beck-shop.de Inhaltsverzeichnis

Transkript

1 Einführung... 1 Gang der Darstellung... 2 Teil 1: Die Fortführungsfinanzierung in wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht... 5 Kapitel 1. Die Fortführungsfinanzierung in wirtschaftlicher Hinsicht... 5 A. Die Einführung zur Empirie... 6 I. Die Parameter der Interviews... 6 II. Die Parameter der Online-Umfrage... 8 B. Der Aussagegehalt der Zahlungsunfähigkeit... 9 I. Die Zahlungsunfähigkeit als häufigster Eröffnungsgrund... 9 II. Die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit III. Die Identität von Zahlungsunfähigkeit und Illiquidität IV. Resümee C. Wofür wird Geld gebraucht? D. Die Liquiditätsbeschaffung I. Die allgemeinen betriebswirtschaftlichen Möglichkeiten II. Die insolvenzspezifischen Finanzierungsmöglichkeiten Der Zahlungsstopp auf Altverbindlichkeiten Das Insolvenzgeld Die echten Massekredite Weitere Masseverbindlichkeiten Der Einzug von Forderungen (unechte Massekredite) Der Widerruf von Lastschriften Die Zahlungszusagen des vorläufigen Verwalters Das Doppeltreuhandmodell Die Umsatzsteuer E. Forum shopping F. Die künftigen Finanzierungsschwierigkeiten I. Die Fälligkeit des Mezzanine-Kapitals II. Die Auswirkungen der Finanzkrise Restriktive Kreditvergabe aufgrund von Refinanzierungsschwierigkeiten Restriktive Kreditvergabe aufgrund der Eigenmittelunterlegung a) Der KSA b) Der IRBA c) Die Unterlegung von Massedarlehen d) Basel III III. Resümee G. Einige Äußerungen zur Liquidität H. Die Finanzierung verglichen mit anderweitigem Handlungsbedarf... 34

2 X beck-shop.de I. Die Fortführungsfinanzierung II. Arbeitsrechtliche Schwierigkeiten III. Steuerrechtliche Schwierigkeiten IV. Zu späte Antragstellung V. Resümee I. Die Ergebnisse des Kapitel Kapitel 2. Die Fortführungsfinanzierung in rechtlicher Hinsicht A. Die Pflicht zur Betriebsfortführung B. Die Finanzierung im Eröffnungsverfahren I. Der Einzug abgetretener Forderungen II. Die Insolvenzgeldvorfinanzierung Geschichte und europarechtlicher Kontext Finanzierung und Voraussetzungen Die Finanzierungsfunktion des Insolvenzgelds Risiken der Vorfinanzierung für die Bank Das Insolvenzgeld in Europa Resümee zum Insolvenzgeld III. Die Begründung von Masseverbindlichkeiten IV. Die Besicherung im Wege des Treuhandkontenmodells V. Die Besicherung in sonstiger Weise Die Kostenbeiträge für Verwertung und Feststellung Globalzessionen und Raumsicherungsverträge Die Gefahr der Anfechtung im eröffneten Verfahren a) Das Bargeschäftsprivileg b) Die Begründung schutzwürdigen Vertrauens c) Keine Gläubigerbenachteiligung bei Fortführung d) Venire contra factum proprium Resümee VI. Die Nutzung von Gegenständen VII. Zahlungszusagen VIII. Weitere Finanzierungsmöglichkeiten Die Zahlung von einem Anderkonto Die Erfüllungswahl nach Verfahrenseröffnung Die Einräumung eines Absonderungsrechts Die gerichtliche Ermächtigung zur Abgabe eines Schuldanerkenntnisses Das Erstarkungsmodell Die sofortige Eröffnung des Verfahrens Die analoge Anwendung des 55 Abs. 2 InsO Eigentumsvorbehalt IX. Die Finanzierung durch Gesellschafter Darlehen Eigenkapital X. Die Besonderheiten des Schutzschirmverfahrens nach 270b InsO C. Die Finanzierung im eröffneten Verfahren I. Die Auswirkung der Verfahrenseröffnung auf bestehende Kreditlinien II. Die Besicherung im eröffneten Verfahren III. Die Kreditaufnahme im Planverfahren / Rahmenkredite... 75

3 XI IV. Die Kreditaufnahme bei Eigenverwaltung D. Die Konzernfinanzierung in der Insolvenz E. Die Ergebnisse des Kapitel Teil 2: Die Fortführungsfinanzierung in ausländischen Rechtsordnungen Kapitel 3. Die Rechtslage in USA A. Einige Charakteristika des US-Insolvenzrechts I. Der Regelungsort II. Der Beginn des Verfahrens III. Der debtor-in-possession IV. Der automatic stay B. Eine Einführung zum DIP-financing C. Der Kredit im Rang von administrative expenses I. 11 U.S.C. 364 (a), (b) Masseverbindlichkeiten II. Der Rahmen des gewöhnlichen Geschäftsgangs III. Das Verfahren der Kreditvergabe IV. Die Unsicherheiten bei der Darlehensaufnahme D. Supervorrang und nachrangige Besicherung nach 11 U.S.C. 364 (c) I. Gemeinsame Voraussetzungen der drei Varianten II (c)(1) Kredit mit Supervorrang III (c)(2) Besicherung mit freiem Vermögen IV (c)(3) Nachrangige Besicherung an belastetem Vermögen E. Die erstrangigen Sicherheiten nach 11 U.S.C. 364 (d) I. Das Verfahren II. Das Erfordernis von adequate protection III. Der Anwendungsbereich F. Die Begrenzung der Rechtsmittel G. Weitere Finanzierungsmöglichkeiten I. Die Sicherheiten für Warenkreditgeber II. Cash collateral H. Die Geschichte des DIP-financing I. Die theoretische Begründung des DIP-financing J. Der Entscheidungsmaßstab der Gerichte K. Der DIP-financing Markt I. Die Entwicklung des Marktes bis zum Jahr II. Die Auswirkungen der Finanzkrise III. Second lien loans L. Die Motivation zur Darlehensvergabe I. Große Sicherheit der Rückzahlung II. Hohe Erträge III. Informationsvorteile IV. Vorteile nach der Beendigung des Verfahrens V. Bereits in Geschäftsbeziehung stehende Kreditgeber VI. Welche Unternehmen erhalten DIP-financing? M. DIP-financing und Corporate Governance I. Die Gründe für die Kontrollübernahme der Gläubiger II. Die Auswirkungen der Kontrollübernahme Auswirkungen des DIP-financing auf den Beginn des Verfahrens

4 XII beck-shop.de 2. Mehr going-concern Verkäufe als Reorganisationen Kürzere Verfahren Weniger Verletzungen der absolute priority rule Einflussnahme auf die Zusammensetzung des Managements Effizientere Verfahren Cross-collateralization III. Die Stellungnahme der Gerichte IV. Mögliche Korrekturen des Gläubigereinflusses V. Eine Würdigung des Gläubigereinflusses N. Die weiteren Auswirkungen des DIP-financing I. Höhere Wahrscheinlichkeit einer erfolgreichen Reorganisation II. Keine Aussage über die Wahrscheinlichkeit einer erneuten Insolvenz III. Höhere Quoten für die Gläubiger IV. Ein positives Signal für die Zukunft des Unternehmens V. Reduziertes underinvestment Bei Aufwendung eigener Mittel Bei Fremdfinanzierung durch neue Kreditgeber Bei Fremdfinanzierung mit Superpriorität durch neuen Kreditgeber Bei Fremdfinanzierung durch bestehenden Kreditgeber Bei Fremdfinanzierung in Superpriorität durch bestehenden Kreditgeber Kritik VI. Der Anreiz zu Spekulationsgeschäften (overinvestment) O. Die Ergebnisse des Kapitel Kapitel 4. Weitere Jurisdiktionen A. Kanada I. Das kanadische Insolvenzrecht II. Die Entwicklung durch die Rechtsprechung III. Die gesetzliche Regelung IV. Die Kreditgeber V. Der Eingriff in die Rechte gesicherter Gläubiger VI. Weitere Finanzierungsformen B. Japan I. England II. Der erste Anlauf im Jahr III. Der zweite Anlauf im Jahr IV. Der dritte Anlauf im Jahr V. Die Möglichkeiten der Praxis C. Frankreich I. Procédure de Conciliation II. Redressement judiciare D. Weitere Länder I. Australien II. Belgien III. Brasilien IV. Finnland V. Indien VI. Polen

5 XIII VII. Schweden VIII. Spanien IX. Südafrika E. DIP-financing in internationalen Richtlinien I. UNCITRAL II. Weltbank III. G 22 - Key Principles and Features of Effective Insolvency Regimes IV. INSOL Principles for Multi-Creditor Workouts V. EBRD 10 Core Principles for an Insolvency Law Regime F. Die Ergebnisse des Kapitel Teil 3: Die Reform der Fortführungsfinanzierung im deutschen Insolvenzrecht Kapitel 5. Die Rahmenbedingungen A. Die gesamtwirtschaftliche Vorteilhaftigkeit B. Die gleichmäßige Gläubigerbefriedigung C. Die Auslesefunktion D. Eine Wertgarantie für Sicherheiten E. Die Ergebnisse des Kapitel Kapitel 6. Die Handlungsoptionen de lege ferenda A. Die Finanzierung durch Altgläubiger I. Der Ausschluss der Aufrechnung II. Der Ausbau der Erfüllungsablehnung bis 105 InsO Abs. 1 InsO Abs. 1 InsO Abs. 2 InsO Abs. 1 S. 1 InsO Abs. 1 S. 2 InsO Abs. 2 InsO ff. InsO Resümee zu den 103 ff. InsO III. Die Verschärfung der Anfechtung IV. Die Erhöhung des Kostenbeitrags V. Die Nutzung von belastetem Vermögensgut VI. Kreditgewährungspflicht durch die Banken VII. Der Ausschluss der Kündigung von Krediten VIII. Moratorium B. Die Finanzierung durch Neugläubiger I. Die Reduzierung der Steuerlast II. Die Änderung des 55 Abs. 2 InsO Ein Vorschlag der Finanzverwaltung aus dem Jahr Ein Vorschlag von Marotzke aus dem Jahr Ein Vorschlag zur Festschreibung des Einzelermächtigungsmodells Resümee III. Die Finanzierung durch Anleihen IV. Direkte Anreize für Kreditgeber

6 XIV beck-shop.de V. Spezielle Fonds VI. Die Finanzierung durch Lieferanten VII. Lösungsansätze der Konzerninsolvenz VIII. Abschaffung des Eröffnungsverfahrens IX. Finanzierung mittels eines Debt-Equity-Swaps C. Die Finanzierung durch Gesellschafter D. Die Finanzierung durch Zuschüsse E. Die Ergebnisse des Kapitel Kapitel 7. Im Detail: Die Erhöhung des Kostenbeitrags A. Die Vorschläge im Bericht der Kommission für Insolvenzrecht B. Die ökonomische Funktion von Sicherheiten I. Die Reduktion des Ausfallrisikos II. Die Erleichterung der Vollstreckung III. Die Auswirkungen auf die Gefahr von Spekulationsgeschäften IV. Die Informationsvorteile V. Die eventuelle Steigerung der Rendite VI. Die Verhinderung externer Effekte VII. Die zu späte Antragstellung aufgrund von Besicherung VIII. Ungesicherte vs. gesicherte Gläubiger IX. Resümee zu den Sicherheiten C. Die Auswirkungen des Kostenbeitrags auf den Kreditmarkt I. Konsortialkredite und Risikostreuung II. Die geringe Bedeutung von Mobiliarsicherheiten für die Kreditvergabe III. Die Verdrängung von Sicherheiten durch negative covenants IV. Die Kosten von Sicherheiten V. Das Besicherungsrisiko VI. Die Auswirkungen eines Kostenbeitrags auf die Zinsberechnung VII. Die Eigenmittelunterlegung nach der SolvV VIII. Resümee zu den Auswirkungen auf den Kreditmarkt D. Kein Finanzierungsbeitrag der gesicherten Gläubiger E. Eine moderate Erhöhung der Kostenbeiträge F. Ein Kostenbeitrag für Immobilien G. Die Ergebnisse des Kapitel Kapitel 8. Im Detail: Direkte Anreize für Kreditgeber A. Wortlaut, Verfahren sowie weitere Fragen I. Wortlaut und Erläuterungen Der Wortlaut Keine Besonderheiten für das Planverfahren Keine Besonderheiten für die Eigenverwaltung Kein Entfallen der Zahlungsunfähigkeit durch den Neukredit Keine Rücknahme des Eröffnungsantrags bei Versagung der Finanzierung Die Veröffentlichung des Beschlusses II. Verfahren Ein ökonomisches Modell der Kreditvergabe? a) Die Rechtslage bei Masseverbindlichkeiten

7 XV b) Die Kredite mit Supervorrang nach 54a Abs. 1 InsO-E c) Die erstrangig besicherten Kredite nach 54a Abs. 2 InsO-E Die Entscheidung über die Kreditaufnahme a) Die Entscheidung im Eröffnungsverfahren b) Die Entscheidung im eröffneten Verfahren: c) Resümee zum Verfahren der Kreditaufnahme Keine Unterscheidung nach dem gewöhnlichen Gang der Geschäfte Kein Scheitern sonstiger Kreditaufnahme Keine Gefahr zu vieler Verbindlichkeiten im Rang des 54a InsOE Die Rechtsmittel III. Die zu erwartenden Schwierigkeiten Die Kontrollübernahme durch die Gläubiger? a) Die Existenz des Verwalters b) Die Haftungsgefahren für Banken c) Resümee zur Kontrollübernahme Keine Nichtigkeit wegen Gläubigergefährdung Cross-collateralization und roll-ups? Die Bevorzugung von Beraterhonoraren IV. Das größte Problem: der fehlende Markt B. 54a Abs. 1 InsO-E Ein Supervorrang I. Die Masseunzulänglichkeit als relevantes Szenario II. Die verfassungsrechtlichen Implikationen des 54a Abs. 1 InsO-E III. Kein Vertrag zu Lasten Dritter IV. Die ökonomische Analyse eines Supervorrangs nach 54a Abs. 1 InsO-E Die Neue Institutionenökonomik a) Die Transaktionskostentheorie b) Die Theorie der absoluten Verfügungsrechte c) Die Theorie der relativen Verfügungsrechte Die Kosten der Einführung Die Auswirkungen auf die Kreditvergabe vor der Insolvenz Die Auswirkungen auf die Kreditvergabe in der Insolvenz Die Auswirkungen auf den Zeitpunkt der Antragstellung Die Beseitigung von Rechtsunsicherheit Die Auswirkungen auf die Auslesefunktion des Insolvenzrechts Die Auswirkungen auf die fresh-start-mentalität Die Senkung der indirekten Insolvenzkosten Die Überwindung von Kollektivhandlungsproblemen Die Verringerung von Transaktionskosten Ein Vorteil für Deutschland im Wettbewerb der Insolvenzrechte V. Warum erst jetzt? VI. Resümee zum Supervorrang C. 54a Abs. 2 InsO-E Eine erstrangige Sicherheit I. Die dogmatische Begründung des 54a Abs. 2 InsO-E II. Die verfassungsrechtlichen Implikationen des 54a Abs. 2 InsO-E Die Vereinbarkeit mit Art. 14 GG a) Der Schutzbereich b) Der Eingriff c) Die Rechtfertigung

8 XVI beck-shop.de d) Art. 3 GG Die Rückwirkung des Gesetzes III. Der Ausgleich der Beeinträchtigung Notwendigkeit eines Ausgleichs Die Ausgestaltung des Ausgleichs Weitere Kompensation bei unzureichendem Ausgleich IV. Der Anwendungsbereich des 54a Abs. 2 InsO-E Die Beschränkung aufgrund des Ausgleichs a) Die Fertigstellung von Projekten b) Das Ausreizen von Sicherheiten c) Die Sanierungsfinanzierung Die Beschränkung aufgrund der Möglichkeiten de lege lata Die Beschränkung auf bestimmte Sicherungsrechte a) Keine Beschränkung auf Sicherheiten mit Publizität b) Die akzessorischen Sicherheiten c) Die aussonderungsberechtigten Gläubiger d) Die absonderungsberechtigten Gläubiger e) Die Grundpfandrechte f) Die Raumsicherungsübereignung g) Die Globalzession Resümee zum Anwendungsbereich V. Die ökonomische Analyse der Einräumung erstrangiger Sicherheiten Zur Rolle von Sicherheiten in ökonomischer Hinsicht a) Die Reduktion des Ausfallrisikos b) Die Erleichterung der Vollstreckung c) Die Auswirkungen auf die Gefahr von Spekulationsgeschäften d) Die Informationsvorteile e) Die eventuelle Steigerung der Rendite f) Die Verhinderung externer Effekte g) Die zu späte Antragstellung aufgrund von Besicherung h) Resümee zu den Sicherheiten Die Auswirkungen auf den Kreditmarkt a) Der Ausgleich b) Die Veränderung der Rendite c) Die geringen Auswirkungen auf die Zinshöhe d) Die Eigenmittelunterlegung nach der SolvV e) Keine negativen Auswirkungen bei Einführung des 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 InsO f) Der Geschäftszuwachs g) Resümee Die Auswirkungen auf die Versorgung mit Lieferungen und Leistungen Resümee zu den Auswirkungen VI. Resümee zu 54a Abs. 2 InsO-E D. Die Ergebnisse des Kapitel Schlussbemerkung Literaturverzeichnis

9 XVII Anhang A. Die Interviewpartner B. Leitfaden Interview mit Insolvenzverwaltern C. Die Online-Umfrage D. 11 U.S.C E. Der Vorschlag der UNCITRAL F. World Bank Principles G. INSOL H. Der Gesetzgebungsvorschlag