Protokoll der Gemeindeversammlung vom 12. März 2010, Uhr, im Mehrzweckgebäude Wassen

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1 EINWOHNERGEMEINDE WASSEN UR GEMEINDERAT Tel Fax / Protokoll der Gemeindeversammlung vom 12. März 2010, Uhr, im Mehrzweckgebäude Wassen Vorsitz: Protokoll: Marco Calcagni-Gartenmann, Gemeindepräsident, Wattingen, Wassen Iwan Stampfli-Püntener, Gemeindeschreiber Stimmenzähler: Konrad Gamma-Baumann, Hostet Anwesend: 42 Personen anwesend. 38 Personen stimmberechtigt. Absolutes Mehr: 20. Entschuldigt: Isidor Baumann-Karli, Landammann und Regierungsrat, Hofstatt Andrea Kieliger, Präsidentin RPK, Wattingen Ruedi Mattli-Tresch, Landrat, Hostet Walter Walker, Korporationsrat, Säge Einleitung Begrüssung Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann eröffnet die Gemeindeversammlung als Vorsitzender mit einem besonderen Gruss an das neue Gemeinderatsmitglied Felix Ziegler-Meier, Fürlaui, Meien. Weiter begrüsst Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann Josef Schuler, Isenthal, Vertreter des Projekts Naturpark Urschweiz, Kurt Gisler, Bürglen, Architekt und Projektleiter Verlegung Sportplatz Meien, alt Gemeindepräsidentin Verena Walker-Epp, Husen, Alois Baumann-De Moliner, Präsident Vereinigung Pro Meien, und Konrad Gamma-Baumann, Gemeindeweibel. Nach Bekanntgabe der Entschuldigungen, und des Stimmenzählers, Gemeindeweibel Konrad Gamma-Baumann, sowie des Protokollführers, Gemeindeschreiber Iwan Stampfli-Püntener, erklärt der Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann die Gemeindeversammlung für eröffnet. Einberufung Die Gemeindeversammlung wurde gemäss den Bestimmungen der Gemeindeordnung vom 22. November 1996 und mit Bekanntgabe der Traktanden fristgerecht einberufen. Die Traktandenliste ist allen Haushaltungen zugestellt, auf der Homepage und in den beiden Anschlagkasten in Wassen und Meien publiziert worden. Traktandenliste Die Traktandenliste wird von der Versammlung wie vorgeschlagen genehmigt. Stimmberechtigung Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass stimmberechtigt ist, wer Schweizer Bürger, in Wassen wohnhaft ist und das 18. Altersjahr erfüllt hat. Totenehrung Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann erwähnt, dass seit der letzten Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2009, Anton Walker, Jahrgang 1924, Betagten- und Pflegeheim Oberes Reusstal, verstorben ist. Die Gemeindeversammlung erhebt sich zum stillen Gedenken. G:\0 Behörden und Verwaltung\Gemeindeversammlungen\2010\ \GV-Protokoll doc Seite 1 von 5

2 1. Projekt Naturpark Urschweiz 1.1 Kurzinformation durch Projektausschuss Josef Schuler, Isenthal, Mitglied des Projektausschusses, stellt das Projekt Naturpark Urschweiz kompetent und aufschlussreich vor. Wortmeldungen Meinrad Gamma-Teuscher, Moosmatt, will wissen, ob die Gemeinde Wassen neue Investitionen im Zusammenhang mit dem Naturpark tätigen müsse? Antwort Josef Schuler erklärt, dass Investitionen unumgänglich sein werden. Kein Geld zu haben, bedeute nicht, nichts zu machen. Weiter will Meinrad Gamma-Teuscher, Moosmatt, wissen, ob bei baulichen Vorhaben, wie z.b. bei der Realisierung von Erschliessungsstrassen, mit Einsprachen seitens der Naturparkleitung zu rechnen sei? Antwort Josef Schuler erklärt, dass grundsätzlich keine neuen Gesetze eingeführt werden und somit die Möglichkeit der Einsprache bei baulichen Vorhaben unverändert bleibt. Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann dankt Josef Schuler für seine interessanten Ausführungen. Er macht die Versammlung darauf aufmerksam, dass in einer der Herbstversammlungen 2010 über die Teilnahme am Projekt Naturpark Urschweiz abgestimmt werde. 2. Projekt Verlegung Sportplatz Meien 2.1 Vorstellung des Projekts durch Vereinigung Pro Meien Kurt Gisler, Architekt, Bürglen, erklärt dem Stimmvolk von Wassen das Projekt Verlegung Sportplatz Meien. Für die Finanzierung des Projekts kommt die Katz-Stiftung auf. Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann dankt Kurt Gisler für seine ausführliche und informative Präsentation. Er fordert die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer auf, Fragen zu stellen. Es werden keine Fragen gestellt. 2.2 durch den Gemeinderat betreffend Kauf Liegenschaft Nr. 792 Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann stellt im Namen des Gemeinderates den, die Liegenschaft Nr. 792 von insgesamt m 2 zu einem Preis von Fr. 3.00/m 2 vom Kanton zu kaufen. 2.3 durch den Gemeinderat betreffend Abtausch Liegenschaft Nr. 792 mit Teilliegenschaft Nr. 529 G:\0 Behörden und Verwaltung\Gemeindeversammlungen\2010\ \GV-Protokoll doc Seite 2 von 5

3 Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann stellt im Namen des Gemeinderates den, die Liegenschaft Nr. 792 von insgesamt m 2 mit der Teilliegenschaft Nr. 529 von gleicher Fläche abzutauschen. 2.4 durch den Gemeinderat betreffend Vorbereitung Teilrevision Zonenplan Meien (Liegenschaft Nr. 792 und Teilliegenschaft Nr. 529) Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann erklärt, dass zur definitiven Umsetzung des Projektes es einer Teilzonenplanänderung bedarf. Die Revision des Zonenplans Meien bedingt ein 30tägiges Auflageverfahren und muss von der Einwohnergemeindeversammlung gutgeheissen werden. Geplant ist, dass die Teilrevision des Zonenplans Meien bis zur nächsten Gemeindeversammlung abstimmungsreif ist. Die betreffenden Liegenschaften sollen wie folgt umgezont werden: Liegenschaft Nr. 792 von Zone für öffentliche Zwecke in Landwirtschaftszone Teilliegenschaft Nr. 529 von Landwirtschaftszone zu Zone für öffentliche Zwecke Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann stellt im Namen des Gemeinderates den, die Teilrevision des Zonenplans Meien vorbereiten zu können. 3. Verordnung über die Abgabe von Kurtaxen vom durch den Gemeinderat betreffend Änderung des Art. 12 Gemeinderätin und Mitglied der Reglementkommission Maria Baumann-Gisler, Dörfli, Meien, erklärt die beabsichtigte Änderung im Artikel 12. Der Absatz 1 soll ersatzlos gestrichen werden und der Absatz 2, neu Absatz 1, soll dahingehend ergänzt werden, dass auch Beschwerdeentscheide des Gemeinderates innert 20 Tagen seit ihrer Eröffnung beim Regierungsrat mit Verwaltungsbeschwerde angefochten werden können. Der Absatz 3, neu 2, bleibt unverändert. Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann stellt im Namen des Gemeinderates den, den Art. 12 wie vorgeschlagen anzupassen. 4. Orientierungen 4.1 Projekt Gemeindestrukturreform des Urner Regierungsrates Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann informiert, dass im Mai 2010 der nächste Workshop zu diesem Projekt stattfindet. Unter der Website können die Details zum Gemeindestrukturreform nachgelesen werden. Auch ist dort ein Rückmeldeformular aufgeschaltet, mit welchem persönliche Bemerkungen zum Projekt eingereicht werden können. Sollte jemand keinen Zugriff auf das Internet haben, kann er oder sie sich bei der Gemeindekanzlei melden. G:\0 Behörden und Verwaltung\Gemeindeversammlungen\2010\ \GV-Protokoll doc Seite 3 von 5

4 4.2 Situation Jugendtreff Wassen Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann informiert, dass bereits an der letzten Gemeindeversammlung betreffend die Thematik informiert wurde. Am fand ein Runder Tisch statt zu welchem alle Interessierten eingeladen waren. Leider war nur eine geringe Anzahl Interessierte erschienen. Der Gemeinderat wird eine mögliche Lösung zur Wiedereröffnung erarbeiten. 4.3 Wahlen für Legislatur 2011/2012 Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann macht darauf aufmerksam, dass das 2010 ein Wahljahr ist. Es gilt im Herbst die Kommissionen und Behörden gemäss Gemeindeordnung zu wählen. Er ruft alle Chargenträger zum Verbleib in ihren Ämtern auf und dankt ihnen ganz herzlich für die Bereitschaft und den Einsatz. Weiter gilt es die eine oder andere Vakanz zu schliessen. Hier sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich zur Verfügung zu stellen. Meldungen nehmen die Gemeinderatsmitglieder oder die Gemeindekanzlei gerne entgegen. 4.4 Unterhalt Gemeindeanlagen Verwalter und Personalchef Nicolas Etter informiert, dass Gemeindearbeiter Patrik Gerig-Stocker die Gemeindeverwaltung Wassen in absehbarer Zeit wieder verlassen wird. Der Gemeinderat erarbeitet derzeit entsprechende Lösungen. Wortmeldungen Joseph Christen-Zwyssig, Haus Maria Alpina, will wissen, warum Patrik Gerig-Stocker schon wieder gehe? Weiter führt er aus, dass doch dem Gemeinderat schon beim Bewerbungsgespräch bekannt gewesen sei, dass der Gemeindearbeiter wieder gehen werde! Wann werde also der Gemeinderat endlich dazu stehen, dass er dies gewusst habe? Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann erklärt, dass dies zum Zeitpunkt des Bewerbungsgespräches nicht bekannt war. Joseph Christen-Zwyssig, Haus Maria Alpina, ergänzt, dass der Gemeinderat zum Zeitpunkt der Anstellung von der Situation Kenntnis hatte! Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann gibt zu verstehen, dass in diesem Rahmen nicht über personelle Situationen diskutiert werde. Dies auch zum Schutz der Betroffenen. Marie Baumann-Jauch, Gemsbock, will wissen, warum man August Schädler-Züger, Wattingen, als zusätzliche Kraft angestellt habe? Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann erklärt, dass August Schädler-Züger für die Abdeckung der freien Arbeitstage, Wochenenden und zur Abdeckung des Pikettdienstes eingesetzt werde. Gemeindearbeiter Patrik Gerig-Stocker bestätigt dies. Weiter sei ihm wichtig, dass die Leute in Wassen die Situation bezüglich seines Wegganges kennen. Zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung hätten nur gewisse Gemeinderatsmitglieder von seiner Bewerbung bei der Bahn gewusst. 4.5 Berufspraktikant Jens Christen, Andermatt Gemeindeschreiber Iwan Stampfli-Püntener informiert, dass seit dem 1. März 2010 Jens Christen, whft. in Andermatt, ein Berufspraktikum absolviert. Er wird während fünf Monaten bis Ende Juli 2010, G:\0 Behörden und Verwaltung\Gemeindeversammlungen\2010\ \GV-Protokoll doc Seite 4 von 5

5 jeweils während drei Arbeitstagen in der Gemeindeverwaltung Wassen und während zwei Arbeitstagen in der Gemeindeverwaltung Erstfeld eingesetzt. In Wassen beschäftigt sich Jens Christen vorwiegend mit der Aufarbeitung des Gemeindearchivs. Dies unter der Begleitung und Anleitung des Urner Staatsarchivs. In Erstfeld erledigt er vor allem administrative Tätigkeiten in der Gemeindekanzlei. Gemeindeschreiber Iwan Stampfli-Püntener erklärt weiter, dass das Engagement in Zusammenarbeit mit dem Regionalen Arbeitsvermittlungsamt Uri zustande gekommen ist. Er bedankt sich beim Gemeinderat für die Unterstützung und die Möglichkeit des Engagements des Berufspraktikanten. 4.6 Lehrlingsaustausch im Monat März 2010 Gemeindeschreiber Iwan Stampfli-Püntener informiert, dass im Rahmen des Lehrlingsaustausches im Monat März 2010 Kristijan Bilic, Lernender im 3. Lehrjahr bei der Gemeindeverwaltung Gurtnellen, in der Gemeindeverwaltung Wassen tätig ist. Eliane Herger, Lernende bei der Gemeindeverwaltung Wassen, absolviert ihren Austauschmonat bei der Gemeindeverwaltung Gurtnellen. Die Gemeindeverwaltung Göschenen hat bei dieser Rotation verzichtet ihre Lernende an eine andere Gemeindeverwaltung abzugeben. 4.7 Nächste Gemeindeversammlung Freitag, 28. Mai 2010 Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann informiert, dass alle stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner von Wassen und Meien am Freitag, 12. März 2010, Uhr, zur nächsten Gemeindeversammlung eingeladen sind. 4.8 Verschiedenes Wortmeldung Joseph Christen-Zwyssig, Haus Maria Alpina, hält eine ausführliche und eindrückliche Laudatio über Anton Walker sel., geboren am , gestorben am Es sei ihm ein grosses Anliegen gewesen, über das vielseitige Wirken von Anton Walker zugunsten der Gemeinde Wassen berichten zu dürfen. Joseph Christen-Zwyssig will nachträglich zum Projekt Sportplatzverlegung Meien wissen, wer die Verschreibungskosten trage? Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann erklärt, dass die Verschreibungskosten von der Vereinigung Pro Meien übernommen werde. Rückkommensantrag Der Gemeindepräsident Marco Calcagni-Gartenmann erkundigt sich, ob aus der Versammlung ein Rückkommensantrag gestellt wird. Dies ist nicht der Fall. Schluss Die Gemeindeversammlung wird um Uhr für geschlossen erklärt. Der Gemeindepräsident Der Gemeindeschreiber Marco Calcagni-Gartenmann Iwan Stampfli-Püntener G:\0 Behörden und Verwaltung\Gemeindeversammlungen\2010\ \GV-Protokoll doc Seite 5 von 5