Christian Felber Geld Die neuen Spielregeln

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1 Leseprobe aus: Christian Felber Geld Die neuen Spielregeln Mehr Informationen zum Buch finden Sie auf Deuticke im Paul Zsolnay Verlag Wien 2014

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4 Christian Felber Geld Die neuen Spielregeln Mitarbeit: Clemens Guptara Deuticke

5 ISBN Alle Rechte vorbehalten Deuticke im Paul Zsolnay Verlag Wien 2014 Satz: Eva Kaltenbrunner-Dorfinger, Wien Druck und Bindung: CPI Ebner & Spiegel, Ulm Printed in Germany Papier aus verantwortungsvollen Quellen

6 Inhalt Vorwort: Geld und Demokratie eine überfällige Hochzeit I. Einleitung: Intransparente Finanzdiktatur II. DompteurIn gesucht: Wer bändigt das globale Geld- und Finanzsystem? III. Die Spielregeln neu schreiben: Der demokratische Geldkonvent IV. Das Fundament: Geld als öffentliches Gut V. Der Inhalt: Bausteine einer demokratischen Geldordnung Wer schöpft das Geld? Die Vollgeld-Reform Demokratische Zentralbanken Lösung des Staatsschuldenproblems Regeln für Kreditvergabe Gemeinwohlorientierte Banken EU- und globale Finanzaufsicht Derivate das Casino schließen Sichere Renten Globale Steuerkooperation Obergrenzen für Einkommen und Besitz»negative Rückkoppelungen« Währungen Zeit für ein Bretton Woods II VI. Startschuss: Der Weg zum ersten Konvent

7 VII. Zusammenfassung: Fragenkatalog für den Geldkonvent Anmerkungen Literatur Dank

8 Das Geld wird über das Schicksal der Menschheit entscheiden. Jacques Rueff 1 Der eigentliche Preis, den wir für unser Geld bezahlen, ist, dass es unser Denken darüber einengt, was möglich ist Geld baut unserer Vorstellungskraft ein Gefängnis. YES! A journal of positive futures 2 Bei Licht betrachtet ist die Wachstumsspirale der Wirtschaft ein so genanntes Schneeballsystem, das darauf beruht, dass die Gewinnauszahlungen an frühere Investoren aus den Einzahlungen der neuen Investoren gespeist werden. Hans Christoph Binswanger 3 War einst Ware in Geld verwandelt worden, um den Erwerb einer neuen Ware zu ermöglichen, so verwandelte sich nun Geld in Ware mit dem einzigen Ziel, wieder zu Geld zu werden. Christina von Braun 4 Eine Bank ist nicht eine Anstalt zur Aufnahme und zum Ausleihen von Geld, sondern eine Anstalt zur Erzeugung von Kredit. Henry Dunning Macleod (1889) 5 Die Mehrheit der Bürger ist der Ansicht, in unserem Geldsystem zu den Zinsgewinnern zu gehören. Helmut Creutz 6 Die gesamte Verschuldung in den G 20, den 20 wichtigsten Volkswirtschaften der Welt, ist heute um 30 Prozent höher als 2007, vor dem Beginn der Finanzkrise. William White 7

9 So wie bisher kann es nicht weitergehen. Lucas Zeise 8 Ein Kollaps des Systems ist unausweichlich. Die Frage ist nicht ob, sondern wann. Dirk Müller 9 Die schlimmste Krise seit der Großen Depression der 1930er Jahre hat bisher nicht dazu geführt, die Aufmerksamkeit von Wissenschaft, Fachmedien und Politik auf monetäre Grundfragen zu lenken und eine Reform der Geldordnung zum Bestandteil aktueller Finanzreformen zu machen. Joseph Huber 10 Das Privileg der Schöpfung und Ausgabe von Geld ist nicht nur ein der Regierung vorbehaltenes Recht, sondern kann zu deren kreativstem Instrument werden. Abraham Lincoln 11 Geld könnte nur noch verliehen werden, wenn Geld zum Verleihen da ist. Die Banken könnten nicht mehr überverleihen, indem sie Geld aus dem Nichts produzieren und so Inflation und Booms erzeugen. Irving Fisher 12 Das Geld ist indeß nicht Zweck, sondern Mittel zum Zweck. Friedrich Wilhelm Raiffeisen 13 Ökonomie ist nur ein Mittel zum Zweck. Thomas Jorberg 14

10 Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohl der Allgemeinheit dienen. Deutsches Grundgesetz, Art. 14 Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl. Bayerische Verfassung, Art. 151 Private und börsennotierte Institute haben keine Verpflichtung, das Gemeinwohl zu fördern. Alexander Dibelius 15 Wer das Geld hat, macht die Regeln. Frank Stronach Freie Finanzmärkte sind die wirkungsvollste Kontrollinstanz staatlichen Handelns ( ) Wenn man so will, haben die Finanzmärkte quasi als»fünfte Gewalt«neben den Medien eine wichtige Wächterrolle übernommen. Wenn die Politik im 21. Jahrhundert in diesem Sinn im Schlepptau der Finanzmärkte stünde, wäre dies vielleicht so schlecht nicht. Rolf-E. Breuer 16 Das Paradigma des freien Finanzmarktes soll durch jenes eines Finanzmarktes als Infrastruktur der Realwirtschaft (Service Public) ersetzt werden. Philippe Mastronardi 17 Ich bin mit dem, was wir bei der Bankenunion erreicht haben, sehr zufrieden. Wolfgang Schäuble 18

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12 Vorwort: Geld und Demokratie eine überfällige Hochzeit Sind Sie mit der gegenwärtigen Geldordnung zufrieden? Halten Sie sie für gerecht, demokratisch, verständlich und nachhaltig? Wissen Sie, wie das heutige Geldsystem funktioniert: wie das Geld geschöpft wird, wie die Beziehungen zwischen Geschäfts- und Zentralbanken laufen, wie ein Kredit in ein Wertpapier verwandelt wird, was genau eine Schattenbank ist und auf welchem Weg hundert Millionen Euro in eine Steueroase transferiert werden? Wissen Sie, wer die heutige Geldordnung gemacht hat? Welches Gremium sie entwickelt, welcher Ausschuss sie diskutiert, welches Parlament oder welcher Souverän sie beschlossen hat? Die Ratlosigkeit, die sich üblicherweise angesichts solcher Fragen ausbreitet, ist einer lebendigen Demokratie ebenso unwürdig wie freier und mündiger BürgerInnen. Dieses Buch möchte die»herrschaft des Geldes«19 beenden, indem es a) einen öffentlichen Diskurs über die herrschende Geldordnung anstößt; b) konkrete und verständliche Alternativen zu allen wichtigen Elementen der herrschenden Geld- und Finanzordnung vorschlägt und c) einen demokratischen Prozess skizziert, wie wir von der gegenwärtigen Plutokratie und Finanzdiktatur zu einer demokratischen Geldordnung kommen könnten. Der Autor dieses Buches ist der Ansicht, dass das gegenwärtige Geldsystem nicht nur multipel dysfunktional, sondern auch und das ist gleichzeitig die wichtigste Ursache dafür durch und durch undemokratisch ist. Die politischen Entscheidungen, die zur gegenwärtigen Geldordnung geführt haben, tragen nicht den Bedürfnissen und Werten der Souveräne Rechnung. Laut repräsentativer Umfragen wünschen sich in Deutschland und Österreich zwischen achtzig und neunzig Prozent der Bevölkerung eine andere Wirtschaftsordnung als die gegenwärtige. 20 Stünden mehrere Alter- 11

13 nativen zur Auswahl, würde die aktuelle Geldordnung mit Sicherheit abgewählt. Würde es beispielsweise zu einer demokratischen Abstimmung darüber kommen, ob Geschäftsbanken Geld schöpfen Kredite an Spekulanten vergeben werden systemrelevante Banken entstehen diese mit Steuergeld gerettet werden Schattenbanken existieren dürfen Staaten sich auf Märkten verschulden müssen der Kapitalverkehr in Steueroasen frei sein mit Nahrungsmitteln spekuliert werden darf der US-Dollar die Rohstoffwährung sein soll es würde sich wohl in kaum einem Land der Welt auch nur für eine dieser heute gültigen Regeln eine demokratische Mehrheit finden. Dennoch existiert dieses unsägliche Geldsystem legal im Rahmen demokratischer Rechtsstaaten und macht uns das Leben schwer. Manchen nimmt es das Leben. Zu oft stimmt leider: Geld oder Leben. Teil des Problems ist, dass die demokratisch gewählten Vertretungen so sehr von den mächtigsten Interessen, die sich innerhalb des neofeudal-kapitalistischen Geldsystems herausgebildet haben, eingenommen sind, dass sie an den gegenwärtigen Spielregeln des Geldsystems nichts Entscheidendes zu ändern gewillt sind. Die Regierungen und Parlamente machen jedenfalls nicht die geringsten Anstalten, die herrschende Geldordnung in Frage zu stellen, geschweige denn, die Spielregeln neu zu schreiben. Zwar betreiben sie von der G20 und dem Basler Komitee über die EU-Institutionen bis hin zu den Nationalstaaten eine Reihe von Reformprojekten und Finanzregulierungen, doch keine einzige stellt eine profunde Lösung dar, keine von ihnen wird eine alternative Geldordnung hervorbringen, diese ist in den offiziellen Prozessen gar nicht das Ziel! Deshalb bleibt aus der Sicht des Autors allen freien, vernünftigen und demokratisch gesinnten Menschen nichts anderes übrig, als sich aus der bequemen Passivität und achselzuckenden Hinnahme einer multipel dysfunktionalen Geldordnung zu lösen und 12

14 eigenverantwortlich und kooperativ von der BürgerInnenbasis her die Gestaltung einer neuen Geldordnung in Angriff zu nehmen. Gute Gründe sollten uns dazu motivieren: Wir stehen vor der berühmten Entscheidung:»Change by design or change by desaster.«besser bewusst gestalten als in die nächste Krise taumeln. Diesen»system shift«sind wir nicht nur uns selbst, unserer Selbstachtung und Würde schuldig, sondern auch den kommenden Generationen, denen wir das gegenwärtige»unsystem«nicht untätig vererben sollten. Wenigstens sollten wir den Versuch unternehmen, ein gerechteres, stabileres und nachhaltiges Geldsystem zu entwickeln. Ein Systemwechsel oder besser: eine demokratische Weiterentwicklung der Geldordnung kann nur von vielen gemeinsam in die Wege geleitet und von der höchsten Instanz der Demokratie dem Souverän beschlossen werden. Die indirekte Demokratie ist selbst zum Opfer des Geldsystems und seiner Tendenz zur korruptiven Vereinnahmung, zum blinden monetären Wachstum, zur finanzalchi mistischen Selbstreferenzialität, zur»umwertung aller Werte«21 und zur ungebremsten Konzentration ökonomischer und politischer Macht geworden. Der Vorschlag dieses Buches ist daher, die Spielregeln für das Geldsystem in partizipativen, dezentralen Prozessen zu diskutieren, in delegierten oder direkt gewählten nationalen Konventen zu finalisieren und durch bindende Volksabstimmungen in den Verfassungen zu verankern. Konkret könnte ein eigener Abschnitt in den Verfassungen ergänzt werden, in dem die Spielregeln des Geldsystems verankert sind. Damit hätten die Parlamente eine klare Grundlage für die Geld-Gesetzgebung. Die Geldverfassung ist bindend für den Gesetzgeber, aber nicht für alle Zeiten in Stein gemeißelt. Sie kann geändert werden, bloß nur wieder vom Souverän selbst, von derselben Instanz, die sie in Kraft gesetzt hat. Eine demokratische Geldordnung kann und sollte auch periodisch überarbeitet, verbessert und weiterentwickelt werden vom Auftraggeber des Parlaments. Einen persönlichen Appell möchte ich an diejenigen Menschen richten, die mit besonderer Kreativität, Intelligenz und Intellektualität ausgestattet sind. Diese sind Gaben der Natur, die uns geschenkt werden. Wir können sie für unseren persönlichen Vorteil 13

15 nützen und wir können diese Gaben an die Gemeinschaft zurückgeben, indem wir an der Entwicklung fairer und demokratischer Spielregeln mitwirken. Wie viele hochbegabte Menschen erlernen heute das Handwerk der InvestmentbankerIn, Fondsmana gerin oder VermögensverwalterIn? Wie viel Intelligenz wird heute investiert in Produktinnovationen innerhalb des Systems? Und wie viel in Innovationen am System? Ein Wirtschaftssystem kann nur gut funktionieren, wenn die Spielregeln gerecht und akzeptiert sind. Wenn die»spielregeln«in einem Unternehmen, in einem Haus oder in einer Organisation nicht stimmig sind, dann leidet die gesamte Organisation. Die gegenwärtige Geldordnung belastet die gesamte Gesellschaft die Regeln sind multipel disfunktional. Ziel dieses Buches ist eine demokratische Geldordnung, welche die Freiheit aller erhöht durch a) die gleiche Möglichkeit zur Mitgestaltung der Spielregeln, b) die egalitäre Wirkung dieser Spielregeln und c) ihre Tendenz zu Systemstabilität, Verteilungsgerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Je demokratischer sie zustande kommt, desto eher wird sie mit den Grundwerten der Gesellschaft Menschenwürde, Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit übereinstimmen. Die Vision des Buches ist: Geld darf weder das Ziel des Wirtschaftens noch ein privates Gut sein, sondern ein Mittel des Wirtschaftens und ein öffentliches Gut. Geld soll von einer Waffe zum Werkzeug werden. Geld soll dem Leben dienen, dem Gemeinwohl.

16 I. Einleitung: Intransparente Finanzdiktatur Es gehört zu den faszinierenden Eigen schaften des Menschen, dass er seine eigenen Kultur leistungen weder vorhersieht noch gänzlich versteht. Ulrike Herrmann 1 Unholistische Evolution des Geldsystems Es lässt sich schwerlich behaupten, dass das heutige Geldsystem von einem Genie entworfen oder nach einem Masterplan erschaffen worden wäre. Vielmehr hat sich das Geldsystem über die Jahrhunderte oder sogar Jahrtausende schrittweise entwickelt und zu einem sehr komplexen»monster«2 ausgewachsen. Das Endergebnis ist weder schön noch gut, es gibt keine demokratische Struktur, kein verfasstes Ethos und keine Gründungsvision des»ganzen«. Das Geldsystem wurde nie bewusst erschaffen und als Werkzeug für die Menschheit angelegt. Jeder einzelne Schritt und jede Zu-Tat mag für bestimmte Gruppen Sinn ergeben und ihnen einen Vorteil verschafft haben, doch das Ganze dient nicht allen gleich und schon gar nicht dem Gemeinwohl. So definiert sich aber kein öffentliches Gut, keine demokratische Infrastruktur, die alle gleich behandelt und dem Ganzen dient. Selbstverständlich ist bei weitem nicht alles schlecht am gegenwärtigen Geldsystem: Mit Geld wird sehr viel Gutes gestiftet und es erleichtert uns den Alltag; eine Reihe von Grundfunktionen bringt allgemeine öffentliche Vorteile, vom gesetzlichen Zahlungsmittel über individuelle Bankkonten bis hin zur Möglichkeit, einen Kredit aufzunehmen. Doch genau diese Vorteile gilt es zu orten, zu destillieren, sinnvoll auszugestalten und demokratisch zu beschließen. Was wirklich gut ist, wird auf reichliche Zustimmung stoßen. Doch in zu vielen Aspekten ist das heutige Geldsystem eine Bereicherungsquelle für wenige, ein Casino und Selbstbedienungs- 15

17 laden für Insider, SpekulantInnen und SpielerInnen, mitunter eine gefährliche Waffe. Auch diese Waffe hat niemand vorsätzlich designt und geplant, sie entstand durch sukzessives Aneinander fügen immer neuer Funktionen, Gesetzgebungsakte und technischer Innovationen. Die Evolution des Geldsystems lässt sich in Etappen zusammenraffen: Vor Geld als Tausch- oder Zahlungsmittel waren Kredit und Schuld, wie wir heute aus anthropologischen und historischen Forschungen wissen. 3 Danach erst entstanden Tauschmittel mit Nutzwert: zum Beispiel Holz, besonders oft Rind. Das doppelt»durchgestrichene«dollar-, Pfund- oder Yen-Zeichen geht noch auf Viehhörner zurück. 4 Es folgten Tauschmittel mit Symbolwert: Muscheln, Knochen, oder bestimmte Steine. Damit etwas als Geld fungieren konnte und innerhalb einer Gemeinschaft als solches anerkannt wurde, musste es selten sein. Nach und nach setzten sich die Edelmetalle durch: Kupfer, Silber, Gold. Diese wurden alsbald zu den Goldschmieden getragen zur siche ren Aufbewahrung. Die Goldschmiede inspirierten die ersten Depositenbanken, die ausschließlich das Aufbewahrungsgeschäft, nicht aber das Kreditgeschäft wahrnahmen. Die Depositenbanken haben das Hinterlegen von Gold durch Banknoten oder auch Wechsel quittiert: die ersten Vorläufer von Papiergeld als Zahlungsmittel. Goldschmiede und Depositenbanken begannen, ein und dasselbe Goldstück mehrfach zu verleihen: der Beginn des Banksystems mit fraktionaler Reserve. Aus dem»spontanen«fraktionalen Banking wurde legales fraktionales Banking: Geschäftsbanken entstehen (in Mitteleuropa im 14. Jahrhundert). Private Geschäftsbanken gründeten ab dem 17. Jahrhundert Zentralbanken. Zentralbanken deckten die nationalen Währungen vorerst noch mit Gold: Gold-Standard. 16

18 Die Golddeckung geht verloren (1971). Zentralbanken drucken Papiergeld ohne Deckung: Fiat-Geld. Die Computerisierung bringt die bisher größte aller Revolutionen: elektronisches Buchgeld. Geld kann erschaffen werden, ohne dass es gedruckt wird. Mit dem Buchgeld ist jede Gelddeckung aufgehoben. In Europa besteht die Basisgeldmenge M1 (Bargeld plus Girokontoguthaben) heute je nach Land zwischen 5 und 20 Prozent aus Zentralbanknoten und Münzen und zu 80 bis 95 Prozent aus Buchgeld. 5 Infolge der doppelten Buchführung können Banken selbst Buchgeld schöpfen. Diese sogenannte Giralgeldschöpfung erweitert die Geldmenge und führt zu Inflation entweder auf den Gütermärkten oder auf den Finanzmärkten: asset price inflation (lat. inflare = aufblähen). An den Börsen und Finanzmärkten werden nicht nur Wertpapiere gehandelt (Aktien, Anleihen, Kredite ) sowie Rohstoffe und Währungen, sondern auch Wetten auf deren zukünftige Preisentwicklung abgeschlossen: Derivate. Neben den einfachen Wetten (Put-/Call-Optionen, Futures) entsteht mit dem Investmentbanking ein ganzes Universum neuer Finanzinnovationen, von der Verbriefung von Krediten unterschiedlicher Qualität (Collateralized Debt Obligations) über Versicherungen gegen den Ausfall von Krediten oder Staatsanleihen (Credit Default Swaps) bis hin zu Partial-Return-Swaps, Partial-Return-Reverse-Swaps und Total-Return-Swaps. Das globalisierte Finanzcasino wird kontinuierlich komplexer und undurchschaubarer. In den USA bewegte sich der Wert der Aktiva des Finanzsektors bis in die 1980er Jahre auf einem Niveau um 450 Prozent der Wirtschaftsleistung stieg dieser Wert auf 1000 Prozent. 6 Die Banken weisen nur einen Teil ihrer Kreditgeschäfte in den Bilanzen aus. Ein relevanter Teil wird außerbilanziell über sogenannte Schattenbanken durchgeführt. Dabei spielen besondere Rechtskonstruktionen und Steueroasen eine zentrale Rolle. In den USA wird nur noch die Hälfte des Bankgeschäfts im Licht der Bilanzen dokumentiert, 23 Billionen US-Dollar verhar- 17

19 ren im Schatten und brüten dort neue finanzielle Zeitbomben aus. 7 Der computerisierte Wertpapierhandel ( Hochfrequenzhandel) treibt die Umsatzvolumina an den Börsen ins Astronomische. Aktien und andere Wertpapiere werden in Millisekunden gekauft und wieder verkauft. Laut Insidern macht der Hochfrequenzhandel bereits über fünfzig Prozent des Aktienhandels volumens in New York und Frankfurt aus. 8 Der Derivate-Umsatz muss in Millionen Milliarden in Billiarden gemessen werden. Solche Zahlen sprengen jede Vorstellungskraft, sie sind losgelöst von den realwirtschaftlichen Kennzahlen: Der globale Waren- und Dienstleistungshandel belief sich 2011 auf 22 Billionen US-Dollar 9, das Welt-BIP auf 70 Billionen US-Dollar 10 : zwischen einem und zwei Prozent des statistisch erfassten Derivate-Umsatzes. Im Zuge dieser»evolution«hat das Geld mehr und mehr Funktionen aufgeladen. Geld ist nicht mehr nur ein Wertmaß (für die Preise von Produkten und Dienstleistungen) und ein Tauschmittel oder besser: Zahlungsmittel zur Vereinfachung von Täuschen und Abwicklung von Käufen. Geld hat zudem die Funktion des Kredites, des Wertspeichers (Sparen, Altersvorsorge), des Produktionsmittels (Unternehmen), der Versicherung (gegen Ernteausfall, Wechselkursschwankung oder Zinsänderung), des Statussymbols (Anerkennung, Selbstwert, Zugehörigkeit) oder des Machtmittels (Einschüchterung, Korruption, Bestechung, Erpressung). Geld ist auch ein Steuermittel für die Finanzierung der Staatsaufgaben. Es gibt bei weitem keinen Konsens darüber, was Geld alles ist und welche Funktionen es hat. Dieser Aufgabe könnte eine systematische Geldwissenschaft nachgehen, doch ist die Existenz einer solchen nicht bekannt. Zwar tragen einzelne Lehrstühle und Lehrveranstaltungen diesen Namen, aber es gibt schon allein für Bankwissenschaften mehr Lehrstühle als für Geldwissenschaften. Die Geringachtung des Geldes betrifft prominente Ökonomen:»In der politischen Ökonomie kann es kein für sich genommen unbedeutenderes Thema geben als Geld«, meinte beispielsweise John Stuart Mill. 11 Auch Paul A. Samuelson warnt in seinem Standard-Lehrbuch die Stu- 18

20 dierenden vor der Befassung mit dem Thema Geld:»Nur das Währungsproblem hat mehr Menschen um den Verstand gebracht als die Liebe.«12 Helmut Creutz schreibt:»selbst in der zuständigen Wissenschaft wird das Thema Geld noch als Rätsel behandelt oder weitschweifig umgangen.«13 Ist es Zufall, dass es nur ein schwaches wissenschaft liches Interesse an der Funktionsweise des Geldsystems gibt, obwohl dieses zu hundert Prozent menschengemacht ist und so weitreichende Auswirkungen auf alle Lebensbereiche hat? Ist der»nebel um das Geld«14 und seine Spielregeln Teil der Herrschaft des Geldes? Es leuchtet wohl ein, dass Geld nur dann zur Zufriedenheit der Menschen funktionieren und der Wirtschaft dienen kann, wenn wir es a) gründlich durchschauen und b) bewusst gestalten oder nicht? Multiple Dysfunktionalität des aktuellen Geldsystems Ergebnis der»bewusstlosen«und»lichtlosen«geldordnung ist eine multiple Dysfunktionalität des gegenwärtigen Geldsystems aus ökonomischer, ökologischer, ethischer und demokratischer Perspektive. Das aktuelle Geldsystem ist: Unverständlich. Versuchen Sie, eine»expertin«in zwei Minuten verständlich erklären zu lassen, wie Geld von privaten Banken geschöpft wird. Sie werden in mindestens neun von zehn Fällen scheitern. Einer der bekannteren Geld-Publizisten, Helmut Creutz, glaubt gar nicht an Geldschöpfung durch private Banken:»Würden die Banken tatsächlich ohne Einlagen Kredite schöpfen, wäre das Betrug und eine Sache für den Staatsanwalt.«15 Auch»Mr. Dax«Dirk Müller ist eine korrekte Darstellung in seinem Bestseller»Crashkurs«nicht ganz gelungen. 16 Michael Moore hat sich in seinem Dokumentarfilm»Capitalism: A Love Story«den Scherz erlaubt, Investment- und NationalbankerInnen nach der Definition eines Derivates zu fragen. Das Ergebnis war Enter tainment ohne Education. Joseph Huber schreibt:»manchmal hat man den Eindruck, dass die heutigen Statistiken 19

21 und Begriffe über Geld speziell dazu erfunden wurden, um die tatsächliche Funktionsweise des Geldsystems zu verschleiern.«17 Ineffizient. Die günstigsten Kredite erhalten nicht jene, die Gutes tun und reale Investitionen mit sozialem und ökologischem Mehrwert tätigen, sondern diejenigen, welche die höchste Finanzrendite versprechen. Geld fließt in Finanzblasen und Steuer oasen, anstatt in Arbeitsplätze und Staatskassen. Ungerecht. Die höchsten Einkommen erhalten nicht jene, welche die wertvollsten Leistungen erbringen (z. B. Betreuung von Kindern, Kranken oder Älteren), sondern diejenigen, die das Geld derjenigen am riskantesten und schnellsten vermehren, die schon das meiste und zu viel davon haben (Hedge-Fonds- Manager). Intransparent.»Über Geld spricht man nicht«, heißt es. Obwohl es doch gleichzeitig das Wichtigste zu sein scheint. Zum»monetären Okkultismus«passen das Bankgeheimnis, anonyme Trusts, Steueroasen und das mauernde Schweigen der Verfassungen zur Frage der Buchgeldschöpfung. Instabil. Es tendiert systemisch zur Instabilität und Krise, weil private Profitinteressen Vorrang genießen vor Gemeinwohl und Systemstabilität. Erlaubt sind Leerverkäufe, spekulative Attacken auf Währungen, Wetten auf Staatspleiten und steigende Lebensmittelpreise, computergesteuerter Hochfrequenzhandel, hebelverstärkte Spekulation (»leveraging«) und Geldschöpfung durch Geschäftsbanken. Nicht nachhaltig. Weil Geld als Schuld in Umlauf kommt, muss es stets Wachstum geben, um die verzinsten Kredite tilgen zu können. Das Zinssystem und die allgemeine Auffassung, dass Kapital ein Recht auf Vermehrung hat, zwingen zu grenzenlosem Wachstum. Unethisch. Bei der Kreditvergabe spielen ethische Kriterien keine Rolle. Basel I, II und III sind ökologisch, sozial und human gleichermaßen blind. Skrupellos. Die gegenwärtige Geldordnung ist geradezu eine Einladung, sich auf Kosten anderer zu bereichern, zum Betrug durch das Ausnützen von Informationsasymmetrien (Insider- 20

22 geschäfte) und zur Bereicherung zum Schaden anderer ( Wetten auf Verluste).»Geld verdirbt den Charakter«hat einen wahren Kern. Kriminell. Vom Goldman-Sachs-Griechenland-Deal bis zum Subprime-Betrug, vom Libor-Skandal bis zur Rohstoffpreismanipulation reiht sich Kriminalfall an Kriminalfall. J. P. Morgan zahlte für einen Vergleich dreizehn Milliarden US-Dollar. In derselben Woche entschädigte die Bank über den Tisch gezogene KundInnen mit weiteren vier Milliarden US-Dollar. UBS, Royal Bank of Scotland, Barclays und Rabobank zahlten zusammen 2,5 Milliarden Euro Strafe für die Libor-Manipulation. Die Deutsche Bank machte bei Drucklegung dieses Buches Milliarden-Rückstellungen gegen den einsetzenden Klagen-Hagel. Undemokratisch. Allerorts von der Geldschöpfung bis zur Produktinnovation haben sich Partikularinteressen durchgesetzt. Geld und das gesamte Finanzsystem sind heute viel zu sehr ein privates und viel zu wenig ein öffentliches Gut. Das, was klar verboten sein müsste, zum Beispiel»finanzielle Massenvernichtungswaffen«, Schattenbanken oder der freie Kapitalverkehr in Steueroasen, ist erlaubt, weil die Plutokraten die Politik korrumpieren. Regulierungsresistent. Der vielleicht größte Defekt der gegenwärtigen Geld- und Finanzordnung ist, dass sie zu einer so großen Machtkonzentration geführt hat, dass eine effektive Regulierung nicht mehr gelingt. Manche, wie der ehemalige Chef der Deutschen Bank Rolf-E. Breuer, heißen das öffentlich gut. Er bezeichnete die Finanzmärkte als»fünfte Gewalt«, die das Verdienst auszeichnet, den Staat zu»kontrollieren«. 18 Der systemische Totalschaden an der Demokratie setzt sich aus zahllosen kleinen»unfällen«zusammen: Parteienfinanzierung und Spenden an PolitikerInnen haben einen mächtigen Einfluss auf die Ergebnisse (formal) demokratischer Prozesse. Die BefürworterInnen der Regulierung von Derivaten im US-Kongress erhielten Ende der 1990er Jahre eine Million US-Dollar, die GegnerInnen dreißigmal so viel

23 Lobbies umlagern die legislativen Gremien und bringen ihre In ter essen erfolgreicher ein als die mittellosen BürgerInnen. Oft sagen PolitikerInnen ganz unumwunden, dass ihnen die Gesetzesvorlagen aus der jeweiligen Industrie eine willkommene Arbeitserleichterung darstellen. 20 Die Finanzunternehmen der Wall Street zahlten zwischen 1998 und 2008 recherchierte 5,1 Milliarden US-Dollar an Lobbyisten. 21 CEO Jamie Dimon meinte einmal, seine JP Morgan Chase erziele»eine gute Rendite mit dem siebenten Geschäfsfeld der Bank Beziehungen zu Politik und Behörden«. 22 Mitunter wird mit Korruption und Bestechung nachgeholfen. Österreich galt lange als ein von Korruption relativ verschontes Land. Das hat sich in den letzten zwanzig Jahren gedreht. Ex- Innenminister und Leiter der ÖVP-Fraktion im EU-Parlament Ernst Strasser bot seinen politischen Einsatz für Euro an, er wurde in erster Instanz zu vier Jahren unbedingter Haft verurteilt. 23 Drehtüreffekt: Politische und wirtschaftliche Eliten bilden eine Einheit: Manager wechseln in die Politik, PolitikerInnen wechseln in den Lobby-Dienst der mächtigsten Konzerne. Goldman Sachs stellte gleich mehrere US-Finanzminister oder -Stellvertreter. In den USA wechselt jeder dritte Kongressabgeordnete nach Ablauf der Amtszeit direkt ins Lobby-Geschäft. 24 Die Türen drehen sich auch pausenlos zwischen Aufsichtsbehörden und Finanzunternehmen. Medien werden immer abhängiger von mächtigen AnzeigenkundInnen, die sie durch kritische Berichterstattung nicht verlieren wollen. Oder die Wirtschaftskonzerne besitzen Medien direkt und intervenieren, wie zum Beispiel Raiffeisen beim österreichischen Kurier. WissenschaftlerInnen haben Angst, sich außerhalb des Mainstreams zu bewegen, weil sie dann um ihren Ruf fürchten müssen, unter Umständen von der Wissenschaftsgemeinde»geschnitten«werden und nicht mehr in einschlägigen Periodika publizieren können. 22

24 ReguliererIn gesucht Angesichts dieser systematischen Unterminierung und Kaperung der Demokratie durch die Geldaristokratie hat eine tiefgreifende Reform des Geldsystems, eine Änderung der Spielregeln durch die zuständigen demokratischen Gremien und Institutionen geringe bis gar keine Aussichten auf Erfolg. In einer funktionierenden Demokratie hätten Regierungen, Parlamente und internationale Organisationen die Spielregeln des Geldsystems nach 2008 oder schon nach der Asienkrise 1997/98, nach dem Schiffbruch des Hedge- Fonds Long Term Capital Management 1998 oder dem Platzen der Dotcom-Blase 2000 umgehend in Angriff genommen. Bevor ich eine grundlegende Alternative vorschlage, machen wir noch einen Rundgang durch die wichtigsten Institutionen auf dem globalen Polit-Parkett, die für die Regulierung des globalen Finanzmonsters in Frage kommen. Sind sie dazu geeignet und daran interessiert, die Geldordnung in den Dienst der Menschen und der Wirtschaft zu stellen? Sind sie willens und in der Lage, dem guten Leben und dem Gemeinwohl zu dienen?

25 II. DompteurIn gesucht: Wer bändigt das globale Geld- und Finanzsystem? Jetzt muss jedem verantwortlich Denkenden in der Branche selbst klar geworden sein, dass sich die internationalen Finanzmärkte zu einem Monster entwickelt haben, das in die Schranken gewiesen werden muss. Horst Köhler 1 G20 und Finanzstabilitätsrat Angesichts des hohen Globalisierungsgrades der Finanzmärkte und des hohen Ansteckungsrisikos in Finanzkrisen wäre eine internationale Regulierung, eine globale demokratische Geldordnung, das Gebot der Stunde. Das Gremium, das sich die Regulierung der internationalen Finanzmärkte am sichtbarsten auf die Fahnen geheftet hat, ist die Gruppe der zwanzig größten und mächtigsten Industrie- und Schwellenländer. Doch schon die Zusammensetzung der Gruppe wirft ein großes Fragezeichen auf: Wieso ausgerechnet diese zwanzig von 192 UN-Mitgliedern? Wieso nicht direkt die UNO? Das fragen sich auch prominente ÖkonomInnen rund um Joseph Stiglitz:»Weder die G7 noch die G20 stellen eine ausreichend inklusive globale Steuerungsgruppe dar, um einen globalen Systemwechsel in Angriff zu nehmen. Zwar sind die G20 etwas breiter aufgestellt als die G7, doch bleiben 172 Staaten außen vor. Die Gestaltung jeder zukünftigen Regulierung muss Inklusion und angemessene Vertretung von Entwicklungsländern sicherstellen, einschließlich der LDC.«2 Es ist ein starkes Stück, wenn formal demokratische Staaten sich in einem hochexklusiven Club zusammentun und davon ausgehen, dass das, was sie beschließen, für die ganze Welt gut sei und von 172 vor der Tür wartenden Staaten mitgetragen werde. Unbestritten ist das relative Gewicht der G20 an der globalen Wirtschaftsleistung (85 Prozent des Welt-BIP und 80 Prozent des Welthandels), aber Demokratie ist eben das Gegenteil von Hege- 24