JAHRE DEUTSCHE EINHEIT

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1 20 Mit zeitbild W I S S E N JAHRE DEUTSCHE EINHEIT Kopiervorlagen für den handlungsorientierten Unterricht Jahrgang 52 September 2010

2 DAS JAHR 1989 Inhalt DIE MAUER FÄLLT... Teil 1 Ein kleiner Mauerspecht bei der Arbeit. Wie das junge Mädchen begannen kurz nach dem Mauerfall zahlreiche Menschen, die Mauer zu zerkleinern und sich als Souvenir ein Stück Geschichte zu sichern. Zwei Grenzsoldaten stehen auf Posten und starren in Richtung Bundesrepublik. Woran denkst du jetzt?, unterbricht der eine das Schweigen. Daran, woran auch du denkst. Dann muss ich dich jetzt verhaften! Friedensgottesdienst in der Nikolaikirche in Leipzig. Die regelmäßigen Friedensgebete waren ab Herbst 1989 der Ausgangspunkt für die Montagsdemonstrationen gegen das SED-Regime. Die Mauer fällt und ein System bricht zusammen...5 Wegbereiter der Einheit...7 Vollendung der Einheit...9 Der Neuanfang...12 Die wirtschaftliche Entwicklung Wenn wir zu spät kommen, bestraft uns das Leben sofort dieser Ausspruch des sowjetischen Parteichefs Michail Gorbatschow ist im Oktober 1989 in aller Munde. Binnen kurzer Zeit bewahrheitet er sich erst an der Herrschaft der SED, schließlich an der DDR selbst und 1991 an der Sowjetunion. Während Zehntausende aus dem Osten Deutschlands in den Westen fl üchten, gehen daheim in der DDR Hunderttausende auf die Straße. im Überblick...16 Ermutigt fühlt sich die Bürgerbewegung durch die Entwicklung in den anderen Staaten des Warschauer Pakts: durch Die innere Einheit...20 den Sieg der freien Gewerkschaft Solidarno in Polen, Deutschland in Europa die...22 Öffnung der ungarisch-österreichischen Grenze und durch die Reformpolitik Gorbatschows in der Sowjetunion.... und in der Welt...23 Anfangs, im September 1989, versuchen Polizei und Staatssicherheit noch, die Proteste gewaltsam zu unterbinden. Immer wieder gibt es Festnahmen. Doch als am 9. Oktober in Leipzig vor den Teil 2 Augen der Weltöffentlichkeit Menschen demonstrieren, ist der Bann gebrochen. Von nun an ist klar, dass die Herrschaft Kopiervorlagen für den der SED ihrem Ende entgegengeht. Eine wichtige Rolle spielen die Kirchen. Schon in den 70er- und frühen 80er-Jahren boten sie Friedens- Unterricht und Umweltgruppen...24 Unterschlupf und Raum für Diskus- handlungsorientierten sionen sind die Friedensgebete in den Kirchen regelmäßig Ausgangspunkt der Demonstrationen, die von Mal zu Mal größere Dimensionen annehmen. Am 18. Oktober tritt SED-Generalsekretär Erich Honecker zurück, doch die Proteste gegen das Regime gehen weiter. Die Menschen protestieren gegen staatliche Bevormundung und Bespitzelung, gegen Umweltzerstörung und sozialistische Misswirtschaft. Am 4. November demonstrieren Hunderttausende auf dem Berliner Alexanderplatz, drei Tage später treten die Regierung der DDR und das SED-Politbüro zurück. Am 9. November 1989 ist es soweit: Mit der Mauer in Berlin fällt das verhasste Symbol der Teilung zwischen Ost- und Westdeutschland und Millionen Ostdeutsche nutzen in den kommenden Tagen und Wochen ihre neue Freiheit nach 40 Jahren Abschottung. 2 Zeitbild Wissen

3 Die Deutsche Einheit ist in unserer Geschichte etwas Einzigartiges. Zum ersten Mal leben die Menschen in Deutschland dauerhaft in Einheit, Freiheit und freundschaftlichen Beziehungen zu allen unseren Nachbarn in Europa und vielen Partnern auf der ganzen Welt zusammen. Damit haben wir etwas Großes geschafft und geschaffen. Die Einheit ist erreicht: In der Nacht zum 3. Oktober 1990 versammeln sich Hunderttausende vor dem Reichstag in Berlin, der im Einigungsvertrag festgelegten neuen alten deutschen Hauptstadt, als kurz vor Mitternacht die schwarz-rot-goldene Fahne zum Zeichen der Einheit aufgezogen wird. Die Freiheitsglocke läutet. Um null Uhr ist die Deutsche Einheit erreicht, die Spaltung überwunden. In ganz Deutschland wird dieses Ereignis mit Straßenfesten und Feuerwerk gefeiert. Die Bilanz der Deutschen Einheit ist insgesamt positiv, auch wenn sich nicht alle Träume erfüllt haben und noch vieles zu tun bleibt. Der völlige gesellschaftliche und wirtschaftliche Umbruch hat von den Menschen im Osten eine enorme Bereitschaft zur Um- und Neuorientierung in allen Lebensbereichen verlangt. Die Menschen im Westen haben beeindruckende Solidarleistungen für den Aufbau Ost aufgebracht. Zu den Folgen zählt allerdings auch ein überdurchschnittlicher Anstieg der Staatsverschuldung. Die Modernisierung der Wirtschaft nach 40 Jahren zentraler Planwirtschaft und Abschottung vom Weltmarkt erweist sich als schwieriger und langwieriger Prozess. Doch die Menschen in den Neuen und den alten Ländern haben gemeinsam eine gewaltige Aufbauleistung vollbracht. Ohne den Mut derer, die sich 1989 gegen die SED-Diktatur aufgelehnt hatten, wäre das alles nicht möglich gewesen. Zeitbild Wissen 3

4 DAS JAHR 1989 DIE MAUER FALLT Wenn wir zu spät kommen, bestraft uns das Leben sofort. Dieser Ausspruch des sowjetischen Staats- und Parteichefs Michail Gorbatschow war im Oktober 1989 in aller Munde. Binnen kurzer Zeit bewahrheitete er sich erst an der Herrschaft der SED, schließlich an der DDR selbst und 1991 an der Sowjetunion. Während Hunderttausende aus dem Osten Deutschlands in den Westen fl üchteten, gingen daheim in der DDR Hunderttausende auf die Straße. Ein kleiner Mauerspecht bei der Arbeit. Wie das junge Mädchen beginnen kurz nach dem Mauerfall zahlreiche Menschen, die Mauer zu zerkleinern und sich als Souvenir ein Stück Geschichte zu sichern. Zwei Grenzsoldaten stehen auf Posten und starren in Richtung Bundesrepublik. Woran denkst du jetzt?, unterbricht der eine das Schweigen. Daran, woran auch du denkst. Dann muss ich dich jetzt verhaften! Friedensgottesdienst in der Nikolaikirche in Leipzig. Die regelmäßigen Friedensgebete sind ab Herbst 1989 der Ausgangspunkt für die Montagsdemonstrationen gegen das SED-Regime. Ermutigt fühlte sich die Bürgerbewegung durch die Entwicklung in den anderen Staaten des Warschauer Pakts: durch die erste halbfreie Wahl in Polen, die Öffnung der ungarisch-österreichischen Grenze und durch die Reformpolitik Gorbatschows in der Sowjetunion. Anfangs, im September 1989, versuchten Polizei und Staatssicherheit noch, die Proteste gewaltsam zu unterbinden. Immer wieder gab es Festnahmen. Doch als am 9. Oktober Menschen weit mehr als die Sicherheitskräfte erwartet hatten demonstrierten, war der Bann gebrochen. Von nun an ging die Herrschaft der SED ihrem Ende entgegen. Eine wichtige Rolle spielten die Kirchen. Schon in den 70er- und frühen 80er-Jahren hatten sie Friedens- und Umweltgruppen Unterschlupf und Raum für Diskussionen geboten waren die Friedensgebete in den Kirchen regelmäßig Ausgangspunkt der Demonstrationen, die von Mal zu Mal größere Dimensionen annahmen. Am 18. Oktober trat SED-Generalsekretär Erich Honecker zurück, doch die Proteste gegen das Regime gingen weiter. Die Menschen protestierten gegen staatliche Bevormundung und Bespitzelung, gegen Umweltzerstörung und sozialistische Misswirtschaft. Am 4. November demonstrierten Hunderttausende auf dem Berliner Alexanderplatz, drei Tage später traten die Regierung der DDR und das SED-Politbüro zurück. Am 9. November 1989 war es so weit: Mit der Mauer in Berlin fi el das verhasste Symbol der Teilung und Millionen Ostdeutsche nutzten in den kommenden Tagen und Wochen ihre neue Freiheit. 4 Zeitbild Wissen

5 Zahlen zur deutschen Teilung Gesamtlänge der Berliner Mauer: 155 Kilometer Länge der innerdeutschen Grenze: Kilometer Todesopfer an der Berliner Mauer und an der innerdeutschen Grenze: mehr als 1.000* Stasi-Unterlagen: 160 Kilometer Akten Flucht- und Ausreisebewegung aus der SBZ/DDR in die Westzonen/Bundesrepublik Deutschland ( ): , davon (illegale) Flüchtlinge: Zahl der MfS-Mitarbeiter 1989: hauptamtliche Mitarbeiter, Inoffizielle Mitarbeiter (inkl. Auslandsgeheimdienst Hauptverwaltung Aufklärung) * Vorstudie von Prof. Dr. Detlef Schmiechen-Ackermann, Leibniz-Universität Hannover, Juli Über die genaue Anzahl der Todesopfer an der innerdeutschen Grenze zu den alten Bundesländern gibt es noch keine gesicherten Erkenntnisse. UND EIN SYSTEM Die wachsende politische und wirtschaftliche Unzufriedenheit führte zu einer Massenflucht der Menschen aus der DDR. Hunderttausende drängten unter Zurücklassung ihrer gesamten Habe über die Grenzen oder fl üchteten sich in die Botschaften der Bundesrepublik in Prag und Warschau, weil sie die frustrierenden und hoffnungslosen Zustände, die leeren Versprechen und die Reformunwilligkeit in der Heimat satt hatten. Sie verließen die DDR wegen der fehlenden Meinungs- und Reisefreiheit, wegen der Bespitzelung durch die Staatssicherheit, wegen Zensur und systematischer politischer Verfolgung und Unterdrückung. Und nicht zuletzt wandten sich die Menschen von der DDR ab, weil den Machtinhabern jede demokratische Legitimation durch freie Wahlen fehlte. Die Menschen liefen aber auch vor einem wirtschaftlichen System davon, das die Lebenschancen einschränkte und die sozialistischen Staaten des Ostblocks an den Rand des Abgrundes gewirtschaftet hatte. Ostblock Als Ostblock bezeichnete man nach dem Zweiten Weltkrieg die kommunistischen Staaten, die im Militärverbund des Warschauer Pakts und im Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) zusammengeschlossen waren. Dies waren in Europa neben der Sowjetunion, die das Bündnis beherrschte, die DDR, Polen, die Tschechoslo-wakei, Ungarn und Bulgarien sowie mit Einschränkungen auch Rumänien und Albanien. Ab Mitte der 80er-Jahre lockerte der neue Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU), Michail Gorbatschow, im Zeichen von Glasnost und Perestroika (Transparenz und Umbau der Gesellschaft) die Zügel im Ostblock und gestattete den Verbündeten mehr Freiheiten, aber damit auch mehr Eigenverantwortlichkeit. Während Polen und Ungarn vorangingen, versuchte die Führung der DDR, jedwede freiheitliche Reformen zu verhindern. Nach dem Mauerfall beschleunigte sich die friedliche Revolution in Mittel- und Osteuropa und führte dazu, dass sich nach Polen und Ungarn und der damaligen Tschechoslowakei schließlich auch Bulgarien und Rumänien von ihren kommunistischen Diktaturen befreien konnten. Der Vielvölkerstaat der Sowjetunion (Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken UdSSR) hörte Ende 1991 auf zu existieren. Zuvor hatten sich bereits Litauen, Georgien, Estland und Lettland sowie Weißrussland, die Ukraine, Moldau, Kirgisien, Usbekistan, Tadschikistan, Armenien, Aserbaidschan, Turkmenistan, Kasachstan und endlich auch die eigentliche Führungsmacht der Sowjetunion, nämlich Russland, für unabhängig erklärt. BRICHT ZUSAMMEN 1989 stand die DDR am Rande des politischen und wirtschaftlichen Bankrotts. Fehlende Freiheiten und Menschenrechtsverletzungen standen neben Versorgungsengpässen bei Gütern des täglichen Bedarfs auf der Tagesordnung. Dazu marode Städte, zerfallende Infrastruktur und eine teilweise zerstörte Umwelt. Bürger, können Sie sich ausweisen?, fragt der Volkspolizist. Wieso, kann man das jetzt schon selber tun? Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die DDR war auf Unrecht gegründet. Es gab keine legale Opposition. Es gab keine unabhängige Justiz. Es gab keine kritischen Medien. Bevormundung, Unterdrückung von Widerspruch, Überwachung und Bespitzelung waren ständig anwesende Begleiter des täglichen Lebens. Hinter dem Schießbefehl stand nichts anderes als pure Menschenverachtung. Zeitbild Wissen 5

6 Schon in einem früheren Gutachten hatte Gerhard Schürer, der Vorsitzende der staatlichen Plankommission der DDR, darauf hingewiesen, dass die DDR auf dem Weg in eine kritische wirtschaftliche Situation sei. Einschneidende Maßnahmen seien erforderlich, vor allem radikale Schnitte bei den bisherigen staatlichen Preisstützungen für Sozialleistungen. In erster Linie davon betroffen waren die Miet- und Energiepreise sowie Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Kultur, Sport und Erholung. Honecker reagierte so, wie er bis zum Ende der DDR anderthalb Jahre später stets reagieren sollte: Er weigerte sich, die Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen. Doch wenige Tage nach Honeckers Rücktritt von allen Ämtern wurden seine Erben von der Wahr- DER OFFEN- BARUNGSEID WAR UNVERMEIDLICH heit eingeholt. Als am 1. November 1989 der kurzzeitige Honecker-Nachfolger Egon Krenz zu seinem Antrittsbesuch nach Moskau reiste, hatte er niederschmetternde Erkenntnisse im Gepäck. Im Gespräch mit Gorbatschow legte er dar, wie es wirklich um die DDR stand: Das Wachstum sei rückläufig, der Fünf-Jahres-Plan unerfüllbar. Würde die Wahrheit ans Licht kommen, würde dies einen Schock auslösen; denn ohne neue Großkredite aus dem Westen sei eine Senkung des Lebensniveaus in der DDR um 25 bis 30 Prozent zu erwarten. Da die kompletten Exporterlöse der DDR nicht einmal mehr für den Schuldendienst im Westen reichten, war der staatliche unvermeidlich. Offenbarungseid Wunder Wunder Wunder Wunder Wunder Wunder Wunder 1: 2: 3: 4: 5: 6: 7: Die sieben Wunder der DDR IN DER DDR GIBT ES KEINE ARBEITSLOSIGKEIT. OBWOHL KEINER ARBEITSLOS IST, ARBEITET NUR DIE HÄLFTE. OBWOHL NUR DIE HÄLFTE ARBEITET, WIRD DAS PLAN-SOLL IMMER ERFÜLLT. OBWOHL DAS PLAN-SOLL IMMER ERFÜLLT WIRD, GIBT ES NICHTS ZU KAUFEN. OBWOHL ES NICHTS ZU KAUFEN GIBT, SIND ALLE GLÜCKLICH UND ZUFRIEDEN. OBWOHL ALLE ZUFRIEDEN SIND, GIBT ES REGELMÄSSIG DEMONSTRATIONEN. OBWOHL REGELMÄSSIG DEMONSTRIERT WIRD, WÄHLEN 99,9 PROZENT UNSERE KANDIDATEN DER NATIONALEN FRONT. 6 Zeitbild Wissen

7 WEGBEREITER DER EINHEIT Bundeskanzler Helmut Kohl präsentierte bereits zweieinhalb Wochen nach dem Fall der Mauer sein Zehn-Punkte-Programm zur Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas, das frühzeitig einen Weg zur Wiederherstellung der Deutschen Einheit skizzierte. Durch eine kluge Politik, mit der er sich die Unterstützung der westlichen Verbündeten sicherte und die Kooperation der Sowjetunion erreichte, wurde Kohl zum Kanzler der Einheit. Mehr als Menschen jubeln Bundeskanzler Helmut Kohl (Mitte) im Februar 1990 bei einer Wahlkampfveranstaltung der Allianz für Deutschland in Erfurt zu. 10 Punkte- Programm Die Menschen wollen die rasche Einheit Schon im November 1989 war aus der Parole Wir sind das Volk der Ruf Wir sind ein Volk geworden. Nicht im Westen, sondern im Osten wurde zuerst deutlich und unüberhörbar der Ruf nach der Wiedervereinigung laut. Am 18. März 1990 fanden die ersten freien Wahlen in der Geschichte der DDR seit ihrer Gründung im Jahr 1949 statt. Bei einer Wahlbeteiligung von mehr als 93 Prozent brachten sie jenen Parteien eine klare Mehrheit, die für eine rasche Wiedervereinigung mit dem Westen Deutschlands eingetreten waren. Bereits am 1. März hatte die aus dem Demokratischen Aufbruch (DA), der Deutschen Sozialen Union (DSU) und der CDU gebildete Allianz erklärt, sie wolle die Einheit durch Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland. Die Allianz für Deutschland gewann die Wahl überraschend klar. Die CDU, mit 40 Prozent der Wählerstimmen stärkste Partei, stellte mit Lothar de Maizière den Ministerpräsidenten einer Koalition aus Allianz für Deutschland, SPD und Liberalen. Auch aus den Kommunalwahlen (6. Mai 1990) ging die CDU als stärkste Partei hervor. Das Plebiszit für die Deutsche Einheit ebnete den Weg zur raschen Wiedervereinigung. Tatsächlich war diese erste freie Volkskammerwahl zugleich auch die letzte, denn die DDR würde es schon in naher Zukunft nicht mehr geben. Das Zehn-Punkte-Programm sah einen schrittweisen Prozess der Deutschen Einheit vor. Er sollte mit humanitären Sofortmaßnahmen beginnen und über die Zwischenstufen einer Vertragsgemeinschaft und konföderativer Strukturen zur Wiedervereinigung Deutschlands führen. Der Prozess sollte in die gesamteuropäische Entwicklung eingebettet sein. Der Zeitplan wurde bewusst offengelassen, um die notwendige Flexibilität zu behalten. Bundeskanzler Kohl rechnete aber mit einer Dauer des Prozesses von vier bis fünf Jahren. Die Bedeutung von Kohls Zehn-Punkte- Programm lag darin, dass es der politischen Diskussion in Deutschland, in Europa und zwischen den beiden damaligen Weltmächten USA und Sowjetunion schon zu einem frühen Zeitpunkt eine Richtung und ein klares Ziel vorgab; denn Kohl sprach öffentlich aus, was in diesem Moment die meisten Menschen im Westen kaum zu denken wagten. Zeitbild Wissen 7

8 Währungs-, Wirtschaftsund Sozialunion Bereits am 7. Februar 1990 hatte die Bundesregierung der DDR eine Währungs- und Wirtschaftsunion in Aussicht gestellt. Auch wenn sie ökonomische Risiken barg, ließ der fortschreitende DDR- Zusammenbruch ein Hinauszögern dieser Entscheidung kaum zu. In den folgenden Wochen fanden Vorgespräche zwischen den innerdeutschen Kommissionen statt. Die eigentlichen Verhandlungen begannen aber erst nach Bildung der demokratisch legitimierten DDR-Regierung. Wichtige Verhandlungsthemen waren der künftige Umtauschkurs, Eigentumsfragen, das System der sozialen Sicherung und die Privatisierung der ostdeutschen Betriebe. Besonderen Wert legte die ostdeutsche Seite auf die Gleichrangigkeit von Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion, die Anschubfi nanzierungen im Sozialbereich in Milliardenhöhe einschloss. Kontrovers war vor allem die Frage nach dem Kurs, zu dem die Mark der DDR in DM umgetauscht werden sollte. Die Bundesbank, die eine allgemeine Erschütterung der fi nanziellen und wirtschaftlichen Stabilität befürchtete, warnte vor den Folgen einer allzu hohen Bewertung der ostdeutschen Währung und lehnte zunächst einen Umtauschkurs von 1:1 zugunsten eines Umtausches von 2 :1 ab. Schließlich einigte man sich auf die Umstellung 1:1 für alle laufenden Zahlungen und nach Alter gestaffelten Sparbeträgen bis zu Mark. Darüber hinausgehende Beträge wurden 2 :1 umgestellt. Insgesamt ergab sich damit ein Kurs von 1,8 : 1. Einführung der Sozialen Marktwirtschaft Mit dem Inkrafttreten der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion am 1. Juli 1990 wurde die DDR-Währung auf DM umgestellt. Die DDR verlor ihre Souveränität in Finanzangelegenheiten und übertrug die geldpolitische Verantwortung der Bundesbank in Frankfurt am Main. Weiteres Kernstück des Vertrags war die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft in der DDR. Die DDR verpflichtete sich, die Rahmenbedingungen für freie Preisbildung, die Abschaffung der staatlichen Monopole, Entfaltung der Marktkräfte und der Privatinitiative und die Einführung der westlichen Umweltschutz-Anforderungen zu schaffen. Arbeitsrechtsordnung und Sozialversicherungssysteme der Bundesrepublik Deutschland wurden übernommen. Laut Vertrag erklärte sich die Bundesrepublik bereit, der DDR zweckgebundene Finanzzuweisungen zum Haushaltsausgleich für das zweite Halbjahr 1990 in Höhe von 22 Milliarden D-Mark und für 1991 in Höhe von 35 Milliarden D-Mark zu gewähren. 8 Zeitbild Wissen

9 VOLLENDUNG DER EINHEIT Während des Vereinigungsprozesses arbeiteten die Politiker und Parlamente auf beiden Seiten der noch bestehenden innerdeutschen Grenze aufs Engste zusammen. In einem politischen Kraftakt ohnegleichen wurden die Rechtsgrundlagen für die Vereinigung der beiden Staaten geschaffen. Die erste frei gewählte Volkskammer der DDR bewältigte in kurzer Zeit ein riesiges Arbeitspensum: Sie verabschiedete einschneidende Verfassungsänderungen und beschloss die Wiedereinführung der 1952 von der SED abgeschafften Länder. Von Berlin aus reisen am 1. September 1994 die letzten russischen Soldaten zurück nach Moskau. Dazu hat sich die Sowjetunion im Zwei-plus-Vier- Vertrag verpflichtet. Mit dem Truppenabzug endet nach fast 50 Jahren die sowjetische bzw. russische Militärpräsenz in Deutschland. Am 23. August 1990 beschloss die Volkskammer in einer nächtlichen Sondersitzung den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 23 des Grundgesetzes mit Wirkung zum 3. Oktober Während die Menschen in Ost und West im Alltag bereits die Vereinigung praktizierten, wurden mit dem am 31. August unterzeichneten Einigungsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR die entscheidenden rechtlichen Rahmenbedingungen festgelegt. Am 20. September wurde der Einigungsvertrag von beiden Parlamenten mit Zweidrittelmehrheit verabschiedet. Vier Tage später verließ die DDR den Warschauer Pakt. Am 2. Oktober löste sich die Volkskammer auf. Parallel waren die letzten außenpolitischen Hindernisse aus dem Weg geräumt worden. Eine von Bundestag und Volks- Helmut Kohl über ein Gespräch mit Michail Gorbatschow im Juni 1989: Wir saßen auf der Mauer unten am Rhein. Es war Mitternacht, eine wunderbare Sommernacht. Unten gingen die Bonner Liebespaare vorbei; sie haben ziemlich entgeistert festgestellt, wer da auf der Mauer sitzt und sind dann weitergeschlendert. (...) Ich zeigte auf den Rhein und sagte:,der Rhein fl ießt ins Meer. Sie können ihn stauen, doch dann tritt das Wasser über die Ufer und zerstört sie. Aber es gelangt schließlich doch ins Meer. So sicher, wie der Rhein ins Meer gelangt, so sicher kommt die Deutsche Einheit und übrigens auch die Europäische. Quelle: Welt am Sonntag vom kammer verabschiedete Entschließung zur Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als polnische Westgrenze sowie mehrtägige Verhandlungen zwischen Bundeskanzler Kohl und dem sowjetischen Staatschef Gorbatschow Mitte Juli 1990 brachten den endgültigen Durchbruch. Die Sowjetunion stimmte einer Mitgliedschaft des wiedervereinigten Deutschlands in der NATO zu und gab grünes Licht für den Abzug ihrer Truppen aus dem Gebiet der DDR. Am 12. September 1990 wurde in Moskau das Abschlussdokument der Zwei-plus-Vier-Gespräche unterzeichnet. Seit dem 3. Oktober 1990 sind Brandenburg, Mecklenburg- Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Länder der Bundesrepublik Deutschland. Deutschland ist wieder ein vereintes und souveränes Land. Zeitbild Wissen 9

10 Zwei-plus-Vier Die Zwei-plus-Vier-Gespräche zwischen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland sowie den Vier Mächten den USA, der Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich begannen im Mai 1990 und endeten mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland im September Er regelte die außenpolitischen Grundsatzfragen der deutschen Vereinigung und entsprach faktisch einer abschließenden friedensvertraglichen Regelung zwischen Deutschland und den früheren Kriegsalliierten. Der Vertrag beendete die Vier-Mächte-Verantwortung in Bezug auf Berlin und Deutschland auf dem Territorium der alten Bundesrepublik, der DDR und Berlins; Deutschland erlangte die volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten. Zugleich bestätigte Deutschland seinen Verzicht auf atomare, chemische und biologische Waffen und reduzierte die Bundeswehr von auf Mann. Die Rolle der Vier Mächte Unmittelbar nach dem Fall der Mauer hatten die Vier Mächte ihre gemeinsame Verantwortung gegenüber Deutschland betont. Die Reaktionen auf die sich abzeichnende Wiedervereinigung 1989/90 fi elen in Paris, London, Moskau und Washington allerdings unterschiedlich aus. Wegen Bedenken vor einem politisch und wirtschaftlich zu starken Deutschland im Zentrum Europas akzeptierten Frankreich und vor allem Großbritannien nur zögernd die Vereinigung der beiden deutschen Staaten. Die Sowjetunion lehnte ursprünglich eine Vereinigung kategorisch ab, bis im Februar 1990 der sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow zum ersten Mal sein grundsätzliches Einverständnis zur Deutschen Einheit signalisierte und wenige Monate später auch endgültig einer gesamtdeutschen NATO-Mitgliedschaft zustimmte. Die Regierung in Washington sprach sich von Anfang an uneingeschränkt für die Deutsche Einheit aus. Freiheit und Selbstbestimmung für alle Deutschen das war das tragende Motiv von US- Präsident George Bush sen., als er Helmut Kohl bei der deutschen Wiedervereinigung 1989/90 entscheidend den Rücken stärkte. So wie die großzügige Aufbauhilfe in der Nachkriegszeit den wirtschaftlichen, politischen und moralischen Wiederaufstieg im Westen Deutschlands und den Aufbau einer stabilen Demokratie überhaupt erst möglich gemacht hatte, so war auch die Rolle der USA beim Prozess der Wiedervereinigung von unschätzbarem Wert. Auf diese Weise haben die Vereinigten Staaten von Amerika in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg entscheidend zum glücklichen Verlauf der deutschen Geschichte beigetragen. US-Präsident George Bush (links) und der sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow bei einem Gipfeltreffen vor der Mittelmeerinsel Malta. Am Ende des Treffens verkündet Gorbatschow das Ende des Kalten Krieges (Dezember 1989). 10 Zeitbild Wissen

11 Die Erblast der SED Die völlige Umwandlung der zentral gelenkten sozialistischen Kommandowirtschaft der DDR war von Beginn an ein beispielloses Unterfangen. Praktisch eine komplette Volkswirtschaft musste den Sprung vom VOLKSEIGENTUM also Staatseigentum in die Soziale Marktwirtschaft und in den internationalen Wettbewerb schaffen. Unter der SED war der Staat Arbeitgeber, Versicherer, Steuer - behörde und Sozialinstitution ein allgegenwärtiges Betreuungs- und zugleich Überwachungsinstrument. Die Wirtschaft wurde zentral von oben geplant und gelenkt. Der Absatz der Betriebe war garantiert, ein Qualitätswettbewerb fand nicht statt. Menschliche Arbeit war billig, die verdeckte Arbeitslosigkeit hoch. Technisch hochwertige Maschinen wurden wegen chronischer Devisenknappheit nur im Notfall gekauft. Die Folgen: schlechte Produktivität und kaum Wettbewerbsfähigkeit auf den Weltmärkten. Die Einführung der D-Mark in der damaligen DDR am 1. Juli 1990 durch die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion deckte den maroden Zustand der DDR-Wirtschaft auf. Es zeigte sich, dass der Standard und die Leistungsfähigkeit der DDR-INDUSTRIE WEIT Was würde passieren, wenn die Wüste -kommunistisch wäre? Eine Zeitlang gar nichts und dann würde der Sand knapp werden. ÜBERSCHÄTZT worden waren. Ausgerichtet auf die Erfordernisse und Direktiven des RGW-Binnenmarktes, abgeschottet vom Weltmarkt mit seinem Know-how, seiner Konkurrenz, seinen Anreizen zur Innovation, war die DDR-Wirtschaft, ebenso wie die der anderen sozialistischen Staaten, weit hinter der internationalen Entwicklung zurückgeblieben. 1990/91 fi el der frühere Handel im geschlossenen Schutzraum des RGW und mit der Sowjetunion weg, und mit der Weltmarktkonkurrenz konnten die meisten DDR-Produkte nicht mithalten. Gleichzeitig bedeuteten die nunmehr in DM zu zahlenden Löhne und Gehälter, die überdies schnell stiegen, für die Betriebe eine Kostenbelastung, der meist keine entsprechende Leistungskraft gegenüberstand. Die Folgen waren ein massiver Rückgang der industriellen Produktion und ein schneller ANSTIEG DER ARBEITSLOSIGKEIT. Auf dem Gipfelpunkt 1992 war nahezu ein Drittel der Erwerbsfähigen in den Neuen Ländern entweder arbeitslos (rd. 15 Prozent) oder in einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme. Dies alles waren Folgewirkungen von vierzig Jahren verfehlter Politik, wie sie so oder noch krasser seit 1990 überall in den ehemaligen Staaten des RGW zu verzeichnen waren. Die Menschen in der DDR waren nicht weniger tüchtig als ihre Landsleute im Westen. Aber die systembedingten Fehler der ZENTRALVERWALTUNGSWIRTSCHAFT das Fehlen marktgebildeter Preise als Knappheitsanzeiger, die Fehlsteuerung von Ressourcen, der im Planungsverfahren implizierte Anreiz zur Aufstellung weicher Pläne, das Fehlen von Wettbewerbsdruck und Innovationsanreizen u. a. und dazu noch der Mangel an Investitionen machten viele ihrer Bemühungen zunichte und führten dazu, dass die DDR an ihrem Ende auch wirtschaftlich vor dem Kollaps stand. Im Mittelpunkt des Aufbaus Ost standen daher seit 1990 die Modernisierung und der Neuaufbau einer konkurrenzfähigen Industrie. Hierzu war es nötig, die Rahmenbedingungen zu verbessern funktionierende Verwaltung, leistungsfähige Infrastruktur und Investitionen und Neugründungen zu fördern. Zeitbild Wissen 11

12 Seit 1990 stand der wirtschaftliche, soziale und ökologische Wiederaufbau in den fünf Neuen Bundesländern im Zentrum der deutschen Politik. Von Beginn an sollten möglichst schnell die Voraussetzungen für eine sich mittelfristig selbsttragende, dynamische Wirtschaftsentwicklung geschaffen werden. Der erste Schritt dazu war der am 1. Juli 1990 in Kraft getretene Vertrag über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion. Mit der Einführung der D-Mark und der Sozialen Marktwirtschaft wurden bereits drei Monate vor der staatlichen Vereinigung wesentliche Bereiche einander angeglichen. Um die Finanzausstattung der künftigen Neuen Länder und ihrer Kommunen sicherzustellen, wurde schon im Mai 1990 der Fonds Deutsche Einheit eingerichtet und bis Ende 1994 mit insgesamt 160,7 Milliarden DM ausgestattet. DER NEUANFANG 12 Zeitbild Wissen

13 Die Schlüsselfunktion bei der Umstrukturierung der ostdeutschen Wirtschaft kam zunächst der Treuhandanstalt zu. Dieser noch zu DDR-Zeiten gegründeten gigantischen Staatsholding gehörte zunächst fast alles logische Folge der volkseigenen Konstruktion während der vier Jahrzehnte SED-Herrschaft. Der Wert der DDR-Wirtschaft wurde jedoch von Anfang an weit überschätzt. Noch im Mai 1990 erwartete man einen Erlös von mehr als 600 Milliarden DM. Tatsächlich beendete die Treuhand ihre Arbeit mit einem Minus von rund 200 Milliarden DM. Über Unternehmen wurden insgesamt bis zur Auflösung der Treuhand (Ende 1994) privatisiert, knapp reprivatisiert und über mussten geschlossen werden. Für den Erhalt von über 1,5 Millionen Arbeitsplätzen musste die Treuhand im Schnitt jeweils DM aufwenden; der Erhalt eines einzigen Arbeitsplatzes auf einer ostdeutschen Werft kostete durchschnittlich sogar ein Vielfaches. Von den über 200 Milliarden DM Gesamtverbindlichkeiten der Treuhand zum 31. Dezember 1994 entfi elen allein etwa 135 Milliarden DM auf die Sanierung, Privatisierung und Stilllegung ostdeutscher Betriebe. Trotz Kritik an ihrer Arbeit ist es der Treuhand insgesamt gelungen, die Grundlagen einer konkurrenzfähigen und zukunftsorientierten Industriestruktur in den Neuen Ländern zu schaffen. Die Treuhand Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost Als wichtige Aufgabe in der Zeit nach 1990 galt es, die notwendigen einschneidenden Maßnahmen für die Menschen in den Neuen Ländern erträglich zu gestalten. Diese Zielsetzung mündete in das umfassende Aufbauprogramm Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost, dessen tragende Elemente sich in den folgenden Jahren bewährten. Wirtschaftsförderung und Infrastrukturerrichtung waren dabei von zentraler Bedeutung. In den Jahren 1991 und 1992 wurden insgesamt 24,4 Milliarden DM eingesetzt, die zum einen schnellen Anschub- und Übergangsfi nanzierungen dienten unter anderem für verbesserte Absatzbedingungen für ostdeutsche Produkte und für den Einsatz eines arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums zur sozialen Abfederung des unvermeidlichen Strukturumbruchs. Zum anderen führten sie zu einer raschen Verbesserung der konkreten Lebensverhältnisse in den Bereichen Verkehr, Wohnungsund Städtebau, Infrastruktur, Umweltschutz sowie im Hochschulbereich. Wann erreicht der Trabbi seine Höchstgeschwindigkeit? Wenn er abgeschleppt wird! Mit dem letzten Trabbi in eine neue Zeit Auf ihn mussten viele DDR-Bürger über zehn Jahre warten. Geliebt und gehasst zugleich, begleitete der Trabbi das Leben in der DDR seit Ende der 50er-Jahre wie kaum ein anderes Produkt. Ursprünglich als ostdeutscher Volks - Wagen gefeiert, verwandelte sich der Zweitakter aufgrund mangelnder Innovationen bald in ein Sinnbild für die stagnierende DDR-Wirtschaft. Am 30. April 1991 rollte der letzte von insgesamt rund 3,1 Millionen Trabbis vom Band das definitive Ende einer Epoche. Zeitbild Wissen 13

14 SOLIDARPAKT 1 SOLIDARPAKT II Mit dem Solidarpakt kam es drei Jahre nach der Wiedervereinigung zu einer Neuordnung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs, die 1995 in Kraft trat. Danach wurden die ostdeutschen Länder in den Länderfinanzausgleich einbezogen und erhielten Transferleistungen in Höhe von insgesamt 105 Milliarden Euro sowie zusätzliche überproportionale Fördermittel. Zur Teilfi nanzierung der hohen Leistungen des Bundes wurde ab 1995 ein Solidaritätszuschlag von 7,5 Prozent auf die Einkommenund Körperschaftsteuer eingeführt. Der Zuschlagsatz konnte ab 1998 auf nunmehr 5,5 Prozent gesenkt werden. Der Solidarpakt II gilt seit dem 1. Januar Er löste den von 1995 bis 2004 geltenden Solidarpakt I ab. Bis zum Jahr 2019 stehen insgesamt 156 Milliarden Euro im Solidarpakt II bereit. Mit dem Solidarpakt II verbindet sich die Erwartung, dass die ostdeutschen Länder in den nächsten Jahren zunehmend auf eigenen Füßen stehen können und ab 2020 keinen teilungsbedingten Nachholbedarf mehr geltend machen müssen. Im Zentrum der Anstrengungen stehen die gezielte Förderung der Wirtschaft (Investitionszulage, Investorenwerbung), Bildung, Innovation, Forschung und Entwicklung, Verkehr (Verkehrsprojekte Deutsche Einheit), Wohnungs- und Städtebau (Städtebauförderung, Soziale Wohnraumförderung) und die weitere Beseitigung ökologischer Altlasten (Standortsanierung). Der Leipziger Hauptbahnhof im Jahr 1990 Der Leipziger Hauptbahnhof nach der Sanierung im Jahr 1998 WOHNEN: SANIERUNG DER BAUSUBSTANZ UND DER INNENSTÄDTE Viele historische Stadtkerne im Osten Deutschlands waren 1990 dem Verfall preisgegeben. Der größte Teil der Bauten stammte aus der Zeit vor 1945; Wohnungen mit Ofenheizung waren die Regel. Im Neubaubereich herrschten mangelhafte Billigprodukte vor. Inzwischen sind Millionen Wohnungen saniert und modernisiert worden. Massive steuerliche Anreize auf der einen und besondere Wohngeldregelungen auf der anderen Seite haben es ermöglicht, verfallende Häuser und Wohnungen instand zu setzen und zugleich die Mieten bezahlbar zu halten. Zahlreiche historische Innenstädte wurden restauriert und erstrahlen in neuem Glanz. Das Wohnen hat in Ostdeutschland eine völlig andere Qualität gewonnen. 14 Zeitbild Wissen

15 Der rekultivierte Silbersee im Jahr 1998 SANIERUNG UND AUSBAU DER INFRASTRUKTUR 1990 waren die Fernstraßen in Ostdeutschland sowie der Gleiskörper der Deutschen Reichsbahn stark sanierungsbedürftig. Völlig überaltert war auch das Wasserstraßensystem. Zwischen 1991 und 2009 wurden in die Schienenwege sowie die Bundesfern- und Bundeswasserstraßen der Neuen Bundesländer rund 75 Milliarden Euro investiert. Knapp Kilometer Straßen wurden und werden im Rahmen der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit fertig gestellt. Alle wichtigen Wirtschaftszentren wurden mit leistungsfähigen Strecken verbunden und die Neuen Bundesländer konnten in relativ kurzer Zeit in den Eurocity-, Intercity- und Interregioverkehr einbezogen werden. Das war auch deshalb sehr wichtig, weil mit der Erweiterung der EU die bisherigen Nord-Süd-Verkehrsströme durch neue Verkehrsbeziehungen in Ost-West-Richtung überlagert wurden. So sind auch die Neuen Länder zu einer Drehscheibe des internationalen Handels und Verkehrs geworden. Gleichzeitig fand eine Revolution auf dem Feld der Telekommunikation statt. Die Telefonleitungen und -anschlüsse waren 1990 häufig nur wenig über Vorkriegsstandard in der gesamten DDR gab es nur 1,8 Millionen Telefonanschlüsse und Münztelefone. Dank hoher Investitionen ist hier in wenigen Jahren eines der modernsten Telekommunikationsnetze der Welt entstanden. Ostdeutschland ist von der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise nicht so stark betroffen wie Westdeutschland, da die vielen kleinen und mittleren Unternehmen auf veränderte Rahmenbedingungen flexibler reagieren können und ihre Abhängigkeit vom Export geringer ist. Dennoch haben die von der Bundesregierung beschlossenen beiden Konjunkturpakete in Höhe von insgesamt 80 Milliarden Euro auch im Osten Deutschlands mit dazu beigetragen, die Konjunktur zu stabilisieren und die Auswirkungen der weltweiten Krise abzufedern. Ganz besonders profi tieren die ostdeutschen Bundesländer von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder in die Bildung und in die Infrastruktur sowie von der verstärkten Förderung der Investitionen und der regionalen Wirtschaftsstruktur. DIE KONJUNKTURPAKETE I UND II Einleitung von Abwässern am Ufer des Silbersees Anfang der Neunzigerjahre HILFEN AUS BRÜSSEL FÜR DIE NEUEN BUNDESLÄNDER Aus den EU-Strukturfonds erhalten die Neuen Länder von 2007 bis 2013 rund 15,1 Milliarden Euro an Fördergeldern. Dazu kommen weitere Mittel für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Höhe von 1,5 Milliarden Euro sowie 1,3 Milliarden Euro für wichtige arbeitsmarktpolitische und Ausbildungsmaßnahmen. Darüber hinaus erhalten die Neuen Länder für ihre ländliche Entwicklung Mittel in Höhe von 4,7 Milliarden Euro im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU. Zeitbild Wissen 15

16 DIE WIRTSCHAFTLICHE ENT Mit der Wiedervereinigung begann ein mühsamer wirtschaftlicher Aufholprozess. Trotzdem haben die Deutschen gemeinsam viel geschaffen in den letzten 20 Jahren. Investitionen in Verkehr und Telekommunikation, Infrastruktur und Arbeitsmarkt, Verwaltung und Justiz, Landwirtschaft und Gesundheitswesen, Bildung, Forschung und Technologie, Wohnungsbau und Kultur haben die ostdeutschen Bundesländer von Grund auf verändert und modernisiert. Besonders hervorzuheben sind auch die Leistungen für die ostdeutschen Rentnerinnen und Rentner sowie die umfassenden Anstrengungen zur Aufarbeitung der verheerenden ökologischen Altlasten. Drei Phasen lassen sich im Rückblick unterscheiden: Phase bis 1996 Die ersten Jahre nach der Wiedervereinigung brachten ein starkes Wirtschaftswachstum in den Neuen Ländern. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Einwohner stieg von 42,8 Prozent im Jahr 1991 (Neue Länder ohne Berlin: 33,5 Prozent) auf 68,3 Prozent des westdeutschen Niveaus im Jahr Mit Hilfe großer Finanztransfers wurden die marode Infrastruktur erneuert und zahlreiche dringend renovierungsbedürftige Bauten instand gesetzt. Das führte zu einem Boom im ostdeutschen Baugewerbe und in den damit verbundenen Industrie- und Dienstleistungsbereichen. Phase bis 2000 Das Auslaufen des Baubooms brachte den Aufholprozess vorübergehend fast zum Erliegen. Die auf die Einwohnerzahl bezogene Wirtschaftsleistung ging im Vergleich zu Westdeutschland sogar wieder leicht zurück, auf 67,2 Prozent des westdeutschen Niveaus im Jahr Phase bis heute Der wirtschaftliche Aufholprozess ist wieder in Gang gekommen, wenn auch mit geringerem Tempo als zu Beginn der 90er-Jahre. Das BIP je Einwohner ist in diesem Zeitraum auf 73 Prozent des westdeutschen Durchschnittsniveaus gestiegen. Gleichzeitig haben sich die Produktivität (von 75 Prozent des westdeutschen Niveaus im Jahr 2000 auf 81 Prozent im Jahr 2009) und die Selbstständigenquote (von 84 Prozent des westdeutschen Niveaus im Jahr 2000 auf 106 Prozent im Jahr 2009) signifikant erhöht. Besonders das verarbeitende Gewerbe ist in den letzten Jahren dynamisch gewachsen, seit dem Jahr 2000 um fast 55 Prozent. Es kommt jetzt darauf an, die noch bestehende Differenz in der Wirtschaftskraft weiter abzubauen. 90 % 80 % 70 % 60 % 50 % 40 % 44,5 BIP 67,1 Bruttoinlandsprodukt pro Erwerbstätiger West = 100 % Quelle: Arbeitskreis VGR der Länder Seit 1991 ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Erwerbstätiger in Ostdeutschland auf 79 Prozent des Wertes in Westdeutschland gestiegen. Während das BIP in Westdeutschland zwischen 2006 und 2008 nur um 4,3 Prozent zunahm, stieg es in Ostdeutschland um 7,5 Prozent. 73,6 74,8 78,4 78,7 79,0 Neue Bundesländer mit Berlin 16 Zeitbild Wissen

17 WICKLUNG IM ÜBERBLICK Wanderungen zwischen Ost- und Westdeutschland ,9 943,4 Arbeit ,2 390,8 80 % 70 % 60 % 69,8 60,1 67,3 61,1 Arbeitslosen- und Erwerbstätigenquote 70,9 70,4 63,8 62,5 Alte Bundesländer 73,6 70,3 Neue Bundesländer ,9 375,8 644,9 615,7 50 % 40 % 30 % Erwerbstätige ,7 531,1 Personen in Zuzüge aus den Neuen Ländern in die alten Länder Fortzüge aus den alten Ländern in die Neuen Länder 20 % 10 % 10,3 6,3 Arbeitslose 16,7 10,1 18,8 8,7 20,1 9,4 Neue Bundesländer 13,1 6,4 Ost und West jeweils ohne Berlin Quelle: Statistisches Bundesamt Alte Bundesländer Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Statistisches Bundesamt Abwanderung Die positive Wirtschaftsentwicklung hat sich auch auf dem Arbeitsmarkt niedergeschlagen. Von 2005 bis August 2010 hat sich die Zahl der Arbeitslosen in den Neuen Ländern um gut Personen, von 19,0 auf 11,5 Prozent, verringert. Im Sommer 2010 sank die Arbeitslosigkeit erstmals seit 1990/91 wieder unter die Grenze von einer Million. Mit einer Erwerbstätigenquote von über 68 Prozent liegen die Neuen Länder noch nicht auf dem westdeutschen Durchschnittsstand (71 Prozent), aber schon über dem Durchschnittswert der EU. Der weitere Abbau der Arbeitslosigkeit bleibt eine der zentralen Aufgaben. Zwischen 1990 und 2009 sind über 3,2 Millionen Menschen aus den Neuen in die alten Länder gezogen, während rund 1,7 Millionen die umgekehrte Richtung wählten. Die Neuen Länder verloren in diesem Zeitraum per Saldo rund eineinhalb Millionen Einwohner durch Abwanderung. Insbesondere junge Menschen verließen bisher ihre Heimat im Osten, darunter waren in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung überdurchschnittlich häufi g junge Frauen. Abgesehen von einem geringfügigen Anstieg in den Jahren 2007/2008, nahm die Zahl der Menschen, die von Ost nach West abwanderten, seit 2001 kontinuierlich ab. Nach vorläufi gen Schätzungen erreichte sie im Jahr 2009 mit insgesamt Zuzügen aus den Neuen in die alten Länder den tiefsten Wert seit der Wiedervereinigung. Zeitbild Wissen 17

18 Emissionen pro Einwohner DIE WIRTSCHAFTLICHE ENTWICKLUNG IM ÜBERBLICK Renten Zu den eindeutigen Gewinnern der Deutschen Einheit gehören die Rentnerinnen und Rentner in Ostdeutschland. Die durchschnittlichen Renten * liegen dort sowohl bei den Männern mit ca Euro als auch bei den Frauen mit 702 Euro über denjenigen in den alten Ländern mit ca. 990 Euro für Männer und ca. 487 Euro für Frauen (Stand: 31. Dezember 2009). Das hängt entscheidend mit den überwiegend geschlossenen Versicherungsbiografi en der Rentnerinnen und Rentner in Ostdeutschland zusammen, was vor allem bei den Frauen zu höheren Durchschnittsrenten führt. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass die Renten im Osten häufi g das einzige Einkommen im Alter sind. Ansprüche aus betrieblicher Altersversorgung, wie sie im Westen sehr verbreitet sind, bestehen bei der heutigen Rentnergeneration im Osten kaum. Dennoch: Wer in der DDR höchstens eine Mini-Rente in Ost-Mark zu erwarten gehabt hätte, steht heute ungleich besser da; immerhin sind die Renten von 1990 bis heute in den Neuen Ländern im Vergleich zu den alten Ländern um ein Vielfaches gestiegen. * Die angeführten Zahlen beziehen sich auf den durchschnittlichen Rentenzahlbetrag, der sich von der Modellrechnung Standardrente unterscheidet B 800 B 600 B 400 B 200 B 0 B 18 Zeitbild Wissen 587 B Quelle: Deutsche Rentenversicherung Entwicklung der Altersrente 492 B + 18,7 % + 67,9 % 697 B 826 B , , 9 1 0, 9 Quelle: Hentrich/Komar/Weisheimer (2000), Umweltschutz in den neuen Bundesländern Umwelt 1 3, ,1 Emissionen pro Einwohner CO in Tonnen 2 1 1, Westdeutschland Ostdeutschland Westdeutschland Ostdeutschland Westdeutschland Ostdeutschland Westdeutschland Ostdeutschland Ob in der Landwirtschaft, in der Industrie oder in den Städten und Gemeinden: Zu den schlimmsten Erblasten der SED gehörte die dramatische Belastung der Umwelt waren nur drei Prozent der Wasserläufe und ein Prozent der stehenden Gewässer ökologisch in Ordnung. Sauberes Trinkwasser war keine Selbstverständlichkeit. Milliarden Kubikmeter Industrieabwasser fl ossen zu 95 Prozent ungeklärt in die Gewässer. Nur 36 Prozent der Menschen hatten Anschlüsse an Kläranlagen. Dazu kamen weitere Probleme: die Sanierung der Braunkohlereviere, die Sanierung umfangreicher, durch den Uranabbau radioaktiv kontaminierter Flächen sowie der Rückbau und die Entsorgung der stillgelegten Kernkraftwerke sowjetischer Bauart. Heute sind auch in Ostdeutschland saubere Luft, saubere Böden, sauberes Trinkwasser und saubere Flüsse selbstverständlich. Hohe Investitionen und gezielter Technologietransfer haben alle alten Dreckschleudern beseitigt, und die Einführung umweltverträglicher Produktionsverfahren und der sparsamere Einsatz von Energie haben ihre Wirkung getan. 8, 9 Quelle: Hentrich/Komar/Weisheimer (2000), Umweltschutz in den neuen Bundesländern SO 2 in Kilogramm 9 9, Westdeutschland Ostdeutschland Westdeutschland Ostdeutschland

19 85 Lebenserwartung (in Jahren) Frauen West Frauen Ost Männer West Männer Ost Langlebige Gebrauchsgüter in ostdeutschen Haushalten / / / / /1997 Quelle: Statistisches Bundesamt 1996/ / / / / / / / / / / % 80 % 98,3 % 71,7 % 94,7 % Gesundheit Wie sehr sich die gesundheitliche Situation in den Neuen Ländern seit der Wiedervereinigung verbessert hat, wird an der gestiegenen Lebenserwartung sichtbar. Sie ist seit 1990 bei Männern um rund vier, bei Frauen um fast fünf Jahre gestiegen und hat sich damit dem westdeutschen Durchschnitt stark angenähert. Die ambulante ärztliche Versorgung ist voll gewährleistet; die technische Ausstattung der Arztpraxen und der Krankenhäuser hat sich tiefgreifend verbessert. Auch die Arzneimittelversorgung entspricht dem Niveau der alten Länder. 60 % 40 % 20 % 20 % 49,2 % 35,9 % Telefon PKW Waschmaschine/ Waschvollautomat Hochwertige Konsumgüter/Lebensstandard Quelle: SOEPmonitor In immer mehr Lebensbereichen erreichen die Neuen Länder das im Westen Deutschlands gewohnte Niveau. So hat etwa der stürmische Motorisierungsboom dazu geführt, dass in der Relation Pkw pro Einwohner die Neuen Länder sich inzwischen an europäische Spitzenwerte heranarbeiten; Ähnliches gilt für die Ausstattung der privaten Haushalte mit CD- und DVD-Spielern, Tiefkühlgeräten, Spülmaschinen und Mikrowellengeräten. Und auch in der Statistik der Auslandsreisen schlagen die Menschen in den Neuen Ländern immer stärker zu Buche. Zeitbild Wissen 19

20 DIE INNERE EINHEIT Mit dem Aufbau demokratischer Strukturen, einer unabhängigen Justiz, der Gewährleistung der Grundrechte wie etwa Meinungs-, Rede- und Reisefreiheit in den Neuen Ländern wurden zentrale Forderungen der friedlichen Revolutionäre von 1989 erfüllt. Doch die Spuren von 40 Jahren SED- Herrschaft in allen Bereichen des Lebens sind tief; ihre Beseitigung dauert länger als ursprünglich erhofft und beschränkt sich nicht nur auf Gesetzgebung und Verwaltung. Vielmehr bleibt es eine Herausforderung für die ganze Gesellschaft, den Weg zu gleichwertigen Lebensverhältnissen und einem Miteinander, bei dem Ost und West keine entscheidende Rolle mehr spielen, Schritt für Schritt gemeinsam weiterzugehen. Ziel der Politik ist es, bis zum Auslaufen des Solidarpaktes II im Jahr 2019 ein selbsttragendes Wachstum zu erreichen und möglichst gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Ein Hauptproblem bleibt die weiterhin kritische Lage auf dem Arbeitsmarkt, die dazu führt, dass zu viele Menschen in den Westen abwandern, um dort eine Beschäftigung zu fi nden. Gleichzeitig ist die Überalterung der Gesellschaft mit all ihren Schwierigkeiten in den Neuen Bundesländern stärker als im Westen Deutschlands. Dazu kommen die Tiefe und die Schnelligkeit des Umbruchs in den Neuen Ländern: Im Alltagsleben vieler Ostdeutscher bleibt kaum ein Stein auf dem anderen, was auch zu Orientierungsproblemen führt. Auch haben viele Menschen den Eindruck, dass ihre Lebensleistung, die sie unter den schwierigen Bedingungen der DDR erbracht haben, nicht genügend gewürdigt wird. Das führt manchmal zu einer nachträglichen Idealisierung der DDR, die übersieht, wogegen die Menschen 1989/90 hauptsächlich demonstriert haben: eingeschränkte Freiheiten, Bespitzelung und Tpolitische Unterdrückung. Trotz noch zu lösender Probleme können die Menschen in Ost und West heute stolz auf das gemeinsam Erreichte sein. Großer Respekt gilt dabei vor allem den Menschen in den Neuen Ländern, die mit viel Tatendrang und Mut die weitaus schwierigeren Herausforderungen einer gewaltigen Veränderung in allen Lebensbereichen gemeistert haben. Gleichzeitig wäre ohne die Solidarität und die massiven Hilfen der alten Länder die Modernisierung im Osten sicherlich nicht so schnell und erfolgreich gelungen. Die gemeinsame Erfahrung der vergangenen 20 Jahre hat die Zusammengehörigkeit zwischen Ost und West verstärkt. Bei der Jahrhundertfl ut entlang der Elbe in Sachsen und Sachsen- Anhalt im Jahr 2002 kommt Unterstützung aus ganz Deutschland: Wiedervereinigung für 20 Zeitbild Wissen Deutschland positiv 85 % (Ost) 79 % (West)

21 Menschen aus Bayern helfen genauso mit wie Brandenburger oder Berliner. Mehr als 500 Millionen Euro werden insgesamt gespendet. Auch die Fußball-WM 2006 in Deutschland hat deutlich gezeigt: Die Farben Schwarz-Rot-Gold sind das gemeinsame Symbol aller EDeutschen. Es ist ein neues Deutschland entstanden, das etwas anderes ist als nur die Fortsetzung der alten Bundesrepublik in größeren Grenzen: Schon heute ist die Ostsee das beliebteste Urlaubsziel der Deutschen. Schon heute kommt weltweit jede sechste Solarzelle aus Ostdeutschland. Schon heute spielen bei den Jugendlichen die Begriffe Ossis und Wessis keine Rolle mehr. Es ist selbstverständlich, dass junge Menschen aus den Neuen Ländern ihre Ausbildung an westdeutschen Einrichtungen absolvieren. Aber auch umgekehrt: Immer mehr westdeutsche Jugendliche entscheiden sich für ein Studium im Osten. Um die Lebensbedingungen in den Neuen Ländern weiter zu verbessern, müssen vorhandene Unternehmen wachsen und neue Unternehmen in ganz neuen Industrien entstehen. Dies erfordert Erfi ndergeist und entsprechende Anstrengungen auf allen Stufen des Bildungssystems. Investitionen in die Bildung sind daher das Fundament allen technischen, wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts. Sie waren entscheidend dort, wo der Aufbau Ost Erfolg hat, und sie werden künftig entscheidend sein, wenn es darum geht, die wirtschaftsschwachen Regionen in ganz Deutschland zu stabilisieren und fortzuentwickeln. Dies hat eine kluge Förderpolitik bei der Vergabe von Finanzmitteln zu bedenken, wobei es nicht nur um den Technologiebereich und die entsprechende Qualifi zierung der Menschen gehen kann, sondern auch um die weitere Entwicklung kultur- und tourismusorientierter Regionen. Wie sehen die Deutschen die friedliche Revolution und die Einheit? Für die Menschen in Ost und West war die Wiedervereinigung mit großen Emotionen verbunden. In Umfragen gibt fast jeder zweite Deutsche an, dass ihm bei allem, was sich damals zutrug, irgendwann einmal die Tränen gekommen seien. Heute wird die Wiedervereinigung von einer großen Mehrheit der Deutschen als Erfolg gesehen. Auf die Frage War die Wiedervereinigung für Deutschland alles in allem betrachtet eher positiv oder eher negativ? gaben in einer Umfrage im Mai 2009 insgesamt 80 Prozent der Befragten (79 Prozent in den alten, 85 Prozent in den Neuen Ländern) die Antwort positiv. Nur 15 Prozent insgesamt (16 Prozent in den alten, neun Prozent in den Neuen Ländern) antworteten negativ. Auf die Frage Haben sich die Hoffnungen/Erwartungen, die Sie damals mit der Vereinigung verbunden haben, erfüllt oder nicht erfüllt? gaben 54 Prozent insgesamt (53 Prozent der Westdeutschen, 60 Prozent der Ostdeutschen) die Antwort, die Erwartungen hätten sich im Großen und Ganzen oder in wichtigen Teilen erfüllt. Und im Jahr 2009 bezeichneten sich in den Neuen Ländern 65 Prozent als Gewinner, 20 Prozent als Verlierer der Einheit (Vergleich 2004: 54 zu 30 Prozent). Dem entsprechen auch die Zukunftserwartungen. Sehen Sie persönlich der Zukunft eher optimistisch oder eher pessimistisch entgegen? beantworteten 64 Prozent insgesamt (65 Prozent im Westen, 62 Prozent in den östlichen Ländern) mit eher optimistisch, gegenüber rund einem Drittel, die eher pessimistisch waren. Quelle: 20 Jahre nach dem Mauerfall. Eine Erhebung der TNS Infratest Politikforschung Berlin, Mai Optimismus für die Zukunft 64 % der Deutschen Zeitbild Wissen 21

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