Die Kanzlei. ruhrpatent

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1 Die Kanzlei. ruhrpatent

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3 Sie wollen mehr als nur Rechtsberatung? Wir bringen Ihre Innovationen voran. Kalkoff & Partner bietet sämtliche anwaltlichen Dienstleistungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes an. Dadurch gewährleisten wir eine umfassende Beratung für eine erfolgreiche Erlangung, Durchsetzung und Verteidigung Ihrer Schutzrechte. Der Schwerpunkt unserer Beratung liegt in den Bereichen Patent, Gebrauchsmuster, Marken und Design. Unsere Patentanwälte sind als Ingenieure und Naturwissenschaftler in verschiedenen technischen Fachgebieten qualifiziert, so dass wir ein weites Spektrum von technischen Fragestellungen kompetent bearbeiten können. Ständige Innovation hat sich in den letzten Jahren zunehmend als wichtigster Faktor für nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg erwiesen. Mit maßgeschneiderten und an den wirtschaftlichen Zielen unserer Mandanten ausgerichteten Lösungen und Strategien schützen wir die innovativen Produkte und Verfahren, die unsere Mandanten entwickelt haben, mit höchster Effizienz. Unser Ziel ist es, die Wertschöpfung unserer Mandanten zu verbessern und den wirtschaftlichen Erfolg ihrer Innovationen abzusichern, indem wir in enger Abstimmung mit unseren Auftraggebern arbeiten.

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5 Das Team Jeder unserer Patentanwälte hat ein technisches oder naturwissenschaftliches Hochschulstudium absolviert und Praxiserfahrung auf seinem Fachgebiet gesammelt. Durch diese vielfältigen Qualifikationen sind wir in der Lage, uns in jede technische Fragestellung schnell und umfassend einzuarbeiten. Dipl.-Ing. Heinz-Dieter Kalkoff Dr. Maria Wurm Dipl.-Ing. Ingo Kalkoff, LL.M. Dipl.-Ing. Arijit Peters Eva Plohmann Vera Kirchhoff Dipl.-Holzwirt Arndt Jungclaus Dr.-Ing. Gudrun Wollert Dr. Christoph G. Jeworrek Unsere Beratungstätigkeit umfasst unter anderem die Erlangung, Aufrechterhaltung, Verteidigung sowie auch die Durchsetzung von Schutzrechten für unsere Mandanten (z. B. in Verletzungsverfahren). Ferner führen wir für unsere Mandanten gegen Schutzrechte Dritter Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren, Einsprüche, etc. durch. Weiterhin erstellen wir alle Arten von Gutachten und beraten unsere Mandanten in Lizenzverhandlungen. Ebenfalls führen wir umfassende Stand der Technik-Recherchen für unsere Mandanten durch.

6 Dipl.-Ing. Heinz-Dieter Kalkoff Technische Gebiete Maschinenbau Kraftfahrzeugtechnik Medizin und Orthopädietechnik Umwelttechnik Verfahrenstechnik Bautechnik Beratung zu Strategien für Patente und Marken Beratung zu Lizenzverträgen Durchsetzung von Schutzrechten Führung von Lizenzverhandlungen Führung von Verletzungsverfahren vor Zivil- und Nichtigkeitsgerichten

7 Patentanwälte Dr. Maria Wurm Dipl. Ing. Ingo Kalkoff, LL.M. Dipl.-Ing. Arijit Peters Dipl.-Holzwirt Arndt Jungclaus Technische Gebiete Umwelttechnik Holzwirtschaft Chemie Verfahrenstechnik Bautechnik Werkstofftechnologie Technische Gebiete Elektrotechnik Kraftfahrzeugtechnik Mikro- und Nanotechnologie Physik Optik Werkstofftechnologie Softwaretechnik Technische Gebiete Kraftfahrzeugtechnik Medizin- und Orthopädietechnik Werkstofftechnologie Bautechnik Technische Gebiete Holzwirtschaft Verfahrenstechnik Werkzeugbau Bautechnik Kraftfahrzeugtechnik Dentaltechnik Entwicklung von Anmeldestrategien für Patente und Marken Ausarbeitung von Patentund Gebrauchsmusteranmeldungen Führung von Prüfungsverfahren im In- und Ausland Führung von Einspruchsverfahren Führung von Markenwiderspruchs- und -nichtigkeitsverfahren Verhandlung von Lizenzverträgen Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten Gutachten zu gewerblichen Schutzrechten z. B. Schutzfähigkeit oder Bestand von Schutzrechten Anmeldung von Patenten und Gebrauchsmustern Führung von Prüfungsverfahren im In- und Ausland Beratung zu Fragen des Softwareschutzes Beratung zu Schiedsverfahren, Durchsetzung von Schutzrechten, Prüfung von Schutzrechtsverletzungen Beratung von Lizenzgebern bzw. -nehmern Führung von Zivil- und Nichtigkeitsklagen zu gewerblichen Schutzrechten Gutachten, insbesondere zu Fragen möglicher Schutzrechtsverletzungen Anmeldung von Patenten und Gebrauchsmustern Anmeldung von Geschmacksmustern Entwerfen von Recherchestrategien für Mandanten, Auswertung von Recherchen Koordination und Durchführung von nationalen und internationalen Prüfungsverfahren Führung von Einspruchsverfahren Beratung zu Marken, insbesondere Markenkollisionen Beratung zu Strategien bei der Verteidigung von und bei Angriffen aus Schutzrechten Beratung zu Fragen des Arbeitnehmererfinderrechts Ausarbeitung von Lizenzverträgen Ausarbeitung von Recherchestrategien, Auswertung von Recherchen Ausarbeitung von Patentund Gebrauchsmusteranmeldungen Beratung zu Geschmacksmustern, insbesondere zu Anmeldestrategien Ausarbeitung von patentrechtlichen Stellungnahmen Führung von Markenanmelde- und -widerspruchsverfahren

8 Rechtsanwältin Eva Plohmann Recht der deutschen Marken, EU-Marken und Internationalen Marken, insbesondere Durchsetzung und Verteidigung der Marken in Kollisions-, Verletzungs- und sonstigen streitigen Verfahren Domainrecht Urherberrecht Wettbewerbsrecht

9 Kompetenzteam Vera Kirchhoff Dr. Christoph G. Jeworrek Dr.-Ing. Gudrun Wollert Beratung zu Fragen beim Anmelden von Marken im Inund Ausland Entwicklung von Markenstrategien Markenrecherchen Ausarbeitung und Verfolgung von Markenanmeldungen im In- und Ausland Internationale Registrierung von Marken Anmeldung und Verfolgung von EU-Markenanmeldungen Technische Gebiete Chemie Physik Umwelttechnik Verfahrenstechnik Werkstofftechnologie Durchführung und Auswertung technischer Recherchen Ausarbeitung von Patentund Gebrauchsmusteranmeldungen Begleitung von nationalen und internationalen Verfahren in Patent- und Markensachen Technische Gebiete Maschinenbau Chemie Physik Umwelttechnik Verfahrenstechnik Werkstofftechnologie Ausarbeitung von Recherchestrategien für technische Schutzrechte Durchführung von Recherchen Auswertung von Recherchen Ausarbeitung von Patentund Gebrauchsmusteranmeldungen Ausarbeitung von Eingaben an Patentämter in Prüfungsverfahren

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11 Schutzrechte Patent Marke Design Patente schützen Ihre technischen Erfindungen. Neue Technologien sind wertvoll und können durch Patente oder Gebrauchsmuster exklusiv für Sie gesichert werden, um damit den Wettbewerb auf Abstand zu halten. Patente zeigen die Innovationskraft Ihres Unternehmens. Wir unterstützen Sie dabei, diese Schutzrechte zu nutzen, um Ihre Erfindungen und Innovationen bestmöglich zu schützen. Wir werden unmittelbar beim Deutschen Patent- und Markenamt und beim Europäischen Patentamt für Sie tätig. Im Ausland kooperieren wir zu diesem Zweck mit einem weit gespannten Netz von Kollegen. Als Patentanwälte verschiedener technischer Fachgebiete sind wir bestens gerüstet, um Sie sowohl technisch wie rechtlich umfassend beraten zu können. Wir führen Ihre Schutzrechte bis zur Erteilung und sorgen für deren Aufrechterhaltung. Wir unterstützen Sie im Fall einer Patentverletzung. Wir stehen außerdem zu folgenden Fragen mit Rat und Tat zur Verfügung: Streitfälle, Recherche, Lizenzen, Grenzüberwachung, Überwachung von Schutzrechten des Wettbewerbs. Die Marke ist der individuelle Name für Ihr Produkt. Wir melden Marken für Sie an, setzen Marken im Prüfungsverfahren, aber auch in Auseinandersetzungen für Sie durch und beraten Sie im gesamten Umfeld des Markenschutzes. Dazu gehört, dass wir für Sie die Recherche durchführen, mit der wir ermitteln, ob der Name oder das Logo Ihres neuen Produkts noch frei ist. Wir beraten Sie zum Schutzbereich, den Ihre Marke genießen könnte, aber auch zu nationalen und internationalen Anmeldestrategien. Dabei haben wir auch Ihr Budget im Blick. Als Patentanwälte sind wir Ansprechpartner auch für Fragen rund um Lizenzen, Plagiate, Verletzungen von Marken oder für Überwachungen sowie Grenzüberwachungen. Das Design von Produkten stellt einen eigenständigen Wert dar und kann durch das Registrieren von Designschutzrechten (Geschmacksmustern) zusätzlich geschützt werden. Als Patentanwälte unterstützen wir Sie im Aufbau eines durchdachten, maßgeschneiderten Designschutzes. Dabei werden wir in Deutschland und der Europäischen Gemeinschaft unmittelbar für Sie tätig. Im Ausland arbeiten wir mit einem ausgedehnten Netz von Kooperationspartnern. Wir beraten Sie, wenn Sie Lizenzen vergeben oder nehmen wollen, aber auch in möglichen Streitfällen bei der Verletzung von Geschmacksmustern. Wir sind Spezialisten in Fragen der Grenzüberwachung, die hilft, Plagiate von Ihren Märkten fernzuhalten.

12 Rechtsberatung Gutachten Streitfälle Lizenzvertrag Grenzüberwachung/ Beschlagnahme Lizenzen bzw. Lizenzverträge berechtigen Sie, Schutzrechte Dritter zu benutzen. Durch Vergabe von Lizenzen räumen Sie Dritten das Recht ein, Ihre Schutzrechte zu benutzen. Lizenzverträge können zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken oder Designschutzrechten (Geschmacksmustern), aber auch über geheimes Know-how geschlossen werden. Bei Lizenzvergabe oder nahme sind zahlreiche Details zu regeln, von der Lizenzgebühr über das Lizenzgebiet (Inland, Ausland) bis hin zur Frage, welche Ausführung des Produkts Gegenstand der Lizenz ist und ob es sich um eine Exklusivlizenz handelt oder nicht. Patentanwälte sind die Ansprechpartner, um Sie in diesen Fragen zu beraten und um Lizenzverträge zu entwerfen und zu prüfen. Wir unterstützen Sie auf Wunsch auch in Verhandlungen mit Lizenzpartnern. Mit Patentanwälten, die in verschiedenen technischen Fachgebieten ausgebildet sind, stellen wir uns individuell auf Ihre Lizenzprodukte ein. Unsere Patentanwälte sind Experten für technische und rechtliche Fragen, die sich täglich mit Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Geschmacksmustern befassen. Dazu gehört auch die Begutachtung von Schutzrechten. Wir erstellen Gutachten, vor allem wenn zu prüfen und zu beurteilen ist, ob Patente, Marken oder Geschmacksmuster durch fremde oder eigene Produkte verletzt werden. Aber auch wenn Schutzrechte zu bewerten sind, beispielsweise beim Abschluss von Lizenzen, beim Kauf oder Verkauf, erstellen wir Gutachten. Dabei greifen wir auch auf unsere Kompetenz in verschiedenen technischen Fachgebieten zurück. Sie stellen fest, dass Wettbewerber Ihre Schutzrechte nicht beachten oder Sie müssen sich mit Angriffen Dritter auseinandersetzen, die ihre Patente, Gebrauchsmuster, Marken oder Designschutzrechte (Geschmacksmuster) gegen Sie einsetzen. Unsere Patentanwälte befassen sich auf ihren technischen Fachgebieten auch mit rechtlichen Fragen rund um diese Schutzrechte und unterstützen Sie in Streitfällen. Wir sind Ansprechpartner für Sie, wenn es sich um Abmahnungen, einstweilige Verfügungen, Klagen vor Gerichten oder behördliche Verfahren handelt. Wir engagieren uns aber auch für Sie, wenn Vergleiche geschlossen werden sollen. Wir bieten Erfahrung und Geschick in den Verfahren, die für Angriff und Verteidigung von Schutzrechten verfügbar sind. Wir erörtern mit Ihnen die Aussichten für Klage und Abwehr von Angriffen und begleiten Sie in Auseinandersetzungen. Wir erarbeiten Vorschläge für ein effizientes Vorgehen im Streitfall und beziehen dabei nicht nur den Weg zum Gericht, sondern ggf. auch das direkte Gespräch mit dem Gegner in unsere Überlegungen ein. Plagiate, die im deutschen oder europäischen Markt auftauchen, sorgen für Verwirrung und verursachen Imageschäden. Die europäischen Zollbehörden bieten den Inhabern von Patenten, Marken und Designschutzrechten (Geschmacksmustern) an, Importwaren auf Plagiate zu überprüfen und ggf. zu beschlagnahmen. Wir richten die Grenzüberwachung/Grenzbeschlagnahme bei deutschen und europäischen Behörden für Sie ein. Dazu stellen wir die erforderlichen Unterlagen zusammen und übermitteln in Absprache mit Ihnen notwendige Informationen, die der Zoll benötigt, um die Überwachung möglichst effizient zu gestalten. Bei erfolgter Grenzbeschlagnahme stimmen wir die weiteren Schritte mit Ihnen ab, um effektiv gegen Plagiatoren vorzugehen.

13 Fachgebiete Geheimhaltung Domains Kompetenz Die Entwicklung neuer Produkte erfordert oft die Kooperation mit Dritten. Schutzrechte sind zwar schon geplant, aber noch nicht angemeldet. Geheimhaltung ist hier oberstes Gebot, um verfrühte Veröffentlichungen der eigenen Entwicklungen zu verhindern, die das Anmelden eigener Schutzrechte, insbesondere Patente und Geschmacksmuster, unmöglich machen. Unsere Patentanwälte unterstützen Sie durch Vorschläge für geeignete Geheimhaltungsvereinbarungen. Wir prüfen auch gern für Sie Geheimhaltungsvereinbarungen, die Kooperationspartner Ihnen zur Unterschrift vorlegen. Domains, die Adressen im Internet, können Gegenstand von Auseinandersetzungen sein. Domains werden zum Beispiel angegriffen, weil sie als markenverletzend oder als unfair im Wettbewerb angesehen werden. Unsere Patentanwälte kennen die Spielregeln, die bei der Registrierung und Nutzung von Domains zu beachten sind. Wir vertreten Sie als Inhaber einer Domain oder als Inhaber einer Marke in den Verfahren und Streitfällen, die sich im Zusammenhang mit Domains ergeben können. Typisch sind hier vor allem die Schiedsverfahren, die das Eigentum an Domains regeln. Die technische Ausrichtung der Sozietät umfasst folgende Bereiche: Maschinenbau Elektrotechnik Kraftfahrzeugtechnik Medizin- und Orthopädietechnik Mikro- und Nanotechnologie Optik Umwelttechnik Holzwirtschaft Chemie Physik Verfahrenstechnik Werkstofftechnologie Softwaretechnik Bautechnik Des Weiteren gehören die nicht-technischen Schutzrechte Marken Designs zum Kernbereich der Tätigkeit.

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15 Wir schützen und verteidigen Ihr geistiges Eigentum. Doch genauso wichtig wie die fachliche Expertise ist die soziale Kompetenz. Deshalb steht jedem unserer Mandanten ein passender Ansprechpartner zur Seite. Persönlicher Kontakt und ein verantwortungsvoller und zukunftsorientierter Stil zeichnen Kalkoff & Partner aus. Dies spiegelt sich in einer Vielzahl langjähriger Mandate wieder.

16 Kalkoff & Partner Patentanwälte Martin-Schmeisser-Weg 3a-3b Technologiepark D Dortmund fon fax