Baurecht. Aufgaben, Funktionen und Ziele der Bauleitplanung: - Planungshoheit - Planungspflicht - Stärkung des Umweltschutzes - Konfliktbewältigung

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1 Grundstudium eine Einführung in das öffentliche erhalten. Überblick über das öffentliche : - Kerngebiete des öffentlichen s - Abgrenzung zum privaten - und Eigentumsordnung - Gesetzgebungszuständigkeiten und squellen 2 die Bedeutung der Bauleitplanung als Planungsinstrument verstehen. Aufgaben, Funktionen und Ziele der Bauleitplanung: - Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung - Planungshoheit - Planungspflicht - Stärkung des Umweltschutzes - Konfliktbewältigung 2 die beiden Arten von Bauleitplänen voneinander abgrenzen und das Verhältnis zueinander darstellen können. Arten der Bauleitpläne: - Flächennutzungsplan - Bebauungsplan Verhältnis von Flächennutzungsplan und Bebauungsplan: - Entwicklungsgebot - Parallelverfahren den Regelungsinhalt der Bauleitpläne kennen, erläutern und anwenden können. Wesentlicher Inhalt der Bauleitpläne, insbesondere Darstellungen im Flächennutzungsplan und Festsetzungen im Bebauungsplan

2 Grundstudium den Planungsprozess mit der Abwägung unter Beachtung der Verfahrensregelungen steuern können. Normales Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen Vereinfachtes Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen Materielle mäßigkeitsvoraussetzungen für Bauleitpläne snatur der Plangenehmigung 12 Mängel in der Bauleitplanung erkennen können und ihre sfolgen kennen. Grundsatz der Planerhaltung - Mängel bei Verfahrens- und Formvorschriften - Mängel im Verhältnis von Flächennutzungsplan zum Bebauungsplan - Mängel bei der Abwägung - Beachtlichkeit und Unbeachtlichkeit von Mängeln die Instrumente zur Sicherung der Bauleitplanung darstellen können. Sicherung der Bauleitplanung - Veränderungssperre - Zurückstellen von Baugesuchen wissen, welche Möglichkeiten es gibt, die Unwirksamkeit von Bauleitplänen geltend zu machen. Überblick über die sbehelfe gegen Bebauungspläne 1 Übungsprogramm dazu in der Lage sein, das Erlernte anzuwenden. Übungen zu den genannten en

3 beurteilen können, ob ein Bauvorhaben baugenehmigungspflichtig, oder verfahrensfrei ist oder dem Genehmigungsfreistellungsverfahren unterliegt. Anwendungsbereich der ThürBO Begriff der baulichen Anlage fiktive bauliche Anlagen Begriffsbestimmungen im Bauordnungsrecht Gebäude Gebäudeklassen Sonderbauten Aufenthaltsräume Vollgeschosse Gemeinschaftsanlagen Garagen Stellplätze Werbeanlagen Grundsatz der Genehmigungspflicht Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung von Anlagen Ausnahmen von der Genehmigungspflicht Verfahrensfreiheit Genehmigungsfreistellung Fliegende Bauten Öffentliche Bauten Verhältnis der Baugenehmigung zu anderen Genehmigungen Konzentrationsnormen nach dem BImSchG und anderen Fachgesetzen

4 den Ablauf der einzelnen Verfahren darstellen und überprüfen können. Bauantrag Zuständigkeit Antragsbefugnis Form und Inhalt Genehmigungsfreistellungsverfahren Monatsfrist für den Baubeginn Steuerungsmöglichkeit der Gemeinde Umleitung in vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren Verkürzung der Monatsfrist für den Baubeginn Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren und normales Baugenehmigungsverfahren jeweiliger Anwendungsbereich Mitwirkung der Gemeinde Stellungnahme und bauplanungsrechtliches Einvernehmen Beteiligung anderer Behörden Nachbarbeteiligung Versagung oder Erteilung der Baugenehmigung, eventuell Genehmigungsfiktion im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren

5 wissen, welche Zulässigkeitsvoraussetzungen in welchem Verfahren zu prüfen sind und die Zulässigkeit von Bauvorhaben beurteilen können. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit Begriff des Vorhabens 29 BauGB Vorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans Übereinstimmung mit den Festsetzungen des Bebauungsplans Ausnahmen und Befreiungen gesicherte Erschließung Vorhaben im nicht oder nicht qualifiziert beplanten Innenbereich Abgrenzung des Innenbereichs Einfügungsgebot und übrige Voraussetzungen des 4 I und III BauGB faktisches Baugebiet nach 4 II BauGB Vorhaben im Außenbereich privilegierte und sonstige Vorhaben Zulässigkeitsvoraussetzungen Vorhaben während der Planaufstellung Voraussetzungen des BauGB Bauordnungsrechtliche Zulässigkeit allgemeine Anforderungen nach ThürBO Anforderungen an das Grundstück Abstandsflächen Grundsatz der Erforderlichkeit Ausnahmeregelungen Berechnung der Tiefe Tiefe im Regelfall und Ausnahmen Baugestaltung Zulässigkeit nach sonstigen öffentlichrechtlichen Vorschriften Wasserrecht und Naturschutzrecht 10 Prüfprogramme der einzelnen Verfahren

6 Baugenehmigungsbescheide entwerfen können. die besonderen Formen der baurechtlichen Genehmigung kennen und erläutern können. das System des Nachbarschutzes kennen. Übungsprogramm Baugenehmigungsbescheide Form Umfang der Begründungspflicht Nebenbestimmungen Abweichungen Kostenentscheidung Bekanntgabe an Bauherr, Nachbar und Gemeinde Geltungsdauer Baubeginn Vorbescheid und Teilbaugenehmigung Gegenstand Verfahren Bindungswirkung Geltungsdauer Überblick über den Nachbarschutz nachbarschützende Vorschriften im Bauordnungsrecht und im Bauplanungsrecht Nachbarschutz in Verbindung mit dem Gebot der Rücksichtsnahme Nachbarwiderspruch dazu in der Lage sein, das Erlernte anzuwenden. Übungen zu den genannten en

7 Abschlussstudium 0 den gerichtlichen sschutz im öffentlichen kennen. bestimmte Eingriffsmaßnahmen erläutern können. Überblick über die gerichtlichen sschutzmöglichkeiten sschutz gegen Bauleitpläne Normenkontrolle Inzidentkontrolle Verfassungsbeschwerde sschutz für den Bauherrn Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung sschutz für die Nachbarn Klage gegen eine erteilte Baugenehmigung Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden Baueinstellung Nutzungsuntersagung Baubeseitigung 5 5 Übungs- und Vertiefungsprogramm dazu in der Lage sein, das Erlernte prüfungsgerecht anzuwenden. Wiederholung und Vertiefung der Lerninhalte des Grund- und Hauptstudiums anhand von Beispielen und Übungen

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f ü r S t u d i u m, A u s b i l d u n g u n d F o r t b i l d u n g Dr. Hansjochen Dürr Carmen Seiler-Dürr Baurecht o 2. f ü r S t u d i u m, A u s b i l d u n g u n d F o r t b i l d u n g Dr. Hansjochen Dürr Carmen Seiler-Dürr Baurecht o 2. Auflage Nomos Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 13 1. Allgemeines 15 1.1.

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