie: 6 Jahre

7 Was macht PROvendis? Ideen und Technologien in Hochschulen aufspüren Ideen und Technologien bewerten Ideen und Technologien schutzrechtlich sichern Schutzrechte gemeinsam mit industriellen Partnern verwerten

8 Vorteil von Patenten KnowHow-Schutz Sicherung Stand der Entwicklungen Definition des Kompetenzbereiches Fixpunkt bei Verhandlungen klare Festlegung der Entwicklungsanteile rechtliche Sicherung der Vorarbeiten sichere Position für Verträge bzw. Anträge Einstieg in F&E-Projekte

9 Patentkostenverlauf DE - Recherche PCT Anmeldung PCT Recherche- & Prüfungsbericht DE / PCT Offenlegung Nationale Phasen EP Anmeldung US Anmeldung Monate Anmeldegebühren: DMPA, PCT, EPA, US-PTO evtl. weitere weitere Kosten : Patentanwalt, Übersetzungen

10 Verwertungsmöglichkeiten Hochschulerfindung Schutzrecht Know-how Übertragung bzw. Überlassung von Rechten Kooperationsprojekte Auftragsforschung Übertragung bzw. Überlassung von (anteiligen) Hochschulrechten Existenzgründung Verkauf Lizenz Lizenz

11 Praxisbeispiel: gastro-flux oder die Magensonde mit der automatischen Schluckreflex- Auslösung

12 Wie alles begann Neurologen am UKM ärgern sich über Hirndruck-Steigerung bei komatösen Schlaganfall-Patienten während des Einführens von Magensonden Entwicklung eines Verfahrens zum schonenden Einführen von Magensonden durch Triggerung des Schluckreflexes*: Durch ein Nasenloch wird die Magensonde eingeführt Durch das andere Nasenloch wird ein Katheter eingeführt, durch den 1 ml NaCl zur Triggerung des Schluckreflexes in den Rachen appliziert wird Während der Patient schluckt, kann die Magensonde leicht eingeführt werden *Lancet 2001;358:725-6 J Neurosurg Anesthesiol Jan;15(1):55-6 *JNNP 2003;74:

13 Patente aus der Klinik

14 aber für diese Methode werden zwei Personen benötigt für diese Methode wird eine zusätzliche Säuglings-Ernährungssonde benötigt Erfindungsmeldung Swallow Reflex Nasogastric Tube

15 Inanspruchnahme der Erfindung und Patentanmeldung Deutsche Patentanmeldung am 21. November 2002

16 Verwertung durch PROvendis 29 potentielle Interessenten angesprochen Viele neue Kontakte für das Institut etabliert Neun konkrete Interessenten, die PROvendis z.t. persönlich besucht hat

17 Verwertung durch PROvendis Bau eines Prototypen, Abstimmung der technischen Merkmale mit den Klinikärzten Abschluss eines Lizenzvertrags mit der Alpo Technik Medical Products GmbH, Auerbach Nachanmeldungen des Patentes in den USA in Europa (EP-Patent)

18 Lizenzeinnahmen Die Lizenzzahlungen sind in der Regel geteilt in Einmahlzahlung ( Down-Payment ) Lizenzgebühren ( Royalties Übliche Lizenzgebühr % vom Umsatz Branche Minimum* üblich Maximum Maschinenbau 1 % 4 % 8 % Elektrotechnik 1 % 2,5 % 5 % Chemie 1 % 3 % 6 % Pharma 2 % 4 % 8 %

19 Aufteilung der Verwertungserlöse Bis 35% 30% Bis 35% X % Hochschulerfinder Patentierungskosten (Rückerstattung an Hochschule) Hochschule PROvendis

20 Unsere Industriepartner (Auszug) Aesculap AG & Co. KG Alpo Medizintechnik GmbH CyTec Zylindertechnik GmbH ELMOS Semiconductor AG X-Zyme GmbH Hella KGaA Hueck & Co. Medigenomix GmbH MedXP GmbH Schering AG Weinmann GmbH & Co. KG

21 Harvard Medical School Beth Israel (Deaconess Medical Center) UCSF-Office of Technology Management Yeda (Weizmann Institut) Sussex-IP Konkrete Projekte mit anderen Partnern der TechnologieAllianz: ipal transmit TLB FhG Externe Verwertungsagenturen: PharmaPlus Consultancy BV (NL) RTI International (USA) Externe Verwertungspartner: LifeTec Ruhr Herbert-Worch- Stiftung NRW-Patentverbund PROvendis IRC-Netzwerk (EU): ZENIT Technologie- Allianz : Nutzung gemeinsamer Datenbank Interessensvertretung Spezialisierte Patentanwälte: Ex.: Stammzellen (Dr. V. Vossius, M) US Patentanwälte (bi-lingual) Spezial. Übersetzer

22 Weitere Informationen

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