Gleichstellung in ländlichen Räumen Situation von Frauen und Mädchen in kleinen Städten und Dörfern

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Cornelia Möhring, Karin Binder, Alexander Süßmair und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/2799 Gleichstellung in ländlichen Räumen Situation von Frauen und Mädchen in kleinen Städten und Dörfern Vorbemerkung der Fragesteller LebensbedingungenvonFrauenundMännernunterscheidensichnichtnurin denballungszentrenundderenumlandsondernebensoinkleinenstädtenund DörferndesländlichenRaums.DortlebtdieHälftederBevölkerung.DerStellenwertdesThemas GeschlechtergerechtigkeitimRegierungshandeln wird diesertatsachenichtgerecht.diedebatteüberdiefinanzierungundausrichtungdereu-agrarpolitikfürdieförderperiode2014bis2020mussdeshalb zumanlassgenommenwerden,dieförderpolitikdervergangenenjahreinbezug auf ihren Beitrag zu mehr Geschlechtergerechtigkeit zu überprüfen. DieSituationvonFrauenundMädcheninländlichenRäumenwurdevonder spanischenregierungimrahmenihrereu-ratspräsidentschaftimersten Halbjahr2010aufdiepolitischeAgendagesetzt.SiesahdarineinenSchwerpunktihresArbeitsprogramms.BeiderTagungdesRates (Landwirtschaftund Fischerei)am17.Mai2010tauschtensichdieVertreterinnenundVertreterder EU-MitgliedstaatenüberdieVerbesserungderGleichstellungderGeschlechter inländlichengebietenaus.diebundesregierung,vertretendurchdenstaatssekretärimbundesministeriumfürernährung,landwirtschaftundverbraucherschutz,dr.robertkloos,begrüßtedieinitiative.dieserbetonte,der GenderaspektseieinQuerschnittsthema,dasinallenPolitikenseinenNiederschlag finden müsste (Quelle: Ausschussdrucksache 17(10)175). Vorbemerkung der Bundesregierung DerGender-AspektisteinQuerschnittsthema,dasinallenPolitikbereichenseinenNiederschlagfindenmuss.DieGemeinsameAgrarpolitik (GAP)istgenerell geschlechtsneutralgehalten.dieeu-politikenunddabeiauchdiepolitikzur ländlichenentwicklungimrahmender2.säuledergapbietenzurverbesserungdergleichstellungvonmännernundfrauenbereitsumfangreicheansätze. AuchindernationalenUmsetzung,wiebeispielsweiseimRahmenplanderGemeinschaftsaufgabe VerbesserungderAgrarstrukturunddesKüstenschutzes DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürErnährung,Landwirtschaftund Verbraucherschutzvom 7. September 2010 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode (GAK),wirdausdrücklichfestgelegt,dassalleFördermaßnahmenMännernund Frauen gleichermaßen offenstehen. 1.WelcheErgebnissehatausSichtderBundesregierungdieSchwerpunktsetzungderspanischenEU-RatspräsidentschaftimHinblickaufkonkrete MaßnahmenzumehrGeschlechtergerechtigkeitinländlichenRäumeninder EU und in der Bundesrepublik Deutschland? DieBundesregierunghältesgrundsätzlichfürwichtig,dassderGender-Aspekt auchindergemeinsamenagrarpolitikseinenniederschlagfindet,umdierechtlichenvoraussetzungenfürdiegleichstellungdergeschlechterindereuzu sichern.deutschlandhatdiesbereitsaufnationalerebeneumgesetztundbegrüßt esumsomehr,dassdiespanischeratspräsidentschaftdasthemaalsschwerpunktaufgegriffenhatte.diebundesregierungbegrüßtauchdieempfehlungder Präsidentschaft,dieanlässlicheinerDirektorenkonferenzam29.April2010in Cáceres/SpanienverabschiedetwurdeundalsGrundlagederweiterenEinbindung des Gleichstellungsgrundsatzes in die GAP zu verstehen ist: SchaffungeinesRechtsrahmenszurUnterstützungderGleichberechtigung und zur Einführung des Gender-Aspektes in der GAP; DiskussionüberdieHarmonisierungderMethodikzurEinführungdesGender-Aspekts in die Gemeinschaftspolitik; FörderungvontragfähigenKonzepten,umFrauendenZugangzuKleinbetriebenzugunstenihrerwirtschaftlichenUnabhängigkeitundSelbstständigkeit zu ermöglichen; AufgliederungvonDatennachGeschlechtinoffiziellenStatistikenundbei Indikatoren bei der Politik zur ländlichen Entwicklung; FörderungderGleichberechtigungundEinbeziehungvonFraueninEntscheidungsgremienzurErarbeitung,DurchführungundbeimMonitoringin der ländlicher Entwicklungspolitik; BessereBetreuungsangebotefürKinderundPflegebedürftige,umFrauen BerufstätigkeitzuermöglichenunddieLebensqualitätderländlichenBevölkerung zu verbessern. ZentralesozialeThemenderspanischenRatspräsidentschaftwarenaußerdem StärkungderZivilgesellschaft,EintretenfürGleichberechtigungundgegenGeschlechtergewaltundInitiativengegenArmutundsozialeAusgrenzung.AlsErfolgistindiesemZusammenhangfürdiespanischePräsidentschaftvorallem dieeinigungaufdiezielezurreduzierungvonarmutundsozialerausgrenzungsowiediebeschäftigungspolitischenleitlinienfür2010bis2014imrahmenderagenda2020zunennen.diespanischepräsidentschafthatimrahmen dereu-2020-strategiesowohldiedurchgängigebeachtungdesgleichstellungsaspektesinallenpolitikenalsauchspezifischemaßnahmenzureffektiven DurchsetzungderGleichstellunggefördert.ZuderPriorität Bekämpfungvon GewaltgegenFrauen wurdenschlussfolgerungenerarbeitetunddieeu-kommissionaufgefordert,einenprozesszureinrichtungeines EuropeanObservatoryonViolenceagainstWomen innerhalbbestehenderinstitutionen (Grundrechteagentur (FRA)oderGenderInstitut (EGI))undStruktureneinzuleiten.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ WiewirdsichdieBundesregierungfüreineFortführungderpolitischen ArbeitzudiesemSchwerpunktindenArbeitsprogrammenderaktuellenund der kommenden EU-Ratspräsidentschaften einsetzen? DiedeutscheRegierungunterstütztdiePlanungenderaktuellenbelgischenPräsidentschaft im Bereich Geschlechtergleichstellung. DiebelgischePräsidentschaftplantunteranderemeininformellesMinistertreffenzurneuenGenderstrategiederEU-Kommission.AuchsolleineKonferenz zumthema GenderPayGap durchgeführtwerden.eswirdeingipfelzum ThemaGewaltgegenFrauensowieeineKonferenzzuGewaltgegenFrauenund Kinderstattfinden.DarüberhinaushatBelgienangekündigt,imBereichEntgeltgleichheitSchlussfolgerungenzuverhandeln.BeidenVorhabenwerden auchdiebelangederfrauenundmädchenimländlichenbereichmitberücksichtigt. 3.WiewurdedieFragederGeschlechtergerechtigkeitimRahmenderGemeinschaftsaufgabe VerbesserungderAgrarstrukturunddesKüstenschutzes (GAK) berücksichtigt? PlantdieBundesregierungimRahmendesPlanungsausschussesfürAgrarstrukturundKüstenschutz (PLANAK)eineDiskussionzurAnpassungder ProgrammederGAK,umdieseFörderungstärkeraufEffektefürmehrGeschlechtergerechtigkeit zu orientieren? 4.WelcheWirkunghatausSichtderBundesregierungdieGemeinsameAgrarpolitik (GAP)derEU (inklusivederförderungüberdieerstebzw.diezweite Säule)aufdieSituationvonFrauenundMädchenindenländlichenRäumen? 5.WelcheElementederGAPsindbesondersgeeignet,ummehrGeschlechtergerechtigkeit zu erreichen? Wie werden diese in Deutschland genutzt? DieFragen3,4und5werdenwegenihresthematischenZusammenhangsgemeinsam beantwortet. DieAgrarministerinnenund-ministervonBundundLändernhabenbereitsvor einigenjahreneinesolchediskussionimplanungsausschussfüragrarstruktur undküstenschutz (PLANAK)geführt.ImErgebniswurdeinderEinführungunterZiffer6desRahmenplansfürdieGemeinschaftsaufgabe Verbesserungder AgrarstrukturunddesKüstenschutzes vereinbart,dieunterschiedlichenlebenssituationenundinteressenvonfrauenundmännernwieauchdiegeschlechterspezifischenauswirkungendesverwaltungshandelnsinderweisezu berücksichtigen,dassdietatsächlichegleichstellungvonfrauenundmännern erreichtwird.unterberücksichtigungdermaßnahmespezifischenzuwendungsvoraussetzungenstehendiefördermaßnahmenmännernundfrauenunabhängigvonrasseoderethnischerherkunft,religionoderweltanschauung,alter oder sexueller Veranlagung gleichermaßen offen. DieFörderungsgrundsätzedesGAK-Rahmenplansenthaltendementsprechend keineaufdenausgleichvonetwaigendefizitendertatsächlichengleichstellunggerichtetendifferenziertenfördertatbeständeoderfördervoraussetzungen. AllerdingswirdimRahmendereinzelbetrieblichenFörderunglandwirtschaftlicherUnternehmenfürInvestitionenzurDiversifizierunghinzunicht-landwirtschaftlichenTätigkeiteneinwesentlichgeringeresMindestinvestitionsvolumen (mindestens10000euro)alsfürproduktionstechnischelandwirtschaftlicheinvestitionen (mindestens20000euro)vorausgesetzt.damitwirdauchder praktischenerfahrungrechnunggetragen,dassinvestitionenzurschaffungzusätzlichereinkommensquellen (z.b.ineinemhofladen,indieschaffungvon

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode GästebettenfürUrlaubaufdemBauernhofoderineinScheunencafe)oftvon Bäuerinnenundinkleinen miteinemgeringerenfinanziellenrisikoverbundenen Schritten durchgeführt werden. 6.WelcheVorschlägezurbesserenFörderungvonGeschlechtergerechtigkeit inderzweitensäuledergapwurdenvonderbundesregierungunddenanderenmitgliedstaatenimrahmenderdebattezudiesemschwerpunktder spanischen EU-Ratspräsidentschaft eingebracht? DieBundesregierungunterstütztgrundsätzlichdieBestrebungen,dieGleichberechtigungderGeschlechterinderEU-Politikzusichern.Dabeigiltesinsbesondere,fürFrauendieMöglichkeitenzuverbessern,inEntscheidungsgremienvertretenzuseinundsicheigenständigeundunabhängigeExistenzenaufzubauen. EinezentraleRollespielenbessereBetreuungsangebotefürKinderundPflegebedürftige,umFrauenBerufstätigkeitzuermöglichenunddieLebensqualität derländlichenbevölkerungzuverbessern.diemitgliedstaatenhabenmitihren VorschlägendieBerücksichtigungderGender-Aspektegrundsätzlichunterstützt. 7.WiewirddieBundesregierungdasThema Geschlechtergerechtigkeit in ihreempfehlungenzurweiterentwicklungdergapfürdieförderperiode 2014 bis 2020 einbringen? DieBundesregierunghateinPositionspapierzurWeiterentwicklungderGAP nach2013ausgearbeitet.daspositionspapierliegtauchdemdeutschenbundestag vor. 8.WannrechnetdieBundesregierungmitderVorlageeinesBerichtszur GleichstellungderGeschlechterdurchdieEU-Kommission,undwelcheZuarbeitenhatdieBundesregierungdazubereitsgeleistetbzw.plantsiezuleisten? DerGleichstellungsberichtderEuropäischenKommissionfürdasJahr2010 wurdeimfebruar2010verabschiedetundiminternetveröffentlicht.der nächsteberichtwirdvoraussichtlichimjanuar2011veröffentlicht.derbericht wirdineigenregiedereuropäischenkommissionerstellt,einezuarbeitdurch die Mitgliedstaaten ist nicht vorgesehen. 9.WievielelandwirtschaftlicheBetriebewerdeninDeutschlandvonFrauen geleitet (bitteaufschlüsselnnachbetriebsgröße,konventionellerlandbewirtschaftung bzw. Ökolandbau und Bundesland)? Wie sieht diese Situation in den anderen EU-Mitgliedstaaten aus? InDeutschlandwaren2007nachErgebnissenderAgrarstrukturerhebungrund 33600landwirtschaftlicheBetriebevonEinzelunternehmenimBesitzvon Frauen,dasentsprichtknapp10ProzentdergesamtenBetriebe.InBetriebender RechtsformEinzelunternehmenobliegtderInhaberinmeistzugleichauchdie Betriebsleitung.ÜberdurchschnittlichhochliegtderAnteilanweiblichenBetriebsinhaberinnenbeidenBetriebenvonbiszu2Hektar (16Prozent)undvon 5bisunter10Hektar (12Prozent).InderUnterscheidungnachkonventionell undökologischwirtschaftendenbetriebenliegenkeineentsprechendendaten vor.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/2879 Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe der Rechtsform Einzelunternehmen * Gebiet Betriebsgröße von bis unter ha unter 2 2 bis 5 5 bis bis bis bis 5050 bis 100 Insgesamt * Ergebnis der EU-Strukturerhebung 2007, Quelle EUROSTAT. 100 und mehr Insgesamt BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH Stadtst D darunter weiblich BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH Stadtst D

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode HinsichtlichderSituationindenanderenEU-MitgliedstaatenwirdaufnachstehendeTabelleverwiesen.DieZahlensindhinsichtlichderstarkenstrukturellen Unterschiedezwischenden27EU-Mitgliedstaatennureingeschränktmiteinander vergleichbar. Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe der Rechtsform Einzelunternehmen *) Gebiet Betriebsgröße von bis unter ha unter 2 2 bis 5 5 bis 10 * Ergebnis der EU-Strukturerhebung 2007, Quelle EUROSTAT. 10 bis bis bis bis und mehr Insgesamt Anteil der weiblichen Betriebsinhaber in % BE19,321,019,317,612,410,27,65,514,7 BG21,310,011,07,54,09,710,210,719,9 CZ20,819,719,317,113,013,29,79,017,8 DK10,521,117,914,910,98,37,08,311,8 DE16,214,812,010,37,76,24,55,09,7 EE47,050,844,539,435,225,423,113,241,5 IE15,017,514,712,59,88,05,95,110,4 GR33,330,526,622,119,017,313,912,330,3 ES31,030,530,728,825,324,915,816,128,8 FR29,032,031,030,925,422,114,39,624,7 IT35,332,431,125,423,015,416,811,632,2 CY29,620,513,19,99,86,54,8.25,5 LV54,452,047,943,838,133,328,922,947,1 LT52,949,545,140,834,429,223,414,946,4 LU28,629,419,027,841,730,817,47,121,2 HU25,415,814,411,411,010,78,99,523,3 MT12,72, ,7 NL7,88,08,36,23,52,51,92,45,4 AT32,635,937,635,625,520,518,812,732,2 PL42,533,924,015,210,39,17,08,733,0 PT30,125,923,019,918,816,018,915,526,5 RO31,328,625,922,314,39,87,210,930,0 SI33,128,823,415,811,210,27,10,026,3 SK19,417,315,114,611,112,516,412,818,6 FI30,319,515,312,19,37,75,74,810,6 SE22,025,320,716,712,310,06,84,915,1 UK27,827,523,219,616,211,67,65,218,8 EU-2732,530,626,721,417,314,410,89,428,8

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ AuswelchenGründenwurdedasThema Geschlechtergerechtigkeit im HandlungskonzeptderBundesregierungzurWeiterentwicklungderländlichen Räume (2009) nicht berücksichtigt? DieBundesregierungzieltmitihrerPolitikfürländlicheRäumedaraufab,inallenRegionenDeutschlandsgleichwertigenichtidentischeLebensverhältnisse herzustellenunddievoraussetzungendafürzuerhaltenbzw.sozuverbessern, dassdiemenschenanderentwicklungdergesamtgesellschaftteilhabenkönnen.dabeiistderbundesregierungbewusst,dassdieländlichenräumekeine einheitlicheraumkategoriedarstellenunddassesdeshalbkeineeinheitliche,für alle Regionen passende Strategie geben kann. DieländlicheEntwicklungumfasstökonomische,sozialeundökologischeAspekte.DasHandlungskonzeptmachtindeskriptiverFormeineentsprechend breitepalettevonvorschlägen,dieunteranderemaufdieverbesserungderregionalenwirtschaftsstruktur,dieweiterentwicklungderländlicheninfrastrukturenoderdiesicherungvonangebotenundstrukturenindenverschiedenen BereichenderDaseinsvorsorgeabzielen.ImÜbrigenwirdaufdieAntwortzu den Fragen 3 bis 5 verwiesen. 11.WelcheBedeutunghatausSichtderBundesregierungdieBreitbandversorgungindenländlichenRäumenfürdieLebensqualitätunddieeigenständigen Erwerbsmöglichkeiten für Mädchen und Frauen? WirddasZielerreichtwerden,bisEnde2010alleLückenzuschließen (Quelle: Handlungskonzept)? Wenn nein, warum nicht? MehrundmehrentscheidetdieBreitbandversorgungüberdieAttraktivitätvon StandortendesländlichenRaumes.UmdiePotenzialedernetzbasiertenKommunikationprivatwieberuflichumfassendausschöpfenzukönnenundsomit auchdielebensqualitätunddieerwerbsmöglichkeitengenerellinländlichen Räumenzuverbessern,isteineflächendeckendeVersorgungmitleistungsfähigenBreitbandanschlüssenunabdingbar.DerBundhatdaherinAbstimmungmit Wirtschaft,LändernundkommunalenSpitzenverbändenimRahmenderBreitbandstrategiedasZielformuliert,dassbisEndediesesJahresjederHaushaltZugangzueinemBreitbandanschlussmiteinerLeistungsfähigkeitvonmindestens einmegabitprosekundehabenkann.demnächstwirddiebundesregierungein MonitoringzurBreitbandstrategieveröffentlichen,indemdievomBundergriffenenMaßnahmendargestelltsind.DemnachsindalleMaßnahmenmithohem odersehrhohemzielerreichungsgradvollständigoderweitgehendumgesetzt. DazugehörenbeispielsweisedieBereitstellungzusätzlicherFrequenzen ( DigitaleDividende )fürdiebreitbanderschließungdesländlichenraums,die SchaffunggeeigneterFörderbedingungenunddieverstärkteÖffentlichkeitsarbeit. DerzeitführtderTÜVRheinlandimAuftragdesBundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologie (BMWi)eineumfassendeErhebungbeidenBreitbandanbieterndurch;derRücklaufderAntwortenunddieDatenauswertung wirdnocheinigewocheninanspruchnehmen.diedatensollenineinemerneuertenbreitbandatlasvonoktoberanaufdembreitbandportaldesbmwi ( visualisiert werden.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 12.WieschätztdieBundesregierungdieVersorgungmitKinderbetreuungsplätzen (Ganz-undHalbtagsplätzebitteaufschlüsseln)indenländlichen Regionen ein? WirdnachAnsichtderBundesregierungdasformulierteZiel bis2013für bundesweitimdurchschnitt35prozentderkinderunterdreijahreneinen BetreuungsplatzineinerKindertageseinrichtungoderinderKindertagespflegezuschaffen (Quelle:Handlungskonzept)auchindenländlichen Regionen erreicht werden? Wennnein,warumnicht,undwaswirddieBundesregierungtun,umdas Ziel in welchem Zeitraum zu erreichen? DieBetreuungsquotevon35ProzentderKinderunterdreiJahrenbeziehtsich aufdenbundesdurchschnitt.deshalbunterscheidendieangestrebtenversorgungsquotenfür2013nichtzwischenstädtenundländlichengebieten.im DurchschnittdereinzelnenJungendamtsbezirkewirddasvorgegebeneZielvon 35Prozenterreichtwerden.DiesbelegtderErsteZwischenberichtzurEvaluationdesKinderförderungsgesetzes (KiföG),dersichdabeiaufdieamtlicheKinder-undJugendhilfestatistik,aufeineZusatzerhebungbeidenJugendämternsowie eine weitere bei Tagespflegepersonen stützt. 13.WiehatsichdieErwerbs-undLebenssituationvonFraueninländlichen RäumenseitderEinführungeinerentsprechendenBerichtspflichtim Agrarbericht der Bundesregierung entwickelt? DieBerichtspflichtfürdenAgrarpolitischenBerichtderBundesregierungergibt sichaus 4desLandwirtschaftsgesetzesinderFassungvom13.Dezember 2007 (BGBl.IS.2936).DanachlegtdieBundesregierungallevierJahre erstmalsabdemjahr2011 dembundestagunddembundesrateinen Berichtüber dielagederlandwirtschaft vor.diesesgesetzenthältkeinespezielleberichtspflichtfürdieerwerbs-undlebenssituationderfrauenimländlichen Raum. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 14 verwiesen. 14.WiehatsichausSichtderBundesregierungdieErwerbssituationvon FraueninländlichenRäumenindenvergangenenzehnJahrenentwickelt? DieErwerbsbeteiligungenvonFrauensindeingebettetindiejeweiligenLebenssituationenderFrauen.DaherhatdasBundesministeriumfürErnährung,LandwirtschaftundVerbraucherschutzbereitsvorachtJahrendurchdasJohann HeinrichvonThünen-Institut (vti)einegroßeuntersuchungzuden Perspektiven und Problemen von Frauen in ländlichen Regionen durchführen lassen. ImRahmenderStudiewurdenin15Untersuchungspunkteninsgesamt1668 FrauenzuverschiedenenAspektenihrerLebenssituationbefragt.Einwichtiger TeilbereichderUntersuchungwardieAnalysederTeilhabederbefragten FrauenamErwerbsleben.DieErgebnisselassensichwiefolgtzusammenfassen: ErwerbsarbeitistmittlerweileeinfesterBestandteilimRollenverständnisder Frauen bei gleichzeitig hoher Familienorientierung. DieErwerbsorientierungenderFrauendifferenziertendeutlichzwischen west-undostdeutschenbundesländern,dengenerationenundzwischenden Regionen. DieregionalenWirtschaftsverhältnissewirkensichstarkaufdieBeschäftigungsmöglichkeiten aus. DieAnforderungenausderVereinbarkeitlösendieFrauenhöchstkreativ,vor allem über familiäre Unterstützungsnetzwerke.

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/2879 DeutlicheDifferenzierungennachArtundUmfangderArbeit,PendelaufwendungensowiebetrieblicherStellungwirkeneinemeinheitlichenBildder Frauenerwerbstätigkeit in ländlichen Räumen entgegen. MitihremAntragaufBundestagsdrucksache17/901habendieFraktionender CDU/CSUundderFDPdieBundesregierungaufgefordert,beiderBekämpfung derentgeltungleichheitzwischenfrauenundmännernbesonderesaugenmerk aufdenländlichenraumzulegen.diebundesregierungarbeitetzurzeit mit BlickaufregionaleUnterschiedezwischenBallungsgebietenundländlichen Räumen beiderentgeltungleichheitzwischenfrauenundmännernaneiner KooperationmitdemDeutschenLandfrauenverband.Geplantistzunächsteine bundesweitefachtagung,beidererklärungsansätze,praxisbeispieleundhandlungsansätze diskutiert werden sollen. 15.WiehochistausSichtderBundesregierungdasArmutsrisikofürFrauenin ländlichenräumenimvergleichzumännernimgleichenlebensraum bzw.zufraueninballungszentren,undwelcheursachengibtesfürdiese Unterschiede? DerBundesregierungliegenzudeninderFrageangesprochenenRaumordnungsregionenkeineDatenüberEinkommensverteilungundArmutsrisikoquoten vor. 16.WiebeurteiltdieBundesregierungdieinvielenEntwicklungsländernzur VerbesserungderStellungvonFraueneingesetztenMikrokrediteeinerseits undeinbishernurimrahmenvonpilotprojekteneingeführtesbedingungslosesgrundeinkommenandererseitsimhinblickaufihretauglichkeitimrahmeneineraktivierendengleichstellungspolitikinstrukturschwachen ländlichen Räumen Deutschlands? MikrofinanzierungstärktaufvielfältigeArtundWeisediesozialeundwirtschaftlicheRollederFrauinSchwellen-undEntwicklungsländern.AufBundestagsdrucksache 17/2680 wird verwiesen. AufDeutschlandlässtsichdieerfolgreicheFörderungdurchMikrofinanzierung jedochnichtingleichemmaßeübertragen.imgegensatzzuentwicklungsländern,istdieabdeckungsratederfinanzdienstleistungenindeutschlandsehr hoch.deutschlandgehörtzudenländernmitderhöchstenabdeckungsratevon Bank-undFinanzdienstleistungenüberhaupt.MikrokrediteinEntwicklungsländerndienenFrauennebeneinemEinstieginsWirtschaftslebenauchderExistenzsicherung,insbesondereindenLändern,dienichtübereinausreichendes sozialessicherungssystemverfügen.dadeutschlandübereinsolchessystem verfügt,stelltsichdiefrage,obessichhierbeiumeingeeignetesinstrumentfür deutsche ländliche Gebiete handelt. DennochfindensichauchinDeutschlandsowieinanderenEU-Ländernbereits zahlreichemikrofinanzinitiativen.hierbeihandeltessichinersterlinieumdie VergabevonMikrokreditenfürgewerblicheZwecke,dienachEU-Definition maximal25000eurobetragen.indeutschlandwerdenzahlreichekleinvolumigefinanzierungenwiebankdarlehen,kontokorrentkrediteoderförderkrediteunterderbezeichnung Mikrokredit zusammengefasst.diedeutsche DefinitionvonMikrokreditenistdeshalbweitergefasstalsdasgängigeKonzept in Entwicklungsländern. DasOperationelleProgrammdesBundesfürdenEuropäischenSozialfonds setztvorallemaufdieerhöhungderexistenzsicherndenerwerbsarbeitvon Frauen.IndiesemKontextistauchderMikrokreditfondsDeutschlandzusehen, derdenzweckverfolgt,einflächendeckendesmikrokreditangebotindeutsch-

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode landaufzubauen.dadurchsollauchkleinunternehmen,diekeinenbankkredit erhalten,derzugangzukapitalermöglichtwerden.dieskommtauchfrauen zugute. Mehr als 33 Prozente der Kreditnehmenden sind zurzeit Frauen. 17.WieistdieAusstattungländlicherRäumemitPlätzeninFrauenhäusern, und wie beurteilt die Bundesregierung diese Zahlen? EinrichtungundAusstattungvonFrauenhäusernliegenimVerantwortungs-und KompetenzbereichderLänderundKommunen.AufderInternetseitedervon derbundesregierunggefördertenvernetzungsstellederfrauenhäuserfrauenhauskoordinierunge.v.sindbundesweitfrauenhausplätzevorortrecherchierbar.

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12 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN