Allgemeine Finanzwirtschaft

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1 Mandant: 680 Stadt Euskirchen Haushalt: 400 NKF-Haushalt Allgemeine Finanzwirtschaft 1 74

2 Aufwendungen Bilanzielle Sonstige Zinsen Außerordentliche Aufwendungen Mandant: 680 Stadt Euskirchen Haushalt: 400 NKF-Haushalt Produktstufe 1: 160 Allgemeine Finanzwirtschaft Teilergebnisplan i Ergebnis ' Haushaltsansatz-. F nänzplänungszeltraum Nr. Ertrags-und Aufwandsarten- :; ''? /;2Ö15' ". 2017'..' Versorgungsaufwendungen 1 + Steuem und ähnliche Abgaben ,000 72,325,000 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transferertrage 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 8 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Sonstige ordentliche Ertrage Aktivierte Eigenleistungen 9 *1- Bestandsveranderungen 10 = Ordentliche Ertrage Personalaufwendungen forssch- und Dienstleistungen Abschreibungen 15 Transferaufwendunsen ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis Finanzerträge , und sonstige Finanzaufwendungen , , = Finanzergebnis , = Ergebnis derlaufenden VerwaltungstStigkeit , Außerordentliche Ertrage 24. Aufwendungen 25 a Außerordentliches Ergebnis 26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen 27 * Ertrage aus internen Leistungsbeziehungen 28. aus internen Leistungsbeziehungen 29 = Teilergebnis

3 Mandant: 680 Stadt Euskirchen Haushalt: 400 NKF-Haushalt Produktstufe Allgemeine Finanzwirtschaft Nr; Teiifinanzpian Bezeichnung Steuern und ahnliche Abgaben Ergebnis ' Haüshal : yet-i'.- -* pnichtüngs»'^.ermächtj- ' gungeii Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelle Privatrechlliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und DiensUeistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen ' , Sonstige Auszahlungen Summe Auszahlungen aus lfd. Verwattungstatigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstatigkeit Investive Einzahlungen Zuwendungen für Investilionsmaßnahmen Einzahlung aus der Veräußerung von Sachanlagen t2.157; Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen Einzahlungen aus Beitragen u.a. Entgelten Sonstige Investib'onsetnzahlungen Summe Investive Einzahlungen Investive Auszahlungen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen fqr Baumaßnahmen Auszahlungen forden EnArerb von beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen für den Enwerb von Finanzanlagen Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlung Summe Investive Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

4 1750

5 c euskirchen sudt mit Qesicht Produktbeschreibung Produktbereich 160 Allgemeine Flnanzwirtschaft Produktgruppe 611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Produkt 380 Steuern, allg, Zuweisungen, allg. Umlagen Produktverantwortlicher FB 02 Finanzen, Liegenschaften Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Zielgruppen Das Produkt umfasst alle zentralen Erträge / Aufwendungen bzw. Einzahlungen / Auszahlungen aus den Bereichen Steuern Allgemeine Zuweisungen Allgemeine Umlagen Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Abgaben ordnung, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Haushalts satzung, Hebesatzsatzung, Hundesteuersatzung, Vergnügungs steuersatzung, sonstige Satzungen, verschiedene andere Rechtsgrundlagen alle Abgabenpflichtigen, Zuweisungsgeber, Umlageempfänger Politische Gremien Haupt- und FInanzausschuss, Rat 1 751

6 c euskirchen Stadt mit gesteht Erläuterungen Produktbereich Produktgruppe Produkt Allgemeine FInanzwirlschaft Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Produktverantwortlicher FB 02 Finanzen, Llegenscliaften Erläuterungen: Die Hebesätze für die Realsteuern wurden aufgrund der Konsolidierungsbestrebungen zum Haushalt 2013 ent sprechend erhöht. Für die Grundsteuer A sind 292%, für die Grundsteuer B 496% und die Gewerbesteuer 475% festgesetzt worden. Die Basis der Haushaltsansätze der Grund- und Gewerbesteuern wurde grundsätzlich unter Berücksichtigung der letzten Entwicklung bemessen. Die Gewerbesteuererträge zu prognostizieren ist äußerst problematisch. Auszugehen ist dabei von den voraus sichtlich festzusetzenden Vorauszahlungen, den voraussichtlichen Zu- und Abgängen Im Laufedes Jahres und den bekannten atypischen Situationen. Der Ansatz Istauf der Basis des Jahres 2014 bemessen; Risiken beste hen hinsichtlich der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Die Gewerbesteuereinnahmen in 2014 werden auf grund von Einmalfaktoren erheblich über dem Ansatz liegen. Dies wurde bei der Kalkulation 2015 nicht berück sichtigt. Die Gemeinden erhalten zum Ausgleich des Verlustes an Gewerbekapitalsteuereinen Anteil aus der Umsatz steuer, der für Euskirchen voraussichtlich 3,0 Mio. betragen wird. Die Ansatzbemessung beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer erfolgt aufgrund von Schätzungen auf der Basis der Orientierungsdaten sowieder regionalisierten der Steuerschätzung vom November 2014 und der Gemelndeschlüsselzahlen. Fürdie durch den Familienleistungsausgleich ausgefallenen Steueranteile erhalten die Gemeinden eine Kompensationsleistung. Vergnügungssteuer wird In 2015 auf der Basis 2014 entartet mit Die Hundesteuererträge sind entsprechend der Zahl der gemeldeten Hunde kalkuliert. Für die Schlüsselzuweisungen sind nach dem GFG ,4 Mio. ermittelt worden. Für das Jahr 2016 ist aufgrund der Gewerbesteuermehreinnahmen in 2014 mit einem starken Rückgang der Gewerbesteuer zu rech nen. Die auf die Gemeinden entfallenden Anteile an den Kosten der "Deutschen Einheit" sind unter Berücksichtigung der erhöhten Gewerbesteuerumlage unmittelbar von der Schlüsselmasse In Abzug gebracht. Aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz entartet die Stadt ab 2015 rd a AO siehtvor, dass bei der Festsetzung der Gewerbesteuer, diezu einersteuernachforderung oder Steuererstattung führt, eine Verzinsung zu erfolgen hat. Zahlungspflichtiger ist beizu niedrig bemessenen Steu ern der Steuerpflichtige, beizu hochfestgesetzten Steuern die Stadt. Die Aufwendungen werden in2015 ge schätzt auf ; Zinseinnahmen können veranschlagt werden mit An Gewerbesteuerumlage sind 2015 rd. 2,0 Mio. und für den Fonds Deutsche Einheit rd. 1,9 Mio. zu zahlen. Die Ansätze zur Kreisumlage, Schulumlage und zuröpnv-umlage beruhen auf dem Entwurf des Kreishaushal tes. Hiemach zeigt sich für die allgemeine Kreisumlage und Jugendamtsumlage für die Jahre ab 2015 eine Mehrbelastung von rd. 2,6 Mio. p.a.. Die Verluste der Kreisverkehrsgesellschaft werden seit 2003 als gesonderte Kreisumlage nach speziellem Schlüssel auf die kreisangehörigen Gemeinden verteilt. Erstmals wird aufgrund der Übernahme der Förderschu le durch den Kreis eine differenzierte Kreisumlage für die Inanspruchnahme der Einrichtung erhoben. Generell ist zur Planung der nächsten Jahre darauf hinzuweisen, dass den Annahmen grundsätzlich durchgän gig die Orientierungsdaten des Landes zugrunde liegen. Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass aus dem aufgrund der erheblichen Gewerbesteuermehreinnahmen erwarteten Überschuss 2014 die Ausgleichsrücklage wieder aufgefüllt werden kann. Hieraus wird zum Ausgleich des Haushaltes 2015 ein Betrag In Höhe von rd. 2,8 Mio. inanspruch genommen. 1752

7 Teilergebnis Aufwendungen Bilanzielle Transferaufwendungen Sonstige Zinsen Aufwendungen Außerordentliche Mandant; 6B0 Stadt Euskirchen Haushalt: 400 NKF-Haushalt Produktstufe 1: 160 Produktstufe 2 : Produktstufe 3 : Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuw., allg. Uml Steuern, allg. Zuw., alig. Uml, Teilergebnisplan Ergebnis: Haushaltsansatz Finanzplanungszeitraum Nr. Ertrags-und Aufwandsarten' 2013, H steuern und ähnliche Abgaben Grundsteuer A , Grundsteuer B Gewert)esteuer nach Ertrag , , Gemeindeanteii an der ESt , Gemeindeanteil Umsatzsteuer , , VergnOgungssteuer , Hundesteuer Hundesteuer 260, , , Leist, n. Familienlerstungsaus ,312, , Komp. Verl. St-vereinf.g , Zuwendungen und allgemeine Umlagen : ,000 21, , SchlOsselzuweisungen vom Land , , , Ert. EinheitslabrG. (bis 2011) 430, Schul-ZBildungspauschale , , AU EinheitslastenabrG (ab2012) , Sonstige Transferertrage 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 * Sonstige ordentliche Erträge Sonstige Ertrage aus RQckst 8 Aktivierte Eigenleistungen 9 *1- Bestandsveranderungen = Ordentliche Ertrage , Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen for Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen , , Gewerbesteuerumlage , , Finanz.-bel. Fonds Dt. Einheit , , Kreisumlage (bis 2013) Kreisumlage ÖPNV (bis 2013) Kreisumlage allgemein (ab2014) , Kr.uml. Mehrb Jugenda (ab2014) , Kreisumlage ÖPNV (ab 2014) Kreisuml. Förderschulz. Nord , B - ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 43, ,802, , = Ordentliches Ergebnis , FinanzertrSge , Verzinsung von Abgaben ^) , und sonstige Finanzaufwendungen Verzinsung von Abgaben , , = Finanzergebnis , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstatigkeit , , Außerordentliche Ertrage 24. Aufwendungen 25 Außerordentliches Ergebnis 26 = Ergebnis vor BerQcksichtigung 41, , , , der Internen Leistungsbeziehungen 27 + Ertrage aus internen Leistungsbeziehungen aus Internen Leistungsbeziehungen ,

8 1754

9 Mandant: 680 Stadt Euskirchen Haushalt: 400 NKF-Haushalt Produktstufe Produktstufe Produktstufe Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuw., allg. Uml Steuern, allg. Zuw., allg. Uml Teilflnanzplan Bezeichnung Ergebnis 2013 Haushaltsansatz Verpflichtungsermächti- Finahzplanungszeltraum ;2016lt;::: '2017 '!, 2018 ' gungen Steuern und ähnliche Abgaben Grundsteuer A Grundsteuer A ' , , Grundsteuer B Grundsteuer B Gewei1>esteuer nac^ Ertrag , , "lb; ! Gemelndeant. Einkommensteuer , >22.230,000 23, , Gemeindeanteil Umsatzsteuer Vergnügungssteuer 2.510, '" Hundesteuer Hundesteuer Leistungen Familienausgleich Komp. Verl, St.vereinf.g Zuwendungen und allgemeine Umlagen SchlQsselzuweisungen vom Land Einz EinheitslabrG. (bis 2011) Schul-ZBIIdungspauschale AU EinheitslastenabrG (ab2012) Sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , , ' , ,'415;000 ' ; ' 'j, 4 270,000 2, ,810, , , , Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen Verzinsung von Abgaben Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkelt , DOO Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Verzinsung von Abgaben Transferauszahlungen Gewerbesteuerumlage , ' T.." ^.^.^-47:3, loo ,000 2,044, Finanz.-bet. Fonds Dt. Einheit 2, , Ausz, EinheitslastenabrechnG Kreisumlage (bis 2013) Kreisumlage ÖPNV(bis2013) Kreisumlage allgemein (ab2014) Kr.umLMehrb Jugenda (ab2014) Kreisumlage ÖPNV(ab 2014) , , , , , Kreisuml. Förderschulz. Nord Sonstige Auszahlungen Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstättgkeit , Saldo aus laufender Verwaltungstätlgkelt Investive Einzahlungen Zuwendungen fqr Investiüonsmaßnahmen Investitionspauschale Einzahlung aus der Veräußerung von Sachanlagen , ,000 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen Einzahlungen aus Beitragen u.a. Entgelten Sonstige Investitionseinzahlungen Summe Investive Einzahlungen Investive Auszahlungen mmm 755

10 Mandant: 680 Stadt Euskirchen Haushalt: 400 NKF-Haushalt Produktstufe Allgemeine Finanzwirtschalt Produktstufe Steuern, allg. Zuw., allg. Um) Produktstufe Steuern, allg. Zuw., allg. Uml Nr. iteilfinanzplan - J ', a Bezeichnung '". 24 Auszahlungen for den Enterb von Grundstocken ;«-;;;Ergebn!s-y : Haushai tsansatz iiiirzoil,' v'j '^ " 2015 j Ver-, pflichbingsvermächtl-. 'gungen Fina n^lanüngsz^it 2018' und Gebäuden 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen -' 26 Auszahlungen for den Erwerb von beweglichem AnlagevemiOgen 27 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 Sonstige Investitionsauszahlung 30 Summe Investive Auszahlungen '^1. 31 Saldo aus Investitionstätigkeit ' Einzahlungen aus Finanzierungstatigkeit ' ' '" Auszahlungen aus Finanzierungstatigkeit... r.;

11 euskirchen Stadt mit geächt Produktbeschreibung Produktbereich 160 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 612 Sonstige allg. Finanzwirtschaft Produkt 385 Sonstige ällg. Finanzwirtschaft Produktverantwortlicher FB 02 Finanzen, Liegenschaften Kurzbeschreibung Auftragsgrundlage Das Produkt umfasst alle zentralen Erträge / Aufwendungen bzw. Einzahlungen / Auszahlungen aus dem Bereich der sonstigen All gemeinen Finanzwirtschaft, d.h. außerhalb der Bereiche Steuern Allgemeine Zuweisungen Allgemeine Umlagen Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Haushalts satzung Zielgruppen Polltische Gremien Haupt- und Finanzausschuss, Rat 1757

12 Euskirchen Stadt mit gesicht Erläuterungen Produktbereich 160 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 612 Sonstige allg. Finanzwirtschaft Produkt 385 Sonstige allg. Finanzwirtschaft Produktverantwortlicher FB 02 Finanzen, Liegenschaften Erläuterungen: Bei der Kalkulation des Haushaltsansatzes für Zinsen Kreditmarkt wurde davon ausgegangen, dass der geplante Kreditbedarf erst nach und nach im Laufe des Jahres gedecktwird und mögli cherweise die eine oder andere Investitionsmaßnahme erst zeitverschoben zur Ausführung ge langt. Neben den tatsächlichen Zinszahlungsverpflichtungen wurden mögliche Zinseinsparungen bei Umschuldungen berücksichtigt und für neu aufzunehmende Darlehen ein Zinssatz von 3,5% kalkuliert. Die Defizite müssen durch Kassenkredite zwischenfinanziert werden. Für Kassenkreditzinsen sind in 2015 rd. 0,2 Mio. vorgesehen. Aufgrund der derzeitigen Zinssituation konnten Kassenk redite bereits längerfristig zinsbindungsmäßig vereinbart werden. Die niedrigen Zinsen ermögli chen eine deutliche Reduzierung des Ansatzes. Für die Aufnahme neuer Investitionskredite sind im Teilfinanzplan A5,5 Mio. vorgesehen, Umschuldungen sind in 2015 mit 1,9 Mio. vorgese hen. 1758

13 Verso^ungsaufwendungen Aufwendungen Bilanzielle Sonstige Zinsen Außerordentliche Aufwendungen Mandant; 660 Stadt Euskirchen Haushalt: 400 NKF-Haushalt Produktstufe 1: 160 Produktstufe 2 : Produktstufe 3 : Z 385 Allgemeine Ftnanzwirtschaft Sonstige allg.finanzwirtschaft Sonstige allg.finanzwirtschaft Nr. Teilergebnisplan Ertrags-und Aufwandsarten 1 steuern und ähnliche Abgaben 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 + Sonstige Transferertrage 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 * Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 * Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 * Sonstige ordentliche Erträge 8 + Aktivierte Eigenleistungen Ergebnis^: ä Haugfial : Finan7nlanunasze V _ S ^2017; - g *1- Bestandsveränderungen 1 10 a Ordentliche Ertrage Personalaufwendunsen ] für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen ordentliche Aufwendungen 17 = Ordentliche Aufwendungen 18 = Ordentliches Ergebnis 19 + Finanzertrage Zinsen Kassenbestande und sonstige Finanzaufwendungen Sollzins. ÜZZuweisungenLand Sollzins. OZZuweisungenGV Zinsaufw. KK an verb. Untem G0 Zinsaufw. an Kreditinstitute Zinsaufw. KK Kreditinstitute Zinsaufw. KK so. inl. Bereich Kreditbeschaffungskosten Finanzergebnis , ^ , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstatigkeit Außerordentliche Erträge 24 Aufwendungen 25 Außerordentliches Ergebnis 26 Ergebnis vor BerOcksichligung der internen Leistungsbezietiungen 27 + Erträge aus intemen Leistungsbeziehungen 28 - aus intemen Leistungsbeziehungen , , = Teilergebnis ,

14 760

15 1 761 Mandant: 680 Stadt Euskirchen Haushalt: 400 NKF-Haushalt Produktstufe Produktstufe Produktstufe Allgemeine Finanzwirtschafl Sonstige al!g.finanzwirtschaft Sonstige allg.finanzwirtschaft Teilfinanzplan j^'ergebrite-,'::...ijaushaltsansatzr...ver- pfllchtungs*- Finanzptanungszeltraum Nr. Bezeichnung. ^;j:m13>r '.\2QU-_ ermächti ' 2017= ^" Steuern und ähnliche Abgaben, 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen. 3 Sonstige Transfereinzahlungen 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1 ' 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Sonstige Einzahlungen >r'. ' -- ' j gungen ''5 i~: 8 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , Zinsen Kassenbestande Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstatigkelt 10 Personalauszahlungen 11 Versorgungsauszahlungen 12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.986,465 4, ' , Zinsauszahl.ÜZ Zuweisung Land J Zinsauszahl. ÜZZuweisung.GV Zinsausz. an verb. Untern. KK 50.50, Zinsausz. an Kreditinstitute 3,774, ' Zinsausz. Kreditinstitute KK Zinsaufw. KK so. inl. Bereich Kreditbeschaffungskosten 1,000 -, Transferauszahlungen 15 Sonstige Auszahlungen 16 Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Investive Einzahlungen 18 Zuwendungen for Investitionsmaßnahmen 19 Einzahlung aus der Veräußerung von Sachanlagen 20 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 21 Einzahlungen aus Beitragen u.a. Entgelten 22 Sonstige Investitionseinzahlungen 23 Summe investive Einzahlungen Investive Auszahlungen 24 Auszahlungen for den Enterb von Grundstücken und Gebäuden 25 Auszahlungen for Baumaßnahmen 26 Auszahlungen für den Erwerb von beweglii^em Anlagevermögen 27 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 Sonstige Investitionsauszahlung 30 Summe Investnre Auszahlungen 31 Saldo aus Investitionstätigkeit ' cre^ q C0 I'ä Einzahlungen aus Finanzierungstaligkeit Aufn. Investitionskr. Krediti ;:;::i5!532;m , Einz. aus Umschuldungen 1, "^Äi?53, Einz. Liqui.kredite verb. Unt Einz. Liqui.kredite Kt/ 58, ": 'S Auszahlungen aus Finanzierungstatigkeit 65, ä-;26^82,565 6, : Tilg. Inv.-Kredite Kreditinst ,000 ;< --'#4/ ' 4, , Ausz. furumschuldungen Tilg. Liqui-Kred. verb. Untem Tilg. Liqui-Kred. KM , '

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