7. Sitzung des Unterausschusses Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses vom 25. September 2007

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1 Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 26. Oktober 2007 Wissenschaft und Forschung Tel.: 9026 (926) II A - Fax: 9026 (926) An den Vorsitzenden des Unterausschusses Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - PHPW 0058 Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für das Haushaltsjahr 2008/2009 (Haushaltsgesetz 2008/ HG 2008/2009) Kapitel Ausstattung der Schulen mit Lehrkräften 7. Sitzung des Unterausschusses Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses vom 25. September 2007 Der Unterausschuss Personalhaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses hat in seiner obenbezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: 1. SenBildWiss wird gebeten, dem UA PHPW zur 2. Lesung des Einzelplans 10 Hh 08/09 am zu berichten, welche Schulen die einhundertprozentige Ausstattung mit Lehrern und Lehrerinnen (inkl. aller Zuschläge) noch nicht erreicht haben. Darüber hinaus ist zu berichten, wie viele Stellenneubesetzungen in den letzten Jahren entgegen der ursprünglichen Planung vorgenommen worden sind und wie sich die Lehrer/Schüler-Relation entwickelt hat. 2. SenBildWiss wird gebeten, dem UA PHPW zur 2. Lesung des Einzelplans 10 Hh 08/09 am für die Schulkapitel die unbesetzten Stellen (Stichtag ) aufzulisten 3. SenBildWiss wird gebeten, dem UA PHPW zur 2. Lesung des Einzelplans 10 Hh 08/09 am die Personaltitel über alle Schulkapitel summiert aufzulisten Hierzu wird berichtet: Zu 1. Versorgung und Schüler-Lehrer-Relation: a) Ausstattung Das Ergebnis der Ausstattung der Schulen mit Stand 5. Oktober 2007 ist im Internet veröffentlicht: b) Stellenneubesetzungen Im Schuljahr 2006/07 wurden 437 Lehrkräfte neu eingestellt, im laufenden Schuljahr 2007/08 werden es 551 Lehrkräfte sein. Die ursprüngliche Planung lag im Schuljahr 2006/07 bei 82 Einstellungen und im Schuljahr 2007/08 bei 394 Einstellungen.

2 Im Schuljahr 2006/07 machen die Neueinstellungen 1,6 % bezogen auf den Gesamtbestand der Lehrkräfte aus, im laufenden Schuljahr 2007/08 sind es 2,1 % bezogen auf den Gesamtbestand Lehrkräfte. c) Schüler/Lehrer - Relation 2 Üblicherweise wird in der Bildungsstatistik die Schüler/Lehrer - Relation verwendet und nicht die Lehrer/Schüler Relation. Im Schuljahr 2006/07 betrug die Schüler/Lehrer - Relation 15,1 für alle Schularten und auch mit den Ergebnissen zum 1. November 2007 wird für das laufende Schuljahr 2007/08 ein gleiches Ratio erwartet. Zu 2. Unbesetzte Stellen zum Stichtag : Der Haushalt 2007 (Stellen und Mittel) wurde in 2005 erstellt. Die damalige Prognose zu Schülerzahl und Lehrerbestand hat nicht den damals angenommenen Verlauf genommen. Die bei den Schulkapiteln für 2007 veranschlagten Mittel für planmäßige und nichtplanmäßige Dienstkräfte werden nicht überschritten. Abgänge von Lehrkräften werden bedarfsgerecht ersetzt. Notwendige Nachbesetzungen befinden sich in unterschiedlichen Stadien des Besetzungsverfahrens. Sie sind ab Beginn des jeweiligen Verfahrens im Stellenplan vornotiert und gelten damit als besetzt. Im Lehrerbereich waren am somit keine Stellen unbesetzt. Die Auflistung der vakanten unbefristeten Stellen beim sonstigen Personal der Schulkapitel zum Stichtag ist der Anlage 1 zu entnehmen. Für alle Stellen ist eine Nachbesetzung vorgesehen. Diese wird vorrangig aus dem Personalüberhang des ZeP und JAW erfolgen. Sollte kein Personalüberhang vorhanden sein, wird ein geeigneter Bewerber/eine geeignete Bewerberin im Rahmen einer Ausschreibung im Amtsblatt von Berlin ermittelt. Die Verfahren für die einzelnen Stellen befinden sich in unterschiedlichen Stadien. Zu 3. Aufsummierung der Personaltitel: Die Auflistung der Personaltitel, über alle Schulkapitel summiert, ist der Anlage 2 zu entnehmen. Ich bitte, die Beschlüsse zu damit als erledigt anzusehen. In Vertretung Eckart R. Schlemm Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung

3 SenBildWiss II A Unbefristet vakante Stellen in den Schulkapiteln zum Stichtag (In Klammern sind die ursprünglichen Stellenbezeichnungen im HPL 2007 vor Einführung von IPV aufgeführt Stellenbezeichnung Amtsinspektor/in Amtsinspektor/in mit Amtszulage Angestellte/r Angestellte/r (Angestellte/r (zugleichschreibkraft)) Angestellte/r (Betreuer/in in Klassen für behinderte Kinder) Arbeiter/in (Gärtner/in) Erzieher/in Erzieher/in Erzieher/in (Erzieher/in mit fachlich koordinierenden Aufgaben) Erzieher/in (Erzieher/in mit koordinierenden Aufgaben) Erzieher/in (Stützpädagogin/-agoge in Integrationsgruppen) Handwerks-, Industrie-, Meister/in Handwerks-, Industrie-, Meister/in Handwerker/in (Haushandwerker/in) Pädagogische/r Mitarbeiter/in Pädagogische Unterrichtshilfe Pädagogische Unterrichtshilfe Schulhausmeister/in Schulhausmeister/in Schulhauswart/in Sozialarbeiter(in)/Soz.Pädagogin/-agoge (Sozialarbeiter/in) Staatl. geprüfte(r) Techniker/in (Techniker/in) Technische/r Angestellte/r Technische/r Angestellte/r Technische/r Angestellte/r (Techn. Angestellte/r (Arbeitsvorbereiter/in/Bauausführer/in)) Technische/r Angestellte/r (Techn. Angestellte/r (Ausbildungsbereichsleiter/in))

4 SenBildWiss II A Summe der Personaltitel über alle Schulkapitel Anlage 2 Einzelplan Kapitel Titel Ist 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,0 Summe Titel , , , , ,02 0,0 0,0 0,0 Summe Titel ,02 0,0 0,0 0, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 912, , , , , , , , , , ,0 Summe Titel , , , , ,30 1, , , ,00 13, , , ,19 1, , , ,92 85, , , ,65 136, , , ,56 1, , , ,40 918, , , ,69 137,0 81,1 81, ,00 1,0 113,0 115, ,00 1,0 315,0 318,0 Summe Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,0 81,1 81, ,77 143,0 113,0 115, ,00 0,0 315,0 318,0 Summe Titel , , , , ,12 589,0 103,0 57, ,24 629,0 325,0 325, ,31 683, , ,0 Summe Titel , , , ,0

5 SenBildWiss II A Einzelplan Kapitel Titel Ist 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 Ansatz , , , ,0 Summe Titel , , , , ,34 652,0 565,0 571, ,77 165,0 0,0 0, , , , , ,59 31,5 33,1 33, ,32 65,0 90,4 92, ,67 27,7 391,0 395,0 Summe Titel , , , , ,55 31,7 12,8 13, ,00 0,0 136,0 137, ,05 96,1 62,8 63, ,75 81,7 54,7 55,2 Summe Titel ,35 209,5 266,3 268, ,25 1,0 1,0 1, ,60 2,6 2,6 2, ,96 17,7 17,7 17, ,58 12,5 12,5 12,5 Summe Titel ,39 33,8 33,8 33, ,00 1,0 1,0 1, ,39 1,0 1,0 1, ,00 1,0 1,0 1, ,00 1,0 1,0 1, ,20 1,0 1,0 1, ,00 1,0 1,0 1, ,09 1,0 1,0 1, ,60 1,0 1,0 1, ,00 1,0 1,0 1, ,00 1,0 1,0 1,0 Summe Titel ,28 10,0 10,0 10, ,03 16,0 16,0 16, ,00 1,0 1,0 1,0 Summe Titel ,03 17,0 17,0 17, , ,0 0,0 0,0 Summe Titel , ,0 0,0 0,0 Gesamtsumme , , , ,7

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