Infoblatt 2 Projektsteuerung und Entscheidungsstrukturen

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1 Bildliche Darstellung der Entscheidungsstrukturen und Prozesssteuerung im Rahmen der Einführung des ITP in Thüringen Prozessverlauf Quelle: eigene Darstellung (Stand 24. August 2015) Aufgrund der bestehenden fachlichen Anforderungen an ein einheitliches Hilfebedarfsfeststellungsverfahren einigten sich die Kostenträger und die LIGA der freien Wohlfahrtspflege Ende 2010 darauf, den Integrierten Teilhabeplan (ITP), der durch das an der Hochschule Fulda ansässige Institut für Personenzentrierte Hilfen GmbH entwickelt und bereits in Hessen erprobt wurde, für Thüringen zu adaptieren und zunächst in ausgesuchten Regionen modellhaft zu erproben. Nach Durchführung einer Fachtagung zur anstehenden Erprobung des ITP im Februar 2011, auf der sich insbesondere die Kommunen als Leistungsträger über die Modalitäten und Erfordernisse einer Bewerbung als Modellregion informieren konnten, erfolgte ein Interessenbekundungsverfahren, in dessen Ergebnis im zweiten Quartal 2011 sechs Modellregionen mit der Erprobung begannen. Mit Beschluss der Gemeinsamen Kommission vom 08. Mai 2012, den ITP in Thüringen flächendeckend einzuführen sowie im Ergebnis der erfolgreich verlaufenen Erprobungsphase und der Durchführung einer zweiten Fachkonferenz am 01. Juni 2012 entschlossen sich zehn weitere Thüringer Landkreise und kreisfreie Städte, als Modellregionen an dem Prozess der Erprobung und Einführung des ITP in Thüringen aktiv teilzunehmen. Im weiteren Verlauf erklärte auch die Stadt Gera ihre Absicht zur Teilnahme am ITP-Verfahren. Seite 1 von 5

2 Im Folgenden sind die Modellkommunen zum 24. August 2015 aufgeführt: Modellregion seit dem Jahr 2011: Stadt Erfurt Stadt Weimar/ Weimarer Land Landkreis Gotha Kyffhäuser Landkreis Stadt Eisenach Landkreis Sonneberg Modellregion seit dem Jahr 2013: Landkreis Greiz Landkreis Schmalkalden-Meiningen Unstrut-Hainich-Kreis Modellregion seit dem Jahr 2012: Saale-Holzland-Kreis Landkreis Nordhausen Landkreis Eichsfeld Landkreis Sömmerda Saale-Orla-Kreis Ilm-Kreis Modellregion seit dem Jahr 2015: Stadt Gera Der Stand der Einführung des ITP in Thüringen lässt sich graphisch wie folgt darstellen: Seite 2 von 5

3 Ziel ist die flächendeckende Einführung des ITP im Freistaat Thüringen. Begleitet wird die Einführung des ITP durch das oben genannte Institut für Personenzentrierte Hilfen GmbH, die im Rahmen der Gemeinsamen Kommission gebildete Landessteuerungsgruppe, die regionalen Steuerungsgruppen, die AG Eckpunkte / ständige AG für Fachthemen sowie die im TMASGFF im Referat für Behindertenpolitik ansässige Geschäftsstelle für alle den ITP betreffenden Belange. Landessteuerungsgruppe (LStG) Die Landessteuerungsgruppe stellt das Steuergremium für den Prozess auf Landesebene dar. Sie setzt sich aus der LIGA der freien Wohlfahrtspflege, den kommunalen Spitzenverbänden, den Mitgliedern der Gemeinsamen Kommission, Vertretern der Modellregionen (je ein Vertreter der Leistungsträger und der Leistungserbringer), Frau Prof. Dr. Gromann (FH Fulda) sowie Herrn Bremauer vom Institut für Personenzentrierte Hilfen (IPH) GmbH zusammen. Seit dem Jahr 2013 wird die Landessteuerungsgruppe durch den Leiter der Abteilung für Soziales des TMASGFF geleitet. Stehen besonders übergeordnete Themen oder solche von großer Bedeutung auf der Tagesordnung, werden zukünftig auch Frau Ministerin Werner oder Frau Staatssekretärin Feierabend an den Beratungen teilnehmen. Der Funktionsbereich der Landessteuerungsgruppe umfasst u.a. die Prozesskontrolle, die Abstimmung und Koordination einzelner Aktivitäten sowie die Zusammenführung von Projektergebnissen. Unmittelbar an die Landessteuerungsgruppe angebunden ist die AG Eckpunkte, die als ständige AG für Fachthemen fungiert. Die AG Eckpunkte bereitet u.a. Beschlussvorschläge vor, die sodann in der Landessteuerungsgruppensitzung beraten und bei positivem Votum anschließend als Empfehlung der Gemeinsamen Kommission vorgelegt werden. Durch die Übertragung verschiedener Aufgaben an die AG Eckpunkte sorgt die Landessteuerungsgruppe für die Vermittlung und Überwachung des einheitlichen Verfahrens. Inzwischen hat die Landessteuerungsgruppe 18-mal getagt. Pro Jahr sind zwei bis vier Sitzungstermine vorgesehen. Regionale Steuerungsgruppen Über die Landessteuerungsgruppe hinaus wurde in allen Modellregionen jeweils eine regionale Steuerungsgruppe etabliert. Im Rahmen der regionalen Steuerungsgruppen erfolgen u.a. die Aufbereitung und Weitergabe von auf Landesebene entstandenen Projektergebnissen sowie der den einzelnen Mitgliedern der Landessteuerungsgruppe vorliegenden Informationen. Der regelmäßige Austausch aktueller Entwicklungen wird durch die Teilnahme zweier Vertreter/innen der jeweiligen regionalen Steuerungsgruppen an den Sitzungen der Landessteuerungsgruppe gewährleistet. Dementsprechend besitzt die regionale Steuerungsgruppe die Möglichkeit, alle beteiligten Akteure sowohl auf regionaler als auch auf Landesebene über Entwicklungen, Probleme und weiteren Handlungsbedarf zu informieren. Seite 3 von 5

4 Zum Aufgabenspektrum der regionalen Steuerungsgruppen, die sich vornehmlich aus Vertreter/innen von Seiten der Kostenträger und Leistungserbringer zusammensetzen, gehören u.a. gemeinsame Anwendertreffen bzw. Fallbesprechungen - beispielsweise anhand bereits ausgefüllter, vollständig anonymisierter ITP-Bögen. AG Eckpunkte / ständige AG für Fachthemen Um den Prozess der Einführung des ITP angemessen zu begleiten und auf Probleme und einzelne Fragestellungen flexibel reagieren zu können, erfolgte im Rahmen der Landessteuerungsgruppe im November 2011 die Gründung der AG Eckpunkte. Diese setzt sich zusammen aus jeweils einem Vertreter der einzelnen Ligaverbände, je einem Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, einem Vertreter der LAG WfbM, zwei Vertretern des TMASGFF sowie dem Leiter der Abteilung für Soziales im Thüringer Landesverwaltungsamt, Herrn Ulrich, der als Leiter der AG Eckpunkte fungiert. Weitere Personen können, sofern erforderlich, zeitweise als Experten in die Arbeit der AG Eckpunkte einbezogen werden. Die AG Eckpunkte agiert in enger Anbindung an die Landessteuerungsgruppe. Ihre Aufgaben umfassen insbesondere die Steuerung des Gesamtprozesses, die Bearbeitung relevanter Themen und Aufgaben, die ihr von der Landessteuerungsgruppe übertragen werden sowie die Vorbereitung der Landessteuerungsgruppensitzungen. In ihrer Funktion als ständige AG für Fachthemen ist die AG Eckpunkte entsprechend projektplanerisch tätig. Die Verabschiedung von Empfehlungen sowie die Überwachung der einzelnen Projektfortschritte unter Berücksichtigung der Gesamtziele bilden demnach einen nicht unerheblichen Teil des umfangreichen Aufgabenbereichs. Vor diesem Hintergrund erarbeitete die AG ein Eckpunktepapier, welches die Rahmenbedingungen und Zuständigkeiten des weiteren Prozessverlaufes festschreibt. Dieses wird bei Bedarf aktualisiert. Geschäftsstelle ITP Als Koordinationsinstanz sowie zur Gewährleistung eines regelmäßigen Kommunikationsund Informationsflusses wurde im TMASGFF eine Geschäftsstelle für alle den Prozess der Einführung des ITP betreffenden Belange eingerichtet. Verantwortlicher Koordinator ist Herr Eberhardt, Mitarbeiter im Referat für Behindertenpolitik. Die Geschäftsstelle steht in enger Verbindung mit der Landessteuerungsgruppe und der AG Eckpunkte und stellt die Organisation des Gesamtprozesses sicher. Seite 4 von 5

5 Gemeinsame Kommission (GK) Die Gemeinsame Kommission nach 28 Landesrahmenvertrag gem. 79 SGB XII setzt sich gleichermaßen aus Vertreter/innen des TMASGFF, der Kommunalen Spitzenverbände und der LIGA der freien Wohlfahrtspflege zusammen und wird durch den Leiter der Abteilung für Soziales im Thüringer Landesverwaltungsamt, Herrn Ulrich, geleitet. Entsprechend der ihr zugeschriebenen Aufgaben nach 29 Landesrahmenvertrag beschließt die Gemeinsame Kommission einstimmig über Verfahren zur Vergütung und Leistungsgewährung. Seite 5 von 5

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